Frankfurter Gemeine Zeitung

Der Nationalsozialistische Untergrund/NSU – eine Bestandsaufnahme III

Offensichtlich gibt es staatliche Strukturen in Deutschland, die nicht klar von den rechtsradikalen Gruppierungen abgrenzbar sind. In 3 Folgen werden Hinweise dafür in der Frankfurter Gemeine Zeitung zusammen getragen, es folgt die letzte. (Erste Folge hier)

Der Rettungsschirm für die NSU liegt im Innenministerium
Wo liefen die Fäden dieser systematischen Unterstützung für die neonazistische Terrorgruppe/NSU zusammen?
Selbstverständlich reichen die Befugnisse des Verfassungsschutzes nicht aus, über einen Zeitraum von über 13 Jahren, die Polizei, die zuständigen Staatsanwaltschaften zu behindern bzw. zu hintergehen.
Die Entscheidung darüber, wer in einem solchen ›Zielkonflikt‹ zwischen Behörden das Sagen hat, wird im Innenministerium getroffen. Der Schlüssel für die fortgesetzte Untätigkeit, der Schlüssel für den verbrecherischen Umstand, dass Mitglieder der NSU über zehn Jahre morden konnten, liegt im Innenministerium des Landes Thüringen. Von 1999 bis 2002 war Christian Köckert (CDU) Innenminister. In seine Dienstzeit fiel die Anwerbung des früheren NPD-Landesvizes Tino Brandt als V-Mann. Zu den zahlreichen Rücktrittsgründen zählt auch eine in seinem Amt ›verloren gegangene‹ CD mit vertraulichen Daten, unter anderem Protokolle des Thüringischen Verfassungsschutzes und der Parlamentarischen Kontrollkommission. Sein Motto »Gemeinsamkeit ist das Geheimnis des Erfolges« darf wörtlich, also personen- und amtsübergreifend verstanden werden. Nachfolger wurde Andreas Trautvetter, ebenfalls von der CDU (2002-2004), dann trat Karl Heinz Gasser/CDU (2004-2008) in die Fußstapfen seines Vorgängers. Ein gutes Beispiel dafür, dass diese organisierte Untätigkeit nicht an einzelnen Personen liegt, sondern an der Verfasstheit des Innenministeriums.
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Wenn also geplante Zugriffe in letzter Minute abgebrochen, wenn mögliche Festnahmen verhindert werden, wenn Konflikte zwischen Polizei und Verfassungsschutz entschieden werden müssen, dann ist als oberster Dienstherr der Innenminister für diese Entscheidungen verantwortlich.

