Frankfurter Gemeine Zeitung

Nazis unter weißer Maske

NeonazisVolkstod
Bildausschnitt aus einem Youtube-Video: Neonazis demonstrieren in Masken, Leute stehen daneben und winken

Das Markenzeichen der Anonymous-Bewegung ist die Guy-Fawkes-Maske, die man in letzter Zeit immer häufiger bei Flashmobs, Protesten und Demonstrationen sieht.
Das Konzept des gemeinsamen maskierten Auftretens hat nun allerdings auch innerhalb der rechten Szene, insbesondere unter den sogenannten „Autonomen Nationalisten“ Anklang gefunden, hier allerdings nicht in Form des grinsenden Gesichtes eines Guy Fawkes, sondern unter einer schlichten, gespenstisch wirkenden „Neutralmaske“.

Besonders die im norddeutschen und nordöstlichen Raum aktive Neonazi-Gruppe „Spreelichter“ ist oft und gerne unter der Maske aktiv.
Die „Spreelichter“ sind aber nur Teil eines losen Netzwerkes der sogenannten „Unsterblichen“, welche weitreichende Verflechtungen in das gesamte Bundesgebiet und auch bis nach Österreich aufweist.

Über die neueren Aktivitäten von den “Unsterblichen” findet sich folgender Text auf der Seite der “Spreelichter”:

Einen Monat nach dem Fackelmarsch der “Unsterblichen” in Bautzen tauchen im Netz allmählich weitere Meldungen auf, die vom plötzlichen Auftauchen kleinerer weiß maskierter Gruppen berichten.
Dabei waren es vornehmlich kommunale Veranstaltungen, wie die 850-Jahrfeier im sächsischen Trebsen, bei der sich Aktivisten mit einem Transparent in den Stadtumzug einreihten oder das Brauereifest in Radeberg, bei dem eine Gruppe mit Wurfschnipseln auf das drohende Schicksal unseres Volkes aufmerksam machte.
Im südhessischen Viernheim sollen sich mehrere weiß Maskierte in der Nacht zu einem Marsch versammelt haben, im beschaulichen Kohren-Sahlis durchbrach eine Gruppe das bunte Treiben der Besucher des Töpfermarkts und in Döbeln spannten Aktivisten ein Transparent vom Dach der längst geschlossenen Schule.

Auch in Gießen versuchte die Gruppe einen Aufmarsch durchzuführen, dies allerdings nur mit geringem Erfolg.

Der Schlachtruf der “Unsterblichen” lautet „werdet unsterblich“ und ihr Ziel ist es, den „Volkstod“, den sie als verursacht durch die parlamentarische Demokratie betrachten, aufzuhalten. Hierzu bedienen sie sich verstärkt moderner Protestformen wie Flash-Mobs und viraler Verbreitung ihrer Ideen im Internet.
Auch in der Außenpräsentation der Gruppe werden bewusste Anleihen von Anonymous genommen und diese im eigenen (rechtsradikalen) Kontext umgedeutet.

Hier 2 Bilder zum Vergleich (das obere Bild stammt von den “Unsterblichen” und das untere von Anonymous):

Die Unsterblichen

DieKartegefunden

Diese schlechte Anonymous-Kopie von Rechtsaußen beschreibt sich selbst folgendermaßen: „DIE UNSTERBLICHEN sind junge Deutsche, die sich bundesweit auf öffentlichen Plätzen zusammenfinden, um auf das Schandwerk der Demokraten aufmerksam zu machen.“
Als „Schandwerk der Demokraten“ wird vor allem der demografische Wandel durch geringe Kinderzahl betrachtet, eine Position die sich spätestens seit der Sarrazin-Debatte auch an diversen Stammtischen wiederfindet.

An ihrer rassistischen Einstellung lässt die Gruppe der „Unsterblichen“ dabei keinerlei Zweifel.

