Heute Freitag, den 14. Juni um 17 Uhr 30 an der Konstablerwache! Solidaritätskundgebung mit dem türkischen Widerstand!

Der 17. Juni 1953 ist ein historischer Tag: Am Montag, den 17. Juni 2013 jährt er sich zum 60. Mal. “In den Tagen um den 17. Juni 1953 kam es in der Deutschen Demokratischen Republik zu einer Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten, die verbunden mit politischen und wirtschaftlichen Forderungen als Aufstand des 17. Juni [...]

Zuweilen schlafe ich schlecht. Ganz schlimm wird es, wenn mich ein Nachtmahr zum Schwitzen bringt. Der Alb kommt meistens mit einer Art Cliffhanger, zu dem was mich am Tag, die Woche vorher in meinem Umfeld überfiel. Diesmal waren es wieder Presseerklärungen, Zeitungsartikel und ein wenig Politik auf der Strasse rund um “Blockupy”. Dabei fing eigentlich [...]

Dieser Text fusst auf einem Gespräch mit Thomas Occupy im Anschluß an die Blockupy-Demonstration. Die große Spannweite an Angaben zur Teilnehmerzahl beruhen auf Unterschieden in der Erhebung: Laut Thomas Occupy waren es in der Spitze 20000 bis 23000 Teilnehmer. Allerdings bröckelte die Demonstration nach der Rede Urban Priols dann ab Konstabler Wache spürbar ab, so [...]

Im Rahmen dieser Reihe findet am Mittwoch, den 11. Juni 2013 im Gallus-Zentrum, Kriftelerstr. 55 um 19 Uhr die zweite Veranstaltung: „Ökologie für alle statt schwindelerregender Miethöhen“ statt. Referenten: Ulrich Schachtschneider ( Energieberater, Sozialwissenschaftler), Bernd Müller-Weatherby (wohnt im Gallus, kämpft gegen Mieterhöhungen durch die ABG-FH), Eyup Yilmaz (Ortsbeirat 1, „Die Linke“) Steigende Energiekosten und Mieten, [...]

Wer die Blockupy Demonstration am 1.6.2013 und die Demonstration am gestrigen Tage besucht hat, dem drängt sich die Frage auf, ob sich die Rechtsgrundlage für das Demonstrationsrecht innerhalb einer Woche um 180° gedreht hat. Tausende vermummte und passiv bewaffnete DemonstrantInnen konnten unbehelligt auf der original Blockupy-Route durch die Stadt ziehen. Die Polizei hatte geschätzt 150 [...]

Es sei abseits aller Hektik und wer jetzt wo und was die solidarische Geste aus dem Schauspielhaus ausdrücklich erwähnt. Nicht nur Wasser und etwas zu essen wurde aus den Fenster in den Kessel abgeseilt, es gab auch eine kleine Aufmunterung in Form viele Luftballons, die in den Kessel segelten. Es sei euch gedankt.

Nun gibt es einen neuen Versuch und nach aussen sind die Damen und Herren äusserst verständnisvoll, obgleich sie hier und da versuchen, ihre alte Linie durchzuziehen. Das Echo – zumindest das mediale, aber auch in grossen Teilen der Bevölkerung, die ja so wirkungsvoll vor anderen Meinungen als die offizielle, geschützt werden konnte – spült die [...]

  Unterstützt die Petition, die bereits von über 2000 Menschen getragen wird und mindestens 10000 UnterzeichnerInnen benötigt. Verbreitet sie weiter:   https://www.openpetition.de/petition/unterzeichner/rechtswidrige-und-unverhaeltnismaessige-polizeieinsaetze-verhindern-und-sanktionierbar-machen  

Nachdem sich die Chefs der staatlichen Gewaltorgane zwischen Frankfurt und Wiesbaden in immer neue Widersprüche verstricken, Tage nach dem Einsatz plötzlich von angeblich verletzten Polizisten schwadronieren und mit 3 beschlagnahmten Pudelmützen ihre Angriffe rechtfertigen, äussern sich weitere Zeugen des Geschehens vom Samstag namentlich. Sie bestätigen die dutzendfach in Bildern und Videos dokumentierte Gewaltorgie der eingesetzen Polizeikompanien.

Offener Brief gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Opposition durch Polizei und Teile der Medien

Wir, politisch und sozial aktive Menschen aus dem Rhein-Main-Gebiet und TeilnehmerInnen der Demonstration des Blockupy-Bündnisses am 01.06.2013 in Frankfurt am Main, sehen uns angesichts der Darstellungen der Polizei und ihrer teilweise immer noch unkritischen Verbreitung zu einer Stellungnahme veranlasst.
Wir widersprechen den Klischees, wonach die Polizei durch einige „Chaoten“ und „Randalierer“ gezwungen gewesen sei, Maßnahmen zur Herstellung von öffentlicher Ordnung, Gesetz und Sicherheit zu ergreifen. Auch wenn sich erfreulicherweise einige Tageszeitungen diesem Tenor nicht anschließen, entsteht vor allem durch Verlautbarungen der Polizei und deren unkritische Verbreitung in Teilen der Öffentlichkeit doch wieder dieses Bild. Aber es entspricht nicht den Tatsachen.
Wir, die VerfasserInnen und UnterzeichnerInnen dieses Briefes, haben an unterschiedlichen Orten an der Demonstration teilgenommen und über Stunden das Geschehen direkt verfolgt und teilweise dokumentiert. Wir halten fest:

- Der „schwarze“Block war bunt.
- Die „Vermummung“ bestand vor allem aus Sonnenbrillen und Regenschirmen.
- Der unmittelbare Vorwand der Einkesselung von über 1000 Personen über insgesamt 9 Stunden war das Abbrennen von 3 bengalischen Feuern.
- Der Vorwurf der „passiven Bewaffnung“ ist aberwitzig und – wie Urteile aus Berlin bereits zeigen – unendlich dehnbar. Schon der Ausdruck „passive Bewaffnung“ verdreht die Tatsachen: ein Styropor-Schild beispielsweise ist ein Schutz, keine Waffe.

Bitte macht mit bei der Initiative “Boris Rhein bleibt im Amt, Tränengas für unsere Kinder“. Es geht nicht an, dass unsere Kinder verweichlichen, die richtige frühkindlich Bildung und Abhärtung ist uns sehr wichtig. Unsere Kinder müssen schon früh lernen, was Zucht und Ordnung ist. Modernes Pfefferspray und Tränengas sind ideal für die Erziehung unserer Kinder. [...]

- Bitte weiterverbreiten – Soeben wurde die Anmeldung für eine Soli Demo am 8.6.2013 ab 12:00 Uhr auf der „Blockupy-Route auf“ der Stadt Frankfurt übersandt. Ab sofort ist ein öffentlicher Aufruf für diese Aktion legal. Ein inhaltlicher Aufruf zu dieser Demo folgt in Kürze. Wir beziehen uns, nicht zuletzt aus Solidarität hierbei auf den Aktionskonsens [...]

Polizeieinsatz bei Blockupy-Demonstration unverhältnismäßig brutal – Gewalt gegen friedliche GewerkschafterInnen ver.di-Landesleiter Jürgen Bothner hat den Polizeieinsatz bei der Blockupy-Demonstration am Samstag als völlig überzogen und unverhältnismäßig brutal bezeichnet. Bothner sagte: „Da wurde nicht nur maßlos Pfefferspray ei ngesetzt, es wurde eingekesselt, geknüppelt und geprügelt, was das Zeug hielt. Die Gewalt traf grundlos jeden, der im [...]

Blockupy-Skandal: Markus Frank (CDU), verantwortlicher Dezernent bei der Stadt Frankfurt am Main, rechtfertigt sein Vorgehen heute in einer Bürgerfragestunde des Rechtsausschusses der Stadt Frankfurt am Main. Zeit, dort seinen Rücktritt zu fordern. Und den Rücktritt von Boris Rhein (CDU) zu fordern, dessen Handschrift beim kriminellen Polizeivorgehen zu erkennen ist. Bitte, kommt zur Sitzung des Rechtsausschusses. [...]

Morgen, den 03. Juni ab 17 Uhr wollen die BewohnerInnen der Martin Luther Strasse 61 in Frankfurt-Nordend eine Aktion zur Mobilisierung der Nachbarschaft durchführen. Ihr Fall ist exemplarisch und ihr Widerstand verdient eine breite Unterstützung. Wer Zeit hat sollte sich dort einfinden und damit bekräftigen, dass es hier nicht nur um die direkt Betroffenen geht, [...]

