Frankfurter Gemeine Zeitung

Blockupy-Camp: Stadt Frankfurt spielt weiter auf Zeit

Gespräch mit Ordnungsdezernent Frank bleibt ohne Ergebnis

Das Blockupy-Bündnis wirft der Stadt Frankfurt vor, weiterhin auf Zeit zu spielen und ein Camp für die Teilnehmer der Blockupy-Aktionstage Ende Mai verhindern zu wollen. Ein Gespräch am heutigen Montag zwischen Vertretern des Blockupy-Bündnisses und dem Frankfurter Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) über das Camp blieb ohne Ergebnis. Frank erklärte sich erneut für nicht zuständig und verwies die Aktivisten ein weiteres Mal an das von der Grünen Rosemarie Heilig geführte Umweltdezernat
beziehungsweise das ihr unterstellte Grünflächenamt. Dieses hatte indes schon vor Wochen erklärt, generell keine Grünflächen zur Übernachtung genehmigen zu können.

Wir fordern den schwarz-grünen Magistrat auf, endlich Farbe für die Versammlungsfreiheit in Frankfurt zu bekennen und sich nicht weiter hinter bürokratischen Hürden zu verstecken“, sagte Helge Bauer von der Camp-AG des Bündnisses. “Ein Camp ist unerlässlich, damit die auswärtigen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Blockupy-Aktionstage von
ihrem Demonstrationsrecht in Frankfurt Gebrauch machen können. Wenn es dem Magistrat ernst ist mit der Behauptung, Frankfurt sei demonstrationsfreundlich, darf er das Camp nicht weiter hintertreiben.”

Webseite von Blockupy Frankfurt:
http://blockupy-frankfurt.org/


6 Kommentare zu “Blockupy-Camp: Stadt Frankfurt spielt weiter auf Zeit”

  1. ffm_faschofrei

    Wow, die Blocku-Faschisten haben das Nordend ja ganz schon mit Aufklebern zugekleistert.

    Die Adlerflycht, Humboldt, Hermann und einige andere Strassen sind jetzt wieder aufkleberfrei ;-)

    Gern geschehen
    Kommando ffm_faschofrei
    (keinen Meter den Faschisten von links, rechts und muselmanien)

  2. Ano

    Was es heut alles gibt: rechte Hilfspolizisten unter dem Titel “ffm_faschofrei”!

  3. Esthernabu

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