Frankfurter Gemeine Zeitung

Blockupy 2013: Aktive treiben Vorbereitungen in Frankfurt voran

In einem ersten gemeinsamen Gespräch über die Blockupy-Aktionstage in diesem Frühjahr hat die Stadt den Anmeldern letzte Woche grundsätzlich grünes Licht für die geplante Demonstration am 1. Juni gegeben. Sowohl die Demoroute als auch der Ort der Abschlusskundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz vor der Europäischen Zentralbank waren unstrittig.
Das Gespräch zwischen Vertretern des Ordnungsamtes, der Polizei und Blockupy-Aktiven sei geprägt gewesen von einer kooperativen Atmosphäre, so die Anmelder.

Die Stadt hat offenbar die Rechtslage erkannt, dass eine Demonstration gegen die EZB bei der EZB stattfinden können muss“, sagte Demo-Anmelder Werner Rätz von Blockupy. “Das freut uns.”

Mit den Aktionstagen am 31. Mai und 1. Juni will Blockupy erneut den europäischen Protest gegen die autoritär durchgesetzte Verarmungspolitik in der EU auf die Straßen der Bankenstadt tragen – mit Aktionen Zivilen Ungehorsams am Freitag und einer großen Demonstration am Samstag. Die Demo startet am Baseler Platz. Von da verläuft die geplante Route am Mainkai entlang bis zur Kurt-Schumacher-Straße, zum Opernplatz und über die Taunusanlage zur Abschlusskundgebung vor der EZB auf dem Willy-Brandt-Platz. Das Blockupy-Bündnis erwartet rund 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Europa.

Am vergangenen Sonntag kamen 200 Aktive zu einem bundesweiten Mobilisierungstreffen für die Blockupy-Tage 2013 im Frankfurter DGB-Haus zusammen.

Wir tragen unseren Protest, unseren Zivilen Ungehorsam und Widerstand an den Sitz der Profiteure des europäischen Krisenregimes nach Frankfurt am Main. Von polizeilicher und juristischer Repression, die Bewegungen an vielen Orten weltweit und auch uns trifft, lassen wir uns nicht einschüchtern, sondern begegnen ihr mit grenzüberschreitender Solidarität“, heißt es in dem Aufruf. “ Setzen wir unsere Solidarität gegen die Politik der Spardiktate! Machen wir deutlich: Wir wehren uns dagegen, dass die Sanierung des Kapitalismus in Europa auf dem Rücken der Lohnabhängigen, der Erwerbslosen, der Rentnerinnen und Rentner, der Migrantinnen und Migranten und der Jugendlichen ausgetragen wird.

Außer der Vorbereitungsgruppe in Frankfurt haben sich bereits weitere lokale Krisenbündnisse und Vorbereitungsgruppen, unter anderem in Berlin, Wien, Köln, Kassel und Bielefeld gebildet.

Die Blockupy-Aktionstage 2013 reihen sich ein in europaweite Gegenaktivitäten zur aktuellen Krisenpolitik: So wird es am 13. März europaweit – auch in hierzulande – dezentrale Aktionen gegen den EU-Gipfel in Brüssel geben. Am 14. März fahren Blockupy-Aktive von mehreren Städten aus nach Brüssel zu einer Demonstration gegen die von den europäischen Regierungen vorangetriebene Verarmungspolitik.

Das Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke und – in diesem Jahr dazu gekommen – das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “Ums Ganze”.

Aufruf und weitere Informationen:

http://blockupy-frankfurt.org/


Wem gehören Kreativität und Vielfalt in Frankfurt am Main?

Von Iris Dzudzek

Die kreative Stadt – ein urbanes Skript

Frankfurt inszeniert sich selbst nicht in demselben Maße als Kreative Stadt wie Berlin, Hamburg oder Amsterdam und dennoch hat der Diskurs über Kreativität und Vielfalt als Schlüsselressource wissensbasierter Ökonomien und Motor von Stadtentwicklung aktuelle stadtpolitische Entwicklungen in Frankfurt entscheidend geprägt. Um die Rolle von Kreativität und Vielfalt in Frankfurt besser verstehen zu können, soll daher zunächst auf das Konzept kreativer Stadtentwicklung eingegangen werden.

