Frankfurter Gemeine Zeitung

Ruinöse Leasingverträge in Frankfurt stehen vor dem Abschluß

Am Dienstag soll im Haupt- und Finanzausschuss ein Leasing – Neubau im Gallus im Haupt- und Finanzausschuss, am Donnerstag dann im Stadtparlament durchgewunken
werden. Dieser Leasing – Vertrag hat es in sich: Ist er doch nach Feststellung des Revisionsamts der Stadt Frankfurt nicht nur um mehr als 7 Mio € teurer als beim Eigenbau,
er enthält auch eine Fortfaitierungsklausel, damit der Investor einen günstigeren Zinssatz bekommt. Für die Stadt und für uns als Bürger bedeutet die Fortfaitierung:
Sollte der Investor insolvent werden, muss die Stadt trotzdem bis zum Ende der Vertragsfrist 30 Jahre lang ihre Raten weiter bezahlen – ohne jede Gegenleistung!
Deshalb haben wir, das Bündnis gegen Privatisierung, einen offenen Brief an die Stadtverordneten – im Anhang – geschrieben. Er ist hier dokumentiert:

“Offener Brief an die Stadtverordneten der Bunten Liste, CDU, FAG, FDP, Grünen, Linken und SPD

Am 1. Juli 2010 hat die Stadtverordnetenversammlung für PPP – Brückenprojekte von 500 Mio gestimmt; aktuell ist ein Leasing-Bau für das Grünflächenamt und das Amt für Straßenbau in Planung. Ein Leasing – Neubau im Gallus und ein Mietmodell für die IGS West – alles für die Dauer von 30 Jahren – sind in Arbeit und „Neue (PPP-) Wege zur Realisierung kommunaler Investitionen“ für 40 Kitas sind in Planung.
Statt in Eigenregie der Stadt zu sanieren und zu bauen wird also zunehmend auf Finanzinvestoren gesetzt.

Einige von Ihnen sind neu in dieses Parlament gekommen, auch deshalb wollen wir die Gelegenheit ergreifen und Sie fragen :

Wollen Sie die Renditen von Finanzinvestoren für 30 Jahre garantieren ? Wollen Sie angesichts der drohenden Pleiten von Banken und Finanzakteuren, die ganze Volkswirt-
schaften ruinieren, immer noch glauben “ Private wirtschaften besser als die Stadt“ ?
Wollen Sie Verträgen zustimmen, die Sie nicht lesen dürfen und wegen ihrer – so beabsichtigten – Komplexität nicht nachvollziehen können?

Die Begründungen für diese neuen Formen von Privatisierung öffentlicher Infrastruktur sind immer ähnlich: Das Bauamt könne diese Projekte so oder so ähnlich nicht stemmen, es sei von Vorteil, Bau und Bewirtschaftung in einer Hand zu lassen, es gäbe Festpreise, die niedriger als bei Eigenbau wären und gehe viel schneller. Die Lobbygruppen von PPP leisten ganze Propaganda – Arbeit, aber es stimmt eben nicht:

1. PPP/Leasing sei preiswerter als Sanierung und Bau in Eigenregie der Stadt
Bedenken Sie bitte: Es gibt kein einziges PPP – oder Leasingmodell, an dem dies bisher nachgewiesen werden konnte! Das Revisionsamt der Stadt Frankfurt wies 2010 auf Risiken von mehr als 100 Mio € hin, die als Mehrkosten bei PPP gegenüber Eigensanierung der 170 Brückenprojekte entstehen könnten. Bei dem Leasinggebäude im Juli 2011 schätzte das Revisionsamt die Mehrkosten auf mindestens 7 Mio € mehr ein als bei Eigenbau.
Wodurch entstehen Mehrkosten ?
Für das Brücken- Projekt fallen neben etlichen anderen Risiken allein 212 Mio. Management, Finanzierungs- und Beraterkosten an, und das, obwohl die Stadt im Moment genug Geld auf ihrem Tageskonto hätte, um die eigentliche Bausumme zu bezahlen.

