Frankfurter Gemeine Zeitung

Ackermanns Traum (2)

4. Josef Ackermann in seiner Zelle auf der Pritsche. Carsten Maschmeyer schläft in der Nebenzelle.

Ackermann: Carsten?

Maschmeyer schnarcht

Ackermann: Maschmeyer, schlafen Sie schon?

Maschmeyer (schnarcht)

Ackermann: Also ich kann nicht schlafen, das macht der Tee. Vielleicht sollte ich was lesen

Maschmeyer (schnarcht)

Ackermann: Maschmeyer… Deutschland muss aufwachen!

Maschmeyer (durch die Wand): Was ist los?

Ackermermann: War nur ein Scherz, schlafen sie weiter.

Maschmeyer schläft weiter.

Ackermann: Ich würde jetzt auch lieber schlafen. Aber,Maschmeyer, ich weiß im Gegensatz zu ihnen, dass ich in Wirklichkeit bereits schlafe und dies gar nicht die Wirklichkeit ist. Ich bin der weiße König aus Alice in Wonderland, Maschmeyer. Ich weiß, ich bin gar nicht hier in dieser Zelle, ich träume das nur, und wenn ich aufhöre, sie zu träumen, Maschmeyer, wissen sie , was das dann passiert, mit ihnen? Sie verschwinden einfach! Sie verschwinden!

(Maschmeyer schnarcht weiter)

Aber ich sehe mir das erst mal eine Weile an, sozusagen als Gedankenexperiment….Seltsam …Wenn ich nur in meinem Traum endlich einschlafen könnte, morgen wird’s ein harter Tag… „Denk ich an Deutschland in der Nacht bin ich um den Schlaf gebracht! (er gähnt) “ Von wem war der Slogan noch mal?..

Maschmeyer (durch die Wand) Deutsche Schlafwagengesellschaft…kein Erfolg

Ackermann: Kein…Erfolg…

Er schläft ein. Maschmeyer schnarcht, Ackermann schnarcht

5. Berger mit den Genossen in Dannys Duty free shop

Berger: Bevor wir in die Planung eintreten, wie wir den Genossen Ackermann befreien, geht’s darum, wie wir der Öffentlichkeit Content vermitteln. Genossin Roth?

Roth: Ja, ich habe zunächst über das Branding nachgedacht. Welche Identity brauchen wir für die Befreiungsaktion? Ich schlage vor: „Kommando 31. Okober.“

Berger. Mmmhh, gefällt mir nicht so ganz. Was ist denn das für ein Datum?

Roth. Weltspartag. Wir könnten uns damit in die populäre Geizwelle einklinken.

Berger: Aber ist der Weltspartag nicht eher konservativ besetzt?

Veit: Nach dem Zusammenbruch des neuen Marktes sehnt sich das Volk nach etwas Beständigem. Es will wieder sparen. Außerdem ist der Weltspartag der Tag der internationalen Sparsolidarität. An diesem Tag spart die Welt.

Roth: Was spart sie denn?

Veit: Das weiß keiner!

Berger: Frage: Wer kennt heute noch das exakte Datum des Weltspartages?

Roth: Also, meine Mutter kennt das noch!

Veit: Bei uns in der Sparkasse kennt das keiner.

Berger: Also, lassen wir das: wir nennen uns „Kommando SPARTAG-KUSS, da ist doch

alles drin, oder? Küsschen, Frau Roth. Küsschen, Herr Veit.

Beide: Küsschen, Herr Berger.

Alle zusammen: Es lebe SpartagKuss! Freiheit für Josef Ackermann!

(Victoryzeichzen, sie schlafen ein)

6. Ackermann in seiner Zelle im Gespräch mit Frau Schneider

Ackermann: Guten Morgen, Frau Schneider.

Schneider: Guten Morgen, Herr Ackermann. Gut geschlafen?

Ackermann: Na, geht so. Wissen Sie eigentlich schlafe ich ja immer noch, weil ich träume das alles hier. Andererseits konnte ich nicht schlafen.

Schneider: Das…. tut mir aufrichtig leid, Herr Ackermann.

Ackermann: Egal, Hauptsache, die Gefängnisleitung hat eingesehen, dass ich auch hier jemand brauche für meine Termine. Was liegt denn an heute?