Die Aufklärung der Neonazimorde dient vor allem dem Schutz der darin involvierten Verfolgungsorgane.
Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat in ihrer Regierungserklärung und bei jeder anderen Gelegenheit auch versprochen, die Aufklärung der grausamen Verbrechen des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) mit Nachdruck und ohne Ansehen der Person voranzutreiben. Mit Blick auf den eingerichteten Untersuchungsausschuss ließ Frau Lieberknecht die im Dunklen Gelassenen wissen: »Es muss alles ans Licht. Die Aufklärung wird noch eine Weile brauchen und wird weitere Helfer und Helfershelfer ergeben. Das ist noch nicht zu Ende.« (FR vom 16.2.2012)
Die Bundesanwaltschaft verspricht ähnliches. Ab und an fliegt ein GSG-9-Hubschrauber durchs Bild und illustriert knallharte Fahndungserfolge.
Das alles hört sich wie eine automatische Ansage in der Endlosschleife an.
Wie in Wirklichkeit daran gearbeitet wird, dass das, was im Dunklen ist, im Dunklen bleibt, dass niemand auch nur in die Nähe eines Lichtschalters kommt, belegt ein Beispiel, das zeitgleich an die Öffentlichkeit drang.
Unter der Überschrift ›Im Fall der mutmaßlichen Zwickauer Terrorgruppe NSU wachsen die Zweifel am Aufklärungswillen der Sicherheitsbehörden. Das BKA lässt Ermittlungsdaten löschen, die den wohl wichtigsten mutmaßlichen NSU-Unterstützer André E. betreffen.‹ berichtete die FR vom 13.2.2012 von einer ganz speziellen Art der Aufklärung: »Am 15. November vergangenen Jahres war das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) vom BKA nach seinen Erkenntnissen über Rechtsextremisten befragt worden, deren Namen von den seit 1998 im Untergrund lebenden mutmaßlichen NSU-Mitgliedern Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt als Alias-Identitäten verwandt worden waren. Dabei ging es auch um den als Rechtsextremist einschlägig bekannten André E., der neben seiner Frau Susanne als wichtigste Bezugsperson des Trios gilt. Die in Zwickau lebenden E.s waren regelmäßig zu Besuch bei dem Trio und stellten ihnen Bahncards mit ihren Namen zur Verfügung. In seinem Antwortschreiben an das BKA (…) teilte Sachsens LfV-Präsident Reinhard Boos vor drei Monaten jedoch mit, dass E. im Informationssystem seines Amtes lediglich als Teilnehmer eines rechtsextremen Konzertes im Mai 2011 in Mecklenburg auftauche. Mehr Angaben zu ihm habe man nicht.«
Diese Aussage erteilte der Verfassungsschutz, obwohl dieser ›Namenlose‹ aufgrund seiner ausgezeichneten Kontakte zur Neonazi-Szene als V-Mann angeworben werden sollte. Ein Neonazi, der der »2000/2001 existierenden Gruppe ›Weiße Bruderschaft Erzgebirge‹ (WBE) angehörte, die den Kern der NSU-Unterstützerszene bildete«. (FR vom 13.2.2012)
Warum frisiert der Verfassungsschutz sein Wissen, ein Wissen, das er Wochen später einräumt?
Nur zehn Tage später, am 24. November 2011 wird André E. als einer der engsten ›Kameraden‹ der NSU-Mitglieder verhaftet. Dabei wurde auch sein Handy beschlagnahmt. Ein herausragendes Beweismittel, denn es war der ›namenlose‹ André E., der »Zschäpe am 4. November 2011 anrief, nachdem sie ihre Wohnung in der Zwickauer Frühlingsstraße in Brand gesetzt hatte und flüchtete. Die Auswertung von E’s Handy könnte daher Hinweise darauf bringen, wen der Zschäpe-Freund danach angerufen hat. War darunter möglicherweise ein Informant der Sicherheitsbehörden?«
Eine gute Frage, für die es offensichtlich keine Antwort geben darf. So wurden lt. BILD die Verbindungsdaten, die sich auf dem Handy befanden, auf Anweisung des BKA’s gelöscht. Einen eindeutigeren Beleg dafür, dass koordiniert Spuren vernichtet werden sollen, die das enge Zusammenwirken von V-Männern und ›NSU‹ belegen könnten, gibt es wohl kaum.
Nimmt man alle vorliegenden Indizien und Beweise, denen fortgesetzt nicht nachgegangen wird, nimmt man all die Spuren, die fortgesetzt vernichtet werden, dann darf man sich die Arbeit der SOKO, die die Verbrechen aufklären soll, so vorstellen: Ein Drittel ist damit beschäftigt, noch ein paar Helfer und Unterstützer der ›NSU‹ ausfindig zu machen bzw. festzunehmen. Zwei Drittel der SOKO dürfte damit beschäftigt sein, die Spuren, die es zwischen der ›NSU‹ und den Verfolgungsorganen gibt, zu vernichten bzw. zu verwischen.

