TTIP und Meinungsfreiheit – Bornheimer Wochenmarkt eine demokratiefreie Zone?
Bornheimer Wochenmarkt

Wichtig: Veranstaltungshinweise am Ende des Textes…
Im hippen frankfurter Stadtteil Bornheim, dort wo in der Nähe seit kurzem die wuchtige EZB steht, dort wo man die Immobilienaufwertungsmaschinerie mit der stückchenweisen Verdrängung der nicht so finanzstarken Urbevölkerung hautnah miterleben kann, dort findet der Bornheimer Wochenmarkt statt. Er wird liebevoll auch als Bernemer Wochenmarkt bezeichnet und kann werktäglich mittwochs und samstags besucht werden. Der Wochenmarkt erfreut sich großer Beliebtheit bis in den zahlungsstarken Speckgürtel Frankfurts hinein. Zahlungskräftige Touristen aus Bad Homburg sind bei den Betreibern der Wochenmarktsstände stets gern gesehen. Man kommt ganz schnell zum Bornheimer Wochenmarkt, es gibt sogar eine tolle Autobahnanbindung, die noch weiter grünen-“umweltfreundlich“ ausgebaut und so verbessert werden soll. Aber dieses Thema ist eine andere Baustelle.
Der Wochenmarkt und die Demokratie
Ein Wochenmarkt dient bekanntlich dem Einkaufen. Konsumieren ist oberste Bürgerpflicht, nicht aber hingegen dem Anschein nach direkte Demokratieteilhabe: Konsum statt politische Mitwirkung, so könnte man die allseits viel beliebte Devise kurz zusammenfassen. Aber gar grundgesetzliche, also politische Mitbestimmung mit Leben füllen? Wo kämen wir denn hin, wenn das einreißen würde? Das waren die Fragen, die ich mir vor einem Monat an dem vollkommen verregneten Mittwochnachmittag (20. April 2016) vor dem groß angekündigten Besuch des amerikanischen Präsidenten Barack Obama stellte: Wir verteilten Flugblätter für eine Protestdemonstration gegen das unsägliche TTIP (23. April 2016) anläßlich des Obama-TTIP-Werbebesuchs der Hannover Messe (24. April 2016).
Meine Fragen resultierten aus dem Credo „Werbung ist hier verboten“ der Marktleitung des Bernemer Wochenmarkts, die unsere politische Meinungsäußerungen in der Gestalt des Flugblattverteilens auf dem öffentlichen Wochenmarktsgelände (ansonsten eine gutbesuchte Fußgängerzone) verbot. Meine Frage, wie er denn auf Werbung käme, beantwortete der Marktaufsichtsleiter, dass dort „Angela Merkel und Barack Obama“ stünde. Ich sagte ihm, dass das eine politische, durch das Grundgesetz abgedeckte Meinungsäußerung ist. Es gibt sogar ein richtungsweisendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dass das Verteilen von politischen Flugblättern erlaubt (Frankfurter-Flughafen-Urteil). Ich sagte dem Marktaufseher, dass er gegen das Grundgesetz verstößt. Ich bat ihn, die Polizei zu holen, was ihm dann doch zuviel Stress bedeutete.
Dem mündlichen “Verbot” folgte kein weitergehendes Handeln. Wir konnten die Flugblätter, nur durch den heftigen Regen gestört, weiter verteilen. Über die Gründe der Marktleitung zu ihren Äußerungen kann nur spekuliert werden. Vielleicht war zu wenig los auf dem verregneten Wochenmarkt auf der Berger Str., so dass man Langeweile hatte und wir gerade recht kamen, um wegen des grottenschlechten Wetters einmal richtig Dampf abzulassen. Unser Hauptproblem war es, dass wir die liebe Not hatten, uns und unsere Flugblätter einigermaßen trocken zu halten.
Ein Marktaufsichtsgehilfe (-bedienster, richtige Dienstbezeichnung?) sprach mich an anderer Stelle auf dem Wochenmarkt an und meinte, wir sollten woanders verteilen, auf dem Gelände des Bornheimer Wochenmarktes sei unsere „Werbung“ jedenfalls verboten! Meine grundgesetzliche Entgegnung fruchtete auch hier nicht. Ich sprach ihn darauf an, dass ein Platzverweis durch die Polizei vorgenommen werden müsse. Keine Reaktion. Wir jedenfalls verteilten weiter unsere Flugblätter, bis uns der Regen dann einfach doch zuviel wurde.
Marktbetriebe zu TTIP
Ein paar Marktbetriebe waren uns gegenüber sehr positiv gestimmt und sprachen sich gegen TTIP aus. Sie wußten, dass TTIP auch gegen ihre Interessen verstößt – Wir verteilten schließlich Flugblätter eines sehr breiten Bündnisses, welches zu einer bundesweiten Kundgebung am 23. April 2016 in Hannover aufrief.
Gleichzeitig Marktleitung und Marktstand?
Was ich nicht überhaupt nicht verstehe, ist, wie kann ein Marktbeschicker (Nutella-Crepes-Marktstand) gleichzeitig die Marktleitung (bzw. Marktaufsichtsleitung) inne haben (er stellte so sich uns vor). Ich kann verstehen, dass der Wirt des Bernemer Dippchens (alles deutlich nachzulesen auf dem Marktstand) gerne Nutella-Crepes verkauft, aber dann außerdem noch die Marktaufsichtsleitung ausüben? Ich will hier keine Rechtsgeschäfte zu Lasten Dritter unterstellen, doch hat es ein deutliches Geschmäckle, wenn die Marktaufsicht gleichzeitig einen Verkaufsstand hat. Versagt hier die Stadt Frankfurt am Main vollends in allerbester neoliberaler Manier, und privatisiert exekutive Macht?
Das Bernemer Dippchen in der Arnsburger Str. 33, nicht unweit des Bornheimer Wochenmarktes, ist eine frankfurter Gaststätte. Gäste verweilen hier gern zu einem Pils oder einen anderen Getränk.
Übrigens, dem politischen bornheimer Lokalmatador Bernhard Ochs (vormals SPD), jetzt wieder in die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung gewählt, ist die Marktaufsichtsleitung persönlich bestens bekannt.
Mein Resumeé: Wir dürfen uns den öffentlichen Raum nicht durch fragwürdige Sonderinteressen wegenteignen lassen. Die Straßen und Fußgängerzonen Frankfurts am Main (wie überall sonst auch) gehören uns allen. Wochenmärkte sind keine Sonderrechtszonen, sondern Orte der Begegnung.
Der Protest geht weiter…
Bitte vormerken: Am 17. September 2016 gibt es in sieben Großstädten, unter anderen auch in Frankfurt am Main, Protestkundgebungen.
Wer sich informieren will, dem sei die TTIP-Veranstaltung am kommenden Dienstag, den 24. Mai 2016 anempfohlen:
Veranstaltung:
Ein Vertrag, sie zu knechten – Was Sie über CETA, TTIP wissen sollten!
. Dienstag, 24. Mai 2016, 19:30 -22:00 Uhr
. Saalbau Gallus, Clubraum 3 (Frankenallee 111, Frankfurt/M.)
. Referentin: Monika Christann
(eine Veranstaltung des frankfurter Kreisverbandes der Partei Die Linke.)
Wer sich engagieren – jeder ist aufgefordert mitzumachen! – will bzw. weitergehend informieren möchte, dem sei das das Bündnistreffen des Bündnisses gegen Privatisierung anempfohlen:
Bündnistreffen
. Montag, 6. Juni 2016, ab 18:30 Uhr
. im GEW-Bezirk Frankfurt (Bleichstrasse 38a, Frankfurt/M.).
Das Bündnis trifft sich jeden 1. Montag im Monat (außer in den Schulferien), 18:30 Uhr , Bezirksbüro der GEW, Bleichstr. 38a, Frankfurt/M. (Link zur Webseite des Bündnisses)
Kontakt: Gerhard Velten, gv.webdesign(at)gmx.de
- Crosslink -
Mwymsm jixmui canadian online pharmacy rx pharmacy
Lgzpov gnnsgo canadian pharmacy online canadian online pharmacy
Lvmwha vzjkmm walmart pharmacy canadian online pharmacy
Hdkkkt alydbx canada pharmacy online canadian online pharmacy
Tsrnji acbdun rx pharmacy pharmacy online
buy finasteride proscar propecia – http://finasteridepls.com/ finasteride 1mg tablets
nebenwirkungen propecia – buy finasteride finasteride over the counter
buy tadalafil 20mg price – http://xtadalafilp.com/ tadalafil 40 mg
Tpccpw – ivermectin stromectol Iwrllr nljyaj
Fvpyix – furosempi.com Jobqud mlhxln
Muirlw – kamapls.com Skxdwz fsccsp
Qjiowe – essay writing global warming Jjrejn ykbxin
free chat online singles
free online dating
Dsjpbc – best ways to write an essay Jojtbq zecezx
Pfjdjy – finasteride 1mg costco price Icnjkd pxipak
Qwkhuu – college essays about dance Sorqly wxsglj
Ezxxxp – does sildenafil work for women Afzrxy sgounh
Fngvez – furosemida Nlckro lawhfn
Bjflyx – generic vardenafil online order Iulsqc gqtyog
Ncdpzv – silagra 25 mg Ulgvyp blhilb
Hmygkv – silagra 93523 Jfkdkc vdudfh
Nifeay – super avanafil price in india Xpnppf bxoktn
tadacip 143 – tadacip 20 prescription buy tadacip tablets online
Medicines information. Brand names.
lyrica 100mg preis in US
Best trends of meds. Get now.
Medicines information sheet. Short-Term Effects.
how to buy cheap lyrica without dr prescription in the USA
Actual trends of meds. Get information now.
lyrica generic price – lyrica 75mg lyrica pills 75 mg
ivermectin 6mg dosage – ivermectin 0.1 ivermectin 5 mg price
how to write an article essay college essay cover page how do you write a introduction for an essay
what to write a persuasive essay about does money buy happiness essay how long does it take to write a 1200 word essay
ivermectin 9mg – stromectol 3 mg price ivermectin 12mg
best rx prices for sildenafil
hr resume creating a good resume paralegal cover letter
plavix best price – plavix medication online clopidogrel 75 mg pill
cover letter address professional resume writers resume length
microgynon ed pill – erectile dysfunction treatment philadelphia over the counter ed pills amazon
Pills information sheet. Brand names.
where to buy augmentin no prescription in the USA
Some what you want to know about medicament. Get here.
Drug information for patients. Brand names.
buy voltaren in the USA
Some what you want to know about medicament. Get here.
http://coverletterforresumetop.com/
cost of 100mg sildenafil
tadalafil online 40mg
bactrim buy – where to buy bactrim bactrim 1000 mg
generic duloxetine buy – cymbalta 60 mg for sale cymbalta 90 mg cost
vardenafil generic 5mg – vardenafil bestellen buying vardenafil online safe
canadian pharmacy prices – best canadian pharmacy canadian pharmacy ltd
5mg tadalafil online – mypharmacy prices pharmacy
vardenafil 20mg – where to buy vardenafil vardenafil going generic
ivermectin 6mg tablet for lice – ivermectin buy stromectol australia
Woah! I’m really digging the template/theme of this website.
It’s simple, yet effective. A lot of times it’s difficult to get that
“perfect balance” between usability and visual appeal.
I must say you’ve done a excellent job with this.
Also, the blog loads extremely quick for me on Safari.
Superb Blog! https://www.herpessymptomsinmen.org/productacyclovir/
cochrane review cytotec
lasix vs hydrochlorothiazide
buy prednisolone 5mg uk
prednisone 10mg canada – prednisone us prednisone 60 mg cost
can i buy cytotec at cvs
lisinopril vision changes
Hey there! I’ve been reading your blog for some time now and finally got the bravery to go ahead and give you
a shout out from New Caney Texas! Just wanted to say keep up the fantastic work! http://hydroxychloroquined.online/
Very good blog! Do you have any tips for aspiring writers?
I’m hoping to start my own blog soon but I’m a little lost on everything.
Would you recommend starting with a free platform like
Wordpress or go for a paid option? There are so many options
out there that I’m totally confused .. Any suggestions?
Many thanks! http://cleckleyfloors.com/
buy lyrica canada – lyrica 100 mg capsule buy generic lyrica
azithromycin 500mg pills – zithropills.com buy azithromycin
prednisolone cream uk – buy prednisolone tablets buy prednisolone uk
where can i buy ivermectin – ivermectin buy stromectol pill for humans
Hello it’s me, I am also visiting this web page daily, this web
site is truly nice and the visitors are in fact sharing nice thoughts. https://hydroxychloroquinee.com/
tadalafil 100mg best price
cost of sildenafil 100 mg tablet
Howdy! I just would like to offer you a huge thumbs up for the great
info you have got here on this post. I’ll be returning to your website for more
soon. http://antiibioticsland.com/Stromectol.htm
what causes erectile dysfunction – best ed pills non prescription uk how to cure erectile dysfunction at home
prednisone 60 mg daily – prednisone drops after cataract surgery prednisone 100 mg
provigil 100 mg – provilgil provigil schedule
where can i buy accutane online – gmaccutane roaccutane buy
buy amoxil online – generic amoxil amoxicillin 500 mg
vardenafil medication – generic vardenafil online canada how to take vardenafil
This info is priceless. Where can I find out more? http://antiibioticsland.com/Bactrim.htm
ivermectine – how to buy stromectol ivermectin dose for covid
ivermectin 50 mg – stromectol brand stromectol online pharmacy
buy amoxicillin 500 mg mexico – where to buy amoxicilin 500 mg kroger amoxicillin price
I couldn’t resist commenting. Exceptionally well written! http://www.deinformedvoters.org/hydroxychloroquine
stromectol – ivermectin 0.1 uk buy stromectol europe
provigil 100mg – provigil generic provigil 200mg
furosemide no prescription – lasix 90 20mg furosemide tablets australia
where can i buy clomiphene – clomid bodybuilding buy clomid 25mg
stromectol 12mg – buy liquid ivermectin ivermectin 90 mg
free slots – online casino real money paypal gambling casino online
best ed pills non prescription – best ed pill for diabetics gas station ed pills
buy prednisone 20mg without a prescription best price – buy prednisone prednisone 475
ivermectin drug – fda stromectol ivermectin 5
I’m gone to inform my little brother, that he should
also visit this webpage on regular basis to obtain updated from newest reports. http://antiibioticsland.com/Zithromax.htm
lisinopril elimination
cytotec sale singapore – how to get cytotec without prescription buy cytotec online south africa
doxycycline 20 – doxycycline 100 doxycycline 100 mg capsule
prescription medication neurontin – cost of neurontin 800 mg synthroid 10 mcg
WOW just what I was searching for. Came here by searching for antibiotics https://buszcentrum.com/clomid.htm
cheap generic vardenafil online – how long does vardenafil take to work where to buy vardenafil in singapore
cost of ivermectin lotion – where to buy stromectol
prednisone buy cheap – prednisone uk buy buy prednisone 5mg
accutane for sale online uk – cheapest accutane prices accutane 5 mg
amoxicilin without prescription – antibiotics without a doctor’s prescription amoxicillin for sale
medrol 16 mg medicine – medrol otc lyrica medicine cost
It’s a pity you don’t have a donate button! I’d without a doubt donate to this
fantastic blog! I guess for now i’ll settle for book-marking and
adding your RSS feed to my Google account. I look forward to
fresh updates and will talk about this site with my Facebook
group. Chat soon! http://herreramedical.org/sildenafil
buying essay – write my essay today editing essays
This article will help the internet viewers
for creating new website or even a weblog from start to end. https://tadalafili.com/
ivermectin tablets for humans – purchase stromectol cost of stromectol medication
buy prednisone without a prescription – order prednisone without prescription buy prednisone nz
prednisolone 5mg buy online uk
can i buy cytotec over the counter – order cytotec online usa cytotec where to buy online
doxycycline buy usa – prednisolox.com generic prednisolone 5mg
cheap prednisone 20mg
buy stromectol online uk – ivermectin cost in usa cost of ivermectin pill
ivermectin 1%cream – buy stromectol uk ivermectin 3mg tablets price
tadalafil dosage – tadalafil 10 mg tadalafil reviews
where can i buy accutane online – how to get accutane uk roaccutane without a prescription
Having read this I believed it was really informative.
I appreciate you finding the time and effort to put this article together.
I once again find myself spending a significant amount of time both
reading and posting comments. But so what, it was still worth it! http://antiibioticsland.com/Erythromycin.htm
fildena 120mg – visit website kamagra 100mg
xenical price australia – orlistat alli xenical xenical pills for sale
ivermectin tablets for sale walmart – buy stromectol for humans ivermectin 200 mcg
Hi there, i read your blog occasionally and i own a similar one and i was
just wondering if you get a lot of spam remarks? If so how do you protect
against it, any plugin or anything you can advise? I get
so much lately it’s driving me insane so any help is very much appreciated. http://harmonyhomesltd.com/Ivermectinum-precautions.html
buy deltasone online – prednisone steroid generic over the counter prednisone
buy ivermectin for humans – stromectol dosage ivermectin cream canada cost
ivermectin us – stromectol tablets uk stromectol in canada
real casino – casino games online real money casino online usa
eassy writing – help me write a research paper cheap research paper writers
where can i buy stromectol – ivermectin 6mg online stromectol tablets for humans for sale
prednisone 5mg coupon – predinson prescriptions prednisone 500 mg
amoxil 500 mg – amoxicilina 500 mg from mexico purchase amoxil 1000mg usa
online casino real money usa – real money casino online casinos usa
ivermectin 3mg tablets – stromectol brand name ivermectin 3mg tablets
buy ed pills gb – mens ed pills best pill for ed
order prednisone from canada – predinson prescriptions where can i buy prednisone without prescription
200mg prednisone – prednisone 5mg for sale prednisone for sale no prescription
ivermectin budgies ivermectin pills for scabies
furosemide 40mg tab furosemide and acute kidney injury how long does lasix stay in your system
trusted canadian pharmacy – canadian pharmacy near me vyvanse canadian pharmacy
generic ed drugs – cheap ed pills buy erectile dysfunction drugs
drug neurontin lyrica vs neurontin weight gain how long before bed should i take gabapentin
pay for term paper – i need a paper written for me pay essay writing
online pharmacy – augmentin 375mg tablet ed drugs
ventolin hfa inhaler proair albuterol inhaler do you need a prescription for albuterol how much cost ventolin
plaquenil drusen deposits plaquenil for rheumatoid arthritis best way to stop plaquenil what does plaquenil do for you
online slots real money – luckyland slots gambling casino
buy generic azithromycin 250mg – order zithromax 250mg zithromax without a script
children’s amoxicillin dosage amoxil online what age can amoxil be taken moxifloxacin vs amoxil for bronchitis
stromectol how much it cost – buy stromectol for humans ivermectin 3mg for lice
canada discount drug licensed canadian pharmacy
cvs pharmacy shop online rite aid pharmacy
ivermectin human – stromectol buy nz canada pharmacy online
buy ed pills fda – buy ed pills generic canadian online pharmacy accutane
best drugstore mascara cheapest canada drugs
purchase amoxicillin 1000mg online – term papers writing real money casino games
albuterol inhaler online albuterol canada pharmacy does ventolin help with cough what is ventolin used for
order priligy 90mg without prescription – purchase doxycycline online cheap order prednisolone pills
essay teaching as a profession titanic essay titles
purchase levothyroxine without prescription – purchase gabapentin without prescription order neurontin generic
modafinil 100mg usa – modafinil order online ivermectin 3mg otc
yunjae essay dystopia essay introduction
vardenafil coupons – orlistat price xenical order
purchase plaquenil sale – cenforce usa order valtrex 1000mg pill
buy sildalis generic – metformin canada metformin us
order generic accutane 20mg – order isotretinoin 20mg generic oral amoxicillin 250mg
order lisinopril 2.5mg sale – lisinopril 10mg usa prilosec price
pregabalin 150mg tablet – lasix canada buy zithromax 250mg generic
cheap cenforce 100mg – diltiazem for sale online oral zovirax
buy hydroxyzine 25mg without prescription – buy domperidone 10mg sale order rosuvastatin 10mg online cheap
buy tetracycline 250mg for sale – buy flexeril online cheap order celexa generic
propranolol usa – strattera order online hydroxychloroquine price
plaquenil 400mg pills – chloroquine pills chloroquine 250mg oral
chloroquine sale – sildenafil over the counter sildenafil tablets
olumiant vte risk cost of baricitinib baricitinib melting point incyte eli lilly baricitinib
ivermectin 6 – buy isotretinoin 10mg without prescription buy generic accutane
baricitinib genГ©rico lilly baricitinib when will baricitinib be approved by fda Щ‚Ш±Шµ baricitinib
mix robaxin zanaflex zanaflex 2mg will zanaflex make hydrocodone stronger what is a dangerous dose of zanaflex
purchase topiramate online cheap – order levaquin generic purchase sumatriptan online cheap
aralen and magnesium aralen cheapest color dx test in aralen toxicity when taking aralen do you have to stay out of the sun
max dose zanaflex tizanidine 4mg discount how long until zanaflex out of system zanaflex 4mg how strong
order generic effexor – order effexor 150mg pills buy zantac online
clomid for sale buy clomid generic online how long for clomid to work testosterone where to buy nolva and clomid
where cam.i.get nolvadex buying nolvadex online uk tamoxifen citrate nolvadex side effects when to start pct after test e nolvadex
zanaflex drug interaction tizanidine without prescription can i take zanaflex and 1 percocet how many mg would be an overdose of zanaflex
oral propecia – diflucan usa valtrex 500mg oral
olumiant in ra olumiant price canada baricitinib para que sirve precio baricitinib nejm covid
cheap augmentin 375mg – flagyl cheap bactrim 480mg for sale
order plaquenil 200mg pill – order plaquenil 200mg sale purchase hydroxychloroquine for sale
ivermectin 12 mg tablets – ivermectin 6mg for sale ivermectin 3mg otc
cephalexin 250mg oral – erythromycin 500mg over the counter erythromycin online
sildenafil 100mg pill – purchase disulfiram generic antabuse online buy
careprost online buy – buy careprost online cheap desyrel cost
casino slots – cost prednisone 10mg order prednisone 10mg
order prednisone – oral prednisone buy isotretinoin 10mg pill
ivermectin over the counter canada – ivermectin for human azithromycin 500mg pills
clomiphene uk – clomiphene 50mg ca order cetirizine generic
clarinex 5mg generic – buy claritin 10mg generic aristocort for sale
order cytotec online cheap – prednisolone 10mg usa levothyroxine uk
diltiazem 180mg usa – buy acyclovir for sale cost zovirax 800mg
cheap hydroxyzine 10mg – cheap crestor 20mg order crestor
ezetimibe 10mg over the counter – purchase celexa for sale order citalopram pill
order accutane 10mg – oral amoxil 250mg azithromycin medication
lasix 100mg ca – sildenafil over counter sildenafil uk
can you buy ed pills online – brand prednisone 5mg order prednisone pill
purchase lasix online cheap – buy generic zithromax buy zithromax 500mg pills
order doxycycline for sale – order plaquenil 400mg for sale cost aralen
pills erectile dysfunction – buy prednisone 10mg generic prednisone 40mg sale
izleyicileri Twitch
order flomax 0.2mg generic – buy aldactone 100mg generic brand aldactone 100mg
buy simvastatin 20mg generic – buy thesis paper academic writers online
play for real online casino games – pay for term paper help with writing a research paper
casino online games – ampicillin 500mg uk purchase ampicillin online cheap
streamhub nedir
buy cephalexin 250mg generic – order cleocin 300mg online purchase erythromycin online cheap
rhinocort tablet – rhinocort for sale online antabuse ca
buy ampicillin generic – ampicillin pills buy tadalafil 20mg pills
amoxicillin 500mg us – levitra 20mg tablet buy levitra generic