Den zentrale Referenzpunkt in der Debatte um kreative Stadtentwicklung stellt das Buch „The Rise of the Creative Class – And how it’s Transforming Work, Leisure, Community and Everyday Life“ des amerikanischen Ökonomen Richard Florida aus dem Jahr 2002 dar. Darin bezeichnet er Kreativität als zentrale Produktivkraft der postindustriellen Gesellschaft und Technology, Talent, Tolerance als Schlüssel zum Erfolg in den wissensbasierten Industrien des 21. Jahrhunderts. Zur Klasse der Kreativen gehörten neben Künstlern vor allem Hochqualifizierte; d.h. Menschen, die durch ihre Kreativität eigenständig Neues schaffen oder Lösungen für bestehende Probleme finden. Diese Klasse der Kreativen fühlte sich in einem kulturell spannenden, vielfältigen und hippen urbanen Milieu am wohlsten. Ungebunden und hochmobil suche sich diese „Plug -and-Play-Community“ ihre Lebensstandort frei aus.

Theater Antagon am Main

In den kreativen Ökonomien, die im Gegensatz zu anderen Industrien nicht aufgrund des Einsatzes bestimmter Ressourcen oder  Produktionsmittel an einen bestimmten Standort gebunden sind, folgten daher nicht mehr die Arbeitskräfte ihren Jobs, sondern die kreativen Industrien ihrer einzigen Ressource: der kreativen Klasse. Folglich stünden Städte in einem „War on Talent“, um ihre Position im internationalen Standortwettbewerb zu behaupten. Florida folgend sollten Städte daher nicht mit der Investition in harte Standortfaktoren wie Infrastruktur oder Steuervergünstigungen um Unternehmen werben, sondern ein Wohlfühlklima für Kreative schaffen, um diese anzuziehen. In vielen Städten kommt es zunehmend zu einem massiven Ausbau kultureller Infrastruktur und der Schaffung von Räumen mit Aufenthaltsqualität für die konsumierende kreative Klasse. Einem weltoffenen Milieu der Toleranz und Vielfalt kommt dabei eine besondere Bedeutung zu.

Warum konnte das Florida’sche Kreativ-Konzept so erfolgreich werden?

Der kanadische Wirtschaftsgeograph Jamie Peck bezeichnet dieses Konzept kreativer Stadtentwicklung als „urbanes Skript“ und „mobile Politik“ (2005, 2012), die so machtvoll geworden sei, dass sie derzeit als Blaupause weltweit von unterschiedlichen Städten aufgenommen und umgesetzt wird. Wie aber konnte sie so erfolgreich werden? Dies liegt weniger an der charismatischen Figur Floridas als vielmehr an der Tatsache, dass die Florida’schen Thesen zur rechten Zeit am rechten Ort waren und dort auf sehr fruchtbaren Boden fielen. Sie sind Versprechen, die zu Beginn des neuen Jahrtausends für Stadtpolitiker und Stadtplaner wie eine langersehnte Verheißung klangen, die ihre gegenwärtigen Probleme zu lösen vermögen schienen.

Was waren und sind die Probleme der angesprochenen Städte?
Viele der angesprochenen Städte litten unter einer fiskalischen Krise. Sie wurde ausgelöst durch eine massive Deindustrialisierung und fehlende Möglichkeiten der Kompensation dieser wegbrechenden industriellen Grundlage. Andere Städte, die bereits Versuche der Restrukturierung gemacht hatten, hatten mit den Folgen des Platzens der „dot.com“-Blase zu kämpfen.
Im Zuge einer Vertiefung von Globalisierungsprozessen und mitgetragen durch eine zunehmend neoliberale Politik kam es zu einer Vertiefung interurbaner Konkurrenz, die den vom Klassenkompromiss getragenen Wohlfahrtsstaat zunehmend aushöhlten. In vielen Ländern führte eine neoliberale Politik zum Rückzug des Wohlfahrtsstaates zugunsten einer „Workfare“-Politik. Dies ging mit einer zunehmenden Verlagerung von Aufgaben, Lasten und Verantwortlichkeiten vom Staat auf die Kommunen einher. Städte übernahmen mehr und mehr versorgende Aufgaben, die zuvor der Wohlfahrtsstaat übernommen hatte. Der zunehmende ökonomische Druck auf die Kommunen führte zu einer zunehmenden Konkurrenz der Standorte untereinander um Unternehmensansiedlungen zur Refinanzierung der gestiegenen Lasten aus Gewerbesteuereinnahmen und den städtischen Effekten lokal generierter Umsätze (Brenner 2009).

