Frankfurter Gemeine Zeitung

Giftgas in Syrien – Sofortiger Abzug der deutschen Patriot-Raketen aus der Türkei – Aufruf zu einer Demonstration

Syrien-Demo am 2. Juni 2012 in Frankfurt am Main (Rathenauplatz; eigenes Archivfoto)

Liebe Leser,

Syrien wird derzeit von einer verbrecherischen Diktatur beherrscht, dem Regime Assads, und ist ein Land im Widerstreit der Interessen, machtvoller imperialer Interessen. Verschiedene Staaten ringen um die Vorherrschaft im Nahen Osten. Die imperialen Großmächte USA, Rußland und China sind mit im Spiel neben den regionalen Größen Türkei, Iran und Saudi Arabien. Genug Länder, um in Syrien verschiedene Stellvertreter aufzurüsten – stets zur Last des Landes.

Das imperiale Ringen um die Vorherrschaft wird mit tödlicher Waffengewalt ausgetragen. Opfer ist stets die Zivilgesellschaft. So wurden viele Menschen durch Giftgas ermordert. Was die Nachrichtenlage hierüber angeht, ist den manipulativen Massenmedien nicht zu trauen. Ich persönlich bin insbesondere den öffentlich-rechtlichen Massenmedien gegenüber sehr skeptisch, wurden wir doch schon vielfach auf das Dreisteste belogen, sei es die Rechtfertigung, warum die Bundeswehr sich im ehemaligen Yugoslawien beteiligen müsse (Lügner: Rudolf Scharping, Mitglied der damaligen rot-grünen Bundesregierung), sei es die Rechtfertigung des Irak-Krieges II (Lügner: Georg W. Bush, damaliger US-Präsident). Die Liste läßt sich fortsetzen…

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Gallus: Strassenfest Koblenzer

Das 9. Straßenfest Koblenzer Straße findet am Samstag den 31. August statt.
Neben dem mittlerweile schon traditionellen Strassenfest des SIKS , gibt es noch ein internationales Kulturfest rund um Günes-Theater auf dem ehemaligen Teves-Gelände ab 18 Uhr.
Kann man verbinden und dabei noch einen schönen Spaziergang durchs Viertel machen. Ist einiges los und bestimmt nicht langweilig.
 Strassenfest 2013


Offene Worte in Bockenheim

 Die Bockenheimer Initiativen starten zur Wahl eine Reihe von Veranstaltungen unter dem Motto:

Mieter fragen, antworten Politiker?“

Hierzu sind jeweils Kandidat*innen aus diesem Wahlkreis für Landtag und Bundestag eingeladen.

Die Frage:

Was will und kann Politik auf Bundes- und Landesebene erreichen?

Diese Gesprächsrunden finden alle im Stadtteilbüro Leipziger Strasse um 19 Uhr statt und sind für alle Bürger*innen offen.

Folgende Termine sind bisher fest:

28. August, FDP, H.J. Otto (MdB) mir R. Würz (Kandidat Landtag),

4. September, SPD. G. Ammann (Bundestag) und G. Grumbach (Landtag),

11. September, Die Grünen. A. Hanisch (Bundestag) und Q. Diaz (Landtag)

18. September, CDU. Herr Caspar (Bundestag) und Dr. M. Zimmer (Landtag)

Zu den Wahlen hat die Mieterinitiative Informationen und ein dreiteiliges Mietrecht-Postkarten-Set herausgebracht. Mit diesen Postkarten informiert sie über die wichtigsten rechtlichen Instrumente zu Mieterhöhungen, Modernisierungen und Mietspiegel. Die Karten können bei den politischen Parteien abgegeben oder an sie verschickt werden.

Nutzen wir die Gelegenheit des Wahlkampfs!


