Frankfurter Gemeine Zeitung

Freitag, 21. Nov. 2014, nachmittags in Frankfurt am Main: Armuts-/Stadtspaziergang – eine Blockupy-Protestaktion

Treffpunkt zum Stadt-/Armutssparziergang:
An der Hauptwache vor der Katharinenkirche in Frankfurt am Main
Freitag, 21.11.2014, 14:00 Uhr

Update: 19. Nov. 2014, 16:45 Uhr – hier der Flugblatttext:

Armut und Ausbeutung trifft Viele!
Gemeinsam Widerstand leisten!

Flexibilisierung, Liberalisierung und Privatisierung – dieser Politik sind mehr und mehr gesellschaftliche Bereiche unterworfen. Armut und Prekarisierung sind die Folge, immer mehr Menschen werden erwerbslos oder arbeiten unter unwürdigen Bedingungen in schlecht bezahlten Jobs. Die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika (EU, EZB, IWF) haben mit ihren Sparprogrammen, Deregulierungs- und Privatisierungsvorgaben Millionen Menschen die Existenzgrundlage entzogen. Damit einher gehen soziale Enteignung und der fortschreitende Abbau demokratischer Rechte.

Am Schlimmsten trifft es – wie immer – die Menschen im Trikont, den sogenannten Entwicklungsländern. Doch auch fast 43 Millionen Europäer*innen können sich von dem ihnen zur Verfügung stehenden Geld nicht genug zu Essen leisten. In Deutschland ist fast jeder sechste Mensch von Armut bedroht.

Parallel zum sozialen Kahlschlag im Inneren wird die Festung Europa massiv ausgebaut.

Gleichzeitig werden die Reichen immer reicher!

In Europa gibt es mehr Millionäre als je zuvor. Deutschland gehört zu den drei Ländern, in denen die meisten Wohlhabenden leben – mehr als eine Million Millionäre.

Jede*r bleibt sich selbst überlassen.

Wir wollen mit unserem Stadtspaziergang diese Politik und ihre Auswirkungen sichtbar machen:

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Armut und Ausbeutung trifft Viele! Gemeinsam Widerstand leisten!

Flexibilisierung, Liberalisierung und Privatisierung – dieser Politik sind mehr und mehr
gesellschaftliche Bereiche unterworfen. Armut und Prekarisierung sind die Folge, immer mehr
Menschen werden erwerbslos oder arbeiten unter unwürdigen Bedingungen in schlecht bezahlten
Jobs. Die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika (EU, EZB, IWF) haben mit ihren
Sparprogrammen, Deregulierungs- und Privatisierungsvorgaben Millionen Menschen die
Existenzgrundlage entzogen. Damit einher gehen soziale Enteignung und der fortschreitende
Abbau demokratischer Rechte.
Am Schlimmsten trifft es – wie immer – die Menschen im Trikont, den sogenannten
Entwicklungsländern. Doch auch fast 43 Millionen Europäer*innen können sich von dem ihnen zur
Verfügung stehenden Geld nicht genug zu Essen leisten. In Deutschland ist fast jeder sechste
Mensch von Armut bedroht.
Parallel zum sozialen Kahlschlag im Inneren wird die Festung Europa massiv ausgebaut.
Gleichzeitig werden die Reichen immer reicher!
In Europa gibt es mehr Millionäre als je zuvor. Deutschland gehört zu den drei Ländern, in denen
die meisten Wohlhabenden leben – mehr als eine Million Millionäre.
Jede*r bleibt sich selbst überlassen.
Wir wollen mit unserem Stadtspaziergang diese Politik und ihre Auswirkungen sichtbar machen:
 Die beschützten Konsumtempel der Reichen in der Goethestraße
 Die ungeschützten, durch Repression und Vertreibung bedrohten Aufenthaltsorte und
Schlafplätze von Menschen mit wenig oder ohne Geld am Beispiel der B-Ebene der
Hauptwache.
 Die fortschreitende Verschlechterung von Arbeitsbedingungen: Mit der Kündigung des
Manteltarifvertrages für ca. 100.000 Beschäftigte in der Systemgastronomie sollen
zukünftig durch Verzicht auf Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld und Schichtzulagen die Kosten
des Mindestlohns auf die Beschäftigten abgewälzt werden. Das bedeutet dann besonders in
den unteren Lohngruppen weniger Geld trotz Einführung des Mindestlohns! (Neue
Kräme/Burger King).
 Die Einschränkung von Freiheitsrechten für Hartz-IV-Bezieher*innen: Kein Recht auf freie
Berufswahl, kein Recht auf freie Wohnungswahl (Paulsplatz)
 Gedenken an die Opfer der TROIKA am Beispiel Griechenlands (Eiserner Steg). In diesem
Land sehen wir beispielhaft, wie seit vier Jahren ein Exempel statuiert wird. Unter dem
Motto „Strukturreformen“ wird den Menschen gnadenlos die Existenzgrundlage entzogen.
Kapitalismus ist die Realität und nicht die Perspektive.
Kapitalismus und Repression leben vom Akzeptieren und Mitmachen.
Gegen das Krisenregime der Troika zu kämpfen, bedeutet:
 Empörung statt Mitleid
 Solidarität statt Spaltung
 Widerstehen statt Gehorsamkeit
 gemeinsamen Widerstand organisieren statt sich selbst überlassen zu sein
Freitag, 21.11.2014 um 14:00 Uhr an der Hauptwache
vor der Katharinenkirche
Aktivist*innen aus verschiedenen Initiativen zum Thema Erwerbslosigkeit, Prekarisierung und Arbeit


Umland: Geflüchtete im Hochtaunuskreis protestieren gegen ihre Isolation

„Wir sind hier nicht frei!“ – Ein offener Brief
Protestkundgebung vor dem Landratsamt Bad Homburg, Montag, 24.11.2014, 10 Uhr

Das Leben in der Asylunterkunft in Mauloff, einem abgelegenen Ortsteil der Gemeinde Weilrod im Hochtaunuskreis, stellt sich für die dort untergebrachten Geflüchteten als deprimierend und aussichtlos dar. Sie müssen in weitgehender Abgeschiedenheit von der Außenwelt ihr Leben fristen, ihre Probleme sind zahlreich. Sie finden hier nicht die Möglichkeit, sich ein neues Leben aufzubauen, sondern nur das, was sie selbst als „Gefängnis“ bezeichnen. Sie empfinden ihre Lebenssituation als unerträglich und wünschen sich einen anderen Wohnort.

Ihre Probleme und Wünsche haben sie nun in einem Offenem Brief (s.u.) niedergeschrieben, den sie am Montag den 24.11.2014 im Rahmen einer Kundgebung der Öffentlichkeit und den Verantwortlichen vorstellen möchten.
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Dienstag, 25. Nov. 2014: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen (Frankfurt)

Dienstag, 25.11.2014, Frankfurt am Main
17.30 Uhr Merianplatz – Auftakt, dann Demo über die Bergerstr.
18.30 Uhr  Bornheim Markt – Abschluss mit offenem Mikrofon, Reden, Kultur

Solidarische Frauen auf einer Kobane-Unterstützungs-Demo

 Setzen wir ein Zeichen der Solidarität mit unseren mutigen Schwestern in Kobane/Rojava! Sie setzen sich nicht nur gegen die brutale Gewalt des IS zur Wehr. Sie verteidigen auch den demokratischen, selbstverwalteten Aufbau Rojavas, ihre zukunftsweisenden Erfolge im Kampf um Gleichberechtigung und Frauenrechte! Ihr Kampf um Befreiung ist auch unser Kampf!

Stehen wir gemeinsam mit Frauen auf der ganzen Welt auf gegen die ganze Bandbreite der offenen und verdeckten Gewalt an Frauen und Mädchen!

Plakate, Transparente, Kerzen und Lichter, kurze Diskussionsbeiträge während der Demonstration und am offenen Mikrofon, sowie kulturelle Initiativen sind willkommen!

Wir sind ein offenes Aktionsbündnis. Jede/r kann mitmachen außer Menschen mit frauenfeindlicher, rassistischer, faschistischer und religiös fundamentalistischer Gesinnung.

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