Patricio Pron Der Geist meiner Väter steigt im Regen auf Nun sind auch die Argentinier Papst. Und wie weit Franziskus I. unter Gedächtnisverlust leidet oder ihn simuliert, was seine Haltung und seine Handlungen während der Militärdiktatur angeht, das wird sich vielleicht noch herausstellen. Mit Amnesie und Gedächtnisverlust, damit scheinen sich die Argentinier besonders herumschlagen zu [...]

Ein Aufschrei geht durch die Länder, endlich sind die Schuldigen entlarvt, der Urgrund aller gegenwärtigen Übel konnte dingfest gemacht werden. Jetzt muss flugs ein Gesetz her und dann können endlich wieder bessere Zeiten anbrechen. Dieses ganze Gedöns und Geschwafel um irgendwelche Boni-Zahlungen kann einem ganz schön auf den Geist gehen, selbst wenn es breiteste Zustimmung [...]

Aus Anlass des nächsten Frühjahrsgipfels der EU am 14./15. März in Brüssel ruft ein im letzten Jahr an verschiedenen Orten initiiertes Bündnis aus sozialen Bewegungen, NGOs und verschiedenen Initiativen aus Europa zu europäischen Aktionstagen auf, um gemeinsam gegen die EU Politik, gegen das autoritäre Krisenmanagement und “For a European spring” – für einen europäischen Frühling – zu demonstrieren. Denn: Unsere Demokratie steht gegen ihre Austeritäts- und Sparprogramme!

Die meisten Deutschen leben als “Zahlmeister Europas”  in einem gefühlten Aufschwung im Lande, gehörig national eingefärbt gegenüber den von ihnen angeblich finanzierten, armen Griechen, Spaniern, Italienern. Merkel und Konsorten quer durch die Parteien freut es: Umfragen melden beste Zustimmung und die Medien heizen diese Stimmung immer weiter an. In den vielen Lügenmärchen um die Krise [...]

Die kurzzeitige Besetzung des Frankfurter Sigmund-Freud-Instituts durch Studenten des „Instituts für vergleichende Irrelevanz“ (IvI) wirft nicht nur ein Schlaglicht auf die Verhältnisse an deutschen Universitäten, sondern auch auf die gegenwärtige Situation der Psychoanalyse überhaupt. Das Gebäude des von Alexander Mitscherlich gegründ eten Institutes konnte nur besetzt werden, weil es seit mehr als eineinhalb Jahren leer steht, um ab Sommer mit Mitteln des Landes Hessen renoviert und erweitert zu werden. So großzügig der Geldgeber hier auftrat, die baulichen Maßnahmen sind ein Danaergeschenk. Denn die 5 Millionen Euro, die das Land dafür bereit stellte, waren vorher verknüpft mit einer 40 % Kürzung der Mittel für die wissenschaftlichen Mitarbeiter auf schließlich ca. 400.000 Euro pro Jahr. Gab es in den achtziger und neunziger Jahren noch mehr als 20 feste wissenschaftliche Mitarbeiterstellen, so ließen sich nun damit kaum fünf von ihnen finanzieren; ihre Zahl wird sich weiter reduzieren müss en, da die Personalmittel auf diesem Niveau eingefroren wurden.

Zur gleichen Zeit wurde das Institut mit Teilbereichen seiner Forschung zwei hessischen Universitäten angegliedert und ist seither weitgehend auf das Einwerben von Drittmitteln angewiesen. Drittmittelgeber und Universitäten aber , im „Würgegriff der Ökonomie“, legen Forschungen weitgehend auf Betriebswirtschaftlichkeit und auf Standards der Naturwissenschaften fest. Resultate haben sich durch „Objektivität“, durch von Jedermann nachvollziehbare und überprüfbare Aussagen auszuweisen. Das „erledigt“ jedoch jegliche Spezifität der Psychoanalyse und damit ihre Forschungsfreiheit und gesellschaftskritische Ausrichtung. Was die Arbeit des Instituts in Zeiten der beiden Mitscherlichs, Richters u.a. gekennzeichnet hatte, sollte nun der „Objektivität“ weichen, wie sie ihr z.B. vom Neurowissenschaftler Kandel anempfohlen worden ist. Wer das jedoch zu Zielvorgaben der Psychoanalyse macht, der hat ihr Wesen und ihren Erkenntnisreichtum nicht verstanden. Warum?

Blockupy* ruft auch in diesem Jahr zu europäischen Tagen des Protestes in Frankfurt am Main gegen das Krisenregime der Europäischen Union auf. Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wollen wir den Widerstand gegen die Verarmungspolitik von Regierung und Troika – der EZB, der EU-Kommission und des IWF – in eines der Zentren des europäischen [...]

Auf der letzten Ortsbeiratssitzung wurden alle Zweifel beseitigt, wer jetzt noch versucht, sich ein Plätzchen zu sichern, wird viel Kredit brauchen Anette Mönich von Zukunft Bockenheim hat es in der letzten Ortsbeiratssitzung auf den überfälligen Punkt gebracht: Widerstand und die Einforderung wirklicher Partizipation müssen endlich (wieder) politisch werden. Dies praktisch werden zu lassen, bedarf es [...]

Der bekannte Berliner Stadtsoziologe Andrej Holm im Interview.
Gentrification, die Verdrängung ärmerer Bewohner/innen aus bisher preiswerten Wohnvierteln, hat sich zu einem ständigen Begleiter städtischer Veränderungen entwickelt. Doch nicht nur immobilienwirtschaftliche Interessen, sondern auch symbolische Umwertungen sind für die Veränderungen in den Städten verantwortlich.

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Am 1. Mai 2013 wollen 500 Nazis in Frankfurt aufmarschieren. Um das zu Verhindern, haben wir uns in einem großen Bündnis zusammengefunden um diesen Aufmarsch effektiv und entschieden entgegen zu treten. Unser Ziel ist die tatsächliche Verhinderung der Naziveranstaltung. Das Beispiel Dresden zeigt, dass dies durch Menschenblockaden möglich ist. Dazu laden wir möglichst viele Personen, [...]

Von Malte Rauch

Öffentlicher Personen Nahverkehr – was für ein öder Begriff ; aber tatsächlich geht es ja um so aufregende Sachen wie Omnibusse und Straßenbahnen – und war nicht Tennessee Williams leidenschaftlichstes und bekanntestes Theaterstück nach einer Straßenbahn benannt, deren Endstation Sehnsucht hieß,’ A Streetcar named Desire ‘ ?

Neulich las ich in Rennes, der Hauptstadt der Bretagne, auf einem Autobus die Leuchtschrift ‘ Rosa Parks’ . War das nicht die junge Amerikanerin, die 1956 als „ minderwertige Negerin“ diskriminiert, sich in Montgomery, Alabama,in den USA, auf einen „ Nur für Weiße „ erlaubten vorderen Sitzplatz setzte in einem öffentlichen Bus ? , Sie war damals dafür von ‘ weißen ‘ Mitbürgern und Polizisten bespuckt, erniedrigt, und geschlagen worden und sie war trotzdem sitzen geblieben. Sie bestand auf ihrem unveräußerlichen Recht und hat bei dem großen Busstreik von Montgomery Geschichte geschrieben. Ihr Name steht seitdem in den amerikanischen Geschichtsbüchern neben dem von Martin Luther King – und heute eben auch auf dem Autobus in Rennes – Endstation Rosa Parks.

