Bekanntlich haben sich zur Zeit in Davos wieder einmal Berühmtheiten zum Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum) versammelt: 2600 sind es dieses Jahr, mehr als je zuvor, darunter 1600 Topmanager und 60 Regierungschefs. Der Gründer des WEF, Klaus Schwab, zeigte sich im Vorfeld der Monsterveranstaltung selbst- und Kapitalismuskritisch:”Man kann durchaus sagen, dass das kapitalistische System in seiner jetzigen Form nicht mehr in die heutige Welt passt”, sagte Schwab der “Financial Times Deutschland”. Man habe es versäumt, die richtigen Lehren aus der Finanzkrise zu ziehen. „Der Kapitalismus in seiner heutigen Form ist nicht länger das Wirtschaftsmodell, das die globalen Probleme lösen kann.“ Ein weltumspannender Geist der sozialen Verantwortung sei daher nötiger als jemals zuvor “Wir haben es nicht rechtzeitig geschafft, Regeln zu etablieren, um eine Pervertierung des Systems zu verhindern”. In seiner Begrüßung wies Schwab darauf hin, dass die Liste der globalen Risiken im Global Risk Report, der von 469 Experten erstellt wird, von Jahr zu Jahr länger wird. Dieses Jahr sind wir bei 50 Risiken angekommen, von denen sich viele ihrem „tipping point“ nähern, also dem Punkt, an dem sich entscheidet, ob eine Katastrophe eintritt oder nicht.

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“Gentrifizierung” arbeitet schon bis in die Mainstreammedien als Eyecatcher: hier wird es wichtig für urbane Lebensbedingungen. Die Kategorie als Beschreibung von lokalen Umwälzungen oder schleichendem Umbau und Bevölkerungswechsel ist jedoch schwer greifbar und seine Mechanismen und Effekte nicht unumstritten. Mehrere Postings setzen sich damit auseinander. (I)

Die Wohnungsmieter und ihre Kalkulationen

Entwickelt sich ein kapitalistisches Geschäftsleben vor Ort, dann gibt es alleine deswegen einen wachsenden Bedarf nach Wohnraum, mit dem die Grundbesitzer kalkulieren können. Vom Management, leitenden Angestellten, Fachkräften bis hin zum einfachen Arbeiter wollen alle Wohnraum haben. Hat die Stadt dann noch eine Uni, kommen die Studierenden hinzu. Wird die Stadt zur Hauptstadt erklärt, dann kommt die ganze Staatsbelegschaft hinzu.
Sie alle treten mit ihrem Geldbeutel erstens gegen die oben beschriebenen engeren Geschäftsinteressen nach Büroräumen etc. an und zweitens gegeneinander.
Sie haben die Freiheit entlang der Angebote des Wohnungsmarktes folgende Kalkulation aufzumachen: Wieviel Prozent meines Einkommens bin ich bereit für wieviel Wohnraum in welcher Qualität auszugeben? In den höchsten Etagen des Einkommens führt das nicht zu einem Abtrag an den anderen Bedürfnissen. Die anderen müssen schon die Miete gegen Restaurantbesuche, Kino, Reisen oder schlichte Kneipe rechnen und sich fragen: „Wo mache ich Abstriche?“.
Die Abstriche bei der Wohnungsqualität umfassen solche Sachen wie: Größe der Wohnung, Helligkeit, Lautstärke der Umgebung, gute Luft, Verkehrsanbindung insgesamt und Nähe zum Arbeitsplatz, Infrastruktur in der Umgebung (von Einkaufsmöglichkeiten über Amüsement bis hin zu Kindergärten, Schulen), soziale Umgebung usw.

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Mit diesem Artikel stelle ich mich wahrscheinlich der politischen Überzeugung einiger FGZ-Autoren diametral entgegen und ich weiß, dass ich auch den einen oder anderen unserer geschätzten Leser vergrämen könnte.
Trotzdem hoffe ich, dass Ihr alle Eure Freude am Lesen dieser Zeilen und dem was eigentlich zwischen ihnen steht, habt.

Damit die werten Leser nun meinen Standpunkt einordnen können, sollte ich mich an dieser Stelle vielleicht einmal selbst politisch verorten.