Die Unsterblichen2

Diese Aussage zeigt klar, dass der Begriff dieser Gruppe davon, wer als Deutscher zu betrachten ist, rassistisch definiert ist.
Welche Alternative zu einer demokratischen Regierung die Gruppe favorisiert, darüber schweigt sie auf ihrer Webpräsenz (wahrscheinlich um noch unpolitische Interessierte nicht sofort zu verschrecken oder kein Ziel staatlicher Maßnahmen zu werden). An anderer Stelle jedoch findet sich die Forderung nach einem “nationalen Sozialismus” im Zusammenhang mit der Gruppe.

Aber noch eine andere Frage lässt die Gruppe offen:

Wenn ihnen das Verschwinden der „reinrassigen“ Deutschen doch so ein Dorn im Auge ist… warum gehen sie dann Fackelmärsche veranstalten, statt daheimzubleiben und fleißig “fürs Vaterland” zu ficken?

Bleibt nur zu hoffen, dass Anonymous-Aktivisten bald auf diese billige Kopie aufmerksam werden und den „Unsterblichen“ einfach mal „for the lulz and great justice“ zeigen, wo der Hammer hängt.


Ulrich protestiert Für ein Recht auf Stadt

Eine Doku des ZDF zu Aktivitäten des Hamburger Netzwerks beim Verdealen von Wohnungen: nicht alles Teure geht leicht weg!


