Frankfurter Gemeine Zeitung

Demo: Tanzbares Leben für Alle

30. Mai 2015 ab 15:00 Uhr Rathenauplatz, Frankfurt am Main

Am 30. Mai 2015 findet unter dem Motto „Für eine Veränderung der Gesellschaft – Tanzbares Leben für Alle“ eine Demonstration statt. Um ein Zeichen zu setzten gegen die Enteignung des öffentlichen Raums, Gentrifizierung, Konsumzwang etc. rufen viele Frankfurter Gruppen zur Teilnahme an dieser Demonstration auf. Mit Tanz und Performance wollen wir der Öffentlichkeit anderen Perspektiven nahebringen. Jede Gruppe hat eine eigene politische Agenda, die sich in einem gemeinsamen Motto vereint. Stellvertretend für die Vielfältigkeit stehen die folgenden Inhalte einzelner Gruppen.

Aus dem Aufruf vom Traumfänger Kollektiv:
Seit vielen Jahren existieren in Frankfurt und in vielen anderen  Städten Strukturen,welche eine alternative Partykultur etablieren wollen. Musik außerhalb des Mainstreams, kein Eintritt, wechselnde, ausgefallene Locations, spontan in Parks, auf Waldlichtungen, auf der Straße sowie in ungenutzen oder  leerstehenden Gebäuden. Bei diesen Veranstaltungen geht es nicht nicht darum,  Profit zu erwirtschaften, sondern Musik, eigene Kreativität und Schaffenskraft,  nach eigenen Vorstellungen in einer anregenden Umgebung interessierten  Menschen zu präsentieren und mit ihnen zu teilen. Wir sehen in dieser Praxis einen wichtigen Kulturbeitrag und uns als Kollektiv in dieser Tradition.
Viel zu oft schließen gerade in Frankfurt hohe Preise oder Dresscodes Menschen von Kulturveranstaltungen verschiedenster Art aus, dem stellen wir uns entgegen!  Leider wird dies  jedoch nach wie vor durch staatliche Repression massiv behindert. Hohe Strafen und Bußgelder, das komplette auflösen von Veranstaltungen erschweren die Arbeit derer, die Stunden und Tagelang unentgeltlich Arbeiten, um ein kleines bisschen Flucht aus einem von Leistungsdruck und Konkurrenz geprägten Alltag zu ermöglichen.  Wir wollen und werden uns auch in Zukunft öffentlichen Raum zeitweise aneignen, denn die Stadt gehört allen! Auch laute, unbequeme Subkultur braucht ihren Platz. Daher Fordern wir die Entkriminalisierung alternativer Partykultur!

Aus dem Aufruf der SIKS:
Als das Dorf plötzlich in die Stadt kam: Fußballübertragungen vor den Kneipen werden verboten, die Besucher des Friedberger Markt müssen weiter ziehen, der Iron Man stört die Sonntagsautofahrer. Biergärten in der Frankfurter Innenstadt? Aus Angst, dass das Straßenfest des Internationalen Zentrums in der Frankenallee ein (lautstarker) Erfolg werden könnte, wird es in die Koblenzer Straße verlegt, und das Koblenzer Straßenfest darf nur noch bis 22:00 Uhr feieren….Das Stadt-Dorf boomt!
Und der Strom der Menschen, die in die “aufregenden”, “bunten” Innenstadtzonen, mit ihrem “üppigen”, kulturellen Ausgehangebot ziehen wollen, dort wo Kneipen, Clubs und Museen Lebensqualität verheißen, er reißt nicht ab.
Wer sich jedoch für 450.000,- EUR eine Wohnung im Europaviertel kauft, oder für 900 EUR kalt eine 65 m2 Wohnung im Gallus anmietet, wollte zwar anscheinend einerseits in die “bunte”, lebendige Stadt ziehen, hat aber ansonsten im Leben sehr wahrscheinlich nicht viel zu lachen. Denn die ganze Kohle muss irgendwie rangeschafft werden.

Streckenverlauf:
15:00 Uhr Rathenauplatz (Auftaktkundgebung) dann auf Straße: Goetheplatz, Kaiserstraße, Rossmarkt Rossmarkt (Zwischen-Kundgebung), Katharinenpforte, Bleidenstraße, Hasengasse, Berliner Straße, Batonnstraße, Kurt-Schumacher-Straße (Zwischen-Kundgebung), Vilbeler Straße, Schäfergasse, Stephanstraße, Stiftstraße, Große Eschersheimer Straße (Zwischen-Kundgebung), Biebergasse, Große Bockenheimer Straße, Opernlatz (Abschlusskundgebung), Ende 22:00 Uhr

Weitere Informationen:
https://www.facebook.com/events/1383282331982602/1451856921791809/


Bundesregierung winkt Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung durch das Kabinett – Jetzt erst recht: Das NEIN auf die Straße tragen! Demonstration am 30. Mai 2015 in Frankfurt

Knapp zwei Wochen nach Veröffentlichung des Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung hat das Bundeskabinett am 27.05.2015 dem Entwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) zugestimmt.

Mit ihrem überstürzten Vorgehen versucht die Bundesregierung offensichtlich, der anwachsenden Kritik von Berufsverbänden, Bürgerrechtlern, Datenschützern, Gewerkschaften und Juristen davonzulaufen und im Schnelldurchgang das Gesetz durch den Bundestag zu bringen. Im Verbund mit anderen geplanten und bereits existierenden Überwachungsmaßnahmen (Vorratsdatenspeicherung von Fluggast- und Mautdaten, Bestandsdatenauskunft, Funkzellenabfragen) werden die BürgerInnen unseres Landes einem engmaschigen Kontrollnetz ihrer Kommunikation und ihrer Bewegungen unterworfen.

Es ist Zeit, zu diesen Plänen NEIN! zu sagen

Gelegenheit dazu ist bei der Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30.05.2015 in Frankfurt/Main

  • Auftaktkundgebung: 13.00 Uhr am Wiesenhüttenplatz (Nähe Hauptbahnhof)
  • Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt
  • Schlusskundgebung: 15.30 Uhr am Opernplatz

Am Beispiel Dresden: Pegida und die Antifaschist_innen

Club

Diskussion am Donnerstag, 28. Mai 2015, 20.00 Uhr, Kneipe Club Voltaire

Seit Monaten kann jeden Montagabend ein kleiner Haufen Nazis seine demokratiefeindlichen Thesen vortragen, mitten im „weltoffenen“ Frankfurt – unter Polizeischutz. Die große Demonstration gegen Rassismus am 26. Januar auf dem Römer, auf die sich viele aus der Frankfurter Stadtgesellschaft berufen, hat das nicht verhindert. Die Frankfurter Bürgerschaft delegiert ihre „Weltoffenheit“ seit Monaten an 300-500 Demonstrant_innen, die immer wieder vergeblich versuchen, die Nazis zu blockieren. Was tun?

Um das zu diskutieren, hab der Club Voltaire Silvio Lang (31) eingeladen, Sprecher von Dresden Nazifrei und Sprecher für Antifaschistische Politik im Landesvorstand DIE LINKE. Sachsen. Er wird über die „Ursprungs“-Pegida und Dresdens Besonderheiten ebenso berichten wie über die Arbeit der Antifaschist_innen dort. Er möchte vor dem Hintergrund der Dresdner antifaschistischen Strategiedebatte über die Situation in Frankfurt diskutieren.

Wir laden alle Interessierten ein, mitzudiskutieren!

Eintritt frei – Spenden erwünscht!

verein club voltaire e.V. kleine hochstraße 5 60313 frankfurt am main

069 – 292408 069 – 284579 clubvoltaire@t-online.de

www.club-voltaire.de


Sozial- und Erziehungsdienst: Großdemonstration am Donnerstag, 28.Mai in Frankfurt

Die streikenden SozialarbeiterInnen, KinderpflegerInnen, Beschäftigten in psychiatrischen Einrichtungen, Beschäftigten in Behinderteneinrichtungen und ErzieherInnen werden am kommenden Donnerstag, den 28.5. zu einer Demonstration nach Frankfurt kommen. Erwartet werden weit über 12.000 Teilnehmende. Sie wollen in am Dienstsitz des kommunalen Arbeitgeberverbands ihre Forderungen noch einmal vorbringen. Die Großdemonstration soll den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen, endlich zu verhandeln und zu einem guten Abschluss zu kommen.

Vor der Demonstration findet ab 10.30 Uhr eine Kundgebung auf dem Paulsplatz und auf dem Römer statt. Hauptredner ist der ver.di-Bundesvorsitzende Frank Bsirske. Ab 11.45 Uhr zieht eine Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt. Gegen 13.30 Uhr beginnt die Abreise.

Es werden zahlreiche Busse erwartet, die am Mainkai, auf der Frankfurter Seite, parken. Deshalb sperrt die Polizei diese Straße zwischen Untermainbrücke und Alter Brücke für den Busein- und ausstieg. Wegen der Busse und der Demonstration ist am Donnerstag in der Frankfurter Innenstadt mit erheblichen Verkehrsbehinderungen zu rechnen.


Kämpferin für die Wahrheit

von Esther Goldstein Redaktionelle Vormerkung: eine kritische Rezension zu Inge Hannemanns Buch “Die Hartz IV Diktatur – eine Arbeitsvermittlerin klagt an”. Wenn eine um mehr Menschlichkeit bemühte Mitarbeiterin des Jobcenters Hamburg Missstände der rotgrünen „Agenda 2010“ aufzeigt, sollte dies doch eigentlich im Interesse all derjenigen sein, die eine sinnvolle Beschäftigungspolitik mit „passgenauer“ und langfristiger Arbeitsvermittlung [...]

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Datenschützer unterstützen den Protest gegen das geplante Prostituiertenschutzgesetz

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main ruft dazu auf, sich an der Protestaktion gegen das geplante Prostituiertenschutzgesetz am 13.06.2015 um 11:55 Uhr auf dem Opernplatz in Frankfurt zu beteiligen. Aus Sicht der Datenschützer verstößt das geplante Gesetz in mehrerlei Hinsicht gegen die Grundrechte der Menschen, die vorgeblich mit diesem Gesetz geschützt werden sollen. Roland Schäfer, einer [...]

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Prozess gegen den Polizeieinsatz bei der Räumung des 2. Blauen Blocks in Frankfurt

Mittwoch, 20.5. 9:30: Prozess gegen Polizeieinsatz bei des bestzten Hauses im Frankfurter Gallus im September 2013
Verwaltungsgericht Frankfurt, Adalberstr. 18, Saal 1.

Wir dokumentieren die Pressemitteilung des “Solikomitee Krifteler Straße”:

Das Solikomitee Krifteler Straße ruft dazu auf, den Prozess am 20. Mai gegen den Polizeieinsatz bei der Räumung der Hausbesetzung in der Krifteler Straße im September 2013 vor dem Verwaltungsgericht zu unterstützen und erklärt sich solidarisch mit der Klägerin.

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Ohne Drohnen – jetzt auch in Frankfurt

Am Mittwoch diskutieren wir um 19 Uhr im Titania, Basaltstr. 23 in Bockenheim über den Einsatz von Drohnen im In- und Ausland.

Drohnen machen Schlagzeilen vor allem im Ausland, wenn mit Hilfe von Metadaten des Bundesnachrichtendienstes oder durch technische Infrastruktur in Ramstein Menschen getötet werden und ganze Regionen unter permanenter Bedrohung aus der Luft stehen. Auch die Bundeswehr möchte nun waffenfähige Drohnen anschaffen und bricht damit ein jahrelanges Tabu.

Eintritt ist frei, auf dem Podium:

- Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE
- Constanze Kurz, Chaos Computer Club
- Martin Kliehm, Stadtverordneter, DIE LINKE

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Gegen Vorratsdatenspeicherung: Am 30. Mai in Frankfurt auf die Straße gehen!

„Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ist da und soll bereits in zwei Wochen von der Bundesregierung verabschiedet werden… Es ist höchste Zeit, gegen die anlasslose Massenüberwachung der Telekommunikation aktiv zu werden!“ Das meldet netzpolitik.org in einem Beitrag vom 15.05.2015. Der Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ aus dem Hause Maas [...]

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HIMMELFAHRT DER BÄNKER AUF NAXOS

Zweiter Frankfurter Theatermarathon 14. Mai 2015 – Christi Himmelfahrt – 17 Uhr Freies Schauspiel Ensemble // Theater Willy Praml // Naxos.Kino Zwei Frankfurter Theater und ein Kino tun sich zusammen, um auf ihre Weise den diesjährigen Christi-Himmelfahrtstag zu begehen. Schauplatz: die Naxoshalle im Ostend, dem Stadtteil, der auch von der mächtigen EZB überragt wird. Dem [...]

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US-Spionagezentrum Dagger-Complex Griesheim: Brutaler Polizeiübergriff auf Daniel Bangert, Begründer des NSA-Spion-Schutzbund

Am 09.05.2015 fand – wie seit fast 2 Jahren an jedem Samstag – der wöchentliche Spaziergang des NSA-Spion-Schutzbund e.V. zum Dagger-Complex statt. Wir fast jeden Samstag mit dabei: Daniel Bangert, Griesheimer und Begründer der Spaziergänge zur US-Spionageeinrichtung auf der Gemarkung der Stadt Griesheim.

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Daniel Bangert, hier bei einer Demonstration zum Dagger-Complex am 29.03.2014

Da Daniel Bangert keine Ausweispapiere dabei und zudem versucht hatte, Fotos vom Dagger-Complex zu machen wurde er noch vor Ort einer „Sonderbehandlung“ unterzogen: Würgen – Pfefferspray – Verhaftung! In einem ausführlichen Bericht hat Daniel Bangert seine Erlebnisse am 09.05.2015 dokumentiert.

Jetzt erst recht: Mitmachen beim Entdaggern und beobachten…

Jeden Samstag um 15:00 Uhr. Treffpunkt: Marktplatz, 64347 Griesheim, auch am 16.05.2015.

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10 Gründe, um am 30. Mai in Frankfurt gegen Vorratsdatenspeicherung auf die Straße zu gehen

1. Vorratsdatenspeicherung verhindert Terror nicht Für die Verhinderung terroristischer Akte eignet sich die Vorratsdatenspeicherung nicht mehr als die bereits existierenden gesetzlichen Möglichkeiten. Nach einem Anschlag lassen sich die Handlungen etwaiger Selbstmordattentäter zwar besser zurückverfolgen, verhindern den Anschlag selbst jedoch nicht. Der Preis ist die Privatsphäre aller. 2. Es gibt bessere Alternativen Auf richterlichen Beschluss kann [...]

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FR-Stadtgespäch “Blockupy – nach der Randale” am Montag, 11. Mai

Die Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) war von schweren Ausschreitungen begleitet. Randalierer zogen Steine werfend durch die Frankfurter Innenstadt, zündeten Polizeiautos an und attackierten sogar Feuerwehrleute, die versuchten, Brände zu löschen. Wie konnte es zu diesen “Gewaltexzessen” kommen? Wie geht es nun weiter mit dem kapitalismuskritischen Protest? Welche Lehren ziehen Politik, Polizei und das Blockupy-Bündnis [...]

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Bauen, bauen, bauen! Eine Antwort auf die Wohnungsfrage in Frankfurt?

Bauen, bauen, bauen – so klingt es aus den Frankfurter Amtsstuben sowie der ABG-Zentrale – werde die Wohnungsproblematik auch für Geringverdienende lösen. Zwar wird dabei in der Regel eingestanden, dass aufgrund der Profiterwartungen privater Investoren neuer Wohnraum fast ausschließlich im gehobenen bzw. Luxus-Segment entsteht. Allerdings würden, so zumindest das Versprechen, dank Sichereffekte und einer allgemeinen [...]

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Utopie für die Stadt: der Traum von neuer Fürstenherrschaft

Der europäische Stern am Himmel der Finanzmärkte heißt London. Die Pläne und Visionen für die Stadt zeichnen uns ein Bild davon, wie der Umbau urbaner Lebensweisen auch hier bald weiter gehen könnte. Die Wahlen in Großbritannien sind vorbei, die Konservativen, die kapitalistischen Turbos haben klar gewonnen. Labour, ähnlich neoliberal gestrickt wie die SPD, war chancenlos, [...]

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Donnerstag, 7. Mai 2015: Hartz-IV-Strafgerichts-Prozesstermin in Offenbach – noch mehr Polizeistaat?

Kleine Scherzfrage zu Beginn des Textes: Was unterscheidet eine Militärdiktatur von einem Polizeistaat? Antwort: Bei der Militärdiktatur gibt es mehr Tote. Jetzt ganz im Ernst: Der Übergang zwischen Militärdiktatur und Polizeistaat ist durchaus fließend. Polizeistaatliches Handeln geschieht nicht nur durch unmittelbare Polizeigewalt. Der Polizeistaat wirkt durch ein repressives Staatsregime, das die gesamte Exekutive, faktisch die staatliche [...]

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Architektur und Hochschulpolitik in Frankfurt – Universität mit neoliberaler Exzellenz

Wissens-Räume im Umbruch (Fortsetzung des ersten Teils zur Universitätspolitik in Frankfurt) Im Laufe des letzten Jahrzehnts hat die Frankfurter Johann Wolfgang Goethe-Universität ihren Standort gewechselt. Schrittweise wurden die verschiedenen Institute und Fachbereiche vom Stadtteil Bockenheim in das Westend verlagert. Dieser Ortswechsel steht zugleich für eine gesellschafts- und wissenschaftspolitische Transformation: Während der alte Campus mit seinen [...]

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Terrorgefahr aus Oberursel – eine Farce

Seit Jahren sind wir gewohnt uns vor AlQaida und ISIS zu fürchten. Sie gelten als zum Schlimmsten entschlossen, schwer bewaffnet, international bestens organisiert, auf höchstem Stand der Technik – inklusive Finanzierung und Angriffe via Internet. Nun scheinen deren Truppen in RheinMain aufzumarschieren, wie es Pegida befürchtet und Bild titelt: “Tatort Oberursel | Wie kommt der [...]

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