Versuch  städtischer Repression wie bei Blockupy 2012: Hinhaltetaktik des Frankfurter Magistrats verhindert Rechtssicherheit Das bundesweite Blockupy-Bündnis wirft dem Ordnungsdezernenten der Stadt Frankfurt vor, den Bescheid für die Blockupy-Demonstration am 1. Juni in Frankfurt willkürlich hinauszuzögern und so Rechtssicherheit für die Anmelder und Teilnehmer des Protestzuges zu verhindern. “Markus Frank und seine Freunde tun es wieder: [...]

Eine kleine Talkrunde wurde gegeben, um das 3-Tage-Thema “1000 Klammotten Tote bei Billig Lieferanten” ging es. Klar, der Einsturz in Bangladesh kommt gerade ganz schlecht für die Shirts, ob bei H&M für 20 Euro oder 500 bei Benetton. Der anwesende Spezialist für internationalen Handel aus dem Europaparlament musste sich für unsere armen Firmen stark machen: [...]

Wahrscheinlich kommt der Einwand, dass die Beteiligung recht mäßig war, so 200 Menschen, an einem Samstag Nachmittag. Sicher gibt es einiges zu verbessern, was Mobilisierung, Timing (Brücken-Wochenende) und ähnliches angeht, doch ist es in dieser Stadt wichtiger überhaupt einen Anfang zu machen und aufzuzeigen, dass die Auseinandersetzungen um städtischen Themen längst nicht den Berufspolitikern überlassen [...]

  Am Montag, 13. Mai findet im Exzess um 19 Uhr die letzte große Vollversammlung zu den Blockupy-Tagen (31.5./1.6.) statt. Dort habt ihr Gelegenheit, euch genauer über die Aktionen am 31. Mai zu > informieren, ihr könnt erfahren, was alles auf dem Aktions-Camp los  sein wird und welche Veränderungen es gegenüber Blockupy 2012 gibt. Wo [...]

Die spanische Gruppe “Asamblea Popular de Tres Cantos” richtete sich im Februar diesen Jahres mit dem Youtube-Video „Die Spanien Rettung – El rescate a España“ an die deutsche Bevölkerung. Darin hieß es, nicht die spanische Bevölkerung, sondern die Finanzindustrie werde gerettet. Die Falschen, denn sie ist die Verursacherin der Krise. Die Bevölkerung müsse für die Krise zahlen, durchgesetzt mit antidemokratischen Mitteln.

Die Aktivist*innen von Occupy und Blockupy Frankfurt, wollten ein Zeichen der Solidarität setzen und haben mit einem Video geantwortet.

Damit die Herrschaften nicht meinen, mit ein paar warmen Worten und ein paar besorgter Gesichter wäre die Geschichte abgetan, wird so lange weiter demonstriert, werden Aktionen gestartet, bis sie sich nicht mehr sicher sein können, was als Nächstes kommt. Also: auf zum Römer! Wohnraum für alle! Am 11. Mai um 16:00 am Römerberg Am 11.05.2013 [...]

Datum und Zeit: 7. Mai 2013, 19:00 Uhr Veranstaltungsort: DGB, Wilhelm Leuschner Str. 69, Frankfurt am Main Veranstalterin: Frankfurter Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr“ u.a. Informations- und Diskussionsveranstaltung KAMPFSTADT “SCHNÖGGERSBURG” mit Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung e.V., Tübingen) SCHNÖGGERSBURG? WAS IST DAS?‘ Irgendeine Kleinstadt? Noch nie gehört. Schnöggersburg wird neu gebaut für die Bundeswehr und befreundete Truppen. [...]

Antikapitalistisches Camp Politischer und sozialer Treffpunkt für Blockupy ist das Aktionscamp. Spätestens am Donnerstag, dem 30. Mai kommen wir, die Aktiven und Bezugsgruppen, dort zusammen und bereiten uns gemeinsam vor. Das Camp wird ab Montag (27.5.) aufgebaut – und Mittwoch (29.5.) eröffnet. Mit größeren & kleineren Versammlungszelten. Dazu Funktionszelte für Infos, Anmeldung, Rechtshilfe, Sani‘s, Material, [...]

Gestern fand die 12. Private-Partnership-Jahrestagung in der IHK Frankfurt statt (PPP = Public Private Partnership). Diese nahm das Bündnis gegen Privatisierung zum Anlaß, um gegen den PPP-Unsinn vor dem Beginn der Veranstaltung in der Zeit von 8:00 Uhr bis ca. 9:00 Uhr zu protestieren. Früher stieß das Bündnis bei ähnlichen Protestaktionen auf nahezu taube Ohren. [...]

Da hatte der Ortsbeirat die gute Idee, die vielgepriesenen Investoren und Entwickler (jener scheue Menschenschlag, der für alle nur das Beste will – und vor allem – von allen) eingeladen, um die Problembürger*innen aufzuklären und ihnen zu zeigen, wie „ihr“ Viertel in Bälde aussehen wird und vor allem, welch grandiose Zukunft hier in die Höhe [...]

Unterstützung bekommen die Blockupy -Aktivisten von namhaften Persönlichkeiten aus Hessen: In einem offenen Brief an den Ordnungsdezernenten fordern sie Stadt Frankfurt auf, während der Blockupy-Protese auf Versammlungsverbote wie im vergangenen Mai zu verzichten und für das geplante Camp eine citynahe Fläche zur Verfügung zu stellen. “Unabhängig davon, wie wir zu den Forderungen und Aktionen von [...]

Gespräch mit Ordnungsdezernent Frank bleibt ohne Ergebnis Das Blockupy-Bündnis wirft der Stadt Frankfurt vor, weiterhin auf Zeit zu spielen und ein Camp für die Teilnehmer der Blockupy-Aktionstage Ende Mai verhindern zu wollen. Ein Gespräch am heutigen Montag zwischen Vertretern des Blockupy-Bündnisses und dem Frankfurter Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) über das Camp blieb ohne Ergebnis. Frank [...]

Frankfurt schwankt mal wieder heftig zwischen Besparung und Bereicherung, kommunal wie privat. Das unterscheidet die Stadt nicht besonders von anderen deutschen Kommunen. Aber das alte Lied von privater Bereicherung und öffentlicher Verarmung spielt diesmal nicht zwischen Finanzpalästen hier und Steueroasen dort bei fehlenden Kindergärten, sondern in der Beschaffung gut besoldeter Posten. “Peanuts” möchte man aus [...]

In gut 2 Monaten sollen in Frankfurt ähnlich wie letztes Jahr die Umstände des wirtschaftlichen Wohlergehens in die Öffenlichkeit kommen – und zur ein Stück weit zur Disposition gestellt werden: “Blockupy Frankfurt – Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes 31. Mai und 1. Juni 2013
”. Die Initiativen wünschen sich noch mehr Unterstützung, ihr Auruf verlangt [...]

O S T E R N 2013

Der vierstündige Abend der KAMMEROPER Frankfurt und des THEATER WILLY PRAML bietet ein ungewöhnliches Opern- und Theaterfest in der Naxoshalle.

Theater, Oper und Kammermusik werden dabei zu einer Art Gesamtkunstwerk verschmelzen, das das Osterthema aus einem neuen Blickwinkel beleuchtet. Es führt von der Alltagsgeschichte einer verlassenen Liebhaberin hinüber zur großen Erzählung vom Tod des Menschensohns. Der Begriff PASSION: Leiden und Leidenschaft verbindet die drei Teile des gemeinsamen Projekts zu einer Suche nach dem Anfang und dem Ende des Lebens.

Patricio Pron Der Geist meiner Väter steigt im Regen auf Nun sind auch die Argentinier Papst. Und wie weit Franziskus I. unter Gedächtnisverlust leidet oder ihn simuliert, was seine Haltung und seine Handlungen während der Militärdiktatur angeht, das wird sich vielleicht noch herausstellen. Mit Amnesie und Gedächtnisverlust, damit scheinen sich die Argentinier besonders herumschlagen zu [...]

Ich spreche hier als Vertreter der Onlinezeitschrift „Frankfurter Gemeine Zeitung“, des Netzwerkes „Wem gehört die Stadt“ und des „Militanten Beins der Tanzschule Werner“.
Wir stehen hier vor dem Palmengarten Gesellschaftshaus. Viele, viele, VIELE Jahre war es geschlossen, der alte Pächter wurde rausgekickt, das Ding wurde für 40 Millionen Euro umgebaut. 10 Millionen mehr als ursprünglich geplant, aber mein Gott: die Parkettpreise sind ja die letzten Jahre auch nicht eben gesunken… Außerdem werden Baukosten NIE realistisch berechnet, wenn Großbauprojekte beschlossen werden, sonst kämen ja die meisten tollen Bauvorhaben wie Philharmonien, Tiefbahnhöfe; Flughäfen, Stauseen oder eben -ne Nummer kleiner- Gesellschaftshäuser nie durch die Abstimmung, weil sie zu teuer sind- und das wäre doch verdammt schade! Jeder Politiker will ja mal was schönes ,großes, PRÄCHTIGES bauen, nicht immer so langweiligen, bezahlbaren Kram zum Drinwohnen. Gut, machen sie faktisch eh kaum mehr, aber was soll das auch bringen? Das wäre ja grade in Frankfurt förmlich ein Fass ohne Boden! Wohingegen so ein schönes neues Gesellschaftshaus: das gibt’s nur einmal! Deshalb auch hat die Ex-OB Petra Roth gesagt: „ Das neue Palmengarten Gesellschaftshaus ist ein Haus für alle Frankfurter.“ Und Bürgermeister Olaf Cunitz von den Grünen sekundierte: „Das ist ein Geschenk der Stadt an die Bürger“. Deshalb möchte ich, dass Sie mit mir jetzt einmal der Frankfurter Stadtpolitik Danke sagen: Danke, Petra! Danke, Olaf!
Sie haben sich nicht lumpen lassen: das war wirklich ein teures Geschenk, das sie mit dem Geld der Bürger den Bürgern gemacht habt! Ist das nicht schön, wenn man von der Stadt so geschätzt wird? Es bleibt auch noch lange teuer für uns, denn es gibt für die Stadt die nächsten 5 Jahre laufende Kosten von über 2 Millionen Euro pro Jahr für das Gesellschaftshaus..
Nun sagen manche, dass das gar kein Geschenk der Stadt an die Bürger ist, sondern ein Geschenk der Stadt an Johnny Klinke und dessen schwergrüne, schwerschwarze oder aber einfach schwerreiche Klientel. Die Pächter Klinke, Mangold und Co zahlen nämlich für den prachtvollen Kasten, der an sie ohne , na ja, „eigentliche“ Ausschreibung vergeben und nach ihren Vorstellungen umgebaut wurde, 7,50 Euro Miete pro Quadratmeter. Manche sagen sogar in Wirklichkeit sinds nur 5 Euro. Und das für einen frisch renovierten Altbau im Westend mit allem Pipapo: einfach Zucker!
Manche aber sagen, das ist ja wohl oberfaul und nur möglich, weil Johnny Klinke Duzfreund von Petra Roth und Jutta Ebeling ist, die damals für den Palmengarten zuständig war, und weil die ganze Frankfurter Pseudopolitikprominenz gerne in Tigerpalastpremieren hockt. Aber so einfach kann doch Frankfurter Stadtpolitik nicht sein! Unmöglich!
Wir sagen: Die Politik wollte den Bürgern nur zeigen, was eigentlich ein angemessener Preis für stilvolles Wohnen im Westend und drum herum wäre.

Aus Anlass des nächsten Frühjahrsgipfels der EU am 14./15. März in Brüssel ruft ein im letzten Jahr an verschiedenen Orten initiiertes Bündnis aus sozialen Bewegungen, NGOs und verschiedenen Initiativen aus Europa zu europäischen Aktionstagen auf, um gemeinsam gegen die EU Politik, gegen das autoritäre Krisenmanagement und “For a European spring” – für einen europäischen Frühling – zu demonstrieren. Denn: Unsere Demokratie steht gegen ihre Austeritäts- und Sparprogramme!

