Frankfurter Gemeine Zeitung

Nachbetrachtungen

Zäsur, historisches Ergebnis, Energiewende. Alles wird anders. Damit es weiter gehen kann wie bisher. Wenn wir einmal von der Kaffeesatz-Leserei absehen, die die Befindlichkeiten des Wahlvolkes (eine Subspezies ohnehin nur) zu deuten beansprucht, sind es die Reaktionen der Kapitalmärkte, die uns eher verstehen lassen, was sich gerade abspielt, als die mehr oder minder tiefschürfenden Statistiken oder atemlosen soziologischen Analysen.

Deutlicher als jede andere Kennziffer, mit der diese Gesellschaft gezeichnet werden soll, tritt hier zutage, welcher Kurs eingeschlagen werden soll. Energiepolitik wird zum Markenzeichen eines ausgerufenen „Kapitalismus Soft“, einer Marktordnung mit verkleinertem Restrisiko. Schon gefällt man sich im Schwadronieren über gewaltige Anstrengungen und die Bereitschaft der Industrie, „ihr Scherflein beizutragen“ (Verband der Maschinenbauer auf der Hannover Messe) und der Schaffung – massenhaft – neuer Lohnarbeitsplätze. Die Börsen goutieren diesen neuen Optimismus – der noch nach jeder Krise gepredigt wurde.

Verschiebungen – industriell

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Diese „Energiepolitik“ ist nichts weiter als eine periodisch stattfindende Verschiebung im ökonomischen Gefüge und wenn Kernkraft zum Auslaufmodell wird, dann weil sich Kapitalströme ein neues Bett gegraben haben, dieses nun nutzbar scheint. Was so großartig als „Alternative“ daher kommt, ist die nun allgemeine Akzeptanz der Erschließung neuer Felder und Räume, die gewaltige Profite versprechen, mit ebenso großer Unterstützung der „Allgemeinheit“ wie dies die Kernkraft auch einmal war. Die fordistische Fabrikorganisation ist großenteils untergegangen, um effizienteren Strukturen und Institutionen Platz zu machen, genau dies geschieht jetzt wieder unter der Führung „erneuerbarer“ Energien.

Seht her, schreit es uns an, es ist möglich, so weiter zu machen wie bisher. Nur wir verkünden das Rezept, wie das ohne Katastrophe abgeht. Das wertkonservative Moment, vor kurzem noch als Wutbürger denunziert, feiert eine furiose Wiederauferstehung. Der Kapitalismus mit menschlich-ökologischem Antlitz schiebt seine – grüne – Nase über den Horizont. Und die Aktivisten des freien Marktes hätscheln ihre neuen Zöglinge. Damals traf es die Zechen, heute werden es die Kernkraft-Sparten sein, am Kapitalismus und seinen grundsätzlichen Gegebenheiten hat das eine so wenig wie das andere geändert, schon gar nichts an der ihm eigenen sozialen Problematik.

Nicht dass die Katastrophe, die gewaltige Kapitalwerte und Ressourcen zerstörte, dazu zwänge, noch ein jedes solcher Ereignisse hat einen ebenso gewaltigen Boom zur Folge gehabt, war in mancher Hinsicht die Voraussetzung für Wachstumssteigerungen. Es sind Verschiebungen der Befindlichkeiten, die neue Akzeptanzen schaffen und Rechtfertigungen anbieten.

Verschiebungen – im Kopf und der Mitte

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Die mittlerweile offen auftretende Melange von Angst ( das Undenkbare ist Realität, faselte eine sichtlich verwirrte Kanzlerin), Sicherheit der Unsicherheit (das Unwahrscheinliche ist eingetreten, dieselbe immer noch verwirrt), der Verlust euphemistischer Wirkung von Plastikwörtern (Restrisiko, Wahrscheinlichkeits-Phrasen, Krypto-Mathematik schlichtweg) ebnet denn auch den Weg, öffentliche Gelder in private Börsen umzuleiten, besonders da dieses Unterfangen nun auch grundgesetzlich gedeckt ist.

Dass die Beteiligung an diesen Wahlen recht hoch war (Landtage), ist der Katastrophe in Japan geschuldet, zumindest ihrem menschen-gemachten Teil. Sie sagt nur in dieser Beziehung etwas aus, der Rest ist Mumpitz.

