Frankfurter Gemeine Zeitung

Ratschlag „Demokratie wagen“ am 5. Oktober in Frankfurt

Die Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung demokratischer Rechte laden ein zu einem Ratschlag „Demokratie wagen“ am Sa. 05.10.2019 von 11.00 – 17.00 Uhr im Bürgerhaus Schwälmer Str. 28 in Frankfurt-Bockenheim.

Aus der Einladung zur Veranstaltung: Es ist Zeit für einen Ratschlag! Die traditionellen politischen Parteien verlieren dramatisch an Zustimmung. Die politischen und ökonomischen Eliten wirken einerseits hilflos, reagieren andererseits mit einer umfassenden Einschränkung demokratischer Rechte auf allen Ebenen. Sichtbare Zeichen sind z.B. neue Polizei- und Verfassungsschutzgesetze. Zunehmende rassistische Stimmungen, die Resonanz extrem rechter Parteien, zusammen mit einer Kaskade staatlicher Kontrollmaßnahmen stoßen auf Sorgen und wachsende Bereitschaft, dieser Entwicklung entgegenzutreten…“

Rolf Gössner, Rechtsanwalt, Publizist, Kuratoriumsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte – wird einen einführenden Vortrag halten zum Thema „Berufsverbote-Politik der 1970er/80er Jahre und kein Ende: ein dunkles, nicht aufgearbeitetes Kapitel bundesdeutscher Geschichte .“

Es folgen Diskussionsrunden zu den Themen

  • Massenüberwachung
  • Demokratie darf nicht am Betriebstor enden
  • Wohin führt die Rechtsentwicklung?
  • Seenotrettung ist kein Verbrechen!
  • Klima-Bewegung gegen Profitinteressen

Weitere Informationen zur Veranstaltung sind hier zu finden.


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