Frankfurter Gemeine Zeitung

Manifeste zum Recht auf Stadt

The right to the city is like a cry and a demand (…), a transformed and renewed right to urban life“ (Lefebvre).

Die Forderung nach einem „Recht auf Stadt“ scheint aktuell den Kern von Protesten gegen Stadtentwicklungsmaßnahmen zu treffen. Zahlreiche Initiativen versammeln sich hinter diesem Anspruch. Die berühmtesten Beispiele sind in Frankfurt, Freiburg, Berlin und vor allem in Hamburg zu finden. Auch das Manifest der Initiative „Not In Our Name, Marke Ham­burg!“ fordert das „Recht auf Stadt“.

Diese Formulierung geht auf den französischen Philosophen Henri Lefebvre zurück. Als Reaktion auf eine „Krise der Stadt“ in der Industrialisierung entstanden, kann man Recht auf Stadt bei Lefebvre als “Recht auf den Nichtausschluss” von den Qualitäten der urbanisierten Gesellschaft“ zusammenfassen.

Durch den Vergleich des Manifests „Not In Our Name, Marke Ham­burg!“ mit Lefebvres Ausarbeitungen soll im Folgenden geklärt werden, ob dort seine Inhalte übernommen werden und inwieweit das Berufen auf ihn gerechtfertigt ist. Es zeigt sich, dass zwar das Schlagwort, aber nicht der systemkritische Anspruch Lefebvres übernommen wird.

Recht auf Stadt - Fahne

Das „Recht auf Stadt“ bei Lefebvre

Stadt tritt bei Lefebvre ab den 1960er Jah­ren als bestimmendes Thema auf. In dieser Zeit gab es in Frankreich eine Periode „exzessiver Urbanisierung“. Durch die Indust­rialisierung kam es, beschleunigt durch eine massive Migration von ländlichen zu städtischen Gebieten, zum Anwachsen des urbanen Raumes. Das Be­völkerungswachstum führte zu prekären Wohnbedingungen und Vernach­lässigung sozial Schwacher. Der funktionalistische Städtebau, der diese Probleme beheben sollte, löste „tiefgreifenden Restrukturierung der Innenstädte“ und Umgestaltung der Ränder der Agglomeration aus. Die räumliche Verdich­tung führte zu einem höheren Konfliktpotenzial. Der for­distische Klassenkompromiss und eine unbefriedigende, funktionale Stadtplanung bilden damit den historischen Rahmen für Lefebvres Schriften. Von der urbanen Transformation war auch das Alltagsleben betroffen, das ra­dikal modernisiert wurde. Das Ergebnis wurde in der zeitgenössischen Kritik als „Krise der Stadt“ bezeichnet. Lefebvre baut mit seinen Theorien auf diese Krise auf. Sie wird durch eine Tendenz zur Homogenisierung der Lebensbedingungen und durch die normierten Zwänge des Alltagslebens charakterisiert.

Der Soziologe Max Weber beschreibt eine Stadt noch als “eine geschlossene Siedlung” und repräsentiert damit das traditionelle, westliche Verständnis von Stadt. Lefebvre erarbeitet eine Definition, die mit diesem Verständnis radikal bricht. Er verschiebt den Fokus auf die Urbanisierung, da das Urbane nicht mehr länger als Form zu begreifen, sondern als Prozess zu analysieren ist. ­Die Stadt löst sich als gesellschaftliches Objekt auf und Lefebvre formuliert die These der „vollständigen Urbanisierung“. Stadt charakterisiert Lefebvre nun als „Oeuvre“, als Ausdruck von Kreativität, die ihre Authenzität verlieren kann. In einer urbanisierten Gesellschaft ist das Städtische nicht mehr räumlich begrenzt, aber für Lefebvre mit den Beg­riffen Mediation, Zentralität und Dif­ferenz erfassbar. Die hier von Christian Schmid übernommene Untergliederung in drei Punkte umfasst die charakteristischen Qualitäten von Stadt und ist damit für die Definition des Rechts auf Stadt hilfreich:

(1) Mediation ist die mittlere Ordnung gesellschaftlicher Wirklichkeit, deren Betrachtung deutlich macht, dass Stadt als eine produktive gesellschaftliche Ressource zu begreifen ist.