Die Kreative Stadt als „neoliberale Antwort“ auf die städtischen Probleme
Vor diesem Hintergrund erschien das Florida’sche Konzept der Kreativen Stadt wie eine gerufene Verheißung, denn es versprach urbane Probleme zu lösen, und das zu einem günstigen Preis. Dabei bedient es sich dem kompletten Mantra neoliberaler Stadtentwicklung (Peck 2012): Kreativität, Vielfalt, urbane Milieus werden in einem bislang ungekannten Maße zu einer urbanen Ressource im Sinne wirtschaftlicher Wertschöpfung und führen zu einer weiteren Ausweitung wirtschaftlicher Logik auf zuvor nicht ökonomisierte Bereiche des Lebens.

Durch die Förderung subkultureller Szenen und kultureller Vielfalt soll das kreative Potential aktiviert werden, das schon vor Ort ist, um weiteres anzuziehen. Dies legitimiert eine Politik, die eine Wohlfühlatmosphäre für Gutqualifizierte legitimiert und versorgende sozialpolitische Maßnahmen in die zweite Reihe verschiebt. Die Logik, dass durch ein Wohlfühlklima Kreative anziehen und mit ihnen wie von selbst auch Unternehmen, Technologie, Innovation und Wirtschaftswachstum folgen würden, passt gut in Zeiten fiskalischer Krisen mit geringen Möglichkeiten zur Investition. Statt mit teuren fiskalischen Anreizen zu werben, brauchen Städte jetzt vor allem weiche Standortfaktoren, d.h. ein Wohlfühlklima für Kreative zu schaffen, um ökonomisches Wachstum zu genieren. Kreative Imagepolitik und die Schaffung kultureller Leuchttürme dienen dabei der Erhöhung der Sichtbarkeit des Standortes im interurbanen Wettbewerb Da in der postindustriellen Gesellschaft die größten Wertschöpfungsgewinne mit wissensbasierter/kreativer Arbeit erzielt werden können, stärken die kreativen Industrien die eigene Position im interurbanen Wettbewerb.

Artikulation des Kreativskripts in Frankfurt

In Frankfurt hat die Politik das Thema Kreativität längst für sich entdeckt. Im Folgenden werde ich mich auf eine Spurensuche nach den lokalen Artikulationen des Heilsversprechens kreativer Stadtentwicklung in Frankfurt begeben und schauen, welche Erzählstränge des Skripts im lokalen Kontext in Frankfurt wie aufgenommen werden, welche Formen alternativer Kultur und Kritik es dabei inkorporiert und auf welche Widerstände es bei seiner Umsetzung stößt. Dabei interveniert es in unterschiedliche lokale Kontexte und wird auf sehr unterschiedliche Art und Weise aufgenommen und umgesetzt.

Kreativpolitik
Kreativförderung = Kreativwirtschaftsförderung
Im Nachgang zum ersten Frankfurter Kreativwirtschaftsbericht 2008 hat die Stadt das Kompetenzzentrum Kreativwirtschaft bei der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH gegründet. In Frankfurt hat die Definition des Handlungsfeldes kreativer Stadtentwicklung eine zunehmende Verengung erfahren. Nicht mehr die kreative Tätigkeit und der schöpferische Akt stehen im Zentrum des Handelns, sondern „11 Branchen der Kultur- und Kreativwirtschaft“ wie sie das Bundesministerium für Wirtschaft Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (2009) definiert. Hauptaugenmerk der Wirtschaftsförderung liegt auf den verwertungsstarken Branchen der Software und Games-Industrie und der Werbung sowie auf allen Teilbereichen, in denen durch neue Technologien Wertschöpfungsprozesse verlängert werden können.
Für die Frankfurt RheinMain GmbH, die den Standort Frankfurt im Ausland vermarktet, ist „Kreativität nur eine Krücke hin zu etwas anderem, der Wissensgesellschaft“ und die RheinMain Region ist nach ihrer Definition „nach Silicon Valley der zweitgrößte ITStandort“ (Interview mit einem Vertreter der FrankfurtRheinMain GmbH 2011). Das sind Argumente, die im globalen Standortwettbewerb ziehen.

Kurz und gut, es geht in Frankfurt nicht um Kreativität, sondern um Wertschöpfung aus wissensintensiven Prozessen und die Kreativwirtschaft ist ein Teil davon. Ziel von politischen Maßnahmen ist es weniger, die Künste und kreative schöpferische Prozesse, kulturelle Vielfalt und Subkultur zu unterstützen, sondern ihre Verwertung zu fördern, weil hier die größten Gewinnerwartungen liegen.