Schmidt, Steinbrück und das Spiel der Könige

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Gelegentlich beweist der Weltgeist Sinn für Ironie. So als er Helmut Schmidt und Peer Steinbrück ein wenig die Partie vermasselte. “Zug um Zug” heißt der Titel des gemeinsamen Buches, Zug um Zug soll es gehen: die Inthronisation des Enkels, des Kanzlerkandidaten Steinbrück. Zwar an der Partei vorbei, aber wen kümmern in Zeiten der Gefahr schon die Parteien? Den Alten ohnehin nie viel. Und der 64-jährige Jungspunt hat auf die kürzlich gestellte Frage, ob er Sozialdemokrat sei, geantwortet: “ich bin Steinbrück”. Wer kann verlieren, wenn er den Spiegel, die FAZ, die Zeit und Günther Jauch im Rücken hat? Die wichtigsten medialen Windmaschinen hierzulande sorgen für immerwährenden Rückenwind. Das Szenario für das Buch aus Sicht der PR-Berater sah vermutlich so aus: Der weise Alte ist inzwischen bei Freund und Feind, bei Jung und Alt gleichermaßen akzeptiert aufgrund von staatsmännischer Gesamtperspektive, seiner den Jahren trotzenden Vitalität und einem neugewonnen Flair von Widerständigkeit wg. Rauchens in öffentlichen Räumen, in denen alle anderen klaglos nicht rauchen dürfen. Natürlich, damit noch kein zweiter Staufenberg, leider auch ohne Augenklappe, stattdessen mit Stock, aber immerhin: allgemein akzeptiertes Urgestein. Aus PR-Berater-Sicht auf einen 92jährigen heißt das aber auch: Er sollte Stock und Stab weitergeben, bevor er den Löffel abgibt. Noch zwei Jahre bis zur Wahl, aber, mmm, besser man beeilt sich a bissl. Das klingt herzlos, aber so funktioniert PR nun mal und eine hanseatische Kaltschnauze wie Schmidt versteht das sowieso. Steinbrück empfiehlt sich ja schon dem Namen nach als neues Urgestein und hat auch schon seine 64 Jahre diesbezüglich auf der Habensseite. Vor allem: er ist rechte SPD, also die, die mit allen können, außer mit der eigenen Partei wie Schmidt damals auch schon. Über das Motiv des Schachspielens kommt dann das persönliche mit rein, aber auch das politisch-strategische. Schach: das Spiel der Könige. Dazu passend läßt man im Herrenzimmer zweieinhalb Jahrtausende Geschichte vorbei ziehen und natürlich die großen Themen der Gegenwart: Abstieg der USA, Aufstieg Chinas, Europa gefährdet, aber Rettung durch Retter möglich. Nebenbei fallen viele große Namen im Gespräch, so als habe man mit allen schon gefrühstückt oder zumindest Schach gespielt: Nebukadnezar, Laotse, Talleyrand, Habermas… Wer fehlt in der Reihe noch? Na klar: Steinbrück. Und so sagt denn, nachdem allgemein darüber geredet wurde, was ein guter Politiker ist, der Alte ziemlich genau in der Mitte des Buches: “Und ob Ihnen das nun sonderlich in den Kram passt oder nicht Peer, ich bin … der Auffassung, dass die SPD gut beraten wäre, Sie als den Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers zu nominieren.”Ja, wie könnte das dem Steinbrück in den Kram passen, so etwas aus dem allerberufensten Munde seiner Partei und der deutschen Politik zu hören und später dann im Buch zu lesen und es im Spiegel nochmals auf dem Cover zu lesen und es nochmals in zahlosen Interviews, Talkshows und Bücherlesungen zu hören! Auch ansonsten gibt sich der oft grimme Schmidt seinem Gesprächspartner gegenüber kulant. Er lässt sich von Steinbrück brav Poppers Falsifikationstheorie erklären, weil er sie, die doch ein Proseminaristenstoff ist, angeblich “nicht ganz verstanden hat,” und ergeht sich im ganzen Buch in Ausrufen, so als würde er in einem platonischen Dialog Sokrates lauschen: “Ich stimme Ihnen zu, Peer”; “das ist ganz gewiss richtig”; “dick unterstreichen!”; “Ihre Antwort ist in Ordnung”, “Ja, Sie haben recht, ich war zu einseitig” “Das ist druckreif” usw. Die FAZ erklärte das so: “Die performative Schwierigkeit besteht darin, einerseits ein Gespräch auf gleicher Augenhöhe vorführen zu wollen – daher der aufs gemeinsame Schach anspielende Titel “Zug um Zug” -, andererseits Schmidt noch gebührend als den obersten Preisrichter der Partei erscheinen zu lassen, der befugt ist, Steinbrück die Bestnoten zu geben.Das ist glänzend gelöst.”
So sollen wir uns Schmidt und Steinbrück beim Spiel der Könige vorstellen, als die großen Strategen, brütend über dem Lauf der Welt und wir am Rande des Schachbretts dabei.
Der Weltgeist aber drehte beim entscheidenden Dreh das Brett um 90 Grad: Schmidt und Steinbrück spielen auf dem Cover ihres Buches ein Spiel, das so nicht gespielt werden kann. Der Stern hat das süffisant als “Schachbrettgate” bezeichnet. Ein Fehler der schachunkundigen Fotografin, den keiner der beiden Schachspieler und Strategen bemerkte und der jetzt peinlicherweise in jeder Buchhandlung ausgestellt wird. Eigentlich eine Petitesse. Keiner von den  Presseleuten bezweifelt, das sie es besser hätten wissen KÖNNEN, also tatsächlich das können, was sie behaupten: Schach spielen. Nur die Versenkung ins Spiel, also gerade das, was als selbstvergessene Staatskunst rüber kommen soll, mag man ihnen danach nicht mehr abnehmen. Der Stern feixt: “Sitzt da nicht ein hoch dekorierter Staatsmann mit Ambitionen und guckt konzentriert auf das falsch aufgestellte Spiel. Saukomisch. Wunderbar.” Das Cover zeigt aber noch ein anderes Schach-Unding, das dpa erwähnt hat, aber in den Medien weit weniger beachtet wurde als das falsch gedrehte Brett: Steinbrück und Schmidt ziehen gleichzeitig. Beim Schach aber erfolgen die Züge nacheinander. Schließlich heißt das Buch: “Zug um Zug”. Dies ist kein zufälliger Fehler. Er verweist auf ein allgemeines Problem: Schach kennt nur einen Gewinner. Wer aber sollte nach den Regeln der PR der Gewinner sein in einer Partie zwischen Steinbrück und Schmidt? Eigentlich darf es bei dieser Partie keinen Gewinner geben. Wer soll am Zug sein? Würde man Steinbrück ziehend zeigen, käme Steinbrück als Manipulator des Spiels rüber, der einen 92 jährigen benutzt, um sich die Kanzlerkandidatur an den Parteigremien vorbei zu erschleichen. Wäre auf dem Bild Schmidt am Zug erschiene Steinbrück als passive Marionette des alten rechten SPD-Flügels. Auch das darf natürlich nicht sein, also ziehen sie beide gleichzeitig statt Zug um Zug- und vermasseln es damit. Denn Schach kennt keine der im Geschäftsleben so beliebten Win-win-situationen. Schach ist das Spiel der Könige, weil es ein ödipales Spiel ist: es geht um die Entmachtung des alten schwach gewordenen Königs. (vgl. den wikipedia-artikel zur Schachpsychologie) Dies ist die Aufgabe des Helden. Genau das aber würde jemand wie Steinbrück nie wagen. Er würde es nie wagen, jemand zu entmachten, der Macht hat. Lieber durch ihn gegen die Anderen  an die Macht kommen.  Das Cover enthüllt Zug um Zug Steinbrücks eigene Schwäche. Und es präsentiert Schmidt und Steinbrück bei der Inthronisierung als unfreiwillige Falschspieler. Es war vielleicht ein notwendiges Versehen. Aber sieht es momentan ohnehin nicht danach aus, als hätten viele keine Lust mehr darauf, am Rand des Brettes zu stehen oder auf dem Brett hin- und her geschoben zu werden und den Königen und Möchtegernekönigen beim spielen zu zu sehen?
Das ist ein sehr altes Spiel.
Helmut Schmidt und Peer Steinbrück: „Zug um Zug“. Hoffmann und Campe Verlag, Hamburg 2011. 320 S., geb., 24,99 €.