“Cultural Clash Nomade: Asyl und Abschiebung” – KünstlerInnenkarawane aus Leipzig auf dem Uni Campus Bockenheim


Unter dem Motto “Cultural Clash Nomade: Asyl und Abschiebungs” schlägt eine Karawane von 19 jungen KünstlerInnen der Leipziger Hochschule für Grafik und Buchkunst vom 4. bis 7. September ihre Zelte auf dem Uni-Campus Bockenheim auf. Frankfurt am Main ist eine der Stationen zwischen Leipzig, Straßburg und Genf, bei der die InitiatorInnen gemeinsam mit örtlichen Initiativen eine öffentliche Auseinandersetzung mit globalem Nomadentum und kultureller Identität führen und den Austausch zwischen Kunst, Wissenschaft, politisch und sozial Engagierten fördern wollen.
Angesichts der zunehmenden rassistischen Hetze gegen Flüchtlinge, mit denen u.a. die NPD und rechtspopulistische Parteien nicht nur durch ihre Zusammenrottung vor Flüchtlingslagern zu punkten versuchen, werden in Frankfurt die Schwerpunkte „Asyl und Abschiebung“ gesetzt.
Eine Ausstellung, Performances, Film- und Diskussionsveranstaltungen sowie Stadtrundgänge thematisieren den alltäglichen Rassismus gegenüber MigrantInnen. In den Blick kommen dabei die Lebenslagen von Flüchtlingen in der „Global City Frankfurt“, der Flughafen als internationale Drehscheibe von Abschiebungen und nicht zuletzt der Widerstand gegen das europäische Grenzregime.
Alle Veranstaltungen finden am und im Studierendenhaus (Cafe KoZ, Pupille) auf dem Campus Bockenheim statt. Das Programm:

Mittwoch, 4.09.
19:00 Ausstellungseröffnung
21:00 Filmprogramm „Residenzpflicht“, „No Man’s Land“

Donnerstag, 5.09.
11-22:00 Ausstellung und Performances
14:00 »Leben ohne Papiere. Ein antirassistischer Stadtrundgang«
20:00 Künstlergespräch: Politische Stimmen – Hip Hop Aktivismus im Senegal
21:00 Konzert »Matador feat. Ché – Vox Populi« (Hip Hop Galsen / Senegal)
22:00 Filmprogramm »Abendlandschaften« mit Künstlergespräch
22:30 Party im ›Café KOZ‹

Freitag, 6.09.
11–22:00 Ausstellung und Performances
14:00 »Leben ohne Papiere. Ein antirassistischer Stadtrundgang«
18:30 Filmprogramm + Künstlergespräch »Reise ohne Rückkehr«
19:30 Podiumsdiskussion »Abschiebung und Widerstandsstrategien«
21:30 Filmprogramm + Künstlergespräche »Mama«, »Oury Jalloh«
22:00 Künstlergespräche mit Regisseuren + anderen Gruppen

Samstag, 7.09.
11-20:00 Ausstellung und Performances im Camp
13:00 Das Rudel für neue Dringlichkeit (Zürich): Fremdkörper 0.1. Performative Erforschung von Möglichkeiten im Spannungsfeld multikultureller urbaner Bla.
14-19:00 Thematische Workshops, u.a. „Technische Hochrüstung an den europäischen Grenzen“
17:00 Arty Chock (Ffm): pindorama // obra em progresso. Performance im Palmengarten
20:00 Künstlergespräch mit Musikern der Lagertour 2013
21:00 Konzert „Strom und Wasser feat. The Refugees“

Unterstützt werden die Veranstaltungen u.a. von:
Amadeu Antonio-Stiftung, AK Kritische Geographie, AStA der J.W. Goethe-Universität, Bildungskollektiv Bleiberecht, Cafe KoZ, Heinrich Böll-Stiftung, Hessischer Flüchtlingsrat, Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig, Kulturamt der Stadt Frankfurt, Offenes Haus der Kulturen e.V., SIKS, spez.lab, Pro Asyl e.V., Vernetzung gegen Abschiebung


Real nach Wiesbaden schwimmen: Grünes Klima in RheinMain

Ein paar Wochen vor der Landtagswahl in Hessen (ja, die ist auch Ende September, Moment, es ist ein Sonntag, der 22.) machen die Parteien auf sich aufmerksam, und wir müssen  ein bißchen mehr als sonst ertragen. Zumindest dann, wenn uns nicht einfach prickelndes Entertainment im Stadtteil vor Ort geboten wird. Die Grünen, in Frankfurt mit [...]

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Interview: von der Stadt und dem Kapital zum “Recht auf Stadt”

Das Internet-Video-Kollektiv leftvision hat den Stadtsoziologen Andrej Holm in einer Interviewserie zum rasanten Stadtumbau gefragt, die mit den Thesen um die “Gentrifizierung” von Stadtquartieren begann. Die beiden anderen Teile beschäftigen sich mit Stadt und Kapital: – Das Recht auf Stadt:

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Kataster für Videoüberwachungsanlagen in Frankfurt!

Datenschützer fordern Erstellung eines Katasters für Videoüberwachungsanlagen in Frankfurt Nach einer großen Zahl von Hinweisen aus der Frankfurter Bürgerschaft hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main inzwischen Kenntnis von ca. 60 Videoüberwa-chungsanlagen (mit einer bis zu mehr als 50 Kameras) im öffentlichen Straßenraum in meh-reren Frankfurter Stadtteilen. Errichtung und Betrieb des größten Teils dieser Anlagen er-scheint [...]

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Miet-Notstand: Bouffier ignoriert Bürger – Protest am Samstag

Kommenden Samstag wollten wir Ministerpräsident Volker Bouffier 104740 Unterschriften unter unseren Appell für bezahlbares Wohnen überreichen. Doch er scheint unser Anliegen bisher nicht ernst zu nehmen: Er habe keine Zeit, die Unterschriften entgegenzunehmen, ließ er mitteilen. Doch so schnell lassen wir uns nicht abwimmeln: Beim offiziellen Wahlkampfauftakt der CDU in Wiesbaden machen wir mit einer [...]

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Veranstaltung: Platz der Träume – Rüyalar Meydani

Foto: asirap, Flickr (CC BY-NC-SA 2.0)Aufbruch am Taksim: Wofür wir kämpfen – Aktivistinnen und Aktivisten aus Istanbul berichten

Diskussion / Vortrag am 27.08.2013 | 19:00 Uhr im Gewerkschaftshaus, Frankfurt am Main, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-7

Es begann mit dem Protest gegen den Bau eines Einkaufszentrums, wurde zum Ereignis und veränderte das politische System der Türkei. Eine scheinbar unbedeutende Besetzungsaktion brachte binnen weniger Tage Hunderttausende auf die Straßen, erst in Istanbul, dann in unzähligen Klein- und Großstädten in der Türkei. Brutale Überfälle der Staatsgewalt und das Schweigen der offiziellen Medien riefen noch mehr Menschen auf die Plätze. Die mutige und phantasievolle Bewegung dauert an, lässt sich nicht einschüchtern, nicht beirren.

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Wiederaufnahme von “Hauptsache Arbeit” von Sybille Berg im Kellertheater

Dieses Wochenende gibts am Freitag und Samstag ab 20.30 Uhr Sybille Berg im Kellertheater: Die Firma lädt zur alljährlichen Betriebsfeier auf einen Vergnügungsdampfer ein. Alles wie immer? Der Höhepunkt des Jahres? Nicht ganz – diesmal stehen, zum Wohle der Bilanzen, Entlassungen an. Wer seinen Job behalten will, tritt an zum stromschlagbehafteten „Angsthasenspiel“. Zusätzlich fordert ein [...]

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Das Theater Willy Praml wandert mit Heine und Marx durch Frankfurt und implantiert Tanz auf Naxos


“HEINE – wacht auf und erzählt seinem Freund Karl Marx wie er im Traum in einem Kahn die Kurt-Schumacher-Straße rauf und runter fuhr. Stationen eines Traumas” so heißt das neue Projekt des Theaters Willy Praml.
Mit HEINRICH HEINE, dem deutschen u n d jüdischen Dichter und Schriftsteller von europäischem Rang, dem Romantiker u n d Gegner der Romantik in einem, im Gepäck, macht das THEATER WILLY PRAML sich auf den Weg, Stadtgeschichte erwandernd zu erforschen. Dazu werden sie ein ungewöhnliches Stadtareal nutzen, mit den Mitteln des Theaters in den Gedächtnisraum der christlich-jüdischen Vergangenheit der Stadt eindringen, den Blick auf eine unter dem Asphalt der Großstadt begrabene Geschichte lenken und einen verschwundenen Ort von historischer Dimension – wenigstens im Denken – neu erfinden. Die archäologische Aura und reale Erinnerungskulisse der Relikte der ehemaligen Frankfurter Judengasse und der einschlägigen Straßen und Plätze um das Museum Judengasse herum, bieten eine unvergleichliche Voraussetzung für die theatrale Umsetzung der Heineschen Textfragmente. Das Theaterprojekt, das unter der Schirmherrschaft des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main, Peter Feldmann, und in Kooperation mit dem Jüdischen Museum durchgeführt wird, ist eingebunden in den Rahmen des Schwerpunktthemas “Impuls Romantik” des Kulturfonds Frankfurt RheinMain. Eine Reihe von thematisch zugeordneten Begleitveranstaltungen wird von der Evangelischen Akademie Frankfurt und der Katholischen Akademie Rabanus Maurus ergänzt. Zusätzlich veranstaltet das naxos.Kino eine Filmreihe zum Thema. Nächste Aufführungstermine: 29./ 31. August jeweils 19.00 Uhr. Weitere termine im September.

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Namenswechsel im Norden: “Bild am Montag”

Wer die Zeitläufte der Medienwelt und die heutigen politischen Konstellationen noch nicht so recht glauben mochte, oder wer sich ein bißchen wegen seiner gelegentlichen Einfältigkeit und den dümmlichen Phrasen schämte, über die er sich zuweilen so klammheimlich freuen konnte, oder wer im Mittelstand eines Speckgürtels lebt, auch so denkt, und das ein bißchen für sich [...]

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Ums Leben fürchten oder nicht

Passend zur Wahl und nationalen Stimmungen im europäischen Wettbewerb mobilisiert die CDU und verwandte Kreise wieder mal gegen Asylbewerber. Keine Frage: einige Tausend Anträge mehr gibt es hierzulande im Jahre 2013 und am Ende bleiben gar noch ein paar Dutzend Flüchtlinge in unserem kleinen, ach so gefährdeten Land. Deshalb werden flugs Alarmtreffen einberufen, um über [...]

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Veranstaltung „BRAUNER TERROR – Die Hintergründe des NSU“

Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen – am 22. August um 19 Uhr im Ka Eins (Westbahnhof), Kasseler Str. 1a, Ffm Jahrelang konnte in Deutschland die Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund – NSU“ unbehelligt morden, Banken überfallen und Bombenanschläge verüben. Zehn Tote und dutzende Verletzte gehen auf das Konto der militanten Gruppe, die sich scheinbar völlig frei in Deutschland bewegte, [...]

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Veranstaltungshinweis: Euro über alles? Wem nützt der Euro?

Bleibt Deutschland im Euro-Raum? Soll Griechenland raus aus dem Euro? Was hat es mit der populistischen Kernforderung der neuen rechtspopulistischen Partei “Alternative für Deutschland” auf sich? Wie lassen sich die Finanzprobleme wirklich beseitigen? Was sind Scheinlösungen, was die realen Ursachen? Das sind Fragen, die mich veranlasst haben, Ihnen jetzt den Besuch einer Veranstaltung des marx21-Forums [...]

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Oprah Winfrey und TÄSCHLIGATE: oder die Schwierigkeiten beim Finden der Wahrheit


Der Vorfall: Die Milliardenschwere US-Talkerin Oprah Winfrey besuchte in Zürich unerkannt eine Luxusboutique. Laut ihrer Darstellung verlangte sie dort drei Mal eine 35 000 Franken teure Handtasche zu sehen- die Verkäuferin zeigte sie ihr aber nicht mit der Begründung, sie sei zu teuer für sie, sondern führte ihr stattdessen wesentliche billigere Modelle vor. Sie empfand das als einen Fall von Racial Profiling nach dem Motto „Schwarze können sich eine so teure Handtasche eh nicht leisten“ und erwähnte den Vorfall in zwei US-Talkshows. Dies führte zu einem kleinen medialen Erdbeben in der Schweiz, das allsbald den Spitznamen “Täschligate” bekam. Die Schweizer Boulevardzeitung BLICK machte die Züricher Boutique ausfindig und interviewte die Ladenbesitzerin und später die Verkäuferin. Laut deren Darstellung handelte es sich um ein sprachliches Mißverständnis, bzw. hätte Oprah selbst das Anschauen der sündhaft teueren Tasche abgelehnt. Auf Facebook postete jemand aus meinem Freundeskreis einen Artikel über den Vorfall, der zu einer lebhaften Diskussion führte, die ich hier in Auszügen dokumentieren möchte, weil sie exemplarisch steht für die Schwierigkeit Fälle dieser Art zu beurteilen: War der Vorfall Ausdruck von Racial Profiling, ein bloßes Mißverständnis oder dem Geltungsbedürfnis einer superreichen Promifrau geschuldet?

Der Ausgangsartikel stand im Independent. An das Posting dieses Artikels schloß sich folgende ausufernde Diskussion an:

B: Unglaublich! Bzw. Glaublich! Übrigens sind die Kommentare interessant, die zu großen Teilen am Problem völlig vorbei gehen, indem sie sich über Oprahs Geld oder Geltungsbedürfnis aufregen.Andererseits kann man sich auch fragen wie eine Welt beschaffen ist, in der eine Handtasche 35000 Franken kostet.

C: Amüsante Geschichte. Aber wohl kaum ein Beleg für Rassismus. Bemerkenswert ist eher, mit welcher Bereitschaft Oprah Winfreys Rassismus-Vorwurf aufgegriffen wird.

B: Da bin ich vollkommen anderer Ansicht. Ich halte diese Geschichte auch nicht für “amüsant” und bin da ausnahmsweise auf Seite einer Multimillardärin. Anders als durch Rassismus läßt sich die Geschichte nämlich nicht erklären. Aber indirekt geht es sogar um mehr als Rassismus…wie es ja auch beim Rassismus um etwas geht, das über den bloßen Rassismus hinausreicht, nämlich um die generelle Qualifizierung von Menschen. Die Pointe ist nun, dass dies durch eine Verkäuferin geschieht, die in der Hackordnung unendlich weit unter Oprah Winfrey steht, aber die Hackordnung trotzdem bestätigt. …Besides this: es kann im Jahr 2013 nicht allen Ernstes IMMER NOCH darum gehen, “Belege” für Rassismus zu sammeln. Rassismus ist eine Tatsache auf der gesamten Welt- für die USA hat Obama kürzlich das Notwendige dazu gesagt.Das Interessantere hier ist aber die Verbindung des Rassismus zum Sozialen: man traut einer Schwarzen nicht zu, SO viel Geld zu verdienen, dass sie sich eine Handtasche für 35000 Franken leisten kann und will…viel wahrscheinlicher wird Sie sich die Handtasche, wenn man sie vom Regal nimmt, krallen und mit ihr abdüsen. Dieses Klischee ist ein Skandal, aber der schlimmere Skandal ist eine Handtasche für 35000 Franken.

C: Du hast doch bestimmt einen Sinn für das Amüsante dieser Geschichte, das ja gerade darin liegt, dass die Verkäuferin gegen ihre Interessen handelt.

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Weird America 1958

America ist anders. Darauf kann man sich vielleicht verständigen. Auch wenn -oder weil- Obama inzwischen in fast allem Bushs Juniors begabteren, besseraussehenden und kultivierteren Schwarzen Bruder gibt.
Aber es gab und gibt noch eine andere Seite. Damit meine ich nicht die US-”Alternativkultur”, also die (Neo-) Hippies, die kritischen Uniprofs, Poeten, Songwriter, die Bürgerrechtsaktivisten oder die in allerlei Ehren und Ämtern ergrauten wütenden “Liberalen” wie Norman Birnbaum oder Paul Krugmann, die immer noch wortgewaltig “gegen Washington” und die Konzerne wettern in einer Art, vor der sich die hiesigen Staatstragenden SPDLer oder Grüne eigentlich schamhaft in der Ecke verkriechen müßten.
Ich meine den seltsamen Schatten des GANZ NORMALEN DURCHSCHNITTAMERIKAS, den es schon immer gab.Gehen wir zurück in ein Jahr: 1958. Das Geschwisterpaar Lorrie and Larry Collins spielen Rock´n Roll. Sie ist da 16, er ist 14 und spielt perfekt eine zu große Gitarre mit zwei Hälsen, an der jeder Psychoanalytiker seine Freude gehabt hätte. Der Song hat in der Präsentation einen kaum zu überhörenden Inzesttouch, der aber gleichzeitig ironisiert wird: “He ain´t short, brother, he ain´t tall, cause, man, he´s just about right.” Sie ist sexy as hell und singt “he´ll do it up right tonight”. Das lief in den 50ern im USamerikanischen Familienfernsehen.

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Musterprozeß gegen Mietspiegel

Die erste Verhandlung hat statt gefunden und war auch gleich wieder zu Ende. Abgesehen davon, dass die Vorsitzende nicht so ganz im Bilde war, scheint es sehr wahrscheinlich, dass sie rechts-materie nichts am Mietspiegel auszusetzen hat und deswegen wohl der Klage des Vermieters stattgeben dürfte. Damit wird immer klarer, dass es auf dem Rechtsweg äusserst [...]

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Video: Leben mit Entmieten durch “Investoren”

Eine Dokumentation der ARD zeigt ein ganzes Spektrum von Terrorisierung vieler Mieter durch Immobilieninvestoren in Großstädten, das im Kampf um das neue “Betongold” und rasant steigende Mieten vor Ort inzwischen oft alltäglich wurde. Die Reportage unter dem Titel “Miete rauf, Mieter raus! Die fiesen Tricks der Spekulanten” von Achim Reinhardt und Thomas Schneider zeigt drastische [...]

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(UN)BEZAHLBARES WOHNEN

Veranstaltung am 20.8.2013 19.00 Uhr Maintal-Halle Kolleg: (UN)BEZAHLBARES WOHNENWOHNEN PODIUM: Hermann Schaus, Landtagsabgeordneter FRAKTION DIE LINKE im Hessischen Landtag Prof. Dr. Hans See, Politikwissenschaftler für Sozialpolitik Dr. phil. Werner Heinz, Stadtforscher, bis 2009 Deutsches Institut für Urbanistik (Abteilung Köln), Berlin, Moderation Sabina Berhanu, Studentin Brunhilde Fahr, Mieterinitiative Nassauische Heimstätte Veranstalterin Mieterinitiative Nassauische Heimstätte verantwortlich: Brunhilde [...]

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Mietspiegel: Rechtsweg ausgeschlossen? Musterprozess am 14. August

Die rechtlichen Möglichkeiten gegen den Mietspiegel 2010 / 2012 und seine unrichtigen Lagenzuschläge von denen Tausende von Mietern betroffen sind, werden von den Entscheidungsträgern bisher nicht zugestanden. Eine Verwaltungsgerichtsklage ist nicht möglich und der Petitionsausschuss des Landes Hessen hat es sich auch im Falle der am 24.1. 2013 eingereichten Petition gegen den Mietspiegels sehr einfach [...]

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Eine Studie und Frankfurter Reaktion – II. Schnelltest für Interessierte

Wir hatten die Studie der Bertelsmann-Stiftung (und die nichtssagenden Reaktionen aus Frankfurter Kreisen) bereits vorgestellt. Um nun diese Ergebnisse greifbarer zu machen, empfehlen wir folgenden Test durchzuführen: Dazu sind nur wenige Grundannahmen nötig: 1. das jeweilige Netto-Einkommen (NE) 2. die Miete inklusive aller Nebenkosten, die im Mietvertrag aufgeführt sind (BM) 3. daraus wird der Quotient [...]

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Veranstaltung “Armutsfalle: Wohnen”

Immer mehr Menschen können sich die Miete nicht mehr leisten Mit einer gemeinsamen Veranstaltung wollen der VdK-Dörnigheim, die evangelische Kirchengemeinde und der DGB Maintal auf das Thema Armut aufmerksam machen. Nicht verschämt wegsehen, sondern die Situation kritisch beleuchten, den Betroffenen Hilfestellungen an die Hand zu geben und mögliche Lösungswege aufzeichnen, ist die Absicht der Veranstalter. [...]

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Video-Serie: “Wohnen in der Krise”

Die Berliner MieterGemeinschaft e.V. ist die zweitgröße Mietervereinigung in Berlin, und vor Ort in der Hauptstadt mit einer Reihe von Beratungsstellen vertreten. Sie kümmern sich um Probleme mit Mietverhältnisse, das heisst Beratung, Rechtsschutz anwaltliche Hilfe etc. Die Berliner MieterGemeinschaft erhält keine öffentlichen Zuschüsse oder sonstige Zuwendungen, und  finanziert ihre Arbeit ausschließlich aus Spenden und den [...]

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Firma zur Mail-Verschlüsslung in USA: Obama-Regime zwingt zur Schließung

Das “Yes we can” Obamas firmierte um, nämlich in die Fähigkeit und den Willen zur pausenlosen Ausspitzelung ganzer Gesellschaften. Jetzt kommt aus den USA spektakulärer Einspruch gegen diese “Verbrechen gegen das amerikanische Volk” Anders als der Großsprecher aus Washington, seine Administration und die Fürsprecher hüben und drüben des Atlantiks gibt es neben Bradley Manning und [...]

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Summer in Frankfurt 2013 – Daten

Observieren zwischen Finanzpark, Studierenden und Datenknoten Am Rande des Bankenviertels, im Westend liegt der neue Uni Campus, “Campus Westend”. Richtig agile Studierende bewegen sich durch das Gelände, und es treffen sich viele noch jetzt, in den Semesterferien, sind wirklich stolz auf das neue Ambiente. Damit meint der akademische Nachwuchs nicht nur das Casino und seinen [...]

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Perspektivenwechsel – Mieten und Einkommen

Es ist so viel von der Miethöhe und ihrer Regulierung die Rede, dass man kaum noch durchblickt, ob der Unzahl von Vorschlägen, Lösungen und den gleichzeitig unausgesprochenen Denkverboten, die noch jede Diskussion unterlegen, damit es im Grunde so weiter gehen kann wie gewohnt, sieht nur etwas besser aus. Vor nahezu vier Jahrzehnten gab es eine [...]

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Barabend im Gallus

Die AG Gallus im Netzwerk “Wem gehört die Stadt?” lädt für den kommenden Freitagabend (9.8.) zum Barabend im Gallus ein Ort: Kriegkstr. / Ecke Lebedenkoplatz / Lahnstr. Zeit: ab ca. 19:00h – open end Dieses Mal zeigen wir keinen Film wie am 5.7., als in der Frankenalle – trotz Schikanen – der Film “Ekümenopolis” vor [...]

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Der Club Voltaire muss leben!

Es hat sich rumgesprochen: der schwarz-grüne Frankfurter Magistrat möchte in seine diversen Kulturstreichungen auch den Club Voltaire einschließen, und natürlich bis zum Beschluß nach der Wahl im September warten! Nun gibt es eine Initiative aus dem Gallus dagegen:  

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Wahlgedöns: die Linke, die Rotgrüne Spekulation auf PLAN B und “unsinnige” Umfragen

Frank-Walter Steinmeier, der Sozi, der nach glaubhaften Berichten schon mit grauem Anzug, grauen Haaren und einem Wörterbuch „Apparatschnik für Dummies“ auf die Welt kam, kann auch knallhart: er hat jetzt seiner Partei die Leviten gelesen und sagte laut dpa:
Die SPD entferne sich immer weiter von einer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene. „Mein fester Eindruck ist, dass die SPD in den letzten vier Jahren keine Entwicklung genommen hat, die sie regierungsfähig macht, sagte er. Sie sei vielmehr „tief gespalten“. Sie sei kein Partner, mit dem man ein Land mit 82 Millionen Einwohnern mitten in der europäischen Krise regieren könne.

So viel Selbstkritik hätte man ihm gar nicht zugetraut – allenfalls seinem Herrenausstatter.

Ah, HALT! Das hat er gar nicht über die SPD gesagt, sondern über „die Linke“ und deshalb endet die dpa-Meldung mit dem wenig überraschenden Satz: “Ein rot-rot-grünes Bündnis schloss Steinmeier deshalb erneut aus.“

Dies ist also der „feste Eindruck“ von Steinmeier. Mein fester Eindruck ist: gebt dem Manne eine Schaufel. Die SPD hat nach der letzten Umfrage zwei Monate vor der Wahl 26 Prozent, die Grünen sind bei 13 Prozent. RotGrün hat also zusammen 39 Prozent, das sind satte drei Prozent weniger als die CDU allein. So wars auch die ganzen letzten Monate (oder Jahre?) schon. Nur: Die konservativen Wähler sind realitätgerechter als die SPD-Fritzen und haben den Umfragen nach angefangen, die FDP wieder über die 5 Prozenthürde zu hieven. Ein einziges, winziges Prozentchen Leihstimmen aus dem gut gefüllten CDU-Topf reicht dazu, so dass aller Wahrscheinlichkeit nach alles beim Alten bleibt: Schwarz-Gelb wird weiter mit seiner Sparpolitik fröhlich Europa runieren. Die einzige seit Monaten Wahlnumerisch realistische Möglichkeit, die neoliberale Politik ein wenig auszubremsen, wäre genau das gewesen, was Steinbrück erneut und erneut und erneut und erneut ablehnt : Rot-Rot-Grün.

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Eine Studie und die Frankfurter Reaktion

Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie zu Mietpreisen in deutschen Städten veröffentlicht, die sofort in der Frankfurter Stadtregierung auf empörte Zurückweisung gestossen ist. Nun ist das nichts Neues, denn alles, was ihnen nicht passt, wird einfach als nicht gültig für die Verhältnisse in dieser Stadt erklärt und dann kräftig ignoriert.

Was lässt die Stadtverwaltung verlautbaren:

In die Arbeit seien nur Daten aus Wohnungsinseraten auf dem freien Markt eingeflossen. Nicht berücksichtigt werde das große Angebot der öffentlichen Wohnungsgesellschaften. Gellert nennt explizit die Bestände der städtischen Wohnungs-Holding ABG mit ihren 50.000 Unterkünften und der Nassauischen Heimstätte, an der Stadt und Land beteiligt sind. Diese verfügt in Frankfurt über 16.000 Wohnungen.

Diese 66.000 Wohnungen lägen mit ihren Mieten sehr deutlich unter dem Durchschnitt in Frankfurt. Nach den Daten der ABG betrug ihre Durchschnittsmiete im Jahre 2012 genau 7,10 Euro pro Quadratmeter. In Frankfurt insgesamt lag die Durchschnittsmiete bei 10,29 Euro pro Quadratmeter.

Wir haben keine Möglichkeit, die Mieten zu regulieren“, sagt Mark Gellert, Sprecher des Grünen Bürgermeisterns Olaf Cunitz. Angebot und Nachfrage bestimmten den Wohnungsmarkt. „Und in Frankfurt ist die Nachfrage stärker als das Angebot.“ Neues Wohnbauland werde ausgewiesen. Die städtische Wohnbaugesellschaft ABG Holding sowie die Nassauische Heimstätte würden ihr Übriges tun, um das Wohnen für Menschen mit einem nicht allzu großen Geldbeutel zu ermöglichen.

Mit diesen Statements wird gezielt jedem Inhalt aus dem Weg gegangen und sich auch nicht gescheut, bewußt zu täuschen und Dinge miteinander zu vergleichen, die nicht vergleichbar sind.

Es lohnt sich daher, die Studie genauer zu betrachten.

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August 2013: Medien werden kurzsichtiger

Die Einführung des neuen “Leistungsschutzrechts” zum 1. August verengt das Web wieder ein Stück weiter. Während zu Beginn der Internet-Ära Träume unabhängiger Öffentlichkeiten die Diskussion über Medien belebte und die freien Präsentation vieler neuer Konzepte hinter der nächsten Tür vermutet wurde, sieht die Realität 20 jahre später ganz anders aus. Die digitalen Medien erlangten tatsächlich [...]

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Sommerdemokratie in Bernem – voll im Wahlkampf

Michael Paris, der rechte Flügel der SPD, macht für sich allein Wahlkampf. Es geht ihm um den verdienten Sitz im Bundestag, endlich. Deswegen beackert er nicht nur das Areal um die Eckenheimer und die Berger, sondern wir fanden ihn mit ein paar Betreuungskräften wochenlang am Main (“Mainspiele“), seit Tagen weiter an der Alten Oper (“Opernspiele“) [...]

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