Schneider: 7.30 Uhr Waschen, 7.45 Morgengymnastik, 8 Uhr Breakfast, danach Lektüre Morgenzeitungen: FAZ, Handelsblatt, Financial times, Managermagazin usw., die wichtigen Artikel habe ich schon rosa gemarkert, danach Lektüre klassisch: Georg Simmel: Die Philosophie des Geldes. Die wichtigen Passagen habe ich gelb gemarkert, 11 Uhr Abfassung Gnadengesuch an Bundespräsiden Wulff, der Draft liegt bei, E-Mail an Amnesty International wegen Aufnahme in die Verfolgtenkartei, inclusive einer großzügigen Spendenüberweisung.

Ackermann: Es muss klar werden, dass ich das nicht aus egoistischen Motiven tue. Ich habe schon immer gefunden, dass die einen sehr wichtigen Job machen.

Schneider. Natürlich Herr Ackermann. 11. 30 Lunch, 12.30 Uhr Hofgang, im Hof C, etwa 5 Runden, links herum, mittleres Schritttempo zusammen mit den anderen Häftlingen, danach 7 Runden, rechte Laufrichtung, ich habe ihre Schritte auf dem Boden des Innenhofes grün gemarkert, die von Maschmeyer sind schwarz, die von Rürup Magenta.

Ackermann: Perfekt, Frau Schneider.

Schneider: 13.30-14.15 Uhr Mittagsruhe, vorher leidenschaftlicher Kuss auf meine Lippen, ich habe meine Lippen rot gemarkert, .die von Maschmeyer sind schwarz, die von Rürup Magenta. Ab 14.15 Uhr Tütenkleben mit den anderen Gefangenen.

Ackermann: Tütenkleben?

Schneider: Ja, in den Strafvollzugsanstalten werden seit kurzem zerrissene Plastiktüten von ALDI, LIDL und PLUS geklebt. In Abstimmung mit den genannten Companies erhofft sich der Bund davon Mehreinnahmen in Höhe von 12 Milliarden Euro.

Ackermann: Aha, wer hat sich das ausgedacht?

Schneider. Es handelt sich um eine Initiative von Wolfgang Schäuble und Jürgen Trittin.

Ackermann: Akzeptanz bei den Häftlingen?

Schneider: Mittel. Kleber, ich meine Rürup klebte gestern in 4 Stunden 3 Tüten.

Ackermann: Da kann er dann ja seine Altersvorsorge hineinstecken, haha. Gut Frau Schneider: Haben wir die Chance, dass ich zwischen 14 und 18 Uhr 300 Tüten performe?

Schneider: Ich habe 2 Tuben Mikrosekundenkleber besorgt, ist offiziell noch gar nicht auf dem Markt. Damit kleben sie schneller als der Schall, Herr Ackermann.

Ackermann: Gut wir werden den Herrschaften zeigen, wie man business macht. Frau Schneider, was wäre ich ohne sie. Bevor sie kamen , war mein Tagesablauf so leer und unstrukturiert. Mein Zeitmanagement hatte hier erhebliche Lücken. Schokolade?

(er bietet ihr einen Schokoladen-Taler an)

 


Die Welt des schönen Scheins – beständig

Die OECD hat nun bescheinigt, dass in Deutschland viel Geld für Kinder ausgegeben wird, gleichwohl nimmt die Ungleichheit zu und die Zahl der Kinder ab. Eigentlich besagt die Studie ja, dass Frauen in Deutschland bescheuert sein müssen, sich dieser Tortur zu unterziehen. Und das sind sie offensichtlich nicht. Gratulation, meine Damen!

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Geht man zu der frühen Zeit, zu der allgemein die Bürozeiten beginnen, durch die Stadt, vor allem durch das Nordend, findet man sich unvermittelt inmitten einer Armada von Fahrrädern, die kreuz und quer den kürzesten Weg zwischen Wohnung und Arbeitsstätte anpeilen. Das ist nett anzusehen, und manchmal unfallträchtig. Bei einiger Überlegung erschliesst sich dem Beobachter dieses ökologisch bewussten Treibens, dass hier eine Quelle der Energiegewinnung – erneuerbar – völlig ungenutzt bleibt.