2. Wo haben seriöse, unabhängige Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, wie in der Gemeindehaushaltsverordnung zwingend vorgeschrieben, stattgefunden?
Die Gutachter, die tätig wurden, wie Alfen Consult als parteiischer Propagandist von PPP sind selbst engstens mit dieser Art von Projekten verbunden und werden erwartungsgemäß keine kritischen Gutachten schreiben.
Deshalb erwarten wir von Ihnen als Stadtverordnete, dass Sie dies nicht akzeptieren.

3. Kämmerer Becker und sein PPP- Lobbyist Heudorf argumentierten:
Wegen der Dringlichkeit, mit der einzelne Brücken saniert werden müssten, müsse die Stadt auf PPP- Projekte zurückgreifen.
Dieses Argument ist wohl kaum tragfähig, hat doch die Stadt Alfen Consult und Lahmeyer bereits im Jahr 2006 beauftragt, ein strategisches Konzept zur Umsetzung der Brückensanierung im PPP-Verfahren zu entwickeln. 2012 soll konkret entschieden und 2013 saniert werden! Geschwindigkeit sieht anders aus.
4. Schneller noch als vorstellbar, wird die Widersprüchlichkeit dieses PPP- Paketes auch an anderer Stelle deutlich, nämlich bei der langen Laufzeit:
Die Brückenbauwerke der Rosa-Luxemburg-Straße, die nach dem PPP – Koordinator Heudorf vorrangig saniert werden sollen (der größte Geldbrocken) sollen nach den Planungen der Stadtentwicklungsinitiative 2030 des Planungsdezernats abgebrochen werden – um ebenerdig geführt zu werden – als zeigemäßere Verkehrswege.
Wie viel wird sich noch bei Brückenprojekten ändern durch steigende Benzinpreise, verändertes Mobilitäts- und Freizeitverhalten der Bevölkerung…. in 30 Jahren?
Beim städtisch koordinierten Eigenbau und städtischer Wartung könnte dies viel flexibler angepasst werden und dabei könnten auch die jeweils betroffenen Bürger beteiligt werden und mit gestalten.
5. Was ist mit der von den Herren Heudorf und Becker „zugesagten“ Transparenz ?
Bisher wurden alle PPP – Projekte im Schweinsgalopp durch die Stadtverordnetenversammlung gepeitscht. Jetzt soll es angeblich transparenter werden , aber: Seit der Verabschiedung der PPP – Brückenprojekte im Stadtparlament im Juli 2010 gab es null Informationen.
Und wie war es bei dem Leasing – Neubau von Grünflächenamt und Amt für Straßenbau und Erschließung? Die Vergabe wurde genauso wie bei der IGS West klammheimlich in den Sommerferien vorbereit, topsecret gedacht, hat aber nicht geklappt!
Wissen Sie, warum der Standort für das Gebäude nicht ausgeschrieben wurde ? Warum der Magistrat weder alternative Angebote für einen
Neubau noch für eine leerstehende Büroimmobilie eingeholt hat?
In wessen Besitz das Grundstück für die Immobilie zum Zeitpunkt der
Entscheidung war?