(2) Städte sind Zentren und beinhalten die Akkumulation von Menschen, Produkten, Wis­sen und Kapital. Diese Zentralität kann man als Vereinigung aller Ele­mente eines Raumes bezeichnen. Mental bedeutet Zentralität die Gleichzeitigkeit von Ereignissen und Wahrnehmungen. Sozial führt Zentralität zur Vereinigung von Gütern und Tätigkeiten.

(3) Das Urbane lässt sich folglich als Ort definieren, wo Konflikte Ausdruck finden. Differenz ist das revolutionäre Potenzial, aus dem eine radikale Veränderung des All­tags und damit der gesamten Gesellschaft hervorgehen kann. Lefebvre hegt die Hoff­nung, dass aus dem globalen Prozess der Urbanisierung eine neue Qua­lität des menschlichen Zu­sammenlebens entsteht.

Die fortschreitende Urbanisierung ist auch die Revolution der Individuen, die sich aus den Fängen der kapitalistischen Produktionsverhältnisse (…) befreien, sich als aktive, kreative Kraft in die gesellschaftliche „Praxis“ einbringen“.

Eine urbane Gesellschaft erscheint als Utopie, die die Selbstwerdung des Menschen realisiert, und durch die urbane Revolution verwirklicht werden soll. Sie soll „ das Ende der Herrschaft des Ökonomischen, die Befreiung des désir, die Entdeckung des Kontinents des Genusses, die Wiederherstellung des Gebrauchswertes“ leisten und damit weitergehen als Marx’ indus­trielle Revolution. Da sich Lefebvre des utopischen Charakters dieser Vorstellung bewusst ist, beschreibt er die urbane Gesellschaft als „ Möglich-Unmögliches“.

Lefebvre hat ein dynamisches Verständnis des urbanen Raumes, der ständig neu produ­ziert und reproduziert wird. Urbanisierungsprozesse realisieren dabei nicht automatisch die Utopie der urbanen Gesellschaft, sondern geben nur die Möglichkeit dazu.

Wenn er das „Recht auf Stadt“ einfordert, ist Stadt als eine praktische Erfahrung gemeint, die sich aus den beschriebenen Kategorien ergibt. Zusammengefasst wird ein Recht auf Nicht­ausschluss von den Qualitäten der städtischen Gesellschaft gefordert, was das „Recht auf ein transformiertes, erneuertes urbanes Leben“ impliziert. Lefebvre fordert eine Erweiterung der bestehenden Rechte, um den Aspekt der „spezifischen städtischen Qua­litäten, den Zugang zu den Ressourcen der Stadt für alle Teile der Bevölkerung, die Möglich­keit alternative Lebensentwürfe ausprobieren und realisieren zu können“. Das Recht an den Vorzügen der Stadt als gesellschaftliche Ressource teilzuhaben (vgl. 1), be­inhaltet damit auch ein „Recht auf Zentralität“ und ein „Recht auf Differenz“.

Das „Recht auf Zentralität“ (vgl. 2) fordert den Zugang zu den „Orten des gesellschaftlichen Reichtums, der städtischen Infrastruktur und des Wissens“.

Das „Recht auf Differenz“ (vgl. 3) steht für einen „Ort des Zusammentreffens, des Sich-Erken­nens und Anerkennens und der Auseinandersetzung“, der die Mitbestimmung städtischer Entwicklungswege ermöglicht.

Es beinhaltet das Recht von homogenisierenden Mächten nicht kategorisiert zu werden und Abweichungen zu ermöglichen.

