Frankfurter Gemeine Zeitung

Change! Yes we try our very best

Ja, ja… die Wahlen vom Wochenende…
So richtig zufrieden bin ich mit den Ergebnissen nicht. Und offenkundig bin ich da nicht der Einzige.
Zwischen den beiden FGZ-Autoren gaukler und Bert Bresgen führte das Thema zu einer Diskussion, die ich hier einmal von einem grundsätzlichen Standpunkt betrachten möchte.

In seinem Artikel „Wenn Wutbürger wählen“ stellte gaukler folgende These auf:
Über die gesellschaftliche Bedeutung von Wahlen in westlichen Demokratien kann man Zweifel hegen, spätestens seit im Führungsland des Parlamentarismus USA das graswurzelgeförderte “Yes, we can” des Kandidaten Barack Obama zum “but I can´t” des Präsidenten wurde.

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Ich glaube, dass dieser Satz gut geeignet ist, ein verbreitetes Missverständnis über parlamentarische Demokratie zu verdeutlichen.

Wobei es sich eigentlich um einen ganzen Komplex von Missverständnissen handelt, von denen ich die zwei wichtigsten und grundlegendsten einmal etwas plakativ hervorheben möchte:

1. Missverständnis: „Eine Wahl hat nicht das Ergebnis erbracht, welches ich wünschenswert finde, also können Wahlen nichts ausrichten.“

Richtig ist aber: Wir als politische Menschen müssen uns mit der Tatsache abfinden, dass unsere Meinung nicht von allen Mitmenschen geteilt wird.
Insbesondere, wenn man eine Meinung vertritt die deutlich von der Mehrheit abweicht, was sowohl im Falle von gaukler als auch von mir zutreffen dürfte, muss man akzeptieren, dass bei einer Staatsform, die sich auf Mehrheitsentscheide beruft, sich die eigene Meinung eben oft nicht durchsetzen wird.

Schmerzhaft für uns vielleicht… Aber was wäre die Alternative?

Eine Diktatur nach dem persönlichen Weltbild von Florian K.? Vielleicht eine akademische Elite, die die Befreiung der Massen ohne deren Zutun oder Wollen mit Hilfe einer bahnbrechenden, menschheitsbeglückenden Supertheorie herbeiredet? Vielleicht Tribalismus bei Reduzierung der weltweiten Gesamtsumme an Menschen auf ca. 10 Prozent, damit wir wieder als Jäger und Sammler durch die Wälder hüpfen können?
Ich sage: Nein danke! Da ist mir trotz all seiner Schwerfälligkeit der Parlamentarismus lieber, denn eine Diktatur nach dem Willen von Florian K. könnte ich nicht einmal selbst ertragen, genausowenig wie die meisten anderen radikalen Weltverbesserungsvorschläge.

Ein Problem der Demokratie aber ist: Wollen die Wähler tatsächlich das was sie wählen? Ich denke, ein Großteil der Wähler trifft seine Wahlentscheidung aus apolitischen oder pseudopolitischen Motiven.
Solche Motive sind beispielsweise Sympathie oder Antipathie für bestimmte politische Kandidaten, traditionsbegründete Entscheidungen und Entscheidungen nach Images. Diese haben alle eines gemeinsam: Sie orientieren sich nicht an den tatsächlichen politischen Verhältnissen und Programmen, sondern sind letztlich schlecht bis gar nicht begründete Bauchentscheidungen.
Als Beispiele möchte ich folgende stereotypen Sätze anführen, die so oder ähnlich wahrscheinlich jeder schon einmal gehört hat:
„Ich habe ja früher FDP gewählt, jetzt wähle ich die nicht mehr. Ich finde den Westerwelle so inkompetent.“
„Unsere Familie hat schon immer SPD gewählt.“
„Der Guttenberg der ist so jung und sympathisch. Den will ich wählen.“

Durch derartige Scheinmotive entstehen Fehlentscheidungen, vergleichbar mit wirtschaftlichen Fehlentscheidungen, die entstehen, wenn ein Konsument ein Produkt nur aufgrund des schönen Kartons kauft, ohne sich auch über die Qualität des Produktes zu informieren.
Wer eine Tüte Bonbons kauft, wird nach der Verpackung gehen und die Bonbons notfalls wegschmeißen, wenn sie nicht schmecken.
Eine Immobilie hingegen würde wohl niemand erwerben, ohne sie sich anzuschauen, bloß weil sie so nett im Katalog aussah.
Warum aber verfährt die Mehrheit der Bürger mit ihrer Wahlentscheidung eher wie mit der Tüte Bonbons, als wie mit der Immobilie? Warum stimmen die Wähler nicht nach ihren wirklichen Interessen ab?
Hier beißt sich die Katze wieder in den Schwanz: Weil eben viele denken, Wahlen könnten nichts erreichen. Und warum erreichen Wahlen nichts? Weil die Wähler nicht nach ihren tatsächlichen Interessen abstimmen. (Und dies tun sie auch unter anderem deshalb, weil sie denken, Wahlen würden wenig oder nichts erreichen)
Gerade auch die Abstimmung über die Schuldenbremse halte ich für ein Indiz für die Richtigkeit meiner These. So manche Wähler haben sich gedacht: „Hmmmm… keine Ahnung was das ist, aber weniger Schulden klingt erstmal gut…“
Irgendwann wundern die sich dann, warum das Jugendzentrum, der Seniorentreff oder die Stadtbücherei plötzlich geschlossen sind.
Ebenso verhält es sich mit Mitgliedern der Tea-Party, die selbst oft genug aus sozialen Schichten stammen, die von einer verbesserten staatlichen Sozialfürsorge profitieren würden. Diese demonstrieren aus Unkenntnis und Vorurteil („Das ist alles Sozialismus“) gegen ihre ureigensten Interessen.
Weitere Gründe, warum Leute gegen ihre wirklichen Interessen agieren, können zum Beispiel Ängste, Vorurteile und moral panics sein (s. wieder Obama) oder aber falsche taktische Überlegungen (“Ich wähle Partei AB nicht, weil ich sie mag, sondern weil ich XY verhindern will”).

Was aber kann man dagegen machen? Nun, vielleicht gibt uns die Klärung des nächsten grundlegenden Missverständnisses über die parlamentarische Demokratie auch einen Anhaltspunkt dafür.

2. Missverständnis: „Mit der Wahl habe ich meine politische Schuldigkeit für die nächsten vier Jahre erfüllt.“

Wie hieß Obamas Spruch so schön? Yes we can! Doch wie gaukler so schön festgestellt hat, wurde daraus ein „no I can´t“. Aber ist das verwunderlich? Ich jedenfalls finde das nicht, denn er hat ja nie gesagt „I can (do it all alone)“.

Warum hatten die Massen an Obama-Unterstützern nach der Wahl nicht mehr den Elan, den von Obama angestrebten „change“ gegen die Massenbewegung der Graswurzel-Konservativen zu verteidigen?
Man kann Obama jedenfalls nicht vorwerfen, dass er es nicht versucht hätte. Warum sonst hätte es einen derartigen Aufschrei der Empörung unter den Konservativen gegen ihn gegeben?
Bei einem derart scharfen politischen Gegenwind in der Bevölkerung ist es kein Wunder, dass von seinen einst ehrgeizigen Zielen so wenig geblieben ist.
Politische Neuerungen müssen verteidigt werden, sonst werden sie von ihren Gegnern zunichte gemacht. Hierzu bedarf es aber des politisch aufgeklärten Bürgers, der seine tatsächlichen Interessen kennt und diese auch langfristig im Auge behält und der sich eben nicht von kurzfristigen öffentlichen Meinungswellen mitreißen lässt.
Wer die parlamentarische Demokratie als untauglich bezeichnet, die wahren Interessen der Bürger eines Landes zu verwirklichen, der sollte sich die Frage stellen, ob er sich auch abseits der Wahlen politisch für seine Interessen eingesetzt hat. Manch Einer, der über das politische System schimpft, wird bei dieser Frage, wenn er ehrlich ist, wohl betreten zu Boden schauen müssen.