Wie kann es kommen, dass heute Abend kurz nach 18:00 Uhr Fahrgäste, meist Pendler, die auf dem Weg nach Enkheim bzw. zum “Park-and-Ride-Parkhaus” in der Borsigallee in Frankfurt am Main waren, mindestens einen leeren Nahverkehrsbus mit Kieselsteinen bewarfen, nachdem sie die U-Bahn verlassen mußten? Es muß schon viel passieren, dass bürgerliche RMV-Fahrgäste so in Rage [...]

Die meisten Deutschen leben als “Zahlmeister Europas”  in einem gefühlten Aufschwung im Lande, gehörig national eingefärbt gegenüber den von ihnen angeblich finanzierten, armen Griechen, Spaniern, Italienern. Merkel und Konsorten quer durch die Parteien freut es: Umfragen melden beste Zustimmung und die Medien heizen diese Stimmung immer weiter an. In den vielen Lügenmärchen um die Krise [...]

Während sich Italien über die unerträgliche Parteien-Auswahl zwischen Monti und Bersani, Berlusconi und Grillo richtig grämt, bereitet sich Deutschland, respektive Frankfurt schon auf echte Umstürze vor: in gut 3 Monaten soll es hier zu “Blockupy 2013″ kommen. Zwei Tage möchte Frankfurt den versammelten Finanzmärkten und manchen drum herum mal richtig zeigen, was es von ihnen [...]

Blockupy* ruft auch in diesem Jahr zu europäischen Tagen des Protestes in Frankfurt am Main gegen das Krisenregime der Europäischen Union auf. Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wollen wir den Widerstand gegen die Verarmungspolitik von Regierung und Troika – der EZB, der EU-Kommission und des IWF – in eines der Zentren des europäischen [...]

In einem ersten gemeinsamen Gespräch über die Blockupy-Aktionstage in diesem Frühjahr hat die Stadt den Anmeldern letzte Woche grundsätzlich grünes Licht für die geplante Demonstration am 1. Juni gegeben. Sowohl die Demoroute als auch der Ort der Abschlusskundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz vor der Europäischen Zentralbank waren unstrittig. Das Gespräch zwischen Vertretern des Ordnungsamtes, der Polizei [...]

Hin und wieder postet doch mal jemand etwas auf Facebook das einen schmunzeln oder nachdenken lässt… im besten Fall beides. Folgenden Text stellte neulich ein Bekannter von mir hoch. Und traurigerweise hat er sooooooo recht. Bei Pipi Langstrumpf geht es gar nicht um ein kleines Anarchomädchen sondern um eine Drogenabhängige! Sie hat im Haus ein [...]

Anlässlich des morgen 14.02. angesetzten neuerlichen Versuchs einer Zwangsräumung in Berlin senden wir solidarische Grüsse dorthin.

Auf der letzten Ortsbeiratssitzung wurden alle Zweifel beseitigt, wer jetzt noch versucht, sich ein Plätzchen zu sichern, wird viel Kredit brauchen Anette Mönich von Zukunft Bockenheim hat es in der letzten Ortsbeiratssitzung auf den überfälligen Punkt gebracht: Widerstand und die Einforderung wirklicher Partizipation müssen endlich (wieder) politisch werden. Dies praktisch werden zu lassen, bedarf es [...]

Kommt ein Deutscher zum Arzt: „Herr Doktor! Herr Doktor! Ich leide an Patriotismus!“ Antwortet der Arzt: „Na dann verordne ich Ihnen Geschichtsunterricht. Das hilft dagegen.“

Von Malte Rauch

Öffentlicher Personen Nahverkehr – was für ein öder Begriff ; aber tatsächlich geht es ja um so aufregende Sachen wie Omnibusse und Straßenbahnen – und war nicht Tennessee Williams leidenschaftlichstes und bekanntestes Theaterstück nach einer Straßenbahn benannt, deren Endstation Sehnsucht hieß,’ A Streetcar named Desire ‘ ?

Neulich las ich in Rennes, der Hauptstadt der Bretagne, auf einem Autobus die Leuchtschrift ‘ Rosa Parks’ . War das nicht die junge Amerikanerin, die 1956 als „ minderwertige Negerin“ diskriminiert, sich in Montgomery, Alabama,in den USA, auf einen „ Nur für Weiße „ erlaubten vorderen Sitzplatz setzte in einem öffentlichen Bus ? , Sie war damals dafür von ‘ weißen ‘ Mitbürgern und Polizisten bespuckt, erniedrigt, und geschlagen worden und sie war trotzdem sitzen geblieben. Sie bestand auf ihrem unveräußerlichen Recht und hat bei dem großen Busstreik von Montgomery Geschichte geschrieben. Ihr Name steht seitdem in den amerikanischen Geschichtsbüchern neben dem von Martin Luther King – und heute eben auch auf dem Autobus in Rennes – Endstation Rosa Parks.

Liberté, Egalité, Fraternité.
Mit diesem Bild vom ‘ Schwarzfahren ‘ im Kopf sah ich einige Zeit später in Aubagne, einer mittelgroßen Stadt in der Provence nahe Marseille, auf den städtischen Bussen übergroß und auf jeder Seite ‘ LIBERTÉ, ÉGALITÉ, GRATUITÉ ‘

Es kam mir zunächst so vor, als hätte man das schöne Wort Fraternité, was ja so viel wie Solidarität bedeutet, durch ‘ Bei fünf Fahrten, eine gratis ‘ oder ‘ Geiz ist geil ‘ ersetzt. Ich reagiere reflexhaft, wenn auch zunehmend allergisch, als Konsument, als Marktteilnehmer, dem man ständig etwas anzudrehen versucht.
„Nein, sagt Magali Giovannangeli aus Aubagne, „mit Liberté, Egalité, Gratuité – frei, gleich, umsonst – probieren wir etwas Neues aus. Gratuité steht bei uns für einen konkreten Schritt in Richtung Liberté und Ègalité.“ Magali Giovannangeli ist stellvertretende Bürgermeisterin von Aubagne und Präsidentin des Regionalverbandes Pays d’Aubagne et de l’Etoile in der Provence, wo diese Busse verkehren. „ Alle städtischen Busse und demnächst auch unsere neue Straßenbahn“,sagt sie, „können umsonst benutzt werden, so wie die Bürgersteige und die städtischen Straßen für die Autofahrer – gratuit, wie auch die wahre Liebe im Gegensatz zur käuflichen “.
So steht es auch in dem kleinen Buch, das Magali Giovannangeli zusammen mit dem französischen Philosophen J-L.Duvauroux geschrieben hat. Der Titel: ‘ Reisende ohne Fahrschein – ein gesellschaftlicher Versuch in Aubagne.’

10 bis 30 % des Einkommens für den Berufsverkehr oder Gefängnis für Schwarzfahren.
Es ist keineswegs eine der Schriften, wie sie im Pariser Raum in verschiedenen Varianten zirkulieren, als Anleitung zum Schwarzfahren, mit Tipps, Tricks und bewährten Methoden aber auch mit Adressen von Rechtsanwälten, die Beistand leisten können , wenn man dabei geschnappt wird, 50 bis 72 Euros bezahlt oder – bei Wiederholung – im Gefängnis landet ( neuerdings bis zu drei Monaten).
In Frankreich wie auch im internationalen Maßstab, sind die Ausgaben für den öffentlichen Verkehr bei den Ärmeren am höchsten. Die Internationale Transportarbeiter Föderation hat ausgerechnet, dass sie bis zu 30 Prozent des Einkommens bezahlen müssen, dass gleichzeitig aber gerade die öffentlichen Verkehrsmittel, die für ihre Erwerbsarbeit unvermeidlich sind, unterfinanziert sind.
Der ITF schreibt : ‘ Bedauerlicherweise sanken zwischen 1975 und 2004 die Gesamtkosten für private Kraftfahrzeuge inflationsbereinigt um 11 Prozent, während die Fahrpreise für Busse und Eisenbahnen um 70 Prozent stiegen…‘

Die “Mittelschicht” in der City ? Eine kommunale Durchsicht zum Jahreswechsel

Wie noch jedes Jahr dürfen wir uns auch heuer an einer Reihe von „Änderungen“ erfreuen, die der Umverteilung unserer verfügbaren Einkommen gerichtet sind. Und wie immer ist die Stadt Frankfurt auch dieses Mal wieder an vorderster Front zu finden. Arbeiten – was stets meint: ordentlich bezahlte Lohnarbeit – wird in dieser Stadt zunehmend zu einer luxuriösen Angelegenheit, die sich nur noch solche Menschen leisten können, die deutlich über dem Median der Frankfurter Einkommen liegen- die Spirale, die für die meisten eindeutig nach unten zeigt, bewegt sich mit wachsender Geschwindigkeit, was gerade für jene, die in den unteren Bereichen der „Mittelschicht“ vor sich hin dümpeln, alle Kennzeichen prekärer Existenz offenbart.
Man muss schon sehr resigniert haben, um immer wieder aufs Neue den Preis zu zahlen, der mit solchen Etiketten (für fast alle…) verbunden ist. Die „Änderungen“ sind stets kumulativ für die eigene Geldbörse und lassen die Freiheiten städtischen Lebens auf eine Restauswahl nicht unbedingt notwendiger Konsum-Entscheidungen schrumpfen. Doch all dies wird mit grosser Gelassenheit hingenommen, so dass hier nur spekuliert werden kann, was sich hinter der gezeigten Gelassenheit so alles verbergen mag.

Lebensweisen in Finanzfurt
Die vielbeschworene Alternativlosigkeit zum neoliberalen städtischen Projekt scheint als Fatalismus die Bewegungen Frankfurter Bürger*innen zu bestimmen und mit der grosszügigen Zurechnung zur „Mitte“ wenigstens eine Anerkennung verbunden, die diese „Mittler*innen“ über ihre objektive Lage nicht erreichen.
Einfluss nehmen zu wollen auf das eigene – städtische – Umfeld scheint für die meisten dermassen ausser Reichweite oder auch wenig interessant, dass sie es vollständig einigen Interessengruppen und deren Klientel überlassen. Das ändert jedoch nichts daran, dass eben diese Gestaltung möglich und auch notwendig ist, vor allem, wenn ein politischer Wille artikuliert wird.
Wir wollen weiter in diese Debatten eingreifen und einige Aspekte städtischen Handelns (dazu gehört eben auch ihre Unterlassung) und der Handlungs-Optionen ausführlich diskutieren und vorstellen, wo sie bereits Bestandteil kommunaler Strategien sind. Allesamt Massnahmen, die das alltägliche Leben in der Stadt erträglicher machen und auch so en passant die individuellen Räume erweitern.
Ein Leitmotiv dabei ist die Gestaltung kommunaler Räume jenseits des bekannten Mantras der Marktkonformität, mit dem die Unterordnung unter Partikularinteressen umschrieben wird. Damit soll nicht die Gleichung: „kommunal = gut“ aufgemacht werden. Die permanente Wiederholung dieses Mantras soll die Überzeugung in den Köpfen verankern, dass nur auf diesem Weg ein Zusammenhalten städtischer Vielfalt möglich, obgleich alltäglich sichtbar wird, dass damit genau auf das Gegenteil hin gearbeitet wird. Wer auf den städtischen Markt will, hat sich deren Marktordnung zu unterwerfen, das hat bislang noch jeder gemacht, wollte er nicht auf den zu erwartenden Gewinn verzichten – und das funktioniert auch gut so (das zeigen die Beispiele in Malte Rauchs Artikel). Die Setzung eines verbindlichen Rahmens stützt die verbindenden Elemente und schafft Voraussetzungen, die Ausübung des „Rechts auf Stadt“ zu gewährleisten. Diese sind darauf gerichtet, möglichst gleiche Ausgangsbedingungen herzustellen und zu gewährleisten, dass die Anteile an ihrer Erhaltung gemäss den Vorteilen festgesetzt werden, die verschiedene Lagen aus ihnen ziehen.
Neben der Wohnungsfrage gehört die möglichst uneingeschränkte Bewegungsfreiheit zu den grundlegenden Voraussetzungen einer Teilnahme an diesem städtischen Leben. Deren Kennzeichen ist Art und Beschaffenheit der Infrastruktur und innerhalb dieses Komplexes das, was als Öffentlicher Personen Nah Verkehr (ÜPNV) bezeichnet zu werden pflegt.

