Politische Alternativen: eine neue Infrastruktur
Empörung und Ablehnung reichen nicht, um politische Gestaltungskraft zu gewinnen – so lautet ein verbreitetes Credo. Nicht allein die herrschende politische Verwaltung und die großen Medien immunisieren mit der Forderung nach “konkreten Alternativen” die bei uns eingespielten Abläufe, sondern gesellschaftskritische Autoren wie Robert Misik fordern über Empörung hinaus die Benennung von Gegenentwürfen, und sei es zunächst nur in der Auseinandersetzung um Sprachhoheiten im politischen Raum.
Dass noch mehr geht als Verweigerung, zeigt unsere kleine Dokumentation einer Gruppe Frankfurter Sozialforscher, die Maßnahmen vorschlagen, wie aus dem restriktiven Sozialstaat eine gesellschaftliche Infrastruktur geformt werden kann, die zur wirklich breiten Förderung von Kapazitäten vieler führt. Der hier nur kurz skizzierte Vorschlag liefert erheblich mehr, als es die kurzatmigen, von Event zu Event, von DAX-Knick zu Biolanzpräsentation hüpfenden politischen Ideen und Aktivitäten im gegenwärtigen Deutschland leisten.
Alternativen zum bestehenden Sozialstaat oder warum ein Ausbau der sozialen Infrastruktur notwendig ist
Unsere Überlegungen sind nicht “realpolitisch” in dem Sinne, dass unmittelbar umsetzbare Politikkonzepte vorgestellt werden. Es geht nicht um Politikberatung. Realistisch sind sie aber insofern, als von den tatsächlich vorhandenen gesellschaftlichen Möglichkeiten ausgegangen wird. Und wir beziehen uns auf den Grundsatz, dass die Würde der Menschen oberster Maßstab von Politik sein muss. Das allgemeine Bewusstsein ist heute von der Vorstellung geprägt, dass die bestehenden Verhältnisse – die des neoliberalen Kapitalismus – im Grunde alternativlos sind und nur besser oder schlechter verwaltet werden können. Wird auf diese Weise mit angeblichen Sachzwängen argumentiert, bedeutet dies im Grunde das Ende von Politik. Dagegen besteht wirkliches politisches Denken darin, über den Tellerrand des Bestehenden hinaus zu blicken und neue Perspektiven zu eröffnen. Dabei wird deutlich, dass die heutige Organisation der Gesellschaft in eklatantem Gegensatz zu ihren technischen und menschlichen Möglichkeiten steht. Eine andere Welt, d.h. andere Formen des gesellschaftlichen Zusammenlebens sind nicht nur denkbar, sondern möglich. Inzwischen scheint sich mehr und mehr die Einsicht durchzusetzen, dass die Gesellschaft in ihrer bestehenden Form kaum zukunftsfähig ist. Es werden also auf jeden Fall grundlegende Veränderungen notwendig sein, und zwar nicht nur technische wie auf dem Feld der Energieversorgung.. Die Frage ist nur, in welcher Richtung und mit welchen Zielen es zu diesen Veränderungen kommt. Angesichts eines Zustandes, in dem liberal-demokratische Institutionen immer mehr leer zu laufen drohen und die Gesellschaft immer stärker auseinanderfällt, geht es um die Alternative zwischen mehr Demokratie und Selbstbestimmung und dem weiteren Ausbau des autoritären Staates.
Die mit “Globalisierung” und “Deregulierung” bezeichnete neoliberale Politik hat zu einer tiefgreifenden ökonomischen und gesellschaftlichen Krise geführt. Ein Kernbestandteil dieser Politik war eine Privatisierungswelle, mit der dem Kapital nach der Krise der siebziger Jahre neue Anlage- und Profitmöglichkeiten erschlossen werden sollten. Dies bedeutete eine weitere Welle der “inneren Landnahme” durch das Kapital, die David Harvey als Akkumulation durch Enteignung bezeichnet. Ziel dieser Politik ist es, bisher öffentliche, d.h. frei oder kostengünstig verfügbare Güter und Dienste in Privateigentum zu überführen. Damit werden sie in der Regel schlechter und teurer. Das reicht von der Privatisierung der sozialen Sicherung bis hin zur Ökonomisierung des Bildungswesens. Die gesellschaftlichen Beziehungen haben sich durch die Privatisierungs- und Deregulierungspolitik tiefgreifend verändert. Sie sind in hohem Maße “kommodifiziert” und ökonomisiert, d.h. den Gesetzen von Konkurrenz und Markt unterworfen worden. Das hat sich auch im allgemeinen Bewusstsein niedergeschlagen. Werte wie Gleichheit, Solidarität oder gesellschaftliche Verantwortung sind heute sozusagen ziemlich uncool.
Die heutige Realität ist: Selbst wenn das Sozialprodukt wächst, steigt gleichzeitig die Zahl der Armen. Sozialleistungen werden gekappt, Renten gekürzt und die öffentlichen Haushalte auf Sparkurs gebracht. Durch die Rettung der Banken und Finanzkonzerne zu Lasten der Staatshaushalte ist diese Politik noch verschärft worden. Davon ist nicht zuletzt die Versorgung mit öffentlichen Gütern betroffen. Trotz Massenarbeitslosigkeit werden die Arbeitszeiten verlängert und die Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse schreitet voran. Ein wachsender Teil der Bevölkerung kann vom Lohneinkommen nicht leben. Durch Rationalisierung werden für die Produktion immer weniger Menschen gebraucht und gleichzeitig sind immer mehr damit beschäftigt, Produkte zu entwickeln und den Leuten anzudrehen, deren Nutzwert fraglich wenn nicht negativ ist. Man könnte die Liste noch erheblich verlängern. Jedenfalls wird die absolute Irrationalität des bestehenden Wirtschaftssystems immer offensichtlicher.
Betrachtet man, wie derzeit gearbeitet und produziert wird, fällt zweierlei ins Auge:
Erstens ist zumindest in den entwickelten Teilen der kapitalistischen Welt ein Maß an Produktivität erreicht worden, das Arbeit erheblich vermindert hat ,die zur Erzeugung der notwendigen Güter und Dienste aufgewendet werden muss. Dies macht es möglich, den herrschenden Arbeitszwang zu lockern und Raum zu schaffen für selbstbestimmte und gesellschaftlich sinnvolle Tätigkeiten. Die Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse stellt die Bindung kollektiver sozialer Sicherungen an das Lohnverhältnis grundsätzlich in Frage. Der Sozialstaat herkömmlicher Art scheint daher kaum mehr eine Zukunft zu haben, zumal er auch ein kontrollierendes, disziplinierendes und ausgrenzendes System darstellt, nicht zuletzt in Bezug auf die Geschlechterverhältnisse. Ein wachsender Teil der gesellschaftlichen Arbeit wird für die Kompensation der Schäden verwandt, die die herrschende Art und Weise von Produktion und Konsum verursacht. Während der private Warenkonsum mit allen Mitteln gefördert wird, herrscht ein eklatanter Mangel an Gütern und Dienstleistungen, die kollektiv und öffentlich besser und billiger erzeugt werden können und die nicht nur denen zur Verfügung stehen, die dafür viel Geld bezahlen können. Privater Reichtum – wenn auch höchst ungleich verteilt – und öffentliche Armut ist sind ein grundlegendes Kennzeichen der bestehenden Gesellschaft.
Zweitens hat die gesellschaftliche Arbeitsteilung einen Grad von Komplexität erreicht, der es immer schwerer macht, das Einkommen individuellen Arbeitsleistungen zuzurechnen. Hochbezahlte “Leistungsträger” können nur funktionieren, weil sie Güter und Dienste in Anspruch nehmen, deren Erzeugung miserabel bezahlt wird. Das reicht von Fast Food bis zu den diversen Haushalts- und Pflegediensten. Infolgedessen sind die bestehenden Einkommensunterschiede sachlich kaum zu rechtfertigen und werden nur durch ein System von Ungleichheiten und Ausgrenzungen, z.B. im Bildungsbereich, durch nationalstaatliche Grenzziehungen oder durch das Geschlechterverhältnis aufrecht erhalten.
