Frankfurter Gemeine Zeitung

1. Dez. 2015, m21-Forumseinladung: Migration und Marxismus – Warum wir für offene Grenzen sind

mit Volkhard Mosler (theorie21)
Dienstag, 1. Dezember 2015, 19:00 Uhr
Bildungsraum Schönstr. 28
FRANKFURT am MAIN 
(Gutleut, nähe Ffm Hbf)

Migration hat es im Kapitalismus immer gegeben. Am Anfang des 20. Jahrhunderts verließen 50 Millionen Menschen Europa in Richtung Amerika, in den 50er und 60er Jahren gab es eine starke Migration von Arbeitern aus den ehemaligen Kolonien und der südöstlichen europäischen Peripherie in die europäischen Kernländer. Heute erleben wir ausgelöst durch Armut und Krieg eine Fluchtbewegung aus Afrika und Syrien nach Europa und auch innerhalb Europas aus dem Balkan nach Deutschland.

Wie kann eine linke Antwort auf diese Entwicklungen aussehen? Während die herrschenden Politiker von SPD bis CSU für eine Begrenzung der Einwanderung sind und dabei oftmals Stichwortgeber für rassistische Bewegungen wie Pegida werden, setzen sich Linke für eine humanere Flüchtlingspolitik ein. Doch wie realistisch ist die Forderung nach offenen Grenzen für alle?

Aus marxistischer Perspektive wollen wir in dieser Veranstaltung entwickeln, woher Rassismus kommt, wie eine Widerstandsstrategie gegen diese unmenschliche Politik aussehen kann und warum wir für offene Grenzen für alle sein sollten.
 
 
Veranstalter: Marx21

 


Vorbereitungstreffen einer “Messe” der Frankfurter Stadtbewegungen und Initiativen

Wann:  Freitag 11. Dezember, 18 bis 20 Uhr
Wo:    Raum 404 im Juridicum auf dem Campus Bockenheim (Gebäude Nr 2 auf der Karte): https://www.uni-frankfurt.de/38093742/Campus_Bockenheim-pdf.pdf
Ziel:  Offener Austausch zwecks Organisation einer “Messe” der Frankfurter Stadtbewegungen und Initiativen im Febraur 2016.

“Ihr schlaft mit euren Träumen aus Betongold auf einem Pulverfass” Mieterin zu ABG-Chef Junker

Nicht nur bei der Bürgerversammlung “Hohe Mieten und Wohnungsnot in Frankfurt” im Römer war sehr viel Unmut und Wut zu spüren: die kommunale Wohnungsbaugesellschaft ABG macht Politik nur für Reiche. Für Menschen mit niedrigem Einkommen ist das Recht auf Wohnen in der boomenden “Finanz-Metropole” von Magistrat und ABG faktisch abgeschafft. Menschen mit und ohne Papiere müssen immer öfter auf der Straße leben, soziale Wohnprojekte werden verhindert und Wohnungen geräumt, während gleichzeitig über 1 Million Quadratmeter Büroraum leer stehen und in der Stadt gebaut wird wie schon lange nicht mehr. Die Frankfurter Wohnungspolitik ist ein Desaster.

In unseren Stadtteilen, auf unseren Stadtteilfesten und bei kreativen Aktionen haben wir uns in den letzten Monaten und Jahren oft getroffen und sind gut vernetzt. Wir glauben, dass uns dieser Austausch geholfen hat, das Ziel einer “Stadt für alle” zu verfolgen. Gerade in der Vorwahlkampfzeit und nach vielen Protestaktionen wollen wir versuchen, den Druck für eine soziale Wende in der Wohnungspolitik in der Region zu vertiefen. Gemeinsam schaffen wir das!

Dafür möchten wir mit euch Anfang Februar einen Raum schaffen. Wir könnten uns vorstellen, im Rahmen einer “Messe” vieler Engagierter und Initiativen gemeinsam zu brunchen, zu debattieren, Pläne zu schmieden, eine Resolution zu verabschieden und eine tolle Aktion mit Pressebeteiligung durchzuführen. Jedenfalls soll es darum gehen, künftige Aktionen und Projekte gemeinsam zu vertiefen und so unsere Stimme zu bündeln.

Am *Freitag den 11. Dezember von 18 bis 20 Uhr* wollen wir diese Initiative gemeinsam mit euch vorbereiten. Wir bitten euch darum, diese Einladung weiterzuleiten, weitere Interessierte einzuladen und eure Ideen einzubringen! Wenn ihr an diesem Termin keine Zeit habt, aber mitmachen wollt, schickt uns einfach trotzdem eure Ideen und Positionen. Wir freuen uns auf euch!

Logo

abg_kampagne@riseup.net

www.stadt-fuer-alle.net

Unsere Kampagne ist offen zum Mitmachen und langfristig angelegt, auch über die Kommunalwahlen hinaus. Wir informieren und planen Aktionen. Wir organisieren uns, um zu bleiben: In unseren Wohnungen, in unseren Stadtteilen, in unserer Stadt, in unserer Region!


Ratschlag “Frankfurt für Alle!” – Zur politischen Situation um Flucht, Asyl und öffentliche Ressourcen in Frankfurt

Freitag, 4.12.2015 – 16-20 Uhr / DGB-Haus Wilhelm-Leuschner-Str. 69 – 77, 60329 Frankfurt am Main

Menschen innerhalb und außerhalb Europas machen sich derzeit zu Tausenden auf den Weg aus Krieg und Hoffnungslosigkeit, um Grenzen zu überwinden und um die „Festung Europa“ in Frage zu stellen. Sie alle eint die Hoffnung auf ein besseres Leben in Würde.

Gleichzeitig leisten viele Menschen hier den Flüchtlingen direkte Hilfe und Unterstützung. In den vergangenen Wochen bekam Frankfurt dadurch ein offeneres und solidarischeres Gesicht. Unzählige weitere Geschichten solidarischen Handelns ließen sich problemlos anreihen. Geschichten von Menschen, die Bildungsarbeit zu Flucht und Asyl anbieten, die sich gegen Abschiebung engagieren, oder die sich aktiv gegen rechte Hetze zur Wehr setzen: Schon seit Jahren setzt sich in unserer Stadt der „Roma-Förderverein“ für ein „Haus für Roma“ ein, um deren Obdachlosigkeit zu beenden. Die Initiative ‚Project Shelter‘ fordert ein selbstverwaltetes migrantisches Zentrum, um sowohl einen offenen Anlaufpunkt als auch einen ständigen Raum der Begegnung zu schaffen. Und zwar für alle Menschen, die in Frankfurt ankommen und hier leben wollen.

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Trotz alledem bleibt noch einiges zu tun. Wir dürfen uns weder an Obdachlosigkeit noch an die prekäre Unterbringung der Flüchtlinge in den Sammelunterkünften gewöhnen. Obwohl es in der Stadt 1.5 Millionen Quadratmeter leere Büroflächen und über 40.000 verfügbare Hotelbetten gibt, müssen Menschen mit und ohne Papiere in Frankfurt sogar in wachsender Zahl auf der Straße leben. Zeitgleich werden soziale Wohnprojekte verhindert und Wohnungen geräumt. Flüchtlinge werden – bestenfalls – in Turnhallen einquartiert. Auch hier sind die ABG als städtisches Wohnungsbauunternehmen, aber auch der Magistrat insgesamt gefordert, menschenwürdige (!) Wohnungen für alle bereit zu stellen. Es kann nicht sein, dass in Frankfurt immer noch massenhaft Büroraum zum Teil über Jahre leer steht, während Menschen auf Feldbetten oder in der B-Ebene der Hauptwache übernachten müssen. Und gerade ein kommunales Unternehmen wie die ABG, dass im letzten Jahr über 68 Mio. Euro Jahresgewinn erzielte, könnte bei der Bewältigung dieser Notlagen eine wichtige Rolle spielen.
Wir sagen deswegen kurz und knapp: Frankfurt verfügt über ausreichend Platz für Menschen in Not! Und wir alle stehen in der besonderen Verantwortung, ein Stück des vorhandenen Überschusses an Reichtum zu teilen.

Wie wollen wir eine Stadt gestalten, in der alle gerne zusammenleben?

Wir halten es daher in der aktuellen Situation für notwendig, sich gemeinsam zu verständigen, um gemeinsam handlungsfähig zu werden. Deswegen unterstützt auch unsere Kampagne „Eine Stadt für alle! – Wem gehört die ABG?“ den Initiatorenkreis der Initiative „Frankfurt Für Alle“. Wir alle sind herzlich zu einem Ratschlag über die politischen Situation um Flucht und Asyl in Frankfurt und in der Rhein-Main Region einladen.

Denn es gibt viel zu besprechen:

- Welche zentralen Herausforderungen gibt es in Frankfurt/Rhein-Main?

- Wie können wir uns in Frankfurt für die sozialen und politischen Rechte der Geflüchteten und darüber hinaus einsetzen?

- Wie kann verhindert werden, dass die Politik die Armen gegen die Ärmsten ausspielt und Schutzsuchende in “gute” oder “schlechte” Flüchtlinge trennt?

- Wie begegnen wir fremdenfeindlichen Stimmen und rassistischen Angriffen in unserer Region? Welche Vision haben wir von einem weltoffenen Frankfurt?

