Frankfurter Gemeine Zeitung

Donnerstag, 2. Oktober 2014: Aktion “Aufrecht Bestehen” in Frankfurt (bundesweiter Aktionstag)

Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages des Erwerbsloseninitiativen- und -gruppenbündnisses »Aufrecht Bestehen« findet auch in Frankfurt am Main am Donnerstag, den 2. Oktober 2014, eine aus Organisatorensicht spektakuläre Aktion statt.

Organisiert wird die Aktion vom regionalen Bündnisableger  »Aufrecht Bestehen Frankfurt am Main« und unterstützt von verschiedenen Erwerbsloseninitiativen aus dem Rhein-Main-Gebiet. Piraten,  Linke und unabhängige Erwerbsloseninitiativen sind dabei. Die Aktion richtet sich an jedermann, der mitmachen will.

Treffpunkt ist der Kaisersack in Frankfurt am Main. Der Kaisersack ist das Ende der Kaiserstraße am Hauptbahnhof. Uhrzeit: genau 9:30 Uhr am Donnerstag, den 2. Oktober 2014. Alles weitere dort…

Damit Sie sich ein Bild über die politischen Forderungen machen können, hier der Text des Flugblatts zur Aktion:
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Still not ♥ing leerstand. raven mit dem blauen block

27.9.2014, 21 Uhr, Quä­ker­wie­se

mu­si­cal sup­port by ivi re­si­dents and fri­ends

Frank­furt ist eine krea­ti­ve Stadt dann, wenn es darum geht selbst­or­ga­ni­sier­te Räume zu ver­hin­dern und be­setz­te Häu­ser zu räu­men. Von der Be­la­ge­rung eines be­set­zen Hau­ses über den Sch­lä­ger­trupp ziviler Polizisten bis zur klas­si­schen Haus­räu­mung war in den letz­ten Jah­ren alles dabei. Al­lein in die­sem Jahr gab es den­noch drei neue Haus­be­set­zun­gen. IvI, Leer­stel­le, Büro für un­lös­ba­re Auf­ga­ben und Blau­er Block sind nur ei­ni­ge Schlag­wor­te, die zeigen, dass das Be­dürf­nis nach selbst­or­ga­ni­sier­ten Räu­men in Frank­furt am Main wei­ter­hin be­steht. Die Haus­be­set­zungs­be­we­gung lässt sich of­fen­sicht­lich nicht ein­schüch­tern.
Auch aus an­de­ren po­li­ti­schen Kon­tex­ten und ver­schie­de­nen Mo­ti­va­tio­nen regt sich Wi­der­stand. In immer mehr Vier­teln gibt es Men­schen, die sich gegen Ver­drän­gung und Mie­ter­hö­hun­gen or­ga­ni­sie­ren und zur Wehr set­zen. Es ist an der Zeit diese Kämp­fe zu ver­net­zen.

Das Schei­tern der Ver­hand­lun­gen des Pro­jekts Phi­lo­so­phi­cum zeigt, dass auch Be­reit­schaft zur Ko­ope­ra­ti­on in Frank­furt am Ende keine grö­ße­ren Spiel­räu­me er­öff­net. Den Be­set­zer_in­nen der Leer­stel­le droht ein ju­ris­ti­sches Nach­spiel. Hier­mit for­dern wir alle auf, die Demo der Leer­stel­le am 4.9. zu un­ter­stüt­zen und die an­ste­hen­den Ge­richts­pro­zes­se ein­falls­reich zu be­glei­ten. Die Ei­gen­tü­me­rin bei­der Häu­ser ist üb­ri­gens die städ­ti­sche Im­mo­bi­li­en­ge­sell­schaft ABG Hol­ding. Doch von dem trot­zi­gen En­ga­ge­ment von Staats­an­walt­schaft und ABG las­sen wir uns nicht klein­krie­gen.

Der Rave wird vor­bei­füh­ren an ehe­ma­li­gen be­setz­ten Häu­sern im Gal­lus, dem Wes­tend und Bo­cken­heim, die oft nur für we­ni­ge Stun­den be­spielt wer­den konn­ten: Krif­te­ler Stra­ße 84/86, Schwal­ba­cher­stra­ße 45, Weil­bur­ger­stra­ße 17, Ho­hen­stau­fen­stra­ße 19-25, Schu­mann­stra­ße 2, Schu­mann­stra­ße 60, Klei­ne Wie­senau 1, My­li­us­stra­ße 20, Ket­ten­hof­weg 130, Ge­org-Voigt-Stra­ße 10 und Phi­lo­so­phi­cum. In der Krif­te­ler Stra­ße be­fin­det sich – nicht zu­letzt auf­grund der Be­set­zung – mitt­ler­wei­le eine Un­ter­kunft für un­be­glei­te­te min­der­jäh­ri­ge Flücht­lin­ge. Die meis­ten Ge­bäu­de ste­hen al­ler­dings bis heute leer.

http://blauer.blogsport.de/


Demonstration im Gedenken an Tote von Lampedusa und gegen Marginalisierung von Flüchtlingen in Europa

WANN? Samstag, der 27.09.2014 ab 15 Uhr
WO? Start am Frankfurter Hauptbahnhof (Kaisersack). Endkundgebung an der Konstablerwache/Zeil.

Ein Jahr ist es her, dass vor der Mittelmeer-Insel Lampedusa 366 Geflüchtete ertrunken sind: ein Jahr, in dem sich trotz vieler Versprechen an der Marginalisierung von Flüchtlingen in der Europäischen Union nichts geändert hat. Allein seit Beginn des Jahres sind bei Schiffsunglücken auf dem Mittelmeer nach Berichten bis zu 3000 Flüchtlinge gestorben. Im Vorfeld der europaweiten Gedenkwoche an das Unglück von Lampedusa wollen Geflüchtete und UnterstützerInnen mit einer Demonstration in Frankfurt schon jetzt an all die Toten erinnern und die Mitverantwortlichen in Deutschland anklagen. Weiterlesen »


Blockupy-Kessel 2013: Verwaltungsgericht Frankfurt rechtfertigt willkürlichen Polizeieinsatz

Kläger kündigt Berufung an / Aktive werden Recht auf Protest weiter erkämpfen

Das Verwaltungsgericht (VG) Frankfurt hat am gestrigen Mittwoch die Klage eines Teilnehmers der Blockupy-Demonstration am 1. Juni 2013 gegen das Land Hessen weitestgehend abgewiesen. Der Kläger gehörte zu den 943 eingekesselten Demonstrantinnen und Demonstranten. Er wollte erreichen, dass das Gericht seinen mehrstündigen Freiheitsentzug im Polizeikessel, seine Durchsuchung, sein Abfilmen und das Aufenthaltsverbot für weite Teile der Stadt für rechtswidrig erklärt. Lediglich das Aufenthaltsverbot kippte das Gericht. Das VG hält die polizeilichen Maßnahmen jedoch weiterhin – wie bereits in dem Verfahren des Anmelders der Demonstration – für rechtmäßig. Es sieht in den Transparenten und Regenschirmen keine politische Ausdrucksform, sondern eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit.

“Wir werden gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen und in die nächste Instanz gehen”, kündigte der Anwalt des Klägers, Ralph Monneck, ab. “Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt verkennt in eklatanter Weise die Bedeutung des Grundrechtes der Freiheit der Person und den Bedeutungsgehalt des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit. Rechtstaatliche Grundsätze des Richtervorbehalts bei einer Freiheitsentziehung werden von dem Gericht missachtet”.

Der aus Berlin stammende Kläger ist trotz mehrstündiger Freiheitsentziehung im Kessel nicht eingeschüchtert. “Wenn im Frühjahr 2015 der EZB-Neubau eröffnet wird, protestiere ich wieder. Nach den Erfahrungen im Polizeikessel bringe ich dann auch mal einen bunten, mit Sprüchen bemalten Regenschirm mit. Unser legitimer Protest lässt sich nicht einfach einkesseln und verbieten”, sagte der Kläger im Anschluss an seine Gerichtsverhandlung.

Kessel 2013

“Das Urteil ist ein politischer Skandal. Die Polizei konstruierte eine Gefährdungslage, um unseren sichtbaren Protest vor der EZB gegen die Krisenpolitik der Troika zu spalten und zu verhindern. Diese Strategie ist aber nicht aufgegangen. Die Demonstration hat bis zuletzt
zusammengehalten”, sagte Mischa Aschmoneit vom Blockupy-Bündnis. “Das VG Frankfurt rechtfertigt diesen willkürlichen Polizeieinsatz nun im Nachhinein, obwohl ein großer Teil der eingeleiteten Strafverfahren gegen die gekesselten Demonstrantinnen und Demonstranten dieser Tage bereits eingestellt wurde.” Tausenden sei ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit genommen worden. Zudem seien Hunderte bei der Anreise in ihren Reisebussen über Stunden festgehalten worden. Das Recht auf Protest werde man aber vor Gericht und auf der Straße auch weiterhin erkämpfen.

Die Demonstration am 1. Juni 2013 richtete sich gegen die Krisendiktate und die Verarmungspolitik der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF. Schon wenige Minuten nach dem Start stoppte die Polizei mit einem Pfefferspray-Einsatz die Demonstration und kesselte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bis zu neun Stunden ein. Dies löste einen Sturm der Empörung aus.

Weitere Informationen: http://blockupy.org/

Euer Netz ist SCHEISSE!

Im Anschluss an die Performance vom 19.09.2014 im Lola Montez hatte ich ein Gespräch mit einem Freund, der sich die Veranstaltung angesehen hat und sie als in einem gewissen Sinne zu technikfeindlich kritisierte.

Die Veranstaltung sei nicht auf die (politischen) Chancen eingegangen, die sich durch die Vernetzung bieten würden. Beispielsweise seien Facebook & Co. auch als Werkzeuge zu sehen mit deren Hilfe sich politischer Widerstand organisieren ließe.

Ich entgegnete, dass es sich bei Facebook und ganz allgemein bei weiten Teilen des Internet um einen marktförmigen Raum handele, der damit auch marktförmige Kommunikationsformen begünstige. Die Chancen einen politischen Widerstand gegen die zunehmende Durchmarktung unseres Seins ausgerechnet in einem Medium, welches die Turbo-Ökonomisierung wie kaum etwas anderes vorantreibt, zu organisieren, beurteile ich eher pessimistisch.

Mein Freund hielt mir daraufhin entgegen, dass Märkte auch Kommunikationsorte für jene sein könnten, die dort nicht kaufen.
Tatsächlich ist ein Markt in einem sehr klassischen Sinne (z.B. als Bauernmarkt auf der Zeil) ein sozialer Raum, an dem sich Menschen begegnen, ohne zwangsläufig kaufen und verkaufen zu müssen und auch ohne sich zwangsläufig gegenseitig als Ressource oder Ware betrachten zu müssen.

Jedoch ist dem Bauernmarkt kein technischer Mechanismus eingeschrieben, der dafür sorgt, dass in erster Linie der gehört wird, der den gerade aktuellen aufmerksamkeitsökonomischen Standards entspricht. Anders hingegen verhält es sich im Netz, in dem Suchmaschinenpositionierungen zu einem guten Teil darüber bestimmen, welche Botschaften überhaupt noch wahrgenommen werden.

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18. September: Träumen Menschen von elektrischen Schafen?

Über Google Glass und andere Dinge Lectureperformance über die digitalisierte Welt (Politische Dämonologie 1) von Frankfurter Gemeine Kultur und Forschungsgruppe Performance im Kellertheater 19.30 UHR  im Kunstverein Familie Montez, Honsellbrücke am Hafenpark, Frankfurt  – Eintritt frei 1968 erschien der dystopische Roman „Do Androids Dream of Electric Sheep? „ des legendären ScienceFiction-Autors Phillip K. Dick, dessen [...]

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Unprätentiös und ironisch- Die banale „Gesellschaftskritik mit Augenzwinkern“

Der Begriff „unprätentiös“ ist heute quasi ein Gütesiegel für Kulturprodukte. Was unprätentiös auftritt, sich unprätentiös gibt, wird von ZDFneo und Konsorten schnell für unbedingt anschlussfähig erklärt.

Auch Gesellschaftskritik besitzt durchaus Marktwert, wenn sie dieses Gütesiegel vor sich her tragen kann, auf leisen Sneakers im Rollkragenpulli daherkommt und nicht so polternd und martialisch auftritt, wie Ernst Buschs Vertonung des Brechtschen „Lieds vom Klassenfeind“.
Letztere Form der Gesellschaftskritik wäre nämlich gefährlich für Staat und Gesellschaft, dazu noch ewiggestrig, radikal bis extremistisch und überhaupt in jeder Form abzulehnen.

Moderne Gesellschaftskritik hingegen funktioniert so, dass man sich stets nach Bedarf von ihr distanzieren kann. Eine doppelbödige Ironie stellt hierbei sicher, dass man, wenn man sich doch einmal zu weit vorgewagt hätte, sich auf den einfachen Satz „das war doch alles Satire“ zurückziehen kann, um sich dann sogleich auf den Freischein den angeblich Tucholsky jeglicher Satire (und sei sie auch noch so dumm) ausgestellt habe, zu berufen.

Nein, politische Äußerungen in Kunst und Kultur haben heute nicht oberlehrerhaft und im Agitprop-Stil zu erfolgen, sondern haben gefälligst (so ist´s nun guter Brauch!) mit einem ironischen Augenzwinkern daherzukommen.

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Vertreibungen im Nordend – Gentrifizierung live

Vertreibungen haben Gesichter – Solidarität mit den Betroffenen Die maximale Verwertung von (Wohn-)Eigentum scheint in Frankfurt die Rechtfertigung zu sein, den Menschen, die als nicht mehr tragbar für die Erzielung maximaler Profite angesehen werden, mit allen Mitteln das Leben unerträglich zu machen, damit sie schnellstens das Weite suchen. Unbemerkt, weil es immer nur wenige betrifft, [...]

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Worldwide Reading »Freiheit und Anerkennung für Edward Snowden« am Mo. 8.9. im Gallustheater

Das internationale literaturfestival berlin hat zur Teilnahme an einer weltweiten Lesung für Edward Snowden am 8. September aufgerufen. Zusammen mit Frankfurter Künstlern, denen Freiheit und Bürgerrechte wichtig sind, beteiligen wir uns daran. Vorgetragen werden Texte zum Thema Überwachung. Am 6. Juni 2013 veröffentlichte der »Guardian« den ersten einer langen Reihe von Artikeln über die weltweit [...]

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Teure Bescherung – Vorbemerkungen zum neuen Mietspiegel

Aus heiterem Himmel ist er in den Briefkasten geflattert, der Entwurf des neuen Mietspiegels, den der Magistrat wohl in Kürze verabschieden möchte. Eine Vorbesprechung wollten wir uns nicht entgehen lassen, ein bißchen verwirrt sind wir auch. Nun soll es sein, gegen den Widerstand von Haus & Grund, dem das alles nicht weit genug geht, doch [...]

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Sturmangriff – Redaktionsstuben vorne weg

Die Militärfanfaren quer durch die Deutschen Medien tönen immer schriller. Die Redakteure in Qualitätsmedien möchten ihre Interviewpartner am laufenden Band toppen: brauchen wir nicht noch mehr Waffen, stärkere, Truppen hier und dort, müssen wir unseren Gegnern nicht massiv Grenzen aufzeigen, sind wir im kalten, gar heißen Krieg, sei es im nahen, mittleren, gar fernen Osten [...]

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Veranstaltung: Wohnen als Ware – Wohnen als Gemeingut

18. September, Donnerstag, 19.30 Uhr im Studierendenhaus im Festsaal / Campus Bockenheim Wohnen als Ware? Wohnen als Gemeingut? Anlässlich der Entwicklung in unserer Stadt und den aktuellen Begebenheiten um Campus und das Philosophicum werden Ansätze städtischer Wohnungspolitik und andere Entwicklungsmöglichkeiten diskutiert. Das sehr fachkundig besetzte Podium verspricht eine ergiebige zukunftsweisende Diskussion. Auch das Thema, wie [...]

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Maximal bru-Thalia- Szenen aus dem verblödeten Leben

Ein Reisender hatte vergessen, sich Lesestoff für eine lange Bahnfahrt mitzunehmen. Also eilte er noch in die Bahnhofsbuchhandlung.
Dort ergab sich dann folgender (natürlich rein fiktiver) Dialog.

Reisender: Ich suche da ein Buch. Irgendwas Kurzweiliges für die Fahrt. Haben Sie Camus „Der Mythos des Sisyphos“?
Verkäuferin: Nein. Das haben wir leider nicht. Aber ich könnte es bestellen.
Reisender: Das hilft mir nicht. Ich bräuchte es jetzt. Haben Sie vielleicht Michail Bakunins „Gott und der Staat“?
Verkäuferin: Ich schaue mal nach… (tippt in ihren Computer) Ne, das haben wir nicht.
Reisender: Haben Sie dann vielleicht was von Hannah Arendt?
Verkäuferin: Hat die nicht dieses vegane Kochbuch geschrieben? Das haben wir vorrätig.

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Der 6. Zaun-Spaziergang an der EZB

Wie jeden letzten Sonntag im Monat, fand auch diesmal wieder ein Spaziergang am Zaun der EZB und zum Danziger Platz statt. Es ging – nach einer Rad-Tour vom alten Standort am Willy-Brandt-Platz zum neuen – vor allem um die Auswirkungen dieses neuen Finanz-Zentrums in der Stadt auf die umliegenden Quartiere.   Vorab: die neue EZB [...]

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