Vorab: dieser Zug sollte nie die Innenstadt erreichen, geschweige denn auch nur in der Stadt wahrgenommen werden. Hier wurde nach einem Ausgleich gesucht für all die Aktionen, die so phantasievoll und gut gelaufen sind, hier mussten sich die Gewaltphantasien von Rhein und Konsorten austoben. Wer es noch nicht begriffen hat: wer die Regeln aufstellt, hat [...]

Presseerklärung: Erneut skandalöse Beschneidung der Demonstrationsfreiheit / Exekutive in Wiesbaden setzt sich über Gerichtsurteile hinweg Die Blockupy-Aktionstage an diesem Wochenende in Frankfurt hatten nach Ansicht des bundesweite Blockupy-Bündnis zwei Gesichter. “Unsere Proteste waren kraftvoll und entschieden. Mit Aktionen Zivilen Ungehorsams und einer großen, bunten Demonstration haben wir ein deutliches Zeichen gesetzt gegen die Verarmungspolitik der [...]

Grob gezählt an die 20.000 Demonstranten kamen zu Blockupy am Samstag zusammen, ein buntes Spektrum von Aktvisten. Ihr Zug kam aber nur wenige hundert Meter weit. Tausende bürgerkriegsmäßig ausgerüstete Polizisten waren nämlich aufmarschiert, um ihnen in einer hohlen Gasse den Weg in die Innenstadt zu versperren. Dabei blieb es, die gerichtlich erlaubte Demonstration wurde unterbunden, [...]

Viele Anzeichen sprechen dafür, dass am Samstag nachmittag die Bockupy-Demonstration in Frankfurt rechtswidrig, aber von langer Hand geplant von der hessischen Landersregierung nach wenigen Metern gestoppt und Hunderte, wenn nicht Tausende friedlicher, unbewaffneter Demonstranten eingekesselt wurden. Der hessische Innenminister Boris Rhein steht in einer Linie in der unsäglichen rechtsradikalen Geschichte der CDU hierzulande, und versuchte [...]

Nach Angaben der Polizei nehmen 7000, nach Angaben der Veranstalter 20 000 an der Demonstration teil. Die Polizei hat die Demonstrationsspitze eingekesselt und versucht die ursprünglich von der Stadt gewollte, aber vom Gericht gekippte Demoroute jenseits des Bankenviertels durchzusetzen. In Durchsagen fordert die Polizei die nachfolgenden Teilnehmer des Demozuges auf, auf die ursprünglich von der Stadt gewünschte Route am Mainufer auszuweichen.
Demonstranten, die sich zwischen dem Kessel und restlichen Demonstrationszug aufgehalten haben, sollen nach Angaben der Blockupy-Organisatoren von der Polizei mit Pfefferspray oder Schlagstöcken verletzt worden sein. Die Veranstalter gaben in einer Pressemitteilung bekannt: “Die Demonstranten sind der Polizei in den Verhandlungen weit entgegen gekommen, die Polizeiführung in Wiesbaden lehnt trotz weit gehender Angebote der Demonstrierenden jede Kooperation ab”, sagte Blockupy-Sprecher Roland Süß. “Die politische Verantwortung für die Verhinderung der genehmigten Demonstration liegt
in Wiesbaden.” Die Eingekesselten hatten sich bereit erklärt, von der Polizei beanstandete Gegenstände zurück zu lassen. Selbst ein Abweichen von der genehmigten Route hätte die Demo-Leitung unter Protest akzeptiert. Doch die Polizeileitung in Wiesbaden lehnt jede Deeskalation ab und bestehe darauf, alle eingekesselten Demonstranten Leibesvisitationen und Gepäckkontrollen zu unterziehen. Als die Demonstranten diese Schikane zurückwiesen und auf ihrem Recht bestanden, die Demonstration gemeinsam zu Ende zu führen, griff die Polizei die Demonstration mit Pfefferspray und Schlagstöcken an.

“Alles deutet darauf hin, dass diese Eskalation von der Polizeiführung in Wiesbaden von langer Hand vorbereitet worden und der Kessel an dieser Stelle von vornherein geplant worden ist”, sagte Blockupy-Sprecherin Ani Dießelmann. So seien etwa die Dixie-Toiletten für die Eingekesselten innerhalb weniger Minuten vor Ort gewesen. “Die standen offenbar schon passend bereit.”
Die Polizeiverantwortlichen vor Ort dürfen nicht mit der Demo-Leitung sprechen. Einziger Ansprechpartner für die Demo-Leitung ist die Polizeileitung in Wiesbaden.
Laut Liveticker der FR sieht die Situation momentan so aus: “15.25 Uhr: Die Polizei spricht Platzverweise aus.
15.16 Uhr: An der Hofstraße / Ecke Neue Mainzer Straße drängen Polizeikräfte Demonstranten massiv zur Seite. Menschen werden von Beamten geschubst und umgeworfen. Die Stimmung wird zunehmend aggressiv.”

Bitte mitvoten, hier der Link: http://t.co/BOkNmF7XmB                                   via +Bembel Kandidat (Twitter – @Bembel: https://twitter.com/bembel).

Bündnis hat sein erstes Ziel erreicht / Aktionen im Stadtgebiet folgen Die Europäische Zentralbank ist blockiert. Mehr als 3000 Menschen haben das Gebäude am Willy-Brandt-Platz in Frankfurt am frühen Freitagmorgen umzingelt und abgeriegelt. Weitere Aktivistinnen und Aktivisten stoßen laufend dazu. “Die Blockade steht. Der Geschäftsbetrieb der EZB ist erfolgreich gestört”, sagte Blockupy-Sprecherin Ani Dießelmann. “Das [...]

Richter: “Bloße Vermutungen” reichen für Gefahrenprognose nicht aus Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat den Anmeldern der Blockupy-Demonstration in einem zentralen Punkt Recht gegeben: Die Richter haben die Änderung der Demo-Route durch die Stadt als  “ersichtlich rechtswidrig” zurückgewiesen. Die Demonstration am 1. Juni darf an der EZB vorbeiführen. In ihrem am heutigen Dienstag ergangenen Beschluss kritisieren die [...]

Kennen Sie das auch? Sie werden den ganzen Tag lang von Nachrichten verfolgt, die wie einer alternativen Realität entsprungen zu sein scheinen. Jegliche Versuche, diese anhäufenden “Zufälle” durch Synchronismus-Theorie von CG Jung zu erklären, scheitern, denn: selektives Wahrnehmen hin oder her, Sie sind tatsächlich in einer anderen Dimension gelandet. Herzlichen Glückwünsch.

Noch ein Schutzschirm, diesmal ein ganz deutscher: Nach dem schmählichen Weggang aus Frankfurt vor ein paar Jahren und einer Reihe verlorener Prozesse ist es heute in Berlin soweit: der Suhrkamp Verlag meldete Insolvenz im Sinne von Gläubigerschutz, besser gesagt “ESUG” nach amerikanischem Vorbild an  (dem “Chapter 11″) , um sich vor der genuinen Pleite zu [...]

Kapitalismus findet nicht nur in den Banken statt… Er hat die ganze Stadt im Griff. Entreißen wir sie ihm! Anlaufpunkt – 31. Mai, nach der Blockade der EZB Am 31.5./1.6. finden in Frankfurt wieder die Blockupy-Aktionstage statt, bei denen gegen die Sanierung des Kapitalismus auf Kosten der Lohnabhängigen protestiert wird. Nach einer Blockade der EZB [...]

Die medial eingeübten Sprachregelungen im Zusammenhang mit unseren Kriegen und Verlusten erläutert der sensible Oberst Sanftleben, Bundeswehr – manchmal den Hindukusch befriedend.  

Hochprekäre Beschäftigungsformen in Frankfurt – Widerstand und Unterstützung von prekär beschäftigten MigrantInnen in und gegen diese Arbeitsverhältnisse Dienstag, 28. Mai 2013 um 19.30 Uhr im DGB-Jugendclub – Wilhelm-Leuschner-Str. 68 (Hintereingang), Frankfurt a.M. Eine Informations- und Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Blockupy-Aktionswoche mit Michael Weissenfeldt, Betriebsrat bei Maredo, zu den Zuständen in der System-Gastronomie und dem Kampf [...]