Liberté, Egalité, Fraternité.
Mit diesem Bild vom ‘ Schwarzfahren ‘ im Kopf sah ich einige Zeit später in Aubagne, einer mittelgroßen Stadt in der Provence nahe Marseille, auf den städtischen Bussen übergroß und auf jeder Seite ‘ LIBERTÉ, ÉGALITÉ, GRATUITÉ ‘

Es kam mir zunächst so vor, als hätte man das schöne Wort Fraternité, was ja so viel wie Solidarität bedeutet, durch ‘ Bei fünf Fahrten, eine gratis ‘ oder ‘ Geiz ist geil ‘ ersetzt. Ich reagiere reflexhaft, wenn auch zunehmend allergisch, als Konsument, als Marktteilnehmer, dem man ständig etwas anzudrehen versucht.
„Nein, sagt Magali Giovannangeli aus Aubagne, „mit Liberté, Egalité, Gratuité – frei, gleich, umsonst – probieren wir etwas Neues aus. Gratuité steht bei uns für einen konkreten Schritt in Richtung Liberté und Ègalité.“ Magali Giovannangeli ist stellvertretende Bürgermeisterin von Aubagne und Präsidentin des Regionalverbandes Pays d’Aubagne et de l’Etoile in der Provence, wo diese Busse verkehren. „ Alle städtischen Busse und demnächst auch unsere neue Straßenbahn“,sagt sie, „können umsonst benutzt werden, so wie die Bürgersteige und die städtischen Straßen für die Autofahrer – gratuit, wie auch die wahre Liebe im Gegensatz zur käuflichen “.
So steht es auch in dem kleinen Buch, das Magali Giovannangeli zusammen mit dem französischen Philosophen J-L.Duvauroux geschrieben hat. Der Titel: ‘ Reisende ohne Fahrschein – ein gesellschaftlicher Versuch in Aubagne.’

10 bis 30 % des Einkommens für den Berufsverkehr oder Gefängnis für Schwarzfahren.
Es ist keineswegs eine der Schriften, wie sie im Pariser Raum in verschiedenen Varianten zirkulieren, als Anleitung zum Schwarzfahren, mit Tipps, Tricks und bewährten Methoden aber auch mit Adressen von Rechtsanwälten, die Beistand leisten können , wenn man dabei geschnappt wird, 50 bis 72 Euros bezahlt oder – bei Wiederholung – im Gefängnis landet ( neuerdings bis zu drei Monaten).
In Frankreich wie auch im internationalen Maßstab, sind die Ausgaben für den öffentlichen Verkehr bei den Ärmeren am höchsten. Die Internationale Transportarbeiter Föderation hat ausgerechnet, dass sie bis zu 30 Prozent des Einkommens bezahlen müssen, dass gleichzeitig aber gerade die öffentlichen Verkehrsmittel, die für ihre Erwerbsarbeit unvermeidlich sind, unterfinanziert sind.
Der ITF schreibt : ‘ Bedauerlicherweise sanken zwischen 1975 und 2004 die Gesamtkosten für private Kraftfahrzeuge inflationsbereinigt um 11 Prozent, während die Fahrpreise für Busse und Eisenbahnen um 70 Prozent stiegen…‘

Auf die aktuelle Situation zu reagieren, führt manchmal dazu, kleine Nebenstränge in der Hektik zu übersehen, obgleich sie doch ein bezeichnendes Licht auf die Situation zu werfen in der Lage sind. So auch hier. Doch sei dies an dieser Stelle sogleich nachgeliefert. Wenn die Geschichte mit dem Palmengarten nicht so traurig wäre, sieht man sich [...]

Beginn der »Pressemitteilung« des Arbeitskreises Christy Schwundeck zum Beschluss des OLG vom 19.11.2012: “Gewonnen haben wieder die, die immer gewinnen.” So kommentierte Peter Schwundeck die Nachricht vom Oberlandesgericht Frankfurt, die ihn am 23.11.2012 erreichte: Es wird kein öffentliches Gerichtsverfahren geben, in dem die Umstände des Todes seiner Frau Christy aufgeklärt werden können. Nachdem die Deutsch-Nigerianerin [...]

Der Film aus dem Jahre 2011 zeigt uns eine neue Form ökonomischer und politischer Herrschaft.
Er zeichnet ein ganz anderes, plausibleres Bild der Wirklichkeit, als es uns die deutschen Medienstars wie Thilo Sarrazin und Hans-Werner Sinn verkaufen möchten.

Debtocracy International Version von ThePressProject

Das Whistleblower-Netzwerk ruft auf deren Webseite unter “Frankfurt: Berufungsverhandlung über 19. Kündigung gegen Bank-Whistleblowerin” dazu auf, zur öffentlichen Verhandlung am 19. November 2012 hinzugehen: »… Umso wichtiger dürfte es sein, dem Gericht hier als aufgeklärte Öffentlichkeit über die Schulter zu schauen und Frau Fuchs im ungleichen Kampf gegen eine Großbank, die als Dach der Volks- [...]

»Die Bundesrepublik Deutschland hat weltweit das rückständigste und restriktivste Streikrecht.« So der erste Satz des Wiesbadener Appells ¹.

Am Schluß des Wiesbadener Appells lesen wir, dass das (Streik-) Recht immer Ausdruck von wirtschaftlicher und politischer Macht ist. Dort heißt es abschließend: »Streikrechte sind elementare und soziale Menschenrechte, die erkämpft werden müssen«.

Heute finden in den südeuropäischen EU-Länder Generalstreiks (politische Streiks) und innerhalb Deutschlands zahlreiche Solidaritätsaktionen wie z. B. in Frankfurt am Main statt. In Deutschland sind solche – rechtlich-unzulässigen – Streiks, durch Gewerkschaften angeführt, derzeit nicht machbar. Eine Gewerkschaft, die zum Generalstreik in Deutschland aufrufen würde, beginge finanziellen Selbstmord.

Auszug aus dem Offenen Brief aus Portugal zur bevorstehenden Portugalreise der Kanzlerin:

»… Weil unsere Regierung seit einiger Zeit aufgehört hat, den Gesetzen und der Verfassung dieser Republik Folge zu leisten, müssen wir uns daher mit diesem Brief direkt an Sie wenden. Die Anwesenheit diverser Großunternehmer in Ihrer Gefolgschaft ist empörend. Sie, Frau Kanzlerin, bringen eine Reihe von Personen mit, die unter dem Deckmantel ausländischer Investitionen die Ruinen einer Wirtschaft begutachten sollen, die Ihre Politik hier sowie in Griechenland, Irland und Spanien hinterlassen hat. … Wir sind aufgewacht, Frau Merkel. Seien Sie in Portugal unwillkommen.«

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Anmerkung von mir: Ein Grund mehr, sich in irgendeiner Form an den Protesten am 14. November 2012 zu beteiligen!

Europa spart – am Lebensunterhalt seiner Bürger. Die demokratischen europäischen Regierungen machen das Leben ihrer Völker dafür haftbar, dass ihre Wirtschaft zu wenig wächst und die Kreditwürdigkeit ihrer Nation dahin ist. Deswegen haben die verantwortlichen Staatsführer ihren Bürgern ein gewaltiges soziales Abbruchprogramm verordnet. Betroffene melden sich zu Wort und protestieren. Dass sie das tun, ist [...]

Einige ketzerische Betrachtungen zur Arbeitskonferenz von Blockupy am Wochenende in Frankfurt erscheinen angebracht, denn allzu groß war die Diskrepanz der Beiträge, wobei die Verschiebung der Ebenen besonders augenfällig war. Das Bemühen auf deutscher Seite, zu belegen, dass auch hierzulande „Kämpfe“ stattfinden, geriet in die Nähe einer Peinlichkeit. Ein Dialog mit den Genoss*innen aus dem Süden fand so gut wie gar nicht statt, jedenfalls nicht auf den Podien.

Grob gefasst könnte das Motto lauten:
wenn es schon hier nicht klappt, dann eben eine Nummer grösser!