Was soll man also tun?
Zunächst einmal ist wichtig, den Teufelskreis zu durchbrechen.
Der Wert eines Gutes wird nicht nur durch seinen materiellen Wert bestimmt, sondern auch durch die psychologische Erwartung, die mit dem Gut verknüpft ist. Wenn nur eine genügend große Anzahl an Personen behauptet, die Autos von BMW seien Schrott, so wird der Marktwert von BMW sinken, selbst wenn sie hochwertige Autos produzieren.
Ähnlich verhält es sich auch mit der Demokratie im Allgemeinen und den Wahlen im Besonderen.
Die pessimistische Anschauung „Wahlen bringen nichts“, ist eine kontraproduktive selffulfilling prophecy.
Es ist notwendig, seine politischen Interessen zu kennen und diese auch außerhalb von Wahlen aktiv zu vertreten, genauso, wie es notwendig ist, seinen Interessen durch die Wahl Ausdruck zu verleihen.
Denn Wahlen sind in einer Demokratie nur einer von vielen Wegen, an der Änderung politischer Verhältnisse zu arbeiten. Die Möglichkeiten der freien Meinungsäußerung müssen zur aktiven und auch konfrontativen politischen Diskussion genutzt werden.
Denn einem politischen Wandel muss immer ein öffentlicher Bewusstseinswandel vorausgehen. Anderenfalls müssten die Änderungen auf undemokratischem Wege von einer Minderheit erzwungen werden, was normalerweise nicht wünschenswert ist.
Wer auf eine revolutionäre Änderung der Verhältnisse hofft, ohne dass diese Revolution vorher im Bewusstsein der Menschen geschehen ist, wird in jedem Fall enttäuscht werden, entweder von den Realitäten einer tatsächlichen Revolution oder deren Nichtstattfinden.
Es gilt also am Bewusstseinswandel zu arbeiten.
Dabei allerdings sollte man im Auge behalten, dass die eigene Meinung, so richtig sie einem erscheinen mag, nicht das letztgültige Maß aller Dinge ist. Auch wenn diese Wahrheit für manche fast einer narzisstischen Kränkung gleichkommt: Jeder von uns Einzelnen ist nur ein Teil des politischen Gesamtgefüges und kann daher nicht erwarten, dass seine Meinung auch wirklich am Ende zum Tragen kommt.
Das Fazit möge also sein: „Change! Yes, we try our very best“


Unsolide Baden-Württemberger

Ich halte Gauklers Wahlanalyse für verfehlt, obwohl ich seine Einschätzungen teile. Sie geht von einem Standardtopoi der radikaleren Linken aus, nämlich dem, dass Wahlen ja ohnehin” nie etwas verändern”, was durch den nonchalant hingeworfenen Hinweis auf die USA und Obama bewiesen wird, bequemt sich dann aber dessen ungeachtet seufzend, die Wahlergebnisse vom Sonntag zu interpretieren. Und zwar dahingehend, dass die spezielle Wahl in Baden Württemberg, die von den Medien zu einem historischen Ereignis hochgejazzt wird, in Wirklichkeit - Trommelwirbel!- ebenfalls NICHTS verändert hat. Denn:, so heißt es bei gaukler  ein wenig  geometrisch: “Vom ganzen politischen Vektor her vertreten die Grünen eine der CDU parallele Politik, die sich oft nur über Modalitäten der Verwirklichung unterscheidet”. Bewiesen wird dies dieses Mal durch ein Zitat von Jürgen Trittin, der in einer Fernsehdiskussion gesagt habe, dass die BadeWürtteberger “nach 58 Jahren anders gewählt haben, weil sie sich Solidität wünschen.” Gaukler konklusiert: “So ist es, Solidität eines Grün gestrichenen Kapitalismus, der eine Brücke etwas früher sperrt.”
Von welcher Brücke hier die Rede ist, weiß ich nicht, von welcher Solidität Trittin spricht, weiß ich ebenfalls nicht. Meiner Ansicht nach sind die Grünen in Baden Württemberg nicht wegen Brückensperrungen und Solidität gewählt worden, sondern weil sie Stuttgart 21 und die bundesdeutschen AKWs zumachen wollen-und dies im Unterschied zur heimischen Wirtschaft, zu CDU, FDP und zu Teilen der wie immer endlos herumeiernden SPD.
Nu geht´s ab
Ich habe Jahrzehntelang in Baden Württemberg gelebt, bin dort zur Schule gegangen und habe dort studiert. Die CDU hat in BW außerhalb einiger Studentenstädtchen eine Stellung wie die CSU in Bayern. Sie ist die Partei, die seit mehr als einem halben Jahrhundert qua Tradition alle sogenannten “Landesväter” gebiert. Eben bis HEUTE.Wenn in Bayern plötzlich ein Grüner Ministerpräsident würde, würde man sich nicht auch als Linker ein wenig verwundert die Augen reiben? Warum sollte man sich das nicht auch im Fall Baden-Württembergs gönnen, ohne gleich von “historischer Zäsur” zu schwafeln oder andererseits die Wiederkehr des Immergleichen zu konstatieren? Auch von der von gaukler vorab konstatierten allgemeinen “Wahlmüdigkeit”, die ein Hund auf dem Sofa vorführt,  zeigten sich die Baden Württembergischen Zweibeiner wenig angesteckt. Die Wahlbeteiligung war für eine Landtagswahl sensationell hoch, nämlich um fast 13 Prozent höher als beim letzten Mal..Nur haben die ganzen zusätzlichen Wähler aber leider nicht die LINKE gewählt,was ich bedaure -obwohl ja auch das natürlich nichts verändert hätte, wie uns sicher dann bewiesen worden wäre. Und nicht die LINKE stellt also den Ministerpräsidenten, sondern die in BW besonders gutbürgerlichen oder besonders Wurzelseppmäßigen Grünen. “Ewig schad´”, wie der Österreicher sagt. Aber immerhin haben sie Mappus dahin geschickt, wo er hingehört, in den Orkus, wo ihn hoffentlich bald der Erwin Teufel holen wird. Begleitet wird er dabei von den Liberalen; auch für sie war Baden-Württemberg Stammland. Die Linke ist momentan, wo die Grünen auch schon mal waren: auf der Schreckgespenstposition bei drei Prozent. Werden Sie da bleiben? Man wird sehen.Der Fukushima-Effekt hat die Linke als einzige soziale Partei in Deutschland ebenso erwischt wie alle anderen Parteien, außer den Grünen. Dass Fukushima auch etwas mit dem Kapitalismus zu tun hat, hat sie nicht “vermitteln, rüberbringen” etc. können. Die “Marke” Grün hat profitiert. So what? Sie hat eben im Unterschied zu den rechten und linken Sozialdemokraten von SPD und der Linken den Atomausstieg nie als einen Nebenwiderspruch behandelt. Und: Wenn ein Grüner im “Stammland” der CDU Ministerpräsident werden kann, zeigt das zunächst, dass vieles möglich geworden ist. Warum also nicht auch eine erfolgreiche Linke? Was ist dafür notwendig, das sollte man sich aktuell überlegen. Selbst die Baden Württemberger sind schon ein wenig unsolider geworden…despite of what Jürgen says. Wir werden sehen, wie sich die Dinge entwickeln. Und den Gedanken der Solidarität und der Unsolidität vorantreiben.


Wenn Wutbürger wählen

Über die gesellschaftliche Bedeutung von Wahlen in westlichen Demokratien kann man Zweifel hegen, spätestens seit im Führungsland des Parlamentarismus USA das graswurzelgeförderte “Yes, we can” des Kandidaten Barack Obama zum “but I can´t” des Präsidenten wurde. Das meinen sicher auch diejenigen, denen das rot-grüne Spektakel anno 1997 und folgende noch in Erinnerung ist.

Die Wahlen vom Wochenende sind allerdings wegen ihrer Hochstilierung und der politischen Gemengelage interessant, die durch kommunale und globale Ereignisse eintrat. In diesem Sinne kann man sie in die Reihe politischer Befindlichkeitsäusserungen einordnen, die zumindest ein Schlaglicht auf politische Kräfteverhältnisse und Interessen werfen

Sie ist für diese schon deswegen von Interesse, weil bei den Landtagswahlen eine Zunahme der Wahlbeteilgung von gut 20% zu verzeichnen war, eine seit vielen Jahren unbekannte Trendumkehr.

Wenn wir davon absehen, dass die führenden Medien gestern schon wieder mal ein “historisches Ereignis” ausgemacht haben, lässt sich zumindest die Vermutung diskutieren, besonders in Baden-Württemberg und mit dem Abheben der GRÜNEN habe sich eine Politikwende offenbart. Der

“Wutbürger” von der Strasse habe den Weg ins Parlament gefunden. Wer das Spektrum der Parteien im Ländle sieht, ist schnell eines besseren belehrt: vom ganzen politischen Vektor her vertreten die Grünen eine der CDU parallele Politik, die sich oft nur über Modalitäten der Verwirklichung unterscheidet. In herzlicher Offenheit drückte das am Sonntag abend im Fernsehen der Ober-Grüne Jürgen Trittin aus: “die Bürger Baden-Württembergs haben nach 58 Jahren anders gewählt, weil sie Solidität wünschen”. So ist es, Solidität eines grün gestrichenen Kapitalismus, der eine Brücke etwas früher sperrt.

