Frankfurter Gemeine Zeitung

31. Juli 2012, 12 Uhr – Protestkundgebung zu Maredo-Kündigungen, Zug zum Arbeitsgericht…

Protest ehemaliger Maredo-Mitarbeiter auf der Fressgasse (Ffm) http://www.facebook.com/maredo.solidaritaet/timeline

Protest ehemaliger Maredo-Mitarbeiter auf der Fressgasse (Ffm) http://www.facebook.com/maredo.solidaritaet/timeline

Dienstag, 31. Juli 2012, 12 Uhr,
auf der Fressgass, Ecke Meisengasse (vor Maredo, Frankfurt am Main):

Protestkundgebung

- gegen betriebsratsfreie Zonen,

- gegen prekäre Beschäftigung und

- gegen Niedriglöhne.

Anschließend: Gemeinsamer Zug zum Arbeitsgericht (Gutleutstraße 130).
Dort 13.30 Uhr Arbeitsgerichtstermin Maredo gegen Betriebsräte.

Volkhard Mosler (Solidaritätskomitee Maredo) schrieb anläßlich des morgigen Arbeitsgerichtstermins folgenden Text, den ich hier wiedergeben darf:

»Solidarität – Widerstand

Maredo-Bosse sind die wahren Diebe!

Seit über einem halben Jahr kämpfen die Kolleginnen und Kollegen der Maredo-Filiale in der Fressgass in Frankfurt für ihre Wiedereinstellung. Jeden Samstag zwischen 13 Uhr und 14.30 Uhr findet vor der Filiale eine Proteskundgebung statt – und dies seit Anfang Februar. Die Geschäftsleitung von Maredo wirft allen 30 Mitarbeitern Diebstahl vor.

Um dies zu „beweisen“, hat die Geschäftsleitung den Kolleginnen gezielt Fallen gestellt. Z. B. wurden Mitarbeiter aufgefordert unverkäufliche, da zu kleine Ofenkartoffeln einzupacken und mitzunehmen.

Mit geheimen Videokameras wurde der Vorgang dann aufgenommen und dann dem Arbeitsgericht als „Beweismaterial“ angeboten. Kein einziger Kollege wurde je wegen Diebstahls abgemahnt. Ziel der von langer Hand vorbereiteten Operation war und ist die Beseitigung eines aktiven Betriebsrates und einer gewerkschaftlich organisierten Belegschaft. Die neuen Kolleginnen und Kollegen haben nur noch befristete Verträge und verdienen 7,50 € pro Stunde, im Schnitt zwei Euro weniger. Anlässlich des nächsten Arbeitsgerichtstermins, bei dem es um die ersatzweise Kündigung des Betriebsrates durch das Arbeitsgericht geht, rufen wir auf zu einer Protestkundgebung…

Bitte kommt zahlreich«


Wüste, Winde und Weiteres

Bittend, flehend, sprechend,
Tribut, Wut, Gebühren blechend,
Freunden gegenüber oder
Dem Waffenschieber,
Fanaten, Diplomaten,
Haben viel Spass an Staten.
Denn flexibel ist übel,
Denn von jedem Giebel
Schmeißt sich für die Quoten
Ein Nerd schnell zu Boden,
Nach hundert Schuss
Weil einer der muss ja
Dem Stuss der geschehen
Entgegenstehen
Nicht mehr prassen:
Vermöbeln lassen

Statt Ikeaträumen
Nicht versäumen
Gradezustehen
Ihr werdet schon sehenGAGA


Staatsdiener im neoliberalen Projekt – Spanien

Das hierzulande praktisch Undenkbare ist geschehen, nicht irgendwo, sondern um die Ecke im Euro-Raum, für den wir hier unser Herzblut geben – klar, nur mit Gegenleistung.

Die “tragenden Säulen” eines jeden Staates, Richter,  Polizisten, Feuerwehrleute, haben aufgerufen zu einer Demonstration, damit nicht genug, sie sind mitmarschiert, nicht die traditionell unzuverlässigen Angestellten öffentlicher Dienste, die jahrzehntelang ihre Privilegien ausgenutzt haben um Staat und Gesellschaft nach Lust und Laune zu erpressen, jetzt ist diese Verhaltensweise bei den Beamten angekommen, in Spanien.

Sie reagieren auf die Erfahrung, dass im neoliberalen Projekt Loyalität längst keine Tugend mehr ist, die zu den Wesensmerkmalen des homo oeconomicus neoliberaliensis gehört.

Da marschieren Polizisten in Uniform in der ersten Reihe, um Schutz zu gewähren vor den kasernierten Söldnertruppen, die so willig marodierend über städtische Plätze herfallen.

Diese Verhaltensweisen der „tragenden Säulen“ des Staates (hierzulande allzumal) droht an die Substanz zu gehen, vielleicht ist es aber auch vom neoliberalen Projekt zu nutzen, um die eingeschlagene Richtung schneller auszubauen, da der sich so neu aufstellende Staat nichts von seiner Stärke einbüßt, die ja gerade von seinen hochgerüsteten Truppen demonstriert wird. Ob da einer streikt, der normalerweise die Sozialhilfe auszahlt, bleibt unbedeutend. Im Gegenteil, das hier Eingesparte kann in die weitere Aufrüstung der Söldner gesteckt werden. Mittelfristig ist sowieso daran zu denken, diese „hoheitlichen“ Aufgaben auszulagern und wie bereits im Irak an private Sicherheitsdienste abzugeben.

„Fürsorge“ für seine „Staatsdiener“ ist kein Element dieser Art Politik mehr, hoffnungslos von vorgestern. Die wirklich notwendigen Teile dagegen werden „fit“ gehalten, ihnen wird Kameradschaft vorgespielt angesichts der kommenden Feindeslage, um dann auf die Menschen gehetzt zu werden. All dies ist konsequent.

Was hierzulande mit „Ausgründungen“ bezweckt wird, wird in Griechenland und Spanien durch rigorose Streichung und Kürzung erreicht, da geht der Staat mit gutem Beispiel voran, unterstützt von der alles überstrahlenden Heldin der Austerität, die dafür gute Noten verteilt.

Da ist nicht mehr viel vom „Bürger in Uniform“, entweder oder, da heisst es, sich entscheiden. So verbindet sich auch der Todesschuss im Job-Center mit den Überfällen des berüchtigten Trupps aus Lich oder den Rambos der Bundespolizei auf hiesigen Demonstrationen.

Die Gewaltfrage ist beantwortet, so oder so.


Russische Gesangslehrerinnen


Aus den unklaren Tiefen der Geschichte heraus repräsentieren RUSSISCHE GESANGSLEHRERINNEN den Typus der GESANGSLEHRERIN am reinsten: das AlteSchachtelhafte, das ständige Unterbrechen, mißbilligende Rein-Reden, das Parodieren der allzuschönen, allzujungen, aber schüchternen Vortragenden, augenzwinkernd und augenrollend gegenüber ihr selbst und den andereren Schülern oder einem möglicherweise anwesenden Gast, der indirekte Hinweis auf eigene, große frühere Erfolge, indem man der Sängerin alles mit verblühter, aber immer noch tragenderen Stimme vorsingt, das aufdringliche Einstimmen, wenn verblüffenderweise eine Phrase der Schülerin gelungen erscheint, das mit den Armen wedeln oder kurze, verächtliche Abwinken, das Fassen des Schülerinnen-Armes und Quetschen des Unterkiefers, wenn es nötig ist: alles wunderbar zu besichtigen in diesem Video. Aber: Warum erschlägt die Schülerin die Lehrerin nicht mit einem Eispickel, obwohl sie vorbereitet im Unterricht erscheint und einen dazu farblich passenden schneeweißen Pullover trägt? Bei 14:16 scheint es fast so weit. Aber so etwas geschieht russischen Gesangslehrerinnen nie. Da mögen in Schulen noch so viele Amokläufe passieren: In der Hölle werde ich bis zum Ende aller Zeit von einer russischen Gesangslehrerin zum Helden-Tenor ausgebildet werden.


