Change! Yes we try our very best
Ja, ja… die Wahlen vom Wochenende…
So richtig zufrieden bin ich mit den Ergebnissen nicht. Und offenkundig bin ich da nicht der Einzige.
Zwischen den beiden FGZ-Autoren gaukler und Bert Bresgen führte das Thema zu einer Diskussion, die ich hier einmal von einem grundsätzlichen Standpunkt betrachten möchte.
In seinem Artikel „Wenn Wutbürger wählen“ stellte gaukler folgende These auf:
Über die gesellschaftliche Bedeutung von Wahlen in westlichen Demokratien kann man Zweifel hegen, spätestens seit im Führungsland des Parlamentarismus USA das graswurzelgeförderte “Yes, we can” des Kandidaten Barack Obama zum “but I can´t” des Präsidenten wurde.
Ich glaube, dass dieser Satz gut geeignet ist, ein verbreitetes Missverständnis über parlamentarische Demokratie zu verdeutlichen.
Wobei es sich eigentlich um einen ganzen Komplex von Missverständnissen handelt, von denen ich die zwei wichtigsten und grundlegendsten einmal etwas plakativ hervorheben möchte:
1. Missverständnis: „Eine Wahl hat nicht das Ergebnis erbracht, welches ich wünschenswert finde, also können Wahlen nichts ausrichten.“
Richtig ist aber: Wir als politische Menschen müssen uns mit der Tatsache abfinden, dass unsere Meinung nicht von allen Mitmenschen geteilt wird.
Insbesondere, wenn man eine Meinung vertritt die deutlich von der Mehrheit abweicht, was sowohl im Falle von gaukler als auch von mir zutreffen dürfte, muss man akzeptieren, dass bei einer Staatsform, die sich auf Mehrheitsentscheide beruft, sich die eigene Meinung eben oft nicht durchsetzen wird.
Schmerzhaft für uns vielleicht… Aber was wäre die Alternative?
Eine Diktatur nach dem persönlichen Weltbild von Florian K.? Vielleicht eine akademische Elite, die die Befreiung der Massen ohne deren Zutun oder Wollen mit Hilfe einer bahnbrechenden, menschheitsbeglückenden Supertheorie herbeiredet? Vielleicht Tribalismus bei Reduzierung der weltweiten Gesamtsumme an Menschen auf ca. 10 Prozent, damit wir wieder als Jäger und Sammler durch die Wälder hüpfen können?
Ich sage: Nein danke! Da ist mir trotz all seiner Schwerfälligkeit der Parlamentarismus lieber, denn eine Diktatur nach dem Willen von Florian K. könnte ich nicht einmal selbst ertragen, genausowenig wie die meisten anderen radikalen Weltverbesserungsvorschläge.
Ein Problem der Demokratie aber ist: Wollen die Wähler tatsächlich das was sie wählen? Ich denke, ein Großteil der Wähler trifft seine Wahlentscheidung aus apolitischen oder pseudopolitischen Motiven.
Solche Motive sind beispielsweise Sympathie oder Antipathie für bestimmte politische Kandidaten, traditionsbegründete Entscheidungen und Entscheidungen nach Images. Diese haben alle eines gemeinsam: Sie orientieren sich nicht an den tatsächlichen politischen Verhältnissen und Programmen, sondern sind letztlich schlecht bis gar nicht begründete Bauchentscheidungen.
Als Beispiele möchte ich folgende stereotypen Sätze anführen, die so oder ähnlich wahrscheinlich jeder schon einmal gehört hat:
„Ich habe ja früher FDP gewählt, jetzt wähle ich die nicht mehr. Ich finde den Westerwelle so inkompetent.“
„Unsere Familie hat schon immer SPD gewählt.“
„Der Guttenberg der ist so jung und sympathisch. Den will ich wählen.“
Durch derartige Scheinmotive entstehen Fehlentscheidungen, vergleichbar mit wirtschaftlichen Fehlentscheidungen, die entstehen, wenn ein Konsument ein Produkt nur aufgrund des schönen Kartons kauft, ohne sich auch über die Qualität des Produktes zu informieren.
Wer eine Tüte Bonbons kauft, wird nach der Verpackung gehen und die Bonbons notfalls wegschmeißen, wenn sie nicht schmecken.
Eine Immobilie hingegen würde wohl niemand erwerben, ohne sie sich anzuschauen, bloß weil sie so nett im Katalog aussah.
Warum aber verfährt die Mehrheit der Bürger mit ihrer Wahlentscheidung eher wie mit der Tüte Bonbons, als wie mit der Immobilie? Warum stimmen die Wähler nicht nach ihren wirklichen Interessen ab?
Hier beißt sich die Katze wieder in den Schwanz: Weil eben viele denken, Wahlen könnten nichts erreichen. Und warum erreichen Wahlen nichts? Weil die Wähler nicht nach ihren tatsächlichen Interessen abstimmen. (Und dies tun sie auch unter anderem deshalb, weil sie denken, Wahlen würden wenig oder nichts erreichen)
Gerade auch die Abstimmung über die Schuldenbremse halte ich für ein Indiz für die Richtigkeit meiner These. So manche Wähler haben sich gedacht: „Hmmmm… keine Ahnung was das ist, aber weniger Schulden klingt erstmal gut…“
Irgendwann wundern die sich dann, warum das Jugendzentrum, der Seniorentreff oder die Stadtbücherei plötzlich geschlossen sind.
