Frankfurter Gemeine Zeitung

Occupy Frankfurt – Good (Guys) and Bad Banks?

Kaum jemand kannte die Gruppe Occupy Frankfurt, die für den 15. Oktober 2011 zu einer Demonstration vor der Europäischen Zentralbank/EZB aufgerufen hatte. Den wenigsten waren Inhalte und Forderungen bekannt. Niemand wusste, was es zu bedeuten hat, wenn die Initiatoren ankündigten: Wir sind gekommen, um zu bleiben. Niemand kam, weil er/sie das Flugblatt der Gruppe aufmerksam gelesen hatte. Weder gab es ein Flugblatt, noch eine Erklärung, die alles bisherige in den Schatten gestellt hätte …
Was eigentlich für einen Flop spricht, wurde ein Herbstmärchen: Über 8.000 Menschen folgten diesem Lockruf. Eine Überraschung für die Initiatoren und für viele, die die politische Landschaft – gerade in Frankfurt – kennen.

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Dementsprechend viele ›Unverdächtigte‹ kamen, Menschen, die noch nie auf die Straße gegangen sind, die ihre Unzufriedenheit gegenüber der Politik und den Banken zum Ausdruck bringen wollten. Die üblichen Verdächtigen, die bekannten politischen Akteure blieben deutlich in der Minderheit und im Hintergrund.
Aufgrund dieser Just-in-time-Demo war fast alles improvisiert, sympathisch, erfrischend naiv, aufgeschlossen, ungewiss und vielsagend. Wer die Querelen in Frankfurt (und auch anderswo) unter den politisch Aktiven leid ist, die endlosen Diskussionen über den richtigen unverkürzten, antikapitalistischen Weg, der mindestens 20 rassistische, deutsch-nationale, antisemitische Schnittmengen, Affinitäten, Konnotationen glaubhaft aus dem Weg räumen muss, bevor der erste Schritt gemacht werden darf, der war zufrieden und atmete auf. Endlich neue Leute, eine neue Unbeschwertheit, eine neue Unverkrampftheit. Anstatt auf 100 Stoppschilder zu achten und 88 No-Go-Regeln zu befolgen, durften fast alle fast alles sagen. Das Schlimmste, was passieren konnte, war der Umstand, dass die ZuhörerInnen der ›asamblea‹ (der Versammlung) die Arme kreuzten und damit ihren Unmut zum Ausdruck brachten.
Neben all dem Neuen, Unbedarften und Frischen, gab es auch viel Bekanntes: Die kleine Gruppe der Initiatoren hatte eine vage Idee und musste folglich auf viel Bewährtes zurückgreifen. Also übernahm ATTAC-Frankfurt gut 80 Prozent des Programmes, bis die asamblea vorbei war und Attac fast eingepackt hätte, weil die Übergabe an ›Occupy Frankfurt‹ mangels realer Existenzen fast gescheitert wäre. Danach war eigentlich auch schon Schluss, bis auf den Aufruf, Zelte aufzubauen, die vom Ordnungsamt unter der Auflage genehmigt wurden, dass keine Heringe in den Rasen gerammt werden dürfen.

Die 7.900 Menschen sind wieder zurück im Alltag und ca. 50 – 70 aufgeschlagene Zelte zeugen noch von jenem wundersamen Ereignis. Es finden Vollversammlungen statt, es gibt Arbeitsgruppen, es gibt viel Alltägliches zu erledigen, vor allem, weil es zunehmend kälter und unfreundlicher wird. Die Stimmung vor Ort wird als gut beschrieben, die Polizei findet die CamperInnen »schon sehr lieb« und das Ordnungsamt hat das Zeltlager vor der EZB bis in den November hinein genehmigt. »Wenn die Leute so friedlich blieben, dann werde man das auch den Winter hindurch tun, heißt es bei der Behörde.« (FR vom 19./20. 11.2011)

Auch die Frankfurter Rundschau hat ›Occupy Frankfurt‹ ins Herz geschlossen, berichtet von ganz drinnen und ganz nah, portraitiert über 1 1/2 Seiten das ehe. Ortsbeiratsmitglied der ‚Freien Wähler‘ und den jetzigen Occupy-Aktivist Frank Stegmaier … und titelt einen Bericht vom 19/20. November mit den vielsagenden Worten: »Den Geist nicht nehmen lassen«.

Ist Occupy Frankfurt etwas ganz Neues, die Frucht vergangener Proteste, die Saat, die nun, mit neuem Schwung und neuen Gesichtern aufgeht?
Vor zwei Jahren gab es in Frankfurt zwei große Demonstrationen, mit über 10.000 Beteiligten, unter dem Motto: ›Wir bezahlen nicht für eure Krise‹. Man war sich einig, dass man nicht für das Destaster der Banken und der sie schützenden Politiker bluten wollte. Die Ziele und Forderungen reichten von der Zähmung bis zur Überwindung des Kapitalismus, also von einem gut erzogenen bis zu gar keinem Kapitalismus. Doch bevor sich die Beteiligten einigen konnten, wie man für das eine oder andere sorgen kann, waren sie wieder verschwunden. Lag es an den üblichen Verdächtigen (von gewerkschaftlichen bis zur radikalen Linken), an der fehlenden Konsequenz, selbst dafür zu sorgen, dass das nicht länger geschieht, was man partout nicht will?
Vor genau einem Jahr wollte die Georg-Büchner-AktivistInnen eine Finanzzentrale in Frankfurt für einen kompletten Arbeitstag blockieren. Der Kern der Idee war, nicht mehr von A nach B zu laufen, mit Forderungen, die sich nicht einlösen, indem man sie unentwegt ruft. Es ging darum, nicht länger auf Banken zu schimpfen, um sie herumzulaufen, also sie in Ruhe (weitermachen) zu lassen, sondern einen Fuß in die Tür zu stellen, sie zu stören, sich ihnen in den Weg zu stellen, zumindest für einen Tag. Die meisten Beteiligten waren davon überzeugt, dass die Zeit dafür reif ist, dass es vielen unter den Nägeln brennt, den vielen Klagen, Analysen, Aufforderungen, den vielen: Man müsste endlich…. auch Taten folgen zu lassen. Das Konfrontationsniveau war bewusst auf die Teilnahme vieler ausgelegt: Die Präsenz von 5.000 und X sollte den Geschäftsbetrieb einer großen Finanzzentrale für einen Tag unterbinden, indem man alle Eingänge und Zugänge zu diesem Finanztempel blockiert. Alle waren sich sicher, dass das eine machbares Anliegen ist, wenn doch so viele davon überzeugt sind, dass man die Macht der Banken brechen müsse – nicht mit Versprechungen, mit Forderungen, mit Appellen, sondern indem man die eigenen Bekundungen ernst nimmt.
Dennoch gelang es nicht, die allgemeine Erkenntnis, die weitverbreitete Unzufriedenheit in eine konkrete Teilnahme umzuwandeln. Die Blockade wurde abgesagt.
Lag es daran, den Grünstreifen der vielen Forderungen und Appelle zu verlassen? Lag es daran, dass die meisten die Macht der Banken gar nicht selbst brechen, sondern brechen lassen woll(t)en (von einer guten, also einsichtigen Regierung, einer besseren Opposition)? Lag es an einer verkürzten Kapitalismuskritik oder an zu viel Kapitalismuskritik?
Lag es daran, dass wir die ›Unverdächtigen‹ nicht erreichen, nicht gewinnen konnten, also all jene, die heute Occupy Frankfurt so sympathisch erscheinen lassen?

Kann man von Occupy Frankfurt lernen? Ist Occupy Frankfurt die Antwort auf das Scheitern aller vorangegangener Proteste?

Occupy Frankfurt ist nicht deshalb ein Erfolg, weil es aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat, sondern weil es mit all dem nichts zu tun hat oder zu tun haben will. Weder beziehen sie sich die Initiatoren auf vorangegangene Protestbewegungen, noch sind sie eine Antwort darauf. Solange Occupy Frankfurt nur den Unmut zusammenträgt und repräsentiert, wird das nicht größer ins Gewicht fallen. Aber irgendwann, in nicht all zu ferner Zukunft wird Occupy Frankfurt Ziele bestimmen müssen, an deren Umsetzung sie gemessen wird.
Occupy Frankfurt wird irgendwann sagen müssen, wie man z.B. die Macht der Banken brechen will, wenn es nicht bei der Tatenlosigkeit bleiben soll, die man zurecht allen anderen (Etablierten) vorwirft. Dann wird man feststellen, dass Occupy Frankfurt die Probleme anderer Protestbewegungen nicht hinter sich gelassen hat, sondern vor ihnen stehen wird.

Das Problem ist doch nicht, 10.000 Menschen auf die Straße zu bringen, die unzufrieden sind. Wer das will, muss nur all das aufzählen, was unzufrieden macht, und sich den zahllosen Appellen, es müsse sich endlich etwas ändern, anschließen und hinzufügen, dass alle anderen lügen und uns bislang verarscht haben. Dann muss man noch alle (etablierten) Parteien blöd finden und darauf verweisen, dass wir die wahren 99 Prozent sind.
Dagegen ist nicht einzuwenden. Schließlich ist jeder Schritt aus der Vereinzelung besser, als die Vereinsamung der Unzufriedenheit. Das ist aber auch nicht neu, schon gar kein Neuanfang.
Das Problem ist also nicht, die Unzufriedenheit sichtbar zu machen, sondern aus der Ohnmacht dieser Unzufriedenheit auszubrechen, aus Opfern Handelnde zu machen, denen mit Taten zu begegnen, denen man Tatenlosigkeit vorhält, die, die machen, was sie wollen, daran hindern, dass sie dies fortgesetzt, ungestraft und folgenlos tun können.
Das Problem ist nicht, einen genehmigten Ort des Protestes zu finden, sondern den genehmigten Ort des Protestes zu verlassen!


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