In den letzten Wochen sind sehr viele Bußgeldbescheide durch die Bundesrepublik geschickt worden. Die AktivistInnen sollen an einer verbotenen Versammlung Ende Mai 2012 in Frankfurt teilgenommen haben.  Von ihnen werden etwa 125 € Bußgeld verlangt. Das Blockupy-Bündnis ruft alle Betroffenen auf, dagegen Widerspruch einzulegen und geht von einem weiteren juristischen Erfolg aus. “Seitdem wir mit [...]

In den vergangenen Tagen wurde durch Recherchen der New York Times bekannt, dass die US-amerikanische  Occupy-Bewegung seit Anbeginn im September 2011 vom FBI und ihren angeschlossenen Anti-Terror Institutionen (“counterterrorism task force“)  bespitzelt und verfolgt wurde , und zwar landesweit. Hinter der 99%-Bewegung wurden staatlicherseits von Anbeginn an “gewalttätige Tendenzen” vermutet, gewalttätige Tendenzen durch Demonstrationszüge in [...]

Gemeinsamer Aufruf der „Frankfurter Gemeinen Zeitung“ und des Netzwerkes „Wem gehört die Stadt“

Jahre hat der Umbau gedauert, 40 Millionen Euro städtischer Gelder verschlungen: jetzt ist es fertig, das neue Palmengarten Gesellschaftshaus, das „Haus für alle Frankfurter“ (Ex-OB Petra Roth), das „Geschenk an die Bürger der Stadt“ (Bürgermeister Olaf Cunitz, Grüne, der den Bau offenbar dankenswerterweise aus eigener Tasche finanziert hat), „ein offener Ort für jeden Verein, jede Firma und jede Familie. Und für jeden bezahlbar.“ (Betreiber Johnny Klinke)
Wirklich? Die Speisekarte allein schon erweist sich als ein Dokument des Bizarren mit brutalstmöglichen Preisen: Kichererbsensuppe für 25 Euro, als Zwischengericht eine „Neuinterpretation von Froschschenkel“ für 35 Euro, im Hauptgang: „Lammrücken“ für 52 Euro usw. Ob wohl während des Essens Peter Sloterdijk an den Tisch tritt, um den Froschschenkel „neu zu interpretieren“? Ach, es ist bloß der Johnny Klinke…
Palmengarten-Direktor Matthias Jenny kommentierte diese Preispolitik so: es sollen dort „auch“ Räume angeboten werden für Leute, „die ganz viel Geld für ein Essen ausgeben wollen.“ Und in der Tat IST das ein Problem, das allen Frankfurtern auf den Nägeln brennt: die Limousinen, die durch die Stadt streifen auf der Suche nach einem ihrem enormen Geldbeutel adäquaten Raum zum Essen. Trotz leerer Kassen der Stadt, trotz steigender Mieten, steigender Museums-, RMV-, Zoo-, Kita -, Kultur- oder Schwimmbadpreisen : Die Stadt kann diese Leute nicht draußen vor der goldenen Restauranttür verhungern lassen!
Inzwischen kennen wir auch die Preise für die Anmietung der Räume im neuen „Haus für alle Frankfurter“: 6000 Euro für EINEN Abend reine Miete. Da ist noch kein Mineralwasser drin.

Blockupy Frankfurt kommt wieder: Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wird das Bündnis den europäischen Protest gegen die autoritär  durchgesetzte Verarmungspolitik in der EU erneut auf die Straßen der Bankenstadt tragen – mit Aktionen zivilen Ungehorsams am Freitag und einer großen Demonstration am Samstag sowie anderen vielfältigen Protesten unter einem Dach. Das haben 120 [...]

Der Parteitag von SPD, CDU, GRÜNE in Hannover ist vorbei, mit ehrlichen Glückwünschen an die Kandidaten, die sich doch so persönlich, so herzlich zu allen gaben. In der Heimat von Maschmeyer zeigte sich das ganze innovative Potential unserer Demokratie, von Rot-Grün, über Schwarz-Grün bis zu Schwarz-Rot. Einigkeit gilt auch in der Krise: Auf der Linie [...]

Auf Parties bist Du mit mir der Star. Wenn Du mich hast, hast Du Reputation.
Yuppies und Hipster lieben mich. Wenn sie mich bezahlen können.
Jeder der mich verkauft, schwört auf meine Qualität. Dabei bin ich doch überraschend kurzlebig.
Du willst nicht wirklich wissen, wo ich herkomme!
Ich mache Leute abhängig.
Dabei verderbe ich den Charakter.
Es gibt andere Produkte, die sind genauso schnell. Und sie sind billiger. Doch sie haben nicht meinen Ruf.
Ich bin überteuert. Das ist Teil von meinem Image.

Mit einem Wort: Was bin ich?

Unter dem Titel “Staatsschuldenkrise” peitschen unsere Qualitätsmedien die herrschenden Finanzstrategien mit den immer gleichen “Experten” durch unsere betäubte Öffentlichkeit. Obwohl von Kommunen bis ganzen Nationalstaaten in den letzten 30 Jahren “Sparen” und “Privatisierung” weltweit zu meist katastophalen Resultaten für die Allgemeinheit führten, gibt eine kleine, neoliberale Elite weiterhin diese Route vor.

Aus der Perspektive des erfahrenen Frankfurter Finanzbeobachters gibt es nichts Neues in Europa und dem Rest der Welt: die Krise des privaten Reichtums, respektive der öffentlichen Armut, der Schulden der Armen an die Reichen soll durch Privatisierung des “Tafelsilbers” der Vielen in den Griff kommen. Haut ihn raus, den öffentlichen Besitz. Gerade die Krise dient dabei als Vehikel, bei der Öffentlichkeit den billigen Rost zu belassen und den zahlungskräftigen Privaten das Gold und Silber zu übereignen. Noch mehr Plus hier, noch mehr Miese dort.

Das klappt am besten auf dem Wege großer Drohungen, wenn angeblich Massenentlastungen und Existenznot für viele vor der Tür stehen: “Privatisierung” bringt dann nicht nur Geld in die leeren Kassen, wenigstens ein kleines bißchen, sondern fördert auch sonst alles Mögliche. Wie bei der rot-grünen Privatisierung der Rentenversicherung zeigt sich aber recht schnell, dass Privatisierung meistens nur Boni fördert.

Rohstoffe aus Griechenland: richtiger Reibach

Ein besonders übles Beipiel von Kasse-Machen bieten die Privatisierungsempfehlungen an das krankgesparte Griechenland.
Hier die geraffte Geschichte, gefolgt von einer Videodokumentation zur Privatisierung (“Catastroika”):

CATASTROIKA – Multilingual von infowar

Am Samstag den 8. Dezember ist in Frankfurt am Main der Wir nehmen uns was wir brauchen Aktionstag Los gehts !pünktlich! um 12 im selbstverwalteten zentrum im klapperfeld – doors open ab 11 uhr Programm 1) 12:00 Stadtspaziergang “Wir schaffen 1,2, 100 autonome Zentren” Klapperfeld (Klapperfeldstr.5) 2) 12:00-16:00 Infostand Hauptwache/Roßmarkt 3) 13:30 “Küche für alle” [...]

“Der gewünschte Gesprächspartner ist gerade nicht zu erreichen, bitte versuchen sie es später noch einmal.” ~Die unsexy Stimme~   Als Pensionär wäre mir das Grund genug im Funkloch des Sonntagsausflugs meine Taschen zu leeren, den überschwänglichen jungen Damen und Herren, die mich mit Bögen und Äxten bedrohen meinen Respekt zu bekunden und zu beschließen heute [...]

Der Film aus dem Jahre 2011 zeigt uns eine neue Form ökonomischer und politischer Herrschaft.
Er zeichnet ein ganz anderes, plausibleres Bild der Wirklichkeit, als es uns die deutschen Medienstars wie Thilo Sarrazin und Hans-Werner Sinn verkaufen möchten.

Debtocracy International Version von ThePressProject

Wirklich geläufig war mir der Begriff „Finance Hub“ vor Beginn der 15. Euro Finance Week nicht, doch inzwischen erschloss sich mir die Bedeutung ein Stück weit. „Finance Hub“ meint eine Drehscheibe für Geld, ein Knoten, an dem Kohle gezapft wird, und das nicht zu knapp. Gezapft für den Shareholder Value und andere Renditen, für Boni und Luxusimmobilien. Frankfurt nimmt bei den Finance Hubs gloabal Platz 9 ein, auch wenn viele vor Ort wenig Gutes davon spüren. Den Rang gilt es aber zu verteidigen, zum Beispiel mit Veranstaltungen wie der Euro Finance Week, passgenauer Stadtpolitik und Stadtkultur. Schwarz-Grün arbeitet eifrig daran.

London, die Nummer 1 im weltweiten Zapfgeschäft der Financial Hubs, befürchtet seine langjährige Pole Position zu verlieren. Beim Hub-Tabellenplatz spielen nämlich die Boni eine zentrale Rolle, und die sind in London von ca. 15 Milliarden Euro im Jahr vor der Krise auf zuletzt knapp 10 Milliarden gefallen. Pro Jahr verstehen sich diese Zahlen und nur an eine gewisse, sorgsam ausgewählte Bankerschicht – natürlich neben den eigentlichen Renditen der Eigentümer von Finanztiteln, auch das versteht sich. Soweit funktioniert es in der Financewelt genauso zu im Rest der Gesellschaft.

Dieses Gefühl eigener, schwacher Position stellte sich vermutlich auch bei den vorbeihuschenden Gestalten aus der zweiten, dritten und vierten Reihe der Banktürme ein, von denen sich viele am Freitag an den Gittern eines komplett gesperrten Opernplatzes entlang drückten. Sie vermieden möglichst den Blick auf die beleuchtete Fassade der Alten Oper, während vor ihr die Limousinen vorfuhren. Die Karossen wurden geschützt und eingewiesem vom billigen Wachdienst vor Ort, der herbeibeorderten hessischen Polizei. Gegenüber den eminenten Fahrzeuginsassen und Gästen zu Fuß erschienen die Polizeieinheiten wie eine Geisterarmee, schlicht keines Blickes würdig. Wie denn auch: Für die Peanuts, die lächerlichen Monatsgehälter der staatlichen Chargen würden die Chefs der Finance kein einzelnes Stündchen ihrer wertvollen Zeit hergeben.

November. Nebelmonat.

“Die Bockenheimer Initiativen sind mit den neuen Planungen für den Kulturcampus Bockenheim mehr als unzufrieden. Der vorgelegte Strukturplan weicht in vielen Einzelheiten von dem Konsensmodell, das unter Beteiligung der Bürger erarbeitet wurde, ab oder bleibt unverbindlich” So Anette Mönich (“Initiative Zukunft Bockenheim”) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der Bockenheimer Gruppen. Ein Hauptpunkt ihrer Kritik: der groß angekündigte Kulturcampus soll sich jetzt auf den nördlichen Teil dess großen Areals beschränken. Das betrifft vor allem die Hochschule für Musik und darstellende Kunst.

Go North. Stay there.