Wir wünschen uns einen breiten Ratschlag einer Stadtgesellschaft, an dem sich Menschen aus der konkreten Solidaritätsarbeit, der Sozialarbeit, den antirassistischen Initiativen, den Gewerkschaften, dem Engagement „gegen Rechts“, den Kirchen, den Theatern, den Museen, den migrantischen Vereinen, der KünstlerInnen-Szene, den SchülerInnen-Gruppen, den Initiativen gegen die Wohnungsnot und hohe Mieten zusammenschließen und einen Ausblick in die Zukunft wagen. Und gemeinsam wollen wir beratschlagen, wie wir einer zu befürchtenden flüchtlingsfeindlichen Wende und sozialen Konkurrenz entgegenwirken.


Urban Sound – Künstlerische Interferenzen

Samstag, 21. November, 18:00-22 Uhr  – Studierendenhaus / Kirche am Campus, Jügelstraße 1 60325 Frankfurt am Main

Das Projekt Urban_Sound versammelt eine Reihe künstlerischer Positionen, die sich experimentell dem Sound, auch dem der Stadt, widmen. Als „Labor“ und Experimentierfeld dient dabei der Campus Bockenheim. Die Interferenz von Urban_Sound und dem ortsspezifischen Sound des Campus hebt zum einen eine verborgene Kartografie des Ortes und schafft zum anderen eine neue Wahrnehmung desselben.

Mitwirkende:
AUGST & DAEMGEN mit Jörg Fischer (Drums)
Monorain: Dirk Krecker / Martin Bott
Lasse-Marc Riek
Fanti Baum & Tim Schuster

Leitung: Christian Kaufmann

Kooperationspartner: Evangelische Studierendengemeinde (ESG)


Paris ist keine Kriegserklärung

Unter einem Artikel des tagesspiegel den “Netz gegen Nazis” auf Facebook geteilt hat und der den Titel trägt „Terror in Paris: Ein dritter Weltkrieg wird uns aufgezwungen“, befindet sich ein Userkommentar von einem gewissen John Doé. Dieser Kommentar ist mit Abstand das Klügste was ich bisher zu den Anschlägen von Paris gelesen habe.

Kurz und bündig zitiert:
“Was uns gefährdet sind nicht solche symbolischen Gemetzel, sondern dass wir diese zum Anlass nehmen, gleich alles über Bord zu werfen was uns definiert.”

Ich möchte an die Vernunft aller meiner Mitmenschen appellieren und in aller Deutlichkeit sagen:

Diese Anschläge sind keine Kriegserklärung!
Zumindest tun wir gut daran, sie nicht als Kriegserklärung aufzufassen, selbst wenn sie von den Terroristen als solche gemeint waren.

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Datenschutz in Europa: 20 Jahre EU-Datenschutzrichtlinie & Safe-Harbor-Urteil des EuGH – 10.12.2015, Bürgerhaus Gallus

Alle, denen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ein wichtiges und zu verteidigendes Rechtsgut ist, haben zwei Gründe zum Feiern: 1. Die EU-Datenschutz-Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.10.1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr wurde 20 Jahre alt. 2. Mit dem Urteil des Europ. Gerichtshofs [...]

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Terroranschläge in Paris: „Ich trauere um die Toten. In Gedanken bin ich bei den Angehörigen. Aber Angst habe ich um Grund- und Bürgerrechte. Lassen wir die Terroristen nicht unsere Politik mitbestimmen. Gönnen wir ihnen diesen Sieg nicht.“

Unter der Überschrift „Damit die Terroristen nicht gewinnen„ hat  John F. Nebel im Blog Metronaut an die Erklärung von ChaosComputerClub, Humanistischer Union, Republikanischetr Anwaltsverein und Digitaler Gesellschaft zu den Charlie Hebdo Anschlägen im Januar 2015 in Paris erinnert: „Auch in Anbetracht von Anschlägen dürfen die Grundfesten der Demokratie niemals aufgegeben werden: Menschen- und Freiheitsrechte sind [...]

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Vortrag & Diskussion: Weltflüchtlingsmacht Deutschland

Mittwoch, 11.11.2015, 19 Uhr – Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Saal – Wilhelm-Leuschner-Straße 69, 60329 Frankfurt – Eintritt frei!

Die Republik spendiert sich wieder ein „Sommermärchen“. Die Regierung lässt Flüchtlinge ins Land und die kommen in hellen Scharen; Einheimische mit und ohne Deutschlandfähnchen beklatschen ankommende Elendsgestalten auf Bahnhöfen, reichen Wasser und Brezen, und die Flüchtlinge beklatschen die Begrüßungskomitees. Die Kanzlerin erklärt, dass Deutschland sich das „freundliche Gesicht“ schuldig sei, das es Menschen in Not in diesem Spätsommer zeigt; Einspruch gegen diese „Willkommenskultur“ angesichts der Lasten und Probleme, die mit der Masseneinwanderung auf Kommunen, Verwaltung und die Staatskasse zukommen, lässt sie nicht gelten: „Wir schaffen das!“

Das Urteil über diese Wende der deutschen Asylpolitik und der regen Volksbeteiligung daran ist in einer Hinsicht einhellig: Einheimische und internationale Wortmeldungen sind sich – im Guten wie im Schlimmen – sicher, dass hier die Moral über die Politik, Humanismus und Menschenrecht über nationale Interessen und ökonomisches Kalkül gesiegt haben.
Vom imperialistischen Charakter der guten Tat handelt die Veranstaltung.