Blockupy kommt wieder: Vom 30. Mai bis 1. Juni ruft das Bündnis zu europaweiten Aktionstagen gegen die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika (EU, EZB, IWF) in Frankfurt/Main auf. Am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB), im Zentrum des europäischen Krisenregimes, werden wir ein kämpferisches Signal der Solidarität an alle Betroffenen der aktuellen Spar- und Kürzungspolitik [...]

“Der Schritt vom öffentlichen Protest zum Zivilen Ungehorsams ist nötig!” Mit einer massenhaften Blockade der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Morgen des 31. Mai wollen Aktive des bundesweiten Blockupy-Bündnisses ein nachdrückliches Zeichen gegen die europaweite Verarmungspolitik setzen. “Unser Ziel ist es, die EZB so effektiv wie möglich zu blockieren und ihren Alltag zu stören. Mit [...]

Der bürgerliche Magistrat Frankfurts, schwarz-grün die politische Farbe, möchte Frankfurt weiter sanieren. Das geschieht neben neuen Stadtvierteln aus Eigentumswohnungen vornehmlich mit Gebührenerhöhungen für die Massen, im wesentlichen für alle die gleichen. Vermutlich interpretiert die Römerregierung damit die allgemeine Sozialdemokratisierung Deutschlands, den Drang zur neuen Gerechtigkeit. Diesmal sind Mieten für städtische Bürgerhäuser an der Reihe, was [...]

Versuch  städtischer Repression wie bei Blockupy 2012: Hinhaltetaktik des Frankfurter Magistrats verhindert Rechtssicherheit Das bundesweite Blockupy-Bündnis wirft dem Ordnungsdezernenten der Stadt Frankfurt vor, den Bescheid für die Blockupy-Demonstration am 1. Juni in Frankfurt willkürlich hinauszuzögern und so Rechtssicherheit für die Anmelder und Teilnehmer des Protestzuges zu verhindern. “Markus Frank und seine Freunde tun es wieder: [...]

Für eine Inszenierung des THEATER WILLY PRAML zum Thema “Heinrich Heine und die deutsche Romantik” soll ein Projektchor gebildet werden. Dieser wird unter der Leitung eines professionellen Chorleiters die vorgesehenen Lieder von Heine einstudieren. Der vierstimmige Männerchor wird an mehreren Stellen des Stücks szenisch eingesetzt. Dabei handelt es sich um 4 – 5 Gesangsstücke. Die [...]

Nein, liebe Leser, die FGZ ist keine Plattform für Promi-Klatsch und ich habe auch nicht vor, sie zu einer zu machen.

Egal was man davon halten mag: Normalerweise pflege ich mich durch eine gehörige Portion Arroganz gepaart mit einer Prise linksintellektuellen Standesdünkels gegenüber Leuten abzugrenzen, die sich für Themen wie die Brüste von Angelina Jolie interessieren. Doch manchmal kann man bestimmten Themen nicht entkommen und dann ist nun einmal eine Synapsenverbindung, die sich eigentlich mit Philosophie oder Politik hätte beschäftigen sollen, mit “Brangelina” und ähnlichen Banalitäten zugespammed.
Doch im Kern soll es bei diesem Artikel auch nicht um Angelina Jolie, ob nun mit oder ohne Brüste, gehen.

Link zum Mitzeichnen: https://www.openpetition.de/petition/online/sofortige-ruecknahme-aller-sanktionen-gegen-die-arbeitsvermittlerin-inge-hannemann. Wichtig: Noch 5189 Unterschriften fehlen¹. Das wird in den nächsten Tagen garantiert zu schaffen sein! Mit Eurer Unterstützung! ¹ Im Augenblick – 14. Mai 2013, 14:40 Uhr – fehlen noch rund 5189 Unterschriften. Bitte verbreitet diese Info und unterzeichnet die online-Petition genauso wie ich und zahlreiche andere…

  Am Montag, 13. Mai findet im Exzess um 19 Uhr die letzte große Vollversammlung zu den Blockupy-Tagen (31.5./1.6.) statt. Dort habt ihr Gelegenheit, euch genauer über die Aktionen am 31. Mai zu > informieren, ihr könnt erfahren, was alles auf dem Aktions-Camp los  sein wird und welche Veränderungen es gegenüber Blockupy 2012 gibt. Wo [...]

Dörfer als abgeschlossene Kommunen zeichnen sich prototypisch dadurch aus, dass ihre Bewohner die Aussenwelt hochselektiv und thematisch arg eingeschränkt, allein aus der eigenen Perspektive wahrnehmen. Zudem ist das dörfliche Klima durch persömliche Beziehungen geprägt, mit übergroßer Wichtigkeit für die Dorfwelt und die Wahrnehmung des sozialen Geschehens im Örtchen und drum herum. Gewöhnlich werden gesellschaftliche Vorgänge dort auch nach Art persönlicher Beziehungen evaluiert.

In diesem Sinn hat die 50 Jahre alte Rede über das “globale Dorf” hohe Aktualität, obwohl die Erfinder sich etwas anderes dabei dachten. Wir nehmen einige Dinge in anderen Ländern und Kontinenten nach einem lokalen Gefühlshaushalt wahr, oder dem, was unsere Medienwelt als solche kultiviert, etwa Wellness oder Marathonläufe. Störende, durch die simplen Raster fallende Ereignisse, die objektiv weitaus höhere Relevanz erlangen landen meist unter den Tisch. Die Rede über global interessierte und informierte Deutsche ist nicht mehr als ein Märchen, ein Disneyland der Tourismus- und Culturebranche.

Die Wahrnehmung der Arbeitswelt kann als besonderes Exemplum dieser Diagnose gelten. In der Mitte und im Osten Europas wird es als ausgemacht verkauft, dass eine ruhige Arbeitswelt schöne Arbeitsplätze im Wettbewerb schafft. Nach dem Motto, die Erfolgreichen (“Mittelstand”) sind eh zufrieden und je weniger die anderen Leute verdienen, desto schweigsamer geben sie sich. Das gluabt man zu gerne zwischen Oder und Rhein. Aber wir leben hier nach dem Schema des Dorfs, und ignorieren, dass im Rest der Welt nicht alles nach deutschem Schlaflied klingt.

Solches gilt denn als Credo der deutschen Politik, und die Bundesrepublik steht als gesellschaftlicher und politischer Ruhepol Europas, an dem man den Druck auf Beschäftigte und Geringverdiener*innen ruhig noch ein Stückchen erhöhen kann. Ganz in diesem Geiste kommentiert auch das grüne Leitorgan “taz” mit gewisser Wohligkeit: “Zum 1. Mai gingen früher weltweit viele Millionen auf die Straße. Heute hat der Tag vielerorts seine Brisanz verloren“. Die damit verkaufte Stimmung hat nicht viel mit der globalen Realität zu tun, wie wir gegenwärtig gut am Beispiel Indien sehen können. Unser übliches Indien-Raster lautet: exotisches Urlaubsland, viele billige IT-Spezialisten, neue große Mittelklasse und dienstbeflissene Unterschicht. Dazwischen wogen Empörungswellen über Frauenunterdrückung, von denen uns auch die taz in Dutzenden von Artikeln in den letzten Monaten berichtete.

Ohne jede Erwähnung blieb jedoch auch im globalgrünen Stimmungsblatt, dass in Indien vor wenigen Wochen der größte Generalstreik der Geschichte mit ungefähr 100 Millionen Teilnehmern stattfand, und Widerstand dieser Größenordnung ist dort keine Seltenheit!

Es folgen Auszüge eines Berichts über den indischen Generalstreik 2013 aus der Sozialistische Zeitung (SOZ), verfasst von Lutz Getzschmann. Er zeigt uns, wie es ein paar Flugstunden hinter RheinMain Airport aussieht – abseits der Wellnessbroschüren .

Schätzungsweise etwa 100 Millionen Menschen beteiligten sich am 20. und 21. Februar 2013 an einem zweitägigen Generalstreik in Indien, sie sorgten dafür, dass in vielen Teilen des Landes das alltägliche Leben vollständig zum Stillstand kam, in anderen Landesteilen stark beeinträchtigt war. Alle elf landesweiten indischen Gewerkschaftsverbände hatten für diese beiden Tage zum Generalstreik aufgerufen, er richtete sich vor allem gegen die rasante und für Teile der Bevölkerung akut lebensbedrohliche Teuerung und gegen die in den letzten Jahren stark beschleunigte Ausbreitung der Leiharbeit.