Sie soll jetzt dort angesiedelt werden, wo momentan noch die Universitätsbibliothek die Fläche dominiert. Wann die Bibliothek genau zum Campus Westend umzieht und ob das letztendlich überhaupt finanzierbar sein wird, steht in den Sternen. Dabei haben Fachleute bereits festgestellt, dass eine Nutzung als Bibliothek für das Bockenheimer Gebäude optimal ist; für Zwecke einer Hochschule ist der Bau weitaus weniger geeignet. Dass die Hochschule dahin abgedrängt werden soll, hängt wohl vor allem damit zusammen, so Mönich, dass die Stadt, bzw. die AGB als 100prozentige Tochter der Stadt den gegenwärtigen Immobilienhype nutzen will, um die übrigen Grundstücke möglichst gewinnbringend zu verscherbeln: “Generell ist der Verkauf städtischer Grundstücke äußerst problematisch. Das spült zwar kurzfristig Geld in die Kasse, wenn dann aber Kitas oder ähnliches gebaut werden soll, stimmt die Stadt das Klagelied an, dass sie dafür keine Grundstücke zur Verfügung hat”. Florian Ackermann von Frankfurt LAB ist ebenfalls enttäuscht vom vorgelegten Strukturplan: “Das meiste, was in den Planungsstätten mit den Bürgern besprochen wurde und schon ein mühsam erzielter Kompromiss darstellte, wird jetzt noch weiter verwässert. Da stehen überhaupt keine Verbindlichkeiten drin. Währenddessen kann der Ball unendlich zwischen Stadt und Land hin – und hergeschoben werden. ”

Text: Tonscherbe
Fotos: Anja Kühn
Man geht durch abendliche Straßen, schaut von unten in erleuchtetete Fenster. Man sieht einen Ausschnitt und fragt sich, wie der Rest des Zimmers aussieht. Ein altes Spiel, befeuert durch eine Ecke Schrank hier, ein angeschnittenes Regal, die Gardine, die Art der Beleuchtung. Wer versammelt sich unter der scheußlichen Messingkreation? Wie sehen die aus? Meist erfährt man es nie.

Wilma März und Elfie Effeff leben in einer Wohngemeinschaft, die diese Fragen beantwortet. Sie haben sich für ein Schaufenster entschieden, eingepackt zwischen Szenekneipe und Italiener.
Gehen wir näher ran, schauen wir rein in dieses Schaufenster. Schriftzüge und Zeichnungen in Krikkelkrakkelmanier auf Glas, merkwürdige Schiffren, nicht zu entwirren. Alles vor der Scheibe spiegelt sich in der Scheibe, je intensiver je weiter die Dämmerung voranschreitet. Die vorbeifahrenden Autos, die Menschen, die Lichter, vermischen sich mit dem hinter der Scheibe.

Am Dienstag, den 20.11.2012 wird das Netzwerk „Wem gehört die Stadt?“ zusammen mit NoTroika Frankfurt von 15.00Uhr bis 17.00Uhr eine Kundgebung vor dem Immobilien-Kolloquium der Euro-Finance-Week im Gebäude der IHK abhalten. Während diverse “Experten” der Immobilienwirtschaft ihre Zukunftsvisionen der Region unter dem Banner der Profitmaximierung entwerfen, werden in einem eigens aufgebauten Wohnzimmer die Erfahrungen der [...]

Das Whistleblower-Netzwerk ruft auf deren Webseite unter “Frankfurt: Berufungsverhandlung über 19. Kündigung gegen Bank-Whistleblowerin” dazu auf, zur öffentlichen Verhandlung am 19. November 2012 hinzugehen: »… Umso wichtiger dürfte es sein, dem Gericht hier als aufgeklärte Öffentlichkeit über die Schulter zu schauen und Frau Fuchs im ungleichen Kampf gegen eine Großbank, die als Dach der Volks- [...]

Am führenden Finanzplatz Deutschlands, Frankfurt am Main, findet nächste Woche, Montag den 18. November bis Freitag den 23. November zwischen Congress Center und Alte Oper die 15. Euro Finance Week statt, die Deutsche Bank AG in der Mitte und mit guter Sicht auf die Europäische Zentralbank. Hier treffen sich Finanz, Politik und Medien, und drum herum eine Menge Demonstranten mit eigenen Veranstaltungen.

Der Kongreß wird von der Maleki-Group, einem Ex-Manager der Deutschen Bank AG organisiert, auf dem Programm (hier nachlesbar) stehen Fragen des Risk Management und der Schulden-Ökonomie, der Förderung internationaler Finanzwirtschaft in unseren Medien und dem privaten Reichstums-Management, den lukrativen Investments zwischenImmobilien und Versicherungen. Kurz: alles wie gehabt, wohl abgerundet und gewiß gut zum Networking. Deshalb kommen die Minister und Berater, Staatsekretäre und Vorstände zum hektischen Networking, am besten bei den abendlichen Dinners, zum Beispiel dem Executive Dinner am Dienstag oder der Benefiz Gala am Freitag Abend.

Interessierte Leser der FGZ aus der Finanzwirtschaft können sich bei der Maleki Group mit dem folgenden Formular einen Abendtisch schon für 7.200,- € bestellen.

Zu den diversen Gegenveranstaltungen im folgenden eine Übersicht der Initiative NoTroika Rhein-Main:
Montag
19.11. ab 8:30h: Kongresszentrum Messe: “Begrüßung” der EFW-TeilnehmerInnen – “Time to say good bye”
19.11. 19:30h: Jügelhaus, Campus Bockenheim: Krise – welche Krise? mit Thomas Seibert und VerteterInnen von ver.di, dem Netzwerk “Wem gehört die Stadt?” Frankfurt und Menschen aus den Bürgerinitiativen gegen die Flughafenerweiterung
Dienstag
20.11. ab 15:00h: IHK am Börsenplatz 4: “Belagernde Kundgebung” vor dem Immobilien-Kolloquium der EFW
Mittwoch
21.11. 19:30h: Jügelhaus, Campus Bockenheim: Protestzone Terminal – Flughafenerweiterung und Abschiebedrehkreuz
Donnerstag
22.11. 19:30h DGB-Jugendclub, Wilh.-Leuschner-Str. 69-77: Aus den Innern der Türme – Wer arbeitet was und zu welchen Bedingungen in den “Global Banks”?
Freitag
23.11. 18:00h: Hbf. Ffm zur Alten Oper: Demonstration “In Ruhe dinner is’ nicht mehr!”
Solidarität gegen Standortkonkurrenz und Spardiktat – weltweit.

1. Das ideale Paar.
Laurel & Hardy meet for the first time in the history of cinema. Das ideale Paar hat sich hier noch nicht “erkannt”. Es wird gestört durch verwirrende Geldübergaben und einen kleinen Hund, den man nicht los wird. Später, nachdem sich L & H gefunden haben wie H & M, werden die Rollen der Störer hysterische Glamourgirls, nörgelnde Ehefrauen und untransportierbare Klaviere übernehmen. Laurel ist das, was Hardy fehlt und umgekehrt. Tückische Frauen und tückische Objekte tun auch später so, als würden sie das Zusammenkommen des idealen Paares Laurel & Hardy permanent verhindern, tatsächlich aber konstituieren sie es erst als das, was es ist: das ideale Paar ist eben das, was sich nie GANZ findet.

2. klein a
“Das Objekt klein a (fr. objet petit a) oder der kleine andere ist ein zentraler Bestandteil des Psychischen in der Theorie Jacques Lacans. Es ist nicht zu verwechseln mit „A“, dem „großen Anderen“. Mit Objekt klein a wird ein Objekt des Begehrens, also ein (in Freudscher Terminologie) „libidinös besetztes“ Objekt bezeichnet, das jedoch wesenhaft unerreichbar ist.

Looking into the Future

Nach dem Sieg von Barack Obama in der US-Präsidentschaftswahl gibt es einflußreiche Stimmen, die sich damit nicht abfinden können. Wer ist auch nicht enttäuscht in den USA, ob der mageren Ergebnisse der letzten 4 Jahre des “Hoffnungsträgers” Obama? Deswegen liegt es auf der Hand, dass eine Menge aus den berühmten 99% die Schnauze voll haben, [...]

Europa spart – am Lebensunterhalt seiner Bürger. Die demokratischen europäischen Regierungen machen das Leben ihrer Völker dafür haftbar, dass ihre Wirtschaft zu wenig wächst und die Kreditwürdigkeit ihrer Nation dahin ist. Deswegen haben die verantwortlichen Staatsführer ihren Bürgern ein gewaltiges soziales Abbruchprogramm verordnet. Betroffene melden sich zu Wort und protestieren. Dass sie das tun, ist [...]

Mit “aktivierenden Untersuchungen” im Gallus und später im Ostend, zwei Stadtteilen im Visier von Investoren, möchte das Netzwerk “Wem gehört die Stadt” Leute vor Ort über ihre Erfahrungen, Bewertungen und Zukunftsaussichten befragen. Solche Untersuchungen haben eine lange Geschichte, die vor einem halben Jahrhundert in Italien beginnt, und bei denen auf eine aktive Öffentlichkeit für Bewohner [...]

Die Idee einer aktivierenden Befragung in Frankfurt entstand im Netzwerk „Wem gehört die Stadt?“. Dieses Netzwerk hat sich Anfang 2011 gegründet. Dort arbeiten recht heterogene Gruppen zusammen: Dem Selbstverständnis des Netzwerks nach alles Menschen, „die sich im weitesten Sinne mit Gentrifizierung, Verdrängung und Überwachung etc.“ beschäftigen.

Bei Treffen des Netzwerks rückte das Thema „Mieten“ in den Mittelpunkt: über 800 Zwangsräumungen im Jahr 2011, ein Mietspiegel, mit dem die Stadt die Mietpreise weiter in die Höhe treibt, deutliche „Aufwertungs-“ und Verdrängungsprozesse, studentische Wohnungsnot am Anfang jedes Semesters.

Viele Aktive aus dem Netzwerk wohnen zwar in Stadtteilen, die von Aufwertung betroffen sind oder bald sein werden, können aber trotzdem schlecht einschätzen, wie die Stimmung in den Vierteln ist. Sind die Leute unzufrieden? Wenn ja, womit ganz genau? Glauben sie, dass es Sinn macht sich zu organisieren und zu wehren? Um diese Fragen besser einschätzen zu können, entstand die Idee der „aktivierenden Befragung“.
Diese „aktivierende“ Befragung will, anders als die sozialwissenschaftliche, keine objektiven Erkenntnisse gewinnen und von einem neutralen, wissenschaftlichen Standpunkt aus fragen. Stattdessen fragen wir nach unseren Wünschen und Bedürfnissen, als Menschen die unzufrieden sind mit der Situation in der Stadt, die es satt haben die Hälfte ihres Nettoeinkommens für Miete auszugeben, die nicht wollen, dass Frankfurt nur für eine globale Elite bezahlbar ist.

Selbst die Frankfurter Rundschau meldet es inzwischen fast täglich in die Stadt: die Wohnungssituation in Frankfurt wird immer prekärer. Selbst Investoren kommen ins Schwitzen wegen der Preisspirale nach oben, wie geht es dann erst denen, die sich nicht über Investitionen sondern an ihr schmales  Budget Sorgen machen? Das sind in Frankfurt eine ganze Menge Leute, [...]

Eine Menge schlaue Leute machten sich Gedanken um unseren Umgang mit den Maschinen, über die immer pfiffigeren und sich wundersam vermehrenden Gerätschaften. Manche brachten ihr Funktionieren mit dem Geist und der Realität des Kapitalismus in Verbindung, ob als “Gestell” oder in einer “instrumentellen Vernunft”, mit “Hybriden” oder “Technocultures”. Sie gelten mal als Verheißung, mal als Vorbote der Apokalypse.

In Zeiten der Smartphones und Apps in jeder Tasche, einer vorgeblichen Ökologisierung der ganzen Welt, dem grünen Kapitalismus erscheinen derartige Materialspektakel anachronistisch: letztlich sei der Kern unserer 3. technologischen Revolution am ehesten virtuell, leichtgängig, kreativ. Was wollen wir mehr?

Fast im Stil von Stanislaw Lem nähert sich der spanische Filmemacher Jossie malis unseren Maschinen, ihren Gespinsten quer durch die Welt, von ihm mal fein, mal bedrohlich zusammen mit mächtigen Akteuren gezeichnet.

Nach dem Motto: “Relax … Everything is under Control” arbeiten sie in einem Comic, der wie ein chinesischer Holzschnitt daherkommt. Der neueste Streifen zeigt unser aller fossiles Mobilitätsspiel antik anmutend mit vielen Göttern und Dämonen. Wirklich sehenswert!

Einige ketzerische Betrachtungen zur Arbeitskonferenz von Blockupy am Wochenende in Frankfurt erscheinen angebracht, denn allzu groß war die Diskrepanz der Beiträge, wobei die Verschiebung der Ebenen besonders augenfällig war. Das Bemühen auf deutscher Seite, zu belegen, dass auch hierzulande „Kämpfe“ stattfinden, geriet in die Nähe einer Peinlichkeit. Ein Dialog mit den Genoss*innen aus dem Süden fand so gut wie gar nicht statt, jedenfalls nicht auf den Podien.

Grob gefasst könnte das Motto lauten:
wenn es schon hier nicht klappt, dann eben eine Nummer grösser!

Das Bemühen, darzustellen, welch schwerwiegende Kämpfe in der Bundesrepublik toben, war greifbar, wohl auch um abzuwehren, dass jemand auf die Idee käme, einmal nachzufragen, wie das mit Gewinnern und Verlierern auf europäischer Ebene denn bestellt ist. Es hätte bedeutet, sich damit auseinanderzusetzen, welche Auswirkungen dies auf der aktuellen Gewinnerseite so alles hat, unabhängig davon, wie die Verteilung dortselbst aussieht, bietet sich hier doch ein Einfallstor für den Common Sense, der nunmal chauvinistisch ist und enorme Zustimmung zur offiziellen deutschen Haltung signalisiert.
Stattdessen erlebten wir eine Aneinanderreihung von Beiträgen, bei der zu fragen bleibt, was sollte damit erreicht werden (wenn man nicht unterstellt, dass hier eine Art „Menschen bei Maischberger“ stattfinden sollte)?
Da wird die recht Substanz-freie Rede über gewerkschaftliche Bildungsforderungen mit den italienischen Studierendenstreiks für eine selbstbestimmte Hochschule samt Inhalten im Kontext einer nicht-kapitalistischen Gesellschaft verbandelt, die endlosen Auseinandersetzungen um Existenz-vernichtende Schulden in Spanien mit einem Kredit-Audit, die Überlebenskämpfe in Griechenland mit der Rekommunalisierung eines Klinikums in Hessen.
Die fehlende Unterstützung linker Interventionen und Initiativen hier, gerade hier in dieser Stadt und der Versuch mit einem Beispiel, eine Diskussion darüber anzustossen, liefen geradewegs ins Leere, das gleiche Thema war jedoch einen wohlwollenden Beifall wert als ein griechischer Genosse von horizontaler Organisierung sprach. Dies alles war recht geschmacklos!
Die Ausdifferenzierung auf europäischer Ebene schien in diesem Einheitsbrei nicht zu existieren und damit verflüchtigte sich der letzte Rest an Substanz in den Frankfurter Spätsommerhimmel.
Schaut her, ihr Genoss*innen aus dem Süden, wir sind auch ganz schön betroffen und trotzdem sind wir solidarisch. Fein, da kann es ja losgehen. Hier herrscht zwar Friedhofsruhe und der Merkelantismus hat eine solide Mehrheit, das werden wir aber aufwiegen – mit den besseren Parolen.

Gefühle vergehen. Das ist nicht nur ein individuelles Schicksal. Und es bezeichnet auch nicht allein, dass das Objekt nicht mehr vom Gefühl getroffen wird. Das Gefühl wird ab einem gewissen Zeitpunkt von keiner nennenswerten Anzahl an Personen weiter empfunden. Zurück bleibt eine Ruine. Eine Gefühlsruine der Deutschen ist die „Innigkeit“, ein Begriff, der kaum in andere Sprachen zu übersetzen ist, eine ehemalige bekannte deutsche Spezialität wie Labskaus. Das Gefühl für dieses Gefühl ist ebenso verschwunden wie das Gefühl selbst.

Wie so viele deutsche Gefühle entstammt es der Romantik. Sein perfektester Ausdruck: die Lieder von Franz Schubert.
Auch die Innigkeit hatte -paradox genug- ihre „Hymne“: „Der Lindenbaum“ von Schubert, ein herausgerissenes Stück aus der finsteren „Winterreise“, das in der gefälligen a capella Bearbeitung von Friedrich Silcher unter dem neuen Titel-Label „Am Brunnen vor dem Tore“ das ganze 19. Jahrhundert aus ungezählten Männerkehlen erscholl und für feuchte Frauenaugen sorgte.

Demonstration und Aktionen des Zivilen Ungehorsams angekündigt Der Widerstand gegen die europaweite Verarmungspolitik der Troika aus IWF, EU-Kommission und EZB geht weiter: Das Blockupy-Bündnis plant für das Frühjahr 2013 erneut gemeinsame zentrale Aktionstage in Frankfurt.  Das ist das Ergebnis eines Bewegungsratschlages, zu dem am Wochenende mehr als 500 Aktive in Frankfurt am Main zusammen gekommen [...]

Diesmal brachten die Frankfurter Meinungsmaschinen zwischen Rundschau und Allgemeine keine mediale Mobilmachung gehen drohende Gewaltaufmärsche und nahen Bürgerkrieg. Diesmal geht der Druck versteckter vonstatten, mit teuren Bußgeldbescheiden gegen Hunderte, deren Vergehen im Mai bloß darin bestand, auf öffentlichen Strassen in Frankfurt zu stehen.
Letzten Samstag Mittag drückte sich das Blockupy Zelt auf dem Roßmarkt an die versteinerte deutsche Öffentlichkeit vor Ort, als wollte es sich am großen Gutenberg-Denkmal vor der drohenden, geschäftig wuselnden Welt der City schützen. Denn die denkt eher in Umsatz.
Die 300, vielleicht 400 Aktivisten waren auch ein verlassenes Häuflein unter den global vernetzten Türmen der Finanzwirtschaft, einem nahen Ziel ihrer Kritik. Um sie herum brandete eine shoppende Bevölkerung, mindestens nach Zehntausenden zählend, produktbepackt diejenigen unter ihnen, deren Kreditkarten viel Geld spucken können. Allein in den Cafes rund um die Zeil hockten mindestens zehnmal so viele wie bei Blockupy saßen, dort wo sich die ZuhörerInnen im Zelt der Marktbegeisterung um sie herum zu widersetzen versuchten. Genau diese Eingeborenen vom Stamm des Shoppings, der Events und des Public Viewings beherrschen nämlich die Öffentlichkeit unserer Städte, und gegen soviel schnelles, geldwertes Glück hat es Einspruch schwer.

„Blockupy 2013“ soll dieses harte Gehäuse der Gläubigkeit in Deutschland etwas ankratzen, vielleicht ein bißchen aufbohren. Das Podium der Aktivisten drinnen war gemischt, halb deutsch, halb südeuropäisch. Fast genau dieser Linie und dem gesellschaftspolitischen Klima draussen folgten Bewertungen und Perspektiven der Beiträge. Die deutsche politische Perspektive kam hier eher traurig rüber, fast wie ein Gegenstück zu den euphorischen Wirtschaftsnachrichten, um die sich Merkels Volk angeblich immer wieder versammelt und hoffnungsvoll auf Berliner Statements wartet.

Eine kleine Fotoserie zur heutigen Blockupy-Veranstaltung (insgesamt rund 600 KB).

Menschen, die sich auf einer verbotenen Demonstration Mitte Mai 2012, d. h. rund um Blockupy Frankfurt trotzdem dort aufgehalten haben, werden mit Bußgeldverfahren belangt. Derzeit werden Anhörungsbogen für einen kommenden Bußgeldbescheid verschickt.Einige Leute haben bereits Bußgeldbescheide bekommen. Diese sind wegen Teilnahme aneiner verboten Versammlung ausgestellt und belaufen sich auf 223 Euro pro Person. Es ist [...]

Veranstaltung am Montag, 22. Oktober 2012, 20.00 Uhr im Club Voltaire, Frankfurt Kleine Hochstraße 5 Mit Gentrifizierung wird die „Aufwertung“ von Stadtbezirken (geschönt durch Begriffe wie “Wohnen am Fluss”, “Kulturcampus”, “Europaviertel”) und damit einher gehend Mieterhöhung und Vertreibung der bisherigen Wohnbevölkerung umschrieben. Der Prozess ist in Frankfurt schon seit Längerem zu beobachten und nimmt an [...]

Blockupy Frankfurt lässt sich nicht verbieten:

20.10. Ab 12 Uhr nehmen wir uns die Stadt! Informationen und Diskussionen auf dem Roßmarkt

21. 10. Ab 10 Uhr Blockupy 2013: Aktions-und Bewegungs-Ratschlag

Woche um Woche klingt es lauter: die Wirtschaftskrise marschiert auch wieder in Deutschland ein!

Die Blockupy-Aktionstage im Mai 2012 markieren einen neuen Abschnitt für die Krisenproteste in Deutschland. Blockupy, das waren freche, ungehorsame, massenhafte und internationale Aktionen mitten im Finanzzentrum von Frankfurt am Main. Blockupy hat die Verantwortlichen in der Stadt Frankfurt, in der hessischen Landesregierung und bei der Polizei so sehr herausgefordert, dass sie nahezu alle Veranstaltungen verboten haben und zur Durchsetzung dieser absurden Verbote Frankfurt in einen präventiven Ausnahmezustand versetzt haben.

Durch die Kurzfristigkeit der Vorbereitung und die Überraschung über das Ausmaß der Repression ist manches nicht so geworden, wie wir es uns vorgestellt hatten. Aber die meisten Gruppen, Organisationen und AktivistInnen waren sich einig:
Blockupy 2012 war nur der Anfang – wir kommen wieder!

Deswegen: Am Samstag, den 20.10.2012 wollen wir mit Euch und allen Interessierten öffentlich in Frankfurt am Main auf dem Roßmarkt diskutieren. Unsere Inhalte wurden uns durch die massenhaften Verbote von Zelten und öffentlichen Veranstaltungsorten im Mai genommen. Und am Sonntag, den 21.10.2012 laden wir zum Aktions- und Bewegungsratschlag ein – für ein Blockupy 2013!

Das Verbot der vom Komitee für Grundrechte und Demokratie in Frankfurt für den 17. Mai 2012 angemeldeten Versammlung „Für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit“ war rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat nach einer ausführlichen Verhandlung am 10. Oktober 2012 der Klage stattgegeben. Allerdings begründet das Gericht, das in der Eilentscheidung das Verbot bestätigt hatte, diese Meinungsänderung [...]

Hans-Dieter von Frieling

1. Ungleiche räumliche Entwicklung
Prozesse der Aufwertung wie der Entwertung gehören zu den alltäglichen Erscheinungen in diesem Wirtschaftssystem. Wir sind einerseits daran gewöhnt, dass es Entwertungen von fiktivem wie produktivem Kapital gibt zur Bereinigung von Überakkumulation, dass durch Rationalisierungen Arbeitskräfte dequalifiziert und überflüssig gemacht werden, dass der Wert der Arbeitskraft gesenkt wird, so dass sie ein Fall für die staatliche Armenfürsorge wird, dass die natürlichen Lebensgrundlagen unbrauchbar gemacht werden, dass Stadtteile, ganze Städte und Regionen entwertet werden und verfallen, weil sie als Kapitalstandort nicht mehr konkurrenzfähig sind.
Andererseits kommt es beständig zu Aufwertungen und Inwertsetzungen – in Form von Wachstumsregionen oder Boomtowns, besser entlohnten Qualifikationen von Arbeitskräften, neuen Geschäftsfeldern, Wachstum von Unternehmen und Beschäftigung, Wertsteigerungen bei Naturstoffen (wie den „Seltenen Erden“), Finanzprodukten oder Standorten und Immobilien wie z.B. innerhalb bestimmter städtischer Quartiere.

Zugegeben: die ersten holt man sich unfreiwillig, danach eine, um zu wissen, was die Stunde geschlagen hat, eine Zeit lang sucht, vemisst oder meidet man sie; letzendlich nimmt man Verletzungen in Kauf. ..,- Phase Zwei bedeutet Übertragung. Kein Mensch weiß, wie es dem Anderen geht. Nichts desto Trotz darf es nicht verboten sein zu mutmaßen: [...]

Die GEW fordert: Kein weiteres Finanzprodukt für die Banken zu Lasten der Stadt! Für den GEW-Bezirksverband Frankfurt ist es absolut unverständlich, dass die Stadt Frankfurt die IGS-West als PPP-Projekt auf den Weg bringen will.

Für ein Investitionsvolumen von 25 bzw. 27 Mio € für die IGS-West ist die Stadt bereit, das Zweieinhalbfache, nämlich 67,5 Mio € auszugeben und damit ein weiteres Finanzprodukt mit einer Laufzeit von 30 Jahren auf den Markt zu bringen, an dem mehrere Beraterfirmen sowie Banken auf Kosten der Stadt verdienen sollen.

Unsere Filmreihe zu Finanzfurt und dem kapitalistischen Geschehen im Rest der Welt setzen wir fort mit einer Dokumentation von Arte zur Entwicklung der großen Finanzkrise im Jahre 2007 in den USA und einigen Bedingungen kapitalistischen Wirtschaftens drum herum.
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Die Stadt Frankfurt lenkt gegenüber dem Blockupy-Bündnis ein: In einem zweiten Gespräch am heutigen Montag haben die städtischen Vertreter zugesagt, am Blockupy-Wochenende vom 20. und 21. Oktober ein Großzelt auf einem Platz in der Innenstadt zu ermöglichen. Das Zelt soll als Sondernutzung im Rahmen einer öffentlichen Versammlung genehmigt werden. Weitere Details stehen noch nicht fest; die Stadt will den Anmeldern bald ein konkretes Angebot machen und einen Platz nennen. Das Bündnis hat die Veranstaltung für den Römerberg oder – sollte das nicht möglich sein – alternativ für den Rathenauplatz angemeldet.

Unsere Filmreihe zu Finanzfurt und dem kapitalistischen Geschehen im Rest der Welt setzen wir fort mit einer Dokumentation der ARD aus dem Jahre 2012. Sie beleuchtet die Geschäfte der Deutsche Bank AG mit Hauptsitz in Frankfurt/M aus der Perspektive des Kleinkundens, zwischen den gepfändeten amerikanischen Häuslekäufern und den abgestürzten deutschen Rentnern. Dieser Blickwinkel erlaubt natürlich [...]

Es ist kaum zu fassen: In Frankfurts Innenstadt werden wir das ganze Jahr von Spektakeln genervt, seien es Feste zum Apfelwein oder der Grünen Soße, zum Rheingau oder Weihnachten. Mal geht es eine, dann zwei oder gar drei Wochen. Öffentlicher Raum wird als Verkaufsfläche verwurstet.

Aber wehe ein schlichtes Zelt für einen Tag des Kritischen Diskurs über den Kapitalismus will auf das Programm. Dann sieht Schwarz-Grün rot und kennt nur noch Verbote.

Der Eindruck eines ganzjährigen Versammlungsverbots nimmt Kontur an: die City am Main wurde komplett von den Event-Managern und Business-Freaks übernommen, von schwarzen Bankchefs und grünen Karrieristen, die sich im Römer tummeln.

Wie weit heruntergekommen ist diese Stadt in den letzten Jahren.
Welch ein Elend um die Öko-Soße!

Pressemitteilung
Blockupy Frankfurt
Frankfurt am Main, 18. September 2012

* Stadt Frankfurt blockiert erneut Blockupy
* Ordnungsamt verbietet Zelt für inhaltliche Veranstaltung in Innenstadt

Die Stadt Frankfurt blockiert erneut Blockupy-Veranstaltungen: In einem Gespräch über das Blockupy-Wochenende vom 20. und 21. Oktober hat das Ordnungsamt den Anmeldern mitgeteilt, dass die Stadt kein Zelt in der Frankfurter Innenstadt zulassen will. Als alternative Standorte schlugen

Fundamentalistisches aus der Tourismusforschung

Neulich strahlte der Sender des Bildungsbürgers, arte, eine Dokumentation über Kreuzfahrten und deren tourismuswissenschaftliche Betrachtung aus. Dort kam ein englischer Soziologe zu Wort, dessen Forschungsgebiet Kreuzfahrtreisen sind. Als Kommentar zu der üblichen Praxis bei Kreuzfahrten, an kleineren Inseln morgens anzulegen, um die Touris loszulassen und diese Abends wieder aufzunehmen und weiter zu fahren, und zu den damit verbundenen Zumutungen für die Einheimischen bzw. Umweltverschmutzungen, die das ”ursprüngliche Gesicht” dieser Inseln gewaltsam verändere, meinte der Soziologe sinngemäß:

‘‘So etwas bezeichnen wir als Menschenverschmutzung”.

Lies: die Verschmutzung eines kleinen idyllischen und unberührten Eilands durch den bösen Menschen. Weit entfernt davon, hier etwa Kreuzfahrten und/oder die tumben Touri-Massen verteidigen zu wollen: wer so nicht nur denkt und spricht, sondern auch forscht, ist hoch ideologisiert und menschenfeindlich. Wenn ”der Mensch” per se als Verschmutzung wahrgenommen und konzeptualisiert wird, ist der Schritt nicht weit, ihn als ”Ungeziefer” zu deuten. Und wer eine zuförderst menschengemachte und kulturalisierte Insel (Infrastruktur, Häuser, Gastronomie, Gärten, Werte, Normen, Atmossphäre usw.) als ”Natur” idealisiert bzw. entkulturalisiert und ihn fundamentalistisch in Stellung gegen die Natur bringt, ist ein Faschoökologe – er setzt willkürlich einen Punkt Null, ab dem das Verdammenswerte dann auch verdammt werden kann. Angesichts dieser weiteren Episode aus dem Hause ”Biokonservativismus” muss man wieder einmal darauf bestehen: wir brauchen eine Ökologie ohne einen essentialistischen Naturbegriff; eine symbolische Erzählung/Deutung dessen, was uns umgibt als soziales und politisches Konzept ohne mythologische, göttliche oder biologistische Aufladung.

Damit endlich mal etwas voran geht, sind alle Personen, Gruppen und Initiativen, die in dieser Stadt aktiv gegen das neoliberale Projekt unterwegs sind, aufgerufen am Sonntag, 16.09. um 14 Uhr 30 im Klapperfeld zu erscheinen. Es muss endlich mal Schluss sein mit dieser Friedhofsruhe in der Stadt, in der Clubs mehr Leute auf die Strasse bekommen als z.B. Wohnraum-Initiativen. Also: bis Sonntag!

Sie werden jetzt vielleicht fragen: who the fuck ist Monteverdi? Aber bleiben sie ruhig: Monteverdi ist kein Kollege von Mario Draghi. Er war ein italienischer Komponist zwischen Renaissance und Barock und komponierte Opern zu einer Zeit, als das ansonsten fast noch niemand auf der Welt machte. Sein Sohn hatte ziemlichen Ärger mit der Inquisition, weil er “verbotene Bücher” las. Tja, damals Anfang des 17. Jahrhunderts las die männliche Jugend noch, statt sich am PC an world of warcraft zu erproben,aber das war dann auch wieder nicht recht… Außerdem schrieb Monteverdi einige berühmte Klagegesänge, “Lamenti”, und diese eignen sich allerdings durchaus als Soundtrack zur Eurokrise. Das wird deutlich, wenn man diese seltsame Aufnahme der “Lamento della Ninfa” auf youtube betrachtet. In ihr spiegelt sich die deutsche Haltung zur Eurokrise in der delikatesten Form, nämlich der einer unbeabsichtigen Allgorie. Bekanntlich liebte das Barock Allegorien…Aber schauen sie selbst:

Petition zur Aufhebung des Mietspiegels 2010 für Frankfurt am Main und seiner Fortschreibung 2012 Die Lagenzuschläge für Innenstadtgebiet 1 und 2 müssen zurückgenommen werden. Online unterzeichnen: Petition gegen den Frankfurter Mietspiegel 2010/2012 Begründung: 1. Der Mietspiegel 2010 hat neue Lagenzuschläge in den Mietspiegel aufgenommen. Die neuen Innenstadtlagen haben extreme Mieterhöhungen in denen als Innenstadtgebiete 1 [...]

Eine Stadt wie Frankfurt kultiviert Erfolg, ja predigt ihn. Und einige kassieren damit im großen Stil. Frankfurt möchte ein Durchlauferhitzer sein, in der angeblich verdienter Erfolg gerne mit einer individuellen “Leistung” identifiziert wird. Die Geldmaschine “Alpha-City” polarisiert sich dann in Erfolgreiche und Erfolglose, die sich verkaufen als “Leistungselite”, der einer Schar “Leistungsschwachen” gegenüberstehe und die sie letztlich zu versorgen habe.
Ein Hörpiel versucht, diese Stimmung einzufangen und zu zeigen, wie sich Klassenstatus im 21. Jahrhundert artikulieren könnte.

Tina Klopp: Erfolg!

Franconofurt verbietet Besetzer_innen ihr Programm Wie die Mitarbeiter_innen des Instituts für vergleichende Irrelevanz (IvI) aus der Presse (FNP 05.06.2012) erfahren haben, ist dem Institut durch einen Gerichtsbeschluss des Landesgerichts Frankfurt, das Abhalten von Veranstaltungen für die laufende Woche auf Initiative des neuen  Immobilieneigners Franconfurt verboten. Bei Zuwiderhandlung wird mit einer Geldstrafe von bis zu 250.000 [...]

Der Arte-Film zum politisch effektivsten Orden von Finanzberatern

Goldman Sachs gilt als eher unauffällige amerikanische Bank, die wenig Wert auf öffentliche Repräsentation legt und zurückgezogen, aber hocheffizient weltweit agiert und dadurch einen “Kultstatus” erlangte. Sie arbeitet als Investmentbank mit gut 30.000 MitarbeiterInnen ohne private “Laufkundschaft”, und zählt quasi nur Firmen und staatliche Einrichtungen als Kunden. Ihre Organisation lehnt sich an diejenige von Beratungsunternehmen wie McKinsey an, mit der Leitungsetage als “Partnern”. Bei Goldman Sachs gibt es weltweit ungefähr 400 Partner, in der Frankfurter Residenz im Messetower sitzt bloß eine Handvoll davon.

Die (Finanz-)Politik der Bank ist legendär: sie handelt nicht bloß mit fremdem Kapital, sondern gerne mit eigenem, und das auf eine trickreiche Weise, die oft gegen die gerade von ihr beratenen Kunden wettet. Resultate dessen sind häufig Doppelprofite: durch Consultingkosten und die Wetten auf die (zuweilen desaströsen) Folgen der Beratung.