Ich bin liberal im angloamerikanischen Sinne, nicht im deutschen Sinne in dem Liberalismus oft als Synonym für Marktradikalität missverstanden wird:

Ich vertrete eine möglichst ausgeprägte Freiheit im persönlichen Bereich, bin aber der Auffassung, dass demokratische Einflussnahme auf wirtschaftliche Prozesse nur mit Hilfe starker und gut ausgestatteter staatlicher Institutionen möglich ist. Der Staat hat für mich auch eine Umverteilungsfunktion von Waren und Ressourcen, wobei sich diese Umverteilung an allgemein akzeptierten ethischen Grundsätzen und nicht an Gesichtspunkten der Markttauglichkeit orientieren darf.

Ich wage zu bezweifeln, dass eine solche Umverteilung immer ohne Druck und auf freiwilliger Basis erfolgen kann.
Aus diesem Grunde glaube ich, dass ein gewisser staatlicher Zwang das Ausleben von persönlicher Freiheit des Einzelnen überhaupt erst möglich macht.
Ich halte es für eine unabdingbare Notwendigkeit, dass Staat und Gesellschaft weiterhin über Machtmittel verfügen, die starke Gruppen und Einzelindividuen daran hindern können, ihre überlegene Position zu Lasten des Schwächeren auszunutzen.

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“Gentrifizierung” arbeitet schon bis in die Mainstreammedien als Eyecatcher: hier wird es wichtig für urbane Lebensbedingungen. Die Kategorie als Beschreibung von lokalen Umwälzungen oder schleichendem Umbau und Bevölkerungswechsel ist jedoch schwer greifbar und seine Mechanismen und Effekte nicht unumstritten. Mehrere Postings setzen sich damit auseinander.

I. Ökonomie des Bodens – Wer verdrängt wen warum?

Die Bezeichnung „Gentrification” umschreibt von der Namensherkunft her einen Prozess, in dem Besserverdienende die Geringverdiener aus der Innenstadt oder bestimmten Vierteln verdrängen. Für das, was wohnungspolitisch in Berlin oder anderen Städten passiert, ist dies als Beschreibung schon sehr dürftig. Viele Aktivisten nehmen das aber sogar als Begriff der Sache:

Die zuziehenden Reichen treiben die Mieten in die Höhe. Entsprechend dieser Theorie sehen die praktischen Widerstände von manchen Leuten aus.
Gegen diese Erklärung der Stadtentwicklung wendet sich u.a. Andrej Holm. Erstens verweist er darauf, dass die steigenden Mieten immer noch eine wichtige Grundlage in den Rentabilitätskalkulationen der Eigentümer von Grund und Häusern haben. Zweitens sagt er, dass diese Kalkulationen sich in den letzten beiden Jahrzehnten durch neue Akteure des Immobilienkapitals wesentlich verändert haben und dieses somit der ökonomische Grund der Veränderung sei.

Dagegen soll im Folgenden dargestellt werden:
Erstens: Die Freiheit der Grundeigentümer in der kapitalistischen Gesellschaft schließt das Interesse an steigenden Mieten aufgrund der eigentümlichen Bodenbewertung prinzipiell ein und nicht erst wenn die Immobilienfonds kommen.
Zweitens: Der Erfolg dieser Kalkulation hängt dabei nicht einfach von zuziehenden reichen Leuten ab, sondern von der Gesamtentwicklung des Kapitalismus vor Ort.

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Zuweilen dauert es sogar bei technischen Ideen etwas länger, bis der utopische Gehalt überragender Einfälle zum Durchbruch kommt. Wir alle wissen, dass die amerikanische Automobilindustrie in den 50er und 60er Jahren Eindrucksvolles geleistet hat, z. B. die legendären “Muscle-Cars“, die 2 Personen 100 Kilometer weit schon mit lächerlichen 30 Litern Benzin transportieren konnten.

In Deutschland wurden sich breitere Bevölkerungsgruppen dieser revolutionären Technologien erst 20 bis 30 Jahre danach bewußt, so dass Muscle PickUps, SUV´s und der Hummer hier leider viel zu spät zu Ehre kamen. Das ist Gott sei Dank vorbei, und besonders in den Käffern rund um Frankfurt stehen sie Blech an Blech, mit Aufwärtstendenz.