Kreativförderung ≠ Kulturförderung
Zwar sind Kunstinstitutionen, Künstler und subkulturelle Szenen für das Image von Städten nicht ganz unbedeutend, der Stadt Frankfurt aber geht es eher um eine relativ klassische Wirtschaftspolitik, die wirtschaftsstarke Branchen, nun auch vermehrt aus der sogenannten Kreativwirtschaft, ansiedeln und halten will, um im globalen Wettbewerb bestehen zu können. Unternehmerische Stadtpolitik geht zu Lasten von Sozialpolitik, und dazu gehört sicherlich auch eine fördernde und Mittel bereitstellende Kulturpolitik.

Damit kann hier direkt mit einem Vorurteil aufgeräumt werden, der Stadt gehe es primär um Kunst, Künstler und Subkultur. Kreativförderung ist nicht Kulturförderung. Diese beiden Felder funktionieren in Frankfurt bislang noch nach sehr unterschiedlichen Logiken. Während es bei der Kreativförderung gar nicht um die Förderung im engeren Sinne, sondern um das Anschieben und die Aktivierung von Wertschöpfungsprozessen geht, ist der Kulturbereich nach wie vor sehr stark allokativ organisiert. Während es in der Kreativpolitik direkt um die Schaffung von Mehrwert geht, ist dies bei der Kulturförderung nur indirekt der Fall. Hier geht es erstens um die Schaffung eines Wohlfühlklimas für Hochqualifizierte (die Kulturförderung in Frankfurt ist sehr konservativ, der größte Teil des Geldes fließt in die klassische Hochkultur und nur ein Bruchteil in die politische, freie und subkulturelle Szene) und zweitens und die Erhöhung ihrer Strahlkraft als Leuchtturm im internationalen Wettbewerb der Städte.

Kulturelle Vielfalt und Differenz

Im Skript von Richard Florida und insbesondere auch von Charles Landry (2009) kommen kultureller Vielfalt und Differenz eine absolut zentrale Rolle zu und dies in zweierlei Hinsicht. Erstens als Quelle von Wertschöpfung im Differenzkapitalismus und zweitens als Image.

Kulturelle Vielfalt als Ressource im Differenzkapitalismus
Kulturelle Vielfalt, Differenz und Subversion sind im Spätkapitalismus zu einem Produktionsmittel im Wertschöpfungsprozess geworden (Osten, Bismarck 2003). Besonders in den kreativen Industrien sind Produkte hoch individualisiert, auf Kunden zugeschnitten und durch den steten Versuch gekennzeichnet, sich vom Mainstream abzusetzen. Die Forderungen nach Autonomie und Selbstverwirklichung haben in den Kreativindustrien ihre absolute Kommerzialisierung erreicht. Auch Städte haben dieses Potential von Differenz und Subversion für sich erkannt.

Daher ist eine Art, wie Städte auf ihr kreatives Potential zugreifen, die Entdeckung kultureller Vielfalt als ökonomische Ressource. Kulturelle Vielfalt muss sich hier nicht auf ethnische Differenz beschränken, wie sie beispielsweise im kruden Konzept der „ethnischen Ökonomien“ in Wert zu setzen versucht wird, sondern bezieht sich tendenziell auf die Vielfalt aller Differenzachsen und ihrer kulturellen Ausdrucksformen. Hier wird das endogene Potential von kulturell hybriden Gruppen und subkulturellen Szenen als Ressource für neue Trends, Arbeits- und Lebensweisen erkannt und ihre ökonomische Inwertsetzung gefördert (Eckardt, Merkel 2010, Timm 2000).

Zwar hat Frankfurt ein „Diversity Konzept“ (Magistrat der Stadt Frankfurt am Main 2011), derzeit aber greift die Stadt nicht so stark auf die Differenzressourcen ihrer BewohnerInnen zurück wie dies andere Städte wie beispielsweise Berlin mit Programmen für ethnische UnternehmerInnen tun. Es gibt zwar in Frankfurt Schulungen zum „unternehmerischen Handeln“ beispielsweise der Wirtschaftsförderung oder des rkw Hessen (Rationalisierungs- und Innovationszentrum der Wirtschaft e.V.), diese Programme bleiben aber auf die „klassischen Kreativen“ aus den elf Branchen der Kreativwirtschaft beschränkt und aktivieren weniger ethnische oder subkulturelle Differenz.

Vielfalt und Differenz als Image
Eine zweite Strategie, wie Städte auf Vielfalt und Differenz zurückgreifen, ist die Inszenierung urbaner hipper und kulturell vielfältiger Szenen (Allemann-Ghionda und Bukow 2011, Welz 1996). Durch gezielte Imagekampagnen zeigt sich die Stadt als tolerant, innovativ und weltoffen und zieht nicht nur Touristen, sondern andere Kreative und Hochqualifizierte auf der Suche nach alternativen urbanen Lebens- und Arbeitsweisen an. Die Stadt Hamburg hat dieses Prinzip mit ihrer „Marke Hamburg“, die die Stadt als „pulsierende Metropole“ für Kreative inszeniert, auf die Spitze getrieben. Hier hat die Stadt eher versucht, die kulturelle Vielfalt, die vielen kleinen Alleinselbstständigen, Künstler und Kreative für ihre eigene Imagekampagne als Kreative Stadt zu gewinnen, sich mit der Differenz und dem Off-Image bestimmter Gruppen zu schmücken. Der Zorn der Kreativen ließ nicht lange auf sich warten. Sie brachten ihren Unmut über ihre Vereinnahmung für städtische Ziele, ohne etwas vom Kuchen abzubekommen mit der „Not in our name,-Marke Hamburg!“ zum Ausdruck. Etwas in diesem Ausmaß Vergleichbares ist in Frankfurt nicht zu beobachten. Denn weder findet sich ein derartige Instrumentalisierung von Szenen noch ein entsprechender Protest in Frankfurt.

Eine bemerkenswerte Ausnahme bietet das Bahnhofsviertel, das derzeit aktiv und in allen Medien als kreativer Ort der Vielfalt inszeniert wird: Von der FAZ über das Journal Frankfurt bis hin zum Blättchen der städtischen Müllbetriebe, überall wird es als Ort der Gegensätze und der Vielfalt urbaner Differenz gefeiert. Die Frage nach den Ungleichheiten zwischen den verschiedenen Achsen der Differenz Herkunft, Nationalität, Geschlecht, ökonomische Ausstattung, Bildungsstatus oder Weltanschauung, die sich hier treffen, ist schon lange zugunsten  der Faszination für „das Andere“ ausgeklammert. Das zeigt sich im Rahmen der Bahnhofsviertelnacht ebenso wie in den Bildern eines bekannten „Bahnhofsviertelfotographen“, in der Berichterstattung ebenso wie in Stadtführungen oder Kreativ- und Kunstevents. Der bekannte Bahnhofsviertelfotograph inszeniert Fixer und „Penner“ als bunte Vielfalt im Viertel: die Perspektive immer schön von oben herab. Eine Publikation über das Bahnhofsviertel, die eine dort ansässige größere Werbefirma als eigene Imagewerbung herausgibt, dokumentiert eine Tänzerin aus dem Rotlichtmilieu an der Stange, ohne dabei den sexistischen Blick des Voyeurs zu verlassen. Im Rahmen der Bahnhofsviertelnacht werden Bildungsbürgerhorden durch Puffs, Fixerstuben und Moscheen geschleust und mit der authentischen Erfahrung von Differenz in der sicheren Geborgenheit der Stadtführung konfrontiert und bekommen ihre Lektion im Fach „zeitgenössisches urbanes Milieu“. Es ist etwas verwunderlich, dass sich zwar einige BahnhofsviertelbewohnerInnen und -anlieger da ein wenig wie im Zoo fühlen, sich bislang, vor allem auch vor dem Hintergrund deutlich erkennbarer Verdrängungsprozesse, kein Widerstand regt.

Ebenso wie im Falle dieser bemerkenswerten Kulturinszenierung im Bahnhofsviertel scheinen sich Kreative in Frankfurt von der Stadtpolitik wenig instrumentalisiert zu fühlen. Vielmehr beklagen sie häufig eine fehlende Anerkennung ihrer Arbeit durch die Stadt, sei es durch monetäre Unterstützung, bei der Suche nach geeigneten Räumen, bei ordnungsrechtlichen Fragen oder in der Repräsentation durch lokale Medien.

Es lässt sich festhalten, dass auf einige Erzählstränge des Skripts besonders intensiv und auf andere Stränge gar nicht zurückgegriffen wird. Während die wirtschaftlichen Aspekte der Kreativwirtschaft in Frankfurt sehr stark verwertet werden, wird der Teil des Skriptes, der produktiven Potentiale von kultureller Vielfalt, Kultur und Subkultur in den Vordergrund stellt, eher vernachlässigt.

