Frankfurter Gemeine Zeitung

Fürchtet Dr. Matthias Schulze-Boeing, Geschäftsführer des kommunalen Jobcenters MainArbeit. Offenbach die Diskussion um (Sozial-)Datenschutz und Transparenz staatlichen Handelns?

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main lädt für Montag den 14.11.2016 um 19.30 Uhr ein zu einer Diskussion zum Thema „(Sozial-)Datenschutz und Transparenz staatlichen Handelns am Beispiel des Jobcenters MainArbeit. Offenbach“.  Die Veranstaltung findet statt in Offenbach, Berliner Str. 220 – 224 (IG Metall Offenbach – 4. Stock, Aufzug vorhanden), Nähe S-Bahn-Station Ledermuseum.

Hintergrund für das Aufgreifen dieses Themas sind Anfragen von Offenbacher BürgerInnen, die Leistungen des Jobcenters erhalten, zu datenschutzrechtlichen Fragen bei der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main.

Um auch dem Leiter der Behörde die Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, wurde Dr. Matthias Schulze-Boeing, Geschäftsführer des kommunalen Jobcenters MainArbeit. Offenbach von der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main Mitte Oktober 2016 eingeladen, an der Podiumsdiskussion teilzunehmen. Nachdem er wunschgemäß Auskünfte zur Tätigkeit und Struktur der Gruppe erhalten hatte teilte er mit E-Mail vom 01.11.2016 mit, dass er aus selbst „aus terminlichen Gründen nicht an Ihrer Podiumsdiskussion teilnehmen“ kann. Auf die Bitte der Veranstalter, eine aus seiner Sicht geeignete VertreterIn der MainArbeit zu benennen, teilte Herr Schulze-Boeing mit E-Mail vom 09.11.2016 mit, dass „aus terminlichen Gründen kein Vertreter des Jobcenters MainArbeit an Ihrer Veranstaltung teilnehmen“ kann. So weit, so bedauerlich aus Sicht der Veranstalter…

Der Offenbach Post nannte Dr. Matthias Schulze-Boeing eine völlig anders geartete Begründung, warum weder er noch andere Jobcenter-MitarbeiterInnen an der Podiumsdiskussion teilnehmen werden: Weiterlesen »


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