Wer kennt es nicht? Man geht mit wachem Blick durch die Straße, in der man wohnt, in der man etwas einkaufen möchte oder ist zu Fuß oder mit dem Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit. Und gerät dabei ins Blickfeld einer Kamera. Man fühlt sich unwohl, insbesondere wenn man diesen Weg regelmäßig geht/ gehen muss. Denn jedes Mal gerät man dabei in das Blickfeld dieser Kamera(s). Man ärgert sich – und weiß nicht, wie man sich dagegen zur Wehr setzen kann.

Gleich drei Kameras nebeneinander! Frankfurt, Nordendstr. 3

Mit Inkrafttreten der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) am 25.05.2018 und dem am gleichen Tag in Kraft getretenen neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)  haben sich Rechtsgrundlagen und Rechtsnormen verändert. Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat in einem Beitrag auf ihrer Homepage die wichtigsten jetzt geltenden Regelungen veröffentlicht:

Videoüberwachung im öffentlich zugänglichen Raum durch private Kamerabetreiber

Videoüberwachung privater Räume

Videoüberwachung des öffentlichen Raums durch eine öffentliche Stelle (Behörde)

Videoüberwachung des öffentlichen Raums durch Sicherheits­behörden (Polizei)

Weitere spezialgesetzliche Regelungen und Urteile zu Videoüberwachung

Außerdem sind dort Hinweise darauf veröffentlicht, wie man sich gegen – häufig illegale – Videoüberwachung wehren kann.

Graffiti am Mainufer in Frankfurt