Hier eine bemerkenswerte Fotoserie des Frankfurter Gradikdesigners und Theatermachers Oliver Utis, die den momentanen Stimmungen der Postpolitik mit Hilfe einer verfremdeten Werbeästehtik nachspürt.

Da hatten verschiedene Vereinigungen des Stadtteils wohl etwas andere Vorstellungen als sie bei der ABG angefragt hatten, ob sie diese Initiative zu unterstützen gedenke. Immerhin ist sie die grösste Wohnungsbesitzerin im Quartier und mithin auch zuständig für dessen Pflege, von der man in einigen Bereichen der Siedlungen wenig ausmachen kann, vor allem dort nicht, wo [...]

Frankfurt: Existenzmanagement zwischen Finanz und Immobilien Die Stadt ist aktuell ein „Hot-Spot“, zumindest, was den Immobiliensektor angeht, und wer durch die Stadt flaniert sieht es allenthalben. Nicht nur die grossen Anleger reissen sich um jede Möglichkeit, Flächen zu akquirieren, egal ob unbebaut oder auch nicht. Wer sich die Mühe macht und die entsprechenden Angebote durchsieht, [...]

In der Stadtverordnetenversammlung am 11.06.2015 stellte der Stadtverordnete Thomas Kirchner (CDU) folgende Frage: „Anfang dieses Jahres kam es am Bahnhof Rödelheim zu einer versuchten Tötung mit schwerwiegenden Folgen für das Opfer. Der Täter ist seither flüchtig und wird unter anderem per Plakataushang vor Ort gesucht. Bürger und Stadtteilpolitiker sprechen sich bereits seit Längerem für eine [...]

Gewöhnlich werden in der “Presserundschau” öffentlich-rechtlicher Sender keine Wertungen zum zitierten Inhalt abgegeben, aber in der aussergewöhnlichen Befindlichkeit, in der sich Deutschland gegenwärtig befindet, konnte sich der Redakteur mit begeisterter Zustimmung einfach nicht zurückhalten. Zitiert wurde aus der FAZ, dem Frankfurter Zentralorgan der Deutschen Wirtschaft, oder besser: deren Generalstabs. Nikolas Busse brachte die interstaatlichen Verhältnisse [...]

„Ein oft übersehener Aspekt des geplanten Regelwerks ist der, dass Europa (sofern es keinen Aufstand der Bürger wie in Griechenland gibt) seinen weithin hochgehaltenen Datenschutz preisgeben wird. Diese Errungenschaft, deren Ziel es ist, die Bürger vor allzu massiven Übergriffen seitens der Unternehmen und des Staates zu schützen, ist mit der Mentalität des neoliberalen Kapitalismus immer [...]

Vom 23. bis zum 28. Juli veranstaltet „Project Shelter“ ein Protestcamp auf dem Campus Bockenheim, um erneut auf die Situation obdachloser Geflüchteter und Migrant*innen in Frankfurt hinzuweisen – viele Mitglieder der Gruppe müssen immer noch auf den Straßen Frankfurts leben. Unter dem Motto „A (temporary) Shelter for everyone“ soll das Camp ein offener Ort für [...]

Griechenland und die deutsche Linke – Veranstaltung unter freiem Himmel: Dienstag, 21.7.2015 um 19:00 Uhr
Grünanlage vor dem Eurozeichen, Willi-Brand-Platz, Frankfurt

Oliven, Snacks, Wein und viel Diskussion unter freiem Himmel erwarten euch – bringt Kleinigkeiten zu essen und nach Möglichkeit eine Sitzgelegenheit/Decke mit

Am 5. Juli ist etwas passiert, das niemand übersehen konnte: Eine Gesellschaft hat kollektiv NEIN gerufen: zu deutschen Machtphantasien und Erpressungen, NEIN zur alten Ordnung, NEIN zur weiteren Verelendung.