Mit anderen Worten: Wenn es heute darum geht, die Verhältnisse so zu verändern, dass sie den existierenden Möglichkeiten und Bedürfnissen gerecht werden, dann muss die Organisation der gesellschaftlichen Arbeit und in Verbindung damit das Verhältnis von privatem und öffentlichem Konsum im Zentrum stehen. Was als öffentliche Güter bezeichnet wird, ist zu einem ganz zentralen Konfliktbereich geworden. Es geht vor allem um eine “Entkommodifizierung”, d.h. um die Schaffung gesellschaftlicher Beziehungen, die nicht über Ware und Geld vermittelt sind. Die von der neoliberalen Politik auf die Spitze getriebene marktförmige Vergesellschaftungsweise muss in wichtigen Bereichen zurückgenommen und durch eine sozialere und solidarischere ersetzt werden. D.h. universelle Rechte und die Befriedigung kollektiver Bedürfnisse müssen Vorrang erhalten. Dass dies innerhalb kapitalistischer Verhältnisse geschehen soll, macht die Sache schwierig, aber nicht aussichtslos. Die Geschichte des Kapitalismus war von Anfang an von solchen Kämpfen durchzogen.
Soziale Infrastruktur
Dies ist der Hintergrund unserer Überlegungen zur Sozialen Infrastruktur bzw. zu einem Ausbau derselben. Der Begriff Infrastruktur stammt aus der Wirtschaftstheorie und bezeichnet die für die Produktion und den Markt notwendigen Einrichtungen, die dem Kapital durch die Allgemeinheit kostenlos zur Verfügung gestellt werden und ohne die es keinen Profit machen könnte, also z.B. das Verkehrs-, Rechts- und Ausbildungssystem. Auch die Menschen brauchen zum Erhalt ihres Lebens eine solche Infrastruktur. Von ihrer Qualität hängt ab, was ein lebenswertes und würdiges Leben ausmacht. Wir ziehen diesen – wenn auch etwas sperrigen – Begriff dem Begriff der öffentlichen Güter vor. Was als öffentliches Gut bezeichnet wird, ist nicht natürlich vorgegeben, sondern war immer umkämpft und wurde historisch sehr unterschiedlich definiert. Z.B. hat Umweltminister Röttgen kürzlich selbst die Finanzmärkte als öffentliches Gut bezeichnet. Das ist ja auch nicht ganz falsch, wenn der Wert der Ersparnisse oder die Sicherheit der Arbeitsplätze von ihnen abhängt. Der Begriff soziale Infrastruktur ist konkreter.
Der zweite Teil der Dokumentation gibt einen Überblick über verschiedene Elemente der “Infrastruktur”
Substance Abuse Programs http://aaa-rehab.com Drug Rehab Near Me http://aaa-rehab.com Best Inpatient Rehab Near Me
http://aaa-rehab.com
Isgakz wezpsj canadian pharmacy canadian online pharmacy
Cgoyee pyyrzs canadian online pharmacy online canadian pharmacy
Rgkoxl riybuj canadian pharmacy online pharmacy
Rvpwfk ayakpl online pharmacy pharmacy online
Mtvnhm dqcwqw buy clomiphene online clomiphene tablets
tadalafil professional – tadalafil online tadalafil reviews
propecia hair – propecia online 3 month finasteride results
generic tadalafil at walmart – http://xtadalafilp.com/ tadalafil professional
Dguzah – lasix pills Bfzpoq aomold
Qfqppy – tadalafil 10mg from canada Sydzfr appkkg
Afmrnt – write a good thesis statement for an essay Gomfye ftzdcs
Cinary – sildenafil generic brand name Vuptto xujgmk
Propqn – tab finasteride 1mg side effects Ydmxtm vpcbfo
Ghqmda – home essay writing Zqwari wmygcu
Sfjnls – is it ok to take 100mg of sildenafil Qrsuqv dxelfx
Aosrqd – write my essay for me free Hzntnd vdjsbi
Akzujx – lasix 20 mg Okjfzg imhcrr
Bwcbfy – silagra 93523 Pcnswb mvrfyp
Hzvmwp – online tadacip Rtooox defjir
buy tadacip online in india – tadacip 20 mg tablets india tadacip 20 sale
antivirus software 2020 best drawing program website to buy autocad lt microsoft office software free download. best office suite for mac os free cad software 2020 engeeeneringu#$sssaunnplus , office software cost. logitech gaming software download 2020, software bilancio xbrl 2020 office software buy software adrenalin 2020. office suite free software biomax smart office software free download, software equity group 2020.
