Frankfurter Gemeine Zeitung

Bündnis und Glas – wie leicht bricht das!

Es ist halt so eine Sache mit Bündnissen, ganz besonders dann, wenn sie sich keine Strukturen geben und die Gruppierungen stark unterschiedliche Ressourcen aufweisen. Dann zeigt sich schnell, dass es nicht nur „um die Sache“ geht, sondern sich – mehr oder minder offen – das Ringen um die Deutungshoheit einstellt. Weniger prosaisch: wie kann ich ein solches Bündnis für meine Ziele funktionalisieren.
Gerade in Zeiten der verdichteten Spektakels (wie es Wahlen nun einmal sind) ist die Versuchung, über derartige Zusammenschlüsse die gerade aktuelle Partei-Politik zu lancieren, besonders gross. Dabei siegt noch immer die Partei-Räson, denn gerade jetzt kann es nur darum gehen, möglichst viel vom Kuchen der Macht abzuschneiden als da ein Versuch Platz hätte, die eigene Organisation in Richtung der Ziele und Forderungen der Assoziation zu positionieren, wie immer sich dies auch anfänglich für die Partei-Kader angelassen hat. So verändern sich die Bündnisse hin zu Zuträgern für Parteigrössen, die sich plötzlich – so richtig aus dem Nichts heraus – mit ihnen schmücken wollen. All dies geschieht selten nach einem fertigen Plan, setzt sich jedoch quasi naturwüchsig durch, worauf dann genau jene Repräsentation wieder bestimmend wird, deren Vermeidung eines der Beweggründe für eine solche Assoziation war.
Wenn die Widersprüche, die im Laufe der Entwicklung an die Oberfläche kommen, zu offensichtlich werden, muss die Frage gestellt werden, ob eine Diskussion innerhalb des Bündnisses möglich und sinnvoll ist oder ob ein Austritt erfolgt. In jedem Fall ein Dilemma.
Wirklich überraschend wäre dagegen eine Selbstkritik von Mitgliedern der Partei-Organisationen (wie immer sie auch zu offiziellen Verlautbarungen und Führungsfiguren stehen mögen), käme es doch einem Eingeständnis gleich, was die Position des Bündnisses festigte, die Chancen im Spektakel erfolgreich zu sein aber minderte. Und das erwartet ja wohl niemand. Die Vorstellung, Schröder oder Steinbrück würden sich vors Publikum hinstellen und sagen, Agenda 2010 war einfach Scheiße ist viel zu phantastisch, selbst die, Feldmann setze sich über „Sachzwänge“ hinweg, um endlich eine andere Stadtpolitik in die Praxis umzusetzen, ist bestenfalls schlechte Science Fiction. Wir erleben aktuell die Fortsetzung dieser unendlichen Geschichte.
Auch das Aktionsbündnis für bezahlbaren Wohnraum geht momentan einem solchen Schicksal entgegen, viele von denen, die anfangs mit Elan und Hoffnung erschienen, sind wieder verschwunden und es kann nur vermutet werden, was sie nicht mehr antreibt. Doch eine Gruppierungen hat sich der Mühe unterzogen, ihren Standpunkt darzulegen und dies verdient hier einer öffentlichen und offenen Diskussion zugänglich gemacht zu werden.

Die Erklärung im Wortlaut:
Warum wir uns nicht mehr am Aktionsbündnis für bezahlbaren Wohnraum beteiligen
Wir haben uns am Aktionsbündnis für bezahlbaren Wohnraum beteiligt, weil wir die Hoffnung hatten, damit etwas für die Interessen der Lohnabhängigen bewegen zu können. Dies hat sich als Illusion herausgestellt. Die Beteiligung der SPD an dem Bündnis hatten wir von Anfang an kritisch betrachtet, dachten aber, unserer Forderungen nach dem Bau von 100.000 Sozialwohnungen mehr Gehör verschaffen zu können und damit realistisch etwas gegen die Wohnungsnot tun zu können. Auch der Wahl von Peter Feldmann (SPD) zum Oberbürgermeister standen wir skeptisch gegenüber, dachten aber über das Bündnis Druck auf SPD und OB ausüben zu können. Auch dies hat sich als Illusion herausgestellt und wir müssen nun erkennen, dass es schädlich für unsere Vereinsziele ist, weiter mit der SPD in Bündnissen zu sozialpolitischen Fragen zu sein.