Es ist eine Forderung nach der kollektiven Wiederaneignung des Raums, die am Gebrauchs­wert orientiert ist. Dieses Recht soll durch soziales und politisches Handeln und durch die Inanspruchnahme der Straße geschaffen werden. Es ist damit kein juristisches Recht sondern eine oppositionelle Forderung. Es wird von an den Rand der fordistischen Stadt gedrängten Gruppen erhoben, die dem städtischen Alltag ausgesetzt sind. Die Neuentwicklung der Stadt soll von den Wün­schen und Bedürfnissen der Bewohner_innen bestimmt werden, die den urbanen Raum durch ihren Alltag mitproduzieren, aber von seinen Qualitäten ausgeschlossen sind.

Das „Recht auf Stadt“ ist Teil eines staats- und herrschaftskritischen Projekts mit einem globalen Anspruch, das sich auf die Utopie einer urbanen Gesellschaft bezieht.

Das Manifest “Not in Our Name, Marke Hamburg!” und Lefebvres Theorieansatz

Lefebvre bezieht sein Konzept auf die „fordistische Stadt“. Initiativen, die sich aktuell auf das „Recht auf Stadt“ berufen, protestieren gegen die „neoliberale Stadt“. Diese neoliberale Stadt­entwicklung wird durch eine Ausrichtung an der Wettbewerbsfähigkeit gekennzeichnet. Durch neue Produktionsorganisation, eine globalisierte Wirtschaft, sozialstrukturelle Umbrüche und neue Politikmuster haben sich die Städte verändert. „World Cities“ agieren als Entscheidungszentren im globalen Städtewettbewerb; durch „Public Private Partnerships“ und „Governancestrukturen“ findet eine Verschiebung von Entscheidungskompetenzen von der nationalstaatlichen Ebene auf die lokale und private Ebene statt. Public Private Partnerships bezeichnen die Kooperation von Öffentlicher Hand und Privatwirtschaft, während Governancestrukturen die „Gesamtheit der (…) bestehenden Formen kollektiver Regelung gesellschaftlicher Sachverhalte“ umfassen, die eine zentrale staatliche Steuerung ablösen oder ergänzen.

Lefebvre geht von der globalen, „vollständigen Urbanisierung“ aus. Damit passt die neoliberale Stadt, die sich im globalen Städtewettkampf positioniert, gut in dieses Konzept. Er definierte Städte über ihre Zentralität als Entscheidungs- und Machtzentren.

Lefebvres Theorie baut auf einer „Krise der Stadt“ auf, die aus Entfremdung und Verdrän­gungsprozessen resultiert. Durch die Verschiebung von Entscheidungskompetenzen auf die private Ebene und durch eine wachstumsorientierte Politik, fühlen sich Bürger_innen mit ih­ren Interessen heutzutage kaum berücksichtigt. Aufwertungsdynamiken („Gentrifizierungsprozesse“) verdrängen benachteiligte Gruppen aus dem Innenstadtbereich. Analysen der neoliberalen Stadt verweisen auf Ungerechtigkeiten und soziale Polarisierung, die aus neoliberalen Umstrukturierungsmaßnahmen entstehen. Zusammengefasst kann man von Neudimensionierungsprozessen, die Minderheiten ausschließen, marginalisieren und kontrollieren sprechen. Besonders diese Prozesse lassen sich gut mit Lefebvres Analyse verbinden, da dieser „Recht aus Stadt“ auch als „Recht auf Nichtausschluss“ definiert.

Die Aktualität von Lefebvres Forderung nach dem „Recht auf Stadt“ ist also gegeben.  Sie gibt die Möglichkeit die heutige urbane Krise als Chance für eine Neuentwicklung zu se­hen.

Bei den Autoren des Manifests „Not In Our Name, Marke Hamburg!“ handelt es sich um Hamburger Kulturschaffende, die sich gegen eine städtische Entwicklungspolitik und einen Städtewettkampf positionieren, der sich ihrer als Standortfaktor bedient. Sie fordern eine Stadt, die als Gemeingut fungiert und sich nicht vollständig neoliberalen Verwertungslogiken unterwirft. Die Veröffentlichung 2009 fiel mit einem Konflikt um das historische Gänge­viertel zusammen, das verkauft und abgerissen werden sollte.

