Frankfurter Gemeine Zeitung

Wettbewerb: Spanien erfüllt wichtige Bedingungen

Wie heute erst bekannt wurde, hat die Spanische Regierung Rajoy einen entscheidenden Schritt auf dem Wege unter den Rettungsschirm hinter sich gebracht. Wie aus Brüssel verlautete, waren dies Massnahmen Teil des unabdingbaren Pakets von Eigenleistungen der Spanier, ohne die es keine Gelder aus dem Rettungsfonds gegeben hätte. Auch aus dem Berliner Finanzministerium verlautete, dass man sehr zufrieden sei mit der Entwicklung in Spanien, während Rösler dazu aufforderte, nur jetzt die Hände nicht in den Schoss zu legen, in der Meinung, die Deutschen werden es schon richten.

Worum geht es: zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Spaniens müssen alle Massnahmen getroffen werden. Das Einzige,das sie wirklich können, die Sonne strahlen zu lassen, den Tourismus mit allen Mitteln zu fördern. Nun hatten sich die Beschwerden deutscher Touristen vermehrt, dass sie immer öfter um Spanier*innen herumlaufen müssten, deren Oberteile in irgendwelchen Abfallbehältern stecken. Jetzt ist ein mit Geldbuße bewehrtes Verbot gegen diese unästhetische Gewohnheit erlassen und die Supermärkte müssen ihre Behälter 24 Stunden fest verschlossen halten.

Ein weiterer Schritt war die Stärkung der mittleren Dienstleister. Es war zu einer schlechten Angewohnheit geworden, dass Familien ihren Kindern die Schulspeisung verweigerten und sie mit hausgemachten Broten in die Schulen schickten. Dadurch entstand ein zunehmend besorgniserregender Einnahmeausfall auch in steuerlicher Hinsicht, was die angestrebten Sparziele zu gefährden drohte. Die Erhebung einer Ausgleichsabgabe war deshalb überfällig, wurde aus populistischen Gründen doch noch stets verschoben. Dabei ist es nur gerecht, die Familie zur Kasse zu bitten, die sich einen derart unlauteren Vorteil erschleichen wollen.

Wer das bereit gestellte Mittagessen nicht bezahlt, der soll einen Ausgleich leisten. Der Wirtschaftsminister bezeichnete das als wichtiges Signal für den Mittelstand.

Die spanische Regierung hat beeindruckend klar gestellt, dass selbst bei Gehältern und Löhnen, die gerade noch ausreichen, um zur Arbeit zu fahren und zurück, noch jede Menge Raum zur Generierung von Staatseinnahmen bleibt, um die Sparziele zu erreichen.

Hier noch eine Idee, die wir gerne zur Abstimmung stellen:

Bumsen ist eine geldwerte Dienstleistung. Soll sie versteuert werden unter:

○            Vergnügungssteuer
○            Lebensmittel, also verminderter Steuersatz

ja genau, ist noch einiges zu holen bei euch dekadentem Sauhaufen, und jetzt abgestimmt!


Ein Kommentar zu “Wettbewerb: Spanien erfüllt wichtige Bedingungen”

  1. Mimi

    In Katalonien (auf jeden Fall in Gerona) sind Supermärkte angehalten, die Müllcontainer abzuschliessen, damit Hungrige sich nicht bedienen. Polizisten patrouillieren und verscheuchen die Menschen, die in Mülltonnen wühlen. Begründung: man wolle nicht, dass die Menschen verdorbene Lebensmittel essen. Welche eine Fürsorge seitens des spanischen Staates!

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