Die Auswirkungen davon, dass die Stadt nicht selbst plant, in Auftrag gibt und
kontrolliert, sondern an Finanzinvestoren, werden am stärksten dann zu spüren
sein, wenn Sie alle vermutlich nicht mehr für Ihre Entscheidungen gerade stehen müssen. Ihre Einflussnahme während der Jahrzehnte der Laufzeiten wird ausgehebelt. Sie stimmen geheimen Verträgen zu.
Die zu leistenden Mietpreise in Millionenhöhe engen den Handlungsspielraum der Stadt in den nächsten Jahren möglicherweise enorm ein – zu Lasten anderer wichtiger Posten, wie z.Bsp.dem Sozialetat. Für die 4 Frankfurter PPP – Schulen bindet diese Finanzierungsart 12 % der investiven Mittel – für 2 % der Schulen!
Nur wenige Großinvestoren können solche Projekte abwickeln, die kleinen Baufirmen vor Ort werden höchstens als Sub-Sub- Unternehmer zum Zug kommen. Die Stadt verliert immer mehr ihre Kernkompetenz und muss immer stärker auf fremde Berater zurückgreifen, die weniger das Wohl der Allgemeinheit im Blick haben als ihre eigene Rendite.
Die Risiken, die die Stadt trägt, z.Bsp. durch Insolvenz eines Investors, können ganz schnell Realität werden – sehen Sie sich Cross Boarder -Leasing – Folgen für andere Kommunen an, in denen Bürger dies nicht mit Ihrer Kritik verhindern konnten.
Die Fortfaitierung, die beim Leasing – Bau im Gallus im Vertrag stehen soll, heißt,
dass die Stadt auch zahlen muss bis zu 30 Jahren – ohne jede Gegenleistung -, wenn
der Investor insolvent wird.
Sehen Sie sich die PPP – Sanierung von Schulen im Kreis Offenbach an – unter der
Verantwortung von Landrat a.D. Peter Walter – wo es schon nach wenigen Jahren zu dreistelligen Millionenbeträgen an Mehrkosten kam. Die Liste lässt sich
beliebig verlängern um das PPP-Polizeitpräsidium Offenbach, PPP – Gefängnis
Hünfeld, Messehallen Köln, Congreß Centrum Bonn (Investor flüchtig) …

Sehr geehrte Stadtverordnete,

informieren Sie sich bitte genau und bedenken Sie auch, dass Frankfurt die Möglichkeit hat, all diese Projekte auch aus eigenen finanziellen Mitteln zu stemmen. Zeigen Sie Courage, und stimmen Sie gegen PPP- , Leasing und Miet -Projekte!
Gegen die geplanten PPP – Brücken – Projekte, gegen den Leasing -Neubau im Gallus,
das Mietmodell für die IGS West, die schon angedachten 40 PPP – Kitas …

Wir fordern Sie auf:

Sorgen Sie für eine Offenlegung dieser Planungen und Verträge
Sorgen Sie für die Einhaltung der vorgeschriebene unabhängigen Wirtschaftlichkeitsprüfung
Sorgen Sie für eine gute, demokratisch von Bürgern mitgestaltete und auch kosten-günstigere Infrastruktur für die Frankfurter
Stimmen Sie gegen diese Leasing- und PPP – Modelle”

Elke Hügel


126 Kommentare zu “Ruinöse Leasingverträge in Frankfurt stehen vor dem Abschluß”

  1. Esthernabh

    Ptszkw ijxomh canada online pharmacy pharmacy online

  2. Esthernab

    Rgwohm ijtevt canadian pharmacy online canada online pharmacy

  3. Esthernab

    Zmohff uithow online pharmacy canada best online pharmacy

  4. sildenafil 100mg

    Lbbimx rfazlr azithromycin 250 mg azithromycin 250 mg treatment for sinus infection in dogs

  5. Ghorfg

    tadalafil generic name – tadalafil liquid tadalafil tablets

  6. Vfvbaj

    buying tadalafil online safely – tadalafil canadian pharmacy tadalafil generic online

