Frankfurter Gemeine Zeitung

Themen-Info

Warum auch Datenschützer TTIP, CETA und TISA ablehnen müssen

Ein oft übersehener Aspekt des geplanten Regelwerks ist der, dass Europa (sofern es keinen Aufstand der Bürger wie in Griechenland gibt) seinen weithin hochgehaltenen Datenschutz preisgeben wird. Diese Errungenschaft, deren Ziel es ist, die Bürger vor allzu massiven Übergriffen seitens der Unternehmen und des Staates zu schützen, ist mit der Mentalität des neoliberalen Kapitalismus immer weniger zu vereinbaren. Wenn Technologiepolitik einzig daran gemessen wird, wie gut sie den Interessen von Unternehmen dient, spricht natürlich vieles gegen Datenschutz und gegen praktisch alle Gesetze zum Schutz der Privatsphäre. Und tatsächlich könnte dies bald das einzige Kriterium sein. Das Beunruhigende an den drei Abkommen, über die gegenwärtig verhandelt wird, ist ja, dass sie für eine Welt stehen, in der es keine anderen politischen Akteure gibt als die Unternehmen…“ Dies war am 22.07.2015 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) zu lesen.

Verblüffend, eine solche Aussage in einem wirtschaftsliberalen und unternehmensfreundlichen Blatt zu lesen. Aber die hier getroffene Bewertung trifft den Kern der Angelegenheit: TTIPCETA und TISA sind zwischenstaatliche Abkommen (Vertragsentwürfe) die – sollten sie unterzeichnet werden – nicht nur Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz und Datenschutz nach deutschen bzw. europäischen Standards aushebeln, sondern zu einer unmittelbaren Gefahr für den Fortbestand demokratischer Gemeinwesen werden. Auch DatenschützerInnen sollten sich daher mit TTIP, CETA und TISA auseinandersetzen.

Deshalb

stoppt ttip-ceta-II

 


Ausstellung: “Die ‘neue’ Bundeswehr” – vom 10. September bis 7. Oktober 2013 in Frankfurt

Ausstellungseröffnung: 10. September 2013, 19:00 Uhr im Bildungsraum Schönstrasse 28

Die Ausstellung wird eröffnet durch Christine Buchholz, Mitglied des Deutschen Bundestages für die Partei Die Linke., Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages.

Ausstellung vom 10. September bis 7. Oktober 2013

Öffnungszeiten bis 29.09.2013
Dienstags 11:00 – 13:00 Uhr
Donnerstags 17:00 – 19:00 Uhr
Sonntags 16:00 – 18:00 Uhr
… und nach Vereinbarung – 0177-3474012

Zur Ausstellung im Bildungsraum in der Schönstr. 28 in Frankfurt am Main gelangen Sie vom frankfurter Hauptbahnhof ausgehend sehr gut zu Fuß: Sie gehen zur Südseite des Frankfurter Hauptbahnhofs; wenn Sie den Hauptbahnhof verlassen, halten Sie sich bitte rechts und gehen auf der Mannheimer Straße (Straße mit Straßenbahnschienen) weiter bis zur Hardenbergstr.; dort links in die Hardenbergstr. und dann rechts in die Schönstr. Auf der rechten Seite ist der Bildungsraum Schönstr. 28.

Forderungen aus dem Veranstaltungsflugblatt
(Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und internationale Politik des Landesverbandes Hessen der Partei Die Linke. / dielinke SDS Hochschulgruppe an der Goethe Universität Frankfurt am Main):

Bomben und Auslandseinsätze der Bundeswehr bringen keinen Frieden

Deshalb:
Auslandseinsätze und Waffenexporte stoppen!
Vollständiger und bedingungsloser Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan – sofort!
Bundeswehr raus aus Schulen und Job-Centern!
Keine Drohnen für die Bundeswehr!
Keinerlei Unterstützung für US-Angriffe auf Syrien!
Abzug der Patriot-Raketen aus der Türkei!

Infos via Facebook: www.facebook.com/SDS.ffm


Umkämpfte Energie

Im Rahmen dieser Reihe findet am

Mittwoch, den 11. Juni 2013
im Gallus-Zentrum, Kriftelerstr. 55
um 19 Uhr
die zweite Veranstaltung:
„Ökologie für alle statt schwindelerregender Miethöhen“

statt.

Referenten:
Ulrich Schachtschneider ( Energieberater, Sozialwissenschaftler),
Bernd Müller-Weatherby (wohnt im Gallus, kämpft gegen Mieterhöhungen durch die ABG-FH),
Eyup Yilmaz (Ortsbeirat 1, „Die Linke“)

Steigende Energiekosten und Mieten, Niedriglöhne und Erwerbslosigkeit ziehen nicht selten die Sperrung des Stromanschlusses oder sogar den Verlust der Wohnung nach sich. Das zeigt: steigende Energiekosten betreffen nicht alle Menschen gleich. Die energie-effiziente Sanierung von Wohngebäuden ermöglicht eine Erhöhung der Mieten, die oftmals nicht durch die Energieeinsparungen ausgegeichen wird. Gleichzeitig werden in Frankfurt Wohnungen, Häuser und Büros als „energie-effizient“ angepriesen. Wir wollen fragen, ob die energetische Sanierung Gentrifizierungsprozesse verstärkt und „Klimaschutz“ versus Mieter*innen-Recht steht. Am Beispiel der energetischen Sanierung von Wohnungen der städtischen ABG-Holding im Gallus wollen wir den Zusammenhang von Energie und sozialen Auseinandersetzungen klären und zur Positionsfindung zwischen den Polen „Klimaschutz“ und „Mieter*innenschutz“ beitragen.

Café 2Grad und RLS


Denkt Euch Doch Die Unhinterfragte InterPUNKtion! oder ~Eisenhauer~

gusseisen
Gusseisenschwert…

Ach, um es klassisch zu beginnen
Denn ich liege fast
Schon in den Linnen
Hab heute früh ich
Trotz all “Hottehü”
Mit verbleibender Kraft
Ich auf’s Pferd nicht geschafft.

Statt dessen ich fand
Mit einem Mal
Nachdem mir Google orakelnd befahl
Etwas zu beweisen
Vier-Sechs Zoll kaltes Eisen
Mag genug sein
Um Leuten den Tag zu vermeisen

Es war bloß Fragment
Aus gußeisern Zaun
Doch genug es jemand
Auf die Rübe zu hauen
Doch weil ich so friedlich
Ging um die Katen
War mir weder nach Grab und erst recht nicht nach Spaten!

Und selbst wenn Kali die Welt verschlinge

Das gierige Weib

Der willige Mann

Wächst doch immer Gras über alle Dinge

Oh wie ich gern

Würde

und..

Hätte/verschlinge

Menschen
Insekten
Und Humanisten!
Wenn DIE nur wüssten,
Was die Antichristen…………….

Wären wir alle bald frei von allen “~ismen”

Glaub an Snake Plissken! Und andere Dinge

…und mach Dir die Bilder im Kopf selbst was wert………..

Mit nem Gusseisenschwert!


“Them Chemicals!” oder: ~cubische potentiale~

Neulich nächtens, Weil Zeit und Herz mich so sehr quälten, Traf ich trinkend auf dem Nach-Hause-Weg Auf ein Häuschen blauer Farbe, Wie es jedem Bauarbeiter wohl bekannt sein dürfte. In der Hoffnung die Reste meines Rausches Einer chemischen Grube zu übergeben -sprich: mich drückte die Blase- Näherte ich mich dem provisorischen Bau, In Hoffnung auf [...]

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Nazis unter weißer Maske

NeonazisVolkstod
Bildausschnitt aus einem Youtube-Video: Neonazis demonstrieren in Masken, Leute stehen daneben und winken

Das Markenzeichen der Anonymous-Bewegung ist die Guy-Fawkes-Maske , die man in letzter Zeit immer häufiger bei Flashmobs, Protesten und Demonstrationen sieht.
Das Konzept des gemeinsamen maskierten Auftretens hat nun allerdings auch innerhalb der rechten Szene, insbesondere unter den sogenannten „Autonomen Nationalisten“ Anklang gefunden, hier allerdings nicht in Form des grinsenden Gesichtes eines Guy Fawkes, sondern unter einer schlichten, gespenstisch wirkenden „Neutralmaske“.

Besonders die im norddeutschen und nordöstlichen Raum aktive Neonazi-Gruppe „Spreelichter“ ist oft und gerne unter der Maske aktiv.
Die „Spreelichter“ sind aber nur Teil eines Netzwerkes, der sogenannten „Unsterblich“-Bewegung, welche weitreichende Verflechtungen in das gesamte Bundesgebiet und auch bis nach Österreich aufweist.
Deren Schlachtruf lautet „werdet unsterblich“ und ihr Ziel ist es, den „deutschen Volkstod“, den sie als verursacht durch die parlamentarische Demokratie betrachten, aufzuhalten. Hierzu bedienen sie sich verstärkt moderner Protestformen wie Flash-Mobs und viraler Verbreitung ihrer Ideen auch im Internet.

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