Gegendemonstration! — 27. Juli 2012: das NPD-”Deutschland-Flaggschiff” will auf den Frankfurter Römerberg

[Update, 26. Juli 2012, 14:40 Uhr: Laut der Taunus-Zeitung -  http://www.fnp.de/tz/region/lokales/hochtaunus/protest-gegen-npdauftritt_rmn01.c.10018215.de.html - ruft das Römerbündnis zu einer Gegendemonstration auf dem frankfurter Römer am 27. Juli 2012 ab 14:30 Uhr auf. Das Römerbergbündnis besteht aus der DGB Region Frankfurt-Rhein-Main, dem Frankfurter Jugendring, der Jüdischen Gemeinde Frankfurt, der evangelischen und katholischen Kirche Frankfurt.] Auf antinazi.wordpress.com lesen Sie: [...]

weiterlesen »


Sommerwerft: aufmüpfiges Theater am Main

Sommerwerft 2012 – kuriose Kulisse, bewegendes Spiel vom 27. Juli bis 12. August
sommerwerft -tanz_vorm_schiff

weiterlesen »


Neues vom Campus. Heute: Überraschung

Erstaunlich, gar überraschend, wie sich Campus Bockenheim verändert. Wenn Sie diese Tage sein ausgetrocknetes Innere besuchen, werden Sie tatsächlich überrascht sein:

DSC_1687-1

Und nun in Buchstaben zum Mitlesen (und mit-googlen):

EI LOVE ROSA!
NEU & nur für MÄDCHEN.

Die Überraschung, ja gar Verwunderung ist gross.

Welche Zielgruppe wird hier angesprochen?..

weiterlesen »


Sollen sie sich doch ficken!

Ja, so lässt es sich jubeln! Selten deutlich kommen die Tage tatsächliche Einstellungen der “politischen Elite” in Europa in die Öffentlichkeit. Diesmal geht es nicht um “Hochdruckreiniger” in Vororten oder Armeeeinsätze in den Städten wie es politische Spitzen in Frankreich und Endgland forderten, sondern die Behandlung von Arbeitslosen. Die konservative Abgeordnete im spanischen Parlament Andrea [...]

weiterlesen »


Magistrat und BILD gegen Occupy Frankfurt: Ekel-Alarm

ratten
Das beste an Occupy Frankfurt ist bekanntlich, dass es immer noch da ist. Erstaunlicherweise scheint in unserer Mainmetropole des Weltoffenheitsschmonzes allein schon DAS als Provokation zu genügen, um den politisierten Campern den Garaus machen zu wollen. So nach dem Gestus: irgendwann muss ja mal Schluß sein mit der Weltoffenheit. Aber der Stadt ergeht es nicht anders als jedem anderen spießigen Liebhaber, der die, die ihn einst -trotz all ihrer Fehler-faszinierte, irgendwie loswerden will: eine Begründung muss her. Die Kritik an den Banken kanns nicht sein, denn die hat man ja kopfnickend begrüßt und für irgendwie bedenkenswert befunden. Die Gewaltkarte hat man schon während der BloccupyTage eher erfolglos gespielt. Die Occupisten geben eher Narrenkappen als Haßkappen ab. Also heißt jetzt die Exit-Linie: Du achtest nicht auf Dich…und die Wohnung sieht aus…das ganze schmutzige Geschirr….und dann diese Leute mit denen Du Dich umgibst…besser wir sehen uns eine Weile nicht mehr.

weiterlesen »


Occupy Frankfurt gegen BILD

Am Montag, 23.7. gegen 12 Uhr versammelten sich rund ein dutzend Aktivisten von Occupy Frankfurt vor dem Redakionsgebäude der Frankfurter BILD-Redaktion. Sie wiesen mit einer Plakataktion auf die aus ihrer Sicht inakzeptable und einseitige Berichterstattung des Boulevardblattes hin. Transparente mit Anspielung auf die BILD-Zeitung als untergehendes “BILDTanic” Schiff wurden durch konkrete Auflagenzahlen der bundesweit erscheinenden [...]

weiterlesen »


LiteRad-Tour – Lesen und Radeln entlang des Mains

LiteradTour (2)
Am 29.7. ab 15 Uhr, wird es die erste Lite-Rad-Tour entlang des Mains geben. Halt wird an drei Locations gemacht – und gelesen: am Waggon am Kulturgleis in Offenbach, im Yachtklub in Frankfurt und ein paar Meter weiter am Maincafé.
Der Ausgangspunkt der Veranstalter war: Wir hassen Wasserglas-Lesungen! Eine Stunde still dasitzen, einem monoton lesenden Menschen zuhören, wie er/ sie hohe Literatur liest…. grausam. Deshalb läuft das
in der monatlichen Lesebühne im Glücksladen in Frankfurt-Bornheim, Lesebühne des Glücks genannt, anders. Man kann intervenieren, sich einmischen, man kann kritisch fragen, diskutieren und selbst lesen. Alles ist ein bisschen spontaner, wie ein Happening.

weiterlesen »


Fünf Ringe uns zu knechten

Olympia Nein Danke

Ein großer Vorteil, den demokratische Systeme gegenüber Militärdiktaturen haben, ist dass sich das Militär in einer Demokratie eben nicht alles gegenüber den Bürgern herausnehmen kann. Das Militär kann beispielsweise nicht einfach mit dem Schützenpanzer durch das Geranienbeet eines unbescholtenten Bürgers walzen und natürlich muss auch niemand in Friedenszeiten eine Flugabwehrraketenstellung auf seinem heimischen Dach dulden.
Dies sollte in einer Demokratie so selbstverständlich sein, dass Verantwortliche aus Politik und Militär niemals auf eine derart abwegige Idee kommen könnten.

Doch wenn irgendwo ein sportliches Großereignis ist, an dem erhebliche wirtschaftliche und nationale Prestigeinteressen hängen, dann scheinen selbst die elementarsten Bürgerrechte zweitrangig zu werden.

Es ist ja bekannt:
Wann immer eine Fußballmeisterschaft (Welt- oder Europa) oder Olympische Spiele in einer Diktatur ausgetragen werden, wird die Diktatur noch ein Wenig diktatorischer. Regimegegner werden vorher noch schnell eingeschüchtert oder schlimmer noch „verschwinden lassen“ und die Meinungsfreiheit wird stärker eingeschränkt, als zuvor.
So war es ja auch während der letzten Olympischen Spiele in China.

Doch wie man sieht, nehmen auch Demokratien unter der Herrschaft von König Sport diktatorische Züge an und vielen Londoner Bürgern dürfte die Freude an Olympia jetzt schon vergangen sein, nachdem ihre Stadt dafür in einen skurrilen Belagerungszustand versetzt wurde, der die übersteigerte Mobilisierung von Sicherheitskräften in Frankfurt zu den Blockupy-Protesten wie eine harmlose Kindergartenveranstaltung aussehen lässt.

weiterlesen »


Aus dem propagandistischen Wörterbuch 1 – ‘Krise’?