Ganz neue Perspektiven zeigen sich jetzt im Rahmen der deutschen “Energiewende”: statt das überflüssige Uran in den Kernkraftwerken sinnlos und gefährlich endzulagern, kann es auf lange Sicht mobilitätsfördernd wirken, und gleichzeitig die deutsche Automobilindustrie weiter an der Weltspitze halten. Ein Arbeitskreis aus CDU, SPD und FDP rund um den ehemaligen “Autokanzler” aus Hannover hat ein altes Energiekonzept aus den 50ern ausgegraben, das damals schon recht weit gediehen war: der Nuklear-Wagen!

1958er Ford Nucleon - mit integriertem AKW

Mit seinem Ford-Nukleon konnte der heute eher schwächelnde Ford-Konzern das große Publikum schon vor Jahrzehnten überzeugen. Leider entwickelte sich das weltpolitische Umfeld des Atom-Autos damals ungünstig. Der sogenannte “kalte Krieg” sorgte dafür, dass die USA wirklich Massen an Uran für Kernwaffen und deren pausenlose Probezündungen benötigten. So blieb nicht mehr genug dafür übrig, Millionen von Fahrzeugen mit Uranbrennstoff für ihre kleinen, fahrbaren AKW´s zu versorgen.

Die Zeiten sind endlich vorbei. Mit den stillgelegten deutschen Kernkraftwerken steht das Brennmaterial in Hülle und Fülle zur Verfügung. Auch mit dem gesteigerten Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung kommt die Automobilindustrie gut zurecht. Zum einen hat der (unwahrscheinliche) GAU solch eines Hightech Fahrzeugs, sei es von Daimler,  Audi oder BMW nur einen Wirkungsradius von mehreren hundert Metern und der im unwahrscheilichen Fall zusammengeschmolzene Rest lässt sich leicht abstranportieren. Andererseits sind die Fahrzeuginsassen – man zielt besonders auf den boomenden Offroader-Markt – durch den 130 cm dicken Bleischutz rund herum noch viel distanzierter vom Strassenpublikum als in den kleinen Fahrzeugen, die gegenwärtig im Betrieb sind. Und das bei einem gehörigem Eindruck: ein Leopard-Panzer wirkt fast zerbrechlich dagegen!

Ob Altkanzler Schröder tatsächlich als erster zur IAA 2013 vom Alleenring ins Messegelände mit einer AKW-Hummer (dann in VW Eigentum) einfährt, muß heute noch als reine Spekulation bezeichnet werden.

Gleiches gilt für die Vermutung, dass gestrichende Fördergelder für Solaranlagen im “mobile AKW” ein neues Plätzchen finden.

Redebeitrag auf der Demo vom 17.12. ›Occupy Wohnraum, Häuser Plätze‹ in Frankfurt

“Wir stehen hier vor einer waschechten Tarnfirma. Die meisten halten sie für eine gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft, für die nicht der Profit im Vordergrund steht, sondern der gemeinnützige Auftrag, billige, bezahlbare Wohnungen zu bauen und zu verwalten, damit diese Stadt nicht gleich Bankern, Investoren, an die Business Class übergeben wird, mit ein bischen kreativem-prostitutivem Kapital als Dekors drum herum.
Die darin auftretenden Strohmänner für einen angeblich gemeinnützigen Zweck machen genau das Gegenteil: Der überwiegende Teil ihr Geschäftsvolumens besteht darin, im so genannten Markt mitzumischen. Sie bauen Eigentumswohnungen, sie vermieten Wohnungen zu marktüblichen, also für die meisten nicht zu bezahlenden Preisen. Es ist ein stinknormaler Immobilienverwertungskonzern mit einem gefakten blauen Engel, mit einer irreführenden Vita, mit einem verlogenen sozialen Touch.