Das Bemühen, darzustellen, welch schwerwiegende Kämpfe in der Bundesrepublik toben, war greifbar, wohl auch um abzuwehren, dass jemand auf die Idee käme, einmal nachzufragen, wie das mit Gewinnern und Verlierern auf europäischer Ebene denn bestellt ist. Es hätte bedeutet, sich damit auseinanderzusetzen, welche Auswirkungen dies auf der aktuellen Gewinnerseite so alles hat, unabhängig davon, wie die Verteilung dortselbst aussieht, bietet sich hier doch ein Einfallstor für den Common Sense, der nunmal chauvinistisch ist und enorme Zustimmung zur offiziellen deutschen Haltung signalisiert.
Stattdessen erlebten wir eine Aneinanderreihung von Beiträgen, bei der zu fragen bleibt, was sollte damit erreicht werden (wenn man nicht unterstellt, dass hier eine Art „Menschen bei Maischberger“ stattfinden sollte)?
Da wird die recht Substanz-freie Rede über gewerkschaftliche Bildungsforderungen mit den italienischen Studierendenstreiks für eine selbstbestimmte Hochschule samt Inhalten im Kontext einer nicht-kapitalistischen Gesellschaft verbandelt, die endlosen Auseinandersetzungen um Existenz-vernichtende Schulden in Spanien mit einem Kredit-Audit, die Überlebenskämpfe in Griechenland mit der Rekommunalisierung eines Klinikums in Hessen.
Die fehlende Unterstützung linker Interventionen und Initiativen hier, gerade hier in dieser Stadt und der Versuch mit einem Beispiel, eine Diskussion darüber anzustossen, liefen geradewegs ins Leere, das gleiche Thema war jedoch einen wohlwollenden Beifall wert als ein griechischer Genosse von horizontaler Organisierung sprach. Dies alles war recht geschmacklos!
Die Ausdifferenzierung auf europäischer Ebene schien in diesem Einheitsbrei nicht zu existieren und damit verflüchtigte sich der letzte Rest an Substanz in den Frankfurter Spätsommerhimmel.
Schaut her, ihr Genoss*innen aus dem Süden, wir sind auch ganz schön betroffen und trotzdem sind wir solidarisch. Fein, da kann es ja losgehen. Hier herrscht zwar Friedhofsruhe und der Merkelantismus hat eine solide Mehrheit, das werden wir aber aufwiegen – mit den besseren Parolen.

Gefühle vergehen. Das ist nicht nur ein individuelles Schicksal. Und es bezeichnet auch nicht allein, dass das Objekt nicht mehr vom Gefühl getroffen wird. Das Gefühl wird ab einem gewissen Zeitpunkt von keiner nennenswerten Anzahl an Personen weiter empfunden. Zurück bleibt eine Ruine. Eine Gefühlsruine der Deutschen ist die „Innigkeit“, ein Begriff, der kaum in andere Sprachen zu übersetzen ist, eine ehemalige bekannte deutsche Spezialität wie Labskaus. Das Gefühl für dieses Gefühl ist ebenso verschwunden wie das Gefühl selbst.

Wie so viele deutsche Gefühle entstammt es der Romantik. Sein perfektester Ausdruck: die Lieder von Franz Schubert.
Auch die Innigkeit hatte -paradox genug- ihre „Hymne“: „Der Lindenbaum“ von Schubert, ein herausgerissenes Stück aus der finsteren „Winterreise“, das in der gefälligen a capella Bearbeitung von Friedrich Silcher unter dem neuen Titel-Label „Am Brunnen vor dem Tore“ das ganze 19. Jahrhundert aus ungezählten Männerkehlen erscholl und für feuchte Frauenaugen sorgte.

Diesmal brachten die Frankfurter Meinungsmaschinen zwischen Rundschau und Allgemeine keine mediale Mobilmachung gehen drohende Gewaltaufmärsche und nahen Bürgerkrieg. Diesmal geht der Druck versteckter vonstatten, mit teuren Bußgeldbescheiden gegen Hunderte, deren Vergehen im Mai bloß darin bestand, auf öffentlichen Strassen in Frankfurt zu stehen.
Letzten Samstag Mittag drückte sich das Blockupy Zelt auf dem Roßmarkt an die versteinerte deutsche Öffentlichkeit vor Ort, als wollte es sich am großen Gutenberg-Denkmal vor der drohenden, geschäftig wuselnden Welt der City schützen. Denn die denkt eher in Umsatz.
Die 300, vielleicht 400 Aktivisten waren auch ein verlassenes Häuflein unter den global vernetzten Türmen der Finanzwirtschaft, einem nahen Ziel ihrer Kritik. Um sie herum brandete eine shoppende Bevölkerung, mindestens nach Zehntausenden zählend, produktbepackt diejenigen unter ihnen, deren Kreditkarten viel Geld spucken können. Allein in den Cafes rund um die Zeil hockten mindestens zehnmal so viele wie bei Blockupy saßen, dort wo sich die ZuhörerInnen im Zelt der Marktbegeisterung um sie herum zu widersetzen versuchten. Genau diese Eingeborenen vom Stamm des Shoppings, der Events und des Public Viewings beherrschen nämlich die Öffentlichkeit unserer Städte, und gegen soviel schnelles, geldwertes Glück hat es Einspruch schwer.

„Blockupy 2013“ soll dieses harte Gehäuse der Gläubigkeit in Deutschland etwas ankratzen, vielleicht ein bißchen aufbohren. Das Podium der Aktivisten drinnen war gemischt, halb deutsch, halb südeuropäisch. Fast genau dieser Linie und dem gesellschaftspolitischen Klima draussen folgten Bewertungen und Perspektiven der Beiträge. Die deutsche politische Perspektive kam hier eher traurig rüber, fast wie ein Gegenstück zu den euphorischen Wirtschaftsnachrichten, um die sich Merkels Volk angeblich immer wieder versammelt und hoffnungsvoll auf Berliner Statements wartet.

Eine kleine Fotoserie zur heutigen Blockupy-Veranstaltung (insgesamt rund 600 KB).

“Eigentum“, “Rechtsstaat” und “Freiheit” gelten als Fundamente unserer Gesellschaft, um die so mancher Krieg ausgefochten wird. Wenn sie mit der “Energiewende“, dem “grünen Kapitalismus” zusammen kommen, dann reicht der Krieg mit den Grundwerten immer öfters bis in das Zuhause, die Wohnungen von Mietern hinein.

Wie das? Grüner Kapitalismus meint zunächst Geschäft, Erträge mit grünen Produkten. Nach den “Bio“-Konzernen rund ums körperliche Befinden hat sich ein neuer, weitaus größerer Markt um Immobilien, besonders lohnende städtische Lagen herum entwickelt: Energiesanierung ist in! Und wer möchte schon etwas gegen das Sparen von Energie, wachsende “Umweltverträglichkeit” vorbringen. Niemand. Deswegen sind Maßnahmen zur umweltverträglichen Gebäudesanierung mit besonders hoher Legitimität versehen, jeder denkt an überflüssige Kernkraftwerke.

Manche denken weiter, eben mit “Eigentum”, “Rechtsstaat” und “Freiheit”. Die Neunmalklugen sind Hauseigentümer, denen unser Rechtsstaat die Freiheit gibt, alle ihre Sanierungskosten für vermietete Wohnungen binnen kurzer Zeit auf die Mieter eben dieser Wohnungen umzuschlagen. Eigentum soll sich wieder lohnen. In einem großzügigen Akt erlaubte der Gesetzgeber, der Deutsche Bundestag schon vor Jahren, dass Vermieter Sanierungen pro Jahr mit 11% auf Mieten aufschlagen können, mithin nach lächerlichen 9 Jahren die ganze Investitionssumme getilgt ist.