Das führt uns direkt zum Revival des guten alten Dynamos. Und zu einer Überarbeitung der Konzepte des e-Bikes. Nicht Elektrizität zum Antreiben des Rades, sondern Erzeugung von dieser durch den Fahrer. So könnte ein Akku aufgeladen werden, mit dem dann im Büro der Computer versorgt wird. Das reduziert die Kosten des „Faktors Arbeit“ weiter. Der individuelle Beitrag könnte bei der Einkommenssteuer-Erklärung geltend gemacht werden. Kretzschmann in B-W will auch weg vom Auto; als eine Nation von notorischen Fahrradfahrern ist der so erzielbare Wettbewerbsvorteil schon bald statistisch evident.

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Mit Blick auf den Nahen Osten gibt es nur die offiziöse Seite israelischer Politik. Vollkommen untergegangen zu sein scheint, dass es dort seit Gründung dieses Staates auch eine radikale linke Opposition gibt. Man hört nichts über die Situation der Linken in Israel. Jetzt, wo die alten neuen Feudalsysteme erheblich wackeln, sind die heimlichen und offenen Absprachen israelischer und arabischer Eliten eine Bedrohung. Der Hinweis auf Israel diente noch immer zur Rechtfertigung jeden Ausnahmezustandes und dieser noch zu jeder reaktionären israelischen Politik. In den vielgestaltigen Widersprüchen liess es sich bestens einrichten – und jetzt sieht man sich in ihnen hilflos verheddert. Erst hat man die wenigen laizistischen Ansätze in Grund und Boden gebombt und jetzt ist niemand mehr da, mit dem man reden könnte. Unsere Solidarität gilt nicht nur den arabischen Massen, sondern auch der israelischen Linken. Wir sollten dies nicht über die ganze aktuelle Hektik vergessen.

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Götz Aly, Superstar der deutschen Historiker hat seine eigenwillige Meinung erneut kund getan.  Und er hat die Bösewichter in seiner gewohnten Art beim Namen genannt: die Wähler der GRÜNEN insbesondere, sonst aber alle, die zwar für die Abschaltung der Atomkraftwerke eintreten, tatsächlich jedoch zu den wahren Umweltverschmutzer gehören. endlich, sage ich, wusste ich doch schon immer. Doch jetzt hat der Fachmann für originelle Erklärungsansätze Klarheit geschaffen. Die Nazis waren stramme Antikapitalisten und Atomkraftgegner sind entweder paranoid oder bloß Verschmutzer mit schlechtem Gewissen, dessen sie sich auf Kosten der Allgemeinheit zu entledigen suchen. Mein Herren und der Kerl war tatsächlich bei der Roten Hilfe, ob er sich noch ab und an mit Horst Mahler trifft?

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ZDF, Heute um 19:00 am 28.04.

(1) Ich traue meinen Ohren nicht, da steht die Doris Day der deutschen Politik vorm Mikro und säuselt strahlend, dass jetzt unsere geliebten osteuropäischen Nachbarn ihren Fachverstand dem deutschen Wohlstand angedeihen lassen dürfen. Herzlichst willkommen seien diese Fachkräfte, die unserem Wachstum einen deutlichen Schub geben könnten. Nix Sarazin, nix Friedrich, nur eitel Sonnenschein. Schröder hat das mit Indern versucht, die sind sofort wieder auf und davon –die Fachkräfte – und haben es zu Hause den anderen gleich gesagt: rentiert nicht!

(2) China und Russland in bewährten Schulterschluss verweigern selbst eine Erklärung des Sicherheitsrates zur Lage in Syrien. Die Begründung ist einleuchtend, in jeder Hinsicht: Syrien stelle keine Bedrohung für den Weltfrieden und auch nicht für den der Region dar. Donnerwetter! Wie die wohl auf diese Erkenntnis gekommen sind? Stimmt allerdings: das syrische Volk ist nicht bewaffnet, na dann. Und Russland ist eine Demokratie. Und China beschützt die nationale Souveränität. Und Assad wohnt nicht im Zelt.

