Frankfurter Gemeine Zeitung

Pendant que la poussière retombe [Analyse zur EU-Wahl und Rechtsruck 2014 in Frankreich]

von Comité Allemagne – Europe centrale du Parti de Gauche 

Der Schock nach der Europawahl ist heftig, obwohl die französischen Ergebnisse gar keine Überraschung sind. Mit dem folgenden Text möchten wir die uns erscheinenden wichtigsten Elemente für eine Analyse der politischen Lage in Frankreich zusammenfassen.

Am Mittwoch, den 28. Mai 2014, schrieb Neues Deutschland:

“Zwar haben am Sonntag 4,7 Millionen Franzosen für FN gestimmt, aber bei der Präsidentschaftswahl 2012 hatte Marine Le Pen sogar 6,4 Millionen Stimmen eingefahren. Der hohe FN-Prozentsatz resultiert also aus einer niedrigeren Wahlbeteiligung.”

Es ist richtig. Trotzdem würden wir die Ergebnisse der Europawahl nicht verharmlosen. Es handelt sich um eine jahrzehntelange politische Entwicklung des Rechtsextremismus in den europäischen Gesellschaften, die in Frankreich ein massives Ausmaß annimmt.

Europa ist mit den Auswirkungen der neuen Entwicklung des Kapitalismus besonders stark konfrontiert. Durch Globalisierung und Finanzialisierung übt die wirtschaftliche Elite mehr und mehr Druck auf die Mehrheit der Bevölkerung. Wettbewerb zwischen Nationen führt zu Abbau von Wohlfahrtstaat, soziale Leistungen und Solidarität Mechanismen. Ein zunehmender Anteil der europäischen Bevölkerung befürchtet oder erlebt einen sozialen und ökonomischen Rückschritt. Eine unvermeidliche Volksreaktion gegen diesen Trend ist aber zu erwarten. In Frankreich scheint sie sich heute leider nicht als eine fortschrittliche Bewegung zu verwirklichen, sondern als eine nationalistische. Warum?

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