Frankfurter Gemeine Zeitung

Blockupy antwortet auf Gesprächsangebot der Polizei

Podiumsdiskussion zu Polizeigewalt bei Blockupy-Demo vorgeschlagen

Das bundesweite Blockupy-Bündnis hat dem Frankfurter Polizeipräsidenten Achim Thiel eine Podiumsdiskussion zum Verhalten der Polizei bei der
gestoppten Blockupy-Demonstration am 1. Juni des vergangenen Jahres vorgeschlagen. Damit hat das Bündnis auf das Gesprächsangebot der Frankfurter Polizei reagiert, das diese ihm im November per Pressemitteilung übermittelt hatte. Bei ihrem Treffen am vergangenen Wochenende im Frankfurter Gewerkschaftshaus berieten die Blockupy-Aktiven ihre Antwort an die Polizei.

“[..] Wir sehen im Agieren der Frankfurter Polizei am 1. Juni 2013 in der Tat einen Vorgang, der dringend öffentlicher Erörterung bedarf. Wir schlagen Ihnen vor, dazu im ersten Jahresviertel 2014 zu einer öffentlichen Podiumsveranstaltung mit Ihnen als dem zuständigen Polizeipräsidenten und Vertretern des Blockupy-Kokreises zusammenzukommen”, heißt es in dem am heutigen Freitag versandten Antwortschreiben des Bündnisses.

Über den genauen Zuschnitt und die Termine öffentlicher Versammlungen 2014 in Frankfurt habe Blockupy indes noch nicht entschieden und daher auch noch keine Versammlungen angemeldet.

Für den Herbst plant das Bündnis erneut Aktionen Zivilen Ungehorsams in Frankfurt, um anlässlich der geplanten Eröffnung der neuen EZB-Zentrale gegen die Verarmungspolitik des europäischen Krisenregimes zu demonstrieren.

Mit einer Blockade der Europäischen Zentralbank, Aktionen Zivilen Ungehorsams und einer großen, bunten Demonstration setzten die Blockupy-Aktiven im Juni 2013 bereits zum zweiten Mal in Frankfurt ein deutliches Zeichen gegen die Verarmungspolitik der Troika. Dagegen stand die Untergrabung der Demonstrationsfreiheit durch die Polizei, die den Protestzug nach wenigen hundert Metern gewaltsam stoppte und rund 1000 Demonstrierende bis zu neun Stunden in einem Kessel festsetzte. Zuvor war die Stadt vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, die Demo an der
EZB vorbei zu verbieten. Schon bei den Blockupy-Aktionstagen 2012 hatten Stadt, Land und Polizei mit einer Verbotsorgie versucht, jegliche demokratische Meinungsäußerung in Frankfurt zu verhindern.

SCHREIBEN AN POLIZEIPRÄSIDENT THIEL IM WORTLAUT (31.1.2014):

Sehr geehrter Herr Thiel,

mit Ihrer Pressemitteilung vom 21.11.2013 hat die Frankfurter Polizei im Vorfeld der Europäischen Aktionskonferenz von Blockupy Frankfurt den öffentlichen Weg gesucht, mit uns ins Gespräch zu kommen, um über die Notwendigkeit des Protestes gegen das europäische Krisenregime zu reden.

Wir haben auf unserem Aktiventreffen am vergangenen Wochenende darüber beraten und teilen Ihnen gerne mit, dass wir diese öffentliche Gesprächsebene richtig finden und Ihren Vorschlag aufnehmen wollen.

Blockupy hat bisher keine Entscheidungen über genauen Zuschnitt oder Terminierung öffentlicher Versammlungen für 2014 in Frankfurt getroffen und deshalb solche auch noch nicht bei der Versammlungsbehörde angemeldet. Zum gegebenen Zeitpunkt werden wir das tun und gehen davon aus, dass Ihre Behörde in diese Gespräche selbstverständlich eingebunden sein wird.

Allerdings sehen wir im Agieren der Frankfurter Polizei am 1. Juni 2013 in der Tat einen Vorgang, der dringend öffentlicher Erörterung bedarf. Wir schlagen Ihnen vor, dazu im ersten Jahresviertel 2014 zu einer öffentlichen Podiumsveranstaltung mit Ihnen als dem zuständigen Polizeipräsidenten und Vertretern des Blockupy-Koordinierungskreises zusammenzukommen.