Für was die Gegnerschaft zur Kernkraft bei den Bewegungen stand, aus denen die GRÜNEN einmal hervor gehen sollten, davon ist schon längst nicht mehr die Rede. Es gehört zur Abteilung „Romantik sozialer Bewegungen“ und ist heute ohne jegliche Relevanz. Warum auch sollte gerade jener Teil der „modernen“ Gesellschaft, der am meisten von den Entwicklungen der letzten 25 Jahre profitiert hat, nur daran denken, die eigene Basis anzugehen. Besonders, da Variationen des ewig gleichen Themas zur Verfügung stehen.

Abseits der aktuellen Katastrophe

Dort, wo Fukushima nicht diesen Stellenwert beanspruchen kann, haben sich die vorherrschenden Tendenzen dieser Gesellschaft verstetigt, die für das Projekt „bürgerliche Zivilgesellschaft“ mittel- und längerfristig nichts Gutes ahnen lassen. Und von einer solidarischen und an sozialer Gerechtigkeit orientierten Gesellschaft ist längst nicht mehr die Rede.

Dies bezeichnet keine Widersprüche, vielmehr passt dies alles zusammen. Die alles überstrahlende Abstinenz eines großen Teiles des Souveräns, die sich an sozialen Lagen festmachen lässt, eröffnet die Räume die für eine weitere Runde in der Reduktion öffentlicher Dienste benötigt werden.

Frankfurt – die Stadt gehört Dir

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So repräsentiert die neue alte Mehrheit im Römer noch nicht einmal ein Viertel des hiesigen Wahlvolkes und es ist wohl nicht so weit hergeholt, zu behaupten, dass dies mit ebenjenen Segmenten identisch ist, die von dieser Politik direkt und indirekt profitieren. Die Machtverschiebungen innerhalb der angesprochenen sozio-ökonomischen Gruppen wird hier nur nachgezeichnet und stabilisiert. Die breite Zustimmung des aktiven Wahlvolkes zur sog. Schuldenbremse ist ein weiteres Indiz hierfür, denn hierin spiegelt sich die Ablehnung einer anderen Sozialpolitik, die diese als Infrastrukturpolitik zu begreifen erlaubt und nicht als faux fraises der herrschenden Wertordnung.

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Dass dieser Teil aktiv für seine Interessen eintritt und dies zunehmend offensiver gestaltet, macht ihn zur aktuell bestimmenden Größe hierzulande und da er – wie oben gezeigt – weiterer Kapital-Akkumulation nicht nur nicht im Wege steht, sondern geradezu vielversprechende Wege zu dieser aufzeigt, ist er heute dort akzeptiert, wo Fischer ihn dereinst hingeprügelt hat – in der Mitte.

So arbeitet diese Fraktion weiter an dem Versprechen einer bunten und nachhaltigen Welt, die ihr nicht nur wünschenswert (ein ihnen angenehmes Leben), sondern auf dem Stand der Technik auch machbar scheint.

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Nur sollte nicht vorschnell der Schluss gezogen werden, dass eine Mobilisierung zur Erhaltung des Lebensraumes einer Käferart zu übertragen sei auf eine die Erhaltung und Erlangung von Chancengleichheit auf ein „gutes Leben(H. Arendt)“ für alle sich verschreibt. Dazu stehen die Fraktionen der bürgerlichen Mitte zu sehr im globalen Wettbewerb (s. auch die Beiträge in dieser Zeitung), zu sehr im Schatten der Kathedralen der post-modernen Religionen, um sich mit derart nebensächlichen Fragen herumzuschlagen.

Die Lippenbekenntnisse der SPD sind hierbei geradezu grotesk, kaum plädiert die Linke für reduzierte Fahrpreise kommen die Jusos mit kostenlos und werden von der naiven Kunst der schönen Stadt (CDU) mühelos konterkariert, deren Ausgestaltung die Grünen zur Chefsache gemacht haben.

Wenn man alles auf den Kopf stellt, ändert sich die Perspektive.

Zugeständnisse – einstweilen

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Doch wie stets bei solchen Verschiebungen, enthält dieser Prozess auch die Notwendigkeit, Zugeständnisse an andere Teile zur Stabilisierung der Machtansprüche anzubieten, hier: die Einbindung der jeweiligen Bevölkerung. Ob und inwieweit dies ein emanzipatorischer Schritt sein wird, wird sich erweisen und hängt davon ab, wie stark sich diese Bevölkerung einmischen wird, gerade die Teile, die gerade durch ihre Abstinenz ihre Uninteressiertheit demonstrierten . Um solche Ankündigungen praktisch werden zu lassen, muss man halt auch den Arsch hoch bekommen. Dies gilt vor allem bei kommunalen Belangen, sonst stösst man hier das Tor weit auf, durch das dann New Public Management und andere Spießgesellen Einzug halten werden.