In den deutschen Medien tauchte dieser Generalstreik, der den vorjährigen in seinem Umfang deutlich übertraf und von der Anzahl der Beteiligten her mit ziemlicher Sicherheit der größte Streik in der gesamten bisherigen Geschichte der internationalen ArbeiterInnenbewegung gewesen sein dürfte, nahezu nicht auf, was selbst angesichts der allgemein ignoranten Haltung der hiesigen Blätter und Kanäle gegenüber sozialen Bewegungen und politischen Widersprüchen auf dem indischen Subkontinent erstaunlich ist. Nicht nur relativ etablierte Gewerkschaften wie der Textilverband CITI, der ITUC und der AITUC, welcher der Kommunistischen Partei (CPI) nahesteht, gehörten zu den maßgeblichen Organisatoren des Streiks. Auch kleinere Gewerkschaftsverbände wie der All India Central Council of Trade Unions (AICCTU, 630000 Mitglieder, steht der CPI/ML-Liberation nahe), vor allem aber die erst vor wenigen Jahren gegründete New Trade Union Initiative (NTUI), ja, selbst Gewerkschaften, die der regierenden Indischen Volkspartei BJP nahestehen, beteiligten sich.

Die spanische Gruppe “Asamblea Popular de Tres Cantos” richtete sich im Februar diesen Jahres mit dem Youtube-Video „Die Spanien Rettung – El rescate a España“ an die deutsche Bevölkerung. Darin hieß es, nicht die spanische Bevölkerung, sondern die Finanzindustrie werde gerettet. Die Falschen, denn sie ist die Verursacherin der Krise. Die Bevölkerung müsse für die Krise zahlen, durchgesetzt mit antidemokratischen Mitteln.

Die Aktivist*innen von Occupy und Blockupy Frankfurt, wollten ein Zeichen der Solidarität setzen und haben mit einem Video geantwortet.

Wenn es nach den EU-Gremien ginge, könnten bei noch mehr Immobilienfirmen die Champagnerkorken knallen. Denn wer wünschte sich in diesen Kreisen nicht, dass während des gegenwärtigen Booms in deutschen Großstädten die Mietpreisen noch mehr Platz nach oben erhalten. Trotz allem Gerede über den “Schutz der Mieter”, der auch bei uns zur Zeit zwischen Parteien und [...]

Damit die Herrschaften nicht meinen, mit ein paar warmen Worten und ein paar besorgter Gesichter wäre die Geschichte abgetan, wird so lange weiter demonstriert, werden Aktionen gestartet, bis sie sich nicht mehr sicher sein können, was als Nächstes kommt. Also: auf zum Römer! Wohnraum für alle! Am 11. Mai um 16:00 am Römerberg Am 11.05.2013 [...]

Datum und Zeit: 7. Mai 2013, 19:00 Uhr Veranstaltungsort: DGB, Wilhelm Leuschner Str. 69, Frankfurt am Main Veranstalterin: Frankfurter Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr“ u.a. Informations- und Diskussionsveranstaltung KAMPFSTADT “SCHNÖGGERSBURG” mit Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung e.V., Tübingen) SCHNÖGGERSBURG? WAS IST DAS?‘ Irgendeine Kleinstadt? Noch nie gehört. Schnöggersburg wird neu gebaut für die Bundeswehr und befreundete Truppen. [...]

Antikapitalistisches Camp Politischer und sozialer Treffpunkt für Blockupy ist das Aktionscamp. Spätestens am Donnerstag, dem 30. Mai kommen wir, die Aktiven und Bezugsgruppen, dort zusammen und bereiten uns gemeinsam vor. Das Camp wird ab Montag (27.5.) aufgebaut – und Mittwoch (29.5.) eröffnet. Mit größeren & kleineren Versammlungszelten. Dazu Funktionszelte für Infos, Anmeldung, Rechtshilfe, Sani‘s, Material, [...]

Zum 1. Mai, einem Feiertag, der für demokratische Feiern und Befreiungen steht, hat die rechtsradikale NPD eine Demonstration in der Frankfurter City beantragt. Die Bevölkerung Frankfurts hat einen Aufmarsch von Rechtsradikalen und der Nazi-Banden zu erwarten, die sich rund um die Partei versammeln. Sie möchte durch die Stadt unter der nationalen Fahne von Anti-Europa marschieren, [...]

Antifaschismus – zur Geschichte und Gehalt eines problematischen Kampfbegriffs Podiumsdiskussion von Platypus Frankfurt – Mit Unterstützung des Asta der Uni-Frankfurt. Dienstag, 30. April 2013, 19 Uhr Campus IG-Farben/Westend, Casino Festsaal (Cas. 823)- Grüneburgplatz 1, 60323 Frankfurt/M http://germany.platypus1917.org/ Seit der Machtergreifung der Nationalsozialisten vor achtzig Jahren, gehört der Antifaschismus zu einem Kernelement linker Politik. Der Kampf gegen [...]

Die kleine City am Main neigte schon immer zu gewisser Überschätzung. Die betraf manchmal ihren bürgerlichen Liberalismus, die Bedeutung als politisches Zentrum des Parlamentarismus oder subversiver Initiativen. Frankfurt galt als Springquell kritischer Gesellschaftstheorie und Attraktor der deutschen Verlagskultur. Nun, für all das konnten wir zumindest etwas Zustimmung einfordern. Tempi passati, geblieben ist in Frankfurt beinahe [...]

Die Polizei hat mit einem Großaufgebot heute in den frühen Morgenstunden das Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI) geräumt, das vor gut einem Jahr vom Immobilieninvestor “Franconofurt” für einen Spottpreis von der Frankfurter Universität erworben wurde. Seitdem gab es eine Reihe öffentlicher Apelle und Solidarität mit der seit fast 10 Jahren besetzten Institution. Erst am Freitag [...]

Zunehmend wurde aus Fragen der Radiojournalistin zu den Hintergründen des grausigen Anschlags ein Drängeln: „lässt sich denn wirklich noch nicht sagen, ob ein islamistischer Hintergrund vorliegt?“ bohrte sie das Mitglied eines interantlantischen Parlamentarierrats an. „Fühlen Sie sich nicht an Nineeleven erinnert?“ „Rückt Amerika in diesen schweren Stunden nicht verängstigt zusammen?“ wogt die mediale Aufregung anderorts [...]

Am 23. bis 25. April ist der deutsche Städtetag in Frankfurt und bietet natürlich allerlei Kurzweil für die Teilnehmer*innen und Bürger*innen der Stadt. Unter anderem trifft sich ein illustrer Kreis mitten in der Stadt. Das Motto ist so toll, dass wir ganz vielen anempfehlen, sich nicht entgehen zu lassen, in welcher schönen Stadt wir uns [...]

Es ist jetzt ein Jahr her, dass in Frankfurt die Wahl zum OB anstand und oh Wunder, es wurde nicht der designierte Prinz, sondern ausgerechnet einer aus der SPD und dazu noch aus der sozialen Arbeit. Dies erzeugte auf der einen Seite grosses Klagen und untadelige Kenner des Frankfurter Lebens prophezeiten schon die Einkehr des [...]

“SPAREN” heisst das allgegenwärtige Motto rund um öffentliche Kassen, wir können es kaum noch hören. Natürlich gibt es Ausnahmen, wenn es um Pracht in Gebäuden aus dem 19 Jahrhundet und davor geht, wenn die Wirtschaftsförderung,  lukrative Geschäfte für einzelne Unternehmen, das schöne Interieur für wohlbetuchtes Klientel auf der Agenda steht. Das war kürzlich beim Palmengarten [...]

Alles muss man selber machen: Sozialen Fortschritt erkämpfen! Am Mittwoch, den 24. April in Frankfurt, Marburg und Darmstadt Landesweiter Aktionstag gegen die reaktionären hessischen Verhältnisse an der Hochschule und in sämtlichen anderen Lebensbereichen. Auf den verschiedensten Ebenen sind wir von den Auswirkungen der reaktionären Politik der amtierenden Landesregierung (CDU/ FDP) betroffen. Auf den verschiedensten Ebenen [...]

Seit einigen Jahren wird in Frankfurt öffentlich gelesen, sozusagen zur Rehabilitierung des Buchs abseits von Spektakel, als einer kritischen öffentlichen Selbstverständigung und einer nachhaltigen Kulturalisierung der Großstadt. Der Titel der Veranstaltungsreihe lautet: “Frankfurt liest ein Buch“, gelesen wird zwischen dem 15. und 28. April dieses Jahr der Roman “Ginster” von Siegfrid Kracauer. Mit Kracauer wurde [...]