Fehlen kreativer Orte

In der Global City Frankfurt artikuliert sich das Skript kreativer Stadtentwicklung vor dem Hintergrund besonderer lokaler Rahmenbedingungen auf eine sehr spezifische Weise. Zwischen 1 und 2 Mio. m² Gewerbeleerstand machen Frankfurt zur „Leerstandshauptstadt“. Gleichzeitig aber sind bezahlbare Wohn- und auch Arbeitsräume knapp. Der lokale Mangel an Arbeitsräumen für Kreative steht hier im direkten Zusammenhang mit der globalen Immobilienwirtschaft und ihren Verwertungszyklen. Der hohe Verwertungsdruck, der auf der Stadt liegt, und die Eigentumsverhältnisse, in denen großflächiger Leerstand nicht selten in den Händen von Großinvestoren liegt, führen zum Einen dazu, dass Arbeitsräume häufig Spekulationsobjekte sind, zum Zweiten dazu, dass die Zyklen der Verwertung von Objekten immer kürzer werden und Leerstände häufiger auftreten. Für große Immobilienbesitzer ist die Organisation und Verwaltung von kleinteiligen kurzfristigen Mietern teurer als der Wertverlust, der sich durch den Nicht-Gebrauch einstellt. Dies begünstigt Leerstand. Entsprechend sind Räume für kreatives Schaffen Mangelware. Dies macht es der kreativen Szene nicht leicht, in der Stadt Fuß zu fassen. Viele Akteure beklagen daher das Abwandern junger Talente, die in den zahlreichen „Talentschmieden“ wie dem Städel, der Hochschule für Musik und darstellende Kunst oder aber auch an der Hochschule für Gestaltung in Offenbach ausgebildet wurden, in Städte wie Berlin oder Hamburg.

Die freie Szene – sei es Tanz, Musik oder darstellende Kunst – beklagen den Mangel an bezahlbaren Arbeits-, Aufführungs- und Ausstellungsorten. Hier wird häufig gerade von in novativeren Formaten die Projekthaftigkeit ihrer Arbeit betont und damit klassische permanente Orte des Schaffens, Aufführens und Zeigens als nicht unbedingt notwendig erachtet. Vor allem fehlen daher auch temporäre und flexibel nutzbare Orte, in denen Künstler und Kreative unterschiedlicher Genres für verschiedene Projekte zusammenkommen können.

Das „Familie Montez“ musste sein Domizil trotz breiter Unterstützung durch die Stadt sowie die Kunstszene in der Breiten Gasse Ende Mai 2012 verlassen, weil ein Investor mehr als die Stadt zu bieten hatte. Das “Institut für vergleichende Irrelevanz” ist akut von Räumung bedroht.

Temporäre regelmäßige Formate wie die „LichterFilmtage“ oder das „Hazelwood Festival“ beklagen den Verlust ihrer Festivalorte und sind auf der Suche nach Alternativen, die Zukunft der „Nippon Connection“ ist mit der Frage des Erhalts des Studierendenhauses verbunden.

Das Künstlerhaus „atlelier.frankfurt“ wird definitiv Ende des Jahres 2012 dem Abriss zum Opfer fallen, eine Alternative ist trotz regen politischen Interesses bislang noch nicht gefunden und auch die Zukunft der Künstlerhäuser von „Basis“ ist ungewiss.

Die Zukunft des Theater „Willy Praml“ scheint vorerst gesichert, andere kulturelle Einrichtungen wie beispielswiese das „Theater am Turm“ sind den Frankfurter Ökonomien zum Opfer gefallen.

 

Fehlender Widerstand – Post-politischer Konsens und die Frage nach einer Repolitisierung

In Hamburg hat es die „Not In Our Name Marke Hamburg!“ und viele andere politische Aktivitäten in enger Verzahnung mit der „Recht auf Stadt“-Bewegung gegeben. In Berlin wird gerade das Manifest „Haben und Brauchen“ (2012) diskutiert. Und in Frankfurt?

Im Ostend wie im Bahnhofsviertel sind derzeit massive Aufwertungs- und Verdrängungstendenzen zu erkennen, die Hand in Hand mit der Entdeckung und Inwertsetzung der Viertel durch Kreative gehen und die sich unter den gegebenen Vorzeichen von EZB-Neubau und auslaufenden Mietpreisbindungen zum Einen und einer weiteren Attraktivitäts- und Mietpreissteigerung zum Anderen noch verschärfen werden. Umso erstaunlicher ist es, dass sich so wenig Widerstand regt.

•  Hat sich das Bild der wachstumsorientierten Stadt im globalen Wettbewerb soweit naturalisiert, dass es selbst von führenden KulturvertreterInnen reproduziert und gar nicht weiter hinterfragt wird? Werden Aufwertungs- und Verdrängungsprozesse als
natürlicher Prozess und post-politischer Konsens der Stadtentwicklung akzeptiert?

•  Oder sind die unterschiedlichen kulturellen Milieus und ihre Probleme so individualisiert, dass eine kollektive Problemanalyse geschweige denn ein kollektives Handeln gegen Politiken der Verwertung und Verdrängung nicht mehr artikulierbar sind?

• Sind die Stimmen und Initiativen, die Widerstand artikulieren könnten, schon so weit in die verlängerten Arme des sozialpolitisch aktivierenden Staates eingehegt, dass Widerstand nur noch in Form von Partizipation denkbar ist?

In jedem Fall scheint es einen breiten Konsens in Bezug auf ein wachstums- und wettbewerbsorientiertes Gesellschafts- und Stadtbild einerseits und in Bezug auf die Diagnose gesellschaftlicher Probleme als individuelle Probleme andererseits zu geben. Die Frage ist, welche politische Praxis in der Lage ist, einen solchen post-politischen Konsens in Frage zu stellen und zu repolitisieren.

Und hier ist der Blick auf die Proteste gegen die Planung des KulturCampus Bockenheim vielleicht ganz aufschlussreich. Der Stadtplaner Tino Buchholz zeigt am Beispiel Amsterdams eine direkte Verbindung zwischen der Hausbesetzerszene der 70er Jahre und Brutplätzen auch kritischen künstlerischen und kreativen Schaffens heute (Buchholz 2011). Eine solche Kontinuität hat es in Frankfurt nur im Westend und Bockenheim gegeben. Und tatsächlich regt sich genau hier auch heute noch der meiste Widerstand gegen eine wachstumsorientierte, kulturinduzierte Stadtpolitik.

Zwei Aspekte des Bockenheimer Protests scheinen mir hier bemerkenswert: die Proteste gegen den Planungsprozess und gegen die Planungsziele. Das Journal Frankfurt schrieb am 22.02.2011 „Oberbürgermeisterin Petra Roth“ betreibe im Planungsprozess „ihren ganz eigenen Kampf. ‚Partizipative Demokratie‘ nennt sie das“. Und der Witz an diesem Planungsprozess ist, dass er politisch den oben skizzierten Konsens eines kulturinduzierten und wachstumsorientierten Paradigmas der Stadtentwicklung widerspiegelt, in dem hier der Planungsprozess bereits so geframt wird, dass Aspekte, die dieses Paradigma in Frage stellen, im Planungsprozess selbst nicht mehr verhandelbar sind, sondern als Konsens oder auch gern als „Sachzwang“ zum Rahmen und zur Vorrausetzung der Planung gemacht werden. Eine solche Form von Konsenserzeugung im Vorfeld, die die Adressierung bestimmter Streitpunkte durch die Struktur des Politik- und Partizipationsprozesses verhindert, wird in der Literatur als postpolitisch beschrieben.

Im Gegensatz zu vielen anderen Formen des Widerstandes gegen kreativpolitische Maßnahmen haben es die Bockenheimer Initiativen und AktivistInnen geschafft, diesen postpolitischen Konsens wieder in einen politischen Prozess zu überführen. Mit dem „Partizipationsbingo“ beispielsweise ist es gelungen, die postpolitischen Regeln des Spiels selbst zum Thema zu machen, zu diskutieren und zu kritisieren. Dies war Ausgangspunkt für weitere Aktionen und Forderungen, die zur Folge hatten, dass Streitpunkte, die bis dato im Planungsprozess nicht adressierbar waren, nicht nur adressiert, sondern politisch auch verändert werden konnten.
Das sind bis jetzt: der Erhalt eines Teils der historischen Gebäude, darunter der Erhalt des Studierendenhauses als offenes Haus der Kulturen sowie eine Erhöhung des Wohnanteils auf 40 %.

Das Beispiel zeigt sehr eindringlich, dass konsensuale und hegemoniale Rationalitäten von Regierung der Stadt zwar machtvoll, aber keine Sachzwänge, sondern politisch umkämpfbar sind. Das Beispiel zeigt auch, dass Widerstand sich nicht einfach damit begnügen kann Forderungen zu stellen, weil diese in postpolitischen Aushandlungsformen immer wieder eingehegt werden können, sondern dass Protest performativ in die Regeln des Spiels intervenieren muss, wenn er etwas verändern will.

