Frankfurter Gemeine Zeitung

16. Mai ab 16:00 Uhr – Protest vor Apple-Store in Frankfurt

NoTroika Rhein-Main
Pressemitteilung vom 13. Mai 2014

* Protestaktion von NoTroika Rhein-Main vor dem Apple-Store im Rahmen der dezentralen Blockupy-Aktionstage
* Freitag, 16.5.2014 um 16 Uhr, Grosse Bockenheimer Strasse 30, “Fressgasse”, Frankfurt am Main

Am Freitag, 16.5.2014, beginnt um 16 Uhr vor dem Eingang des Frankfurter Apple-Store eine Protestkundgebung, die die Ausbeutungsbedingungen in der Elektronikindustrie zum Thema machen wird. Diese Belagerungsaktion mit Redebeiträgen, großen Transparenten und Straßentheater findet im Rahmen des „May of Solidarity“ statt, den europaweiten dezentralen Aktionstagen vom 15. bis 25.5., die gleichzeitig die zentrale Blockupy-Mobilisierung im Herbst nach Frankfurt zur Eröffnung der neuen EZB einleiten.

Herrschende Krisenpolitik drückt sich nicht nur in massiven Kaputtsparprogrammen aus, die eine Umverteilung der Einkommen von unten nach oben bedeuten. Die Angriffe der Krisenpolitik zielen auch auf die Ausweitung und Verschärfung der unmittelbaren Ausbeutungsbedingungen, zum einen in der Zunahme des Zwangs zu prekären (Zweit-)Jobs hier, zum anderen in der Profitmaximierung entlang der transnationalen Produktionsketten.

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BLOCKUPY zum Ukraine-Konflikt: Gegen Nationalismus und Rassismus – für eine linke, internationalistische Anti-Kriegsbewegung!

Blockupy-LogoBLOCKUPY steht für ein demokratisches Europa von unten. Wir sind Teil einer linken, internationalistischen Antikriegsbewegung, in der keine nationalistischen, rassistischen oder antisemitischen Deutungen des Ukraine-Konflikts Platz haben. Gegen die Logik der kapitalistischen Staatenkonkurrenz um Einfluss, Ressourcen und Macht stellen wir die Perspektive einer grenzübergreifenden Solidarität von Unten.

Wir sind daher solidarisch mit den emanzipatorischen und antifaschistischen Kräften in allen Teilen der Ukraine, die unsere Ziele teilen, die sich gegen die wirtschaftlichen Interessen der EU und Russlands sowie die Macht der Oligarchen wenden und sich der nationalistischen und rassistischen Aufladung des Konflikts widersetzen. Wir lehnen es ab, uns auf eine der Seiten der kapitalistischen Macht zu stellen – weder auf die Seite des Westens noch auf die Seite Russlands –, die ihre imperialen Interessenskonflikte auf dem Rücken der Menschen in der Ukraine austrägt.

Mit Trauer gedenken wir der Opfer des faschistischen Massakers im südukrainischen Odessa. Am 2. Mai wurde dort von nationalistischen und faschistischen Kampfgruppen ein Gewerkschaftshaus in Brand gesteckt, in das sich auch linke und antifaschistische Demonstrant_innen zurückgezogen hatten. Die ukrainische Polizei machte nicht einmal den Versuch, die Nationalisten aufzuhalten und den Massenmord zu verhindern.

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