Gerne stehen wir für ein Gespräch bezüglich der Modalitäten zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag des Blockupy-Bündnisses
Werner Rätz

Weitere Informationen:
http://blockupy.org/

 


Der RMV und die kein-armigen Banditen – ein “Fahrkartenzuschlags-Abenteuer”

Eiszapfen an Laterne im Morgen-
licht. Foto: Bernhard Schülke (2013)

Guten Morgen Frankfurt,

der Morgen heute (31. Jan. 2014) war definitiv wieder nachtfröstlich. Es ist es draußen januarlich kalt, genauso kalt wie in den letzten Tagen.

Vorgestern war, wie viele andere auch, Frau Echt-Krass (Name geändert) mit dem RMV (für Insider: RMV = Rhein-Main-Verkehrsverbund) unterwegs. Sie mußte noch in der Nachtkälte zur Bundesagentur für Arbeit nach Hanau, um einen Termin um 8:00 Uhr morgens wahrzunehmen. Kleiner Exkurs: Der Termin war zwar freiwillig, direkte Sanktionen waren nicht zu befürchten, man war ja noch in Arbeit. Aber der befristete Arbeitsvertrag ging noch sechs Wochen, eine Verlängerung des Arbeitsvertrages war ausgeschlossen. Deshalb wollte Frau Echt-Krass den Termin lieber einhalten. Sie wollte ganz sicherstellen, dass sie nicht auf einer Art schwarze Liste landen wird. Es ging ihr darum, nach Eintritt der Erwerbslosigkeit normal behandelt und nicht besonders schikaniert zu werden.

Frau Echt-Krass, Nochbesitzerin einer RMV-Jahreskarte arbeitet irgendwo im Kreis Offenbach und wohnt in einem ländlichen Stadtteil Maintals (deshalb die Zuständigkeit der hanauer Niederlassung der Bundesagentur). Ihre Jahreskarte ist teuer, sie umfasst drei Tarifgebiete, von denen zwei direkt an Hanau angrenzen, mehr nicht. Damit ist für die Fahrt nach Hanau ein Zuschlag fällig: Frau Echt-Krass muß, um nicht schwarz zu fahren, eine Zuschlagsfahrkarte für das hanauer Tarifgebiet ziehen.

Mit dem Kaufen der Zuschlagsfahrkarte fängt die Geschichte an, schwierig zu werden.

Von früher wußte sie, dass so eine Zuschlagsfahrkarte sich preislich in Rahmen einer Einzelfahrkarte wie zum Beispiel für Frankfurt bewegen müßte. Frau Echt-Krass rechnete deshalb mit zusätzlichen Kosten in Höhe von rund zwei Euro (Übrigens, bei einer schriftlichen Vorladung zur Bundesagentur für Arbeit muß die Bundesagentur die Fahrkarte ersetzen).

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Bundesagentur für Arbeit kündigt Marcel Kallwass

Pressemitteilung

von Annette Ludwig für die AG FELIA*

Marcel Kallwass

Für Marcel Kallwass ist wahr geworden, was sich seit Monaten abgezeichnet hat. Nach zwei Abmahnungen ist am 27.01.2013 die Kündigung an den als „kritischer Kommilitone“ bekannten Kallwass ergangen.

Hintergrund der Kündigung ist der Blog (www.kritischerkommilitone.wordpress.com), den Kallwass seit geraumer Zeit im Internet betreibt. Unter der Bezeichnung „kritischerkommilitone“ befindet sich der Untertitel „Kritik am Arbeitsamt“. An dieser Stelle wird die Bundesagentur für Arbeit (BA) jedoch restriktiv. Obwohl Kallwass nur noch wenige Monate bis zum Abschluss seines Studiums benötigte, wurde ihm die Kündigung ausgesprochen.

Kallwass, der in außerparlamentarischen Bündnissen arbeitet, zum Beispiel aktiv an Occupy- und Blockupy-Aktivitäten teilnimmt, hatte im Laufe seines Studiums immer mehr das System „Hartz IV“ hinterfragt. Aber auch Aussagen von Personalverantwortlichen der BA kritisiert.

Kritik an Sanktionen

„Sanktionen abschaffen“ lautet ein Beitrag auf der Seite von Kallwass und er fügt hinzu: „Die Sanktionen sind ein krasses Herrschaftsinstrument, das dazu dient, die Erwerbslosen gefügig zu machen. Die Herrschaft von Menschen über Menschen muss endlich ein Ende haben!“ Kallwass nimmt zu den Hart IV Regelsätzen wie folgt Stellung: „Als Erstes fällt auf, dass der Regelsatz von 391€ nur für Alleinstehende gezahlt wird. Partner_innen und Kinder bekommen vergleichsweise weniger Geld (Kinder bis 5 Jahre nur 229€). Sind Grundbedürfnisse von Kindern niedriger, als die von Erwachsenen?“

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300 Aktive planen in Frankfurt Blockupy 2014

Aktionstage im Mai und Widerstand gegen EZB-Eröffnung am Tag X

Mehr als 300 Aktive des bundesweiten Blockupy-Bündnisses sind am Sonntag in Frankfurt am Main zusammen gekommen, um die nächsten Schritte für Blockupy 2014 zu planen. Bereits am Samstag nahmen mehr 50 Aktive an einem internationalen Koordinierungstreffen teil – darunter Delegationen aus Griechenland, Spanien, Italien, Belgien und Frankreich sowie streikende Flüchtlinge aus verschiedenen Ländern.

Bei den Treffen im Gewerkschaftshaus verständigten sich die Anwesenden auf mehrere größere Proteste im Rahmen einer europaweiten dezentralen Aktionsaktionswoche vom 15. bis 25. Mai. Der Schwerpunkt der Aktionswoche wird auf den ersten drei Tagen liegen: Am 15. Mai sind Proteste zum Jahrestag der spanischen 15M-Bewegung sowie gegen den EU-Gipfel in Brüssel geplant, am 16. Mai soll es in zahlreichen Städten in Europa lokale Aktionen geben. Für den 17. Mai einigten sich die Blockupy-Aktivistinnen und -Aktivisten auf größere Proteste in den vier deutschen Städten Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart. Ebenfalls während der Aktionswoche geplant ist der Start eines Flüchtlings-Marschs nach Brüssel.

Im Herbst dann wird Blockupy nach Frankfurt zurückkehren, um die Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB) mit massenhaften Aktionen Zivilen Ungehorsams zu stören. Da das Datum der Eröffnungsfeier noch nicht feststeht, plant das Bündnis eine Mobilisierung zum “Tag X”, wie sie auch aus der Anti-Castor-Bewegung bekannt ist.

“Unsere transnationale Bewegung zeichnet sich durch praktische Solidarität gegen die Verarmungspolitik der Troika sowie gegen wieder aufflammende Nationalismen und Rassismus aus”, sagte Blockupy-Sprecher Hanno Bruchmann. “Wir laden alle ein, mit uns im Mai und im Herbst durch Widerstand gegen das autoritäre EU-Krisenregime Alternativen einer echten Demokratie von unten aufzuzeigen.”

Den Rahmen für die europaweiten Blockupy-Aktivitäten in 2014 haben mehr als 450 Aktivistinnen und Aktivisten aus 15 Ländern bereits im November bei einer europäischen Blockupy-Aktionskonferenz festgelegt. Das Treffen am Sonntag bildete nun den Auftakt zu den konkreten Vorbereitungen der Proteste in Deutschland.

Mit einer Blockade der EZB, Aktionen Zivilen Ungehorsams in der ganzen Stadt und einer großen, bunten Demonstration hatten die Blockupy-Aktiven 2013 zum zweiten Mal ein deutliches Zeichen gegen die Kürzungspolitik der Troika gesetzt. Dagegen stand die gewaltsame Untergrabung der Demonstrationsfreiheit durch die Polizei.

Weitere Informationen:

http://blockupy.org


Unterstützeraktion zum Telefonlisten-Skandal: Offener Brief an BA, Frau Nahles und…

Kontakt (bitte die Fünfen weglassen, kleiner Spamschutz): nhe.kontakt555@gmail.com Wir, ein Team sozial engagierter Menschen ‘in Lohn und Brot’ und Erwerbslosenaktivisten aus dem Rhein-Main-Gebiet, finden das Handeln diverser Jobcenter in Bezug auf Harald Thomé/Tacheles e.V. skandalös und grundgesetzwidrig. Was kritisieren wir an diversen Jobcenter-Geschäftsführern? Wir kritisieren die massive juristische und existenzbedrohende Einschüchterung von Herrn Thomé. Wer [...]

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Telefonlisten-Skandal: Piraten zeigen Zivilcourage

Zu Harald Thomés öffentlicher Erklärung »Bilanz und Konsequenz: Ein Jahr Veröffentlichung von Jobcenter-Telefonlisten«, hier bei der FGZ zu lesen /1/, eine neue Information: Die internetaffinen Piraten haben zugeschlagen: Unter …Telefonlisten_Jobcenter /2/ haben die Piraten Harald Thomés Telefonverzeichnis-Listen heute,  also am 23. Januar 2014, in der Früh ins Netz gestellt und setzen damit Harald Thomés Werk [...]

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Blockupy 2014 – Aktive bereiten bei Treffen am Sonntag diesjährige Proteste vor

Blockupy-Aktiventreffen: Sonntag, 26. Januar 2014, 11.30 bis 17.30 Uhr DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, Frankfurt am Main Aktive des bundesweiten Blockupy-Bündnisses kommen am Sonntag in Frankfurt am Main zusammen. “Am Sonntag machen wir Blockupy 2014 konkret. Wir verabreden die nächsten Schritte und bilden die nötigen Arbeitsstrukturen, um die diesjährigen Proteste in Deutschland vorzubereiten”, sagte Blockupy-Sprecher Roland Süß. [...]

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Restricted Areas – Sozialpolitik zur Homogenisierung der angesagten Viertel

Ohne sie anzukündigen oder gar in Verordnungen zu kleiden, die dann auch formal angreifbar wären, hat sich innerhalb der Sozialpolitik in Frankfurt eine Praxis durchgesetzt, die zum Ausschluss der unteren sozio-ökonomischen Segmente der hiesigen Einwohnerschaft führen, nicht-betuchte Neuankömmlinge von Anfang an fernhält, Gated Communities ohne sichtbare Mauern stabilisiert. Aus dem Interesse, den Standort so attraktiv [...]

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Grimmepreis für Markus Lanz!

Wer das VÖLLIG VERROTTETE am heutigen Politikjournalismus studieren will, schaue sich diese “Talkshow” an. Zwei Vertreter unserer “vierten Gewalt”, nämlich Markus Lanz, ZDF und Hans-Ulrich Jörges, Chefredakteur beim Stern versuchen sich GEMEINSAM, aber mit verteilten Rollen Sahra Wagenknecht vorzunehmen. Und zwar weil Wagenknecht wohl im Ernst eine andere Politik will, nämlich tatsächlich die der OPPOSITION [...]

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Bilanz und Konsequenz: Ein Jahr Veröffentlichung von Jobcenter-Telefonlisten

Geheimniskrämerei bei vielen Jobcentern: keine Durchwahl zu Sachbearbeitern möglich, da die Durchwahlen häufig wie Staatsgeheimnisse behandelt werden. So kam es, dass hiergegen geklagt wurde. Das zuständige Verwaltungsgericht in Leipzig hat im Urteil vom 10. Januar 2013 festgestellt, dass es einen Zugangsanspruch auf Jobcenter-Telefonlisten gibt. Durch die Berufung seitens des Jobcenters ist das Urteil aber nicht [...]

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Der Wasserkocher: im Nahkampf mit den unsichtbaren Händen des Marktes

Wirklich Probleme mit Wasserkochern habe ich erst seit kurzem. Wasserkocher sind semi-mobile Behälter mit Stromanschluss, in denen sich Wasser fix zum Kochen bringen lässt, und die sich bei der Siedetemperatur automatisch abschalten. In der Ära des Multi-Geräte-Haushalts sind sie fast anachronistisch, machen sich armselig neben verchromten Kaffeeautmaten, Teemaschinen oder Eierkochern, eher zum Drittgerät für Brühgetränke [...]

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Kundgebung: Die Stadt gehört allen! Schluss mit der rassistischen Hetze!

Für Donnerstag, den 23. Januar 2014 ruft ein Bündnis verschiedener Gruppen und Einzelpersonen zu einer Kundgebungsreihe auf. Anlass ist die zunehmende rassistische Hetze besonders gegen Migrant_innen aus Süd- und Osteuropa. Mit den Kundgebungen um 17.00 Uhr am Ordnungsamt in der Kleyerstraße 86, um 18.15 Uhr am Jobcenter im Gutleutviertel (Mannheimer Straße Ecke Baseler Straße) und um 19.15 Uhr an der Leipziger Straße Ecke Juliusstraße soll das Zusammenspiel von staatlichem und gesellschaftlichem Rassismus sowie die Durchsetzung durch die Ordnungsbehörden thematisiert werden.

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Das NHE geht in Stellung gegen sozialrassistische SGB-2-Gesetzesvorschläge

(NHE: Netzwerk Hessischer Erwerbsloseninitiativen) Der sozialrassistische SGB-2-Gesetzesvorlagen-Katalog Der weitergehende Schwund der gesamtgesellschaftlichen Solidarität spiegelt sich deutlich im Bericht vom 3. September 2013 der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die unter dem Namen AG Rechtsvereinfachung im SGB II* firmiert, wieder (Webseite mit Download-Link des Berichts: Tacheles e. V.): Die AG Rechtsvereinfachung im SGB II huldigt dem Leitmotiv, Kosten unbedingt senken [...]

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Die befremdliche Freudwerdung der CSU: Die Wiederkehr Guttenbergs in Andreas Scheuer

An wen erinnert Sie dieses Foto? Diese Mischung aus ausgestellter Advokaten-Aalglätte, jungstolzer Dreitagebartverwegenheit UND den ersten zwei Denkerfalten in der ansonsten vom Denken sichtbar völlig unbefleckten Stirne, um anzudeuten, dass DER auch mit richtig schwerwiegenden Entscheidungen umzugehen hat? Ich geb ihnen noch einen Tipp: CSU. Alles klar, oder? Karl Theodor, CSU´s greatest Hit der letzten [...]

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4. Februar 2014, Frankfurt am Main: DGB diskutiert mit Polizei über Demonstrationsrecht

{Update 2014-01-19, 20:34 Uhr: Veranstaltungsbeginn am 4. Februar 2014 auf 18:00 Uhr verlegt!} Angesichts der höchstkarätigen EZB-Einweihungsfeier, die voraussichtlich im November dieses Jahres ansteht, hat die Podiumsveranstaltung (-diskussion?), über die ich nachfolgend informieren möchte, schon eine gewisse Brisanz. Harald Fiedler schrieb in seiner Einladung von einer Veranstaltung abseits einer konkreten Lage. Das ist eine durchaus [...]

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Gallus goes Avaya

Die AG MU Gallus aus dem Netzwerk “Wem gehört die Stadt?” lädt alle interessierten Gruppen und Individuen für Samstag, den 18. Januar 2914 ab 14 Uhr zu einem Stadtteil-Spaziergang durch den Gallus ein. Treffpunkt: S-Bahn Station Galluswarte, Ausgang Franken Allee. Der Stadtteil ist einer der hotspots der aktuellen Gentrifizierungswelle, die über die Stadt schwappt. Avaya [...]

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Annes Schweigen – Ein deutsch-türkisch-armenisches Theaterprojekt

Freitag, 17. Januar, 20 Uhr, Samstag 18. Januar 21 Uhr Günes Theater -  Rebstöcker Str. 20 Frankfurt Das Stück „Annes Schweigen“ erzählt die Geschichte der in Deutschland aufgewachsenen Türkin Sabiha. Als Fremde zwischen den Kulturen fühlt sie sich zu türkischen Nationalisten hingezogen. Als ihre Mutter (türkisch: Anne) stirbt, entdeckt sie, dass zwischen deren Brüsten ein [...]

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Veranstaltung: NSA und Geheimdienstaktivitäten in Hessen

Montag, 20. Januar 2014, 19.30 Uhr, Kneipe

Was ist bekannt? Was können wir tun?

Im Rhein-Main-Raum schlägt das Herz des US-Überwachungswahns. Aber auch deutsche Geheimdienstaktivitäten sind hier dicht gesät. Wir wollen die Situation in Rhein-Main beleuchten. Welche Abhörzentren liegen hier? Welche Funktion hat der „Dagger-Complex“ in Darmstadt-Griesheim? Ist das US-Generalkonsulat in Frankfurt eine Geheimdienstzentrale? Auf der Veranstaltung werden Aktivisten informieren und diskutieren, die seit Jahren zu dem Thema arbeiten. Eine wichtige Frage dabei: Müssen wir das alles so hinnehmen oder gibt es Möglichkeiten des Widerstands, des Protests?

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Vorgeschmack auf urbane Konflikte

Der Anlass für das Polizeistaats-Szenario, das sich derzeit in Hamburg abspielt, ist nachgerade unwesentlich, die Reaktionen dagegen sind aufschlussreich, sie beginnen bei der bewaffneten Exekutive, betreffen die „unabhängige Qualitätspresse“ und münden schließlich in die haßerfüllten Kommentare zu den Berichten. Dabei ist der Anfang eine – im Vergleich zu anderen Städten weltweit – mittelgrosse Demonstration, die herhalten muss, um einen „Ausnahmezustand light“ zu konstruieren. Man stelle sich vor, es wäre, wie in Kiew, das Regierungsviertel lahm gelegt worden und nicht der freudige Weihnachtseinkauf bedroht. Hier kommt an die Oberfläche, was lange vorbereitet wurde und sich in bester deutscher Tradition in den entsprechenden Gesetzen wiederfindet. Die Konvergenz der Entwicklungen wird langsam augenfällig, allen Unterschieden zum Trotz. Global zeichnet sich eine Vereinheitlichung der Reaktion auf bestehende urbane Konflikte – und die, welche da noch kommen dürften – ab.
Nun hat die Exekutive in Hamburg etwas vorexerziert, was in dieser Vollendung seinesgleichen sucht, zum einen weil es eben nicht notwendig ist, eine Aussetzung normaler Rechte vorzunehmen, sondern innerhalb dieser Gesetze zu agieren, zum anderen, weil es offensichtlich sehr einfach ist, sich jederzeit die notwendige Begründung selbst zu verschaffen. Diese Lesart ist umso eindringlicher als es sich bei dem Anlass um eine Manifestation handelte, die auf mehreren Ebenen angesiedelt war.
Einmal die rein lokale Ebene der Roten Flora, dann die städtische der ESSO-Häuser und schliesslich die internationale bzw. europäische Ebene der Probleme der Flüchtlinge. Auf all dies fand die Exekutive eine Antwort. Unsere wehrhafte Demokratie hat sich ein Instrument geschaffen, mit dem sie demokratische Willensäußerung nachhaltig bekämpfen kann und will, die keines konkreten Verdachts bedarf – außer dem, den sich die Exekutive schafft – keinerlei Beweise benötigt aber eben auch keinen Staatsstreich:

das Gefahrengebiet.

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Bitte unbedingt mitzeichnen: Wichtige Petition für eigenes Gefahrengebiet in Frankfurt…

…Kein Durchsuchungsprivileg für Hamburg! Hamburg hat als einzige Stadt in Deutschland zur Zeit ein eigenes Gefahrengebiet, und das finden wir nicht okay! Auch die Bürger anderer Städte haben das Recht darauf, auf dem Weg zur Bar oder zum Brötchen holen grund- und verdachtlos durchsucht und von der Polizei belästigt zu werden, oder dass ein Treffen [...]

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Die GRÜNEn: “Wir werden Speerspitze des Liberalismus”

Die Grünen möchten sich in Zukunft als “Kraft für Liberalismus” in Deutschland profilieren und damit endgültig die Rolle der FDP im Bundestag und den restlichen Parlamenten übernehmen. Sogar die “Welt” hat inzwischen bemerkt, dass die Grünen nach “Ökologie” die “Freiheit” vor “Gerechtigkeit” stellen, letztere gar ganz nach hinten gerückt ist. Vorm gerechten Mensch jetzt also [...]

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Pressemitteilung “Kritischer Polizisten” zur Hamburger Innenpolitik, Rote Flora und Polizei

Eine bemerkenswerte Einlassung des Vorsitzenden der “Kritischen Polizisten” aus Hamburg, Thomas Wüppesahl, die wir hier in Auszügen wiedergeben möchten. Sie wird den Stand der wenigen „Aufrechten“ in Diensten der Exekutive nicht gerade verbessern, umso eindringlicher ist die Analyse ausgefallen. (der gesamte Text nachzulesen unter: http://www.kritische-polizisten.de/pressemitteilungen/dokumente/2014-01-05-PM-Rote-Flora.pdf )


St. Pauli im Januar: Make Love – not Gefahrengebiet (Foto: Benjamin Laufer)

Wir Kritischen PolizistInnen nehmen heute erstmals zu den auch militanten Auseinandersetzungen zwischen Staatsorganen und BürgerInnen um die Rote Flora, den ESSO-Hochhäusern, den sog. Lampedusa-Flüchtlingen und der Mietpreisentwicklung in Hamburg schriftlich Stellung.
Dieses polizeilich-politische Desaster (nur wie Nebenbei angemerkt: am stärksten für unseren Rechtsstaat) kann auch nicht durch markige Worte oder serieller Gruß- und Solidaritätsadressen an die Konfliktpartner ungeschehen gemacht werden. Schon gar nicht an die hoheitlich agierende Polizei, deren Gewerkschaftsfunktionäre sich (und ihre Kumpel in Uniformen) gerne mit dem Habitus von „Schutzmann Eifrig“ und „Schutzfrau Naive“ in Opferrollen stilisieren möchten:

„Wer die Genesis zur Seite schiebt, kommt zwangsläufig zu falschen Analysen und Bewertungen“

Die Hamburger Polizei führt sich auf wie eine Ordnungsmacht des finsteren Mittelalters. Die Hamburger Politik lässt sich wie hilflos von „ihrer“ Polizei vorführen. Die Rolle von Exekutive und Legislative scheint verkehrt worden zu sein.

Seitens der Polizei Hamburg gab es in der nachfolgenden Aneinanderreihung mindestens drei Begründungen für ihr rechtswidriges Vorgehen gegen die angemeldete Versammlung vom 21.12.2013:
1. Die Demonstranten seien zu früh losgegangen,
2. Die Demonstranten hätten Gewalt ausgeübt (Steine von einer Eisenbahnbrücke Nähe des Bahnhofes Sternschanze), und
3. Weil in der Demonstration ohnehin Gewalttäter waren, wollte man die genehmigte Demonstration nicht in die Innenstadt gehen lassen.

Die beiden ersten „Begründungen“ stellen glatte Lügen dar und wurden schnell widerlegt; sie schliefen dann gewissermaßen ein.
Die dritte Begründung ist hier einschlägig. Nur ist genau diese „Begründung“ rechts und verfassungswidrig; deshalb auch die beiden ersten Schutzbehauptungen („zu früh losmarschiert“ bzw. „Gewalt gegen PolizeibeamtInnen“) zuvor.
Dazu sollte man wissen, dass polizeiliche „Pressestellen“ seit dem Drama um das Gladbecker Geiseldrama 1988 professionell aufgestellt sind. Vorher nicht! Und dass es unzählige Kontakte zwischen dem sog. höheren Dienst bei den Polizeien zu JournalistInnen gibt, weil mittlerweile zur Ausbildung auch eine Hospitation bei Medien gehört. Wir teilen niemandem etwas Neues mit – schon gar nicht in Hamburg –, wenn wir ausführen, dass der Polizeikessel im Juni 1986 den Gründungsanlass für unsere BAG Kritischer PolizistInnen darstellte.

Aber das was wir am 21.12.2013 erlebten, übertrifft den Gründungsanlass von uns Kritischen in seiner Disqualität, Skrupellosigkeit und Quantität um den Faktor 3. Der weit überwiegende Teil des angetretenen Demonstrationsmarsches war nachweislich friedlich und wurde durch die polizeiliche Eskalationsstrategie daran gehindert, sein Versammlungsrecht auszuüben.
Wir fordern das Offenlegen der Zahlen für eingesetzte V-Leute, Verdeckte Ermittler bzw. Zivilfahnder, gleichgültig von welchen Landesämtern bzw. Ministerien und/oder Bundesbehörden, sowie im Besonderen inwieweit ausländische Beamte/Bürger zur verdeckten Informationserhebung eingesetzt waren bzw. Steuerung aus der Versammlung heraus. Es war erheblich.
Es gab 2013 bereits fünf Monate eine „Gefahrenzone“ um das Schanzenviertel, angeblich wg. Drogenhandel, also eigentlich(!) klassisches Strafrecht. Das hat wenig an polizeilichen Erkenntnissen gebracht, aber reichlich polizeiliche Missbräuche und Übergriffe sind dokumentiert.
Überhaupt diese „Gefahrenzone“, jetzt wieder eine, die gleich einen relevanten Bereich der gesamten Hamburger Mitte umfasst, und zwar „Bis auf Weiteres…“ sind alles Schritte weg von zivilisatorischen Errungenschaften hin zu polizeistaatlichen Elementen. Es gab diverse weitere Ausrufungen von „Gefahrenzonen“, um den PolizeibeamtInnen das Nachdenken noch mehr abzutrainieren, ob sie einen konkreten Eingriff in Grund- und Bürgerrechte begründen können, was eben nicht bloß in der Ausbildung so häufig misslingt.
Inzwischen praktizieren viele PolizeibeamtInnen in Hamburg ihren Regeldienst mit dem Selbstverständnis das sie in „Gefahrenzonen“ als Prägung erfuhren. Nach drei Jahren SPD-Alleinregierung.

Politische Führung? – Findet nicht statt!
Es ist doch völlig logisch, dass die Rotfloristen vor dem Hintergrund des Agierens von Herrn Kretschmer und der bewusst im Unklaren belassenen Sichtweisen des Senats bei jeder Kleinigkeit die Gardinen hochgehen. Das Problem (für die Stadt) ist doch nicht das Gebäude, sondern sind die Menschen die darin agieren. Die Stadt muss konzeptionell handeln. Das Aussitzen mit der Hoffnung, der Zahn der Zeit brächte die Lösung, bringt solche Zustände wie wir sie derzeit in Hamburg erleben.
Wenn jetzt im Zusammenhang mit dem 21.12.13 Teile der Elbchaussee besetzt waren, diverse Häuser beschädigt und angegriffen wurden, das Bezirksamt Eimsbüttel nennenswerte Beschädigungen aufweist, dann muss es doch langsam mal klingeln. Aber das tut es nicht, wie die Ereignisse um das Neujahr 2014 dokumentieren. Dieses Kalkül muss schief gehen.
Das erschreckendste an diesen Tatsachen ist aber, dass heute, über 27,5 Kalenderjahre nach dem „Hamburger Kessel“ und einer rechtsstaatlich abträglichen wie abenteuerlichen Entwicklung im sog. Polizeirecht (in der polizeilichen Praxis sowieso) nur noch Minderheiten an den Fehlentwicklungen Anstoß nehmen und die veröffentlichte Meinung das polizeiliche Vorgehen weitestgehend unterstützt, mindestens glatt bügelt. Selbst das aktuelle krasse Versagen.

Von der Kausalitäten am 21.12.2013 (polizeiliche Stoßtrupps greifen „präventiv“ die ersten Reihen des Demonstrationszuges an) – zu den Kausalitäten der Jahre vor dem 21.12.2013
Es hat Dutzende Vorfälle gegeben, in denen seitens der Hamburger Polizei mit brachialer Gewalt gegen Einzelne – gerade bei Versammlungen/Demonstrationen – vorgegangen worden ist, aber auch bei anderen polizeilichen Arbeitszusammenhängen. Dabei kam es zu gravierendsten Verletzungen; allemal vergleichbar mit jenen Verletzungen, die der eine Kollege der Davidswache durch den brutalen Steinwurf am späten Abend des 30.12.2013 erlitt.

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Stoppt die Massenzuwanderung: Raus mit den Deutschen!

Während sich die reichen deutschen Bundesländer im Süden der Republik über Zuwanderung echauffieren (“Wer betrügt, der fliegt“), finden wir ein Stück weiter im Süden, dort in den Alpen, wo noch mehr Geld als hierzulande sitzt, eine andere Variante von Immigrationsfeindschaft. Die Schweizer CSU heißt SVP. In der wohlhabenden Schweiz sind deutsche Arbeitsimmigranten die verschmähten Rumänen [...]

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15. Januar 2014: Inge Hannemann in Hanau, Rosa-Luxemburg-Gedenkveranstaltung in Frankfurt

Zwei empfehlenswerte Veranstaltungen der Linken, leider zur gleichen Zeit an unterschiedlichen Orten: Inge Hannemann in Hanau und die alljährliche Rosa-Luxemburg-Gedenkveranstaltung in Frankfurt am Main. Inge Hannemann hat traurige Berühmtheit erlangt. Sie verlor ihren Job dafür, dass sie sich vorbildlich in Hamburg um die Arbeitsmarktintegration schwerst-Vermittelbarer kümmerte. Das Fass zum Überlaufen brachte ihre öffentliche Kritik. Das [...]

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Schwarz-Grüner Regierungschef gibt Gas im Kampf gegen Zuwanderer

Die letzten Wochen in Hessens Parteipolitik klangen nach eitel Sonnenschein, zumindest wenn es um die Weichmacherei in Grünen Milieus ging (“Der neue Geist von Wiesbaden”). Um das Parteivolk und künftige Wähler für den harten konservativen Schwenk der Partei  gefügig zu machen, wurde ihnen ausgerechnet die hessische  CDU als neue liberale Instanz verkauft, mit der eine [...]

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Dein Web-Device: nichts als eine Marionette

Während die phantasieloseren und ängstlichen unter uns, mithin die meisten, bei Berichten über neue technologische Vorhaben in der digitalen Welt die Ohren weiter auf Durchgang halten oder darüber wie von “Science Fiction” träumen, veröffentlichte Jacob Applebaum auf dem Kongress des Chaos Computer Clubs ein paar weitere Zusammenhänge der Herrschaft via Internet. Es geht in seinem [...]

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UNIFORM BOYS – der autoritäre Kern des Hardcore

Freitag, 3. Januar 2014
19.30 Uhr // Vortrag mit Thomas & Andi von der Punkband THE HIGH SOCIETY

Die Empörung war groß, als sich vor einigen Jahren die ersten Nazis als Hardcore Fans outeten, das Moshen anfingen und die Askese predigten. Die eigene Moral und Ethik aus dem Munde eines Faschisten zu vernehmen war unerträglich. Es musste sich um dreisten Diebstahl, ja um eine feindliche Übernahme handeln.

Die vermeintlichen Angriffe von außen versuchte man mehr recht als schlecht abzuwehren und man bemühte sich zu begründen, warum es eigentlich ein Ding der Unmöglichkeit sei, als Nazi auch Freude an Youth of Today und einer Youth Crew zu haben. Statt Hardcore mal an seinen reaktionären Wurzeln zu packen, verpackte man die gestählten Männerkörper lieber in textilförmige Bekenntnisse und war zufrieden.

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