Frankfurter Gemeine Zeitung

Ohne Drohnen – jetzt auch in Frankfurt

Am Mittwoch diskutieren wir um 19 Uhr im Titania, Basaltstr. 23 in Bockenheim über den Einsatz von Drohnen im In- und Ausland.

Drohnen machen Schlagzeilen vor allem im Ausland, wenn mit Hilfe von Metadaten des Bundesnachrichtendienstes oder durch technische Infrastruktur in Ramstein Menschen getötet werden und ganze Regionen unter permanenter Bedrohung aus der Luft stehen. Auch die Bundeswehr möchte nun waffenfähige Drohnen anschaffen und bricht damit ein jahrelanges Tabu.

Währenddessen ist im Inland „nur“ unsere Privatsphäre bedroht oder unsere Sicherheit, denn Drohnen können gehackt werden, stürzen hin und wieder einmal ab oder können mit anderen Fluggeräten kollidieren. Doch was bedeutet es wirklich, wenn zwischen uns und permanenter
Überwachung aus der Luft nur ein Antrag auf Aufstiegsgenehmigung beim Regierungspräsidium steht?

In den USA haben sich manche Städte bereits zur „No Drone Zone“ erklärt. Bislang gibt es hierzulande keine gesetzlichen Regelungen,
wann und wo z.B. die Polizei Drohnen einsetzen darf – zur Jagd auf Schwerverbrecher, oder darf es auch Verkehrsüberwachung sein? Razzien auf Marihuana-Plantagen oder die Überwachung von Demonstrationen? Was bedeutet es, wenn unsichtbare Kameras länger als ein Helikopter in der Luft bleiben, praktisch unbemerkbar sind und mit einem Array von Kameras ganze Kleinstädte überwachen oder bis auf den Frühstücksteller heranzoomen können? Wie sicher sind die Drohnen von Amazon, von der Deutschen Bahn oder am Frankfurter Flughafen?

Eintritt ist frei, auf dem Podium:

- Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE
- Constanze Kurz, Chaos Computer Club
- Martin Kliehm, Stadtverordneter, DIE LINKE

Veranstalter ist die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die Fraktion DIE LINKE im Römer.


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