Ein historisches Ereignis hat stattgefunden. Mittendrin waren Blockupy Aktivist_innen aus Europa, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, das Gesicht und die Stimme des Widerstands, des Trotzes und der Hoffnung zu dokumentieren. Sie schickten uns Eindrücke aus Perspektiven der Bewegung und thematisierten die Fragen der (radikalen) Linken (hier wie dort), die parlamentarische Klemme der Regierung und was passiert, wenn kein Geld mehr aus dem Geldautomaten kommt.

Wir alle stehen jetzt vor der Frage: Was bedeutet das OXI für uns?

Der Deutschlandfunk ist eine der Säulen der Öffentlich-Rechtlichen Medien in Deutschland, der immer wieder versucht, eine Art “Qualitätsjournalismus” zu kultivieren. Mit EU- und Russland-Krise jedoch verschwimmt dieses Vorhaben. Das jüngste Opfer ist aus der Partei die “Linke”, und zwar der außenpolitische Sprecher der Linken-Fraktion im Bundestag, Wolfgang Gehrcke. Die prominente Nachrichtenmeldung nahm mir kurz die [...]

Blockupy-Bündnis ruft bundesweit zu Aktionen gegen die SPD auf Angesichts der Zustimmung der SPD zur Erpressung der Regierung in Griechenland und der tragenden Rolle ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel bei der Stimmungsmache gegen jede Alternative zum brutalen Kürzungskurs in ganz Europa, ruft das Blockupy-Bündnis zu Protestaktionen gegen die SPD auf. Im Aufruf des Bündnisses heißt es, [...]

  Quelle: Homepage des NSA Spion Schutzbundes Der NSA Spion Schutzbund wird zwei Jahre alt. Aus diesem Anlass lädt er ein zum Jubiläumsspaziergang zum US-Spionagezentrum Dagger-Complex in Griesheim bei Darmstadt. Treffpunkt ist am Samstag 18.07.2015 um 15:00 Uhr am Marktpatz (Hans-Karl-Platz am Markt) in Griesheim. Weitere Informationen auf der Homepage des NSA Spion Schutzbundes.

Ein Hauch von Sommerakademie durchweht die Frankfurter Gemeine Zeitung. Sie können sich jetzt einen Vortrag plus zugehöriger Diskussion anschauen (Video), der sich mit unserer öffentlicher Wahrnehmung beschäftigt. Es lohnt sich: Wenn Sie den Vortrag von Prof. Dr. Rainer Mausfeld (Christian-Albrecht-Universität zu Kiel) mit dem Titel »„Warum schweigen die Lämmer?“ – Techniken des Meinungs- und Empörungsmanagements« anschauen, [...]

Heute findet um 19.30 Uhr an der Hauptwache in Frankfurt eine Demo gegen die Griechenlandpolitik statt, die sich in die europaweiten Demonstrationen einreiht. Hier der Demoaufruf:

Wir erleben Tage, die in die Geschichtsbücher eingehen werden – ob als Aufbruch oder Katastrophe, liegt auch bei uns. Die Leute in Griechenland wehren sich und die herrschende Politik zeigt ihr wahres Gesicht. Unverstellt und gnadenlos. Wer sich nicht unterwirft, soll untergehen. An die Menschen in ganz Europa ist die Frage gestellt: Wo stehst Du?Gerade hier in Deutschland, wo das Zentrum dieser Herrschaftspolitik angesiedelt ist und sich die Politik der Gnadenlosigkeit einer Mehrheit in der Bevölkerung sicher scheint, müssen wir uns positionieren. Am Mittwoch wird es in Griechenland wieder Demonstrationen geben. Seien wir an der Seite all derer in Europa, die ein deutsches Europa fürchten, die keine deutsche Regierung der Erpressung vor ihrer Haustür, in ihren Vierteln, in ihren Parlamenten wollen. Formulieren wir auch hier unser NEIN, unser Oxi! zu einem Europa der Eliten und der Unterdrückung durch deutsche Schirmherrschaft.Die Bundesregierung betreibt aktiv die Zerstörung des griechischen Gemeinwesen und des aufkeimenden demokratischen Aufbruchs. Wir leben hier in diesem Land und wir gehören nicht zu der deutschen Mehrheit, die hinter der Regierungspolitik von Merkel und Schäuble steht. Auch wir wollen uns versammeln, mit all jenen, die das Oxi! – nicht einer Partei, sondern einer Gesellschaft in Bewegung – gegen die Krisenpolitik teilen!

