Frankfurter Gemeine Zeitung

Occupy-Camp – So schön war die Zeit

Sonntag, 14.00 Uhr, tolles Sommerwetter. Was dieses Jahr ja nicht die Regel ist. Im warmen Licht liegt das Camp, das Occupy-Camp, das Camp genau vor der EZB, das Camp, von dem so viel Hoffnung, soviel Aktion ausging.

Etwas ist heute aber anders: lautes Geschrei, nicht endend wollend. Es geht um Gewalt, Gewalt gegen Frauen, dass hier jemand jemanden geschlagen hat. Junge Mädchen laufen weinend herum, hilflos in ihrer Wut. Für mich unglaublich: Es wird zur Lösung dieses Konflikts tatsächlich die Polizei geholt. Man will sich gegenseitig anzeigen; wegen Beleidigung, Nötigung, Körperverletzung.

Was ist hier in diesem Camp geschehen? Drei Menschen die ich von Anbeginn an immer im Camp gesehen habe, sitzen in der Sonne und ich frage, was hier los sei. Warum Konflikte hier entstehen, die nur noch mit Polizeieingriffen gelöst werden können. Man komme nicht mehr klar – die, die „stören“ müssten weg; raus aus dem Camp. Viele hätten schon seit Wochen „Hausverbot“, würden sich aber nicht daran halten. Ich bin wütend, traurig, denn einige in den Konflikt Involvierte kenne ich ganz gut.

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Hinschauen

Ich schaue mich genauer um. Das Camp ist deutlich kleiner geworden seit den Bloccupy-Krisenprotest-Tagen. Die (wenn auch nur kurzfristige) Räumung hat bleibende Spuren hinterlassen. Deutlich kleiner ist das Camp geworden.

Aber das alles ist es nicht, was spürbar die Stimmung dort verändert hat. Es sind die zahlreichen älteren Männer, die mit einer Kiste Bier dort sitzen. Hoffnungslos, traurig, mutlos. Und die ganz jungen Menschen, zugedröhnt, halb nackt (was nicht das Problem ist); eine menschliche Tristesse. Dazu die Armut einer Migrant_Innen-Familie, die dort mit zwei schwangeren Frauen lebt.

Das Camp stellt sich nicht als politisches Protest Camp, sondern als soziales Camp dar. Ich bin entsetzt und wütend und begreife in diesem Moment nicht, noch nicht, wie viel politischer das Camp heute tatsächlich ist.

Probleme im Camp sind Probleme der Stadt

Spiegelt es nicht die aktuellen Probleme in dieser Stadt? Schreit es nicht nach der längst vergessenen Forderung nach alternativen Wohnformen? Wir reden viel über fehlendem Wohnraum, über Segregation, über Verdrängung von Menschen mit geringen Einkommen, wir reden über die Probleme von Staatenlosen; hier im Camp vor der EZB sehen und hören wir diese Probleme.

Und natürlich sind die Menschen im Camp damit überfordert. Ich schätze, dass es nicht mehr als zwanzig Aktivist_Innen sind, die sich noch dauerhaft und wegen der Occupy Bewegung dort aufhalten. Sie sind natürlich keine Sozialarbeiter_Innen, Therapeutinnen oder Sozialarbeiter_Innen. Und das was sich dort im Camp darstellt an sozialen Problemen, ist und kann gar nicht die Aufgabe der Aktivist_innen sein.

Frank versagt auf ganzer Linie

Sehr geschickt hat sich der in der Bewegung allseits „beliebte“ Sicherheitsdezernent Markus Frank von Beginn an vor seiner Verantwortung gedrückt. Und um das gleich und ohne jeden Vorbehalt klarzustellen: genau das hat er mit einem politischen Kalkül heraus getan. Die Situation im Camp sollte genau das werden, was es jetzt ist. Problematisch, ungastlich und nicht zum Verweilen einladend. Eltern sollen ihren Kindern verbieten dorthin zu gehen, ältere Menschen sollen sich unwohl dort fühlen. Zuviel Diskussionen und Impulse SOLLEN nicht von dort ausgehen. Zu erfolgreich waren die Demonstrationen, die von dort aus organisiert wurden. Spektakulär war die Umzinglung der Banken.

Nachdem ich mir nach diesem Sonntag so meine Gedanken gemacht hatte, fiel mir ein, dass Frank den Aktivist_Innen die Verantwortung für die staatenlose Familie übertragen wollte. Die Familie ist seit längerem in der Stadt bekannt, schon vor der Gründung des Occupy Camps. Frank WILL das das Camp sich in dem jetzigen Zustand befindet. Es sind hervorragende Voraussetzungen das die Aktivist_Innen von selbst aufgeben. Und genau das ist politisch so gewollt.

Die Message wird sein: „Seht diese ganzen Protestler sind ausschließlich Wohnsitzlose, Drogengebraucher_Innen und Staatenlose.“ Und die die dort als Aktivist_Innen tätig sind, können die dortigen Probleme nicht lösen.

Öffentlichkeit schaffen

Das Camp sollte dringend eine offenen Brief an Frank, an Birkenfeld, an alle sozialen Einrichtungen, an alle politischen Parteien schreiben und dringend auf die Probleme im Camp nachhaltig aufmerksam machen. Die Presse muss eingeladen werden, der Frankfurter Bevölkerung muss wissen, was sich dort an sozialem Elend abspielt. Und Bürgerinnen und Bürger müssen erfahren, dass die Politik hier eine politische Bewegung missbraucht, um ihre Probleme zu lösen. Es muss breit thematisiert werden, dass die sozialen Probleme im Camp die sozialen Probleme dieser Stadt sind.

Die Oberbürgermeisterin, der Ordnungsdezernent und die gesamte Schwarz-Grüne Regierung, waren und sind sie einer Protestkultur in Frankfurt am Main Nicht gewachsen. Das haben sie immer wieder bewiesen. Mit einer nie gekannten Polizeipräsenz haben sie versucht demokratische und friedlichen Proteste zu kriminalisieren.

Zeiten ändern sich

Die politischen Aktivist_Innen sollten das Camp, nachdem sie die sozialen Zustände an die Gesellschaft weitergegeben haben, auflösen. Die Forderungen müssen sein, dass den Menschen die dort soziales Asyl gefunden haben unter Beobachtung von Occupy Aktivist_Innen eine für alle befriedigende Lösung angeboten wird. Daniela Birkenfeld sagte letztens in einem Zeitungsinterview, sie habe Angst, wenn sie einer staatenlosen Familie in besonderer Weise helfe, weil dann noch mehr solcher Familien nach Frankfurt am Main kämen. Diese dilettantische Argumentation ist natürlich nicht akzeptabel und muss von
Politiker_Innen der Opposition mit Anträgen unterfüttert werden, in denen klar gefordert wird, dass der Familie dort adäquat geholfen wird. Alles andere ist lächerlich.

Alles hat seine Zeit und Veränderung schafft Platz für Neues

Das Occupy Camp war ein wichtiges Signal, viele starke und nachhaltige Impulse sind von Ihm ausgegangen. Alles hat seine Zeit und die Zeit für diese Camp scheint vorüber zu sein. Es muss und sollte nicht das letzte Projekt dieser Art sein.


4 Kommentare zu “Occupy-Camp – So schön war die Zeit”

  1. Matthias Grässlin

    Die Konkurrenz ist , wie immer, anderer Ansicht…

    http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/occupy-camp-raeumung-nein-danke-11792259.html

  2. Matthias Grässlin

    Die Algemeine Konkurrenz ist , wie immer, anderer Ansicht…

    http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/occupy-camp-raeumung-nein-danke-11792259.html

  3. gaukler

    Ich denke, die Trennung zwischen sozialer und politischer Aktivität dort hängt auch zum einen mit der Geschichte von Occupy hier über die letzten 9 Monate zusammen und zum anderen mit der fehlenden politischen Erweiterung des ganzen; das wiederum ist gewiß nicht allein dem Ort anzulasten.
    Was schließen Initiativen und Interessierte aus den verschiedenen Spektren daraus?

  4. Wallacerhymn

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