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Einen erschreckenden Eindruck dagegen bieten die Ergebnisse der LINKEN, die sich als marginale Gruppe kaum bei 3% halten können – egal wie man sie im einzelnen beurteilt, denn wir blicken auf die allgemeine Stimmung für politischen oder gesellschaftlichen Wandel. Zumindest die Schröder-gläubige SPD und ihre Rest-Wähler sehen durch dieses Debakel ihren Kurs bestätigt, trauriger geht´s kaum.

Der Eindruck stabiler politischer Normalität verstärkt sich beim Blick auf Hessen. Selbst in der einzigen Großstadt, Frankfurt hat die schwarz-grüne Hochburg Nordend viel Grund zum Jubel: auf etwa 60% kommt das bürgerliche Regierungs-Ensemble im Römer. Die Linken werden zum roten Farbtupfer bei gut 5%, und können vermutlich nur noch dafür herhalten, die Touristen an der Bergerstrasse mit etwas mehr bunten Einsprengseln zu erfreuen.

Vielleicht liegt das aber auch am geringen Interesse für das Kommunale, an dem die Wahlsieger gehörig mitgearbeitet haben: haushoch wurde in Hessen nämlich der “Schuldenbremse” in der Verfassung zugestimmt, der Selbstentmächtigung hessischer Kommunalpolitik. Was soll es auch: schon vor vielen Jahren haben die Grünen die Privatisierung der Stadt mit eingeleitet, und da reicht es ihnen vermutlich, wenn sie in Zukunft noch darüber enscheiden können, dass die Markierungen bei sommerlichen Parkveranstaltungen grüne Farbe haben – natürlich zusammen mit der CDU.

Szenenwechsel: die paar strategisch denkenden Banker, die ein paar Meter weiter im Viertel über den Wahlsonntag nachdachten, konnten sich sicher freuen: zwar lassen sich jetzt die Papiere der deutschen Energiekonzerne erst mal schlechter verkaufen, aber angegrünte Investmentfonds oder Derivate können in Zukunft guten Schub ins Finanzgeschäft bringen, genauso wie der kommunale Umbau wieder für Investoren lohnender wird. Besonders aber: vorbei das Mißtrauen gegenüber “Kapitalismus”, die Krisen sind weitgehend vergessen, die Geschäfte können wieder mit Volldampf und ohne viel Rücksicht laufen – und öffentlich gespart werden kann jetzt noch mehr. Und niemand will von “linken Wenden” noch was wissen, die vor Jahresfrist herumspukten.

Das Wochenende hat eine herrschende gesellschaftliche Stimmung schärfer gezeichnet, die sich primär im globalen Wettbewerb begreift und dort die Gegner hinter sich lassen möchte, und das ist eher schlecht als gut für substantiellen Wandel.

Aber solche Stimmungen machen noch nicht das Ganze aus.


Medienkompass – Ende März 2011

In die gleiche Richtung marschieren die beiden großen Frankfurter Tageszeitungen in ihren Stimmungsberichten zur neuen Bürgerlichkeit, zumindest derjenigen, die sich nicht über simplen Sarrazinismus ausdrückt.

In der FAZ kommt der gewitzte Mit-Herausgeber Frank Schirrmacher in die neuen Gänge: im Feuilleton schreibt er eine Kritik herunter, die ihn im gleichen Blatt vor Zeiten noch den Kopf gekostet hätte: “Die neun Gemeinplätze des Atomfreunds“. Schirrmacher hat erkannt, dass das triviale Theater dummer Sprüche gegen KKW-Kritik inzwischen vorbei ist, und dass eine bürgerliche Grundstimmung gegen unversicherbare Großprojekte keineswegs gleich das Ende des Abendlandes einläutet.

Der Kommentar der Frankfurter Rundschau macht die neuen Gefühlswelten politisch noch greifbarer: “Es gibt ein neues Verständnis des Bürgerlichen, auf das die Union nicht bloß keinen Alleinvertretungsanspruch mehr hat, sondern das sich gar nicht mehr mit ihr verbindet. Mappus, der Verlierer, ist dafür das beste Beispiel. Zu seiner Selbstinszenierung als konservativer Hardliner gehörte wie selbstverständlich der lautstarke Einsatz für längere AKW-Laufzeiten. Dabei artikuliert sich die neue Bürgerlichkeit gerade im Widerstand gegen die Atomkraft, ähnlich wie im Protest gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21, den die CDU lange verachtet hat.”

Die FR übersieht allerdings, dass dies nicht das ganze “bürgerliche” Spektrum darstellt, schon die Gewinne der CDU in Rheinland-Pfalz verdeutlichen das.

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Bemerkenswert sind die medialen Spielchen in Japan, die man im schlechtesten Sinne  “Informationspolitik” nennen kann. Nicht nur entbödet sich der arrogante und kriminelle Energiekonzern TESCO nicht, die im explodierten AKW verstrahlten Arbeiter als “selber schuld” zu deklarieren – aus der entfernten, sicheren Konzernzentrale heraus natürlich. Damit nicht der Eindruck entstehe, die nahe des Kraftwerks wohnende Bevölkerung sein am GAU auch selber schuld, entschuldigte sich die Regierung für den ganzen “Vorfall”.

Das Zahlenspiel rund um das traurige Geschehen ging am Wochenende weiter: während der Regierungssprecher über eine “stabile Lage” in Fukushima räsonierte, sprach der Betreiber TESCO von millionenfach überhöhten Stralungswerten, und veranlasste die Arbeiter vor Ort zur Flucht. Nach Information über die “stabile Lage” der Regierung, nahm die Firma das zurück, um am folgenden Tag von “hunderttausendfach” überhöhten Werten zu sprechen. Vermutlich sind daran die Atome selber schuld.

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Der Freitag-Besitzer Jakob Augstein scheint sich ein weiteres Betätigungsfeld neben dem blaß-rot-grünen Blatt zugelegt zu haben, als Mitarbeiter in der führenden Polit-Seifenoper “Anne Will”.

Wir stellen uns die Frage, was er dort ausser Selbstprofilierung und Pflege potentieller Interviewpartner sucht. Mit einem oder zwei Sätzen pro Sendung und nachdenklichem Hin-und-Her-Nicken liefert er bloß das Feigenblatt für herrschende Mediensitten: man lässt ja schließlich damit auch was “Linkes” zu.

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Daum ist in Frankfurt angekommen, und der Spiegel interpretiert es gleich mit anspruchsvoller Verquickung von Fußball und Philosophie – “Christoph Daum und die neue Frankfurter Schule“: Daum sei der Schopenhauer unter den Trainern!

Ein erkenntnisphilosophisch geprägtes Video zur engen Verbindung von Spielweise und Kommunikation im Waldstadion heute zeigt er hier.


Montag: Mahnwache zu Fukushima in Frankfurt

Die Frankfurter Gemeine Zeitung unterstützt folgenden Aufruf des Frankfurter Anti – Atom – Bündnis:
250.000 Menschen haben am Samstag für einen Ausstieg aus der Atomkraft demonstriert. Und am vergangenen

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Keine Qual der Wahl

Ein charakteristisches Emblem der “Politik-Müdigkeit” in unserer Gesellschaft bietet die Wahlmüdigkeit: man mag den Leuten z. B. keine komplizierten Wahlzettel oder eine Wiederholungswahl zumuten, es könnte sie nämlich überlasten. Während der mündige Bürger keinen Aufwand scheut, wöchentlich intensiv Empfehlungen und Bedienungsanleitungen für neue Produkte zu studieren oder sich in lange Schlangen zum Discounter und an dessen Kasse einzureihen, erreicht der Anspruch für politische Artikulation schnell seine Belastungsgrenze, selbst wenn er wie bei Wahlen nur stückchenweise in Jahresabständen an ihn tritt.

Was sind wir müde

Wenn wir auf das Wahlspektakel schauen, das dieses Wochenende medial über uns ausgeschüttet wird, beschleicht das Gefühl, dass das nicht allein am allgegenwärtigen “habe zu viel zu tun” liegt. Viel mehr an einem überwältigenden Gleichklang im präsentierten Parteiensemble, das durch die Versuche kleinmütigen Abstandgewinns voneinander eher noch verstärkt wird.

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Erkennen, verstehen und bekämpfen: Die Neuen Konservativen

Hierbei handelt es sich mehr um eine Aufzählung bestimmter Merkmale der Neuen Konservativen, als um einen Artikel im eigentlichen Sinne. Diese Merkmale entstammen nicht einer wissenschaftlichen Definition, sondern dem Empfinden und der Beobachtung des Autors, der die sich entwickelnde neukonservative Bewegung schon seit längerem misstrauisch beobachtet.
Ich halte es für notwendig, diese Konzepte zu beschreiben und zu charakterisieren um sie in der öffentlichen Diskussion erkennen und benennen zu können, sowie wirkungsvolle Gegenstrategien entwickeln zu können.