#thisIsACoup #SolidarityBeyondBorders! #BuildDemocracyFromBelow!

Wir dokumentieren außerdem eine Erklärung von Blockupy zu Griechenland:

Hunderttausende haben am 3. Juli auf den Straßen von Athen zu den Zumutungen der Sparpolitik, zu ihrer Verelendung, zu der Rettung von Banken auf Kosten der Menschen unüberhörbar OXI! NEIN! gesagt. Dieses OXI! NEIN! ist am 5. Juli im griechischen Referendum mit einer beeindruckenden Mehrheit von 61% bekräftigt worden. OXI! NEIN! hallte durch ganz Europa, gab den Erniedrigten Hoffnung, ermutigte die Widerständigen – und schreckte die Mächtigen auf.

“Meinungsmanagement” in den Massenmedien: Zu den weißen Lügen gehört auch das Unterschlagen von Informationen. Ein aktuelles Beispiel*: Enthüllungspapiere zum Staatsstreich in Honduras 2009. Das Googeln des Suchwortes “Honduras”, kombiniert wahlweise mit”HR”, “ARD” oder “ZDF” als zweiten Suchbegriff der Suchwörterkombination ergab keinen Hinweis über eine Information durch die öffentlichen Medien. Vom The Intercept wurden 55000 Seiten [...]

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen, gestern, am 13.7.2015, haben wir am Frankfurter Gewerkschaftshaus ab 18.00 Uhr ein Spontan-Plenum unseres Griechenland-Solitaritätskomitees abgehalten. Breit wurde über die Ereignisse der “Einigung mit Griechenland” von Sonntagnacht in Brüssel diskutiert. Auch wurden zahlreiche Vorschläge “Wie weiter in der Griechenland-Solidarität” erörtert, die wir festgehalten haben. Wir haben uns [...]

Paul Krugmann hat den “Kompromiss” für Griechenland in der New York Times als das bezeichnet, was er ist: einen Staatsstreich, “ökonomischen Wahnsinn” und “Mord an Europa”. Aber der Typ ist ja auch Ami und bloß Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften. Die FAZ titelt dagegen: “Dieter Nuhr hat Recht” mit der Unterzeile “Es gibt ein paar Dinge, wo [...]

»In diesem Sommer habe wir Deutschen eine historische Chance.« (engl.: »This summer, we germans have a historic opportunity«). »Die Chance, uns ausnahmsweise mal nicht wie Arschlöcher zu benehmen« (engl.: »The Opportunity not to behave like asshols for once«). Ein Youtube-Video von Neo Magazin Royale und Circus HalliGalli:

Wenn ich Tricksters vorangegangenen Artikel lese, erscheinen mir Veranstaltungen wie die nachfolgende, auf die ich hier gern hinweise, wichtiger denn je. Es hängt davon ab, was wir (man fasse sich an die eigene Nase) daraus machen und dass wir genügend überzeugend sind, neue Mitstreiter zu gewinnen. Die Veranstaltung hat zunächst einen gewerkschaftlichen Schwerpunkt. Dennoch könnte [...]