An diesem gefakten sozialen Image arbeiten viele, die Konzernmitarbeiter wie die RepräsentantInnen dieser Stadt. So lobte die Oberbürgermeisterin Petra Roth/CDU, die zugleich Aufsichtsratsvorsitzende der ABG FRANKFURT HOLDING ist, diesen stadteigenen Schwindel über den grünen Klee: »Die ABG ist nicht nur ein kerngesundes Immobilienunternehmen. Sie erwirtschaftet auch eine hohe soziale Rendite für die Stadt Frankfurt und ihre Bürgerinnen und Bürger« (Bilanzpressekonferenz am 22. Juni 2011 in Frankfurt)

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Redebeitrag der “Stadtteilinitiative Koblenzer Straße” (Frankfurt-Gallus) zur WemgehoertdieStadt/Occupy Demo am 17. Dezember 2011

Es geht uns heute um die Dynamik der Vertreibung.
Vertreibung von dort wo man nicht weggehen will.
Vertreibung von dort wo man nicht hin will.
Die Ordnungsgeschichte der Menschheit ist eine Geschichte der Vertreibungen. Und wir sind lange noch nicht in dem Paradies angekommen, in dem Vertreibung nicht mehr möglich ist und nicht mehr möglich sein wird.
Auch die Geschichte des Gallus ist eine Geschichte der Vertreibungen. Und indem die Bankentürme, die Hotels und Prachtstraßen des Europaviertels immer näher kommen, wirkt diese Geschichte nun über die letzten Jahre, ästhetisch wie materiell, extrem zugespitzt.
Wir dürfen darüber aber nicht vergessen, dass die Geschichte des Gallus – vielleicht mehr als die der meisten anderen Stadtteile in Frankfurt – immer schon eine Geschichte der Vertreibung von der Peripherie in die Stadt war. Die Vertreibung in das Arbeiterviertel der Großindustrie von Adlerwerke, Höchst bis Braun. Es ist die Geschichte derjenigen, die sich in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft hier niedergelassen haben. Die Arbeitsmigranten und Migrantinnen, die das Gallus bis heute so geprägt haben und weiter prägen bis sie jetzt nach und nach aus dieser ihrer heutigen Heimat vertrieben werden. Wohin? Sicher nicht in die schicken neuen Europaviertelwohnungen oder sonst irgendwohin in einer unbezahlbaren Innenstadt.

Europaviertel – das Gallus kann man von hier aus fast nicht mehr sehen

In den letzten Jahren verdichtet sich die Geschichte des Stadtteils auf einmal extrem. Es ist die bekannte Beschleunigung der Stadtteilentwicklung, bei der, in nur kurzer Zeit, auf die Studenten, Künstler und die prekären Scheinselbstständigen die Penthouses des Europaviertel folgen.

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Torpediert die US-Ratingagentur S&P mittels der jüngsten Massenabwertung gezielt die Formierung eines deutsch dominierten Europa? Führender deutscher Kapitalvertreter plädiert bereits für nationalen Alleingang.

Die Herabstufung der Bonität mehrerer europäischer Staaten durch die Ratingagentur S&P löste europaweit Unverständnis und Empörung aus. Am vergangenen Freitag verloren Frankreich und Österreich ihr Spitzenrating, während sieben weitere Länder abermalige Abstufungen ihrer Kreditwürdigkeit hinnehmen mussten: Hierunter finden sich die südlichen Euroländer Portugal, Spanien, Italien, Malta und Zypern sowie die osteuropäischen Eurozonen-Neumitglieder Slowenien und Slowakei. Somit weisen in der Eurozone nur noch Deutschland, Finnland, die Niederlande und Luxemburg die Bonitätsbestnote AAA auf.

Die EU-Kommission übte unverzüglich scharfe Kritik an der Entscheidung von S&P. Der europäische Währungskommissar Olli Rehn sprach von einer „abwegigen Entscheidung“, deren Timing „nicht zufällig“ gewählt worden sei, da Europa gerade „an allen Fronten entschieden handelt, um auf die Krise zu antworten.“ Österreichs Notenbankchef Ewald Nowotny sprach gar von einer „politischen Aktion“ seitens S&P, die dazu beitragen könnte, die zuletzt in der EU verzeichnete „positive Entwicklung“ zu „stören“. Der deutsche Wirtschaftsminister Philipp Rösler sprach hingegen von einer gezielten „Attacke“ der US-Rating-Agentur, die „sehr eigene Zwecke“ verfolge. Tatsächlich sehen die USA ein deutsch dominiertes Europa als eine wachsende Bedrohung ihrer ohnehin schwindenden Hegemonie an. Amerikanische Thinktanks und Nachrichtendienste wie etwa der private Nachrichtendienstleister Stratfor warnen inzwischen in alarmistischen Tönen vor dem Dominanzstreben Berlins in der EU.

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Die Eurokrise bildet nur den aktuellen Brennpunkt einer langfristigen, globalen Krisis des kapitalistischen Weltsystems. Mit der vor allem von der BRD betriebenen »Sparpolitik« zeichnet sich nun ein Wirtschaftseinbruch in der Euro-Zone ab. (Fortsetzung des Überblicks)

Europa, China, USA

Wunderbar läßt sich dieser Mechanismus an der Euro-Zone demonstrieren. Das »Europäische Haus« wurde spätestens mit der Einführung des Euro auf einem beständig wachsenden Schuldenberg errichtet, der allen Beteiligten die Illusion verschaffte, an einem allgemein vorteilhaften Prozeß beteiligt zu sein. Deutschlands Exportindustrie sicherte sich – befördert durch die Absenkung des Lohnniveaus in der BRD im Gefolge der Hartz-IV-Arbeitsgesetze – die Absatzmärkte in der Euro-Zone, was zu enormen Handelsüberschüssen zugunsten Deutschlands führte. Diese Leistungsbilanzüberschüsse Deutschlands sind nur aufgrund des Euro in diesen gigantischen Dimensionen möglich gewesen, da die europäische Einheitswährung den ökonomisch unterlegenen südlichen Euro-Ländern die Möglichkeit nahm, die Konkurrenzfähigkeit in dem gnadenlosen binneneuropäischen Verdrängungswettbewerb in der Euro-Zone zumindest teilweise mittels Währungsabwertungen wiederherzustellen. Inzwischen belaufen sich die seit der Euro-Einführung kumulierten Leistungsbilanzüberschüsse der BRD gegenüber der Euro-Zone auf die schwindelerregende Summe von 770 Milliarden Euro! Selbstverständlich wären die deutschen Exporterfolge ohne die Verschuldungsdynamik in Südeuropa niemals erfolgreich gewesen. Die Arithmetik hat es nun mal so eingerichtet, daß das deutsche Exportkapital seine Leistungsbilanzüberschüsse nur dann erwirtschaften kann, wenn sich die Zielländer dieser aggressiven deutschen Exportoffensiven verschulden. Global summieren sich alle Leistungsbilanzüberschüsse und Defizite auf null Euro.

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Akademische Gesellschaftskritiker in Frankfurt sehen ihre Ideen im Deutschland von heute in großem Umfang realisiert. Nach 80 Jahren “Kritischer Theorie” gründet dieses erstaunliche Urteil wohl eher in deren Perspektivenwechsel, denn in der Realität europäischer Gesellschaften.

Zugestanden: wer heute “Frankfurt” hört, denkt zuerst an die EZB. Dann vielleicht an das Museumsuferfest. Oder auf Dauer gestelltes Schwarz-Grün. Gut, in Frankfurt studieren 50 – 60 Tausend Leute, also müssen noch die Hochschulen ran: als “Leuchtturm” in den Medien und anderswo gilt das “House of Finance“, ganz oben im Ranking. Meist ignoriert wird das nur gut 1000 Meter entfernte und gerade neu renovierte “Institut für Sozialforschung“, eine Institution mit langer Geschichte und weltweiter Ausstrahlung.

An eine dort situierte, sogenannte “Frankfurter Schule” erinnert sich aber kaum jemand, höchstens an die “neue” satirische Variante, die deren ursprünglichen gesellschaftskritischen Impuls einen guten Schuß Zeitgeist mitgab, meist in Form von Zeichnungen. Das originale Institut wurde vor der nationalsozialistischen Machtübernahme gegründet, und zwar aus einem stark antikapitalistischen Impuls, der sich gegen marxistische Orthodoxie wendete. Die heutige Frankfurter Akademie lässt davon nicht mehr viel übrig, am ehesten noch ein Denkmal in Nähe der Bockenheimer Uni. Aber die wird bald abgerissen, und das Denkmal wird durch Eigentumswohnungen vom Institut abgeblockt.

Da steht er nun ganz abgeschottet, der Schreibtisch Adornos

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Wenn ich als Präsident gewählt werde – bekommt jeder Amerikaner ein Pony.

So lautet wortwörtlich das Programm des US-Präsident-Kandidaten Vermin Supreme. Der enigmatische Kandidat, der immer einen Schuh oder Gummistiefel auf dem Kopf trägt, steht zu seinem Programm.

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