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Besetztes Institut in Frankfurt unter Druck

Von Redaktion am 07.09.2012 in Events Initiativen Irritationen Kurzmeldungen Lokal Regieren Stadt-Formen Stadtteile Wem gehört die Stadt

Franconofurt verbietet Besetzer_innen ihr Programm

Wie die Mitarbeiter_innen des Instituts für vergleichende Irrelevanz (IvI) aus der Presse (FNP 05.06.2012) erfahren haben, ist dem Institut durch einen Gerichtsbeschluss des Landesgerichts Frankfurt, das Abhalten von Veranstaltungen für die laufende Woche auf Initiative des neuen Immobilieneigners Franconfurt verboten. Bei Zuwiderhandlung wird mit einer Geldstrafe von bis zu 250.000 Euro oder einer Ordnungshaft von bis zu 6 Monaten gedroht.

„Es ist schon absurd“ so Sarah Schneider „das Kulturschaffenden hier mit Geldbußen von bis zu einer viertel Millionen oder gar mit Gefängnisstrafen gedroht wird“.

Benjamin Walter ergänzt: „Während andere Unternehmen sich bemühen als Kulturförderer aufzutreten, versucht Franconfurt offensiv einen Ort der Kulturproduktion zu zerstören.“ Aus diesem Verhalten spreche „Provinzialität“, so Walter.

Während in den letzten Wochen die Vorarbeit für Mediationsverhandlungen geleistet wurde, um die verschiedenen Akteure (die Mitarbeiter_innen des Instituts, der Stadt, der Universität und Franconofurts) ‚an einen Tisch zu bringen’ und ein Mediator gefunden wurde, setzt Franconofurt weiterhin auf Eskalation. So ist Franconofurt nicht der Einladung zum Mediationsgespräch gefolgt, dessen erster Termin in der letzten Woche stattfand und auch der im Frühsommer in Aussicht gestellte Mietvertrag für das Projekt ist bisher von dem Unternehmen unterschlagen worden. Dass Franconofurt mehr Interesse an einer Eskalation des Konfliktes als an einer für alle Parteien tragbaren Lösung hat, ist für die Mitarbeiter_innen des Instituts nicht nachvollziehbar. „Wir haben stets transparent gemacht, was hier im Haus alles stattfindet und dass wir auch in Zukunft weiter arbeiten wollen. Warum der Eigentümer gar nicht mit u ns in Verhandlung treten will, sondern nur durch seine Anwälte versucht die Arbeit des Institutes zu sabotieren, ist uns ein Rätsel. Dieser destruktive Einschüchterungsversuch durch Franconofurt zeigt ein weiteres Mal, dass es dringend nötig ist, dass dem Institut zeitnahe wieder abgesicherte Bedingungen für seine Arbeit verschafft werden.“ erklärt Sarah Schneider.

Die Besetzer_innen kündigen an auch trotz dieser Einschüchterung weiter an ihrem Programm zu arbeiten. „Das IvI wird weiterhin mit Kultur- und Bildungsveranstaltungen in der Stadt Frankfurt präsent sein. Unsere Arbeit kann man uns nicht verbieten!“ sagt Benjamin Walter.

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