Frankfurter Gemeine Zeitung

Zivilgesellschaft – anderswo

Team Anna – die neuen Mittelschichten machen mobil

Irgendwelche Figuren, die sich als Reinkarnation Gandhis zelebrieren und ihren Forderungen mit medienwirksam inszenierten Hungerstreiks Bedeutung zu verleihen suchen, gibt es zu allen moeglichen Anlaessen in Indien. Wohlweislich sind ihre Fastenkuren stets begrenzt, denn sie moechten ja gerne ihren Erfolg auskosten.

Was also ist anders im Falle des Anna Hazare und seines Teams Anna?

Einerseits werden sie hoch gelobt als Aufbruch in die Zivilgesellschaft, andererseits geben sie mehr als genug Anlass, ihnen mit aeusserstem Misstrauen zu begegnen, streuen sie doch reaktionaere Moralen, die dem mittelalterlichen Indien entsprungen sind.

Nun: Hazare hungert wieder einmal fuer die Einfuehrung eines Anti-Korruptionsgesetzes, auch dies ist nicht das erste Mal, dass dagegen protestiert wird, dass Korruption so alltaeglich ist wie der Sonnenaufgang. Doch dieses Mal folgen dem Aufruf vor allem die wirtschaftlich potenten Mittelschichten der Staedte in einem Ausmass, das selbst den Intiator ueberrascht. Der Zeitpunkt ist genauso geschickt gewaehlt wie das Thema, sind doch Wahlen in einigen bedeutenden Bundesstaaten. Der Angriff gilt der gesamten herrschenden politischen Klasse. Das ist nicht nur griffige Parole, sondern spiegelt sich auch wider in den Forderungen nach Einsetzung eines Gremiums mit weitreichenden Befugnissen, die auch noch dem letzten Provinzpolitiker den Angstschweiss auf die Stirn treiben, die “neuen Leistungstraeger” wollen den alten Fuersten die Definitionshoheit entreissen und den Staat auf das zurueckschrauben, was wohlbekannten neoliberlaen Gedanken entspringt.

Team Anna weiss sehr wohl, dass es nicht genuegt, ein Gesetz zu erlassen, wenn es keine Koerperschaft gibt, die es auch umsetzt, sie wollen deshalb ein Gremium installieren, das nicht nur die Staatsdiener in der Administration kontrolliert, sondern gleichwohl die Parlamentarier (Entzug des Mandats) als auch die Minister (Abberufung). Ebenfalls sollen alle Kandidaturen geprueft und gegebenenfalls verweigert werden.

Es hat den Anschein als bilde sich hier ein neuer gesellschaftlicher Block, den Mittelschichten der Staedte genuegt es nicht mehr, gut zu verdienen, sie wollen mitbestimmen, denn sie fuehlen sich als die eigentlichen Traeger gesellschaftlichen Fortschritts. Trotz aller Heterogenitaet der “Bewegung” sind sie gewillt bei diesen Wahlen ihre Macht zu testen. Die Vorstellungen dieser Reinen und Erfolgreichen kreiseln um einen autoritaeren Kapitalismus der Verdienstvollen, das vorgesehene Gremium ist so eine Art Rat der Weisen und natuerlich keinerlei demokratischen Kontrolle unterlegen.

Bezeichnend hierfuer ist, dass fast alle Mitglieder des Team Anna ueber ihre eigene NGO verfuegen, sich vorstellen, Indien wie eine Gated Community zu organisieren, drastische Massnahmen fuer Unbotmaessige praktizieren und ueberhaupt, jeden an seinen Platz stellen moechten.

Eine rundheraus schauderhafte Vorstellung, was da auf die Menschen zukommen koennte. Gelingt es, eine gemeinsame Kraft aus dem Protest zu formen, waere in der Tat ein neuer Spieler auf der Buehne, denn bei diesen 20 % der Bevoelkerung handelt es sich um ca. 250 Millionen Menschen, die zwei Drittel der oekonomischen Ressourcen repraesentieren und sowieso schon vorgeben, wo es lang zu gehen hat. Als weniger erfolgreicher Inder kann einem da nur schlecht werden.


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