Ebenso verhält es sich mit Mitgliedern der Tea-Party, die selbst oft genug aus sozialen Schichten stammen, die von einer verbesserten staatlichen Sozialfürsorge profitieren würden. Diese demonstrieren aus Unkenntnis und Vorurteil („Das ist alles Sozialismus“) gegen ihre ureigensten Interessen.
Weitere Gründe, warum Leute gegen ihre wirklichen Interessen agieren, können zum Beispiel Ängste, Vorurteile und moral panics sein (s. wieder Obama) oder aber falsche taktische Überlegungen (“Ich wähle Partei AB nicht, weil ich sie mag, sondern weil ich XY verhindern will”).
Was aber kann man dagegen machen? Nun, vielleicht gibt uns die Klärung des nächsten grundlegenden Missverständnisses über die parlamentarische Demokratie auch einen Anhaltspunkt dafür.
2. Missverständnis: „Mit der Wahl habe ich meine politische Schuldigkeit für die nächsten vier Jahre erfüllt.“
Wie hieß Obamas Spruch so schön? Yes we can! Doch wie gaukler so schön festgestellt hat, wurde daraus ein „no I can´t“. Aber ist das verwunderlich? Ich jedenfalls finde das nicht, denn er hat ja nie gesagt „I can (do it all alone)“.
Warum hatten die Massen an Obama-Unterstützern nach der Wahl nicht mehr den Elan, den von Obama angestrebten „change“ gegen die Massenbewegung der Graswurzel-Konservativen zu verteidigen?
Man kann Obama jedenfalls nicht vorwerfen, dass er es nicht versucht hätte. Warum sonst hätte es einen derartigen Aufschrei der Empörung unter den Konservativen gegen ihn gegeben?
Bei einem derart scharfen politischen Gegenwind in der Bevölkerung ist es kein Wunder, dass von seinen einst ehrgeizigen Zielen so wenig geblieben ist.
Politische Neuerungen müssen verteidigt werden, sonst werden sie von ihren Gegnern zunichte gemacht. Hierzu bedarf es aber des politisch aufgeklärten Bürgers, der seine tatsächlichen Interessen kennt und diese auch langfristig im Auge behält und der sich eben nicht von kurzfristigen öffentlichen Meinungswellen mitreißen lässt.
Wer die parlamentarische Demokratie als untauglich bezeichnet, die wahren Interessen der Bürger eines Landes zu verwirklichen, der sollte sich die Frage stellen, ob er sich auch abseits der Wahlen politisch für seine Interessen eingesetzt hat. Manch Einer, der über das politische System schimpft, wird bei dieser Frage, wenn er ehrlich ist, wohl betreten zu Boden schauen müssen.
Was soll man also tun?
Zunächst einmal ist wichtig, den Teufelskreis zu durchbrechen.
Der Wert eines Gutes wird nicht nur durch seinen materiellen Wert bestimmt, sondern auch durch die psychologische Erwartung, die mit dem Gut verknüpft ist. Wenn nur eine genügend große Anzahl an Personen behauptet, die Autos von BMW seien Schrott, so wird der Marktwert von BMW sinken, selbst wenn sie hochwertige Autos produzieren.
Ähnlich verhält es sich auch mit der Demokratie im Allgemeinen und den Wahlen im Besonderen.
Die pessimistische Anschauung „Wahlen bringen nichts“, ist eine kontraproduktive selffulfilling prophecy.
Es ist notwendig, seine politischen Interessen zu kennen und diese auch außerhalb von Wahlen aktiv zu vertreten, genauso, wie es notwendig ist, seinen Interessen durch die Wahl Ausdruck zu verleihen.
Denn Wahlen sind in einer Demokratie nur einer von vielen Wegen, an der Änderung politischer Verhältnisse zu arbeiten. Die Möglichkeiten der freien Meinungsäußerung müssen zur aktiven und auch konfrontativen politischen Diskussion genutzt werden.
Denn einem politischen Wandel muss immer ein öffentlicher Bewusstseinswandel vorausgehen. Anderenfalls müssten die Änderungen auf undemokratischem Wege von einer Minderheit erzwungen werden, was normalerweise nicht wünschenswert ist.
Wer auf eine revolutionäre Änderung der Verhältnisse hofft, ohne dass diese Revolution vorher im Bewusstsein der Menschen geschehen ist, wird in jedem Fall enttäuscht werden, entweder von den Realitäten einer tatsächlichen Revolution oder deren Nichtstattfinden.
Es gilt also am Bewusstseinswandel zu arbeiten.
Dabei allerdings sollte man im Auge behalten, dass die eigene Meinung, so richtig sie einem erscheinen mag, nicht das letztgültige Maß aller Dinge ist. Auch wenn diese Wahrheit für manche fast einer narzisstischen Kränkung gleichkommt: Jeder von uns Einzelnen ist nur ein Teil des politischen Gesamtgefüges und kann daher nicht erwarten, dass seine Meinung auch wirklich am Ende zum Tragen kommt.
Das Fazit möge also sein: „Change! Yes, we try our very best“
