Frankfurter Gemeine Zeitung

Cop-Dream: wir kriegen euch alle!

Einst gab das Internet ein Symbol für eine Zukunft mit freier Kommunikation ab, mit wachsender Zivilgesellschaft, dem Zugang zu Wissen unabhängig vom privaten Kapital. Solche Vorstellungen klingen in Zeiten des WWW inzwischen nach wohlfeilen Märchen, längst zerrieben zwischen Web-Institutionen, mal privaten, mal staatlichen. Sie operieren aus einem weitgehend unsichtbaren Hintergrund heraus, der sich auf eine enorme technologische Infrastruktur stützt, die hunderttausenden Menschenjägern rund um die Welt für dieses und jenes dienstbar ist.

Niemanden schert es, meinen viele Uninteressierte, die sich aber eher unter der steigenden Welle von Berichten über irrwitzige Einschüchterungen, Verbote, Beschränkungen versuchen unauffällig wegzuducken. Dieses Wegducken wird zum Dauerklima westlicher Gesellschaften, die darin schnell  zu Ländern wie China und Russland konvergieren, und es ist unheimlich in der klaglosen Hinnahme, der ersten Stufe ihrer allgemeinen Durchsetzung.

Deswegen haben Posts wie dieser ein diabolisches Moment, weil sie helfen könnten, die Selbstzensur, eine wachsende Zurückhaltung in privaten wie öffentlichen Äusserungen zu fördern: wer möchte schon “Falsches äussern”, das allwissende Institutionen zur faschen Zeit aus der Tasche ziehen könnten? Denn dann ist es vielleicht vorbei mit Job, Reise, Zukunft oder Erfahrungen, und wer möchte das schon, wenn es um das Fortkommen geht? Allerdings würden wir dieser Art Zensur selbst nachgeben, wenn wir nicht darüber schrieben.

Ein charakteristisches Beispiel erzählte die Tage der Journalist und Hobbymusiker Johannes Niederhauser, der für verschiedene Medien schreibt, gerne die USA besucht und über das Geschehen drüben berichtet. Das Land wurde in den letzten beiden Jahrzehnten allerdings nicht nur Web-Weltmacht, sondern auch Betreiber des größten Gefängnisstaats der Menschheitsgeschichte. Mehr noch: mit den dort erprobten Überwachungsmechanismen möchten die US-Institutionen offensichtlich die ganze Welt beglücken – als ob es nicht schon genug Probleme auf dem Planeten gäbe!

Johannes Artikel leitet die Verbindung zwischen den Inhalten seiner Mails und einem achttausend Kilometer entfernten Wachmann mit den folgenden Sätzen ein: “Wenn du schon mal in die USA gereist bist, dann weißt du, wie unfassbar unfreundlich die US-amerikanischen Grenzbeamten sein können. Wie unfassbar asozial sie allerdings wirklich sind, musste ich Mitte August am eigenen Leib erfahren: Mit einer Leibesvisitation am Minneapolis Airport, drei Stunden Horrorverhör und schließlich der Ausweisung zurück nach Europa.”

Nachdem ihm die Grenzüberwachung klar machte „America knows everything“, und er froh war, wegen eines geplanten Musikauftritts in den Staates nicht sofort im Gefängnis zu landen, wurde er ohne Angabe von Gründen in ein Flugzeug nach Europa verfrachtet und flugs abgeschoben. Zwar war offensichtlich sein privater Mailverkehr über Musikaktivitäten problemlos an Bildschirmen der US-Exekutive einsehbar, aber wie viele andere unliebsame Gäste, denen des Betreten Nordamerikas untersagt wird, bekam er auf Anfrage an die US-Behörden in Deutschland keine Auskunft über Gründe. Seine Freundin wartete vergeblich auf einem kalifornischen Flughafen auf ihn und musste sehen, wie sie allein durch stundenlange Verhöre kam, mit der auch sie Beamte vor Ort drangsalierten.

Vermutlich veranlasste ein regierungskritischer Post in einer Web-Zeitung  Verhöre und Ausweisung. Solche Maßnahmen erinnern an Verfahren, wie sie für totalitäre Staaten üblich sind. Natürlich kennen wir vergleichbare Vorgänge aus Europa, auch wenn wir den Terror gegenüber Flüchtlingen ausklammern. In einen lesenswerten Artikel der aktuellen Taz (“Am idealen Gefängnis bauen“) beleuchtet Daniel Kretschmar den Stellenwert solcher Geschehnisse für den Umbau unserer Gesellschaften.

Der Weg vom “gefällt mir” der Spassgesellschaft zum Gefängnis einer Polizeigesellschaft ist kürzer als zumeist gedacht. Dazu braucht es nur wenig Fantasie, um ihr zu begegnen jedoch eine Menge mehr.


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