Nun liegt er also vor, der ultimative Vorschlag, nicht besser und nicht schlechter als die vorherigen. Aus Solidarität mit der griechischen Bevölkerung kann man nur hoffen, dass es wieder einmal nicht langt. Dieses Papier erzeugt viel Sympathie für den Rücktritt Varoufakis. Von Links-Keynesianischem Gedankengut ist da nichts zu entdecken, von der Würde des “griechischen Volkes”, [...]

Da haben sie sich bei uns soviel Mühe gegeben. In den Vorhersagen wurde bereits die Mehrheit des „Ja“ prognostiziert und Grüne druckten gar Werbeplakate mit „Ja“. Laut den öffentlich-rechtlichen Medien „unterstellen“ und „behaupten“ Syriza-Politiker, während ihre deutschen Gegenspieler „erklären“ und „sagen“, von den eindringlichen, einhelligen Warnungen unserer “Fachleute” gar nicht zu reden. Da treten in [...]

Manchmal werden die Dinge ganz einfach. Es geht der deutschen Regierung und den anderen Regierungen der EU nicht um den Euro, nicht um die Staatsschulden, nicht um den wirtschaftlichen Aufschwung. Es geht Berlin, Brüssel, Paris, London und Rom allein um Erniedrigung und Unterwerfung. Denn mit Eurem Widerstand gegen die Institutionen, mit den Versammlungen auf dem [...]

Ein aufschlussreiches Youtube-Video (Audio) rund um Bedingungen der Arbeitslosigkeit mit Begleittext (Quelle): (veröffentlicht am 13.06.2015) Um die Brisanz der Drohkulisse, die von den Jobcentern gefahren wird, noch einmal vor Augen zu führen, zeige ich Ihnen die Auswirkungen von Sanktionen und Sanktionsandrohungen auf die physische Lage der Betroffenen in signifikanten und zahllosen Fallbeispielen nach.(Vgl. z .B. [...]

Do 9. Juli Studierendenhaus Campus Bockenheim, Raum K2. farbeROT: Diskussionsveranstaltung, 19 Uhr Die kata­stro­phale Lage von Flücht­lin­gen ist bekannt. Wobei „Flücht­lings­ka­ta­stro­phen im Mit­tel­meer“ nur die Spitze sind. Wer da mit sei­ner Kri­tik los­legt, kommt zu spät. Der Kata­stro­phe ers­ter Teil: Tau­sende ris­kie­ren Monat für Monat ihr Leben für eine Flucht nach Europa, Mil­lio­nen machen sich [...]

Warum wir für das Referendum ein Nein empfehlen – von Yanis Varoufakis Die Verhandlungen sind festgefahren, weil Griechenlands Gläubiger (a) sich weigerten unsere unbezahlbaren Staatsschulden zu reduzieren und (b) darauf bestanden, dass sie »parametrisch« von den schwächsten Mitgliedern unserer Gesellschaft, ihren Kindern und Enkeln zurückgezahlt werden sollen. Der IWF, die US-amerikanische Regierung, viele andere Regierungen [...]

Freitag, 17 Uhr – Willy-Brandt-Platz (alte EZB, an der Euro-Skulptur), Frankfurt a.M. Die griechische Regierung und die sozialen Bewegungen sagen laut „NEIN!“ zur erpresserischen, für viele Menschen lebensbedrohenden Verelendungspolitik. Sie stellen sich mutig und verzweifelt gegen die Forderungen der Gläubiger. Den „Institutionen“ und der deutschen Großen Koalition war nicht einmal der weitgehende Kompromissvorschlag Griechenlands genug, [...]

Das antidemokratische Europa der Kapitalvertreter Juncker, Draghi und Lagarde ist nicht unser Europa! Die ideologisch und ausbeuterisch motivierten Sparprogramme, die sie mit den korrupten griechischen Eliten zu Ihrem und deren Vorteil ausgekungelt haben und die Griechenland weiter ins Elend gestürzt haben und die Jugendarbeitslosigkeit auf 60 % haben anwachsen lassen, waren nicht unsere Programme. Wir [...]