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Die Musik war gut, das Durchschnittsalter so um die 50 (Kinder nicht eingerechnet) und genügend Platz war auch auf dem Römerberg, diesen ersten Mai. Ein paar SPD-Fähnchen, die Linke und halt die anderen üblichen Verdächtigen, viele Kurden, Iraner, bunte Mischung. Der etwas andere Familienausflug. Ein paar bekannte Gesichter, die Mehrzahl glänzte durch Abwesenheit, na ja, gibt verlockendere Ziele an einem schönen Frühlingstag. Der Rest war wohl bei „Rund um den Finanzplatz Frankfurt-Eschborn“, das macht kein Unterschied zu den anderen 34 Tagen.

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Drei Dinge braucht es um den durchschnittlichen Mitteleuropäer/in um seinen/ihren – als ohnehin knappe Ressource vorhandenen – Verstand zu bringen: „the royal wedding“, die Meisterschaft von Borussia Dortmund und die Seligsprechung Johannes Paul II. trunkene Massen allenthalben, felix Europa, jetzt nur noch die Grenzen sichern, für die anderen gibt es doch Stallitenfernsehen.

Nun haben sie ihn erwischt. Wie sieht das jetzt in Libyen aus – oder in den anderen arabischen Staaten. Die Stimmung in New York soll bombastisch sein. Die Dummheit nicht nur dort drüben ist grenzenlos. So hat offenbar jede Region ihr eigenes Ereignis, das zur Euphorie Anlass gibt. Schöne neue Welt!


Blind Dates 3.5.-8.5.

schlaf mai

Di, 3. 5
20 Uhr, NAXOS-Kino im Depot 1899, Filmreihe „Die Schönheit der Frauen“ (2):
Film: Im Jahr der Schlange von Heide Breitel (Deutschland 1981/97 Min.): 1941, das Jahr, in dem Hitlerdeutschland der Sowjetunion den Krieg erklärte, ist das Geburtsjahr der fünf miteinander befreundeten Frauen, die Heide Breitel (sich selbst eingeschlossen) in diesem Film porträtiert. 40 Jahre später, 1981, feiern sie gemeinsam Geburtstag – ein riesiges, buntes Fest mit Erinnerungen, Erzählungen aus der Gegenwart und voller Hoffnung auf die Zukunft. Sie erinnern sich an die Kinderjahre im Krieg, das Überleben im Luftschutzkeller, die Nachkriegsjahre, an die Jazzclubs mit schwarzen Soldaten, ihre Ausbildung, schließlich Ehe und Kinder. Und sie beschreiben, wie ihr Leben durch die neu entstehende Frauenbewegung dann doch eine ganz andere und unerwartete Wendung genommen hat. Der Titel des Films verdankt sich dem chinesischen Kalender. Demzufolge war 1941 ein „Jahr der Schlange“. Die periodisch wiederkehrenden Jahre der Schlange sind nach chinesischem Glauben Übergangsperioden der Weltgeschichte. Wer in diesen Jahren geboren wird, ist besonders sensibel für historische Strömungen und Umbrüche. Die Regisseurin Heide Breitel wird beim anschließenden Filmgespräche anwesend sein.

Mi, 4. 5.

Stadtbibliothek Offenbach Herrnstraße 84, 63095 Offenbach 19 Uhr: Braunes Erbe in Hessen: Nazis in Parteien, Ämtern und Behörden Neue wissenschaftliche Publikationen belegen ein bislang unbekanntes Ausmaß personeller und organisatorischer Verbindungen des NS-Staates mit Parteien, Behörden und Ministerien der frühen Bundesrepublik Deutschland. Auch 66 Jahre nach dem Faschismus in Deutschland scheint die Aufarbeitung dieser Epoche deshalb noch lange nicht abgeschlossen. Das gilt auch für Hessen. Im Auftrag der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag hat der Historiker und Publizist Dr. Hans-Peter Klausch eine Studie durchgeführt, die die offizielle Darstellung eines weitgehend „nazifreien“ Hessischen Landtags grundsätzlich widerlegt. Wie viel NS-Staat steckte also in der frühen Bundesrepublik? Wirkt sich der NS-Staat bis heute auf Politik und Gesellschaft aus? Wie wurde und wird heute damit umgegangen? Spannende historische Fragen mit aktuellem Bezug! Dazu diskutieren: Dr. Hans-Peter Klausch, Historiker und Publizist Dr. Gerd Wiegel, Fachreferent für Rechtsextremismus

Ponyhof As De Trefle Chanson Folk aus Frankreich präsentiert vom Feinstaub. Einlass: 21 Uhr