Das Risiko bleibt niedrig, der Ertrag hoch: “alleingelassene Hausbesitzer“, wie sogar große Immobilieneigentümer gerne klagen, können sich tatsächlich die Sanierung günstig von Banken finanzieren lassen, und nach ungewöhnlich kurzer Zeit wird der Kredit durch Mieter getilgt, Risiko: Null. Ungewöhnlich viel zahlt dagegen der Mieter in diesem Sanierungsfall.

Zugegeben: die ersten holt man sich unfreiwillig, danach eine, um zu wissen, was die Stunde geschlagen hat, eine Zeit lang sucht, vemisst oder meidet man sie; letzendlich nimmt man Verletzungen in Kauf. ..,- Phase Zwei bedeutet Übertragung. Kein Mensch weiß, wie es dem Anderen geht. Nichts desto Trotz darf es nicht verboten sein zu mutmaßen: [...]

Die GEW fordert: Kein weiteres Finanzprodukt für die Banken zu Lasten der Stadt! Für den GEW-Bezirksverband Frankfurt ist es absolut unverständlich, dass die Stadt Frankfurt die IGS-West als PPP-Projekt auf den Weg bringen will.

Für ein Investitionsvolumen von 25 bzw. 27 Mio € für die IGS-West ist die Stadt bereit, das Zweieinhalbfache, nämlich 67,5 Mio € auszugeben und damit ein weiteres Finanzprodukt mit einer Laufzeit von 30 Jahren auf den Markt zu bringen, an dem mehrere Beraterfirmen sowie Banken auf Kosten der Stadt verdienen sollen.

Unsere Filmreihe zu Finanzfurt und dem kapitalistischen Geschehen im Rest der Welt setzen wir fort mit einer Dokumentation von Arte zur Entwicklung der großen Finanzkrise im Jahre 2007 in den USA und einigen Bedingungen kapitalistischen Wirtschaftens drum herum.
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“STADT SELBER MACHEN” – Festival in Wien vom 5. bis 14. Oktober 2012

Unter dem Festivalmotto »Stadt selber machen« beleuchtet “urbanize! Internationales Festival für urbane Erkundungen” die enorme Bandbreite der Forderungen nach Mit- und Selbstbestimmung im urbanen Lebensraum, diskutiert Möglichkeiten und Grenzen partizipativer Stadt(-planungs)politik, holt vorhandenes (und vielleicht vergessenes) Wissen ins Rampenlicht und erforscht neue Möglichkeiten städtischer Beteiligungs- und Aneignungsformen.

Ein Cafehausbesitzer steht staatlichen Institutionen oft ergeben gegenüber. Anders als bei Ereignissen wie Blockupy, die den meisten Gewerbetreibenden in Frankfurt und dem Rest der Bevölkerung in Deutschland eher gegen den alltäglichen Strich gingen, zeigen sich in Spaniens Städten viele Risse in lange eingespielten Erwartungen.
In Spanien baut die Polizei auf eine lange faschistische Tradition und nutzt noch lieber als bei uns Gelegenheiten, um Oppositionellen jeglichen Widerstand aus dem Leibe zu prügeln. Einem couragierten Cafehausbesitzer war dieser Terror gegen die eigene Bevölkerung jetzt zuviel. Er stellte sich schützend vor Flüchtende, die in seinem Lokal Zuflucht suchten. “Sie kommen nicht rein, nur über meine Leiche. Es gibt ein Massaker” brüllte er. Im Lichte der Kameras und der eindeutigen Gestik des Manns wagte die schwarz gewandete staatliche Bande nicht, hier alles kurz und klein zu schlagen. Er wird jetzt in ganz Spanien gefeiert.
Ein Hoch auf ihn und die anderen Indignados.

Schwarz-Grün-Rote Steuerpolitik: Geschenke an die Unternehmen – Kürzungen für die Bürgerinnen und Bürger Passend zum Aktionstag am Samstag: was die Grünen tatsächlich mit “UmFAIRteilen” meinen, zeigt ihre Ablehnung bei den Beratungen für das Haushaltsjahr 2013, den Gewerbesteuersatz in Frankfurt zu erhöhen. Die Entscheidung von Schwarz-Grün und OB Peter Feldmann den Gewerbesteuerhebesatz bei 460 Punkten zu [...]

Unsere Filmreihe zu Finanzfurt und dem kapitalistischen Geschehen im Rest der Welt setzen wir fort mit einer Dokumentation der ARD aus dem Jahre 2012. Sie beleuchtet die Geschäfte der Deutsche Bank AG mit Hauptsitz in Frankfurt/M aus der Perspektive des Kleinkundens, zwischen den gepfändeten amerikanischen Häuslekäufern und den abgestürzten deutschen Rentnern. Dieser Blickwinkel erlaubt natürlich [...]

Eine Stadt wie Frankfurt kultiviert Erfolg, ja predigt ihn. Und einige kassieren damit im großen Stil. Frankfurt möchte ein Durchlauferhitzer sein, in der angeblich verdienter Erfolg gerne mit einer individuellen “Leistung” identifiziert wird. Die Geldmaschine “Alpha-City” polarisiert sich dann in Erfolgreiche und Erfolglose, die sich verkaufen als “Leistungselite”, der einer Schar “Leistungsschwachen” gegenüberstehe und die sie letztlich zu versorgen habe.
Ein Hörpiel versucht, diese Stimmung einzufangen und zu zeigen, wie sich Klassenstatus im 21. Jahrhundert artikulieren könnte.

Tina Klopp: Erfolg!

Als Dieter Graumann, Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, einen Appell an die Verbände der Muslime richtete, sich aktiv gegen Judenfeindlichkeit einzusetzen, konterte der Vorsitzende des Koordinierungsrates der Muslime reichlich verschnupft, man habe keine Lehrstunde nötig.

Ich persönlich finde die Reaktion von Herrn Kizilkaya sehr bedauerlich. Denn ich habe in persönlichen Gesprächen mit Muslimen leider oft erlebt, dass durchaus gewisse Vorbehalte gegen das Judentum oder den Staat Israel unter vielen hier lebenden Muslimen bestehen.
Dies reichte von dem beiläufigen Gebrauch des Wortes „Jude“ als Schimpfwort, um einen geizigen oder unehrlichen Menschen zu bezeichnen, über Theorien, dass die amerikanische Regierung/ die Banken/ Hollywood von geheimen jüdischen Zirkeln gelenkt würden, bis hin zu der Aussage, man habe nichts gegen jüdische Menschen, aber die Juden sollten den Palästinensern trotzdem das „geraubte Land“ zurückgeben.

Die Muslime, von denen diese Aussagen stammten, habe ich in anderen Zusammenhängen durchaus als aufgeklärte und tolerante Menschen kennengelernt, so dass mich das Gesagte umso mehr befremdete.
Zum Glück bin ich nicht auf den Mund gefallen und konnte in solchen Fällen mein Gegenüber meist durch überlegtes Argumentieren wenigstens zu einem Überdenken seiner Positionen bringen. Eines nämlich hatten fast alle Muslime, mit denen ich diskutierte gemeinsam: Sie waren rationalen Argumenten gegenüber aufgeschlossen.
Trotzdem blieb in mir das Gefühl, es mit einem durchaus fundamentalen Problem zu tun zu haben, das gewiss nicht kleiner wird, wenn man es leugnet.

Vor wenigen Tagen verstarb in Frankfurt mit 81 Jahren Alfred Schmidt, der als Sozialphilosoph bis vor kurzem eine große Schar Zuhörer an die klassische Tradition von Gesellschaftstheorie im Geiste “kritischer Theorie” band. Von einer “Frankfurter Schule” ist an der Akademie hier vor Ort sonst nicht mehr viel zu vernehmen, das Interesse dreht sich eher um [...]

Wir laden alle Frankfurter Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen zu einem erweiterten Treffen am Sonntag, den 16. September um 14.30 Uhr im Klapperfeld (Klapperfeldstraße 5) ein, bei dem wir die bisherige Struktur und Praxis des Netzwerkes zusammen mit den aktuellen stadtpolitischen Entwicklungen und möglichen Gegenstrategien diskutieren wollen.

Wir würden uns freuen, wenn ihr möglichst zahlreich erscheint, denn die zunehmende Sichtbarkeit der Ausrichtung der Stadt an Verwertungsinteressen ist nicht nur politisch ein Problem, sondern tangiert auch unmittelbar unser aller Lebens- und Arbeitsumfeld. Zudem gehen einige Auseinandersetzungen, etwa um die Zukunft des Campus Bockenheim, bald in eine entscheidende Phase – und wenn sich die Frankfurter Linke hier nicht einmischt, ist ja ziemlich klar, wer und was sich hier durchsetzen wird.

Es war heiß in Barcelona, als ich dort war (Juli)

Wir sind in Deutschland wirklich beeindruckt, wie ihr mitten in Moskau mit eurem witzigen, mutigen Auftritt an einer Schaltstelle der Macht ein kleines Beben erzeugen konntet, veröffentlicht in der symbolträchtigen Kirche in der Nähe des Regierungszentrums. Die russische Mischung aus autoritärer staatlicher Herrschaft, Rohstofffirmen und feudaler Kirche stottert gegenüber einigen wütenden Mädchen. Selbst korrupte Gerichte sowie geifernde Öffentlichkeit zu Hause nehmen euch nicht die Courage. Aber ihr habt ja auch Unterstützung rund um die Welt, kein Mainstreammedium bei uns bibbert nicht mit euch, Appelle unserer Kanzlerin eingeschlossen. Immer seid ihr in der Headline.
Hoffentlich kommt ihr bald raus, und eure neuen Zaren ins Wanken.

Dann könnt ihr nämlich ganz schnell zu uns kommen, denn hier am Main ist die Lage auch sehr übel. Zwar geht es bei uns vor Ort nicht um das Heilige der Religion, die Kirche, sondern um das Heilige des Geldes, die Banken. Und von denen haben wir ganz viele in Frankfurt, und sie sind genauso mit staatlichen Institutionen verbandelt wie bei euch die Kirche, vielleicht noch mehr, weil die Banken einfach so verdammt viel Knete haben.

Oben: Moskau – Unten: Frankfurt

Heute den 20.08.2012 endet eine Werbeaktion der monatlich erscheinenden Zeitschrift mit dem Namen „eigentümlich frei“.
Diese wurde an exponierter Stelle in zahlreichen Bahnhofskiosken ausgelegt, um dort laut Eigenwerbung der Online-Präsenz von eigentümlich frei „in luftig plexigläsernen Ständern“ den Reisenden ins Auge zu springen.

Dies ist insofern beachtenswert, als das Blatt und auch das dazugehörige Blog unter einem libertären Deckmantel klar rechte Positionen bezieht und auch nicht davor zurückschreckt, im Dienste seiner Sache Nazis argumentativ zu legitimieren.

Vordergründig gibt das Blatt vor, unbedingt für Meinungsfreiheit einzutreten, doch beim Lesen von ein paar Artikeln muss es einem dann doch so vorkommen, als solle die propagierte Meinungsfreiheit zwar für astreine Nazi-Faschisten gelten, nicht jedoch für Linke, die dort auch gerne als „Linksfaschisten“ diffamiert werden.

Überhaupt scheint eigentümlich frei in Bezug darauf, was Meinungsfreiheit sei und was nicht, recht schizophrene Ansichten zu vertreten:
So zeigt sich André F. Lichtschlag, Chefredakteur von eigentümlich frei, in einem aktuellen Artikel sehr begeistert von Wladimir Putin, der ja nicht gerade der größte lebende Verfechter von Meinungsfreiheit ist, wobei er allerdings kritisiert, dass Putin den Sozialstaat und die Krankenversicherung ausgebaut habe, was „weniger gut“ sei.
Trotzdem werden im Online-Shop weiterhin T-Shirts mit einem Konterfei Putins und dem Schriftzug „Russian Capitalism“ verkauft.

Die Meinungsfreiheit der Band „Pussy Riot“ wird hingegen von dem Autor, der nach eigenem Selbstverständnis kompromisslos für das freie Wort eintreten will, mit dem Hinweis weggewischt, deren Handeln wäre auch in Deutschland verboten gewesen, wobei er geflissentlich zu erwähnen vergisst, dass in Deutschland (wenn überhaupt) allenfalls eine Geldstrafe wegen Hausfriedensbruchs oder wegen Störung der Religionsausübung nach § 167 StGB herausgekommen wäre und nicht drei Jahre Straflager.

Aber “Pussy Riot” passen nun einmal nicht in das Weltbild von eigentümlich frei, anders als der Volksverhetzer und Holocaustleugner Horst Mahler.

von Roberto J. de Lapuente

Diese “inoffiziellen Informationen von Behörden” liest man ulkigerweise nur in Diekmanns Zeitung – sonst sind sie nirgends zu finden. Es sind inoffizielle Informationen, die vielleicht ganz offiziös von der BILD-Zeitung selbst stammen. Die lauten nämlich, dass sich das Occupy!-Camp aus “5 Aktivisten, 60 Rumänen, dazu 10 Alkoholkranke, 5 Junkies, 10 geistig Verwirrte” zusammensetze. Gruppen also, die von jeher keinen hohen Stand in der Redaktion dieses Blattes hatten. Man darf ohnehin von Glück sprechen, dass noch von Rumänen die Rede ist – in einschlägigen rechten Webpräsenzen, die so offenherzig schreiben können, wie es die BILD gerne täte, liest man etwas von Zigeunern und Ratten und hygienischen Untragbarkeiten – letztere zogen aber erst ins Camp, als die Zigeuner einzogen; es liegt also nicht am Nagegetier.

Was will uns Diekmann eigentlich sagen? Alkoholiker, Junkies und Verrückte – waren die Occupy!-Aktivisten das nicht von Anfang an irgendwie? Muß man nicht berauscht oder verblödet sein, wenn man die kapitalistische Welt nicht annimmt wie sie ist? Aber jetzt, da der Rückhalt in der Öffentlichkeit immer geringer wird, auch weil es vermutlich tatsächlich ein Hygieneproblem gibt, wie üblicherweise immer, wenn man zeltet, jetzt traut man sich auch, Occupy! derber zu beleidigen, zu verspotten und despektierlich zu machen…

Dienstag, 31. Juli 2012, 12 Uhr, auf der Fressgass, Ecke Meisengasse (vor Maredo, Frankfurt am Main): Protestkundgebung – gegen betriebsratsfreie Zonen, – gegen prekäre Beschäftigung und – gegen Niedriglöhne. Anschließend: Gemeinsamer Zug zum Arbeitsgericht (Gutleutstraße 130). Dort 13.30 Uhr Arbeitsgerichtstermin Maredo gegen Betriebsräte. — Volkhard Mosler (Solidaritätskomitee Maredo) schrieb anläßlich des morgigen Arbeitsgerichtstermins folgenden Text, [...]