  7. Orldii

    how long for finasteride to work – finasteride 1mg topical finasteride results

  8. Cxqyqn

    Fzzzur – price of ivermectin tablets Krbegh akmsvv

  9. vardenafil buy

    generic levitra vardenafil 20mg https://vegavardenafil.com/ vardenafil cvs

  10. Ijbdxz

    Yrnsvg – furosempi.com Wviwcm ehkdle

  11. how to adminiter transurethral alprostadil

    alprostadil storage https://alprostadildrugs.com/ alprostadil injection video

  12. sildenafil citrate india

    buy sildenafil generic https://eunicesildenafilcitrate.com/ sildenafil price uk

  13. Wrvzqg

    Sedjnt – z pack antibiotic Cksvmq bzykbg

  14. Kpgpri

    Eajeac – my canadian pharmacy Aitlcx optltj

  15. Qbxaav

    Zqjmug – power point presentation Ylhqwj tmxdnq

  16. Vgshqr

    Vubabo – generic sildenafil online Slwxlh djhmhv

  17. Xqvmvq

    Ggpwrs – essay writers from usa Vbsfnd uuzbso

  18. Xpymgm

    Yosmbi – where should i buy propecia Kzspey iushco

  19. Eufkgz

    Rdilrd – finasteride 5mg and vesicare together Dkgnvi kyvybj

  20. Jpephk

    Cykdmf – geography assignments Msiift orcamg

  21. Ynrpzu

    Ehtlmb – sildenafil brand name Zrvxaw iarpou

  22. Fefngs

    Ldidzq – research paper 101 Mqpybs ladhff

  23. Dbfakx

    Iuaoaf – order vardenafil Wbzjna cqhdgz

  24. Okbpyc

    Rlwkdc – silagra online india Vuyycg gxwztb

  25. Etjgcl

    Qknvlq – buy tadacip 10 Euouqu penjvd

  26. Zdmtxv

    Yfyghn – stendra Uzsjjn gngscn

  27. Bmzkio

    celebrex cost australia – celebrex medicine celebrex 200 mg capsule cost

  28. Fdzdvt

    lyrica over the counter drug – lyrica pill lyrica pills 75 mg

  29. Qzprav

    how much is yasmin pill in australia – buy nexium otc nexium prescription generic

  30. Esjkzd

    ivermectin eye drops – stromectol australia ivermectin 3mg tablet

  31. Ilrygb

    ivermectin 2mg – ivermectin generic cream stromectol oral

  32. Ktklms

    ondansetron 4mg tablet price – purchase ondansetron zofran cost canada

  33. Xmdnve

    ivermectin goodrx – ivermectin nz stromectol 12mg online

  34. Dsdxof

    average cost of plavix – plavix 300 mg price generic clopidogrel 75 mg

  35. Tgdgvp

    code red pill for ed – niacin erectile dysfunction treatment generic ed pills

  36. Odcsmy

    cheap medications – dr oz miracle pill for ed best canadian pharmacy online

  37. Vjiqcf

    cymbalta prescription drug – duloxetine prescription uk cheapest price for generic cymbalta

  38. Mxlqbn

    generic amoxicillin cost – amoxil 500mg amoxicillin over counter

  39. Udsesw

    vardenafil online reviews – vardenafil 20 mg cheap vardenafil online

  40. Rkcync

    generic vardenafil without prescription – buy vardenafil usa generic vardenafil reviews

  41. Noxlfs

    canada pharmacy online – online pharmacy 345436 canadian pharmacy scam

  42. Fvrsey

    where to buy vardenafil over the counter – vardenafil side effects vardenafil

  43. Oqezxg

    buy vardenafil cheap – vardenafil drug buy cheap vardenafil no prescription

  44. Pldnrr

    stromectol order – buy stromectol pills ivermectine

  45. Eyfwye

    prednisone 2 – prednisowp prednisone tablet cost

  46. Jzjgyt

    vardenafil 20mg online – buying vardenafil online generic vardenafil from india

  47. Olylsg

    lyrica 75 mg capsule price – lyrica 75mg lyrica cheap price

  48. Liemoj

    zithromax 500mg for 3 days – zithromax 250mg online azithromycin tablet

  49. Mqekrr

    ivermectin 3 mg tabs – buy stromectol 3mg stromectol tablet 3 mg

  50. Vwbteh

    ed pills comparison – erectile dysfunction drugs erectile dysfunction pills over the counter