Bemerkenswert ist dabei das politische Standing des Instituts an der Messe: es offenbart sich eine enge Verstrickung zwischen Regierungseinrichtungen, Wirtschaftsunternehmen sowie aktuellen oder ehemaligen Bankern von Goldman Sachs, und zwar bis auf die höchste Ebene. Mit dem neuen EZB-Chef Mario Draghi in Frankfurt oder dem amerikanischen Ex-Finanzminister Henry Paulson, der in seiner Funktion den Konkurrenten Lehmann Brothers liquidierte, seien nur die bekanntesten genannt.

Im Film bringt eine amerikanische Journalistin das Problem auf den Punkt: Korruption als private Ausbeutung staatlich-ökonomischer Verbindungen läuft nicht über dicke Briefumschläge unterm Schreibtisch, sondern mittels eines gemeinsamen Verständnisses aller Beteiligter, dem “Schnittmachen”, das sich durch gleiche Milieus aller am Verhandlungstisch und dem Drehtüreffekt gut dotierter Posten und Aufträge festigt. Neben Goldman Sachs und Partnern sind in Deutschland die Namen Schröder, Fischer und Koch greifbare Beispiele dieser “strukturellen Korruption”, die den gegenwärtigen Kapitalismus besonders gut laufen lässt.

Wir laden alle Frankfurter Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen zu einem erweiterten Treffen am Sonntag, den 16. September um 14.30 Uhr im Klapperfeld (Klapperfeldstraße 5) ein, bei dem wir die bisherige Struktur und Praxis des Netzwerkes zusammen mit den aktuellen stadtpolitischen Entwicklungen und möglichen Gegenstrategien diskutieren wollen.

Wir würden uns freuen, wenn ihr möglichst zahlreich erscheint, denn die zunehmende Sichtbarkeit der Ausrichtung der Stadt an Verwertungsinteressen ist nicht nur politisch ein Problem, sondern tangiert auch unmittelbar unser aller Lebens- und Arbeitsumfeld. Zudem gehen einige Auseinandersetzungen, etwa um die Zukunft des Campus Bockenheim, bald in eine entscheidende Phase – und wenn sich die Frankfurter Linke hier nicht einmischt, ist ja ziemlich klar, wer und was sich hier durchsetzen wird.

Öffentliche Diskussionsveranstaltung und Vorbereitung am Samstag, 20. Oktober für Aktionstage in 2013 Blockupy Frankfurt geht weiter. In einem Großzelt in der Frankfurter Innenstadt will das Bündnis am Samstag, 20. Oktober, einen Teil der inhaltlichen Diskussionen nachholen, die während der Aktionstage im Mai wegen des städtischen Totalverbots ausfallen mussten. Am folgenden Sonntag, 21. Oktober, wollen die [...]

EINLADUNG ZUM ERSTEN JOUR FIXE INS STUDIERENDEN HAUS Mit Vorträgen, Diskussionen, Musik, Filmen Lesungen, kleinen Austsellungen etc. wollen sich Gruppen und Initiativen in der ehemaligen Buchhandlung im Studierendenhaus an einem regelmäßig stattfindenenden JOUR FIXE vorstellen. Damit soll schon “als Übung” ein Teil von dem Leben in das Studierendenhaus einziehen, das in dem künftigen “Offenen Haus [...]

Wir sind in Deutschland wirklich beeindruckt, wie ihr mitten in Moskau mit eurem witzigen, mutigen Auftritt an einer Schaltstelle der Macht ein kleines Beben erzeugen konntet, veröffentlicht in der symbolträchtigen Kirche in der Nähe des Regierungszentrums. Die russische Mischung aus autoritärer staatlicher Herrschaft, Rohstofffirmen und feudaler Kirche stottert gegenüber einigen wütenden Mädchen. Selbst korrupte Gerichte sowie geifernde Öffentlichkeit zu Hause nehmen euch nicht die Courage. Aber ihr habt ja auch Unterstützung rund um die Welt, kein Mainstreammedium bei uns bibbert nicht mit euch, Appelle unserer Kanzlerin eingeschlossen. Immer seid ihr in der Headline.
Hoffentlich kommt ihr bald raus, und eure neuen Zaren ins Wanken.

Dann könnt ihr nämlich ganz schnell zu uns kommen, denn hier am Main ist die Lage auch sehr übel. Zwar geht es bei uns vor Ort nicht um das Heilige der Religion, die Kirche, sondern um das Heilige des Geldes, die Banken. Und von denen haben wir ganz viele in Frankfurt, und sie sind genauso mit staatlichen Institutionen verbandelt wie bei euch die Kirche, vielleicht noch mehr, weil die Banken einfach so verdammt viel Knete haben.

Oben: Moskau – Unten: Frankfurt

Videoteam von Occupy:Frankfurt zeigt Videos zu Blockupy Das Videoteam von Occupy:Frankfurt veranstaltet am Sonntag, den 19. August 2012, 19.00 Uhr, im Club Voltaire einen Filmabend zu Blockupy. Die Filmaktivisten waren bei den Aktionstagen im Mai rund um die Uhr dabei. Ihre Videos halten – abseits der kommerziellen TV-Sender – die Erinnerung an die Aktionstage wach: [...]

Die „unsichtbare Hände“ der Finanzmärkte haben die Tage wieder einen Minutencrash erzeugt, regelrecht aus der Tiefe des Raums rechnete sich das Markt-Risiko dabei selbst hoch. Solche Geldbeben beschäftigen meist eine Menge Leute in Frankfurt, ein Blick darauf lohnt sich.

Seit Jahrzehnten wird uns eine alte Geschichte aus dem 18. Jahrhundert als größte Weisheit über menschliches Zusammenleben verkauft: „Märkte“ bringen es angeblich aus sich selbst heraus zustande, dass sich unsere ökonomischen Dinge geführt durch eine „unsichtbare Hand“ zum besten für alle regeln. Allerdings ist es in den letzten 250 Jahren trotz vieler Versuche nie gelungen, die unsichtbaren Hände wirklich zu finden oder zu erklären: wie kommt in die Preise für Waren denn soviel Klugkeit rein? Gar: arbeiten diese unsichtbare Hände wirklich zum Wohle aller?
Nun gibt es eine Menge Märkte, bei denen die unsichtbare Hand ihr Spiel treiben kann. Es sei an den afrikanischen Waffenmarkt erinnert, bei dem die unsichtbare Hand z. B. die Geldkoffer von Krauss-Maffei trägt. Auch die fleißigen Lobbyisten in Brüssel haben gehörigen Anteil an den unsichtbaren Händen für die europäischen Verbrauchermärkte. Doch das soll hier nicht Thema sein.

Besonders folgenreiche Märkte sind die „internationalen Finanzmärkte“. Jeder hört von ihnen, aber selbst hier in Frankfurt bekommt sie kaum jemand zu Gesicht. Bei Finanzmärkten ist allerdings auch eine gehörige Menge Unsichtbarkeit am Werke und die ist meistens noch blitzschnell in Aktion. Der Hände dort sind wirklich viele: fiktive, virtuelle, täuschende und irritierte. Egal mit welchen Unsichtbarkeiten diese Hände arbeiten, viele Leute arbeiten hier vor Ort mit ihnen und ihrer Unsichtbarkeit. Es wird eine Menge Geld damit kassiert, und wir haben alle gehörige Muffe vor ihnen. Wenn sie schlechter verfasst daherkommen, kann es uns schnell übel werden. Wie aber unterscheiden sich die Unsichtbarkeiten?

Nun ist es vorbei, das zweite Desaster nach der mißlungenen Fußball-EM: die europäische Führungsmacht Deutschland blieb in London weit hinter den Erwartungen zurück.

WELT und Focus diskutieren seit Tagen den mißglückten Auftritt bei den olympischen Spielen: statt der staatlich avisierten 86 Medaillen blieben nur 44 für uns übrig, 44 für die neue europäische Kraft, 44 von 962 oder 4,57 Prozent aller Medaillen. Zum Glück ist unsere staatliche Neuverschuldung unter 1 %, denn beim Sparen können wir den anderen zeigen, wo es wirklich lang geht.

Offensichtlich haben die anderen, die Problemfälle in Südeuropa das mit den Sparvorgaben langsam begriffen, immerhin, denn Spanien kam jetzt in London auf 1,76 %, Griechenland gar auf 0,2 Prozent Medaillenausbeute. Wenn das kein echter Erfolg ist! Dabei sprechen wir noch gar nicht von den sagenhaften 0,00%, mit denen Österreich im Londoner Finanzzentrum das Euro-Sparziel übererfüllte.

Ganz anders berechnen allerdings unsere Qualitätsmedien beim Nationenkampf, halten dagegen, dass wir mit den 86 geforderten Medaillen mehr als 1 Metall-Ehrung je Million Einwohner erreichen, mithin weit vor den USA und China landen würden, für die der Focus errechnet: “Bei den USA waren das 2008 pro Million 0,35 Medaillen, bei China gar nur 0,07“. Wirklich ein Haufen, der von den Funktionären verlangt wird, ist Deutschland denn tatsächlich schon vor den USA und China, echte Weltmacht? Trotz der schwächelnden Neu-Weltmacht wird fürs Gefühl der Nation schön gerechnet: 44 statt 41 mal Edelmetall in London versus Peking, immerhin glatte 7,3 Prozent Zuwachs für 132 Milllionen Investition in die deutsche Sportförderung. Ist das etwa nix?

Es lässt sich aber auch ganz anders rechnen: 11 Goldmedaillen jetzt gegen 16 in Peking, es heißt ja schließlich: “the winner takes all.” Und das ist dann ein erheblicher Einbruch, ein negativer Cash Flow von 31,25 % in 4 Jahren! Schon wird an Reorganisation, verbesserte Zielvorgaben und erweiterte Privatisierung für Olympia 2016 gedacht, wir finden schließlich genügend Vorbilder hier im Lande.

Dabei lohnt sich der Blick auf andere EU-Länder, in eine Gegend, die oft übersehen wird: Litauen erreichte 5 Medaillen in London, mithin 1,57 je eine Million Einwohner. Litauen kann als Vorbild für China, die USA und uns, ja, auch für Deutschland gelten. Sehen wir mal vom Rest ab.

All das zeigt auch, dass ganz genaue Kalkulationen uns die Weltzustände am besten verdeutlichen. Wir können aus deutscher Sicht dann wieder in Ruhe auf den ESM umschalten, und am Fernseher mit starken und schwachen Prozentwerten die Lage der vielen “Problemländer” um uns herum bewerten.

von Roberto J. de Lapuente

Diese “inoffiziellen Informationen von Behörden” liest man ulkigerweise nur in Diekmanns Zeitung – sonst sind sie nirgends zu finden. Es sind inoffizielle Informationen, die vielleicht ganz offiziös von der BILD-Zeitung selbst stammen. Die lauten nämlich, dass sich das Occupy!-Camp aus “5 Aktivisten, 60 Rumänen, dazu 10 Alkoholkranke, 5 Junkies, 10 geistig Verwirrte” zusammensetze. Gruppen also, die von jeher keinen hohen Stand in der Redaktion dieses Blattes hatten. Man darf ohnehin von Glück sprechen, dass noch von Rumänen die Rede ist – in einschlägigen rechten Webpräsenzen, die so offenherzig schreiben können, wie es die BILD gerne täte, liest man etwas von Zigeunern und Ratten und hygienischen Untragbarkeiten – letztere zogen aber erst ins Camp, als die Zigeuner einzogen; es liegt also nicht am Nagegetier.

Was will uns Diekmann eigentlich sagen? Alkoholiker, Junkies und Verrückte – waren die Occupy!-Aktivisten das nicht von Anfang an irgendwie? Muß man nicht berauscht oder verblödet sein, wenn man die kapitalistische Welt nicht annimmt wie sie ist? Aber jetzt, da der Rückhalt in der Öffentlichkeit immer geringer wird, auch weil es vermutlich tatsächlich ein Hygieneproblem gibt, wie üblicherweise immer, wenn man zeltet, jetzt traut man sich auch, Occupy! derber zu beleidigen, zu verspotten und despektierlich zu machen…

Die vollmundigen Ansagen von der Ausschöpfung des “Rechtsweges”, vorgetragen vom neuen Primus inter pares entpuppten sich wieder einmal als die Art von Einreden, die den Redner beruhigen. Also: alles wie gehabt.