Lückenlose Aufklärung?
Es wurde lückenlose Aufklärung versprochen. Dazu zählt also nicht nur, wer die Morde, die dem Nationalsozialistischen Untergrund/NSU zugerechnet werden, begangen hat. Dazu würde auch gehören, allen Hinweisen nachzugehen, die auf strafbare Handlungen im Amt hindeuten.
Das Strafrecht unterscheidet drei verschiedene Arten des Tatverdachts. Die geringste Stufe bildet dabei der Anfangsverdacht gemäß §§ 152, 160 StPO: »Ein Anfangsverdacht ist gegeben, wenn zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für Straftaten vorliegen. Zureichende tatsächliche Anhaltspunkte sind dann gegeben, wenn die Möglichkeit einer strafbaren Handlung besteht.« (http://www.rechtswoerterbuch.de/recht/a/anfangsverdacht/)
Gehen wir einmal davon aus, dass ein solcher Anfangsverdacht gegenüber einem Innenminister nicht schwerer oder leichter wiegen darf, als gegenüber jedem anderen Verdächtigen, dann stellt sich angesichts der zahlreichen tatsächlichen Anhaltspunkte die Frage, warum bis heute nicht gegen die jeweiligen Innenminister wegen des Verdachts der Strafvereitelung ermittelt wird? Warum wurde bis heute nicht von Amts wegen gegen die jeweiligen Innenminister wegen des Verdachts der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung ermittelt?
Mely Kiyak hat in der Frankfurter Rundschau vom 4.6.2012 einen eindrucksvollen ›Fahndungsaufruf‹ verfasst:
»Liebes Schweigen im Lande!
Vor drei Wochen veröffentlichte das Bundeskriminalamt (BKA) Urlaubsfotos der NSU-Neonazigruppe. Zwei hübsche junge Männer und eine fröhliche Frau mit Stupsnase im Campinglager…. Uwe Böhnhardt auf einem gelben Boot. Uwe Böhnhardt braun gebrannt. Uwe Mundlos im Gegenlicht. Surfen. Lachen. Rauchen…. Nun die Frage unserer Sicherheitsbehörden: Wer kann Angaben zum Surfbrett machen? Wer kann Angaben zum Mountainbike machen? Stille.
Gegenfrage: Wer kann Angaben zum Verbleib der Sicherheitsbehörden machen? Wer hat sachdienliche Hinweise über den Geheimdienst? Stille….
Wer kann Angaben darüber machen, warum die Polizei Profiler engagierte, die auf einen rechtsextremistischen Hintergrund als Mordmotive hinwiesen, der Hinweis aber ignoriert wurde? Wer kann Angaben über den hessischen Verfassungsschützer Andreas T. machen, der am 6. April 2006 in Kassel um 17.01 Uhr und 40 Sekunden im Internetcafé von Halit Yozgat saß und auf seinen Lieblingsseiten surfte? Um 17.03 Uhr fand Ismail Yozgat seinen sterbenden Sohn. Der Verfassungsschützer gab später an vergessen zu haben, dass er zum Tatzeitpunkt am Tatort war. Wer kann Angaben darüber machen, weshalb Andreas T. nicht in Untersuchungshaft sitzt? Stille.
Versteht jemand, weshalb es angesichts der desaströsen Beweislast gegen die Integrität unseres Staates und seiner Sicherheitsbehörden keine Ermittlungsverfahren gegen Innenminister, Polizisten und Staatsanwälte gibt? Versteht einer die Frage nach dem Verbleib eines Surfbretts angesichts der viel drängenderen Frage nach dem Verbleib rechtsstaatlichen Handelns und dem Verdacht, dass der Ermittlungseifer unseres Sicherheitsapparates immer dann nachließ, wenn Bürger hingerichtet wurden, die nicht Helmut, Herbert oder Heiner hießen, sondern Enver, Halit oder Theodorus? Stille.
›Es gab keine heiße Spur‹, verteidigen sich ehemalige Minister, keine heiße Spur in einem Land, wo allein in den letzten zwanzig Jahren 182 Mitbürger von Rechtsextremisten getötet wurden, deren Taten ›fremdenfeindlich‹ genannt werden. Die Opfer sind fremd und die Täter stehen uns nahe? Gibt es Zeugen für das Märchen vom NSU-Untergrund?..

Kein Untersuchungsausschuss wird diese Fragen beantworten, geschweige denn die politischen und strafrechtlichen Konsequenzen daraus ziehen. Warum?

Das Märchen vom ›blinden Staat‹ – oder Noch nie konnte ein Blinder so gut sehen!
Obwohl sich bis heute die Beweise und Hinweise stapeln, dass der Staat, also seine Verfolgungsbehörden weder die Spur zu den abgetauchten NSU-Mitgliedern verloren hatten, noch die Behauptung eine Sekunde standhält, man habe keine ›heiße Spur‹ gehabt, um den neonazistischen Terror zu stoppen, klammern sich alle Aufklärer, ob in der Gestalt von Untersuchungsausschüssen oder in Gestalt der Generalbundesanwaltschaft an der aberwitzigen Losung, man habe jahrelang, über ein Jahrzehnt im Dunkeln getappt. Aber auch die Leitmedien halten sich eisern an diese Verlautbarungsformel, mit einer geradezu wirklichkeitsfremden Inbrunst. Da erzählen in besagter ZDFDokumentation die Eltern von Uwe Böhnhardt in aller Ausführlichkeit von mehreren Treffen mit ihrem inzwischen abgetauchten Sohn, von Anrufen, die abgehört wurden, von Nachrichten im Briefkasten, obwohl der Wohnort der Familie mit Sicherheit observiert wurde … und die ZDF-Redaktion gibt trotz alledem der Dokumentation den Titel: ›Brauner Terror – Blinder Staat – Die Spur des Nazi-Trios‹.
Warum halten alle ›Aufklärer‹ an dieser irreführenden Behauptung fest, reden einen Staat blind, obwohl es genug Belege und Hinweise gibt, dass dieser in Gestalt von Kontaktpersonen, von V-Männern quasi mit am Tisch der NSU-Mitglieder saß!

