Frankfurter Gemeine Zeitung

Bemerkenswertes: Goldener, nein, Blei-,Zinn-Oktober Dritte Woche

Ich weiss, diese Rubrik hat noch keinen WIRKLICH befriedigenden Namen. “Bemerkenswertes” , hmm…Aber haben Sie einen wirklich befriedigenden Namen ? Sind sie bemerkenswert? Monika, Hans? Sigrid, Sascha? Matthias, Morgane, Marianne, Michael? Na, sehen Sie…Vielleicht nennen wir die Rubrik demnächst: HANS! Schau´n wir mal…aber dieses verdient im NACHRICHTENDUSCHGELGEWITTER Beachtung

Die Rückkehr zur Normalität 
“Im Wall Street Journal gab es am 11. Oktober einen erstaunlichen Bericht mit der Überschrift “Wall Street Pay: A Record $144 Billion” – dabei handelt es sich um eine Schätzung für die drei Dutzend größten Finanzunternehmen. Während die amerikanische Wirtschaft insgesamt immer noch darniederliegt, ist die Wall Street “back to normal”. Die Einkommen werden 2010 so hoch ausfallen wie zu besten Zeiten. Ich schätze mal, dass das Durchschnittseinkommen in diesen Unternehmen, also einschließlich der Einkommen von Pförtnern und Sekretärinnen, irgendwo zwischen 200.000 und 400.000 Dollar liegen wird – bei Goldmann Sachs dürften vermutlich sogar mehr als eine halbe Million herauskommen. Die Gewinne des Finanzsektors haben schon wieder einen Anteil von mehr als 20% an den Unternehmensgewinnen insgesamt, so wie es in den Jahren von 1990 bis 2008 zur Regel geworden ist. Dabei arbeiten gerade einmal viereinhalb Prozent aller Erwerbstätigen in der Finanzbranche. Wir haben es mit einer unglaublichen Marktverzerrung zu tun.
Ich frage mich, warum der Markt diese wahnwitzigen Einkommensprämien für die Finanzleute hervorbringt. Wo liegt die besondere Leistung, oder wo sind die Innovationen oder der gesellschaftliche Nutzen, der das rechtfertigen könnte? Ich bin nicht der Einzige, der sich da wundert.
Sie kennen vermutlich das folgende Zitat von Paul Volcker, dem früheren Chef der Fed – ich wiederhole es, weil er nicht verdächtigt werden dürfte, klassenkämpferische Thesen zu vertreten:
“Ich wünschte, jemand würde mir auch nur den geringsten neutralen Beweis für den Zusammenhang zwischen innovativen Finanzprodukten und dem Wachstum der Volkswirtschaft liefern. [...] Die wichtigste Finanzinnovation, die ich in den vergangenen zwanzig Jahren erlebt habe, ist der Geldautomat, der hilft den Menschen wirklich.”
Quelle: Zeit-Blog Herdentrieb

Das Prekariat pflanzt sich fort (“Junge Menschen”)
18.10.2010 Ι Der Aufschwung geht an den jungen Menschen vorbei. Gerade sie sind von prekären Arbeitsverhältnissen wie Praktika, Leiharbeit und befristete Jobs besonders betroffen. Das belegt eine Studie von TNS Infratest.
Mehr als ein Viertel der befragten jungen Erwerbstätigen gab an, im bisherigen Berufsleben nur befristet beschäftigt gewesen zu sein. Ein Fünftel der Beschäftigten unter 35 arbeitet in Teilzeit, obwohl bei der Mehrheit der Wunsch nach einer Vollzeitstelle bestehe. Auch der häufig in Aussicht gestellte “Klebeeffekt”, wonach Leiharbeit zur Übernahme führe, bleibt eine Ausnahme und hat sich gegenüber dem Vorjahr noch verschlechtert.
Mehr als ein Viertel der unter 35-Jährigen war bisher ausschließlich befristet beschäftigt.
Junge Menschen haben kaum Chancen, aus der Leiharbeit herauszukommen.
Praktika, Leiharbeit, befristete Beschäftigung – die Studie belegt: Prekäre Arbeitsverhältnisse betreffen junge Menschen überproportional. Mehr als die Hälfte aller Erwerbstätigen bis 24 Jahre sind befristet oder in Leiharbeit beschäftigt oder gehen einer ABM/SAM-Maßnahme nach.
Gegenüber 2009 arbeiten zwei Prozent mehr in prekären Jobs, die unter 35 Jahre alt sind. Ihr Anteil erreichte die 30 Prozent-Marke. Besonders gravierend trifft es die 20- bis 24-Jährigen: Mit neun Prozent stieg ihr Anteil an den prekär Beschäftigten auf 45 Prozent und toppte sogar das Krisenjahr 2009. Bei den über 35-Jährigen blieb der Anteil unverändert bei 16 Prozent.
Quelle: IG-Metall

Geheimpapiere der  Bahn about  ”Stuttgart 21″
“Das umstrittene Riesenprojekt Stuttgart 21 bringt dem Staatskonzern einen Extragewinn von Hunderten Millionen Euro. Das belegt ein Geheimpapier des DB-Vorstands, das der Frankfurter Rundschau vorliegt. Die Konzerntochter DB Netz hat im Juni eine hohe Risikovorsorge von 615 Millionen Euro voll gewinnerhöhend aufgelöst, wie das Geheimpapier dokumentiert. Die Rückstellung stand jahrelang für S21 in der Bahnbilanz – als gesetzlich vorgeschriebene Absicherung, falls das mindestens gut vier Milliarden schwere Bahnhofsprojekt Projekt scheitert. Denn schon 2002 hatte die Bahn stolze 459 Millionen Euro Steuergeld für S21 kassiert.
Die Zahlung leistete damals die Stadt Stuttgart, um den damaligen DB-Chef Hartmut Mehdorn zur Neuauflage des bereits eingemotteten Projekts zu bewegen. S21 sieht unter anderem den Teilabriss des denkmalgeschützten Stuttgarter Kopfbahnhofs und den Bau einer Station im Tunnel vor. Auf den bisherigen Gleisgelände soll ein neues Stadtviertel entstehen.
Den größten Teil der erhofften Baugrundstücke kaufte die Stuttgarts Bürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) damals schon der DB ab und übernahm somit auch das Vermarktungsrisiko. Baustart für S21 soll aber erst 2010 sein, Fertigstellung frühestens 2019. Größere Rechnungen werden erst ab 2015 zu bezahlen sein, erwarten Experten. Somit kann die DB seit Jahren die gezahlten 459 Millionen Euro ohne Zweckbindung für eigene Geschäfte nutzen.
Fachleute wie Michael Holzhey von der Beratungsfirma KCW veranschlagen den Vorteil für den Konzern auf mehrere 100 Millionen Euro.”

Quelle FR

Hamburger Abendblatt: Polizisten über Gewalt auf Stuttgart 21-Demo

Während der Focus in seiner aktuellen Ausgabe unter Verweis auf das Bundeskriminalamt (BKA) vor militanten Atomkraftgegnern bei den Protesten gegen den nächsten Castortransport warnt, packen im Hamburger Abendblatt (Montagausgabe) Polizisten über Gewalttäter und Krawallmacher aus, etwa bei den Auseinandersetzungen um das Bahnhofsprojekt »Stuttgart 21«: Beamte in Uniform und »agent provocateurs« in Zivil. Ein 48jähriger Polizist, der Ende September, Anfang Oktober mit seiner Hundertschaft im Stuttgarter Schloßgarten mitten im »Kampfgetümmel« war, berichtet in der Zeitung, der Einsatz von Wasserwerfer, Schlagstock und Pfefferspray gegen »friedlich demonstrierende Bürger, Kinder, Rentner und brave Schwaben« sei ein Schock für ihn gewesen. 400 Demonstranten wurden dabei verletzt. Das Hamburger Abendblatt zitiert den Polizei-Insider mit den Worten: »Wenn man scharfe Kampfhunde, ich meine die Polizei-Spezialeinheiten, mit zu einer Demonstration nimmt und sie dann auch noch ohne ersichtlichen Grund von der Leine und räumen läßt, dann beißen sie ohne Erbarmen zu. Dafür wurden sie gedrillt und ausgebildet. Das wußten die, die für den Einsatz verantwortlich waren, ganz genau. Sie mußten das Okay von oben haben. Von ganz oben. Mindestens vom Innenministerium.« So stands in einem Springerblatt. Potzblitz!
Quelle: Junge Welt 

Gleich dazu aus gegebenem Anlaß: Endlich mehr Jahre Gefängnis für Widerstand gegen die Staatsgewalt!

Wer gegen Polizisten Widerstand leistet und sich etwa bei einer Festnahme aus dem Griff des Beamten losreißt, ohne ihn zu verletzen, soll künftig härter bestraft werden. Das sieht der Gesetzentwurf vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedet hat. Der Strafrahmen für einfachen Widerstand soll von zwei auf drei Jahre Haft erhöht werden. Außerdem soll bei Widerstandshandlungen nicht nur das Mitführen einer Waffe mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden, sondern auch das Mitführen von gefährlichen Gegenständen. Die Gesetze sollen auch für Feuerwehrleute und Rettungskräfte gelten. Bundesweit waren zuletzt pro Jahr gut 5000 Menschen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verurteilt worden. Quelle: Tagesspiegel

Türken wandern aus Deutschland aus
“Wenn über Einwanderung gestritten wird, werden Fakten zur Nebensache. Wie viele Einwanderer kommen denn wirklich, woher, und wer verlässt Deutschland wieder? SPIEGEL ONLINE macht den Faktencheck zur Debatte. Klar ist auf den ersten Blick, dass sich zum Beispiel die These von einer drohenden Massenzuwanderung aus der Türkei nicht halten lässt. In die Bundesrepublik wanderten im vergangenen Jahr 29.500 Türken ein. Gleichzeitig verließen 39.600 Menschen die Bundesrepublik in das Land. Unterm Strich hat es Deutschland hier also mit Aus- statt Zuwanderung zu tun. Und von einer Massenbewegung kann bei den eher kleinen Zahlen schon gar nicht die Rede sein – sie existiert höchstens in den Vorstellungen mancher Politiker.” Quelle-nur ausnahmsweise!: Spiegel Online


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