Frankfurter Gemeine Zeitung

“Sicherheit oder Kontrolle? – Videoüberwachung” Ein Spaziergang durch Frankfurts überwachte Mitte am 17. März 2018

Ein Angebot der Volkshochschule Frankfurt (VHS).

Aus der Ankündigung im Programm der VHS: “ Hunderte von Videokameras überwachen den öffentlichen Straßenraum in Frankfurt. Die meisten Kameras werden von privat eingesetzt. Aber auch die Frankfurter Polizei überwacht den öffentlichen Straßenraum und möchte die Zahl ihrer Kameras weiter erhöhen. Wie dicht das Netz der Überwachung ist, wird sinnlich erfahrbar bei einem Spaziergang mit ‘dieDatenschützer Rhein Main‘ durch Frankfurts überwachte Mitte. Der Spaziergang führt über Hauptwache und Goethestraße zum Opernplatz und endet am Eingang zum Rothschildpark an der Bockenheimer Landstraße. Eines ist sicher: Viele der Videoüberwachungsmaßnahmen im öffentlichen Straßenraum müssen nach geltender Rechtslage nicht hingenommen werden. Der Rundgang bietet Gelegenheit zu Gesprächen und dazu, gängige Praktiken kritisch zu hinterfragen.”

Die Veranstaltung mit der Kursnummer 0200-01 findet statt am Samstag, 17.03.2018 ab 14.00 Uhr.  Treffpunkt: Konstablerwache, vor dem Café Nachtleben. Kosten: 10,00 € pro Person. Anmeldung bei der VHS Frankfurt ist erforderlich. Zum Zeitpunkt dieser Veröffentlichung sind noch Plätze frei.

 


Gesetzentwurf für ein neues hessisches „Verfassungsschutz“-Gesetz: Ablehnende Stellungnahme der Humanistischen Union veröffentlicht

Aus Anlass der öffentliche Anhörung im Innenausschuss des Hessischen Landtags am 08.02.2018 zu dem von CDU und Grünen eingebrachten Gesetzentwurf für ein neues hessisches „Verfassungsschutz“-Gesetz hat die Humanistische Union eine Stellungnahme ihres Beiratsmitglieds und früheren Bundesvorsitzenden Rechtsanwalt Dr. Till Müller-Heidelberg veröffentlicht.

In der Stellungnahme weist der Verfasser auf mehrere gravierende Fehler im Gesetzentwurf hin. Weiterlesen »


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