[Update, 26. Juli 2012, 14:40 Uhr: Laut der Taunus-Zeitung -  http://www.fnp.de/tz/region/lokales/hochtaunus/protest-gegen-npdauftritt_rmn01.c.10018215.de.html - ruft das Römerbündnis zu einer Gegendemonstration auf dem frankfurter Römer am 27. Juli 2012 ab 14:30 Uhr auf. Das Römerbergbündnis besteht aus der DGB Region Frankfurt-Rhein-Main, dem Frankfurter Jugendring, der Jüdischen Gemeinde Frankfurt, der evangelischen und katholischen Kirche Frankfurt.] Auf antinazi.wordpress.com lesen Sie: [...]

„Es ist wichtiger, jungen Menschen in Ihren Berufen so viel Sicherheit zu geben, dass sie Familien gründen können und eine nachhaltige Karriere aufbauen“ (Ursula von der Leyen am 20. Juli 2012 in der Frankfurter Rundschau)

Noch vor einiger Zeit hätte ich, wenn ich dies gelesen hätte, einen Tobsuchtsanfall bekommen. Das sind doch Forderungen und Argumente von DIE LINKE. Wir haben so argumentiert, und die politischen Gegner stehlen uns unsere Themen.

Heute ist das anders. Ich atme auf und freue mich, dass politischer Druck wirkt. Spät, vielleicht zu spät, aber er wirkt. Und so kann ich heute sagen: Die Gegner stehlen nicht die Themen, sondern sie nehmen sie auf. Manchmal!

Denn in der Frankfurter Rundschau am Tag zuvor, spricht sich von der Leyen gegen das Zahlen von gleichen Löhnen bei Zeitarbeiter_Innen und sonstigen Beschäftigten in prekären Arbeitsverhältnissen aus. Hier ist also weitere starker Handlungsbedarf von DIE LINKE. gefragt. Hier zeigt sich von der Leyen weiter als Lernverweigerin. Mit Michael Sommer sei ein weiteres Monitoring abgesprochen bis November. Fraglich, ob das Gesetz dann noch zustande kommt. OK, die DGB-Gewerkschaften brauchen ihn also auch weiter … Den Druck von LINKS.

Agenda-Architekten wollen Bundeskanzler werden

Das DIE diesen immer braucht und brauchen wird, ist völlig klar. Um nicht zu sagen normal. Die Agenda-Architekten wollen da wohl als Bundeskanzlerkandidaten antreten, mutig durch zehn Jahre des Vergessens der unsozialen und die Gesellschaft spaltenden Reform, die diesen Namen an keinem Tag verdient hat.

Die Zeit, in dem Flüchtlinge und Asylbewerber die Menschenwürde aberkannt bekamen, war ziemlich lang. Jetzt geht es den Asylbewerbern endlich besser. Wirklich? Gewiß handelt es sich bei diesem Bundesverfassungsgerichtsurteil wieder einmal mehr um einen kleinen Fortschritt, nur sehr teuer erkauft. Das Urteil stinkt nach Pyrrhussieg.

Nun ist er vollzogen, der Wechsel an der Spitze – und alles scheint so weiter zu gehen, wie es sich für eine ά-City gehört. Na gut, das mit der Green-City Sache hat nicht geklappt, fehlt die Streuobstwiese in der Anlage, die hängenden Gärten und der CO2-neutrale Kulturcampus. Was nicht ist, wird sicher noch werden.

Das Wetter ist beschissen und die Kämpfer*innen sind erschöpft. War doch einiges los in der Stadt, jetzt ist es wieder ruhig wie immer, die Goethestrasse ist nicht mehr verrammelt, die Freßgass’ kann ihre Feste feiern, am Bockenheimer Depot wird endlich für alle gebaut, die Frankfurter Hoteliers können ihrerseits wieder ruhig schlafen, die Bettensteuer kommt nicht, dafür gleichen sich langsam aber stetig Miet- und Hotelpreise an.

Die Menschen von Maredo verlieren ihre Prozesse, die bei Neckermann ihre Jobs, die Deutsche Bank macht glänzende Geschäfte (und sich nichts aus der Unterscheidung legal – illegal), sowieso boomt Deutschland und an seiner Spitze steht Frankfurt.

Nur will sich partout kein Gefühl von Zufriedenheit einstellen, auch nicht in den Strassencafés der bekannten Frankfurter Meilen. Dabei hatte die Stadt reichlich Zuspruch in letzter Zeit: 30.000 bei Blockupy, 70.000 bei JP Morgan-Lauf, etwas 200.000 beim Ironman, hübsch was los. Alles hetzt von Event zu Event und das Leben pulsiert, das erfreut das Herz eines richtigen Metropoliten. Und das muss einfach weiter so gehen. Frankfurt ist voller Leuchttürme, die strahlen hinaus, global.

In der unteren Bergerstrasse sind die Fahnen und die Flachbildschirme verschwunden, die schlanken Pferdeschwanz-Blondinen sitzen wieder, gekonnt dezent geschminkt, wie gewohnt in den Terrassen-Cafés, mancher Hund (Tier) hat den „wieso-muss-ausgerechnet-ich-in-schwarz-rot-gold-rumlaufen?“-Blick gegen den klassischen Hundeblick getauscht. Die Bettler fragen die wieder erblindeten Passanten nach Kleingeld. Am Tag des Halb-Finales Deutschland/Italien (bzw. Italien/Deutschland, es soll niemand brüskiert [...]

Interdisziplinäre Tagung “Stadt der Ströme – zur digitalen Stadt in analogen Räumen” vom 12.-14. Juli 2012 im Hans Otto Theater in Potsdam

Die Globalisierung und Digitalisierung verändert die Wahrnehmung und Aneignung städtischen Lebens tiefgreifend. Was heißt das für das Zusammenleben der Menschen, für die Gestaltung von städtischer Infrastruktur und Architektur, die Sozialräume, die Verantwortlichkeiten für Menschen, die nicht nur jung, dynamisch, flexibel und gesund sind? Wie wird das Verhältnis von Distanz und Nähe, Verantwortung und Unverbindlichkeit neu justiert?

Wie Sie bereits wissen, werte Leser, ist am letzten Samstag eine kurzweilige Besetzung des Philosophicums stattgefunden.

Das hat den hellen Köpfen von ABG Holding gar nicht geschmeckt. Denn die hellen Köpfe von ABG Holding haben mit diesem denkmalgeschützten Meisterwerk der Architerktur noch Grosses vor.  Sie erinnern sich:

(Quelle: http://www.kulturcampusfrankfurt.de/wp-content/themes/kulturcampus/map.html)

Und dann…

Die Veranstaltungen, die für Dienstag, Mittwoch und Donnerstag angekündigt waren, wurden abgesetzt und werden zu gegebener Zeit nachgeholt. Wir werden rechtzeitig und umfassend darüber informieren und uns ausführlich damit auseinandersetzen. Ist nun mal nicht so gelaufen, wie es gedacht war und fände jetzt auch nicht die Resonanz, die sie verdienten und die für die weitere [...]

Einige Tausend kamen am Wochenende zum Rebstock auf das Festival, mehr als letztes Jahr. Vor allem viel mehr Besucher vom großen Kontinent im Süden waren vor Ort, was sicher auch an der guten Idee der Veranstalter lag, keine Eintrittspreise zu erheben. Es war noch bunter als vorher, besonders die westafrikanische Musik und Performance begeisterten.

Antirassistische Projekte präsentierten sich und erinnerten an die vielen rassistischen Vorfälle in Franfurt und im ganzen Land, oft, zu oft mit Todesfolge, hier zuletzt 2011 die Tötung von Christy Schwundeck im Jobcenter. Auch Vortrag und Diskussion um Wandel in Afrika spielten eine Rolle.