lyrica otc – lyrica online order lyrica medicine generic
buy generic nexium – price of over the counter nexium buy yasmin pill online australia
stromectol 3 mg dosage – ivermectin 50ml buy ivermectin pills
generic ivermectin online – ivermectin generic name ivermectin 50 mg
zofran pill cost – can i buy ondansetron zofran tablet
cost for ivermectin 3mg – ivermectin 9 mg tablet ivermectin for humans
stromectol buy – stromectol australia stromectol buy
how much is plavix medication – plavix 150 mg daily medication plavix 75 mg
steve harvey and dr phil ed pill free trial – buy ed pills online pills for ed and pe
epic ed pills – ed pills covered by medicare ed online pharmacy
bactrim tablets 480 mg – bactrim tablets bactrim from canada
levothyroxine 400 mg – 0.50mg levothyroxine can i buy levothyroxine over the counter
vardenafil professional online – vardenafil online bestellen penny vardenafil generic
canadian pharmacy generic vardenafil – what is generic vardenafil buy vardenafil online pharmacy
generic vardenafil mexico – levitra price generic vardenafil reviews
stromectol medication – ivermectin cream cost ivermectin 3mg tablets
online prednisone – prednisone 20mg buy online prednisone tablets 5 mg
online vardenafil uk – wiki vardenafil generic vardenafil dosage
azithromycin 500mg pills – zithromax 100mg online z pak antibiotics
buy online 10mg prednisolone – prednisolone tablets 25mg australia prednisolone 5mg tablet price in india
ivermectin 3mg tablets – stromectol 3 mg ivermectin rx
erectile dysfunction pills reviews – buy ed pills medicine erectile dysfunction
provigil dosage – provigil for adhd provigil generic
buy accutane online no prescription – buy accutane in mexico where can you get accutane online
vardenafil canada – where to buy vardenafil cheap generic vardenafil reviews
stromectol – ivermectin 12mg online ivermectin lotion price
ivermectin otc – ivermectin 90 mg
accutane pills buy online – accutane in india price accutane purchase
amoxicillin 500 mg – amoxil 500 mg generic name antibiotics without a doctor’s prescription
ivermectin 500mg – ivermectin tablets for humans fda ivermectin
200 mg prednisone daily – 1250 mg prednisone deltasone for sale
provigil 100 mg – provigil provigil 200 mg
zitromax – azithromycin 250mg online how to buy zithromax
generic clomid 50mg online – clomid no prescription where to buy clomid
ivermectin order online – stromectol 12mg online buy stromectol online uk
hollywood casino online – playcasigam casino game
where to buy prednisone 5443 without prescription – prednisone 50 mg tablet cost for prednisone 50mg
pharmacie ouverte dimanche marseille pharmacie beaulieu laplante , pharmacie notre dame boulogne billancourt act therapy hayes , [url=https://kit.co/rire/rumalaya-prix-sans-ordonnance-rumalaya-pharmacie-quebec#]Rumalaya Rumalaya comprimГ©[/url] therapie de couple quand tout va mal [url=https://kit.co/syho/himplasia-pharmacie-quebec-himplasia-sans-ordonnance-quebec#]Himplasia sans ordonnance QuГ©bec[/url] , produits medicamenteux en anglais medicaments en anglais , therapie cognitivo comportementale confiance en soi. traitement invisalign pharmacie simeon beauvais [url=https://kit.co/revi/prilosec-vente-libre-acheter-prilosec-40-mg-pas-cher#]Prilosec vente libre[/url] , therapie de couple beziers. pharmacie de garde fecamp, therapie cognitivo comportementale tarif pharmacie barres bourges . pharmacie jean paul coste aix en provence, pharmacie habasque brest pharmacie nouvelle annecy pharmacie aix en provence dimanche .
stromectol 12mg – purchase stromectol ivermectin 8 mg
pharmacie auchan grand cap medicaments laxatifs , pharmacie auchan test covid pharmacie herboriste annecy , Comprar Bentyl genГ©rico, DГіnde comprar Bentyl 20 mg. Bentyl en farmacia Argentina Comprar Bentyl genГ©rico [url=https://kit.co/agelar/comprar-bentyl-generico-barato-bentyl-en-argentina#]Bentyl en farmacia Argentina[/url] pharmacie en ligne livraison internationale Comprar Suprax genГ©rico, Comprar Suprax medicamento. Suprax en farmacia Venezuela Comprar Suprax genГ©rico [url=https://kit.co/ginegni/donde-comprar-suprax-200-mg-comprar-suprax-generico#]DГіnde comprar Suprax 200 mg[/url] , pharmacie dumont bourges pharmacie de garde inezgane aujourd’hui , therapie cognitivo comportementale. pharmacie bailly montigny les metz therapie de couple neuchГўtel Comprar Clindamycin sin receta, DГіnde comprar Clindamycin 300 mg. Comprar Clindamycin sin receta Comprar Clindamycin genГ©rico [url=https://kit.co/lealecba/donde-comprar-clindamycin-300-mg-comprar-clindamycin-sin-receta#]DГіnde comprar Clindamycin 300 mg, Comprar Clindamycin sin receta[/url] , therapie comportementale et cognitive nantes. medicaments diabete, therapie magnetique pharmacie avenue de lattre de tassigny aix en provence . formation therapie act bordeaux, therapies cognitivo-comportementales la pharmacie de garde aujourd’hui pharmacie de garde belfort .
where to get cytotec pills in south africa – cytotec price buy cytotec online uk
doxycycline mono – doxycycline canada brand name buy doxycycline 11554
sildenafil citrate online – sildenafil online buy india
online vardenafil uk – buy vardenafil online europe lola vardenafil generic
ivermectin 3mg tablets – generic stromectol for humans
prednisone 20 – prednisone 4 mg daily prednisone 5mg price
isotretinoin buy – accutane 30mg how to get cheap accutane
buy ivermectin for humans uk
methylprednisolone price – gnmedrol.com lyrica pills 150 mg
furosemide 40 mg tablet price order lasix artig Bit
lasix price furosemide over the counter artig Bit
stromectol pill for humans – ivermectin drug ivermectin human
generic for lasix – lasix 40 furosemide india
ventolin australia price – cheap albuterol can i buy ventolin over the counter in usa
stromectol tab price ivermectin 3mg tablets
Accustomed Information Fro this offshoot
https://hydroxychloroquineplaquen.com hydroxychloroquine online
stromectol canada buy liquid ivermectin
purchase stromectol – cost of stromectol ivermectin 200mg
cost ivermectin – stromectol price ivermectin 0.5
sildenafil pills – sildenafil for women online sildenafil
buy tadalafil 20mg price – sildenafil vs tadalafil online tadalafil
ovamit price artig Bit
buy nolvadex and clomid artig Bit
order accutane no prescription – accutane cream over the counter cheapest accutane prices
buy stromectol 3mg – stromvd.com stromectol ivermectin tablets
vardenafil ohne rezept – levitra the blue pill ed
$10 zyrtec coupon – http://allergyd.com
cenforce 120 mg – ceneforce cenforce 150 usa and uk
alli or xenical – xenical reviews orlistat medicine
how to buy stromectol – stromectol pills for humans cost of ivermectin
4mg prednisone daily – prednisone without prescription prednisone 10 mg over the counter
stromectol – stromectol otc ivermectin 12
where can i buy ivermectin – stromectol oral stromectol ivermectin
ivermectin 3 mg over the counter – stromectol medicine ivermectin 0.08 oral solution
ivermectin 6mg – cost of stromectol lotion side effects of ivermectin
free casino games – site play online casino real money
best college paper writing service – help me with my essay academic writing service
ivermectin 6 mg without prescription – stromectol price usa stromectol south africa
https://ivermectinsl.com – ivermectin for humans dosage
online casino with free signup bonus real money usa – casino arizona slots online
canadian pharmacy king reviews – mexican pharmacy online canadian pharmacy no rx
medications for ed – buy ed pills canada best ed drugs
where can i buy prednisone – buy prednisone price for 15 prednisone
prednisone 25 – prednisone online pharmacy prednisone on line
accutane 30 mg – buy cheap accutane online accutane australia
ivermectin for head lice dosing ivermectin for humans
oral ivermectin ivermectin dosing
ivermectin 8000 mcg – ivermectin 12 mg tablet ivermectin eye drops
coronavirus plaquenil dosage can you have alcohol on plaquenil when you stop plaquenil how long does it take for your hair to stop falling out
canadian pharmacy online – canadian valley pharmacy prescription drugs from canada
phd by thesis only thesis review
need help writing a research paper write my paper for cheap
neurontin for cats neurontin price gabapentin and neurontin the same how long does gabapentin take to wear off
canadian drug stores – buy sulfamethoxazole pill canadian pharmacy scam
tylenol and prednisone 25 mg prednisone high dosage of prednisone side effects what is prednisone for
sildenafil 100mg https://sildenafilhim.com sildenafil cream for women
legit canadian pharmacy online – cheap lisinopril 10mg ordering drugs from canada
zithromax chlamidia zithromax online usa is zithromax a prescription drug how many mg of azithromycin to cure chlamydia