Die Entwicklungen in Frankfurt lassen da nichts Positives erwarten. Und wenn noch so viele Mittelstreifen und Verkehrsinseln begrünt werden.


Bemerkenswertes – Anfang April 2011

Nun sind sie wieder da, die mutigen “liberalen Intellektuellen” in Frankeich, die sich immer dann hervorwagen, wenn es Aufrufe zum Bombardieren gibt und das Volk vor Ort nicht zu laut zu vernehmen ist. Natürlich werden Nato-Bombern gegen mörderische Diktatoren gefordert, die unsere Freiheit bedrohen und irgendwie islamisch verbandelt sind. Auf zum Angriff lautet die tapfere Devise aus den geistigen Cafehäusern. Ach so: es sollte unseren Regierenden auch in den Kram passen, so oder so.

Der General der mutigen ehemals links-gewirkten Vorkämpfer, einst als “neue Philosophen” im kalten Krieg avanciert, heißt BHL, tritt anders als sein altes russisches Pedant Rasputin eher edel gewandet auf und lebt als reicher Erbe, hat aber den gleichen mysteriösen, quasi geistheilerischen Zugang zum Herrscherhaus in Paris, wie dereinst der zauselige russische Wanderprediger zur letzten Zarin.

Nun hat es mal wieder geklappt bei den rechten Wunderheilern, bald sind 1000 Angriffe in dem dünnbesiedelten Land Nordafrikas von Nato-Bombern geflogen und die Aufklärer in den westeurpäischen Städten freuen sind, wie seit zwei Jahrzehnten immer mal wieder.

In Deutschland gibt es Wahlverwandtschaften dazu, jahresweise wechselnd, zwischen Italiener und Apfelweinkneipe in Interviews sinierend: sie heißen Bellizisten wie im zweiten oder dritten Golfkrieg, verteidigen Deutschland am Hindukusch, sahen im Kosovo oder auf dem ganzen Balkan Auschwitz drohen. Dann gibt es noch solche Kampfwütige, die früher eher bei Traditionstreffen des Panzerschützenvereins angesiedelt warn, aber jetzt wie Henrik Broder durch alle großen deutschen Medien defiliert. Zu sonstigen Ereignissen neben dem gefühlten Berlin gibt sich der intellektuelle deutsche Rest auffällig konsensuell leise.

Sind das jetzt alles neue Philosophen oder alte Ideologen ?

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Während am vorletzten Wochenende sich in Deutschland 250.000 Leute mit  Demonstrationen gegen eine Großtechnologie wandten, die zu folgenreichen Havarien für sehr viele führen können, ging das an Großbritannien weitgehend vorbei: anderes bewegte.

In London waren 250.000 Leute gegen den staatlichen Rückbau, Kürzungen und die uneingeschränkte politische Herrschaft neo-liberalen Geistes auf den Füßen. Während man sich vor kurzem noch in Frankreich darüber mokierte, dass in England gar nichts geschehe, blieb es dieser Tage dort ganz still: weder KKW´s noch Highspeed-Kapitalismus kümmerten.

Erstaunlich, dass in den genanten Ländern die Inhalte der Bewegungen und Initiativen meistens genausowenig zusammenkommen, wie die zwischen ihnen. Das sollte zu denken geben.


Unser gefährdetes kleines Zuhause

Argumentierende Tageszeitungen befinden sich in Deutschland auf dem Rückzug, die Süddeutsche Zeitung gehört zu den wenigen gegen den Trend rudernden Blättern. Das mühevolle Unterfangen betreibt das auflagenstarke Printmedium gar noch mit links-liberalem Duktus, der sich oft in ihrem Feuilleton ausdrückt. Die FGZ-Rubrik „Sublimieren“ finden hier bisweilen Anregungen zu gesellschaftlichen Befindlichkeiten und deren politischen Kranz, so auch im folgenden.

Alltag: Bühne unserer vielen Heucheleien ?
Eine kleine Artikelsequenz hat dort jüngst weitverbreitete Widersprüche bearbeitet. Sie stellen sich zwischen unseren Vorgärten, Urlaubsreisen und Shoppinggewohnheiten gegenüber gleichzeitigen Ansprüchen an Umwelt, Werte und globale Ordnungen her. Dazu muß man nach Gerhard Matzig gar nicht die ganze Vielfalt des Alltags sezieren, sondern ein Spaziergang durch nahe Stadtquartiere genügt meistens: dort empfängt uns architektonisches Elend in Gestalt erbärmlicher Gartenlauben, Balkons oder Hausfronten. Gerne sorgen für diese Tortur unserer Sinne gerade diejenigen, die sich über architektonischen Wagemut empören, sei es die Waldschlösschenbrücke oder einen anmutigen Banktower.

Solche Ignoranz ergänzt ein zweiter Artikel (Christian Nürberger, 26.3. “Wer, wenn nicht wir”) mit im Familienkreis aufmerksamen Sorge-Bürgern, die sich ums Bio-Essen und Wellness, exklusive Reisen und möglichst viele Schnäppchen für den kleinen Kreis kümmern. Und sich dabei völlig ignorant zu Mechanismen verhalten, die aus der bundesweiten Multiplikation ihres Verhaltens resultieren: mit den Bergen von Billigwaren und Flotten von Fernfliegern, den Wellnessketten, die vermeintlich unsere immer häufigeren Stress-Epedemien wegzaubern.
IMG_0089 Nicht allein diese Kurzsichtigkeit häuslicher Lebenswelt begreifen die Redakteure der SZ als Fiasko, sondern besonders deren Nährboden (SZ-Artikel). Er gedeiht bei den Firmen in denen die Öko-Konsumenten Öko-Killer bauen, mit den Mülltrennern, die vom Geschäft mit desaströsen Massenwaren oder toxischen Derivaten leben, und bei gutem Gewinn ihren satten Bonus einfahren wollen.
Noch mehr entspringt angeblich irrlichternder Lebenswelt: schon vor Jahresfrist sondierten die gewitzten Diagnostiker des Blattes in kommunalen Bewegungen um Gentrifizierung mehr Borniertheit statt gerechter Stadt: meist steckt nämlich ein selbstbezogener Quartiers-Konservatismus hinter eifriger Ortsverteidigung, wenn sich in einem Kiez viele bornierte Kleingeister unserer dynamischen Offenheit verschließen, Provinzialismus des Geists wie der Milieus.
Das Verdikt der Artikel insgesamt zielt auf den Kern vieler unserer Ansprüche: sie sind heuchlerisch und wir wollen sie gänzlich unprofessionell erfüllen. Wir geben uns bloß alltäglichen Vorteilen hin und sind privat nicht professionell genug, das faule Spiel in seiner Gesamtheit in den Griff zu bekommen – dabei garnieren wir uns das ganze noch mit gutem Selbstgefühl. Pfiffig präsentiert die SZ eine klassische Argumentation, die man auch bei der Tasse Cafe immer wieder hört (der Art „macht doch jeder so“). So stellt man unumgängliche Uneinsichtigkeit wie fehlende Regulation in unseren kleinen, bornierten Gefühlswelten klar.

Wollen wir es denn nicht so ?
Die angeführten Phänomene sind allerdings sehr unterschiedlicher Gestalt, zwischen dringend gebotener Sparsamkeit und Verlangen nach exklusivem Status, dem Rackern für den Firmenerfolg und dem sicheren Ertrag zu Hause, möglichst immer mit Volldampf. Zudem kommen das mokierte Alltagsgeschehen sehr unterschiedlich zum Tragen: nicht alle sind im Bonus-Stress, eilen im Flughafen zum Gate, oder wählen körperbewusst im Bio-Shop zu Hause. Manche kaufen einfach notgedrungen billig oder sehnen sich schlicht nicht nach Verkaufs-Druck und SUV.
Der große Bau um Heim und Geschäft lässt sich von den Binnenseiten und Aussenseiten besichtigen, zwischen denen der brave Bundesbürger dauernd hin und her geworfen wird. Von innen, zwischen Gefühl und Streben schiebt uns ein ganzes Bündel von Statusbedürfnissen und Konsumwünschen, Identitätserwartungen und Rückzugssorgen an. Von aussen, in der gesellschaftlichen Arena drückt das Business und die Statusforderung weiter, die Erwartungen über unsere Fitness und der Druck des Marktes für einen möglichst flexiblen Akteur. Hier soll sich jeder Einzelne als Ich-Geschäft optimieren, sich genau so wie seine Firma, wie alle unsere Firmen den Kämpfen auf den wirklich großen Märkten stellen. Der ganze Bau wird mit „Funktionswelten“ errichtet, durch die moderne Bürger westlicher Dienstleistungsgesellschaften hindurchfahren, Leistungen verkaufen und kaufen. In Entertainment und Finance, Shopping und Recreation, Production und Selling muß man sich mal so oder anders verhalten, jeweiligen Erwartungen vor Ort entsprechend.
Genauso und gar nicht anders sieht auch die Süddeutsche unsere soziale Welt gestrickt, durch die ach so kritischen Artikel hindurch: der für sich allein von Rolle zu Rolle bewegende Family-, Konsum und Business-Bürger liefert die allgemeingültige Bewertungsfolie. Was macht er zu Hause, im Supermarkt, auf dem Fughafen oder im Büro? Als einzelner, vereinzelter Käufer, Tourist oder Händler gilt er, bloß vervielfacht zur ungeliebten Massen-Folge oder eingebaut in den wohlfunktionierenden Apparat der Company – er macht halt nicht alles richtig. Nur ein Bild kommt in der smarten deutschen Tageszeitung nicht vor: die sich mit anderen politisch formierenden Bürger. Aber die kann man sich auch nicht so leicht ausdenken.

Einfach flexibler Hedonismus !
Die Süddeutsche wiederholt letztlich eine jahrhunderte alte Klage über die moderne kommerzielle Gesellschaft: wie kann der eigennützige Privat-Bürger sich bloß fürs Gemeinwohl politisch organisieren? Da klappt was nicht mit den Motiven und Bedingungen. Zerreist der Hedonismus der Masse nicht den penetranten Arbeitsethos, von dem die moderne Gesellschaft eigentlich lebt, so fragte vor 40 Jahren ein großer amerikanischer Konservativer?
Diese Spannung scheint sich aber plötzlich in Wohlgefallen aufzulösen, und die Diagnose der Zeitung aus dem reichen Süden torpediert sich selbst. Denn die von ihr visierten, angeblich heuchlerischen und inkonsequenten Bürger kommen als allein verantwortliche Käufer, Touristen oder Händler daher, zu Hause wie im Büro, gerade so, wie es sie sich das Blatt selbst und die allgegenwärtige Rede vom flexiblen Menschen vorstellt. Wenig widersprüchlich sind dann die bundesrepublikanischen Module, denn die smarten Wettbewerbsbürger hoppen einfach von Funktionswelt zu Funktionswelt, verbessern professionell ihre Lage zu Hause, auf den Malediven und im Tower. Wir agieren als gut ausgebaute Ich-AG, kümmern uns um unser Terrain, suchen den privaten, lokalen, nationalen Standortvorteil. Anders als es uns die Süddeutsche verkaufen möchte, skizziert das eine durchgehende Linie vorherrschenden Weltverständnisses und nicht ein verstecktes Feld von Heucheleien und Widersprüchlichkeiten!
So könnte es zuletzt gar passen, dass die Anti-Gentrifizierer ein konservatives Moment für ihr Quartier kultivieren: auch sie wollen doch bloß den Marktwert ihres Terrains erhalten, die semi-private Rückzugsmöglichkeit, das Wohlfühlviertel für die Recreation. Wie die anderen.
Um im Bild zu bleiben: wer will da manch kleine Risse im großen Geschehen der Welten, im Gefühl wie den Folgen beklagen? That´s life!

That´s not all?
Nur einmal, am Ende des neusten Artikels huscht verschämt das Unwort „Kapitalismus“ durch die Süddeutsche. Hinter ihm versteckt sich die Frage, ob die vielen Risse nicht von unterirdischen Beben herrühren, deren Folgen wir hier und dort, manche mehr, andere weniger verspüren, fast immer als einzelne und ohne andere zu fragen, wie die Erschütterungen denn bei ihnen ankommen. Die meisten Beben werden aber verschwiegen, vergessen oder schnell im Event-Karussell des Medienzirkus untergepflügt. Ihnen kommt man nicht als vereinzelter Konsument, Tourist oder Projekter nahe, sondern nur, wenn man zusammen mit anderen die vielen versteckten Verbindungslinien der Geschehnisse ortet und entsprechende Gegenmaßmahmen startet.
Anders als die SZ meint, kann das nicht als isolierte Funktionsoptimierung selbstdienlicher Produkt-Bürger gelingen, sondern nur durch dichte, querlaufende Vernetzung in die verschiedenen Bürger-Welten hinein. Voraussichtige demokratische Kontrolle darf eben nicht nach herrschendem Konsum- und Gesellschaftsmodell verfahren, sonst versandet Politik weiter.


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