Und sie bewegt sich doch!

Zunächst mal: die Situation in Deutschland und Europa ist schon seit längerem unerträglich. In Deutschland können wir immerhin 10 Jahre Hartz IV feiern, die südliche Peripherie Europas wird nicht erst seit diesem Wochenende platt gemacht. Selbst das bürgerliche Feuilleton reagiert seit einiger Zeit höchst verschreckt.

Der offene Krieg des neoliberalen Projekts gegen die Bevölkerungen wird auch nicht erst seit gestern ausgetragen, die Härte allerdings nimmt progredient zu und allmählich beginnt es zu dämmern, dass Griechenland das Spielfeld zum Aufwärmen sein könnte. Was bislang auf die sog. dritte Welt beschränkt zu sein schien, ist im Herzen der kapitalistischen Region angekommen.

Wir sind alle Griechen

Es hat den Anschein als wäre die deutsche Linke gerade aufgewacht und endlich dabei, die Lähmung abzuschütteln, um in breiter Koalition in die Offensive zu gehen. Bemerkenswert bei diesem Kongress: keine endlosen Debatten über die Einschätzung der Lage, keine grossartigen Parolen zum Internationalismus und noch eindrücklicher: keine Berührungsängste. Das ist rundum erfreulich!

Mit der Festlegung des Termins 14. bis 19. Mai besteht denn auch der notwendige Druck, Strukturen aufzubauen, mit denen die gesteckten Ziele erreichbar sind. Das schöne Bild einer Taunusanlage, die voller Zelte und Menschen ist, scheint ansteckend genug. Die zarten Hinweise der italienischen GenossInnen, dass es hier in Frankfurt geschafft werden muss, den Protest auf die Strasse zu bringen, dürfte an deren Einschätzung bezüglich dessen, was hier los ist bzw. eben nicht, eindeutig belegen und auch Anlass sein, endlich nicht wieder in die sattsam bekannten Abgrenzungsstreitereien zu verfallen.

Es ist die Praxis, in der die bis dato säuberlich voneinander getrennt verhandelten Felder zusammen kommen, insofern kann der ALGII-ler beobachten, wie seine/ihre Zukunft aussieht, sollten sie sich in (relativer) Sicherheit wiegen, was selbstverständlich nicht nur für diese Gruppe gilt, sie aber am ehesten trifft. Soweit hat der Slogan seine Berechtigung. Und er betrifft die jungen Menschen insgesamt, es ist ihre zukunft, die schnell hinter ihnen kiegen könnte.

Auch wird es wohl dieses Jahr wieder zu einem kraftvolleren 1. Mai kommen, ob das der DGB-Leitung gefällt oder nicht. Dies erscheint als Fortschritt, weil die allseits an den Tag gelegte Verweigerung, sich dort zu zeigen, nicht gerade zur Stärkung der ArbeitnehmerInnen beigetragen hat.

Die starke Präsenz von Gewerkschaftern der IG Metall und ver.di kann als neuer Anlauf gesehen werden, wieder politische Aspekte in die gewerkschaftliche Praxis einzubringen, jenseits von dubiosen Besitzstandswahrungen.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die nun entstandenen Gruppierungen a) als dauerhaft erweisen und b) zu einer gemeinsamen Linie über die Aktionswoche hinaus finden werden.