Langsam erscheint es an der Zeit, die Metaphern ins Visier zu nehmen, mit denen man uns permanent bombardiert und die wir Gefahr laufen, einfach zu übernehmen, ohne weitere Überprüfung, mitsamt ihren Konnotationen, dahinter verborgenen Absichten, um dann einmal herein gefallen, sie zur Richtschnur unserer Entscheidungen zu machen.

Zur Zeit alles überragend: >>Krise<<!

Etwas, das uns alle über die jeweilige individuelle Situation hinaus betrifft, nahezu unterschiedslos sind wir ihr ausgeliefert. Und alle müssen sich bemühen, in aller Differenz unterschiedslos, ihrer „Herr“ zu werden.

Mit Verlaub, liebe Leute, das ist schlicht Blödsinn, hat so viel Realitätstauglichkeit wie z.B. jene „unsichtbare Hand“, von der immer im gleichen Atemzug die Rede ist. Irgendwie sind wir da tief im Repertoire der Illusionisten angelangt (Zauberer gibt es nicht mehr, wir müssen mit der „Light“-Variante vorlieb nehmen). Nicht genug damit, damit es richtig ablenkt, wird es an andere Begriffe angehängt, die ähnlich dubiose Vernutzung erfahren, so getextet aber an jeden persönlich zurück verwiesen werden können.

weiterlesen »


Proteste organisieren, politische Menschen mobilisieren

Es ist wichtiger, jungen Menschen in Ihren Berufen so viel Sicherheit zu geben, dass sie Familien gründen können und eine nachhaltige Karriere aufbauen“ (Ursula von der Leyen am 20. Juli 2012 in der Frankfurter Rundschau)

Noch vor einiger Zeit hätte ich, wenn ich dies gelesen hätte, einen Tobsuchtsanfall bekommen. Das sind doch Forderungen und Argumente von DIE LINKE. Wir haben so argumentiert, und die politischen Gegner stehlen uns unsere Themen.

Heute ist das anders. Ich atme auf und freue mich, dass politischer Druck wirkt. Spät, vielleicht zu spät, aber er wirkt. Und so kann ich heute sagen: Die Gegner stehlen nicht die Themen, sondern sie nehmen sie auf. Manchmal!

Denn in der Frankfurter Rundschau am Tag zuvor, spricht sich von der Leyen gegen das Zahlen von gleichen Löhnen bei Zeitarbeiter_Innen und sonstigen Beschäftigten in prekären Arbeitsverhältnissen aus. Hier ist also weitere starker Handlungsbedarf von DIE LINKE. gefragt. Hier zeigt sich von der Leyen weiter als Lernverweigerin. Mit Michael Sommer sei ein weiteres Monitoring abgesprochen bis November. Fraglich, ob das Gesetz dann noch zustande kommt. OK, die DGB-Gewerkschaften brauchen ihn also auch weiter … Den Druck von LINKS.

Agenda-Architekten wollen Bundeskanzler werden

Das DIE diesen immer braucht und brauchen wird, ist völlig klar. Um nicht zu sagen normal. Die Agenda-Architekten wollen da wohl als Bundeskanzlerkandidaten antreten, mutig durch zehn Jahre des Vergessens der unsozialen und die Gesellschaft spaltenden Reform, die diesen Namen an keinem Tag verdient hat.

weiterlesen »


Wieder ein Politik-Blog weniger: meinpolitikblog.de ist tot

Obschon ich früher kleinere Sträuße mit Julie ausgefochten habe, betrauere ich sehr, dass Julie ihr Blog »Mein Politikblog« eingestellt hat. Nach dem Thomas Strobl (nicht die CDU-Papp…) seinem Weissgarnix.de-Blog einen Tritt in den Hintern gegeben hat und Frank Benedikt nicht mehr zur Feder greift, hat Julie vor ein paar Wochen ihr Weblog vom Netz genommen. [...]

weiterlesen »


Biochemie: die Achse der Finanzkrise?

Der Film ist alt, Gordon Gekko alias Michael Douglas hat uns vor einem Viertel Jahrhundert mit “Wallstreet” die Masters of the Universe und die Gier in den Finanzinsitutionen nahe gebracht. Alle haben gestaunt, einige wollten es nachmachen, geholfen hat es wenig und der zweite Film war schon nicht mehr so doll. Wir hatten nänlich die Folgen zu spüren bekommen.

Wallstreet

Eine Menge Nachrichten über die Finanzwelt haben uns zwischendurch erreicht, eine davon lautet, dass der Austausch zwischen Akademie, respektive Forschung und Finanzwelt selbst hoch ist. Beide stützen einander, meist nicht in dem Sinn, wie uns allen Forschung verkauft wird: Aktivität zum Nutzen des Gemeinwohls.

Ein akademisch Engagierter aus der Exzellenzschmiede Cambridge gab jüngst seine neusten Erkenntnisse zu den Problemen des Finanzmarkts in London staunender Öffentlichkeit bekannt, nämlich den Lesern des Magazins Prospect, das nahe der Londoner City erscheint. Nun wissen wir inzwischen, dass die Londoner City als Epizentrum von Finanzmarkt-Beben gilt, und hier scheint der richtige Platz für den Finanzforscher John Coates, um uns mit einer geerdeten Nachricht (unter “Unvernünftiges Risiko”) über das Wesen des Unbills zu überraschen.

Er muß es auch wissen, der ehemalige Deutsche Bank Derivate-Händler Coates kennt das Gefühl, dass sich bei naheliegenden Gewinnerwartungen einstellt: Stress und Rausch.

weiterlesen »


Gedanken zum Nüchternheitswahn

Die Forderungen nach Verschärfungen von Alkohol- und Rauchverboten werden in der Politik mit immer höherer Frequenz auf den Tisch gebracht und diesbezüglich restriktive Gesetzesvorschläge finden Anklang quer durch Parteien und Gesellschaftsschichten.

Und tatsächlich gibt es für solche Verbote durchaus auch nicht von der Hand zu weisende Gründe. Die Schäden, die durch Alkohol und Tabak angerichtet werden, sind messbar und schlagen sich in Statistiken und medizinischen Studien nieder.

Wer raucht und säuft, hat ein höheres Risiko schwere Krankheiten zu erleiden, früher zu sterben oder in prekäre soziale und wirtschaftliche Lagen zu kommen.