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Rechtsradikale Einheitsfront in Dresden: Kommunalverwaltung reserviert 9. November für Pegida

Für den 09. November hatte die Dresdner Initiative Herz statt Hetze geplant, auf dem Dresdner Theaterplatz eine Kundgebung abzuhalten um mit Blick auf die Geschichte an die Pogromnacht 1938 zu erinnern. Dazu schreiben sie “Der Theaterplatz war in der NS-Zeit von hervorgehobener Bedeutung, war Schauplatz großer Aufmärsche und trug den Namen Adolf-Hitler-Platz. Dies wurde uns [...]

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Die (vor)geführte Belegschaft: ABG und ihr Gegensatz zu ihren Mieter*innen.

Tatsächlich ist eine Palastrevolution in der ABG entbrannt. Gedemütigte Mitarbeiter*innen, besonders der gehobenen Schichten sind tief verletzt, dass “ihr” Aufsichtsratsvorsitzender sich erdreistete eine kritische Stellungnahme vorzulesen, auf einem Stadtteilfest. So weit geht denn soziales Engagement auch nicht. Sollte eine derart niedliche “Provokation” den Bankrott der Firma einleiten und die Leistungsträger*innen in den Selbstmord, so ist [...]

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TTIP, CETA und TISA: Auswirkungen auf Kommunen und die Stadt Frankfurt – Podiumsdiskussion am 17.11. 2015

  Das Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA lädt ein zu einer Podiumsdiskussion mit VertreterInnen von fünf (sollte die Frankfurter CDU noch zusagen: sechs) Parteien, die im Frankfurter Stadtparlament vertreten sind. Im Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA engagieren sich die Frankfurter Organisationen von Attac, Greenpeace, Deutscher Gewerkschaftsbund, BUND, Naturfreunde und Jusos, Vertreter [...]

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Filmreihe „Wem gehört die Stadt?“

4. November bis 2. Dezember 2015, Mal Seh’n Kino Frankfurt – im Rahmen der Kampagne „Eine Stadt für Alle! Wem gehört die ABG?“ (http://stadt-fuer-alle.net/)
(Adlerflychtstraße 6, 60318 Frankfurt am Main, http://www.malsehnkino.de/)

Frankfurt und die Rhein-Main-Region erleben seit einigen Jahren einen wahren Immobilienboom. Die Folgen sind bekannt: Die Mieten steigen und Bewohner_innen mit niedrigem oder mittlerem Einkommen werden verdrängt, während laufend mehr Luxuswohnungen und Appartementkomplexe entstehen. Gleichzeitig unternimmt die Stadtpolitik wenig, um gegenzusteuern – im Gegenteil, die stadteigene Wohnungsbaugesellschaft ABG-Holding arbeitet selbst profitorientiert und beteiligt sich an der Verknappung von günstigem Wohnraum.
Vor diesem Hintergrund zeigt die Filmreihe „Wem gehört die Stadt?“ vier Dokumentarfilme, die sich aus unterschiedlichen Perspektiven mit aktuellen Entwicklungen in deutschen Städten beschäftigen. Thematisiert werden Neubauprojekte, Investorenpläne oder die Verdrängung von Mieter_innen ebenso wie kreativer Protest, hartnäckiger Widerstand und Stadtplanung „von unten“. Im Anschluss an die Filmvorführung besteht die Möglichkeit mit anwesenden Filmemacher_innen sowie Betroffenen, Aktivist_innen und Wissenschaftler_innen aus Frankfurt und der Region zu diskutieren.

Terminübersicht

Mittwoch, 4.11.2015, 19Uhr: „buy buy st. pauli – über die kämpfe um die esso-häuser“
Mittwoch, 18.11.2015, 18Uhr: „Frau Lenke wohnt hier nicht mehr – Mietervertreibung im Frankfurter Westend”
Mittwoch, 25.11.2015, 17.30 Uhr: „Boomtown St. Georg – Ein Stadtteil wehrt sich“
Mittwoch, 2.12.2015, 19Uhr: „Verdrängung hat viele Gesichter“
Eintrittspreis: € 7 (mit Gildepaß € 6), Reservierung unter +49 69 59 70 845

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