Der Ausverkauf des urbanen Raums

Gentrifizierung ist das politisch beförderte Recht des Stärkeren, Städte sozial durchzusortieren. Über das Zusammenwirken von Politik, Kunst und Immobilienwirtschaft am Hamburger Beispiel.
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Die soziale Entmischung unserer Metropolen hat viele Namen und Gesichter: Sie heißen sanierter Altbau, Town-House oder Gated Community, Shopping-Arkaden oder Flagship-Store, Mediaspree oder Hafencity. Wo sie auftauchen, macht sich Widerstand breit. Kaum eine Stadt ist dabei so berühmt geworden wie Hamburg, wo sich der zivile Ungehorsam gegen die so genannte Gentrifizierung, d.h. „die Maschinerie, die die Teilhabe an der Stadt über Geld und Herkunft regelt“, wie es der Journalist und Aktivist Christoph Twickel formuliert, bis ins Bürgertum ausgebreitet hat. In der Besetzung des Gängeviertels im August 2009 fand dieser Widerstand seinen bisherigen Höhepunkt und sorgte bundesweit für Furore. Die jüngeren Aktionen gegen die drastische Kürzung der Finanzmittel für das Hamburger Schauspielhaus sinnd die Fortsetzung dieses Protests.

Twickel, Mitinitiator des Manifests „Not in Our Name, Marke Hamburg“, hat nun einen Rückblick auf die Hamburger Ereignisse aus der Graswurzel-Perspektive vorgelegt. Sein Bericht „Gentrifidingsbums oder eine Stadt für alle“ bietet nicht nur einen umfassenden Einblick in die vielfältigen Mechanismen der sozialen Segregation in der Stadt und damit über Gentrifizierung als politische Methode, sondern ist zugleich auch eine Bedienungsanleitung für den notwendigen gesellschaftlichen Ungehorsam.