Das Phantasma vom blinden Staat, von Behörden, die sich 13 Jahre lang von Panne zu Panne hangelten, hat einen enormen politischen Vorteil, einen geradezu widerlichen Zugewinn: Handelt es sich um einen Staat, der sich selbst im Weg stand, dessen Verfolgungsorgane sich selbst blockierten, dann ist die Lösung ganz einfach: Man optimiert alles, die Geheimdienste, die Kompetenzwerge. Man bündelt und zentralisiert, was angeblich verstreut in den verschiedenen Geheimdiensten und Polizeidienststellen gesammelt wurde. Am Ende einer geradezu terroristischen Verbundenheit mit neonazistischen Mordtaten steht dann nicht die Auflösung jener Staatsschutzorgane, sondern ihre  Omnipotenz, ihre weitere Ermächtigung bis hin zur gänzlichen Aufhebung des Trennungsgebots von Geheimdienst und Polizei. Also ein weiterer Verfassungsbruch!

Ginge man hingegen von der evidenten Annahme aus, dass nicht der Dilettantismus, sondern die hoch konspirative Zusammenarbeit verschiedener Verfolgungsbehörden das ›Abtauchen‹ der späteren NSUMitglieder ermöglicht hat, dass all die Möglichkeiten, die neonazistische Mordserie zu stoppen, nicht an der fehlenden Koordinierung, sondern aufgrund von Führungsqualitäten, die bis in die zuständigen Innenminiserien hinein reichten, vereitelt wurden, dann stellen sich ganz andere Fragen:
- Wer hatte Interesse daran, dass die bestens überwachten Mitglieder des Thüringer Heimatschutzes/THS ›abtauchen‹ konnten?
- Wer organisierte den staatlichen Schutz dieser neonazistischen Terrorgruppe/NSU?
- Wer hat ein politisches Interesse daran, dass in diesem Land neonazistischer Terror über viele Jahre hinweg verübt werden konnte?
- Wer sorgt(e) dafür, dass Geheimdienste im rechtsfreien Raum agieren können?
- Wer garantiert bis heute, dass Geheimdienste nicht kontrolliert, das Decken und Begehen von schweren Straftaten nicht verfolgt wird?
- Woran liegt es, dass eine Mehrheit der im Bundestag vertretenen Parteien gar kein Interesse daran hat, ihrer parlamentarischen Kontrollpflicht nachzukommen?
- Wie viel Übereinstimmung herrscht also unter diesen Parteien, dass das, was politisch nicht mehr kontrolliert wird, weiterhin geschehen kann?

Mely Kiyak, freie Journalistin, hat in ihrer neusten Kolumne in der Frankfurter Rundschau, eine Sitzung des Bundestagsuntersuchungsauschusses zur NSU protokolliert. Es war Gerald Hoffmann, Leitender Kriminaldirektor des Polizeipräsidiums Nordhessen und Chef der ›SOKO Café‹ geladen, der zu dem Mord in Kassel im Jahr 2006 befragt wurde. Dabei ging es auch um die Frage, warum die Ermittlungen gestoppt, als verhindert wurden. Mely Kiyak fasst den folgenden Dialog zwischen dem Untersuchungsausschuss (UA) und Gerald Hoffmann (GH) so zusammen:
»GH: Innenminister Bouffier hat damals entschieden: die Quellen von Herrn T. können nicht vernommen werden. Als Minister war er für den Verfassungsschutz verantwortlich.
UA: Er war doch auch Ihr Minister! Ist Ihnen das nicht komisch vorgekommen? Jedes Mal, wenn gegen V-Männer ermittelt wurde, kam einer vom Landesamt für  Verfassungsschutz vorbei, stoppt die Ermittlung mit der Begründung, der Schutz des Landes Hessen ist in Gefahr. Aus den Akten geht eine Bemerkung hervor, die meint, dass man erst eine Leiche neben einem Verfassungsschützer finden müsse, damit man Auskunft bekommt. Richtig?
GH: Selbst dann nicht…
UA: Bitte?
GH: Es heißt, selbst wenn man eine Leiche neben einem Verfassungsschützer findet, bekommt man keine Auskunft
.« (FR vom 30.6.2012)

Wie nahe liegen also ›national befreite Zonen‹ der Neonazis und rechts- und straffreie Zonen der Verfolgungsbehörden beieinander?
Es wird entscheidend darauf ankommen, ob sich alle, die sich gegen Neofaschismus, Rassismus und Antisemitismus engagieren, darauf einigen, dass es nicht nur darauf ankommt, einen Neonaziaufmarsch zu verhindern, sondern auch darauf, sich einer fortgesetzt straffreien Exekutive in den Weg zu stellen.
Die genehmigte Route eines Neonaziaufmarsches kennt man – die genehmigte Route zwischen Polizei, Verfassungsschutz, Staatsanwaltschaft und Innenministerium mittlerweilen auch.

Siehe dazu auch: “Es geht nicht darum einen guten Verfassungsschutz zu haben sondern gar keinen

Der Verfasser ist Mitglied der Anti-Nazi-Koordination/ANK Frankfurt


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