Folgende Merkmale zeichnen neukonservative Positionen insbesondere aus:

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Opfergedenken- Aber wie?

Jedes Jahr kommen sie wieder, die Gedenkmärsche für die sogenannten „deutschen Opfer des alliierten Bombenkrieges“. Zu oft werden diese von revanchistischen, geschichtsrevisionistischen und offen rechtsradikalen Kräften veranstaltet und besucht.

Natürlich erregen diese Aufmärsche Widerspruch und es formieren sich Gegendemonstrationen insbesondere aus dem linken politischen Spektrum. Bei diesen Gegendemonstrationen sieht man oft Transparente mit der Aussage „Deutsche Täter sind keine Opfer“ oder gar dem zynischen Spruch „Bomber Harris- Do it again!“.

Nach meiner Auffassung vertreten sowohl die Teilnehmer der Gedenkmärsche, als auch die Gegendemonstranten ein fragwürdiges Geschichtsbild.

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Blind Dates 24.3.- 27.3.

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Kackbraune Heimaterde- Ein Streifzug bei PI-News und “Die Freiheit”

Ein Abend surfen auf den Seiten der Neuen Konservativen, der angeblich Freiheitlichen, schließlich muss man ja wissen, was der politische Gegner so denkt.

Ja… Ich gebe es zu… vorurteilsfrei ging ich an die Sache nicht heran… aber das was ich sah, war dann sogar noch um Klassen dümmer und gefährlicher als alles was ich erwartet hätte.

Aus diesem Grund werde ich hier die von mir gemachten Sprünge beim Surfen noch einmal nachvollziehen, Zitate und Personalien in Zusammenhang stellen und, wenn nötig kommentieren.

Ich begann standesgemäß auf der Seite von PI-News, einem Netzwerk mit starken Sympathien für Thilo Sarrazin und Geert Wilders, welches schon öfter für seinen Antiislamismus und latenten Rassismus in der Kritik stand.

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Verschiedene Kulturen

In Japan hat sich ein Vorstand der Betreibergesellschaft TEPCO in einem Lager entschuldigt und Kompensationen zugesagt, in Berlin hat die Bundesregierung eine Ethik-Kommission berufen. Reaktionen auf das Unwahrscheinliche mit beachtenswerter Realität.

Vernetzung Energietechnik und Firmen

Mal angenommen

Man stelle sich das einmal vor: Ackermann und Spießgesellen fahren durch die Obdachenlosen-Camps in den USA, verneigen sich und versprechen, den Schaden erträglich zu gestalten (kann ja . Angesichts allein der vielen drohenden Gerichtsverfahren (ohne die 500 Mio., die sie Gref-Völsings verteilen)bereits in den USA gelegt haben) wäre der Finanzplatz Frankfurt auf unabsehbare Zeit recht mau bevölkert – und die Orthopäden hätten keinen freien Termin mehr.

Na ja, so geht das also, wenn Verantwortung persönlich übernommen wird. Die Wölfe biedern sich den überlebenden Schafen an. Könnte zum festen Bestandteil betriebswirtschaftlicher Ausbildungsgänge werden. Dann brauchten wir auch keine Ethik-Kommission, die Gelder stehen für mobile Krematorien zur Verfügung.

Überhaupt: eine Atom-Ethik-Kommission: wen adressiert die eigentlich? Die Elemente und welche besonders (vielleicht Plutonium ist das Hinterfotzigste), die Technik, die Betreiber, die Aufsicht oder doch das Volk?

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Der Römer: Neoliberale Hegemonie im Stadtparlament (3)

Ein sozialdemokratisches Krisenmuster: Schuld der Ideologen im Bankenviertel?
Die Erklärung der Krise als Effekt ‚neoliberaler‘ Ideologie wird vor allem von der SPD eingenommen. Demnach sei die Krise durch einen unregulierten Markt und mangelnde staatliche Kontrolle der Finanzmärkte ausgelöst worden. Grundlegend erscheinen jedoch weder Markt und Kapitalismus, noch internationale Finanzmärkte an sich als problematisch. Als Ursache für die Entkopplung der Finanzmärkte bzw. für das ‚Außer-Kontrolle-geraten’ des Kapitalismus wird vielmehr eine gesellschaftliche Grundstimmung und eine ‚neoliberale‘ Ideologie identifiziert, deren Protagonisten den unkontrollierten Markt und den Rückzug des Staates gepredigt hätten. Verantwortlich gemacht werden benennbare Hauptvertreter des ‚Neoliberalismus‘, welche nun endlich „wirtschaftspolitisch zur Vernunft kommen“ (Oesterling, SPD in STVV 25.09.2008: 47) sollten: „Lieber Kollege Frank, Sie sind innerhalb der Frankfurter CDU […] der Hauptexponent einer bestimmten politischen Richtung […], die in den letzten Jahren einen konsequent neoliberalen Kurs immer befürwortet hat. Sie waren diejenigen […], die für den Rückzug des Staates plädiert haben. Sie waren diejenigen, die immer in Ihren Reden die ungebundene Marktwirtschaft in diesem Hause und auf dem CDU-Parteitag propagiert haben. Was ist jetzt daraus geworden? Es ist der Staat – nichts gegen die Marktwirtschaft oder den Kapitalismus –, der jetzt den Kapitalismus vor einem Bankrott rettet. […]Der Markt ist wichtig, aber er bedarf der Risikobegrenzung durch den Staat. […] Hier müssen wir Rahmenbedingungen setzen, und das ist die Aufgabe, vor der wir stehen“.

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Erdogans atomare Nebenwirkungen

Während die ganze Welt gegenwärtig die Sicherheit von Kernkraftwerken heiß diskutiert, Deutschland ältere Anlagen -zumindest kurzfristig- abschaltet, äußerte der türkische Premierminister Erdogan kürzlich seinen Stolz über die erfolgreichen Verhandlungen mit Russland im Hinblick auf den ersten türkischen Reaktor in Akkuyu am Mittelmeer. ENDLICH soll auch die Türkei eigene Atomkraftwerke bekommen! Auf die Frage eines Journalisten, ob denn die Türkei in Anbetracht der Katastrophe in Japan ihre Kernkraftprojekte nicht lieber stilllegen wolle, antwortete Erdogan mit dem interessanten Vergleich: Die Anschaffung eines Gasherdes sei doch auch risikoreich, aber kaufen würden ihn die Menschen ja trotzdem. Nun, in der Tat: wie groß mag im Endeffekt der Unterschied zwischen der Explosion eines Reaktors und der eines Gasherdes sein? Auch der Hinweis des Journalisten, dass die Türkei ein Erdbebengefährdetes Land ist und in Folge eines Erdbebens eine Kernschmelze auch dort möglich wäre-Akkuyu liegt nahe einer Bruchzone in der Erdkruste- ließ everbodys darling Erdogan kalt. Der technologische Fortschritt wäre für jedes moderne Industrieland unabdingbar und sei deshalb ein zweischneidiges Schwert: Es berge nun mal Gutes und Schlechtes in sich-keine Investitionen ohne Risiken! Na dann, mal los! Ich will dem lieben Premierminister zu seinen Gunsten lediglich mangelnde Weitsicht unterstellen, was mögliche Katastrophen angeht -und die ist nichts wirklich Neues in der türkischen AKW-Politik. 25 Jahre sind nach der Katastrophe von Tschernobyl vergangen. Die Türkei, insbesondere die Schwarzmeerregion wurde und ist immer noch von den Folgen betroffen. Auch die damaligen Regierungsführer der Türkei

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Die Revolution leben! Studieren bei LIDL

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Der Konzern LIDL ist für sein erfrischend unideologisches Management und seine kreativen Ansätze in der Mitarbeiterführung allgemein bekannt. Außerdem erfüllt er eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe: Er versorgt die armen Massen mit günstigen Schweine-Minutensteaks, erschwinglichem PET-Bier und allerlei anderen nützlichen Produkten.

Als antielitäres Bollwerk verteidigt LIDL die Versorgung der unteren Gesellschaftsschichten gegen die Diktatur der Qualität, die Machtübernahme der LOHAS und die Seuche der sogenannten „corporate responsibility“.

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Dann seid ihr Helden. Für einen Tag.

Die 50 Arbeiter, von deren Bereitschaft, sich fürs Große Ganze verstrahlen zu lassen, das Schicksal von Millionen Japanern ebenso abhängt wie von gnädigen Winden, sind inzwischen schon Bestandteil einer getwitterten Mythologie. Die hiesigen Medien tun das ihrige dazu: Die ErnstJüngereraffine FAZ spricht von “Helden unter dem Beschuß von Gammastrahlen“. BILD sekundiert und alliteriert: “50 Mann im Kamikazekampf gegen die Kernschmelze” und verklärt sie als “letzte Samurai” zum genuinen Ausdruck des sich naturgemäß selbst opfernden Japaners. Einzelne wie die von uns im Medienkompass zitierte Osnabrücker Zeitung behaupten hingegen, darin etwas Allgemeinmenschliches wiederzufinden: “Auch in Brasilien oder Frankreich würden die Mitarbeiter kaum komplett kopflos davonlaufen. In der Ukraine blieben sie ebenfalls, als 1986 in Tschernobyl nichts mehr zu retten war. Eher dürfte es so sein wie auf einem sinkenden Schiff: Der Kapitän geht als Letzter von Bord, oder begleitet seinen früheren Stolz in die Tiefe hinab. Dieser Ehrenkodex ist global und nicht spezifisch japanisch.”
Glückliches, ahnungsloses Osnabrück: Wir haben im Kommentar darauf hingewiesen, dass die Wirtschafts-Kapitäne

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Heute, 21.3., 2. Mahnwache zu Fukushima in Frankfurt

Die Frankfurter Gemeine Zeitung unterstützt folgenden Aufruf von Attac:
“Heute Montag, 21. April 18 Uhr, Frankfurt, Rathenauplatz, Nähe Hauptwache:Die Naturkatastrophen in Japan und der

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Medienkompass – 2. Hälfte März 2011

Putzig kommt der Kommentar der Neuen Osnabrücker Zeitung zur Lage von durchstrahlten “Helden” in japanischen Atomkraftwerken daher: “Auch in Brasilien oder Frankreich würden die Mitarbeiter kaum komplett kopflos davonlaufen. In der Ukraine blieben sie ebenfalls, als 1986 in Tschernobyl nichts mehr zu retten war. Eher dürfte es so sein wie auf einem sinkenden Schiff: Der Kapitän geht als Letzter von Bord, oder begleitet seinen früheren Stolz in die Tiefe hinab. Dieser Ehrenkodex ist global und nicht spezifisch japanisch.”

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Genau wie bei uns ist von den Führungsetagen dort allerdings nichts zu sehen.

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Bemerkenswertes – 2. Hälfte März 2011

Welch ein Jubel im Rhein-Main-Gebiet, vermutlich besonders in Eschborn. Roland Koch (ja, der) hat jetzt endlich das Bundesverdienstkreuz bekmmen. Wofür wissen wir nicht genau, abgesehen davon, dass inzwischen jeder mit wichtigeren Posten versehene (Ex-)Politiker mit solchen Ehrungen beglückt wird, und zwar oft direkt gegen die Einschätzungen der Bürger zu eben diesen Figuren. Wir können nur [...]

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Moratorien und andere Spielereien

Hält schon !

Japan und die Sorge um die Grosstechnologie
Auf den ersten Blick wirkt es hektisch, unentschlossen, panikhaft. Doch ist dem so? oder steckt dahinter ein Kalkül – und zwar eines, das mit einem dann gestärkten Glauben an die Machbarkeit die Alternativlosigkeit von Grosstechnologien feiern und die Einwände vom Tisch fegen lässt.

In ungewohnter Eile verkündete die ausgewiesene Lobbyisten der Atomindustrie ein Moratorium, obgleich sich die Sicherheitslage der deutschen Meiler kaum infolge des Erdbebens sonderlich geändert haben dürfte. Da sind viele Streicheleinheiten verteilt worden, wurde eine Mutter der Nation auf die Bildschirme gezaubert, die voller Sorge nichts unversucht lässt, um Schaden abzuwenden. Alles Wahlkampf tönte es sofort, doch auch dies wirkte eher als Inszenierung denn als Ausdruck alternativer Entwürfe.

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Wackelige Kerne! Kundgebung am 19. in Frankfurt

Aus Anlass einer Wahlveranstaltung der CDU mit Angelika Merkel als Rednerin im Bistro “Living” in der EZB-Bank am Willy-Brandt-Platz ruft das Bündnis “Abschalten statt Aussitzen” zu einer Kundgebung am Samstag um 11 vor Ort auf.

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Sie verkünden ein Moratorium von drei Monaten, schalten ein paar Altreaktoren ab. Während dieses Zeitraums sollen die Atomanlagen auf ihre Sicherheit geprüft und dann – nach den drei Landtagswahlen – soll entschieden werden, ob sie wieder ans Netz gehen.
Wir müssen ein Zeichen setzen für den Ausstieg aus der Atomindustrie.

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Der Römer: Neoliberale Hegemonie im Stadtparlament (2)

Unglück oder Staat: wer stürzte Frankfurt in die Krise?

<- In der Stadtverordnetenversammlung wird die Krise zum ersten Mal am 25. September 2008 im Zuge der Debatte zum ‚Kommunalpolitischen Situationsbericht‘ der Oberbürgermeisterin (STVV 25.09.2008) thematisiert, also zehn Tage nach der Pleite von Lehman Brothers. Während die Römer-Regierung von CDU, Grüne und FDP diese zu diesem Zeitpunkt noch als unbedeutende Finanzkrise in den USA ohne nennenswerte Auswirkungen auf den Finanzplatz Frankfurt am Main abqualifizieren, spricht die Opposition sogar von einer radikalen Zeitenwende.

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Medienkompass – Mitte März 2011

Die neuen deutschen Wutbürger haben die letzte Woche zwei neue Ausprägungen gefunden, eine nationale und eine lokale. Beide hängen mit unserer Versorgung und Umwelt zusammen.

Zuerst die nationale, die uns allen bedeutendere Variante: wichtiger als die Bahn und ihre Höfe (“Stuttgart-Wut”) ist das Auto, sei Motor und das, was massig verbrannt wird: Benzin. Diesmal ist es nicht der Preis – zumindest nicht direkt – sondern ein E mit der Zahl 10, das nach Meinung der meisten Wutbürger an Tankstellen für das arme Gefährt ähnlich wirken kann wie für uns E605. Das will Wutbürger nicht und er kauft das teure Sicher-Benzin.

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Bemerkenswertes – Mitte März 2011

Eine wunderschöne Bemerkung zum Blow Up in Japan und daran anschließenden Einsichten über Unfälle, speziell Kernkraftwerks-Unfälle wird vom türkischen Premier berichtet: “Wer jedes Risiko ausschließen wolle, der müsse auch auf den Betrieb von Gasflaschen in der Küche oder den Bau von Ölpipelines verzichten, zitierten türkische Medien Erdogan. “Es gibt keine Investitionen ohne Risiko.” Die Türkei gehört zu den Länder der Welt mit einer stark erhöhten Gefahr schwerer Erdbeben, die in der Geschichte der Region immer wieder ganze Städte zerstört haben.” (SZ)

Radioaktive Gasflaschen

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Die Debatte um Gentrifizierung ist verkürzt (2)

Prekarität und Aufwertung der Stadt gehen Hand in Hand

Arbeit hat heute die Grenzen der Großraumbüros und Fabriken hinter sich gelassen und breitet sich über die gesamte Stadt aus. Besonders deutlich zeigt sich dies bei Freelancern und anderen Selbstständigen, für die es keine festen Arbeitsorte mehr gibt und die vielfach auch von zu Hause aus arbeiten. Und es zeigt sich bei der affektiven Arbeit, die nicht mehr auf die Hausarbeit beschränkt ist, sondern an ökonomischer Bedeutung gewinnt – von der Pflegearbeit bis hin zu Wellness und Yoga. Diese Entgrenzung setzt sich auch in der Stadtplanung fort. Von Funktionstrennung ist keine Rede mehr. Im Gegenteil. Die innerstädtischen Altbauviertel, die seit jeher durch Kleinteiligkeit und die Mischung von Arbeiten und Wohnen gekennzeichnet waren, gelten nicht mehr als Überreste der Vergangenheit, sondern als Modelle für die Zukunft.

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Die schönsten Momente

U-Bahnstation Bockenheimer Warte, heute. Die auf die U-Bahn Wartenden starren auf die Infoscreen. Dort ist zu lesen: “5000 Tote durch Erdbeben in Japan. Tausende vermißt. Die Regierung befürchtet Kernschmelze in drei Reaktoren.” Dann erscheint der Schriftzug: “Für die schönsten Momente im Leben. Mach mit und schicke uns deine schönsten Momente des Tages, die Du mit [...]

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Blind Dates 15.3.- 21.3.

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Di 15.3.
Naxos-Kino: Radio Star – die AFN – Story. Dokumentarfilm & Gespräch 20 Uhr
, Filmreihe Hören und Sehen (1): von Hannes Karnick & Wolfgang Richter: London, 4. Juli 1943. Während sich die alliierten Truppen auf den D-Day vorbereiten, wird auf Befehl der Generäle Dwight D. Eisenhower und George C. Marshall der American Forces Network (AFN) gegründet. Es ist die Geburtsstunde eines Senders und gleichzeitig des heute weltweit größten Networks, des Armed Forces Radio und Television Service, der die amerikanischen Truppen zu allen Fronten und allen Krisengebieten der letzten 50 Jahre begleiten sollte. Zu sehen und zu hören ist außergewöhnliches und z.T. unveröffentliches Archivmaterial, etwa der AFN “on the Road to Berlin” oder von Ostberlin gefälschte AFN-Programme während des Mauerbaues. Mit Diamonds are the Girls best Friends trifft Marilyn Monroe 1953 ihre Fans an der Front in Korea. Anschließend Filmgespräch mit den Regisseuren, dem früheren Nachrichtenchef des AFN, Gerry Bautell und dem Historiker John Provan, der sich maßgeblich mit dem AFN beschäftigt hat. Moderation: Wolf Lindner.
Cafe Exzess, 20 Uhr: Anfang Februar 2011 brachen mehrere hundert Aktivistinnen und Aktivisten von Bamako, der Hauptstadt Malis, nach Dakar, der Hauptstadt Senegals auf. Das Ziel war das Weltsozialforum in Dakar. Organisiert wurde die Karawane vom Netzwerk „Afrique-Europe-Interact“, ein kleines, transnational organisiertes Netzwerk, welches im Oktober 2009 gegründet wurde. Beteiligt sind AktivistInnen aus Mali, Deutschland, Österreich und den Niederlanden. Ihre zentralen Forderungen sind

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Von Marktwirtschaft und Demokratie

Marktwirtschaft und Demokratie werden, insbesondere von sogenannten „Neoliberalen“ (warum diese nicht liberal sind, dazu später) gerne im Zusammenhang genannt, so als bildeten sie eine untrennbare Einheit, von der die Eine ohne die Andere nicht denkbar sei.

Tatsächlich scheint sich diese trügerische Erkenntnis auch in weiten Teilen der Bevölkerung durchgesetzt zu haben, dass eine funktionierende Demokratie eine möglichst freie Marktwirtschaft brauche.

Doch ist dies tatsächlich so? Ist Marktwirtschaft demokratisch?

Nehmen wir einmal an, wir hätten in einem fiktiven Land ein politisches System, welches zwar auf Abstimmungen beruht, das Gewicht der einzelnen Stimmen jedoch nach Grundbesitz verteilt ist, nach dem Motto „Wer mehr Fläche des Landes besitzt, der hat auch mehr zu sagen“.

Würden wir ein solches System als demokratisch empfinden?

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Wen bremst die “Schuldenbremse” aus?

Stellen wir uns mal janz dumm und fragen: Wen bremst die Schuldenbremse aus und wen nicht? Wem die Ausführungen von Ökonom Klemens Himpele zu kompliziert sind, schaue sich dieses Video an:

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Der Kleingartentorschlüssel verantwortliche

Gartenzwergpolizei

Die folgende Geschichte ist keine Parodie. Ich verbürge mich hiermit für ihren Wahrheitsgehalt, auch wenn sie sich vielleicht unglaublich anhört:

Ich habe einen Freund in Karlsruhe, den ich regelmäßig besuchen fahre. Einmal im Jahr veranstaltet er zusammen mit einem Kumpel ein schönes Sommerfest mit etwa 100 Gästen. Da mein Freund Perfektionist ist, treibt er dabei regelmäßig einen immensen Aufwand, mietet Bierbänke, Zelte und eine große Musikanlage.

Das Fest findet auf einer Wiese neben einer Kleingartenanlage statt, auf der der Kumpel meines Freundes eine Gartenparzelle gemietet hat. Von dort holt er mittels Verlängerungskabel den Strom für die Feier.
Der Pächter der Wiese hat nichts dagegen, dass auf seiner Wiese gefeiert wird, sofern am nächsten Tag der Müll weggeräumt wird.

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Schützt den Linkskonservativen

Bestimmt werde ich ihn in Zukunft in meinen Texten verlachen, schmähen und manchmal auch beschimpfen und doch möchte ich hiermit sagen:
Es ist alles nicht so bös gemeint!

Eigentlich mag ich ihn ja doch, den Linkskonservativen.

Der typische Linkskonservative hat einen überdurchschnittlichen Bildungsgrad und liest Tageszeitungen aus Pflichtgefühl. Am besten mehrere davon und wenn er sie nicht liest, so kauft er sie wenigstens, denn er würde es schrecklich bedauern, wenn die guten alten Printmedien durch das oberflächliche Internet ins Abseits gerieten.

So etwas wäre ihm schließlich zu viel Veränderung und der Linkskonservative hat erkannt, dass Veränderung etwas grundsätzlich Negatives ist.
Denn jede gesellschaftliche Veränderung kennt nicht nur Gewinner, sondern auch Verlierer.

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Sicheres Atom ? Demonstration am 14. in Frankfurt

Die japanische Regierung geht davon aus, dass es nach mehreren Explosionen mindestens in zwei Atomreaktoren bereits „teilweise zur Kernschmelze“ der Brennstäbe gekommen sei. Über 200.000 Menschen sind auf der Flucht vor der Gefahr weiterer Explosionen und eines Super GAU.

Schrottreaktoren wie Biblis sofort stilllegen!

Kundgebung am Montag, 14.03.2011. 17.30 Uhr

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Frankfurter Sensorium: Frühlingsgeruch

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Der Römer: Neoliberale Hegemonie im Stadtparlament

Eine Serie: die unternehmensgesteuerte Stadt Frankfurt am Main von 2008 bis heute (1)

In drei Folgen zeichnet die FGZ in den Wochen um die Kommunalwahl die politischen Einstellungen im Römer zur Krise und zum neoliberalen Umbau Frankfurts gemäß einer Markt- und Wettbewerbslogik nach.

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Nein – Volksabstimmung Schuldenbremse

Den NachDenkseiten vom 9. März entnehmen wir folgenden Beitrag von

Klemens Himpele, der eine detaillierte Studie über dieses Thema ausgearbeitet hat (Himpele 2010 [PDF - 1.6 MB]).

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Blind Dates 9.3.- 13.3.

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Mi 9.3.

Ponyhof Singer Songwriter: Spaceman Spiff. Einlass: 21 Uhr
Mampf JAZZLAG Martin Staub (sax), Matthias Zahn (p), Gerrit Hauptmann (b), Joachim Hain (dr) – Cool-Jazz, Hard Bop und folgende Jazz-Stile -
www.jazzlag.com

Do 10.3.

Institut für vergleichende Irrelevanz Vortrag „Heidegger und der Nationalsozialismus“ (Emanuel Kapfinger / Paul Stephan) // 20:00 // IVI Saal. Die historischen Fakten zeigen eindeutig, dass Heidegger ein Nazi war. Unter anderem war er als erster nationalsozialistischer Hochschulrektor maßgeblich daran beteiligt, Führerprinzip und nationalsozialistische Gesinnung in den deutschen Hochschulen zu verankern. Doch ist damit bereits

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Plak-Art

Unser Dorf soll schöner werden. Hieß es früher und war ein Appell an die Blumenfreunde, Farbtupfer ins graue Wohnen zu bringen. In Frankfurt sind aber weniger die Balkon-Geranien gefragt als Farbe, stattdessen gibt es ja neuerdings die bunten Plakate all überall. Auf denen lächeln mich einige der Damen und Herren freundlich an – warum weiß ich allerdings nicht. Andere dagegen tragen die Bürde ihrer Würde mit seriösem Blick vor sich her. Die Damen nach dem Besuch beim Friseur.
Auf anderen Plakaten dominiert dagegen die Farbe. Nach Rot und Gelb und wasweißich für die Union hat nun auch die Farbe Blau eine neue politische Heimat gefunden – und zwar gleich doppelt für die Antiparteienpartei Freie Wähler und für die Antipasti-Partei der “Piraten” (ist diese Berufsbezeichnung eigentlich noch zulässig?).
Beim genaueren Hinsehen lassen sich sogar leichte Unterschiede erkennen – auch wenn sich alles hauptsächlich um die neu entdeckte Zielgruppe „Bürger“ und in der Version für Migranten als „Mitbürger“dreht.
Ansonsten geht der Trend zum Einwortplakattitel: „Wohnungen“, meint die SPD – nur was meint sie damit eigentlich? Wie wär´s da mit einem Plakat „Essen und Trinken“ (gleich zwei

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Bemerkenswertes – Anfang März 2011

Diesmal zu Stimmungen und Zeitläuften an der geldwerten Gastro- und Wohnkulturfront in Frankfurt.

Laumer - Bockenheimer

Das Cafe Laumer auf der Bockenheimer kennt nicht unbedingt jeder der unter 50 ist, keinen Job als Investmentpfutzi im Bankenviertel oder juristischer Consultant im Westend hat. Es vermittelte immer etwas den Esprit der 70er Jahre, vielleicht war das auch die Hoch-Zeit des Ladens. In den 60er und 70ern jedenfalls, als Frankfurts Strassen noch nicht von Derivaten, sondern von kritischer Unruhe durchweht wurden, war das Laumer ein Treffpunkt kritischer Intelligenz. Das nahe Institut für Sozialforschung beheimatete Gesellschaftskritiker und praktische Kritiker an den Theoriekritikern, und der Vordenker aller, Theodor W. Adorno liebte das Laumer.

Jedenfalls sind diese Zeiten vorbei, und der alte Besitzer des Laumers starb vor ein paar Monaten. Da wurde das Drama offenbar, der Laden war nämlich pleite. Wie also weiter mit der Tradition ?

Nun gibt es endlich neue Pächter und die schwarz-grüne Stadt versichert uns: ein “Schicki-Micki”-Cafe soll es garantiert nicht werden, jeder kann mal in den schönen Garten dahinter – versprochen.

Dann hoffen wir mit dieser Ankündingung im Ohr, dass nicht der nahe vom Laumer residierende, reinbürgerliche Gastronom “Johnny Klinke” den Zuschlag bekommen hat.

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Zwei Diktaturen?

Am letzten Samstag feierten in Berlin etwa 100 ehemalige Offiziere der Nationalen Volksarmee (NVA) im Tierpark Friedrichsfelde den 55. Jahrestag der NVA-Gründung, ganz stilecht mit ihren alten Uniformen und Orden.

Verständlich, dass dies für einige Missstimmungen sorgte. Der „Tagesspiegel“ beschrieb das Ereignis als „Aufmarsch einer Geistertruppe“.
Die Leitungen von Zoo und Tierpark, die angaben, von der Veranstaltung, die dort in einer privat betriebenen Cafeteria stattfand, nichts gewusst zu haben waren empört und kündigten Abmahnungen an.
Quer durch die Reihen der politischen Parteien, kritisierte man die Veranstaltung und auch die Linke, der manche unkritisches Umgehen mit der DDR vorwerfen, distanzierte sich entschieden.

So weit, so verständlich. Eine Feier dieser ewiggestrigen Betonköpfe von NVA-Offizieren wollte ich auch nicht in meinem Garten haben.

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Guttenberg als Wiedergänger oder: Enoch is enoch!

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Guttenberg is gone und allenthalben erschallen ungläubige Stimmen, dass es DAS doch nicht gewesen sein kann. Die Union inklusive Frau Merkel hätte am liebsten bereits am Tage seines Rücktritts sein Comeback für die nächste Kalenderwoche verkündet. Sie sagte “so viel Scheinheiligkeit und Verlogenheit, wie jetzt in der Debatte um Karl Theodor zu Guttenberg war selten in Deutschland”. Ja, die Welt ist schlecht, damit hat sie Recht, auch wenn sie, die Exwissenschaftlerin, damit eigentlich die 50 000 Doktorandinen und über 1000

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Medienkompass – Anfang März 2011

Eigentlich wollten wir zum Guttenberg-Spektakel (ja, es war mal wieder was politisch los in diesem unseren Lande) nichts, aber auch gar nichts mehr sagen aber dann kam der Deutschlandfunk die Tage mit einer Sendung post festum, und wollte die Trauer über Gutti und die Medienwirkung diskutieren. Ein Experte der Runde war “Prof. Norbert Bolz, Medienwissenschaftler TU Berlin“.

Er gehört zu den Fernsehphilosophen um Peter Sloterdjik und Thilo Sarrazin, war früher “kritischer Postmoderner” und versteht Medientheorie als Kampf gegen gesellschaftliche Gleichheit, der Förderung des deutschen Einzelhandelsumsatzes und der heldenhaften Wiederbelebung der deutschen Familie gegen den Hedonismus.

In besagter Sendung verstieg sich der deutsche Professor zu der Behauptung, dass uns mit Guttenberg das bemerkenswerteste Talent der deutschen Politik nach dem zweiten Weltkrieg verlassen hätte! Wir wissen nun nicht, welches politische Talent vor 1945 in Deutschland ihm vorherging und wie das mit dem Kampf um die deutsche Familie und gegen den Hedonismus zusammenhängt.

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Die Debatte um Gentrifizierung ist verkürzt (1)

Der Wandel der Stadt ist ohne den Wandel der Arbeit nicht zu verstehen

Wenn man die Debatte über Gentrifizierung verfolgt, dann scheint sich die These vom Ende der Arbeitsgesellschaft zu bewahrheiten, zumindest in den innenstadtnahen Altbauquartierten. Die zentrale Forderung ist die nach bezahlbarem Wohnraum. Arbeit kommt, wenn überhaupt, nur am Rande vor. Doch ohne eine Betrachtung der Arbeit lassen sich die Umbrüche in den Zentren der Städte nicht verstehen.

In der Debatte über Gentrifizierung spielt Arbeit keine Rolle. Diese Einseitigkeit steht im offenen Kontrast zu dem Alltag in den Vierteln. Ob Freelancer in Ladenwohnungen, KellnerInnen in Cafés und Kneipen oder HandwerkerInnen in Hinterhofwerkstätten: Die von Gentrifizierung betroffenen Viertel sind von einer Vielzahl von Arbeitsorten durchzogen. Aber weil es in der Debatte um Grentrifizierung häufig nur ums Wohnen geht, gerät aus dem Blick, dass jenseits des Industriearbeiters und jenseits der Angestellten eine Vielzahl neuer Arbeitsformen entstanden ist. Ebenso wie der städtische Raum hat sich auch Arbeit in den letzten Jahrzehnten grundlegend verändert. Erst wenn man diese Veränderungen in den Blick nimmt, lässt sich fassen, wie eng Gentrifizierung und prekäre Arbeit zusammenhängen.

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Wir kapitulieren nicht mehr! Stoppt den politischen Katholizismus!

Henryk M. Broder hat gewonnen und ich bin endgueltig überzeugt: Eine allzu freizügige Auslegung der Religionsfreiheit stellt eine Gefahr für die Demokratie und den gesamten Wertekanon unserer Gesellschaft dar.
In diesem Sinne stimme ich nun in die “Kritik der reinen Toleranz” mit ein und rufe voll festester und unerschütterlichster Überzeugung “Hurra wir kapitulieren nicht mehr!”.

Ab jetzt ist Schluss mit dem Appeasement gegenüber religiös motivierten Radikalen, die Frauen unterdrücken, mittelalterliche Zustände herbeiwünschen und einen antidemokratischen Führerkult betreiben! Keine falsche Toleranz mehr für jene, die antisemitische Tendenzen fördern oder nicht bereit sind, sich von diesen entschieden genug abzugrenzen.
Vorsintflutliche Rituale haben in unserer Gesellschaft nichts verloren!
Demokratie muss wehrhaft sein!

Und die wohl größte existenzielle Bedrohung für die Demokratie ist nichts anderes, als der politische Katholizismus.
In Anlehnung an eine andere kreative Wortschöpfung unserer Medienlandschaft möchte ich diesen fortan nur noch „Katholismus“ nennen. In Bezug auf andere Religionen werden solche verkürzenden Wortschöpfungen ja auch gebraucht.
Und es trifft den Kern der Sache:
Denn schließlich habe ich absolut nichts gegen den einzelnen fortschrittlichen und friedlichen Katholiken, doch ich denke,

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Brauchtümer

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Rosenmontags steht ein versoffener Proll
Auf der Kreuzung und brüllt Faschingszoll
Mit rechts schwingt er ein Eisenrohr
Mit links hebt er seinen Humpen empor
Rollt mit den Augen und sabbert Schaum
Hundescheiße klebt ihm am Saum.

Wahrscheinlich hätt er nichts eingenommen
Wär nicht ein Haufen Kinder gekommen
Die ihn mit bunten Farben beschmierten
Und dann die Autos abkassierten.
Mit ihm teilten und verschwanden,
Allein das Rohr kam ihm abhanden.

Doch leider hat man diesen Narren
Am Ende doch noch eingefahren…

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Damals: unsere Stadt heute

Wie hellsichtig waren wir doch schon vor 70 Jahren, haben alle wichtigen Bedürfnisse der Globalisierung vorhergesehen, quasi das Innere zukünftigen Begehrens für die Metropolen-Organisation. Und das ganze garniert mit dem kleinen grünen Branding am Ende.