Es brennt

Die reinen Zahlen und Fakten sprechen also für die Verbote und gegen den freien Rausch.
Doch trotzdem kann ich mich mit diesen Verboten nicht anfreunden und das nicht nur, weil ich selbst ein Mensch bin, der dem Rausch nicht grundsätzlich abgeneigt ist.
Ich stelle mir auch die Frage, in wie weit menschliches Verhalten in seinem persönlichen Bereich Gegenstand der Gesetzgebung sein sollte und ich denke, an diesem Punkt kommen wir langsam an die Grenze des Erträglichen.

weiterlesen »


Das Bundesverfassungsgerichtsurteil für Asylbewerber – ein zweischneidiges Urteil

Die Zeit, in dem Flüchtlinge und Asylbewerber die Menschenwürde aberkannt bekamen, war ziemlich lang. Jetzt geht es den Asylbewerbern endlich besser. Wirklich? Gewiß handelt es sich bei diesem Bundesverfassungsgerichtsurteil wieder einmal mehr um einen kleinen Fortschritt, nur sehr teuer erkauft. Das Urteil stinkt nach Pyrrhussieg.

weiterlesen »


Frühe Enttäuschungen (1-7)

entt
1. Innere Erfolge

„Innere Erfolge, ja. Doch was hat man von solchen? Geben einem innere Erungenschaften zu essen? Ich möchte gerne reich sein, in Droschken fahren und Geld verschwenden.“
Robert Walser, Jakob von Gunten

2. Mitfühlende Franzosen

„Wegen der Schwindelanfälle und dem häufigen Nasenbluten,das ich bekomme, wenn ich nicht mit hochgelegenem Kopfe schlafe, muss ich immer, wie Sie wissen ein sehr dickes Kissen haben. Als ich dieses unselige Kissen mitnehmen wollte, schien es, als wäre ich im Begriff, eine Liste von Staatsfeinden zu entwenden; man riß es mir aus den Händen und erklärte, daß ein Vorgehen solcher Art niemals geduldet werden könnte. Ich sage Ihnen, diese Dinge muss man erleben, um sie glauben zu können, und wenn einer erzählen würde, sie hätten sich in China zugetragen, so würden unsere zartbesaiteten Franzosen sofort ausrufen: Oh, diese Barbaren!“
Marquis de Sade in einem Brief an seine Frau über seine Überführung in die Bastille

weiterlesen »


Kundgebung vor dem spanischen Konsulat am 13. Juli – todos somos mineros

Impression von der Solidaritätskundgebung am 13. Juli vor dem spanischen Konsulat in Frankfurt

weiterlesen »


Stand der Dinge – Frankfurt im Sommer

Nun ist er vollzogen, der Wechsel an der Spitze – und alles scheint so weiter zu gehen, wie es sich für eine ά-City gehört. Na gut, das mit der Green-City Sache hat nicht geklappt, fehlt die Streuobstwiese in der Anlage, die hängenden Gärten und der CO2-neutrale Kulturcampus. Was nicht ist, wird sicher noch werden.

Das Wetter ist beschissen und die Kämpfer*innen sind erschöpft. War doch einiges los in der Stadt, jetzt ist es wieder ruhig wie immer, die Goethestrasse ist nicht mehr verrammelt, die Freßgass’ kann ihre Feste feiern, am Bockenheimer Depot wird endlich für alle gebaut, die Frankfurter Hoteliers können ihrerseits wieder ruhig schlafen, die Bettensteuer kommt nicht, dafür gleichen sich langsam aber stetig Miet- und Hotelpreise an.

iron frankfurt

Die Menschen von Maredo verlieren ihre Prozesse, die bei Neckermann ihre Jobs, die Deutsche Bank macht glänzende Geschäfte (und sich nichts aus der Unterscheidung legal – illegal), sowieso boomt Deutschland und an seiner Spitze steht Frankfurt.

Nur will sich partout kein Gefühl von Zufriedenheit einstellen, auch nicht in den Strassencafés der bekannten Frankfurter Meilen. Dabei hatte die Stadt reichlich Zuspruch in letzter Zeit: 30.000 bei Blockupy, 70.000 bei JP Morgan-Lauf, etwas 200.000 beim Ironman, hübsch was los. Alles hetzt von Event zu Event und das Leben pulsiert, das erfreut das Herz eines richtigen Metropoliten. Und das muss einfach weiter so gehen. Frankfurt ist voller Leuchttürme, die strahlen hinaus, global.

weiterlesen »


Oswald Metzgers Glück und Ende

Oswald_MetzgerFoto: Tilwe

Erinnern sie sich noch an Oswald Metzger? Umtriebiger Vortragender, “Wirtschaftsexperte”, gern eingeladener Talkshowgast, denn er traute sich als Grüner “unbequeme Wahrheiten” wie diese auszusprechen: “Viele Sozialhilfeempfänger sehen ihren Lebenssinn darin , Kohlehydrate oder Alkohol in sich hineinzustopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen.” Seinen eigenen Lebenssinn sah er hingegen darin, der Unternehmernahen “Initiative Soziale Marktwirtschaft” lohnende Lobbydienste zu leisten, Bücher über “Die verlogene Gesellschaft” zu schreiben oder einen einheitlichen Steuersatz von 30-35% für alle zu fordern, der durch “Subventionsabbau” gegenfinanziert werden sollte. Kurz: Metzger war als Sarrazin der Grünen ein viel zitierter Medienheld, bis es selbst den Grünen zu bunt wurde. Renate Künast forderte ihn 2007 “zur konsequenten Umsetzung seiner Rücktrittsgedanken” auf. Metzer, obwohl selbst ein großer Stigmatisierer vor dem Herrn, fühlte sich nun seinerseits von den Grünen “stigmatisiert”. November 2007 trat er aus, im Februar 2008 legte er sein Landtagsmandat nieder und trat im März 2008 flugs in die CDU ein. Klare Sache, denn Metzger war bei den Grünen Vertreter der schwarz-grünen Pizzaconnection, die sich im Bonner Edelitaliener “Sasella” zu treffen pflegte, um bei reichlich Kohlehydraten und Alkohol Strippen zu ziehen.
Bald aber mußte der bewährte Pizzaverschlinger und frischgebackene CDU-ler feststellen, dass sich die Medien für ihn als CDU-Mitglied nicht mehr sonderlich interessierte, da der Provokationseffekt fehlte, den er bei den Grünen einst besaß. Die Meldung: “CDU-Mitglied fordert weniger Steuern” hat den Informationswert von “Hund beißt Mann.”

weiterlesen »


Mahnwache: Warum starb Ousman Sey

Aufruf zu einer Mahnwache am Dienstag, den 17. Juli um 17:30 an der Konstablerwache Am Morgen des 7.Juli 2012 verstarb der Afrikaner Ousman Sey in Dortmund kurz nachdem er im Polizeigewahrsam zusammengebrochen war. Vorausgegangen war sein mehrstündiger Versuch ärztliche Hilfe durch einen Notarzt zu bekommen. Trotz des durch zwei Rettungssanitäter festgestellten Herzrasens und späteren Krampfanfällen, [...]

weiterlesen »


Vom klandestinen Spiel mit Kennzahlen und seinen Wirkungen – I

Märkte, insbesondere Finanzmärkte sind nicht so unschuldig, objektiv bewertend wie sie uns oft präsentiert werden. Interessierte ordnen sie für ihre eigenen Vorteile und zum Nachteil der meisten anderen.
Wir werden inzwischen pausenlos drangsaliert wegen des Lebens auf dem finanziellen Globus, sogar Kinder werden schon auf Möglichkeiten der Geldvermehrung getrimmt. Alles bei uns scheint sich drum zu drehen, manche Fachleute nennen das „Finanzialisierung“. Wir hören von den Schuldenraten und dem DAX, dem Hypothekenmarkt und der aktuellen Exportquote, den Milliardenerträgen oder -Verlusten unserer Leitkonzerne. So die akzeptierte Weltsicht im Lande, und in Frankfurt sind die Leute besonders sensibel für solche Größen. Alle müssen wir an den guten Zahlen arbeiten, damit wir für die Märkte bestehen können, und dabei nicht zuviel an die Erfolgloseren, erheblich mehr für die Erfolgreichen ausschütten.
Nun macht in angelsächsischen und anderen westlichen Ländern eine wenig bekannte Größe in der Öffentlichkeit Karriere: der LIBOR. Beim LIBOR empören sich zwischen New York und London mal wieder eine Menge Leute über bekannte Verdächtige, die Großbanken. Dabei klingt er ganz harmlos: ein Zinswert für das internationale Bankengeschäft, gemessen durch die Marktbedingungen auf Finanzmärkten, wen kümmert´s wirklich?