Weniger Kilomater östlich der Frankfurter Stadtgrenze liegt Maintal. Im dortigen Gewerbegebiet Ost befinden sich in der Otto-Hahn-Straße Nummer 7a und 9 zwei Gebäude, die als Flüchtlingsunterkünfte genutzt werden. in dürftigen bis miserabel Unterkünften leben dort 24 Flüchtlinge, nur wenige Quadratmeter für den/die einzelnen. Die Unterkümfte werden allerdings zum Wucherpreis vermietet: um die 30 Euro pro [...]

 Der Beginn des NSU-Prozesses in München macht seit Wochen große Presse. Nicht etwa deswegen, weil neue Erkenntnisse über gute Verankerung des nationalsozialistischen Mordkommandos die Rolle unserer staatlichen Organe noch obskurer macht. Nein, es geht um die verhältnissmäßige beteiligung medialer Öffentlichkeit, genauer die nationale Herkunft von Presseorganen. Türkische Medien und Politik reklamieren nicht zu Unrecht gesicherten [...]

Rosemarie F. aus Berlin ist tot. Die knapp 70jährige schwer kranke Frau wurde am Dienstag aus ihrer Wohnung in Berlin zwangsgeräumt. Hunderte versuchten vergeblich das zu verhindern. Ihr Arzt hatte ihr attestiert, dass eine solche Räumungssituation und eine anschliessende Obdachlosigkeit zu viel Stress für sie bedeutet und sie schwere gesundheitlich Folgen davontragen könnte. All das [...]

Unterstützung bekommen die Blockupy -Aktivisten von namhaften Persönlichkeiten aus Hessen: In einem offenen Brief an den Ordnungsdezernenten fordern sie Stadt Frankfurt auf, während der Blockupy-Protese auf Versammlungsverbote wie im vergangenen Mai zu verzichten und für das geplante Camp eine citynahe Fläche zur Verfügung zu stellen. “Unabhängig davon, wie wir zu den Forderungen und Aktionen von [...]

Ein Seufzen geht durch Politiker-Europa: das leuchtende Vorbild der gegenwärtigen PolitikerInnen-Generation ist heute in England gestorben. Margaret Thatcher hieß die Eiserne Lady” besonders deswegen, weil sie mit eisernem Besen gegen Arbeiter, Angestellte und Gewerkschafter vorging. Sie sorgte – unterstützt durch Polizei und Militär – für faktische Zerschlagung von existentiellen Streiks und Gewerkschaften in Großbritannien. Gleichzeitig [...]

Gespräch mit Ordnungsdezernent Frank bleibt ohne Ergebnis Das Blockupy-Bündnis wirft der Stadt Frankfurt vor, weiterhin auf Zeit zu spielen und ein Camp für die Teilnehmer der Blockupy-Aktionstage Ende Mai verhindern zu wollen. Ein Gespräch am heutigen Montag zwischen Vertretern des Blockupy-Bündnisses und dem Frankfurter Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) über das Camp blieb ohne Ergebnis. Frank [...]

Da hat die SPD Wixhausen doch glatt eine Ziffer unterschlagen, denn wie auf der Homepage der SPD zu erfahren, findet die Frankfurter Zähmung des Kapitalismus erst am 18. April um 17 Uhr 30 im Gesellschaftshaus des Palmengartens statt. Alles andere stimmt jedoch. Peitschen gibt es auf Anmeldung bei der SPD (Personalauweis mitbringen).

Am kommenden Montag, 8. April gegen 10 Uhr beabsichtigt der zukünftige Eigentümer des Studierendenhauses auf dem Campus Bockenheim – die Frankfurter ABG Holding – eine „Hausbegehung seiner Immobilie“ durchführen. Die strikt ertragsorientierte Wohnungsgesellschaft, überwiegend in kommunalen Eigentum, möchte begutachten, welche „Renovierungskosten“ nach dem Umzug des AStA der Goethe-Uni auf den IG-Farben-Campus im Frankfurter Westend zu [...]

Zweifelsohne hat sie es schwer, die alte SPD. In Frankfurt muß sich ein einsamer Oberbürgermeister gegen die übermächtige schwarz-grüne Front wehren, die auf der Welle  allgemeinen Wohlfühlens surft, die durch die Stadt wogt. Denn es boomt, angeblich, und laufend werden neue Immobilienpaläste eröffnet. Selbst die Banken leben immer noch – so einigermaßen gut, wie man [...]

von Roberto Lapuente “Springerpresse und Parteien schürten das Feuer weiter und mobilisierten für eine Kundgebung am 21. Februar 1968. Die BILD-Zeitung titelte Anfang Februar: “Stoppt den Terror der Jungroten jetzt! Und fügte hinzu: “Man darf auch nicht die ganze Drecksarbeit der Polizei und ihren Wasserwerfern überlassen.”

Auf die Gefahr hin, dass es sich um eine Retourkutsche der FR(Römer Briefe, Ausgabe vom 28.03.2013) handelt, die Meldung hat was und wenn die Veranstaltung das halten kann, ein Mords-Spektakel: die SPD zähmt den Kapitalismus. Wow! Selbst wenn, so könnte sie nicht besser erfunden sein, die Geschichte. Na endlich, meinen die einen, was für ein [...]

Nachdem die sprechberechtigte “Zivilgesellschaft” der Stadt am Main das Millionengeschenk an einen schwarz-grünen Günstling weitgehend akzptierte, soll es mit den großzügigen Geschenken an die eigene Klientel weitergehen. Diese Freizügigkeit geschieht in einem Frankfurt, das besonders ärmeren Bürgern gerade wieder die Lasten erhöht. Sie betrifft diesmal nicht Gastronomie zwischen Finanzen und Magistrat, sondern die Versorgung des [...]

In gut 2 Monaten sollen in Frankfurt ähnlich wie letztes Jahr die Umstände des wirtschaftlichen Wohlergehens in die Öffenlichkeit kommen – und zur ein Stück weit zur Disposition gestellt werden: “Blockupy Frankfurt – Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes 31. Mai und 1. Juni 2013
”. Die Initiativen wünschen sich noch mehr Unterstützung, ihr Auruf verlangt [...]

Eine neue Initiative, genant die „Identitäre Bewegung“, tritt an eine rechte Jugendbewegung auf dem Weg zu bringen. Einige Zeitungen haben darüber berichtet. Ihre Homepage ist auf diversen rechtspopulistischen Seiten verlinkt. Ein Blick auf Homepage und in Facebook offenbart das Potenzial, aber auch der Grund für ein mögliches Scheitern der Identitären. Aber der Reihe nach. Die [...]

Das Hartz-IV-Café (Initiative Main-Taunus Sozialpass) in Hattersheim (Main-Taunus-Kreis) ist für Ortskundige ein seit langem bekannter Ort, wo man Rat und Unterstützung in Bezug zur Erwerbslosigkeit bekommt. Man trifft sich dort regelmäßig mittwochs alle zwei Wochen gegen 17:00 Uhr. Es hat dann zwei Stunden geöffnet. Nächster Termin: Mittwoch, 3. April 2013, 17:00 Uhr bis ca. 19:00 [...]

21.3.2013 Sehr geehrter Ministerpräsident Bouffier, am 1.3.2013 sagten Sie im Hessischen Rundfunk: „Ich will Ihnen ein Beispiel sagen: Durch die Veränderung der Flugrouten konnten wir, wie z.B. im Frankfurter Norden, eine Situation herstellen, dass man dort die Belastung durch den Fluglärm nach Auskunft des Umwelt- und Nachbarschaftshauses gar nicht mehr messen kann. Dort ist es [...]

Europa abseits der Geld-Rettung: Arbeitsunfall im Industriepark, Scheinselbständigkeit und die bitteren Konsequenzen für bulgarischen Bauarbeiter Nach einem Arbeitsunfall Ende Januar im Industriepark Höchst bangt der Bulgare Biser R. um seine Gesundheit: Er muss dringend operiert werden. Diagnose der Ärzte lt. MigrAr (Gewerkschaftliche Anlaufstelle für prekär beschäftigte Migrantinnen mit und ohne Papiere) vorliegenden ärztlichen Gutachten: Harnröhrenabriss, [...]

Liebe Leser, das Internet ist zwar nicht alles, aber mehr als nichts. Es dient uns als Aufklärungsmedium, Organ des Protests und zum Netzwerken, zum Aufbau von Widerstandsstrukturen. Konkret wende ich mich jetzt an Sie, um Sie um Ihre Unterstützung zu bitten: Via Internet sollten wir gemeinsam Inge Hannemann unterstützen, die sich als Jobcenter-Mitarbeiterin in Hamburg [...]