Mampf ONE 2 PLAY / Cloey & Acoustic Power feat. Cloey (voc), Clemens Siebert (g),Vitold Rek (b,mand). Stücke aus den Genres Jazz, Soul und Pop. http://www.one-2-play.de/

http://www.jazzpages.com/VitoldRek/

Do 5. 5.
19.30 Uhr, Veranstaltung des “Go WESt-Festival” im Gallus:
Frankfurter Kulturszene – Neue Deutsche Leitkultur? Schon seit langem zeichnet sich besonders Frankfurt durch die Präsenz kultureller Ausdrucksformen von Eingewanderten und deren Kindern aus. Neue Deutsche und People of Color öffnen gedankliche Freiräume nicht zuletzt für alternative Kunst- und Kulturformen und prägen das Leben der Stadt mit Impulsen und Interventionen. Dabei lösen Neue Deutsche und People of Color Kontroversen aus oder sind selbst schon Teil des etablierten Kulturbetriebs. Es diskutieren: Müjdat Albak (Theaterregisseur), Hadija Haruna (Journalistin), Azad (Musiker) [angefragt], Deborah Phillips (Filmregisseurin & freie Künstlerin), Mengi Zeleke (Veranstalter) [angefragt], Moderation: D. Dilmaghani & V. Thompson.

Hafen2 Konzert: Snailhouse. Saal, Einlass 21 Uhr. Nachtcafé: Jacob Lauer. Café, 22 Uhr

Frei, 6. 5.
19 Uhr Klapperfeld
: Bundesdeutsche Volkszählungskontroverse der 1980er Jahre: Informationelle Selbstbestimmung versus epistemische Souveränität Vortrag mit Matthew Hannah, organisiert vom AK Kritische Geographie. Ort: Klapperfeld.

ExZess Konzert mit ATTACK OF THE MAD AXEMAN und BLOOD PATROL. Hamburg. Animalgrinders team up with Darmstadt Thrash Metal heroes. Double short, fast & painful attack! 21 Uhr
Sa, 7.5.
Mampf
ROBERT KAISER (p,voc) – Barrelhouse-Blues -

JuKuZ Aschaffenburg Edelweisspiraten-Festival mit: Fahnenflucht (Punk aus Duisburg) + Tackleberry (Hardcore aus Kiel) + Riot Brigade (Punk/Hardcore aus Stuttgart) + SGZ (Rap aus Berlin) + SkaAllüren (Ska aus Darmstadt) + Feihne Sahne Fischfilet ( Ska-Punk aus MeckPom) + Kurzer Prozess (Punk-Rap aus Nürnberg). Dazu gibt es verschiedene Info- und Merchstände, veganes Essen, Tombola, Vortragsveranstaltung u.v.m. Infos: http://edelweiss.blogsport.de

So, 8. 5.
11 – 13 Uhr
: Matinee im Café Wiesengrund, Finkenhofstraße 17,
Frankfurt-Nordend: Totalschaden oder Straßen für alle mit Klaus Gietinger: Klaus Gietinger ist Drehbuchautor und Regisseur. Außerdem schreibt er Sachbücher – zum Beispiel über den Mord an Rosa Luxemburg: „Eine Leiche im Landwehrkanal“. Er führte Regie bei drei Kino- und zahlreichen Fernsehfilmen. Unter anderem stammen von ihm mehrere „Tatorte“. Seine Filmsatire „Heinrich der Säger“ thematisierte die Stilllegung von Strecken der Deutschen Bahn. Verkehrspolitisch ist Gietinger ebenfalls engagiert. So trug er dazu bei, dass das analog zu Stuttgart 21 geplante Projekt Frankfurt 21 nicht verwirklicht wurde. Sein 2010 erschienenes Buch „Totalschaden“ bilanziert die Folgekosten des Autoverkehrs – von den weltweit stark zunehmenden Verkehrstoten bis zu den grassierenden Umweltschäden. Das Auto als Wohlstandsfetisch und als Symbol für das Streben nach individualistischer Fortbewegung zu kritisieren, erfordert Mut in einer Gesellschaft von Autofahrern. Gietinger bezeichnet das Kfz als Massenvernichtungswaffe und hat eine autobefreite konkrete Utopie entwickelt. Moderation: Prof. Reiner Diederich Ort http://www.wirtschaftsverbrechen.de
http://www.kunstgesellschaft.de  http://www.wiesengrund-ffm.de
Benefizveranstaltung: Eintritt € 5,00, mit Frankfurt-Pass oder Kultur-Pass € 1,00

14.30 Uhr Klapperfeld: Treffen des Netzwerkes: Wem gehört die Stadt?
Mittlerweile beschäftigen sich die unterschiedlichsten Menschen, Initiativen und Gruppen in Frankfurt mit der repressiven, neoliberalen Umgestaltung des städtischen Raums. Allerdings gab es in Frankfurt, anders als beispielsweise in Hamburg (Recht auf Stadt), bisher keine stadtweite Vernetzung, die einen Austausch über einzelnen Gruppen und Initiativen hinaus ermöglicht. Mit einigen Treffen seit Februar 2011 möchten wir daran etwas ändern: Ziel ist die Schaffung eines Netzwerks unter dem gemeinsamen Motto »Wem gehört die Stadt?«. Teil des Netzwerks sollten möglichst alle sein, die sich im weitesten Sinne mit Gentrifizierung, Verdrängung und Überwachung etc. beschäftigen und/oder direkt von ihr betroffen sind: z.B. Partycrews die den öffentlichen Raum bespielen, Mieter_innen- und Bürger_inneninitiativen aus den einzelnen Stadtteilen, migrantische Gruppen, selbstverwaltete Zentren und linksradikale Zusammenhänge…Der Aufrug ist hier nachzlesen.


Mampf FRANKFURTER BÄNKELBARDEN Lieder und Texte von Brecht , Tucholsky, Weill et al. zum Gedenktag, präsentiert von Klaus Reimann (Gesang) und Michael Beckmann (g)


Politische Alternativen: eine neue Infrastruktur

Empörung und Ablehnung reichen nicht, um politische Gestaltungskraft zu gewinnen – so lautet ein verbreitetes Credo. Nicht allein die herrschende politische Verwaltung und die großen Medien immunisieren mit der Forderung nach “konkreten Alternativen” die bei uns eingespielten Abläufe, sondern gesellschaftskritische Autoren wie Robert Misik fordern über Empörung hinaus die Benennung von Gegenentwürfen, und sei es zunächst nur in der Auseinandersetzung um  Sprachhoheiten im politischen Raum.
Dass noch mehr geht als Verweigerung, zeigt unsere kleine Dokumentation einer Gruppe Frankfurter Sozialforscher, die Maßnahmen vorschlagen, wie aus dem restriktiven Sozialstaat eine gesellschaftliche Infrastruktur geformt werden kann, die zur wirklich breiten Förderung von Kapazitäten vieler führt. Der hier nur kurz skizzierte Vorschlag liefert erheblich mehr, als es die kurzatmigen, von Event zu Event, von DAX-Knick zu Biolanzpräsentation hüpfenden politischen Ideen und Aktivitäten im gegenwärtigen Deutschland leisten.

Stadt mit guter Infrastruktur

Alternativen zum bestehenden Sozialstaat oder warum ein Ausbau der sozialen Infrastruktur notwendig ist

Unsere Überlegungen sind nicht “realpolitisch” in dem Sinne, dass unmittelbar umsetzbare Politikkonzepte vorgestellt werden. Es geht nicht um Politikberatung. Realistisch sind sie aber insofern, als von den tatsächlich vorhandenen gesellschaftlichen Möglichkeiten ausgegangen wird. Und wir beziehen uns auf den Grundsatz, dass die Würde der Menschen oberster Maßstab von Politik sein muss. Das allgemeine Bewusstsein ist heute von der Vorstellung geprägt, dass die bestehenden Verhältnisse – die des neoliberalen Kapitalismus – im Grunde alternativlos sind und nur besser oder schlechter verwaltet werden können. Wird auf diese Weise mit angeblichen Sachzwängen argumentiert, bedeutet dies im Grunde das Ende von Politik. Dagegen besteht wirkliches politisches Denken darin, über den Tellerrand des Bestehenden hinaus zu blicken und neue Perspektiven zu eröffnen. Dabei wird deutlich, dass die heutige Organisation der Gesellschaft in eklatantem Gegensatz zu ihren technischen und menschlichen Möglichkeiten steht. Eine andere Welt, d.h. andere Formen des gesellschaftlichen Zusammenlebens sind nicht nur denkbar, sondern möglich. Inzwischen scheint sich mehr und mehr die Einsicht durchzusetzen, dass die Gesellschaft in ihrer bestehenden Form kaum zukunftsfähig ist. Es werden also auf jeden Fall grundlegende Veränderungen notwendig sein, und zwar nicht nur technische wie auf dem Feld der Energieversorgung.. Die Frage ist nur, in welcher Richtung und mit welchen Zielen es zu diesen Veränderungen kommt. Angesichts eines Zustandes, in dem liberal-demokratische Institutionen immer mehr leer zu laufen drohen und die Gesellschaft immer stärker auseinanderfällt, geht es um die Alternative zwischen mehr Demokratie und Selbstbestimmung und dem weiteren Ausbau des autoritären Staates.

Die mit “Globalisierung” und “Deregulierung” bezeichnete neoliberale Politik hat zu einer tiefgreifenden ökonomischen und gesellschaftlichen Krise geführt. Ein Kernbestandteil dieser Politik war eine Privatisierungswelle, mit der dem Kapital nach der Krise der siebziger Jahre neue Anlage- und Profitmöglichkeiten erschlossen werden sollten. Dies bedeutete eine weitere Welle der “inneren Landnahme” durch das Kapital, die David Harvey als Akkumulation durch Enteignung bezeichnet. Ziel dieser Politik ist es, bisher öffentliche, d.h. frei oder kostengünstig verfügbare Güter und Dienste in Privateigentum zu überführen. Damit werden sie in der Regel schlechter und teurer. Das reicht von der Privatisierung der sozialen Sicherung bis hin zur Ökonomisierung des Bildungswesens. Die gesellschaftlichen Beziehungen haben sich durch die Privatisierungs- und Deregulierungspolitik tiefgreifend verändert. Sie sind in hohem Maße “kommodifiziert” und ökonomisiert, d.h. den Gesetzen von Konkurrenz und Markt unterworfen worden. Das hat sich auch im allgemeinen Bewusstsein niedergeschlagen. Werte wie Gleichheit, Solidarität oder gesellschaftliche Verantwortung sind heute sozusagen ziemlich uncool.

Die heutige Realität ist: Selbst wenn das Sozialprodukt wächst, steigt gleichzeitig die Zahl der Armen. Sozialleistungen werden gekappt, Renten gekürzt und die öffentlichen Haushalte auf Sparkurs gebracht. Durch die Rettung der Banken und Finanzkonzerne zu Lasten der Staatshaushalte ist diese Politik noch verschärft worden. Davon ist nicht zuletzt die Versorgung mit öffentlichen Gütern betroffen. Trotz Massenarbeitslosigkeit werden die Arbeitszeiten verlängert und die Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse schreitet voran. Ein wachsender Teil der Bevölkerung kann vom Lohneinkommen nicht leben. Durch Rationalisierung werden für die Produktion immer weniger Menschen gebraucht und gleichzeitig sind immer mehr damit beschäftigt, Produkte zu entwickeln und den Leuten anzudrehen, deren Nutzwert fraglich wenn nicht negativ ist. Man könnte die Liste noch erheblich verlängern. Jedenfalls wird die absolute Irrationalität des bestehenden Wirtschaftssystems immer offensichtlicher.

Betrachtet man, wie derzeit gearbeitet und produziert wird, fällt zweierlei ins Auge:

Erstens ist zumindest in den entwickelten Teilen der kapitalistischen Welt ein Maß an Produktivität erreicht worden, das Arbeit erheblich vermindert hat ,die zur Erzeugung der notwendigen Güter und Dienste aufgewendet werden muss. Dies macht es möglich, den herrschenden Arbeitszwang zu lockern und Raum zu schaffen für selbstbestimmte und gesellschaftlich sinnvolle Tätigkeiten. Die Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse stellt die Bindung kollektiver sozialer Sicherungen an das Lohnverhältnis grundsätzlich in Frage. Der Sozialstaat herkömmlicher Art scheint daher kaum mehr eine Zukunft zu haben, zumal er auch ein kontrollierendes, disziplinierendes und ausgrenzendes System darstellt, nicht zuletzt in Bezug auf die Geschlechterverhältnisse. Ein wachsender Teil der gesellschaftlichen Arbeit wird für die Kompensation der Schäden verwandt, die die herrschende Art und Weise von Produktion und Konsum verursacht. Während der private Warenkonsum mit allen Mitteln gefördert wird, herrscht ein eklatanter Mangel an Gütern und Dienstleistungen, die kollektiv und öffentlich besser und billiger erzeugt werden können und die nicht nur denen zur Verfügung stehen, die dafür viel Geld bezahlen können. Privater Reichtum – wenn auch höchst ungleich verteilt – und öffentliche Armut ist sind ein grundlegendes Kennzeichen der bestehenden Gesellschaft.

Zweitens hat die gesellschaftliche Arbeitsteilung einen Grad von Komplexität erreicht, der es immer schwerer macht, das Einkommen individuellen Arbeitsleistungen zuzurechnen. Hochbezahlte “Leistungsträger” können nur funktionieren, weil sie Güter und Dienste in Anspruch nehmen, deren Erzeugung miserabel bezahlt wird. Das reicht von Fast Food bis zu den diversen Haushalts- und Pflegediensten. Infolgedessen sind die bestehenden Einkommensunterschiede sachlich kaum zu rechtfertigen und werden nur durch ein System von Ungleichheiten und Ausgrenzungen, z.B. im Bildungsbereich, durch nationalstaatliche Grenzziehungen oder durch das Geschlechterverhältnis aufrecht erhalten.

Mit anderen Worten: Wenn es heute darum geht, die Verhältnisse so zu verändern, dass sie den existierenden Möglichkeiten und Bedürfnissen gerecht werden, dann muss die Organisation der gesellschaftlichen Arbeit und in Verbindung damit das Verhältnis von privatem und öffentlichem Konsum im Zentrum stehen. Was als öffentliche Güter bezeichnet wird, ist zu einem ganz zentralen Konfliktbereich geworden. Es geht vor allem um eine “Entkommodifizierung”, d.h. um die Schaffung gesellschaftlicher Beziehungen, die nicht über Ware und Geld vermittelt sind. Die von der neoliberalen Politik auf die Spitze getriebene marktförmige Vergesellschaftungsweise muss in wichtigen Bereichen zurückgenommen und durch eine sozialere und solidarischere ersetzt werden. D.h. universelle Rechte und die Befriedigung kollektiver Bedürfnisse müssen Vorrang erhalten. Dass dies innerhalb kapitalistischer Verhältnisse geschehen soll, macht die Sache schwierig, aber nicht aussichtslos. Die Geschichte des Kapitalismus war von Anfang an von solchen Kämpfen durchzogen.

Soziale Infrastruktur
Dies ist der Hintergrund unserer Überlegungen zur Sozialen Infrastruktur bzw. zu einem Ausbau derselben. Der Begriff Infrastruktur stammt aus der Wirtschaftstheorie und bezeichnet die für die Produktion und den Markt notwendigen Einrichtungen, die dem Kapital durch die Allgemeinheit kostenlos zur Verfügung gestellt werden und ohne die es keinen Profit machen könnte, also z.B. das Verkehrs-, Rechts- und Ausbildungssystem. Auch die Menschen brauchen zum Erhalt ihres Lebens eine solche Infrastruktur. Von ihrer Qualität hängt ab, was ein lebenswertes und würdiges Leben ausmacht. Wir ziehen diesen – wenn auch etwas sperrigen – Begriff dem Begriff der öffentlichen Güter vor. Was als öffentliches Gut bezeichnet wird, ist nicht natürlich vorgegeben, sondern war immer umkämpft und wurde historisch sehr unterschiedlich definiert. Z.B. hat Umweltminister Röttgen kürzlich selbst die Finanzmärkte als öffentliches Gut bezeichnet. Das ist ja auch nicht ganz falsch, wenn der Wert der Ersparnisse oder die Sicherheit der Arbeitsplätze von ihnen abhängt. Der Begriff soziale Infrastruktur ist konkreter.

AG links-netz

Der zweite Teil der Dokumentation gibt einen Überblick über verschiedene Elemente der “Infrastruktur”


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