Nicht ganz erfüllen konnte die Erwartungen ein Politprofi aus Senegal: statt vor dem Publikum im Zelt wie angekündigt genauer von den Umständender umstrittenen Wahlen in den letzten Monaten zu berichten, verlagerte er sich fast ausschließlich auf eher eindimensionalen Antikolonialismus mit der Referenz “Europa”, aus einem etwas überhöhtem Panafrikanismus heraus. Ein Ausnutzen innerer Widersprüche und Korruptionen durch Oligarchien vor Ort sowie weit verbreitete Unwilligkeiten der Bevölkerungen afrikanischer Staaten gegen chinesischen Neokolonialismus blieben leider unangesprochen. Gerade beim senegalesischen Expräsidenten Wade, der sich mit guten Gründen antikolonialistisch präsentierte und gleichzeitig oligarchisch agierte, wären typische Strukturen fokussierbar.

Wir wissen es seit Schröder und Putin: lupenreine Demokratie passt zu lupenreinem Christentum in Europa, besonders auch in Russland.
Dass die beiden Vertreter wohl eher Postdemokratie meinen, zeigt sich die Tage wieder auf üble Weise: junge “Beleidigerinnen der Religion” wurden in Käfigen der Justiz und den Medien präsentiert, sie befinden sich bereits seit Monaten hinter Gittern.

An
Ministerpräsident Volker Bouffier
Minister Thomas Schäfer
Minister Florian Rensch
Landtagspräsident Norbert Kartmann

am kommenden Freitag, den 29. Juni stehen in Bundestag und Bundesrat die Entscheidungen zur Ratifizierung des Vertrages über den dauerhaften „Europäischen Stabilitätsmechanismus“ (ESM) und des Vertrages über „Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion“ (Fiskalpakt) an.
In einem für den Parlamentarismus der deutschen Nachkriegsgeschicht einmaligen „Hau-Ruck-Verfahren“ sollen weitreichende, die Verfassung verändernde Gesetzt durchgepeitscht werden.
Nach der Regierungserklärung der Kanzlerin wird es eine etwa zweieinhalbstündige Aussprache geben. Der Beginn der Abstimmungen ist dann für etwa 20 Uhr geplant. Der Bundesrat ist für 19 Uhr einberufen, allerdings wird mit dem Beginn der Sitzung erst gegen 21 Uhr gerechnet. Zuvor muss der Bundestag entschieden haben. Für die Verabschiedung des Fiskalpakts ist eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat notwendig. Eingedenk der Erfahrungen mit dem „Ermächtigungsgesetz“ der Nationsozilalsten 1933 hätten wir es nicht für möglich gehalten, dass eine deutsche Regierung eine Verfassungsanderung noch einmal derart durchpeitschen würde und die Fraktionen von CDU, SPD(!), FDP, GRÜNEN und CSU mehrheitlich diesem Verfahren akklamieren.

Frankfurt ist dynamisch. Frankfurt ist im Wandel. Frankfurt ist im Werden. Frankfurt geht berg ab/auf (das richtige bitte streichen).

Dazu geschieht in Frankfurt etwas mysteriöses…

Nein, ich habe gestern nicht die Strassen Frankfurts mit der korporativen Art von #blockupy blockiert. JP Morgen Chase-Lauf 2012 ist ohne mich verlaufen, da bin ich im Reinen mit Herrn Rhein. Doch hier ist mein Bericht aus dem Jahre 2009. Samt Bananenklau, wild um sich herum schiessenden Ministerpräsidenten Koch und einigen halbnackten Südländerinnen (oder ohne sie, je nach dem). Zur Kenntnis. To whom it may concern. Einfach so.

***

ich bin an sich weder sportlich, noch mitläufer. doch diesmal bin ich sportlich mitgelaufen: chase-lauf war angesagt.

Die zukunftsblickenden Damen und Herren von Schufa sind stets am Ball der Zeit. Sie haben einen grandiosen Plan entwickelt, wie “Der Spiegel” berichtet:

Nun wird die Kreditwürdigkeit anhand der Aktivitäten in Sozialen Netzwerken und Microblogging-Diensten wie Facebook oder Twitter festgestellt.

I. Frankfurt will glänzen & sei es mit struktureller Gewalt

Die Stadtgesellschaft hat ein verlängertes Wochenende vor sich. Und dieses wollen ihre Vertreter mit struktureller Gewalt verteidigen.

Frankfurt verändert sich in einer rasanten Art und Weise. Alles, aber insbesondere die Innenstadt, ist oft kaum wieder zu erkennen. Alles muss weg, alles muss schöner, glänzender und moderner sein. Platz muss her um denen, die noch wie im Rausch konsumieren können, angemessene Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.

Zur europäischen Unterstützung für SYRIZA ein Aufruf, der hier unterzeichnet werden kann. Der Aufruf stammt von  Etienne BALIBAR, Philosoph, Vicky SKOUMBI, Chefredakteurin der Zeitschrift ALETHEIA (Athen) und  Michel VAKALOULIS, Philosoph und Soziologe “Jeder weiß, dass die Parteien, die in Griechenland seit 1974 an der Macht gewesen sind, in der Kette der Ereignisse, die Griechenland in [...]

Eine kritische Betrachtung von Protest-Aktionen wie die letzte Demo zum Mietspiegel am 31. Mai in Frankfurt, die sich darin erschöpft, individuelle Fehlleistungen – oder aber Vorzüge – aufzulisten, muss notwendig zu kurz greifen. Sicher, die Frustration ist verständlich angesichts der ‚Thematik, der großen Zahl Betroffener und der Tatsache, dass sich dies nicht in den Teilnehmerzahlen niederschlug.

Wichtiger ist allerdings, dass sich hierin manifeste Schwierigkeiten der Linken ablesen lassen, was auf strukturelle und inhaltliche Defizite weist.

Aktionen und die Gründung solcher Bündnisse, Netzwerke usw. setzen auch neue politische Impulse, was sich jedoch nicht naturwüchsig in einer erweiterten Basis und höherer Mobilisierung ausdrückt. Ein Hangeln von Aktion zu Aktion lässt sich leicht als Schleifenbewegung erleben, die trotz erheblicher Aktivität immer wieder am gleichen Ort landet, der nur deswegen als neu betrachtet wird, weil man ihn durch eine andere Seitenstrasse betritt.

Wie sah es aus bei der Aktion

Mieter/innen in Berlin-Kreuzberg haben am letzten Freitag ein Protestcamp gegen steigende Mieten eingerichtet. Das klingt nicht wirklich überraschend, denn der Bezirk ist für drastisch steigende Mieten und sein munteres Protestmilieu bekannt. Doch das Protestcamp am Kottbusser Tor unterscheidet sich von den sonst üblichen, studentisch geprägten Szenemobilisierungen. Es sind vor allem Mieter/innen aus den Sozialwohnungsblöcken rund [...]

Der neue Frankfurter Mietspiegel eröffnet die nächste Folge im andauernden Verteilungskampf von unten nach oben, er läutet ebenso die nächste Runde der Anlage des durch die Welt marodieren­den Kapitals ein, dem hier ein interessanter Profit geboten wird.

Mietspiegel sind nicht neu, weshalb gerade jetzt der grosse Aufschrei zum neuen in Frankfurt?
Es sind wohl vor allem zwei Dinge, die den Menschen an Hand dieses Mietspiegels in ihrer jetzi­gen Lage deutlich vor Augen geführt werden: einmal, dass man die meisten in bestimmten Gebie­ten der Stadt gar nicht mehr haben möchte, zum anderen, dass in diesem Mietspiegel endlich of­fen ausgedrückt wird, um was es denn geht, wenn dieses Instrument bedient wird.

Es ist hier ganz nützlich, einmal ein bisschen in der Geschichte der Stadtplanung zu schnuppern, vor allem, wenn es um Sachen geht, die heute wieder als Kampfbegriff erscheinen, wie es die „Lage“ seit je war.