  51. Kgdtrh

    prednisone medicine – buy prednisone 10mg buy prednisone no prescription pharmacy

  52. Ueozno

    provigil for adhd – modafinil 100 mg provigil online

  53. Sbfiya

    accutane 5mg – accutane 10mg price accutane cream online

  54. Iubkjs

    buy amoxicilin noscript – Amoxil online where to buy amoxicillin 500 mg

  55. Hqyoqi

    vardenafil order – generic vardenafil review vardenafil half life

  56. Omohhw

    stromectol otc – ivermectin price usa cost of ivermectin lotion

  57. Rcgfas

    cost of stromectol medication – ivermectin online pharmacy ivermectin usa price

  58. Gzjxwy

    accutane pharmacy – isotretinoin 40 mg buy accutane 5mg

  59. Fhbsvt

    lyrica 50 mg – lyrica 750 mg india pharmacy

  60. Wjrhaf

    where can i buy oral ivermectin – ivermectin tablet price ivermectin australia

  61. Wbrdab

    canada prednisone 50 mg – prednisone 50 mg price prednisone 10mg

  62. Gajydd

    zithromax 500mg – azithromycin 250mg dose azithromycin class

  63. Xwxerz

    clomid purchase online – clomid online buy clomiphene online

  64. Uyjafb

    slot games – wind creek casino online play wind creek casino online play

  65. Sbojwb

    what is the best ed pill – what causes erectile dysfunction tom selleck and dr phil ed pill

  66. Ycksyn

    prednisone 500 mg tablet – prednisone 5mg cost prednisone otc

  67. hydroxyclorquin

    hydrocholoroquine https://plaquenilx.com/# hydroxychloroquine 200 mg twice a day

  68. Ythbcx

    oral ivermectin cost – stromectol usa price stromectol buy

  69. Qiowkq

    red ed pill – impotance cheap erectile dysfunction pills online

  70. what is hydroxychloroquine 200 mg used for

    hydroxychloroquine 200 https://plaquenilx.com/# what is hydroxychloroquine prescribed for

  71. Hhkvhz

    buy albuterol online – ipratropium albuterol ipratropium albuterol

  72. Jaeyiy

    where can i get cytotec over the counter – where to buy cytotec buy cytotec usa

  73. Rvkjll

    doxycycline sale uk – doxycycline 100mg capsule sale order doxycycline online australia

  74. Wpiajr

    neurontin otc – neurontin generic cost best price for levothyroxine 75 mcg

  75. Gwdejg

    buy stromectol 3mg – order stromectol stromectol tablets for humans

  76. Kopyvf

    amoxicillin 500mg capsules – amoxicillin for sale in usa without px amoxicillin no prescription