So ist´s denn auch gekommen, und wie freuen wir uns drum!

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Volksabstimmung 27. März

Stadtsterben

Bei der Kommunalwahl soll auch über folgende Gesetze abgestimmt werden:

Im Wortlaut:

Artikel 141 erhält folgende Fassung:

„Artikel 141

(1) Der Haushalt ist ungeachtet der Einnahmen- und Ausgabenverantwortung des Landtages und der Landesregierung grundsätzlich ohne Kredite auszugleichen.

(2) Artikel 137 Abs. 5 bleibt unberührt.

(der Artikel lautet: „Der Staat hat den Gemeinden und Gemeindeverbänden die zur Durchführung ihrer eigenen und der übertragenen Aufgaben erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- und Finanzausgleichs zu sichern. Er stellt ihnen für ihre freiwillige öffentliche Tätigkeit in eigener Verantwortung zu verwaltende Einnahmequelle zur Verfügung.“)

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„Steiner, Steiner über alles“ und ein Hilferuf

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Wer weiß etwas über den Verbleib des seit sechs Wochen verschwundenen Journalisten Thorsten Kraechan aus Mörfelden-Walldorf?

Ich habe den so ziemlich untergegangenen Beruf des Buchhändlers in Trier erlernt, in einer ziemlich großen, ziemlich guten Buchhandlung. Eine Buchhandlung, die es lange nicht mehr gibt. Wenn es sie noch gäbe, dann würde sie als ein leuchtendes Beispiel einer dem Zeitgeist und Einkaufsverhalten diametral entgegengesetzten Institution gefeiert werden. Eine Buchhandlung, die auf fast 1000 qm eher einer Bibliothek glich. In der noch vorbildlich ausgebildet wurde, in der noch Menschen arbeiteten, welche die Berufsbezeichnung Buchhändler zu recht trugen.

Eine Macke hatte jedoch der Chef, oder seine zweite Ehefrau. Die war Anthroposophin. Es gab eine große Abteilung mit den ungezählten Pamphleten des „Universalgenies“ und der seiner Jünger. Anfang der achtziger Jahre waren die Anthroposophen auch in Trier eine gut vernetzte Gesellschaft: Waldorfschulen, Lesekreise, Malwerkstätten und was das spinnerte „Genie“ Steiner noch alles so losgetreten hatte. Und ich schwöre, noch ehe

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Straße ohne Zeichen

Im folgenden machen wir etwas IM WIRKLICHEN LEBEN unmögliches. Wir laufen eine moderne Straße entlang, aus der alle Zeichen entfernt wurden. Eine Video-Arbeit von IkanoGrafik. Abondance et disparitionHochgeladen von iKanoGrafik. – Unabhängige Web Videos.

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Ein wirtschaftsjournalistischer Dissident

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Das “Cafe Wiesengrund” bietet im Logenhaus der Finkenhofstrasse seit Jahren Platz für anregende Vorträge und Diskussionen. Vor einigen Tagen hatten wir deshalb das Vergnügen, dort den Frankfurter Wirtschaftsjournalisten Lucas Zeise zu hören. Der war zuerst bei der “Börsen-Zeitung”, einem eng mit den Finanzmarkt-Geschehen liierten Blatt, wurde dann Mitgründer der Financial Times Deutschland, für die er noch heute Kolumnen schreibt.

Sein Buch “Ende der Party” spricht eine andere Sprache, als es die genannten Blätter vermuten lassen, seine dezidierte Kapitalismus-Kritik kommt im neuen Band “Geld – der vertrackte Kern des Kapitalismus” noch mehr zum Ausdruck. Es sind Bücher gegen den neoklassischen Mainstream in der Ökonomie, die sich durch verschiedene Eigenschaften auszeichnen: besondere Faktenkenntnis und ihre Neuinterpretation im Anschluß an die Wirtschaftspresse; eine synoptische Vermittlung der Geschehnisse um die Wirtschaftskrisen; und sein Anschluß an die nichtorthodoxe Wirtschaftstheorie.

Sein Vortrag im Wiesengrund hob auf die umfassendere Perspektive des neuen Buchs ab: eine Interpretation des Geldes und seiner ganz eigenen Effekte, das in der Neoklassik jedoch nur als irrelevanter Vermittler oder Meßgröße agiert. Ein kurzer Abriss der weltweiten neoliberalen Machtübernahme seit den siebziger Jahren verdeutlicht aber dessen Eigendynamik, wenn es als “Kreditgeld” besondere Steuermacht gewinnt: die Grundlage

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Parkour als Paarkur

Die Stadt als eine Abfolge von zu überwindenden Hindernissen: eine Art von Alltagsakrobatik: Parkour. Laut Eigenphilosophie eine Rückeroberung des privatisierten öffentlichen Raums. Der Traceur (“der den Weg ebenet”) soll dabei Rücksicht auf den von ihm begangenene, besprungenen, überwundenen Raum nehmen, ebenso auf die anderen, die ihn benutzen. Interessanterweise erlernte der 1973 geborene “Erfinder des Parkour”, [...]

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Blind Dates 1.3.-6.3.

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Di 1.3.
Club Voltaire: 19 Uhr Eröffnung der Austellung “Trotz alledem” – Ein Porträt des Widerstands im Rhein-Main-Gebiet 1933-1945 in Linoldrucken des Künstlers Thilo Weckmüller.. Zu dieser Vernissage erwarten wir auch einige der dargestellten Persönlichkeiten sowie deren Töchter, Söhne, Enkel und Urenkel. Der Künstler Thilo Weckmüller wird ebenfalls anwesend sein.

Mitt 2.3.

English Theatre, 17.30 Uhr Eröffnung der Ausstellung von Fotograf Ulrich Mattner. Mattner zeigt Milieustudien im Bahnhofsviertel: Menschen, Emotionen, Situationen… Er fotografiert seit sechs Jahren das Quartier mit seinen Banken, Bettlern und Bordellen. Auf großformatigen Lambda-Prints zeigt der Fotograf nun seine Bilder aus dem Milieu der Kontraste an acht Standorten im Bahnhofsviertel.. Nach ein paar einleitenden Worten von Gerald Hintze, Kurator der Weißfrauen Diakoniekirche, führt Ulrich Mattner zu den weiteren Standorten der “Street Gallery” im Bahnhofsviertel:

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Bye bye Gutti

Er wird uns noch fehlen, denn immerhin war er der brilliantinste Darsteller eines Ministers. Die klare Grundhaltung, das offene Gesicht, die gut gebauten Sätze, die vielen Bilder von ihm im Einsatz. Wie ein Jungscharführer mitten im Camp, lässig drapiert inmitten der glänzenden erwartungsvollen Gesichter „seiner“ Soldatinnen und Soldaten. Immer im Massanzug, immer mittenmang. Und jetzt: [...]

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Medienkompass – Ende Februar 2011

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Die Diskussionen um die politische Rolle des Internets haben sich mit den Aufständen in der arabischen Welt verstärkt, besonders in den führenden Medien wird die befreiende Wirkung von Social Media, Foren und Blogs betont.
Einsprüche spitzen sich darauf zu, dass sich in den massenhaft genutzen neuen Medien bloß ein Stammtisch 2.0 heranbildet, und das sollte ja nicht als demokratischer Schub zu verstehen sein.
Jens Berger hat im Freitag darüber informiert, dass das Web-Potential neben der freien Diskussion auch in der freien Manipulierbarkeit bestehen kann, und zwar auf sehr unaufällige Weise: man setze kluge Programme von “Persona-Management” ein, die sich glaubwürdig als menschliche Web-Akteure in Social Media, Foren und Blogs ausgeben. Das wäre noch nicht viel, aber diese “Bots” könnten scharenweise gewünschte Meinungen verbreiten, besonders sie als Mehrheitsmeinung erscheinen lassen, was viele Unentschlossene zu dieser bewegen könnte. Wie viele Gutti-bots könten da in Facebook…
Berger nennt eine US-Firma, die daran bereits arbeitet und er überlegt, was das wohl in staatlichen Händen

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Die Dinosaurier-Übernahme

Mit der Übernahme der New York Stock Exchange bereitet die Deutsche Börse ihren Sprung an die Weltspitze vor. Der Zusammenschluss der beiden Finanzunternehmen, der vergangene Woche angekündigt worden ist, wird dem neuen deutsch-US-amerikanischen Konzern nicht nur eine herausragende Position in der Konkurrenz mit den Börsen Asiens sichern, sondern auch das europäische Geschäft dominieren. Im Termingeschäft etwa käme er auf einen Marktanteil in Europa von mehr als 90 Prozent. Deutsche Medien sprechen angesichts des neu entstehenden Börsengiganten vom “Griff nach der Weltmacht”.

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