Von Andrej Holm

Die Redaktion des links-netz diskutiert seit einigen Jahren unter dem Stichwort der Sozialen Infrastruktur über neue Wege einer Sozialpolitik in den entwickelten kapitalistischen Ländern. Ausgangspunkt sind dabei Überlegungen zu einer durch das hohe Produktivkraftniveau möglichen und zugleich notwendigen Umverteilung der lebensnotwendigen gesellschaftlichen Ressourcen.
Insbesondere die Effektivierung der Produktion, der Übergang zur Wissensgesellschaft und die daraus resultierende Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen sowie das Scheitern des neoliberalen Paradigmas in der Sozialpolitik werden dabei als Entwicklungen verstanden, die eine grundsätzlich neue Organisation der Sozialpolitik erfordern. Ausgehend von der Annahme, dass in den reichen Ländern Westeuropas und Nordamerikas ein ausreichendes Bruttoinlandprodukt produziert wird, um allen Bewohner/inne/n ein angenehmes und sorgenfreies Leben bieten zu können, werden wachsende Armutslagen und soziale Spaltungen als überwindbare Artefakte der aktuellen Sozialpolitik angesehen (Hirsch 2003). Anstelle der individualisierten, selektiven und in seiner Wirkung beschränkten Umverteilungsmechanismen der traditionellen bzw. keynesianischen Sozialpolitik soll nun die Bereitstellung einer Sozialen Infrastruktur treten.

Verstanden wird darunter die „in der Regel kostenlose oder gegen geringes Entgelt dargebotene Bereitstellung öffentlicher, für alle gleichermaßen zugänglicher Güter und Dienstleistungen (…), die von den einzelnen nicht selbst hergestellt werden kann“ (AG links-netz 2012: 6). Konkret benannt werden die Bereiche der Gesundheitsversorgung, des Verkehrs, des Wohnens, der Bildung und der Kultur. Die Finanzierung der sozialen Infrastruktur soll grundsätzlich über Abgaben und Steuern erfolgen (AG links-netz 2012: 10 ff.).

Eine neue Petition beim Deutschen Bundestag zum Mitzeichnen! Die Petition mit der Nummer 39757 läuft vom 5. März 2013 bis zum 2. April 2013 und hat die Überschrift »Arbeitslosengeld II – Einführung einer bedingungslosen Grundbedürfnissicherung vom 05.02.2013“«. Sehr gern verweise ich auf diese Petition – unbeschadet meiner Vorbehalte gegen Petitionen¹ generell. Ich finde die Petition [...]

Am Freitag, den 15.3. um 19 Uhr werden im Raum für Kultur, Im Mainfeld 6, Frankfurt Niederrad im Ortsbeirat die neuen Cunitzschen (Teil-) Abrisspläne fürs Mainfeld vorgestellt. Dann werden vermutlich die alten Geister einer Vertreibung der Bewohner aus der Schublade geholt!  Falls sich derartige Pläne bewahrheiten, sind sie in jedem Fall ein eklatanter Wortbruch gegenüber [...]

Entwurf des Magistrats:  Frankfurts „kleinen Leuten“ in die Taschen greifen und Reiche schonen Der schwarz-grüne Magistrat hat sein Haushaltsicherungskonzept mit den Sparkonzepten für den Haushalt 2013 endlich vorgelegt. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Monatelang hatte die schwarz- grüne Regierungskoalition Zeit, einen fertigen Haushalt vorzulegen. Stattdessen wurden uns häppchenweise Vorschläge [...]

von Bernd Kissling

Im Frankfurter Kulturausschuss ereignen sich derzeit seltsame Dinge.
Warum, so fragen sich viele, hat es Römerkoalition plötzlich so eilig, ein neues Fördersystem für die freien Theater durchzusetzen? Wenn es nach dem –Willen dieser beiden Fraktionen geht, wird sich ein einzigartiges Modell per Beschluss der Stadtverordneten in Luft auflösen, wird sich Frankfurt aus eigenem Willen und ganz ohne Not selber schwächen.
Publikum und Feuilleton wissen es zu schätzen, was jenseits des offiziellen Betriebs seit vielen Jahren von der Frankfurter Szene geboten wird. Selten sind in Deutschland ähnlich effiziente Leistungen. Das die Szene, zumindest in ihrem Spitzenbereich, intelligentes Theater macht und im Kulturleben Frankfurts tief verwurzelt ist, verdankt sich einem ebenso einmaligen Fördersystem, dessen Spiritus rector kein Geringerer als Hilmar Hoffmann ist. Seine Idee, ein freies Theaterleben durch nicht unbedeutende städtische Zuwendungen zu fördern, ermöglichte erst diese erfreuliche Entwicklung. Gegen viele Widerstände entstanden so freie Theater von beachtlicher Reputation.
Nach dem Antrag der beiden Parteien der Römerkoalition im Kulturausschuss (14. 02. 2013) soll nun ausgerechnet jene vitale Szene zerschlagen werden, die als Alternative zur offiziellen Kultur erst ein Ganzes ergibt. In einem wichtigen Bereich des Kulturlebens soll sich die Stadt von einer gewachsenen Tradition verabschieden und mutwillig einen Pfeiler ihrer kulturellen Konkurrenzfähigkeit zerstören. Das Ärgerlichste an dem Vorgang ist sein durch und durch bürokratischer Charakter. Denn offenbar geht es um eine aus welchen Motiven auch immer gewollte Entmachtung des Kulturamtes, in dessen Zuständigkeit die Verteilung der Gelder seit Jahrzehnten in guten Händen war. Falls der Antrag im Stadtparlament durchgeht, werden in Zukunft nicht mehr die Damen und Herren im Kulturamt, sondern ein Experten-Gremium, eine Jury, darüber entscheiden, auf wen sich der kommunale Geldsegen ergießt. Damit diese Experten urteilen können, sollen die Theater verpflichtet werden, Projektanträge zu stellen. Nicht ganz abwegig ist die Vorstellung, dass einige dieser Experten sich schon in Stellung gebracht haben.

Nun ist es endlich klar. Die SPD ist eine Partei, die nicht mehr hinterm Berg hält, wirklich klare Kante macht, sozusagen. Das im Vorwahlkampf, das kommt rüber, schafft es in allen Medien auf die erste Seite: Wir sind ehrlich! Sie agierte zuerst mutig gegen eine jahrelange Zurückhaltung, die populistische Kreise von Verlierern gegen offensives Bankgeschäft [...]

Wut auf die SPD: Protest beim Landesparteitag der SPD am 9. März in Hanau Was hinter den Sprüchen über “Gerechtigkeit” beim SPD-Wahlkampf tatsächlich steht Entlassene Beschäftigte des Druck- und Verlagshauses der „Frankfurter Rundschau“ werden am Samstag, 9. März, vor dem Hanauer „Congress Park“ am Schlossplatz für soziale Gerechtigkeit demonstrieren. Sie fordern von der SPD Gelder [...]

Aus Anlass des nächsten Frühjahrsgipfels der EU am 14./15. März in Brüssel ruft ein im letzten Jahr an verschiedenen Orten initiiertes Bündnis aus sozialen Bewegungen, NGOs und verschiedenen Initiativen aus Europa zu europäischen Aktionstagen auf, um gemeinsam gegen die EU Politik, gegen das autoritäre Krisenmanagement und “For a European spring” – für einen europäischen Frühling – zu demonstrieren. Denn: Unsere Demokratie steht gegen ihre Austeritäts- und Sparprogramme!

Zwei Jahre nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima, deren Folgen in ihrem ganzen Ausmaß immer noch nicht absehbar sind, finden in Japan und weltweit vom 9. – 11.März 2013. Mahnwachen und Protestaktionen statt. In Deutschland wird es mindestens 99 Mahnwachen geben. Attac-Frankfurt ruft, zusammen mit Greepeace-Frankfurt, auf zu einer Mahnwache am Montag, den 11.3. um 18 [...]

“Ich fühle mich nicht mehr in der Lage, einen Europawahlkampf zu führen, der eine ständige körperliche und geistige Präsenz im gesamten Kontinent erfordert” so D.Cohn-Bendit. Er will 2014 nicht mehr für das Europa-Parlament kandidieren und als alter (ex)-68er mit 68 aufhören (aha!). Benedikt XVI:“ …um trotzdem das Schifflein Petri zu steuern und das Evangelium zu [...]

Der Präsident Venezuelas, Hugo Chávez, erlag gestern seinem Krebsleiden. Es wird viel diskutiert, welches die Folgen sein werden, die sein Tod hinterläßt. Ich persönlich finde die Frage spannend, entwickelt sich Venezuela zurück zu einem marktliberalen Staat? Oder wird es sozialistischer? Bildet sich gar ein staatskapitalistisches Gebilde heraus, getragen von einer Funktionärskaste (Funktionärsklasse?) als neuer Herrschaftsschicht [...]

Es geschieht derart viel in dieser Stadt, dass leicht der Überblick verloren gehen kann. Deshalb soll von nun an immer zu Monatsbeginn eine kleine vollkommen parteilische Auswahl von Ereignissen kolportiert werden, begleitet mit kleinen Überleitungen, die den vielen Einzelereignissen einen Zusammenhang geben.

Die Staatsmacht in dieser Stadt lässt nichts unbeachtet, was geeignet sein könnte, eine auch nur latente Bedrohung der Menschen in dieser Stadt vermuten zu lassen. Um fast jeden Preis muss der Eindruck erweckt werden, dass sich hier alles versammle, was nichts weiter im Sinn hat als den Frankfurter*innen ihren Alltag beschwerlich zu machen. Ein permanenter Belagerungszustand wird angedeutet und wie zu Zeiten der preußischen Besatzung sind Grüppchen über vier höchst verdächtig, die Verabredung zur nächsten Straftat liegt nahe.
Argwöhnisch schleicht sog. Sicherheitspersonal durch die B-Ebenen, die Hand am Sprechfunkgerät, die andere am Spray oder Knüppel, resozialisierte, stolz auf ihren Auftrag, froh über irgendeinen Job, der sie vermeintlich in die Mitte rückt. Und um anzuzeigen, wie groß doch die Gefährdung ist, rückt dann die militarisierte Gewalt an, um dem Spuk von Anfang an ein Ende zu bereiten. Es wäre lächerlich, erzeugte es nicht ein Unwohlsein, denn sie sind eine reale Bedrohung, diese Art von „Ordnungshütern“, die sich da zeigen. Und wir haben es in Bornheim erlebt, dass der Weg nach Hause sehr wohl über einen Aufenthalt in der Notfall-Ambulanz gehen kann.
Der Eindruck, dass sich der bewaffnete Arm der Staatsmacht so langsam aber dafür umso konsequenter zu einer Besatzungstruppe mausert, ist nicht so weit hergeholt, da hilft nur, sich zunächst einmal nicht beeindrucken zu lassen und das, was noch an öffentlichen Plätzen in dieser Stadt vorhanden ist, nach eigenem Gutdünken zu nutzen. Dies beinhaltet nicht nur politische Veranstaltungen, weil mittlerweile jeglicher Aufenthalt, der nicht direkt dem Konsum dient, unterbunden werden soll.
Natürlich kann alles mögliche aus einem lockeren Zusammentreffen sich ergeben, eine Kneipentour, ein Club-Abend, eine Kundgebung, eine Hausbesetzung. So ist denn auch genau zu beobachten, wer da mit wem – und prophylaktisch erstmal zu untersagen. Die Bürger*innen müssen solchen Meinungsäußerungen ausweichen können und das geht am besten, wenn sie gar nicht erst zugelassen werden – und wenn dazu die B-Ebenen in Hochsicherheitszonen umgewandelt werden müssen, so soll es eben so sein, wenn es denn der eigenen Sicherheit dient.
Damit hier keine Verwechslung möglich ist: öffentliche Plätze unterliegen zuerst der öffentlichen Kontrolle und deren Vollstrecker bestimmen, was adäquat und was missbräuchlich. Daher ist es auch vorausschauend, möglichst viele kommerzielle Spektakel auf ihnen zu veranstalten, dann kann dort nämlich nicht demonstriert werden (wer spricht denn hier von Privatisierung?).
Nicht nur scheint der hiesige Ordnungsdezernent etwas nervös und leicht zu beeindrucken zu sein, da flegelt auch ein hessischer Innenminister in Wiesbaden herum und freut sich über jede Gelegenheit dem Frankfurter Pack eins auszuwischen, ist ja nicht mal sicher, ob er sein Direktmandat gewinnen kann. Da gilt es auf der rechten Seite soviel Pluspunkte zu machen wie möglich. (setzt voraus, dass da noch jemand weiter rechts steht)

Die jährliche Kundenbefragung von Traffiq hat ergeben, dass die Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV mit den Fahrpreisen sehr unzufrieden sind. Das Preis-Leistungs-Verhältnis im RMV wird schon seit längerem auf verschiedenen Ebenen kritisiert – zu Recht, findet DIE LINKE. Fraktion im Römer, denn der Rhein-Main-Verkehrsverbund gehört zu den teuersten Verbünden in Deutschland. Erst im vergangenen Dezember [...]

Wie kann es kommen, dass heute Abend kurz nach 18:00 Uhr Fahrgäste, meist Pendler, die auf dem Weg nach Enkheim bzw. zum “Park-and-Ride-Parkhaus” in der Borsigallee in Frankfurt am Main waren, mindestens einen leeren Nahverkehrsbus mit Kieselsteinen bewarfen, nachdem sie die U-Bahn verlassen mußten? Es muß schon viel passieren, dass bürgerliche RMV-Fahrgäste so in Rage [...]

Während sich Italien über die unerträgliche Parteien-Auswahl zwischen Monti und Bersani, Berlusconi und Grillo richtig grämt, bereitet sich Deutschland, respektive Frankfurt schon auf echte Umstürze vor: in gut 3 Monaten soll es hier zu “Blockupy 2013″ kommen. Zwei Tage möchte Frankfurt den versammelten Finanzmärkten und manchen drum herum mal richtig zeigen, was es von ihnen [...]

Die kurzzeitige Besetzung des Frankfurter Sigmund-Freud-Instituts durch Studenten des „Instituts für vergleichende Irrelevanz“ (IvI) wirft nicht nur ein Schlaglicht auf die Verhältnisse an deutschen Universitäten, sondern auch auf die gegenwärtige Situation der Psychoanalyse überhaupt. Das Gebäude des von Alexander Mitscherlich gegründ eten Institutes konnte nur besetzt werden, weil es seit mehr als eineinhalb Jahren leer steht, um ab Sommer mit Mitteln des Landes Hessen renoviert und erweitert zu werden. So großzügig der Geldgeber hier auftrat, die baulichen Maßnahmen sind ein Danaergeschenk. Denn die 5 Millionen Euro, die das Land dafür bereit stellte, waren vorher verknüpft mit einer 40 % Kürzung der Mittel für die wissenschaftlichen Mitarbeiter auf schließlich ca. 400.000 Euro pro Jahr. Gab es in den achtziger und neunziger Jahren noch mehr als 20 feste wissenschaftliche Mitarbeiterstellen, so ließen sich nun damit kaum fünf von ihnen finanzieren; ihre Zahl wird sich weiter reduzieren müss en, da die Personalmittel auf diesem Niveau eingefroren wurden.

Zur gleichen Zeit wurde das Institut mit Teilbereichen seiner Forschung zwei hessischen Universitäten angegliedert und ist seither weitgehend auf das Einwerben von Drittmitteln angewiesen. Drittmittelgeber und Universitäten aber , im „Würgegriff der Ökonomie“, legen Forschungen weitgehend auf Betriebswirtschaftlichkeit und auf Standards der Naturwissenschaften fest. Resultate haben sich durch „Objektivität“, durch von Jedermann nachvollziehbare und überprüfbare Aussagen auszuweisen. Das „erledigt“ jedoch jegliche Spezifität der Psychoanalyse und damit ihre Forschungsfreiheit und gesellschaftskritische Ausrichtung. Was die Arbeit des Instituts in Zeiten der beiden Mitscherlichs, Richters u.a. gekennzeichnet hatte, sollte nun der „Objektivität“ weichen, wie sie ihr z.B. vom Neurowissenschaftler Kandel anempfohlen worden ist. Wer das jedoch zu Zielvorgaben der Psychoanalyse macht, der hat ihr Wesen und ihren Erkenntnisreichtum nicht verstanden. Warum?

Die Partei “DIE LINKE” spricht sich gegen die Verschmelzung des Klinikums Frankfurt-Höchst mit den Main-Taunus-Kliniken in Bad Soden und Hofheim aus. Dies hat die Frankfurter LINKE auf ihrer Kreismitgliederversammlung einstimmig beschlossen. Von dem beabsichtigten Zusammenschluss seien vor allem massive Nachteile für Patienten und Beschäftigte zu erwarten, heißt es in der entsprechenden Resolution. “Wir müssen mit [...]

Am Donnerstag, 28. Februar – 18 am Uhrtürmchen in Bornheim: Gegen die Verdrängung durch hohe Mieten, die Wegrationalisierung von sozialen Einrichtungen und die Räumung von selbstverwalteten Zentren Am Donnerstag den 28.02. wollen wir gemeinsam gegen Verdrängung durch hohe Mieten, Wegrationalisierung von sozialen Einrichtungen und Räumung von selbstverwalteten Zentren, obwohl genug Leerstand vorhanden ist, auf die [...]

Polizei und VGF Sicherheitsdienst nötigen friedliche Aktivisten aus der Hauptwache.

Am Sonntag, dem 24. Februar gegen 16:00 Uhr trafen sich 12 Occupy Aktivisten in der B-Ebene der Hauptwache in Frankfurt. Nachdem sich einige Aktivisten auf den Boden setzten, wurden sie durch Sicherheitspersonal der VGF zuerst äußerst unhöflich aufgefordert sich wieder hinzustellen und anschließend vertrieben. Als sie sich friedlich in einer Lokalität der Hauptwache setzten, um ihr Treffen fortzuführen, wurden sie erneut vom Sicherheitspersonal der VGF belästigt. Als die Aktivisten die offensichtlich widerrechtliche Belästigung ignorierten, wurde die Gruppe nach wenigen Minuten mit vorgeschobenen Vorwürfen der Sachbeschädigung von 14 Polizisten und 4 Personen vom Sicherheitspersonal der VGF umstellt. Nach dem Aufnehmen der Personalien wurden sie zum Verlassen der B-Ebene der Hauptwache genötigt.

Offensichtlich nimmt die Polizei in Frankfurt Urteile des Oberlandesgerichts (Aktenzeichen 1 Ss 219/05) nicht zur Kenntnis, macht sich konstruierte Vorwürfe von privaten Sicherheitsdiensten ungeprüft zu eigen, um friedliche Personen willkürlich aus dem öffentlichen Raum zu nötigen. Selbst eine gültige Fahrkarte liefert keine Gewähr sich bei Frost in der Hauptwache aufzuhalten.

Nach solchen Vorkommnissen erstaunt es uns einmal mehr, dass sich die Stadt Frankfurt so sehr über die Besetzungswelle der vergangenen Tage wundert. Wo, wenn nicht im öffentlichen Raum, können Treffen und Versammlungen bei Kälte abgehalten werden? Ist es bei einem solchen Verhalten von (Un)Sicherheitspersonal und Polizei verwunderlich, dass sich Aktivistenkollektive eigenen öffentlichen Raum durch Besetzung schaffen?

Es ergibt sich eine paradoxe Situation, da sich doch gestern erst Bundespräsident Joachim Gauck für mehr Bürgerengagement stark gemacht hat. Weit und breit ist von Politikverdrossenheit die Rede, und davon, dass sich Europas Bürger zu weit von jeglicher politischer Kultur entfernten. All die Phrasen von Deutschlands Politikern hinsichtlich gelebter Demokratie und Freiheit bekamen heute mal wieder ein Gesicht, es ist kaum treffender zu formulieren: “Wer sich nicht bewegt, spürt seine Fesseln nicht.”

In Spanien gibt es aktuell etwa 500 Zwangsräumungen wegen Insolvenz der Bewohner pro Tag, und nach Schätzungen sind es noch weit mehr. Insgesamt soll die Zahl der Vertreibungen im Umfeld der Finanzkrise allein dieses Jahr dort zwischen 20 und 30.000 liegen. In den Großstädten gab es am Wochenende wieder zahlreiche und massenhafte Proteste. Zugleich bereichern [...]

Pressemitteilung der Gruppe Recess vom 23.02.2013 Nach etwas mehr als 24 Stunden wurde heute die Besetzung der Gruppe Recess im Großen Hirschgraben 17- 19 polizeilich geräumt. Zum Zeitpunkt der Räumung fand im Freitagnachmittag von Schüler_innen besetzten, ehemaligen Gebäude des Börsenvereins des deutschen Buchhandels ein Lesekreis zum Verhältnis von Kunst und Utopie bei Theodor W. Adorno [...]

„Wir haben uns absichtlich ein zentrales Gebäude mitten in der Stadt ausgesucht um für alle sichtbar zu sein“: erklärt Annika C. die Wahl des Gebäudes und führt weiter aus: „Um ohne Druck gemeinsam lernen und abseits von Autoritäten „abhängen“ zu können, ist es notwendig offensiv gegen Antisemitismus, Antiziganismus, Sexismus, Rassismus, Lookism und Homophobie Position zu [...]

Nach der letzten Sitzung des Planungsausschusses, auf dem wieder einmal über die Zukunft der Siedlung Im Mainfeld gesprochen wurde, bzw. darüber, dass sie keine hat, jedenfalls nicht für alle, die das hoffen, ist durch eine blöde Verwechslung der Entwurf eines Briefes in unsere Hände gefallen, den wir unseren Lesern keinesfalls vorenthalten möchten. Es gilt zu [...]

In einem ersten gemeinsamen Gespräch über die Blockupy-Aktionstage in diesem Frühjahr hat die Stadt den Anmeldern letzte Woche grundsätzlich grünes Licht für die geplante Demonstration am 1. Juni gegeben. Sowohl die Demoroute als auch der Ort der Abschlusskundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz vor der Europäischen Zentralbank waren unstrittig. Das Gespräch zwischen Vertretern des Ordnungsamtes, der Polizei [...]

Von Iris Dzudzek

Die kreative Stadt – ein urbanes Skript

Frankfurt inszeniert sich selbst nicht in demselben Maße als Kreative Stadt wie Berlin, Hamburg oder Amsterdam und dennoch hat der Diskurs über Kreativität und Vielfalt als Schlüsselressource wissensbasierter Ökonomien und Motor von Stadtentwicklung aktuelle stadtpolitische Entwicklungen in Frankfurt entscheidend geprägt. Um die Rolle von Kreativität und Vielfalt in Frankfurt besser verstehen zu können, soll daher zunächst auf das Konzept kreativer Stadtentwicklung eingegangen werden.

Den zentrale Referenzpunkt in der Debatte um kreative Stadtentwicklung stellt das Buch „The Rise of the Creative Class – And how it’s Transforming Work, Leisure, Community and Everyday Life“ des amerikanischen Ökonomen Richard Florida aus dem Jahr 2002 dar. Darin bezeichnet er Kreativität als zentrale Produktivkraft der postindustriellen Gesellschaft und Technology, Talent, Tolerance als Schlüssel zum Erfolg in den wissensbasierten Industrien des 21. Jahrhunderts. Zur Klasse der Kreativen gehörten neben Künstlern vor allem Hochqualifizierte; d.h. Menschen, die durch ihre Kreativität eigenständig Neues schaffen oder Lösungen für bestehende Probleme finden. Diese Klasse der Kreativen fühlte sich in einem kulturell spannenden, vielfältigen und hippen urbanen Milieu am wohlsten. Ungebunden und hochmobil suche sich diese „Plug -and-Play-Community“ ihre Lebensstandort frei aus.

In den kreativen Ökonomien, die im Gegensatz zu anderen Industrien nicht aufgrund des Einsatzes bestimmter Ressourcen oder Produktionsmittel an einen bestimmten Standort gebunden sind, folgten daher nicht mehr die Arbeitskräfte ihren Jobs, sondern die kreativen Industrien ihrer einzigen Ressource: der kreativen Klasse. Folglich stünden Städte in einem „War on Talent“, um ihre Position im internationalen Standortwettbewerb zu behaupten. Florida folgend sollten Städte daher nicht mit der Investition in harte Standortfaktoren wie Infrastruktur oder Steuervergünstigungen um Unternehmen werben, sondern ein Wohlfühlklima für Kreative schaffen, um diese anzuziehen. In vielen Städten kommt es zunehmend zu einem massiven Ausbau kultureller Infrastruktur und der Schaffung von Räumen mit Aufenthaltsqualität für die konsumierende kreative Klasse. Einem weltoffenen Milieu der Toleranz und Vielfalt kommt dabei eine besondere Bedeutung zu.