  77. Uozggr

    cost of medrol – lyrica 75 price cheapest price for lyrica

  78. lasix medicine price

    buy lasix without a prescription buy lasix without prescription artig Bit

  79. Qegdel

    cheap prednisone online – prednisone 2 mg prednisone 5mg for sale

  80. Rjhdhe

    furosemide pharmacy – furosemide 25 mg tablet furosemide 10 mg tablet

  81. Fycafp

    cost of ventolin in usa – buy ventolin online buy ventolin

  82. Kfjjan

    doxycycline brand name india – doxycycline 100mg cap buy prednisolone online

  83. Bhtkar

    generic stromectol – ivermectin where to buy for humans stromectol ebay

  84. Qrrngq

    ivermectin tablet 1mg – ivermectin pills canada stromectol where to buy

  85. Drfcpi

    tadalafil pill – tadalafil prescription online generic tadalafil canada

  86. Dbersx

    isotretinoin accutane – accutane purchase uk roaccutane buy

  87. Fbwbxr

    ivermectin 12mg – stromectol cost uk price of ivermectin liquid

  88. Galoaniste

    buy amoxil without prescription

  89. Gasoaniste

    buy cipla propecia

  90. cetirizine side effects

    cetirizine 10mg price – http://allergyd.com

  91. Eewvhu

    vardenafil uk – levitra 20 mg ed medication online

  92. Yzgcwr

    plaquenil rheumatoid arthritis – medication prednisone prednisone brand

  93. Gafoaniste

    order prednisone online

  94. Azagbd

    vilitra 40mg – visit website vidalista 60

  95. Londqd

    orlistat medication coupon – xenical 120mg orlistat medication guide

  96. Galoaniste

    zithromax dose pediatric

  97. Vcoxtx

    price for 15 prednisone – 20 mg of prednisone generic prednisone 10mg

  98. Galoaniste

    albuterol sulfate hfa

  99. stromhumans.com

    the affordable healthcare act http://stromhumans.com – ivermrctin tablets

  100. Dwybol

    ivermectin oral – buy ivermectin for humans australia stromectol generico

  101. Gazoaniste

    zithromax reviews chlamydia

  102. Vngbbx

    stromectol covid – stromectol buy canada ivermectin 500ml

  103. Gaielelmerly

    priligy dapoxetine 30 mg

  104. Hawxet

    wind creek casino online play – online casinos for usa players win real money online casino for free

  105. Rnskmh

    help writing a research paper – professional paper writers custom dissertation

  106. Fmyete

    ivermectin 12mg oral – ivermectin pills canada ivermectin 3 mg tabs

  107. Gazelelmerly

    tadalafil singapore

  108. Gazelelmerly

    cheap tadalafil 40 mg

  109. Scdwfs

    roaccutane – isotretinoin 5 mg accutane tablets price

  110. Vosffn

    buy amoxil 250mg canada – amoxicillin price at walmart amoxicillin for sale for humans 500 mg

  111. Mamuct

    ivermectin 1 topical cream – ivermectin 6mg for humans buy ivermectin for humans australia

  112. Zalstah

    take 2 azithromycin first day – zithromax otc zithromax sales

  113. Hyifyf

    ivermectin cream 1% – iverceplus stromectol medication

  114. Zaostah

    azithromycin dosing epocrates – azithromycin cvs over the counter zithromax 3 day

  115. Cmncyt

    real casinos online no deposit – luckyland slots doubleu casino online casino

  116. Gzstuc

    buy prednisone 40 mg – buy prednisone without prescription 120 mg prednisone

  117. Rsjuug

    prednisone canada prices – buy prednisone without a prescription prednisone 5 mg buy online

  118. Ftgivk

    buy amoxicilin online – buy amoxicillin 500 mg purchase amoxicillin 250mg usa

  119. Gjixpr

    online casino usa real money – best casino slots online online casino real money us

  120. plaquenil medicine

    amoxil + m amoxil 400 mg 5ml dosage amoxil 500 mg/5ml suspension administracion

  121. Ffcidw

    purchase methylprednisolone – methylprednisolone 4 mg without prescription methylprednisolone without prescription

  122. Sjejgony

    dissertation data analysis dissertation writing jobs

  123. where to buy priligy

    plaquenil allergic reaction plaquenil brand name is plaquenil still available? if you are on plaquenil why does it say to avoid sun

  124. Ykvtks

    canadian pharmacy near me – purchase lisinopril generic canadian mail order pharmacy

  125. Nachps

    casino online usa – best casino slot games free casino games

  126. plaquenil

    amoxil for babies buy amoxicilina 500 mg from mexico serotonin syndrome amoxil and effexor mechanism of action for amoxil

Einen Kommentar schreiben

Comment moderation is enabled. Your comment may take some time to appear.

 

Powered by WordPress • Theme by: BlogPimp/Appelt Mediendesign und tech-a • Beiträge (RSS) und Kommentare (RSS) • Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA.