In einem ersten gemeinsamen Gespräch über die Blockupy-Aktionstage in diesem Frühjahr hat die Stadt den Anmeldern letzte Woche grundsätzlich grünes Licht für die geplante Demonstration am 1. Juni gegeben. Sowohl die Demoroute als auch der Ort der Abschlusskundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz vor der Europäischen Zentralbank waren unstrittig.
Das Gespräch zwischen Vertretern des Ordnungsamtes, der Polizei und Blockupy-Aktiven sei geprägt gewesen von einer kooperativen Atmosphäre, so die Anmelder.

“Die Stadt hat offenbar die Rechtslage erkannt, dass eine Demonstration gegen die EZB bei der EZB stattfinden können muss“, sagte Demo-Anmelder Werner Rätz von Blockupy. “Das freut uns.”

Mit den Aktionstagen am 31. Mai und 1. Juni will Blockupy erneut den europäischen Protest gegen die autoritär durchgesetzte Verarmungspolitik in der EU auf die Straßen der Bankenstadt tragen – mit Aktionen Zivilen Ungehorsams am Freitag und einer großen Demonstration am Samstag. Die Demo startet am Baseler Platz. Von da verläuft die geplante Route am Mainkai entlang bis zur Kurt-Schumacher-Straße, zum Opernplatz und über die Taunusanlage zur Abschlusskundgebung vor der EZB auf dem Willy-Brandt-Platz. Das Blockupy-Bündnis erwartet rund 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Europa.

Am vergangenen Sonntag kamen 200 Aktive zu einem bundesweiten Mobilisierungstreffen für die Blockupy-Tage 2013 im Frankfurter DGB-Haus zusammen.

“Wir tragen unseren Protest, unseren Zivilen Ungehorsam und Widerstand an den Sitz der Profiteure des europäischen Krisenregimes nach Frankfurt am Main. Von polizeilicher und juristischer Repression, die Bewegungen an vielen Orten weltweit und auch uns trifft, lassen wir uns nicht einschüchtern, sondern begegnen ihr mit grenzüberschreitender Solidarität“, heißt es in dem Aufruf. “ Setzen wir unsere Solidarität gegen die Politik der Spardiktate! Machen wir deutlich: Wir wehren uns dagegen, dass die Sanierung des Kapitalismus in Europa auf dem Rücken der Lohnabhängigen, der Erwerbslosen, der Rentnerinnen und Rentner, der Migrantinnen und Migranten und der Jugendlichen ausgetragen wird.”

Außer der Vorbereitungsgruppe in Frankfurt haben sich bereits weitere lokale Krisenbündnisse und Vorbereitungsgruppen, unter anderem in Berlin, Wien, Köln, Kassel und Bielefeld gebildet.

Die Blockupy-Aktionstage 2013 reihen sich ein in europaweite Gegenaktivitäten zur aktuellen Krisenpolitik: So wird es am 13. März europaweit – auch in hierzulande – dezentrale Aktionen gegen den EU-Gipfel in Brüssel geben. Am 14. März fahren Blockupy-Aktive von mehreren Städten aus nach Brüssel zu einer Demonstration gegen die von den europäischen Regierungen vorangetriebene Verarmungspolitik.

Das Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke und – in diesem Jahr dazu gekommen – das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “Ums Ganze”.

Aufruf und weitere Informationen:

http://blockupy-frankfurt.org/