Im letzten Abschnitt des Manifests kündigen die Verfasser_innen an, sich das „Recht auf Stadt“ zu „nehmen“ und solidarisieren sich mit zahlreichen sozialen Initiativen.

Das klingt als ob die Bezugnahme auf Lefebvre gerechtfertigt ist, da durch soziales und politi­sches Handeln und durch die Inanspruchnahme der Straße die „kollektive Wiederaneignung des Raumes“ geschafft werden soll.

Doch schon der erste Satz des Manifests ist verwirrend.

Ein Gespenst geht um in Europa, seit (…) Richard Florida vorgerechnet hat, dass nur die Städte prosperieren, in denen sich die „kreative Klasse“ wohlfühlt“.

Hier liegt eine direkte Bezugnahme auf das Kommunistische Manifest vor. Doch während bei Marx und Engels noch der Kommunismus „umging“, bleibt in dem Hamburger Manifest die Gestalt des Gespensts unklar und klingt nach Mehrwertschöpfung,. Die gesellschaftliche Uto­pie, die angestrebt wird, ist damit spekulativ, da ich „Mehrwertschöpfung“ in diesem Kontext für ein ungeeignetes Ideal halte und daher rhetorisch die Aussicht auf eine Utopie durch eine Gegenwartsbeschreibung ersetzt wurde. Ein normativer Bezugspunkt, bei Lefebvre die Utopie der „urbanen Gesellschaft“ als „Möglich-Un­mögliches“ ist, wird nicht genannt. Es geht somit nicht um mögliche Alternativen sondern nur um eine Kritik an Florida.

Anschließend wird explizit gegen einen Städtewettbewerb, der die Kulturschaffenden als Standortfaktor ausnutzt, Position bezogen.

Richard Florida, der die „Creative Class“ als entscheidenden Standortfaktor für ökonomisches Wachstum benennt, die durch ein kulturell vielfältiges und kreatives Umfeld von den Städten angelockt werden kann, gilt als Initiator dieser Entwicklung. Er leitet aus der Globali­sierung einen Wandel der Lebensstile ab und ist damit nicht weit von Le­febvre entfernt, der das „Recht auf Differenz“ einfordert. Florida sieht aber nicht die Chance auf ein Ende der „Herrschaft des Ökonomischen“, ausgelöst durch die Konflikthaftigkeit der Differenz, sondern propagiert die Homogenisierung der Lebensbedingungen nach den Bedürfnissen der „Creative Class“ und die Eingliederung der Kreativität in den ökonomi­schen Verwertungsprozess. Der Konflikt soll aufgelöst werden. Die War­nung im Manifest vor einer „geschichts- und kulturlosen Investoren-City in Stahl und Beton“, entspricht einer Entfremdung, die Lefebvre auch in der fordistischen Stadt beobachtete.

Es wird damit eine „Krise der Stadt“ beschrieben. Das Manifest bezieht eindeutig Position gegen diese Ökonomisierung und Inbesitznahme der Kulturschaffenden und stellt den scheinbar befriedeten Konflikt wieder her. Es leistet einen Beitrag zum Erhalt und Schaffung von Differenz. In diesem Kontext wird das „Recht auf Stadt“ für die gefordert, die ihre Rolle als Standortfaktor nicht annehmen.

Wir nehmen uns das Recht auf Stadt – mit all den Bewohnerinnen und Bewohnern Hamburgs, die sich weigern, Standortfaktor zu sein.“.

Diese Formulierung ist unglücklich, da sie gesellschaftliche Gruppen ausschließt, die als Standortfaktor ungeeignet sind. Es wird aus einer Perspektive argumentiert, in der ver­drängte Randgruppen hinter den Problemen der Kulturschaffenden verschwinden. Lefebvre fordert das „Recht auf Stadt“ für Gruppen, die an den gesellschaftlichen Rand gedrängt und von den Qualitäten des städtischen Lebens ausgeschlossen werden. Da die „Creative Class“ gerade durch ihre Funktion im Städtewettkampf an Bedeutung gewonnen hat, ist sie nicht direkt an den Rand gedrängt, wird aber teilweise von Qualitäten ausgeschlossen, die sie selbst produziert. Trotz des scheinbaren Anspruchs der Allgemeingültigkeit des „Recht auf Stadt“, wird aus dem Manifest nicht klar für wen es gefordert wird. Dadurch, dass sich über 70 % des Texts mit der wirtschaftlichen Situation von Kulturschaffenden beschäftigt, bleibt der Ein­druck, dass es mehr um Arbeitsräume und Entfaltungsmöglichkeiten für Kulturschaffende geht. Die unscharfe Formulierung des „Wir“, das das „Ihr“ kritisiert, bedient damit das politi­sche Bedürfnis nach einer diffusen kreativen Masse.