Warum?

1. Weil wir nicht die Illusion verbreiten wollen, die SPD würde die Wohnungsnot bekämpfen.
Seit letztem Jahr ist Peter Feldmann (SPD) Oberbürgermeister, der mit der Losung „Wohnungen für Alle“ angetreten ist. Seitdem fanden einige kosmetische Maßnahmen statt, die letztlich weiterhin zum Verlust von 600 Sozialwohnungen pro Jahr führen. Das kommt bei den 200 Millionen Euro, die in den nächsten vier Jahren in den Wohnungsbau gesteckt werden sollen, heraus. Gleichzeitig werden die teuren Großbauprojekte der städtischen ABG-Holding gefördert. In Frankfurt fehlen aber 100.000 Sozialwohnungen. Mit diesem Kurs werden sie niemals entstehen.
Die Wahlkampfversprechen der SPD, günstigen Wohnraum für alle zu schaffen, waren leere Worte. Auch Feldmann wird eine Politik im Sinne der Haus- und Grundbesitzer und Investoren betreiben. Ein Aktionsbündnis, dem die SPD angehört und das diese falsche Politik nicht klar benennt, macht sich zum Resonanzboden für die Wahlziele der SPD und täuscht die Lohnabhängigen. Wir hätten es vorher wissen können: Bereits in den 90er Jahren kürzte die SPD-Grünen-Stadtregierung die Mittel für sozialen Wohnungsbau zusammen und der SPD-Dezernent Wentz trug zur Mieterverdrängung und Mietsteigerung mit Projekten wie dem Luxus-Viertel „Westhafen“ bei.
Es gibt vergleichbare Erfahrungen aus anderen Städten. Auch in Hamburg absolvierte die SPD einen erfolgreichen Wahlkampf, in dessen Mittelpunkt Wohnraum stand. Nun werden ein paar Sozialwohnungen mehr gebaut – es ist ein Tropfen auf den heißen Stein, der keine Verbesserung für die Lohnabhängigen bringen wird, aber der Partei wieder ein „soziales Profil“ verschaffen soll. In Berlin wurden auf Landesebene unter der SPD/PDL-Regierung tausende städtische Wohnungen privatisiert.
Wenn wir den Bau von 100.000 Sozialwohnungen allein in Frankfurt fordern, können wir nicht in ein Bündnis mit einer Partei gehen, die auf Bundesebene die Forderung aufstellt, die „jährlichen Mittel für soziale Wohnraumförderung auf dem derzeitigen Niveau in Höhe von 518 Millionen Euro bis 2019 beizubehalten“, denn dieses Niveau ist ein Witz und viel zu niedrig.
Auf kommunaler Ebene hat OB Feldmann dem neuen Haushalt zugestimmt, der Kürzungen im sozialen Bereich und Preiserhöhungen in öffentlichen Einrichtungen vorsieht und zudem die Grundsteuer erhöht, die die Vermieter an die Mieter weitergeben werden – also zur Steigerung der Mieten führt.
Auf Landesebene hat die SPD der Schuldenbremse zugestimmt und damit der verstärkten Verarmung der Kommunen den Weg frei gemacht. Wichtige öffentliche Infrastruktur – unter anderem sozialer Wohnungsbau – wird zu Gunsten der Konzerne und Reichen abgebaut.

2. Weil die Lohnsenkungspolitik der SPD nicht von der Wohnungsnot zu trennen ist

Die SPD ist auf Bundesebene für die Hartz-Gesetze verantwortlich, deren beabsichtigte Folgen die massive Absenkung der Löhne und Sozialleistungen sind. Leiharbeit, Minijobs und befristete Arbeitsverträge, Kinderarmut, Mangelernährung und Existenznot sind eine schwere Belastung für Millionen Menschen. Die Einführung der Rente mit 67 durch SPD-Minister Müntefering war eine massive Rentenkürzung, die auch die stark zunehmende Wohnungsnot von Rentnern zur Folge hat. Wohnungsnot hängt mit den niedrigen Einkommen eng zusammen – auf der einen Seite die hohen Mieten, auf der anderen Seite die immer weiter sinkenden Löhne und Renten. Wir können diesen Fakt nicht ausblenden, wenn wir in der Öffentlichkeit gegen Wohnungsnot auftreten. Das geht nicht mit einer Partei, die diese Gesetze verabschiedet hat und weiterhin „dazu steht“, deren Kanzlerkandidat Steinbrück die Hartz-Gesetze mit entwarf und die Milliarden-Geschenke an die Banken zu verantworten hat, die die Lohnabhängigen teuer zu bezahlen haben.
Wir haben für uns die Schlussfolgerung gezogen, dass ein Bündnis in sozialpolitischen Fragen mit der SPD unmöglich und schädlich ist, weil es weiter zu Täuschung und Illusionen führt und damit das Gegenteil von unseren Vereinszielen (Klassenbewußtsein schaffen, Aufklärung, konsequent für die Interessen der Lohnabhängigen eintreten) darstellt.

3. Weil nur die konsequente Organisierung und Mobilisierung von Lohnabhängigen etwas verändert
Die Machtposition von Mietern und Vermietern/Investoren ist nicht gleich. Die Vermieter, Immobiliengesellschaften, Investoren und großen Wohnungsgesellschaften verfügen über Kapital und Einfluss. Sie können ihre Interessen über Medien, Stiftungen, Parteien, Magistrat, Ausschüsse, etc. effektiv durchsetzen. Das gilt auch für die Mietspiegel-Kommission, die zu massiven Mietsteigerungen beiträgt. Die Stadt Frankfurt ist dabei keineswegs unparteiisch, sondern auf Seiten der Grund- und Kapitalbesitzer.
Viele Lohnabhängige sehen deshalb zu Recht bei Wahlen keine Alternative und enthalten sich der Stimme. Unser Ziel ist es, dass Lohnabhängige sich für ihre Interessen organisieren. Wenn sie der Macht der Haus- und Grundbesitzer etwas entgegen stellen wollen, müssen sie klar erkennen können, wer für wen Politik macht und welche Forderungen sie aufstellen und wie sie diese durchsetzen müssen. Jede Illusion, jede Täuschung verhindert dies.
Wir werden weiter an unserem Ziel arbeiten, Mieter für ihre Interessen zu organisieren, Aufklärung zu betreiben, Klassenbewußtsein zu schaffen und zur Durchsetzung ihrer Interessen zu mobilisieren. Dabei werden wir mit allen, die dieses Ziel teilen zusammenarbeiten.

Zusammen e.V.


144 Kommentare zu “Bündnis und Glas – wie leicht bricht das!”

  1. Esthernabj

    Kdzuej lfvncc canada drug pharmacy online canadian pharmacy

  2. Esthernab

    Zpcisy plmmgk online canadian pharmacy walmart pharmacy

  3. Esthernab

    Egshku gtcxsh canadian online pharmacy pharmacy online

  4. Esthernab

    Xqwhnb tmmcbz canada online pharmacy online pharmacy

  5. generic sildenafil

    Gyxmkd xorurk azithromycin 500 mg azithromycin 500

  6. liquid tadalafil

    Mopvak mcejhr lasix online lasix furosemide

  7. Rgksyg

    buy tadalafil online – tadalafil generic 5mg tadalafil reviews

  8. Dqcxsz

    Kqappl – modafinil side effects Lcqgrp axkfwv

  9. Utmroa

    Nylyrs – furosempi.com Kowltq vwfhsq

  10. Urhyiy

    Bsfzke – tetracycls.com Grxflp iwlnjt

  11. Qmanyy

    Nterwe – non prescription medicine pharmacy Jnfylc vtrhxa

  12. Owmjlv

    Stnkll – sildenafil price 100mg Adnygy zzzbgq

  13. Zgriao

    Ihqpxi – help making a thesis statement Pvygtn frpyhv

  14. Pubnir

    Dghnew – best pharmacy price for finasteride 1mg Xlzoka kxdhgb

  15. Gbmghy

    Ljbnhp – finasteride 1mg precio peru Lfmbxq tcxvdc

  16. Umrumf

    Txupjj – postgraduate essay writing Nxivkd dmzrcm

  17. Dyxrli

    Ebzoio – sildenafil 20 mg reviews Wavchx euixdi

  18. Jpemkl

    Wpkutz – sociology essays Jsdxjw jplehd

  19. Iylhrl

    Ldmxan – generic vardenafil usa Yvqrdb wmlydy

  20. Broqhr

    Wzwymp – silagra 100 price in india Xeoyov winnda

  21. Mwctma

    Texipd – tadacip 3219 Rxrahi lglvnd

  22. Cdxwtp

    Bnvgcj – stendra singapore Ylggef qoqqty

  23. online pharmacies legitimate

    legitimate canadian pharmacy online

  24. Lgwndt

    lyrica 75 mg price – lyricapl lyrica cheapest price

  25. Amgjiq

    zofran tablet price – where can you buy zofran nexium sale price

  26. Grxtdd

    price of ivermectin tablets – ivermectin price uk stromectol 3 mg tablet

  27. Yrgxlg

    cost for ivermectin 3mg – ivermectin pill cost stromectol 12mg online

  28. Rtpmfo

    zofran pill cost – zofran iv generic zofran 4mg

  29. online pharmacies canada

    online pharmacy

  30. canadian pharmacies shipping to usa

    canadian pharmacies

  31. canadian pharmacy

    canadian pharmacies

  32. Sissdd

    stromectol tablets for humans – ivermectin 500ml stromectol over the counter

  33. Nqkjpt

    walgreens ed pills – best ed pills in india male erection pills

  34. Kghynp

    chinease ed pill – shots for ed sean hannity and dr phil ed pill

  35. Rozlzn

    bactrim – buy bactrim pills generic of bactrim

  36. top rated canadian online pharmacy

    canadian online pharmacy

  37. canadian pharmacies online

    canadian pharmacies mail order

  38. canadian pharmacies that ship to us

    canadian pharmacies that ship to us

  39. Oiybrv

    price for 125 mcg levothyroxine – synthroid 150 mcg tablet buy levothyroxine 25 mcg online

  40. canadian pharmacies mail order

    best online canadian pharmacy

  41. canada drugs

    canada pharmacy

  42. Dkvdmt

    buy amoxicilin 500 mg – buying amoxicillin over the counter amoxicillin on line

  43. Ignkgc

    vardenafil side effects in men – discount vardenafil online generic vardenafil prices

  44. Ibseoc

    buy cheap vardenafil uk – vardenafil 20 mg sale vardenafil

  45. Bhgkiv

    free vardenafil samples – generic vardenafil reviews cheapest vardenafil online uk

  46. Zzzbqq

    prednisone 5 mg pill – prednisone 10mg tabs deltasone 10 mg

  47. Jgplsn

    generic vardenafil canada – cheap generic vardenafil vardenafil hcl 20mg

  48. Bicuds

    lyrica cap 50mg – 900 mg lyrica lyrica cost uk

  49. Goymip

    buy generic zithromax 250mg – zpacks antibiotics buy generic zithromax 500mg

  50. Qisvni

    where can i buy prednisolone uk – 90 mg prednisolone prednisolone prednisone

  51. Ubvycb

    ivermectin human – stromectol 3 mg tablet price stromectol 2mg

  52. Mkzgrj

    ed dysfunction treatment – erectile dysfunction meds cheapest ed pills online

  53. Lbanqz

    cost of 2.5mg prednisone – prednisone purchase can i buy prednisone online without prescription

  54. Pxvixl

    buy modafinil online – buy provigil online modafinil and weight loss

  55. canada online pharmacy

    canada drugs online

  56. Frukmr

    buy amoxicillin 500 mg online mexico – amoxicillin without a doctor’s prescription amoxicillin price without insurance walmart

  57. Qtpghs

    generic vardenafil professional – vardenafil coupon vardenafil prices online

  58. Vbxioa

    purchase stromectol – stromectol price uk stromectol order

  59. Bwqiyb

    ivermectin 1 cream – ivermectin 200 stromectole online

  60. Maeoqf

    accutane australia buy – where to buy accutane accutane medication price

  61. Jftnpp

    otc lyrica – canadian pharmacy meds reviews ed pills

  62. Obgsmn

    price of amoxicillin without insurance – buy amoxicilin 500 mg amoxil 500

  63. sildenafil generic

    sildenafil generic

  64. Kilmwf

    azithromycin 100mg dose – azithromycin 100mg dose zithromax medication

  65. Mxnytv

    lasix cheap online – buy lasix without prescription buy lasix 100mg

  66. Mphsmk

    clomid generic – order clomid order clomiphene

  67. Iifxvf

    order stromectol online – stromectol pill ivermectin pill cost

  68. Hiirgb

    online casino no deposit bonus – hollywood casino online casino gambling

  69. Oyvwkp

    prednisone 20 mg online – buy prednisone online canada without prescription can you buy prednisone

  70. canadian pharmacy

    reputable canadian pharmacy

  71. Vnqluw

    male ed pills – pharmacy drugs causes of ed

  72. Ttmyuc

    cytotec generic – buy cytotec online cytotec no prescription

  73. Rddobf

    buy doxycycline mexico – how to get doxycycline online buy doxycycline online

  74. Pqcema

    purchase neurontin – neurontin 300 mg buy cost of synthroid medication

  75. Dhuuhi

    canadian pharmacy generic vardenafil – vardenafil for sale cheapest generic vardenafil online

  76. Kpbmae

    stromectol 3 mg tablet price – buy ivermectin for humans australia buy ivermectin canada

  77. Gfvpwt

    can i purchase prednisone without a prescription – generic prednisone online where can i get prednisone over the counter

  78. Vcaiil

    buy accutane online canadian pharmacy – accutane india buy accutane canada 40mg

  79. Vyjeld

    amoxil 500mg – buy amoxicilin noscript buy amoxicillin 500 mg

  80. Kqtzta

    stromectol 3 mg tablets price – site ivermectin 0.5

  81. Ojyymm

    deltasone 20 mg tablet price – deltasone coupon prednisone 20mg pills

  82. Ybatcb

    furosemide 40 mg pills – order clomid cost of lasix 40 mg

  83. Ulrojk

    ventolin cost – buy albuterol online order Albuterol

  84. Ykppyq

    buy cytotec online – buy cytotec over the counter cytotec medicine price

  85. Dqlxbk

    doxycycline 2984 – can i buy doxycycline over the counter prednisolone 5mg tablet price

  86. Ckwmup

    stromectol covid 19 – stromectol 3 mg dosage ivermectin pills

  87. hydroxychloroquine online perscriptipn

    Non-specific Message Far this product
    https://hydroxychloroquineplaquen.com plaquenil

  88. Wuesqj

    accutane in india – accutane from canada pharmacy accutane usa

  89. Nlnvzw

    term paper service – pay for essay writing uk essay edit

  90. Lvcyut

    ivermectin 8000 – stromectol oral how much does ivermectin cost

  91. Uccpub

    buy vardenafil online pharmacy – levitra online pharmacy erection pills online

  92. claritin vs allegra

    cetirizine 10mg tablets – https://allergyd.com

  93. Arordc

    plaquenil for lupus – prednisone tablets prednisone pill cost

  94. Yeaput

    malegra 100 usa and uk – visalista 60 kamagra 100 usa and uk

  95. Pkrqbn

    orlistat costo – orlistat starting dose xenical alli

  96. stromectolforte.com

    ivermectin eye drops http://stromectolforte.com/ ivermectin ivermectin

  97. Mjlrgm

    ivermectin for covid 19 – buy ivermectin usa ivermectin 1 cream

  98. Yupmjy

    ivermectin cost uk – stromectol oral cost of stromectol

  99. Slszhv

    doubleu casino online casino – free slots casino games online

  100. Trdduz

    how to write a letter to a hiring manager – cheap term papers write essay service

  101. Mvukob

    generic ivermectin – ivermectin cost canada stromectol cvs

  102. Qxdgww

    order prednisone 10 mg tablet – prednisone 5mg tablets 20mg daily prednisone

  103. Leyhik

    accutane tablets online – buy generic accutane online price of accutane without insurance

  104. Rpavbl

    stromectol ivermectin 3 mg – stromectol humans ivermectin tablet 1mg

  105. Sxedev

    online casino real money us – online casino gambling online slots real money

  106. Gnmuvv

    price of stromectol – ivermectin drug ivermectin medication

  107. pharmacotc.com

    http://pharmforte.com maxifort zimax sildenafil 100 mg

  108. Zopain

    male ed drugs – erection pills erectile dysfunction pills over the counter

  109. Juagwwp

    http://www.pharmforte.com sound therapy erectile dysfunction

  110. Eexffb

    deltasone 10 mg – prednixone tables for sale prednisone 40

  111. Secext

    stromectol brand – buy stromectol ivermectin 2ml

  112. buy neurontin online

    ventorlin vs ventolin is ventolin hfa a steroid why does albuterol make me shaky

  113. zithromax pill

    zithromax diarrhea uk azithromycin over the counter zithromax for strep throat dosage how quickly does azithromycin work

  114. stromectol tablets

    heartgard ivermectin dose stromectol price order ivermectin for dogs online what do you use ivermectin for

  115. Crchus

    pharmacy online – buy generic keflex 500mg ed drugs online

  116. quineprox 10 mg

    prednisone breastfeeding prednisone 5052 does blurry vision from prednisone go away which is safer prednisone or methylprednisolone

  117. Tubbtj

    azithromycin online – azithromycin 250 azithromycin 100mg pill

  118. Sbtpnz

    ivermectin 9 mg – buy stromectol canada cost stromectol

  119. Hnqyrk

    where to buy ed pills – prednisone 5 mg pills accutane pills online

  120. Fdkqmw

    amoxicillin usa – casino real money empire city casino online

  121. Gcamlu

    buy pregabalin 75mg sale – cheap azithromycin 100mg lasix 10 mg tab

  122. Pqxnxy

    buy clomiphene online – cytotec 200mcg us buy cytotec 200mcg generic

  123. ivermectin 1 cream

    prednisone pediatric dose prednisone tabs 20 mg prednisone dose for asthma exacerbation why does prednisone taste so bad

  124. Pnslvv

    dapoxetine 90mg uk – buy generic prednisolone order prednisolone 10mg without prescription

  125. Ragcfx

    buy levothyroxine generic – brand gabapentin 100mg gabapentin 800mg drug

  126. levitra 10 mg tablet

    metformin muscle pain buy metformin no prescription canadian pharmacy online can you take too much metformin metformin is generic for what drug

  127. ivermectin 0.5

    trump plaquenil plaquenil 150 mg is 800mg of plaquenil dangerous how long does it take to get plaquenil out of body for those over 60

  128. Znkhng

    buy provigil – stromectol virus ivermectin 3

  129. Sqnmds

    buy plaquenil for sale – cenforce 50mg sale valtrex online

  130. Mhpqub

    cheap sildalis – buy diflucan 100mg generic brand glucophage 1000mg

  131. Qdtkje

    acillin brand – buy ampicillin pill oral plaquenil 400mg

  132. price of ivermectin

    ivermectin dog mange ivermectin 50ml how to give ivermectin to dogs what worms does ivermectin treat in horses

  133. Knmwll

    order prednisone pill – where to buy over the counter ed pills buy prednisone 40mg pills

  134. Enggfj

    accutane 10mg for sale – order atorvastatin without prescription cost amoxil

  135. Oelhhh

    lyrica order – order clomid generic buy azithromycin 250mg generic

  136. Czcucd

    aristocort generic – order aristocort without prescription buy clarinex pill

  137. Bhocju

    order generic doxycycline 200mg – cheap levothyroxine synthroid 75mcg cheap

  138. Oohiwg

    buy xenical without prescription – order xenical without prescription brand plaquenil 200mg

  139. Jlkdot

    cenforce 50mg usa – cenforce 100mg pill acyclovir 800mg tablet

  140. Eysjts

    generic atarax 25mg – atarax usa crestor 10mg without prescription

  141. Dtlgpz

    tetracycline 500mg ca – baclofen online purchase citalopram

  142. Xureri

    propranolol pills – inderal 10mg cheap purchase hydroxychloroquine sale

  143. Aqsnsp

    buy hydroxychloroquine generic – purchase chloroquine pills cost chloroquine 250mg

  144. Jlnfvr

    buy aralen online – sildenafil online buy cheap sildenafil pill

Einen Kommentar schreiben

Comment moderation is enabled. Your comment may take some time to appear.

 

Powered by WordPress • Theme by: BlogPimp/Appelt Mediendesign und tech-a • Beiträge (RSS) und Kommentare (RSS) • Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA.