Frankfurter Gemeine Zeitung

Sonntag, 20. Nov. ’16, Frankfurt/M.: Regionaltreffen des Bündnisses Aufstehen gegen Rassismus

. Sonntag, 20. November, 15.00 Uhr
. NaturFreunde-Haus Niederrad
  Am Poloplatz 15, 60528 Frankfurt/M.

Wir wollen an diesem Tag Arbeitsstrukturen festlegen (Verantwortlichkeiten, Kommunikationsstruktur, regelmäßige Bündnistreffen…) und die nächsten Schritte diskutieren.

Eventuell gibt es schon konkrete Aktionen vor Ort, bei denen wir gemeinsam auftreten können.

Wichtig: Bitte leitet die Einladung an mögliche andere Interessierte weiter.
Link zu diesem Text: https://auf-recht.net/?p=132236

Anfahrt mit dem öffentlichen Nahverkehr: Hbf. Frankfurt/Main, S-Bahn S8 Richtung Flughafen oder Straßenbahn L12 Richtung Schwanheim bis Haltestelle Niederrad Bhf., dann 15 min. beschilderter Fußweg zwischen Bahndamm und Gartenanlage in südlicher Richtung (Flughafen).

Anfahrt mit dem PKW: A3 bis Ausfahrt Frankfurt-Süd; B43/44 Richtung Frankfurt; Niederrad; an Araltankstelle rechts einordnen und geradeaus weiter über Straßenbahnschienen (Flughafenstraße); 3. Straße rechts (Golfstraße); Beschilderung.

Link zur Webseite des bundesweiten Bündnisses

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Wer beim regionalen Bündnis mitmachen möchte, aber zu dem oben genannten Termin nicht kommen kann, kann mir gerne eine Nachricht zukommen lassen. Ich leite sie dann weiter: Bitte an die Weiterleitungsadresse

aufstehen12@auf-recht.net

schreiben. Kleiner Spamschutz: Die beiden Ziffern nach »aufstehen« bitte entfernen, sie sind nicht Teil der E-Mail-Adresse. Hinweis: Die Weiterleitungsadresse wird zum 1. Dezember 2016 wieder gelöscht.

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Warum das Bündnis aus meiner Sicht – gerade für Mitstreitende in Erwerbsloseninitiativen – so wichtig ist:

Es ist gemeinhin Konsens, dass die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten Rechtsextreme (Faschisten) beflügeln wird. Anstrengungen im Kampf gegen den Rechtsextremismus dürfen deshalb nicht weniger werden, sondern sollten verstärkt werden. Das regionale Treffen ist eine Möglichkeit, sich aktiv zu beteiligen.

Ein besonderes Augenmerk gilt hierbei der AfD (Scheinalternative für Deutschland):

Die AfD richtet sich vordergründig gegen Muslime, ist rassistisch und sexistisch. Gleichermaßen weiß man, dass rechtsextreme Parteien wie die AfD sich gegen „Arbeitsscheue“ und ähnlich „lichtscheues Gesindel“ wenden. Erwerbslose und Erwerbsminderungsrenter haben letztendlich von der AfD nichts zu erwarten („hart arbeitenden Bevölkerung“) – Im Gegensatz zu den eigenen Interessen wählen aber viele der Vorgenannten die AfD. Der Rassismus vernebelt hier ganz eindeutig bei Vielen die eigene Interessenslage:

Die AfD hat so bei den letzten Wahlen hierzulande recht viele Stimmen von Erwerbslosen und Geringverdienern bekommen. Gleiches gilt für Rentenbezieher. Dem immer stärker werdenden neofaschistischen Flügel innerhalb der AfD ist dies sehr wohl bewußt und der bislang neoliberale inhaltlich AfD-Kern wird zusehends hintangestellt. So wurden in Arbeiterwohngegenden Plakate aufgehängt, die soziale Themen in den Vordergrund ihrer Wahlwerbung rückten. Bürgerlichere Viertel wurde thematisch mehr mit Plakaten beworben, die sich mit den Themen Innere Sicherheit, Familie und Geflüchtete befassten. Typisch für die neue Grundhaltung mit sozialer (pseudolinker) Fassade ist zum Beispiel, dass Alexander Gauland, häufig als heimlicher Parteivorsitzender der AfD bezeichnet, seit Monaten für den Beibehalt des Mindestlohns plädiert.

Er und sein Führungsleute äußern sich oft dergestaltig, dass es ihnen um die kleinen Leute ginge (zu denen Erwerbslose, Wohnungslose, die „Sozialleistungsschmarotzer“ nicht gehören) . Dass ist aber nur die übliche Halbwahrheit von Faschisten. Blick zurück: Der NSDAP ging es angeblich um die kleinen Leute; tatsächlich nahm gerne man Großspenden von Großindustriellen an. Die soziale Interessenslage war nur vorgetäuscht. Tatsächlich will man heutzutage die einheimischen Geringverdiener und staatlichen Transferleistungsbezieher (z. B. Hartz-IV-Betroffene) gegen diejenige mit Migrationshintergrund “klassenbewußt” ausspielen. Der Klassenkampf von oben bleibt fester AfD-Bestandteil, wird nur maskiert, wie es die Vergangenheit (NSDAP) und Gegenwart (Front National) zeigen. Im Zweifel ist man stets bei den Interessen des Großkapitals.

Für uns Erwerbslose ist es wichtig, dem AfD entgegen zu treten. Wird der neofaschistische AfD-Flügel immer stärker und vertritt der AfD zunehmend faschistischere Positionen, müssen wir mit Konsequenzen rechnen, die sich letztlich sehr heftig gegen die Geringverdiener, Erwerblose und andere Bezieher staatlicher Transferleistungen richten werden. Neben Rassismus ist Klassismus ein Wesenszug des AfD, wobei Rassismus und Klassismus, der sich an Einkommens- und Vermögensverhältnisse festmacht, häufig einher gehen und sich überschneiden.

Es ist meine Überzeugung, dass wir Erwerbsloseninitiativler im Rhein-Main-Gebiet uns beim Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ engagieren sollten. Erstens allein schon deswegen, dass wenn Neofaschisten an der Macht beteiligt werden, die Entrechtung und Diskriminierung, die wir schon jetzt erfahren, heftigst weiter forciert wird. Zweitens gibt es noch inhaltliche Arbeit im Bündnis zu leisten: Unsere (linken) Positionen sollte ins Bündnis einfließen und es hierdurch stärken. Ich glaube, dies wäre in unser aller Sinne.

- Crosspost -


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