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Occupy Frankfurt – Good (Guys) and Bad Banks? – II

Von Wolf Wetzel am 26.11.2011 in Aktuelle Artikel Erkunden Essay Im Lande Initiativen Interpretationen Occopy Politik-Formen

Das Problem ist nicht, einen genehmigten Ort des Protestes zu finden, sondern den genehmigten Ort des Protestes zu verlassen!
Wir alle stehen vor einem gordischen Knoten: Wenn die Unzufriedenen störungsfrei ihren Unmut auf die Straße tragen, kommen viele. Wenn wir diejenigen stören wollen, die für diese Unzufriedenheit verantwortlich sind, dann sind wir nicht genug (Zahltag-Initiativen) oder zu wenige (Die Überflüssigen). Der Masterplan, diesen gordischen Knoten zu durchschlagen, ist noch nicht gefunden.
Nun wird immer wieder gesagt, die ›Bewegung‹ sei jung, brauche Zeit, müsse sich finden und formulieren, um aus der Repräsentanz der Unzufriedenheit eine Bewegung der Unzufriedenen zu machen. Wer ihr das Fehlen von Zielen und Konsequenzen vorhalte, ersticke die Bewegung im Keim. Diese Mahnung zur Geduld ist sympathisch … und irreführend. Denn die Zweifel an Occupy Frankfurt kommen nicht vom Hochsitz der wahren Erkenntnis, sondern aus zurückliegenden Erfahrungen.
Wie will man die Macht der Banken, der Finanzwirtschaft brechen, außer in Beschwörungen und Worten? Wie will man verhindern, dass die Krise der Ein-Prozent-Elite auf die 99 Prozent abgewälzt werden? Will man einen guten, also gezügelten Kapitalismus, der auch für das letzte Drittel genug übrig lässt? Und wenn man die Finanzkrise nicht für einen Exzess hält, sondern für eine immanente Krise des Kapitalismus, dann stellt sich die Frage nach einer anderen Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung! Wer von Letzterem überzeugt ist, muss nicht nur eine exzellente Kapitalismuskritik haben, sondern auch eine Vorstellung davon, wie das ganz Andere aussehen könnte und wie wir ohne Spider-Man und Time-Bandits dort hinkommen.
Wie will man aus dem Momentum einer Demonstration eine dauerhafte Struktur machen, die direkte Demokratie nicht nur gut findet, sondern praktiziert?
Auf all diese Fragen hat weder Occupy Frankfurt, noch die vorangegangenen Protestbewegungen eine Antwort gefunden. Occupy Frankfurt steht also nicht wo ganz anders, sondern vor all diesen ungelösten, angerissenen Fragen. Dies Occupy Frankfurt vorzuwerfen, wäre mehr als daneben. Es geht darum, all diese Fragen gemeinsam und öffentlich zu diskutieren – im Wissen um all die Erfahrungen, die vor Occupy Frankfurt gemacht wurden.

Wie (ernst) ist was gemeint?
›Wir sind die 99 Prozent‹ ist auf vielen Plakaten und nun auch auf T-Shirts zu lesen. Selbstverständlich ist das nicht ganz wörtlich zu nehmen. Ein symbolischer Überschuss gehört zu jeder Bewegung. Aber der Abstand zwischen Metaphorik und Wirklichkeit sollte nicht allzu groß sein, will man mehr als die Rhetorik der Herrschenden (Wir sprechen und vertreten die Mehrheit der Bevölkerung) ironisch umkehren.
Wir haben die Parole ›Wir bezahlen nicht für eure Krise‹ kritisiert, als sie immer noch gerufen wurde, obwohl alle Beteiligte längst für deren Krise bezahlt hatten, ohne diese Diskrepanz in den Demonstrationen 2009 auch nur anzuschneiden bzw. auszusprechen. Wir haben als Georg-Büchner-Initiative unser Vorhaben, eine Finanzzentrale in Frankfurt zu blockieren, abgebrochen, weil wir in der Mehrheit zu dem Schluss gekommen waren, eine wirksame, also von Tausenden getragene Blockade nicht durchführen zu können. So bitter der Entschluss auch für viele war, so richtig war es, uns selbst an den Ankündigungen zu messen.
Wenn ›Wir sind 99 Prozent‹ nur eine gefühlte Mehrheit meint, so fragt sich also, wer bis heute Occupy Frankfurt tatsächlich trägt. Und man tut Occupy Frankfurt sicherlich nicht unrecht, wenn man feststellt, dass das Letzte Drittel dieser Gesellschaft (Arbeitslose, prekär Beschäftigte, Niedrig-Entlohnte, Mini-JobberInnen), kaum auf den Demonstrationen präsent ist. Das ist nicht neu, sondern ein großes Problem aller Protestbewegungen, dass sie die Menschen im Produktions- und im Dienstleistungssektor, Menschen am Ende der Verwertungskette, kaum erreicht haben. Dieses Dilemma, für all jene zu sprechen, die gar nicht da sind, obwohl ihre ökonomische, prekäre Lebenslage sie buchstäblich auf die Straße treiben müsste, muss ausgesprochen, anstatt übergangen werden. Dann bestünde die Chance, nach Möglichkeiten zu suchen, aus der blanken Behauptung (›Wir sind die 99 %‹) herauszukommen.

Occupy Frankfurt – der außerparlamentarische Arm der ›Realwirtschaft‹?
Occupy Frankfurt hat nicht nur unter den Beteiligten viel Sympathien. Die 8.000 Menschen sind nicht auf die Straße gegangen, weil Occupy Frankfurt ihnen die Augen geöffnet hat, sondern weil sie von den vielen Leitmedien buchstäblich auf die Straße getrieben wurden.
Während die Protestbewegung ›Wir zahlen nicht für eure Krise‹ , die Georg-Büchner-Initiative weitgehend verschwiegen wurden, holten die Leitmedien die Facebook-Aktion aus dem Internet ins Fernsehen und in die Leitartikel der Printmedien. Noch am Abend zuvor durfte ein Sprecher von Occupy Frankfurt im Nachtmagazin der ARD in aller Ruhe und ohne Unterbrechungen für das Anliegen werben. Das lag nicht nur daran, dass der Sprecher jung und tadellos war und einem Peer Steinbrück aus dem Herzen gesprochen hat. Es hat auch etwas damit zu tun, dass Occupy Frankfurt in einer gravierend anderen politischen Situation agiert.

Sie könnten so etwas wie der außerparlamentarische Arm einer Fraktion der politischen Klasse sein, die die Macht der Banken reduzieren möchte, bevor diese den Kapitalismus selbst unter sich begräbt. Parteiübergreifend formulieren politische Schwergewichte, dass die Finanz-Märkte nicht länger die Politik vor sich hertreiben dürften, dass die Billionen an Verluste aus der Finanzwirtschaft, die erst verstaatlicht und nun zu Staatskrisen führten, das kapitalistische Projekt als Ganzes gefährden. Lassen wir einmal beiseite, ob diese Initiativen innerhalb der politischen Klasse ernst gemeint sind bzw. ob sie die politische Macht haben, den systemischen Banken etwas aufzuzwingen. Entscheidend ist vielmehr, dass diese Fraktion ganz sicher die Drohung der ›Straße‹ braucht, um sich Gehör zu verschaffen.
Zurzeit werden nicht nur unter ATTAC und ›alternativen‹ Wissenschaftlern Forderungen erhoben, die vor zwei Jahren noch für unrealistisch und weltfremd, heute für machbar und notwendig gehalten werden: Das Verbot von Derivaten, die Einführung einer Spekulationssteuer, die Trennung von Investmentbanking und Kreditbanken, die Erhöhung der Eigenkapitalquote von Banken. Selbst die weitere Verstaatlichung von Banken wird diskutiert. All dies tut ein Teil der politischen Klasse nicht, um den Kapitalismus abzuschaffen, sondern um ihn sicherer zu machen.

Die Frage innerhalb von Protestbewegungen: was will man eigentlich und wem spielt man (ungewollt) in die Karten, ist nicht neu, aber sie bekommt eine machtpolitische Brisanz. Die Diskussion darüber, ob die politische Klasse das Gewicht der verschiedenen Kapitalfraktionen (Finanzkapital versus Industriekapital) neu austarieren kann, ob das tatsächlich gewollt ist und ob es überhaupt möglich ist, müsste also eröffnet werden.
Wer heute, also irgendwann morgen die Macht der Banken brechen will, muss sich nicht nur die Diskussionen innerhalb der Protestbewegungen in Erinnerung rufen, sondern auch klären, mit wem oder gegen wen er/sie politische und gesellschaftliche Veränderungen durchsetzen möchte. Man kann die Entscheidung vor sich herschieben, man kann sie ganz lange diskutieren. Man wird um die Beantwortung einer ganz schlichten Frage nicht herumkommen: Will man einen fürsorglichen, nicht über die Strenge schlagenden Kapitalismus (›Banken in die Schranken‹) oder will man mehr als diese Illusion?

Occupy Frankfurt kommt nicht vom Fleck
Am Anfang waren es 8.000 Menschen, die dem Aufruf folgten. Eine Woche später waren es noch 5.000. Am 30.10.2011 folgten nur noch 3.000 Menschen und in der darauf folgenden Woche schmolz die Zahl der DemonstrationsteilnehmerInnen auf knapp über 2.000. Natürlich sind auch fünf Wochen viel zu wenig, um sich auf Ziele und Vorgehensweisen zu einigen. Doch auch die viel geschätzten Unverdächtigen, die Occupy Frankfurt so groß gemacht haben, fragen sich offensichtlich, ob man mit Protest etwas bewegen kann, wenn man zum vierten Mal von A nach B läuft.
Woche für Woche erzählen Betroffene davon, was ihnen widerfährt, dass ihre Firma ›umstrukturiert‹ wird, also immer weniger Lohnabhängige für noch weniger Lohn und noch mehr Arbeit rackern müssen. Sie berichten von Schikanen, von unerträglichen Arbeitsbedingungen. Die Betroffenen ernten Applaus. Man ist solidarisch mit jenen, die sich zu Wehr setzen. Warum verlässt Occupy Frankfurt nicht den Rasen vor der EZB und geht tatsächlich dorthin, wo das passiert, was eine ungerechte Wirtschaftsordnung ausmacht?

Bankenviertel umzingelt – eine gelungene symbolische Aktion oder eine schlechte Simulation?
»Bankenviertel ›umzingelt‹« titelte gutmütig und gänzefüßig die Sonntagszeitung der FAZ das Ergebnis eines Aufrufes von ATTAC, Campact und Occupy Frankfurt, am 12. November 2011 das Bankenviertel in Frankfurt und das Parlamentsgebäude in Berlin zu umzingeln. Über 10.000 Menschen folgten in Frankfurt diesem Aufruf, in Berlin waren es deutlich weniger. Die Beteiligung wird als großer Erfolg bewertet. Eine gelungene symbolische Aktion? Ein nächster Schritt in einem neuen Protestzyklus? Woran misst man diesen Erfolg? Daran, dass 10.000 Menschen diesem Aufruf folgten? Daran, dass 10.000 Beteiligte genau wussten, dass die Umzingelung des Bankenviertels gar nicht ernst gemeint war?
Bereits vier Mal hat Occupy Frankfurt zu einer Demonstration gegen die Bankenmacht aufgerufen. Vier Mal wurden am Wochenende, während Banker ihr After-work-Wochenende genossen, die Banken umkreist. Dieses Mal bildete man für 20 Minuten eine Menschenkette um eine geschlossene, menschenleere Bank. Hätte nicht eine Nachbildung einer großen Bank in die Taunusanlage genügt, um einen Kreis um sie zu bilden, um am Ende ihre Umzingelung zu feiern? Eine Umzingelung, die so ernst gemeint war und ist wie die Übernahme des Rathauses der Narren in den Karnevalstagen.
Es werden viele einwenden, dass man Aufrufe und vollmundige Ankündigungen nie ernst nehmen darf. Die ›Umzingelung des Bankenviertels‹ würde sich doch nur in die Reihe vieler Übertreibungen einreihen. Das stimmt, und dennoch wird aus einer schlechten Praxis keine gute, indem man sie nahtlos wiederholt. Im Gegenteil: Wenn man den Regierenden ständig und zu recht vorwirft, dass sie nur Sprechblasen verbreiten, dass man ihren Versprechen kein Glauben mehr schenken dürfe, dann sollte man das eigene (Nicht-)Handeln, nicht mit der gängigen Praxis rechtfertigen bzw. entschuldigen.
Selbstverständlich liegt zwischen einem Vorhaben und der eigenen Praxis immer ein Kluft. Aber wenn man sich gar keine Mühe gibt, das Vorhaben in die Tat umzusetzen, nähert man sich der Farce, indem man lediglich etwas simuliert, was nur so aussehen soll, als ginge es um eine entschlossene Tat.
Die Occupy-Bewegung in Oakland/Kalifornien hatte den Hafen besetzt1 und wurde mit Gewalt von dort vertrieben. Wenige Tage später räumte die Polizei das Zeltlager der Occupy-Wall Street-Bewegung im Zuccotti Park. Daraufhin versuchten mehrere Hundert Occupy-Anhänger, den Börsenbetrieb an der Wall Street lahmzulegen. Die Polizei verbarrikadierte präventiv das Banken- und Finanzzentrum New Yorks und ging erneut mit Gewalt gegen sie vor.
Über 30.000 Menschen zogen am 17. November 2011 als Antwort auf diese Polizei-Angriffe direkt zum Amtssitz des Bürgermeisters Michael Bloomberg. Ihr Motto war deutlich: ›Bloomberg beware, Zuccotti Park is everywhere‹ … Nimm dich in Acht Bloomberg – Zuccotti Park ist überall. Und: ›400 Sturmpolizisten können keine Idee töten‹.
Auch in Frankfurt muss man nicht alle Kapitalismuskritiken verstanden haben, man muss auch keine Einigung darüber erzielt haben, ob man das ›Zügellose‹ nur in die Schranken weisen oder die Schranken überwinden will, um das Zeltlagers vor der EZB zu verlassen.
Fest steht, dass die Billionen-Verluste im Finanzsektor aus denen herausgepresst werden, die nicht ›systemrelevant‹ sind. Fest steht auch, dass diese Stadt schon lange nicht denen gehört, die darin leben, sondern denen, die die Krise verursacht, politisch möglich gemacht haben und aus der Krise Kapital schlagen werden.
Wenn rund um den Frankfurter Flughafen die Menschen nicht mehr schlafen können, wenn viele ihre Mieten nicht mehr bezahlen und von ihrer miesen Lohnarbeit nicht mehr leben können… wenn öffentliches Eigentum (wie das Campus-Gelände in Frankfurt-Bockenheim) Privatinvestoren in den Rachen geworfen wird, zugunsten derer, die ihre Milliarden-Verluste wie Müll vom Staat, von den Kommunen abholen lassen, dann wird es höchste Zeit, dass Occupy Frankfurt das Winterlager verlässt und dort hingeht, wo man tagtäglich das erlebt, was bei Occupy Frankfurt Woche für Woche beklagt wird.
Entscheidet man sich dafür, wäre zumindest eines (bei allen offenen Fragen) sonnenklar: Presse, Medien und Polizei hätten Occupy Frankfurt nicht mehr lieb.
Will man das riskieren?

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