Im 19. Jhrdt. war mit „Lage“ stets das Unternehmen verbunden, das mengenmäßig stärker werden­de Proletariat aus den Filet-gebieten der Städte heraus zu halten. Damit dies nicht aber auf dem Umweg über die Profit-Interessen einzelner Grundherren doch geschieht, versuchte man für diese Quartiere einen Bebauungsplan zu erstellen, der eine hohe Verdichtung, die notwendig für den Bau primitiver Unterkünfte war, verhinderte und die heimelige Welt der gehobenen Schichten ermögli­chen sollte. Neben der Dichte waren es die angenehme Nähe zu den Institutionen der Zentren, die Ferne von Fabrikanlagen, Gelegenheiten zum Flanieren.

Der neue Mietspiegel räumt auch mit der Illusion auf, er diene der objektiven Bestimmung von Wohnqualitäten dieser Stadt und einer Findung eines angemessenen Mietzinses. Wurde diese Be­hauptung früher auch schon belächelt, ist sie nun völlig leer und verweist ins Reich der Wünsche.

Weder war ich bei den Blockupy-Protesten, noch werde ich zu diesen Protesten gehen oder sie unterstützen. Warum?
Es ist gewiss nicht, weil ich ein Gegner dieser Proteste wäre.

Vielmehr ist es doch so:
Wir haben ein massives und inszeniertes Bedrohungsszenario. Die Blöd-Zeitung gibt seit Tagen Tips, wie man sich zu verhalten hat, wenn die „Chaoten“ kommen. Geschäftsleute verbarrikadierten medienwirksam ihre Fenster. Die U5 fährt am Willy-Brandt-Platz vorbei. Dem Living gehen Umsätze verloren. Banker bekamen einen freien Tag geschenkt. Es heißt, sogar die Badenia-Burschen, die heute gefeiert haben, hätten Unannehmlichkeiten aufgrund der verstärkten Sicherheitsmaßnahmen in Kauf nehmen müssen.
Es fehlte nur noch ein offizieller Aufruf an die Bürger zum sofortigen Aufbau von Notvorräten an Lebensmitteln und Schrotflintenmunition.
Und es gibt ein riesiges Polizeiaufgebot. Unsere hochgerüsteten Steuergelder stehen an menschenleeren Barrikaden und langweilen sich.

- Hinweis: Dieser Artikel ist eine reine satirische Überspitzung und gibt keine tatsächlichen Gespräche wieder. Bei dem Chefredakteur der fiktiven Blöd-Zeitung handelt es sich nicht um eine real existierende Person-

Der junge, aufstrebende Journalist A. wollte eigentlich nie bei Blöd arbeiten. Doch man muss sehen wo man bleibt und schließlich ist die Blöd-Zeitung ja auch unbestreitbar eine der ganz großen der Branche. Ein geeignetes Sprungbrett sozusagen.
Außerdem war es nun mal die Blöd, die ihm keine Absage auf seine Bewerbung geschickt hat. Jetzt war er also da.
Und er hatte seine erste große Story. „Blöd kämpft für Sie!“.
Die Tante der 16-jährigen Moneereh S. hatte sich in ihrer Verzweiflung an Blöd gewandt. Moneereh S. sollte nämlich abgeschoben werden.
Da der junge Journalist A. nicht so genau wusste, wie er die Story aufziehen soll, fragte er den Chefredakteur nach seinem weisen Ratschlag.
Mit einem väterlich-jovialen Schulterklopfen machte dieser sich daran, dem Jungspund zu erklären, wo der Hase im Pfeffer liegt und der Hund begraben ist.

DICHT HALT! Hat mal jemand ne Kippe? ~Marlboro Man~ Ich glaub’ ich hab mich überhoben… ~Obelix~ Hm… das ist wohl daneben gegangen. ~Murphy~ “Regiefehler?! Was Heißt hier Regiefehler?!” ~Roland E.~ “Ich fühl mich geknickt…” ~Origami~

Manchmal schafft es sogar die Bild-Zeitung sich noch selbst zu unterbieten und heute war einer dieser Tage.
Unter der reißerischen Überschrift „Hartz-IV-Sauerei!“ blies die Bild-Zeitung zum kollektiven Empörungs-Angriff auf die Hartz-IV-Empfänger. Hierbei entblödete sie sich nicht einmal, den doch recht verstaubten Kampfbegriff des „Drückebergers“ aus der Mottenkiste zu holen.

Hintergrund des Artikels war die Bilanz der Bundesagentur für Arbeit, nach der im vergangenen Jahr mehr finanzielle Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger erhoben worden seien, als jemals zuvor. Insgesamt sollen dies laut Bild 912.000 Fälle gewesen sein.
Doch handelte es sich hierbei wirklich um Trickser und Sozialbetrüger, wie die Bild-Zeitung mit ihren reißerischen Unter-Überschriften suggerieren wollte?
Dies widerlegt Bild in der Hoffnung darauf, dass ihre Leser zu blöd seien, auch den unter einer Überschrift stehenden Artikel zu lesen, selbst wieder.

Der inneren Logik seiner Krisendynamik überlassen, wird das in Agonie liegende kapitalistische System in Barbarei umschlagen.

Deutschlands Managerkaste reißt beim Thema Griechenland langsam der Geduldsfaden. Inzwischen sprechen sich auch Spitzenvertreter der deutschen Kapitalverbände dafür aus, Hellas aus der Eurozone auszuschließen. Dies forderte etwa der Bosch-Chef Franz Fehrenbach gegenüber dem Manager Magazin Mitte Februar. Griechenland sei „marode und in einer Solidargemeinschaft eine untragbare Belastung“, polterte der Kapitalfunktionär in dem Interview. Fehrenbach steht mit seiner Meinung wahrlich nicht allein dar. Einer Umfrage des Manager Magazin zufolge wünschen sich inzwischen 57 Prozent von 300 befragten Funktionsträgern aus dem deutschen Spitzenmanagement, dass Griechenland aus der Eurozone ausscheidet. In Deutschland gewinnen somit Bemühungen Oberhand, Griechenland möglichst günstig zu „entsorgen“, nachdem das Land aufgrund der kollabierenden Wirtschaft nicht mehr als Absatzmarkt deutscher Exporte fungieren kann.

und das bei dem Wetter

Ein ganzes Land wird hier von der deutschen Managerkaste „abgeschrieben“, zur Desintegration freigegeben, die den sozioökonomischen Zusammenbruch Griechenlands vollenden wird, der durch den von Berlin und Brüssel oktroyierten Sparterror eingeleitet wurde – und wir können uns sicher sein, dass dieser Reflex des Ausschlusses ganzer Volkswirtschaften auch in Bezug auf die anderen südeuropäischen EU-Staaten in der deutschen Öffentlichkeit überhandnehmen wird, sobald der Krisenprozess auch bei diesen Ländern weiter voranschreitet und sie sich am Rande des Zusammenbruchs wiederfinden.

Gusseisenschwert…

Ach, um es klassisch zu beginnen
Denn ich liege fast
Schon in den Linnen
Hab heute früh ich
Trotz all “Hottehü”
Mit verbleibender Kraft
Ich auf’s Pferd nicht geschafft.

Statt dessen ich fand
Mit einem Mal
Nachdem mir Google orakelnd befahl
Etwas zu beweisen
Vier-Sechs Zoll kaltes Eisen
Mag genug sein
Um Leuten den Tag zu vermeisen

Es war bloß Fragment
Aus gußeisern Zaun
Doch genug es jemand
Auf die Rübe zu hauen
Doch weil ich so friedlich
Ging um die Katen
War mir weder nach Grab und erst recht nicht nach Spaten!

Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche

Wir rufen auf zu europäischen Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union vom 16. – 19. Mai in Frankfurt am Main.