Zum Schluß

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass das Paradigma der „Kreativen Stadt“, wie sie von Richard Florida und anderen propagiert wird, zu einem Skript geworden ist, das derzeit weltweit von Städten umgesetzt wird, um im globalen Wettbewerb als innovative wissensbasierte Ökonomie bestehen zu können. Ziel ist es, hochqualifizierte Arbeitskräfte durch die Bereitstellung eines Wohlfühlklimas für Kreative anzuziehen und innovations- und wissensgetriebener Wertschöpfungsprozesse in wissens- und oder technikintensiven Branchen auszubauen. Zur Schaffung eines hippen Images als Anziehungspunkt für kreative, aber auch zur Realisierung Gewinn in differenzkapitalistischen Wertschöpfungsprozessen, werden auf kulturelle Vielfalt und Differenz als endogene Potentiale in der Stadt zugegriffen und diese in Wert gesetzt.

In Frankfurt konzentriert sich die Politik in erster Linie auf die Aktivierung wissens- und technikgetriebenen Wertschöpfungsprozesse. Eine imagepolitische Inwertsetzung von Vielfalt und Differenz erfolgt ebenfalls, aber in geringerem Maße als in Kreativstädten wie Hamburg, Berlin oder Amsterdam. Die Entwicklung zu einer Kreativstadt findet in Frankfurt vor dem Hintergrund einer sehr besonderen immobilienwirtschaftlichen Situation statt, die FreiRaum für künstlerisches, kreatives, freies und politisches Handeln zunehmend knapp macht.

Dies wirft Fragen auf, die sich in Zukunft immer dringender stellen werden: Welche Möglichkeiten des Widerstandes gegen die Reduzierung von Kreativität und Differenz auf eine Ökonomie des Spektakels und unternehmerisches Handeln gibt es? Wie kann der postdemokratische Konsens über eine wettbewerbs- und wachstumsorientierte Stadtpolitik wieder politisch verhandelbar gemacht werden. Wie können Freiräume geschaffen und erhalten werden, die genau dies leisten, und an denen neue Formen der Produktion und der politischen Aushandlung ausprobiert werden können? Wie können Kreativität und die Vielfalt kultureller Ausdrucksformen in Frankfurt wieder zum Ausgangspunkt eines Rechts auf Stadt gemacht werden können, das gelebte Differenz jenseits von Wertungszwang als Qualität politischer Prozesse sowie sozialer und kultureller Entwicklung in der Stadt begreift?

 

Literatur / Film

Allemann-Ghionda, Cristina und Wolf-Dietrich Bukow (2011): Orte der Diversität. Formate Arrangements und Inszenierungen. Wiesbaden.
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (2009): Kultur- und Kreativwirtschaft: Ermittlung der gemeinsamen charakteristischen Definitionselemente der heterogenen Teilbereiche der „Kulturwirtschaft“ zur Bestimmung ihrer Perspektiven aus volkswirtschaftlicher Sicht. Köln, Bremen, Berlin.
Brenner, Neil (2009): Restructuring, Rescaling and the Urban Question, in: Critical Planning 16, 61–79.

Buchholz, Tino (2011): Creative Capitalist City. The Struggle for Affordable Space in Amsterdam.
Eckardt, Frank und Janet Merkel (2010): Ethnische Vielfalt als Ressource der Stadtentwicklung. In: Christine Hannemann, Herbert Glasauer, Jörg Pohlan, Andreas Pott und Volker Kirchberg (Hrsg.): Jahrbuch StadtRegion 2009/10. Stadtkultur und Kreativität, Opladen: 83–104.
Florida, Richard (2002): The rise of the Creative Class. And how it’s Transforming Work, Leisure, Community and Everyday Life. New York.
Landry, Charles (2009): The creative city. A toolkit for urban innovators. London.
Magistrat der Stadt Frankfurt am Main Dezernat XI – Integration (2011): Vielfalt bewegt Frankfurt. Integrations- und Diversitätskonzept für Stadt, Politik und Verwaltung. Frankfurt am Main. URL im Internet
Osten, Marion von und Beatrice von Bismarck (Hrsg.) (2003): Norm der Abweichung. Institut für Theorie der Gestaltung und Kunst. Zürich.
Peck, Jamie. 2005. Struggling with the creative class. In: International Journal of Urban and Regional Research 24 (4): 740-770.
Peck, Jamie (2012): Recreative City: Amsterdam, Vehicular Ideas and the Adaptive Spaces of Creativity Policy. In: International Journal of Urban and Regional Research 36 (3): 462–485.
Timm, Elisabeth (2000): Kritik der „ethnischen Ökonomie“. In: Prokla. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft 30 (3): 363–376.
Welz, Gisela (1996): Inszenierungen kultureller Vielfalt. Frankfurt am Main, New York, Berlin.

 

 


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