Da freut er sich teuflisch über die Märkte: George Soros
Da freut er sich teuflisch über seine Märkte: George Soros

weiterlesen »


Radio: Aufbegehren gegen Ausverkauf – Die Zukunft der Städte in Deutschland

Im Deutschlandfunk am Montag dem 16. Juli um 19.30: eine Sendung zum Tthema “Recht auf Stadt” mit Schwerpunkt Hamburg/Frankfurt. (Von Ruth Jung) Städte sind die Lebensorte der Zukunft. Immer mehr Menschen leben in der Stadt. Doch vielen deutschen Kommunen geht es gar nicht gut: knappe Kassen, aber jede Menge Aufgaben. Ganzen Quartieren droht die Marginalisierung, [...]

weiterlesen »


Sarai: Hl. Leo Quijote

_RIMG0071Was haben Petrus von Verona und Leo Trotzki gemeinsam?

Nein, fangen wir so an:

Betrittst Du diese Tage Sarai – und der schwerfällige Merzmensch empfiehlt, sich zu beeilen, da nur bis zum 15.07.  -… Nein, ich fange lieber ganz anders an.

Wer ist Peter Rippl? Autor? Filmemacher? Künstler? Alles zusammen? Mir sagt er: “Ich weiss nicht, was ich bin“. Aber ich weiss, dass…

weiterlesen »


Spanien: verschiedene Sitten im Euro-Raum

Schauen wir vom Finanzplatz Frankfurt auf das krisenbewegte Europa rund um unsere wohlbewehrte Festung Deutschland: Nachdem Seufzer der Erleichterung wegen der gelungenen Griechenlandwahl von der Messe über den Opernplatz durch die ganze Stadt tönten, wuselt es nun wieder in Spanien zwischen Rettung privater Banken und Streichungen in der öffentlichen Sozialstruktur. Eigentlich sind die Verhältnisse dort klar, [...]

weiterlesen »


Der Nationalsozialistische Untergrund/NSU – eine Bestandsaufnahme III

Offensichtlich gibt es staatliche Strukturen in Deutschland, die nicht klar von den rechtsradikalen Gruppierungen abgrenzbar sind. In 3 Folgen werden Hinweise dafür in der Frankfurter Gemeine Zeitung zusammen getragen, es folgt die letzte. (Erste Folge hier)

Wer-schuetzt-wen-II

Der Rettungsschirm für die NSU liegt im Innenministerium
Wo liefen die Fäden dieser systematischen Unterstützung für die neonazistische Terrorgruppe/NSU zusammen?
Selbstverständlich reichen die Befugnisse des Verfassungsschutzes nicht aus, über einen Zeitraum von über 13 Jahren, die Polizei, die zuständigen Staatsanwaltschaften zu behindern bzw. zu hintergehen.
Die Entscheidung darüber, wer in einem solchen ›Zielkonflikt‹ zwischen Behörden das Sagen hat, wird im Innenministerium getroffen. Der Schlüssel für die fortgesetzte Untätigkeit, der Schlüssel für den verbrecherischen Umstand, dass Mitglieder der NSU über zehn Jahre morden konnten, liegt im Innenministerium des Landes Thüringen. Von 1999 bis 2002 war Christian Köckert (CDU) Innenminister. In seine Dienstzeit fiel die Anwerbung des früheren NPD-Landesvizes Tino Brandt als V-Mann. Zu den zahlreichen Rücktrittsgründen zählt auch eine in seinem Amt ›verloren gegangene‹ CD mit vertraulichen Daten, unter anderem Protokolle des Thüringischen Verfassungsschutzes und der Parlamentarischen Kontrollkommission. Sein Motto »Gemeinsamkeit ist das Geheimnis des Erfolges« darf wörtlich, also personen- und amtsübergreifend verstanden werden. Nachfolger wurde Andreas Trautvetter, ebenfalls von der CDU (2002-2004), dann trat Karl Heinz Gasser/CDU (2004-2008) in die Fußstapfen seines Vorgängers. Ein gutes Beispiel dafür, dass diese organisierte Untätigkeit nicht an einzelnen Personen liegt, sondern an der Verfasstheit des Innenministeriums.
Wenn also geplante Zugriffe in letzter Minute abgebrochen, wenn mögliche Festnahmen verhindert werden, wenn Konflikte zwischen Polizei und Verfassungsschutz entschieden werden müssen, dann ist als oberster Dienstherr der Innenminister für diese Entscheidungen verantwortlich.

weiterlesen »


Treffen zur ABG am Donnerstag 12. Juli

agb

Am vergangenen Wochenende wurde ein – mit öffentlichen Mitteln finanziertes, ehemals landeseigenes – Haus der ABG Holding besetzt: das leerstehende, denkmalgeschützte Philosphicum auf dem Campus Bockenheim. Das Universitätsgebäude wurde von dem – von Adorno und Horkheimer aus dem Exil gerufenen – Baumeister Ferdinand Kramer entworfen, um der Demokratisierungen der Hochschule nach 1945 eine architektonische Form zu geben. Der Geschäftsführer der ABG Holding hatte wiederholt öffentlich verkündet, dass der Erhalt dieses Gebäudes “unrentabel” sei und abgerissen werden sollte. Die Besetzer haben mit ihrer Aktion nicht nur den Denkmalschutz und die Umnutzung eines leerstehenden Gebäudes für bezahlbaren Wohnraum thematisiert, sondern auch die gewinnorientierte Geschäftspolitik der ABG Holding in Frage gestellt.

weiterlesen »


Geburtstag und Krisen des Kapitalismus

Ihr braucht mich, denn ich bin reich und ihr seid arm; treffen wir doch unter uns eine Vereinbarung: Ich erlaube, dass Ihr die Ehre habt, mir zu dienen, unter der Bedingung, dass ihr mir das wenige geben werdet, was euch bleibt, und dies für die Mühe, der ich mich unterziehen werde, um euch zu befehlen.

weiterlesen »


Siberian Art Underground

372793_388720034524426_305905324_nSo, und während die Mauer zwischen zwei Deutschlands noch nicht – zumindest materiell – gefallen war, weit weg, in Sibirien, genauer gesagt in Tomsk – und noch genauer: 5.538 Kilometer von Berlin entfernt (70 Stunden Autofahrt, 984 Stunden zu Fuss) – da wurde im Herbst 1988 die Internationale Assoziation der Neuen Proletarischen Kunst gegründet. Und dann im Februar 1989 bereits das erste Dada-Konzert in der UdSSR. Und noch jede Menge anderer Aktivitäten, die immer wieder die Mainstream+Staatskultur der UdSSR sprengten, hinterfragten, persiflierten.

weiterlesen »


Der Nationalsozialistische Untergrund/NSU – eine Bestandsaufnahme II

Offensichtlich gibt es staatliche Strukturen in Deutschland, die nicht klar von den rechtsradikalen Gruppierungen abgrenzbar sind. In 3 Folgen werden Hinweise dafür in der Frankfurter Gemeine Zeitung zusammen getragen, es folgt die zweite. (Erste Folge hier)

Die Legende von den Pannen innerhalb der Sicherheitsbehörden
Die ›Versäumnisse‹ und ›Pannen‹, die Polizei- und Verfassungsbehörden einräumen, werden mit mangelnder Zusammenarbeit erklärt. Dies geht mit der Forderung einher, dass in Zukunft Polizei und Verfassungsschutz enger und koordiniert (in Lagezentren) zusammenarbeiten müssten. Diese Eingeständnisse führen nicht nur in die Irre, die Forderung nach koordinierten Lagezentren stellt eine weitere Verhöhnung der Opfer dar.