Es wirkt dabei wie eine Selbstvergewisserung statt einer Forderung, die etwas verändern will. Das Manifest ist inhaltlich sehr konfliktfrei und bejaht die bestehende Wirklichkeit. Eine grundsätzliche Systemkritik sucht man vergeblich, auch wenn in Sätzen wie „Wir stellen die soziale Frage (…)“ ein größerer Anspruch anklingt, der sich im restlichen Text nicht niederschlägt.

Es fehlt ein eigenes System des Agierens, obwohl doch das „Recht auf Stadt“ bei Lefebvre durch soziales und politisches Handeln und durch die Inanspruchnahme der Straße geschaffen werden soll. Der letzte Absatz lässt erahnen, dass man mehr will, nämlich eine Veränderung der Logik der unternehmerischen Stadt: „Eine Stadt ist auch kein Unternehmen. Eine Stadt ist ein Gemeinwesen“.

Fazit

Zusammengefasst kann man den Text als Positionsbestimmung der Kulturschaffenden ohne ausreichende Spezifizierung charakterisieren. Obwohl der erste Satz eine Anlehnung an das Kommunistische Manifest suggeriert, wird hier nicht der Weg zu einer gesellschaftlichen Utopie aufgezeigt oder der Weg eines zukünftigen Handelns beschrieben. Der Bezug auf das „Recht auf Stadt“ scheint in diesem Kontext zwar sinnvoll, der Begriff wird aber nicht ausge­füllt. Ich bezweifele, ob überhaupt eine Kenntnis über die Radikalität der Forderung bei den Autor_innen vorhanden ist. Dem „Manifest Not In Our Name, Marke Hamburg!“ fehlt eine Systemkritik, die bestehende Machtverhältnisse angreift.

Eine Stadt als „Allgemeingut“ zu fordern und sich der Tendenz der Homogenisierung des Raums zu verweigern, bezieht sich auf Lefebvres Arbeit. Was nicht passt, ist die Konzentration auf eine privilegierte Gruppe und die fehlende gesellschaftliche Utopie. Es wird das „Recht auf Differenz“ aber nicht das „Recht auf Zentralität“ und die Stadt als Ressource gefordert. Der Kontext der Forderung entspricht Lefebvre, trotzdem wird „Recht auf Stadt“ nur als eingängiges Schlagwort übernommen und nicht inhaltlich gefüllt. Möglicherweise ist das eine gewollte Strategie ist, um die konservativen Medien anzusprechen. Interessant ist, dass die Bedeutung dieses Manifests auf einer Situation herrührt, die Lefebvre „Zentralität“ nennen würde. Erst die Gleichzeitigkeit mit dem Ereignis „Besetzung des Gängeviertels“ macht das Manifest wichtig und bedeutet eine Möglichkeit zur Veränderung. Es leistet so einen wichtigen Beitrag zu einem Problembewusstsein in der Bevölkerung. Durch Kongresse und Diskussionen, die aus diesem Kontext entstehen, werden Probleme angesprochen, die der Ausfüllung von Lefebvres Überlegungen im Manifest im Weg stehen – die fehlende Verbindung von kritischer Theorie mit einer breiten sozialen Bewegung. Das Manifest füllt die Forderung nach einem „Recht auf Stadt“ nicht aus, hat aber dazu beigetragen, einen Rahmen zu schaf­fen, in dem diese Forderung gefüllt werden können.


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