Was sie für sich und ihre Interessen so gerne in Anspruch nehmen: die formalen Abläufe, die abzuwarten sind, das hat hier wenig Bedeutung. Gut gerüstet und vorbereitet, wartete unser Ordnungsrambo Frank nur auf den Spruch des Vorsitzenden und schon, zack, eine SMS, und die Staatsmacht war dabei, die hochgerüsteten Klon-Krieger durften in das Camp einfallen.

Und unser allseits geliebter Feldmann? Schweigen.

Der Zynismus der neoliberalen Standortpolitiker dieser Stadt tobt sich ungehindert aus, indem er die Aufmerksamkeit auf die lenkt, die dem “guten” Frankfurter schon je ein Dorn im Auge waren: Obdachlose, Alkis, Drogis, Roma, der gesamte Müll, der sich auf den Wallanlagen breit macht, auf penetrante Weise sichtbar wird, und der doch in der Innenstadt nichts zu suchen hat. Nun können sie, die wahren Leistungsträger, wieder durch diesen Teil der Anlage hetzen, um zu ihrer Arbeitsstelle zu kommen, ohne sich mit Meinungen konfrontiert zu sehen, “denen sie nicht ausweichen können”. Auch den Bankern geht es wieder besser, können sie doch unbeschwert aus den Fenstern schauen, ohne sich die Folgen ihren Tuns vorhalten zu lassen.

Eine stillschweigend hingenommene Räumng des Occupy-Camps ist ein Zeichen mehr für Ratlosigkeit innerhalb des linken Spektrums in dieser Stadt. Gerade weil das Camp mitten in der Stadt angekommen ist.

Das Camp geht uns alle an. Und wir sollten es zu unserer Sache machen, denn längst hat es die Dimension des „friedlichen Protests gegen die Gier der Banken“ gesprengt und ist im städtischen Alltag angelangt. Es stört, es stört, weil es sichtbar macht, was die Herrschaften so gerne ins Nirgendwo verbannt sähen, weil es mittlerweile vor Augen führt, welche konkreten Konsequenzen die herrschende Politik hat.

Das ist sowohl den Stellungnahmen der Camper als auch den Einlassungen des Ordnungsdezernenten zu entnehmen. Und dessen An- und Einsichten findet man im Original bei Sarazzin, wenn er schwadroniert, die Frankfurter Wallanlagen den Frankfurter Bürgern zurück zu geben, was ja nichts anderes heisst als dass sich momentan Gruppen dort aufhalten, die eben nicht zu jenem erlauchten Kreis gehören. Es bedeutet auch, dass sich jene, die nicht zählen, ein Stück Stadt genommen haben. Sie stören das Selbstbild, den Standort.

So empfiehlt der Herr Frank denn auch die traditionellen Formen des Protests, weist darauf hin, dass es sich doch überlebt hätte – und dies nachdem er mit allen Mitteln vor einiger Zeit genau jene jetzt hoch gepriesenen Formen zum Anlass genommen hat, die gesamte Innenstadt für Tage zur No-Go-Area zu erklären. Aber nun steht das grosse Museumsufer-Fest vor der Tür und spätestens da müssen die „Schmuddelkinder“ wieder verschwunden sein.

Es sind neue Töne, die da aus der  OB-Suite im Römer kommen: es gehe um politische Inhalte. Da müht sich ein Ordnungsdezernent mit grosser Akribie darum, genau dies zu vermeiden und dann das! Ratten, Roma, Alkis, das sind doch die wahren Probleme, da muss doch Ordnung geschaffen werden. Es ist erstaunlich – trotz aller Vorsicht [...]

Bittend, flehend, sprechend, Tribut, Wut, Gebühren blechend, Freunden gegenüber oder Dem Waffenschieber, Fanaten, Diplomaten, Haben viel Spass an Staten. Denn flexibel ist übel, Denn von jedem Giebel Schmeißt sich für die Quoten Ein Nerd schnell zu Boden, Nach hundert Schuss Weil einer der muss ja Dem Stuss der geschehen Entgegenstehen Nicht mehr prassen: Vermöbeln lassen [...]

Aus den unklaren Tiefen der Geschichte heraus repräsentieren RUSSISCHE GESANGSLEHRERINNEN den Typus der GESANGSLEHRERIN am reinsten: das AlteSchachtelhafte, das ständige Unterbrechen, mißbilligende Rein-Reden, das Parodieren der allzuschönen, allzujungen, aber schüchternen Vortragenden, augenzwinkernd und augenrollend gegenüber ihr selbst und den andereren Schülern oder einem möglicherweise anwesenden Gast, der indirekte Hinweis auf eigene, große frühere Erfolge, indem man der Sängerin alles mit verblühter, aber immer noch tragenderen Stimme vorsingt, das aufdringliche Einstimmen, wenn verblüffenderweise eine Phrase der Schülerin gelungen erscheint, das mit den Armen wedeln oder kurze, verächtliche Abwinken, das Fassen des Schülerinnen-Armes und Quetschen des Unterkiefers, wenn es nötig ist: alles wunderbar zu besichtigen in diesem Video. Aber: Warum erschlägt die Schülerin die Lehrerin nicht mit einem Eispickel, obwohl sie vorbereitet im Unterricht erscheint und einen dazu farblich passenden schneeweißen Pullover trägt? Bei 14:16 scheint es fast so weit. Aber so etwas geschieht russischen Gesangslehrerinnen nie. Da mögen in Schulen noch so viele Amokläufe passieren: In der Hölle werde ich bis zum Ende aller Zeit von einer russischen Gesangslehrerin zum Helden-Tenor ausgebildet werden.

Erstaunlich, gar überraschend, wie sich Campus Bockenheim verändert. Wenn Sie diese Tage sein ausgetrocknetes Innere besuchen, werden Sie tatsächlich überrascht sein:

Und nun in Buchstaben zum Mitlesen (und mit-googlen):

EI LOVE ROSA!
NEU & nur für MÄDCHEN.

Die Überraschung, ja gar Verwunderung ist gross.

Welche Zielgruppe wird hier angesprochen?..

Das beste an Occupy Frankfurt ist bekanntlich, dass es immer noch da ist. Erstaunlicherweise scheint in unserer Mainmetropole des Weltoffenheitsschmonzes allein schon DAS als Provokation zu genügen, um den politisierten Campern den Garaus machen zu wollen. So nach dem Gestus: irgendwann muss ja mal Schluß sein mit der Weltoffenheit. Aber der Stadt ergeht es nicht anders als jedem anderen spießigen Liebhaber, der die, die ihn einst -trotz all ihrer Fehler-faszinierte, irgendwie loswerden will: eine Begründung muss her. Die Kritik an den Banken kanns nicht sein, denn die hat man ja kopfnickend begrüßt und für irgendwie bedenkenswert befunden. Die Gewaltkarte hat man schon während der BloccupyTage eher erfolglos gespielt. Die Occupisten geben eher Narrenkappen als Haßkappen ab. Also heißt jetzt die Exit-Linie: Du achtest nicht auf Dich…und die Wohnung sieht aus…das ganze schmutzige Geschirr….und dann diese Leute mit denen Du Dich umgibst…besser wir sehen uns eine Weile nicht mehr.

Der Film ist alt, Gordon Gekko alias Michael Douglas hat uns vor einem Viertel Jahrhundert mit “Wallstreet” die Masters of the Universe und die Gier in den Finanzinsitutionen nahe gebracht. Alle haben gestaunt, einige wollten es nachmachen, geholfen hat es wenig und der zweite Film war schon nicht mehr so doll. Wir hatten nänlich die Folgen zu spüren bekommen.

Eine Menge Nachrichten über die Finanzwelt haben uns zwischendurch erreicht, eine davon lautet, dass der Austausch zwischen Akademie, respektive Forschung und Finanzwelt selbst hoch ist. Beide stützen einander, meist nicht in dem Sinn, wie uns allen Forschung verkauft wird: Aktivität zum Nutzen des Gemeinwohls.

Ein akademisch Engagierter aus der Exzellenzschmiede Cambridge gab jüngst seine neusten Erkenntnisse zu den Problemen des Finanzmarkts in London staunender Öffentlichkeit bekannt, nämlich den Lesern des Magazins Prospect, das nahe der Londoner City erscheint. Nun wissen wir inzwischen, dass die Londoner City als Epizentrum von Finanzmarkt-Beben gilt, und hier scheint der richtige Platz für den Finanzforscher John Coates, um uns mit einer geerdeten Nachricht (unter “Unvernünftiges Risiko”) über das Wesen des Unbills zu überraschen.

Er muß es auch wissen, der ehemalige Deutsche Bank Derivate-Händler Coates kennt das Gefühl, dass sich bei naheliegenden Gewinnerwartungen einstellt: Stress und Rausch.

1. Innere Erfolge

„Innere Erfolge, ja. Doch was hat man von solchen? Geben einem innere Erungenschaften zu essen? Ich möchte gerne reich sein, in Droschken fahren und Geld verschwenden.“
Robert Walser, Jakob von Gunten

2. Mitfühlende Franzosen

„Wegen der Schwindelanfälle und dem häufigen Nasenbluten,das ich bekomme, wenn ich nicht mit hochgelegenem Kopfe schlafe, muss ich immer, wie Sie wissen ein sehr dickes Kissen haben. Als ich dieses unselige Kissen mitnehmen wollte, schien es, als wäre ich im Begriff, eine Liste von Staatsfeinden zu entwenden; man riß es mir aus den Händen und erklärte, daß ein Vorgehen solcher Art niemals geduldet werden könnte. Ich sage Ihnen, diese Dinge muss man erleben, um sie glauben zu können, und wenn einer erzählen würde, sie hätten sich in China zugetragen, so würden unsere zartbesaiteten Franzosen sofort ausrufen: Oh, diese Barbaren!“
Marquis de Sade in einem Brief an seine Frau über seine Überführung in die Bastille

Impression von der Solidaritätskundgebung am 13. Juli vor dem spanischen Konsulat in Frankfurt

Märkte, insbesondere Finanzmärkte sind nicht so unschuldig, objektiv bewertend wie sie uns oft präsentiert werden. Interessierte ordnen sie für ihre eigenen Vorteile und zum Nachteil der meisten anderen.
Wir werden inzwischen pausenlos drangsaliert wegen des Lebens auf dem finanziellen Globus, sogar Kinder werden schon auf Möglichkeiten der Geldvermehrung getrimmt. Alles bei uns scheint sich drum zu drehen, manche Fachleute nennen das „Finanzialisierung“. Wir hören von den Schuldenraten und dem DAX, dem Hypothekenmarkt und der aktuellen Exportquote, den Milliardenerträgen oder -Verlusten unserer Leitkonzerne. So die akzeptierte Weltsicht im Lande, und in Frankfurt sind die Leute besonders sensibel für solche Größen. Alle müssen wir an den guten Zahlen arbeiten, damit wir für die Märkte bestehen können, und dabei nicht zuviel an die Erfolgloseren, erheblich mehr für die Erfolgreichen ausschütten.
Nun macht in angelsächsischen und anderen westlichen Ländern eine wenig bekannte Größe in der Öffentlichkeit Karriere: der LIBOR. Beim LIBOR empören sich zwischen New York und London mal wieder eine Menge Leute über bekannte Verdächtige, die Großbanken. Dabei klingt er ganz harmlos: ein Zinswert für das internationale Bankengeschäft, gemessen durch die Marktbedingungen auf Finanzmärkten, wen kümmert´s wirklich?

Da freut er sich teuflisch über seine Märkte: George Soros