Dieses „Gentrifidingsbums“ sei keineswegs ein Zufallsprodukt von Angebot und Nachfrage, sondern ein höchst komplexes System der zielgruppenorientierten Aufteilung von Lebensraum und Teilhabechancen in der Stadt unter dem Aspekt der globalen Standortkonkurrenz der Metropolen, schreibt Twickel gleich zu Beginn. Die Wohnbevölkerungen ganzer Innenstadtviertel geraten dabei unter die Räder eines marktorientieren Systems und werden durch dessen Logik an den Rand der Städte verdrängt. Die so leergeräumten Zentren werden dann saniert, um anschließend die finanzstarken und kaufkräftigen Bevölkerungsanteile zu beherbergen und diese ihr Geld in den Flagshipstores und Kreativtempeln ausgeben zu lassen.

Dieses System deckt Twickel in all seinen Facetten auf, wobei er zwei Aspekte besonders ins Auge nimmt: Zum einen die Inszenierung der Stadt als internationaler Marktstandort auf Kosten der tatsächlichen Metropole und zum anderen die dreiste Aneignung des Kulturbetriebs im Sinne dieser Inszenierung. Denn der Kulturbetrieb soll nach Vorstellung der jeweiligen Stadtoberen „wie der Esel der Karotte“ hungrig den Fördertöpfen und Zwischennutzungs-Gelegenheiten nachlaufen und – getreu der Kreativklassentheorie eines Richard Florida – diese Entwicklungsgebiete beleben, um „Investoren oder neue, zahlungskräftige Bewohner anzulocken“. Dahinter steckt eine perverse Logik. Da werden Künstler und Kreative mitsamt ihren Institutionen erst finanziell ausgehungert und in eine strukturelle Abhängigkeit getrieben, um sie anschließend als Köder der finanzstarken Elite zu missbrauchen, mit der sie dann maximal verschmelzen dürfen. Oder theoretisch gesprochen: Aus den Einfallsreichen und Kreativen wird das kreative Prekariat (Antonio Negri), welches dann zum Trendsetter und damit für Stadtplaner als Kreative Klasse (Richard Florida) attraktiv wird. Hier Widerstand zu zeigen, hieße die Deutungshoheit im Diskurs um die Gentrifizierung zurückzugewinnen.

Twickels Rückschau schwankt in ihrem Ton zwischen Sachlichkeit und Emotion, Wissenschaft und Plauderei, Analyse und Anekdote, was zugleich die Stärke und Schwäche dieser Essaysammlung ist. Denn so gelingt es ihm, komplexe gesellschaftspolitische Sachverhalte des Phänomens Gentrifizierung mit der miefigen Hamburger Lokalpolitik und den verrücktesten Widerstandsaktivitäten zu verknüpfen. Ihm gelingt es zu zeigen, wie man mit zivilgesellschaftlichen Prozessen politische Dummheiten entlarvt. Wie lange sich diese dann aufhalten lassen, ist noch Teil des gesellschaftlichen Experiments, dessen Grundkonstellation Twickel hier beschreibt. Dabei zeigt er in seiner Rückschau auf die Hamburger Ereignisse nicht nur, wie schnell die Kreativen im ausgeklügelten System des „Gentrifidingsbums“ zu ungewollten Mittätern einer wahren Stadtvernichtungspolitik und damit zu den Beförderern der Latte-Macchiato-Schickeria in den Innenstädten werden können, sondern auch, was für ein Menschenbild hinter dieser Form der neoliberalen Stadtverplanung steckt. Es ist das des Homo Oeconomicus, das weder Individualität noch Identität kennt.

Eine Stadt aber, die ihre Entwicklung an einem solchen Menschen- und Gesellschaftsbild ausrichtet, wird über kurz oder lang zu einer gesichts- und seelenlosen Stadt.

Von Thomas Hummitzsch

Zuerst erschienen in: glanzundelend.de


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