Dass über 13 Jahre eine Mordserie als Milieutaten unter Ausländern ausgegeben werden konnte, dass eine Festnahme der (späteren) drei NSU-Mitglieder verhindert wurde, dass V-Männer verschiedener Verfassungsbehörden Kontakt zum Umfeld und möglicherweise zu den Mördern selbst hatten, beweist gerade, dass Verfassungsschutzbehörden hervorragend zusammengearbeitet haben. Nicht die fehlende Zusammenarbeit hat die Mordserie möglich gemacht, sondern die politische, geistige Nähe, die Verfassungsschutzbehörden zu neonazistischen Gruppierungen hatten und haben. Dass der Umstand, dass jeder dritte in Deutschland rassistische und nationalistische Theoreme teilt, keine anonyme Größe ist, belegt der ehemalige Verfassungsschutzchef in Thüringen Helmut Roewer, der von 1994 bis 2000 das Sagen hatte. Unter seiner Führung wurden nicht nur V-Männer (wie Tino Brandt und Thomas Dienel z.B.) in neonazistischen Kameradschaften (Anti-Antifa-Ostthüringen und Thüringer Heimatschutz) finanziert, deren ›Vergütungen‹ (über 200.000 Mark alleine über den V-Mann Tino Brandt) direkt in den Aufbau dieser Organisationen flossen. Für ihn stellten antifaschistische Aktivitäten eine größere Gefahr als neonazistische Kameradschaften dar, deren Handlungen er als »Propagandadelikte« verharmloste. Bereits kurz nach Amtsantritt, im Jahr 2000 ließ VS-Chef Roewer alle wissen, was man in seinem Amt über Faschismus und Antifaschismus wissen musste: Er bezeichnete Faschisten und Antifaschisten als »siamesische Zwillinge«. (Die Zeit vom 17.11.2011) Eine unerträgliche Zumutung – nicht nur geschichtlich betrachtet.

weiterlesen »


Die Bergerstrasse nach der EM (2012)

In der unteren Bergerstrasse sind die Fahnen und die Flachbildschirme verschwunden, die schlanken Pferdeschwanz-Blondinen sitzen wieder, gekonnt dezent geschminkt, wie gewohnt in den Terrassen-Cafés, mancher Hund (Tier) hat den „wieso-muss-ausgerechnet-ich-in-schwarz-rot-gold-rumlaufen?“-Blick gegen den klassischen Hundeblick getauscht. Die Bettler fragen die wieder erblindeten Passanten nach Kleingeld. Am Tag des Halb-Finales Deutschland/Italien (bzw. Italien/Deutschland, es soll niemand brüskiert [...]

weiterlesen »


Blind Dates 9.7.- 14.7.

papa

Mo. 9. Juli

20 Uhr, Klapperfeld: There is an alternative! Selbstorganisierung in Griechenland.Die Situation im »Krisenlabor« Griechenland spitzt sich weiter zu: Eine Jugendarbeitslosigkeit von über 50%, der Zusammenbruch des Gesundheitssystem, eine wachsende, sich offen zum Faschismus bekennende Partei (Goldene Morgendämmerung) im Parlament und immer mehr Menschen, die sich in ihrer Verzweiflung das Leben nehmen. Doch andere Nachrichten aus Griechenland machen Hoffnung. Neben zahlreichen Generalstreiks und sozialen Kämpfen gegen die Sparprogramme entwickeln sich verschiedene Selbstorganisierungsprozesse der Arbeitslosen, Entwürdigten und Ausgeschlossenen. Vielerorts gründen sich Kollektive, soziale Zentren, selbstverwaltete Arztpraxen und Stadtteilversammlungen. Veranstaltung mit Mitgliedern von von Alpha Kappa (Antiautoritäre Bewegung) aus Thessaloniki

Di.10.Juli

19:30, bASIS, Lenaustraße 38, Hinterhaus:”Heilende Geschichten im Klangraum”
Geschichten und Märchen begleiten uns von frühester Kindheit an, ebenso wie die Freude an der Welt des Klanges. Geschichten und Musik unterstützen uns in ihrer Symbolhaftigkeit dabei, unfassbare Zusammenhänge
zu begreifen.

weiterlesen »


Flagellanten!

Bürger, willige Staats-: Austauschbares Gut. In Massen reproduzierbar, sobald ein Fortschreiten der Dummheit gesichert ist.

“Dumm fickt gut” ~Anonym~

Die Gesinnung des Bürgers (,Staats-) spielt dabei keine Rolle. Wichtich ist, dass er/sie an die Anordnungen von Menschen glaubt, die ihm/ihr niemals zuvor begegnet sind. Beispiele sind Henry Ford, Karl Marx, Josef Stalin, Thomas Gottschalk, Che Guevara, Simone de Beauvoir, der obligatorische Hitler, Justin Bieber, Jean-Paul Belmondo und Ernst Busch oder Ayn Rand.

weiterlesen »


Luftige Kommandohöhen globaler Herrschaft

Kürzlich kam ich überraschend nach Riga, im Baltikum gelegen, touristisches Highlight mit viel Jugendstil: 19. Jahrhundert steht schließlich ganz oben im Ranking. Genau um das zu vergegenwärtigen blieb ich in der Gegend. Die „ostelbischen Junker“ betrieben bis letztes Jahrhundert von Deutschland aus bis weit nach Osten in Rußland ein regelrecht feudales Regime, in dem sie von herrschaftlichen Gütern aus große Teile der Bevölkerung und ihre Dörfer fast wie Leibeigene, rechtlos Prekäre schikanierten. Riga war eine Schaltstelle und der Repräsentationsort solchen Großbürgertums. Erst gegen Ende des 1. Weltkriegs kamen diese Latifundien an ihr Ende, bis zum Schluß militärisch verteidigt durch rechtsradikale Freikorps aus Deutschland.

Eine Reihe solcher deutschbaltischen Güter lassen sich noch heute besichtigen, inzwischen im Besitz von „Geschäftsleuten aus der Hauptstadt“. Besichtigen lassen sich aber auch vereinzelte Abweichungen von diesem Herrschaftsgestus der Freiherrn vom Lande. Die Rede ist von ersten Sozialinstitutionen rund um Fabriken, nämlich Krankenhäuser, Theater und Kulturhäuser, aufgebaut durch ortsgebundene Unternehmer, die mit „dem Sozialen“ zurecht kommen wollten.
Anachronistisch mutet solches „Gutmenschentum“ von Industriellen des 19. Jahrhunderts heute an, eher drückt das „größte Einfamilienhaus der Welt“ die gegenwärtige Stimmung aus, wenn auch etwas unbeholfen. Das Häuschen befindet sich im fernen Indien und gehört dem reichsten Inder, Mukesh Ambani. Es steht mitten in Mumbai, hat 27 Stockwerke, 3 Hubschrauber-Landeplätze und 600 Bedienstete. Die Schriftstellerin Arundathi Roy respektierte jüngst am Haus dieses neuen Herrschers Indiens besonders die Gartenanlage, sie ist nämlich senkrecht angelegt. Genau: Am Haus von unten nach oben verläuft eine senkrechte Rasenfläche, an Metallgittern befestigt.
Antilla__built_Mukesh_Ambani
Ambani gibt sich früh- und postmodern gleichzeitig, er präsentiert sein Haus als Palast, als Machtzentrum mit vielen Bediensteten; gleichzeitig ist es mitten in der Stadt verankert, sogar die Ghettos der Armen Mumbais branden regelrecht an seine Schutzanlagen. Anders als die Deutschbalten, deren Güter schon mal durch revolutionäre Dorfbewohner angezündet wurden, anders als die durch Parks von umliegenden Dörfern distanzierten Güter im Baltikum, erregt der Palast „Antilla“ die Gemüter als Soap Opera. Plötzlich wird die große Verheißung des Erfolgs für alle sichtbar, aus Millionen für Baukosten werden fix Milliarden, und das Ghetto scheint mitten im Spiel zu stehen.

weiterlesen »


Europäische Occupy Zentralbank – heute geöffnet

Die Europäische Occupy Zentralbank (EOZB) versteht sich als finanz- und wirtschaftspolitisches Organ. Unsere normalen Schalteröffnungszeiten sind an den Tagen, an denen die EZB in Frankfurt die Leitzinsen festsetzt. Dann öffnen wir von 13:00-14:30 Uhr + 16:00-16:30 Uhr (die zweite Öffnungszeit ist optional) neben dem Haupteingang in der EZB, Kaiserstraße 29, Frankfurt am Main. Dort erhalten [...]

weiterlesen »


Neue Ideen vom Kongreß: “Stadt der Ströme”

Interdisziplinäre Tagung “Stadt der Ströme – zur digitalen Stadt in analogen Räumen” vom 12.-14. Juli 2012 im Hans Otto Theater in Potsdam

Stadt der Ströme - Logo

Die Globalisierung und Digitalisierung verändert die Wahrnehmung und Aneignung städtischen Lebens tiefgreifend. Was heißt das für das Zusammenleben der Menschen, für die Gestaltung von städtischer Infrastruktur und Architektur, die Sozialräume, die Verantwortlichkeiten für Menschen, die nicht nur jung, dynamisch, flexibel und gesund sind? Wie wird das Verhältnis von Distanz und Nähe, Verantwortung und Unverbindlichkeit neu justiert?

weiterlesen »


Stacheluniversität, oder ABG Holding vs. Philosophicum

Wie Sie bereits wissen, werte Leser, ist am letzten Samstag eine kurzweilige Besetzung des Philosophicums stattgefunden.

Das hat den hellen Köpfen von ABG Holding gar nicht geschmeckt. Denn die hellen Köpfe von ABG Holding haben mit diesem denkmalgeschützten Meisterwerk der Architerktur noch Grosses vor.  Sie erinnern sich:

(Quelle: http://www.kulturcampusfrankfurt.de/wp-content/themes/kulturcampus/map.html)

Und dann…

weiterlesen »


Der Nationalsozialistische Untergrund/NSU – eine Bestandsaufnahme I

Drei Vorgänge in den letzten Tagen geben Anlaß dafür, eine genau Bestandsaufnahme über die Umstände und gesellschaftlichen Kontexte der rechtsradikalen Mordserie in Deutschland anzustellen, die sich 10 Jahre ohne polizeiliche Verfolgung durch Deutschland zog: die gezielte Vernichtung von Akten des deutschen Verfassungsschutz zur NSU, die Information über ignorierte Hinweise auf rechtsradikalen Terrorismus in Deutschland durch ausländische Geheimdienste bereits 2003, und der Rücktritt des Chefs des Bundesverfassungsschutz Heinz Fromm.

Offensichtlich gibt es staatliche Strukturen in Deutschland, die nicht klar von den rechtsradikalen Gruppierungen abgrenzbar sind. In 3 Folgen werden Hinweise dafür in der Frankfurter Gemeine Zeitung zusammen getragen.

Hätte vor ein paar Monaten jemand behauptet, dass zur ›Aufklärung‹ der neonazistischen Mordserie Akten vernichtet, wichtige Erkenntnisse unterschlagen, Untersuchungsausschüsse belogen werden, Leitende Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz/BfV Falschaussagen machen, wäre er als Verschwörungstheoretiker lächerlich gemacht worden. Wenn vor Monaten jemand behauptet hätte, dass die verschiedenen Geheimdienste nicht dilettantisch, sondern perfekt zusammengearbeitet hatten und über ausgezeichnete Kontakte zum neonazistischen Thüringer Heimatschutz/THS verfügten, also zu Mitgliedern der daraus hervorgegangenen Terror-Gruppe ›NSU‹, wäre ihm Gleiches widerfahren.

Jetzt sind diese berechtigten Annahmen gerichtsverwertbar: Zwischen den Jahren 1997 und 2003 waren der Thüringer und Bayerische Verfassungsschutz, das Bundesamt für Verfassungsschutz/BfV und der Militärische Abschirmdienst/MAD, die Crème de la Crème der Geheimdienste, an der ›Operation Rennsteig‹ beteiligt. Das Ziel dieser koordinierten Aktion war eindeutig: »Im Rahmen der operativen Zusammenarbeit des BfV mit dem LfV Thüringen und dem MAD unter der Bezeichnung ›Rennsteig‹ von 1997 bis 2003 hat das BfV … Werbungsfälle mit THS-Bezug eröffnet, aus denen … erfolgreiche Werbungsmaßnahmen resultierten.« (Schreiben des BfV an den Generalbundesanwalt vom Dezember 2011, FR vom 16.6.2012)
Die Frage also, ob die beteiligten Geheimdienste problemlos den drei Mitgliedern der NSU in den ›Untergrund‹ folgen konnten, ob eine/r von ihnen gar zu den »erfolgreichen Werbungsmaßnahmen« zählte, könnten die Akten beantworten, die nun vernichtet wurden. Würden die Akten die bisherige Legende beweisen können, man habe die Spur zu den abgetauchten NSU-Mitgliedern verloren, wären sie nicht vernichtet worden!

Angesichts dieses organisierten und kriminellen Vorgehens vonseiten der Verfolgungsbehörden sind die Fragen der FR von auffallender, fortgesetzter Naivität:

»Gibt es Verbindungen zu Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe? Waren Mitglieder des Trios womöglich V-Leute? Haben sie Geld vom Verfassungsschutz erhalten? Hat das Bundesamt die Mörder sogar geschützt?«

Im Folgenden trage ich alle Indizien und Fakten zusammen, die bis heute an die Öffentlichkeit gelangt sind, um auf zwei der vier gestellten Fragen (Frage 1 und 4) mit einem sicheren ›Ja‹ zu antworten.

weiterlesen »


Über Beschneidungen, Impfungen, angelegte Ohren und Zahnspangen

Das Kölner Urteil, welches die religiös motivierte Beschneidung eines Jungen zum widerrechtlichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit erklärte, wird aktuell viel diskutiert, wobei diese Diskussion teils ins Polemische und Unsachliche abgleitet, wie dies oft der Fall ist, wenn in unserer Zeit über Konflikte zwischen der Religionsfreiheit und anderen Grundrechten diskutiert wird.
Doch es gibt noch einen anderen und ebenso grundrechtsrelevanten Aspekt wie die Religionsfreiheit, der in dieser Diskussion massiv tangiert ist und der in der allgemeinen Aufregung sträflich vernachlässigt wird.

Dieser ergibt sich aus Artikel 6 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes:
„Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht.“

Pflege und Erziehung der Kinder umfassen sowohl deren religiöse Erziehung als auch die Gesundheitsfürsorge.

In unserer Bundesrepublik geht dieses Recht der Eltern, die Gesundheitsfürsorge ihrer Kinder eigenverantwortlich zu regeln durchaus weit, was ich in einem freien und demokratischen Rechtsstaat auch notwendig finde.

Ich beispielsweise wollte nicht, dass der Staat meinen Kindern eine Schweinegrippeimpfung zwingend vorschreiben könnte, weil gerade ein Überhang an Impfstoff vorhanden ist, der sonst verderben würde.

weiterlesen »


Absage der Veranstaltungen Sommerfest Bockenheim

Die Veranstaltungen, die für Dienstag, Mittwoch und Donnerstag angekündigt waren, wurden abgesetzt und werden zu gegebener Zeit nachgeholt. Wir werden rechtzeitig und umfassend darüber informieren und uns ausführlich damit auseinandersetzen. Ist nun mal nicht so gelaufen, wie es gedacht war und fände jetzt auch nicht die Resonanz, die sie verdienten und die für die weitere [...]

weiterlesen »


African Culture in RheinMain: Eindrücke vom Festival

Einige Tausend kamen am Wochenende zum Rebstock auf das Festival, mehr als letztes Jahr. Vor allem viel mehr Besucher vom großen Kontinent im Süden waren vor Ort, was sicher auch an der guten Idee der Veranstalter lag, keine Eintrittspreise zu erheben. Es war noch bunter als vorher, besonders die westafrikanische Musik und Performance begeisterten.

Antirassistische Projekte präsentierten sich und erinnerten an die vielen rassistischen Vorfälle in Franfurt und im ganzen Land, oft, zu oft mit Todesfolge, hier zuletzt 2011 die Tötung von Christy Schwundeck im Jobcenter. Auch Vortrag und Diskussion um Wandel in Afrika spielten eine Rolle.

Nicht ganz erfüllen konnte die Erwartungen ein Politprofi aus Senegal: statt vor dem Publikum im Zelt wie angekündigt genauer von den Umständender umstrittenen Wahlen in den letzten Monaten zu berichten, verlagerte er sich fast ausschließlich auf eher eindimensionalen Antikolonialismus mit der Referenz “Europa”, aus einem etwas überhöhtem Panafrikanismus heraus. Ein Ausnutzen innerer Widersprüche und Korruptionen durch Oligarchien vor Ort sowie weit verbreitete Unwilligkeiten der Bevölkerungen afrikanischer Staaten gegen chinesischen Neokolonialismus blieben leider unangesprochen. Gerade beim senegalesischen Expräsidenten Wade, der sich mit guten Gründen antikolonialistisch präsentierte und gleichzeitig oligarchisch agierte, wären typische Strukturen fokussierbar.

weiterlesen »


Kreativität und Freiräume in der kapitalistischen Stadt

Neuordnungen

Film & Diskussion | Montag, 2. Juli, 19 Uhr | Studierendenhaus, Campus Bockenheim

Kri­ti­sche Geograph_innen Frank­furt, Offe­nes Haus der Kul­tu­ren, Künstler_innenselbstvertretung und Nitri­bitt Frank­fur­ter Öko­no­mien orga­ni­siert aus dem Netz­werk „Wem gehört die Stadt?“

Krea­ti­vi­tät ist schil­lernd, gla­mou­rös und begeh­rens­wert. Wer könnte dage­gen sein? Gleich­zei­tig wird sie selek­tiv zu öko­no­mi­schen Zwe­cken ein­ge­setzt und besteht aus pre­kä­rer und har­ter Arbeit. Der Film „Crea­ti­vity and the Capi­ta­list City: the struggle for affor­da­ble space in Ams­ter­dam“ zeigt wie die Suche nach Krea­ti­vi­tät mit exis­ten­ti­el­len Aus­ein­an­der­set­zun­gen um bezahl­bare Wohn– und Arbeits­räume in Form von Zwi­schen­nut­zun­gen, Beset­zun­gen, Anti-Squatting oder Brut­plät­zen ver­bun­den ist.

weiterlesen »


Bilder um das besetzte Philosophicum in Frankfurt-Bockenheim

DSCN1505

weiterlesen »


Was geschieht im Bockenheimer Philosophicum?

Am Sonntag um 12 kamen doch einige zur Prssekonferenz, zu symbolträchtig gibt sich der besetzte Ort auf dem alten Uni-Campus, bereits vor Jahrzehnten von besetzen Häusern umgeben, dazwischen seit 10 Jahren im Leerstand. Am Samstag, dem Abend der “öffentlichen Begehung”  war es bis in die Nacht mit Musik und mehreren Hundert Leuten entspannt, nur kurz [...]

weiterlesen »


Uni-AStA begrüßt Besetzung des leerstehenden Philosophicums als richtiges Signal

In den frühen Abendstunden des 30. Juni wurde das Philosophicum in Bockenheim besetzt. Der AStA begrüßt diesen Schritt. Somit bricht sich einmal mehr der Unmut der Menschen in Bockenheim und Frankfurt über die unzureichende Einbindung in die Stadtgestaltung Bahn. Mit dem gewählten Objekt handelt es sich um eines jener abrissbedrohten Institutsgebäude die Ferdinand Kramer als [...]

weiterlesen »


Kulturcampus schon jetzt neu belebt: Philosophicum besetzt

Zum Sommerfest der Bürgerinitiativen Offenes Haus der Kulturen e.V. und Initiative Zukunft Bockenheim kamen am heutigen Samstag etwa 500 Menschen auf dem Campus Bockenheim zusammen und feierten in friedlicher und ausgelassener Atmosphäre gemeinsam das Sommerfest „Kulturcampus Mon Amour!“. Um 21 Uhr kam es spontan zur Öffnung des angrenzenden, der Öffentlichkeit seit 10 Jahren entzogenen Philosophicums. Etwa 300 Menschen nahmen die Gelegenheit wahr, das Gebäude von Innen zu besichtigen und eine fröhliche Party zu feiern. Ziel der Aktion war, eine öffentliche Diskussion über das vom Abriss bedrohte Philosophicum zu forcieren und dem Diskurs ein konkretes Gesicht zu geben. Geplant ist ein vielfältiges Programm an Diskussionen, Filmvorführungen, Ausstellungen und Performances.

Gegen 23h erschien der Geschäftsführer der AGB Holding, Frank Junker in Begleitung eines Einsatzleiters der Polizei und forderte die Anwesenden aller Altersgruppen auf, das Philosophicum zu verlassen. Die Aktivist_innen beschlossen trotz dieser Aufforderung, im Gebäude zu bleiben. Die Polizei verzichtete angesichts der friedlichen Veranstaltung auf die gewaltsame Räumung. Herr Junker setzte unterdessen eine Frist bis Sonntag, 1. Juli 12h, um das Gebäude zu verlassen.

Die Bürgerinitiativen Ratschlag Campus Bockenheim, Zukunft Bockenheim, Offenes Haus der Kulturen e.V. und der AstA der Goethe-Universität solidarisieren sich mit der Aktion und laden die Presse am Sonntag um 12h zu einem Gespräch ins Philosophicum ein, um das Anliegen der Aktivisten und Unterstützer darzulegen und das für die kommenden Tage geplante Programm vorzustellen.

weiterlesen »


Powered by WordPress • Theme by: BlogPimp/Appelt Mediendesign und tech-a • Beiträge (RSS) und Kommentare (RSS) • Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA.