Frankfurter Gemeine Zeitung

Experimentieren

Verfassungsbeschwerde wg. Übergriffen der Polizei bei der Blockupy-Demonstration am 1. Juni 2013 in Frankfurt eingereicht

Einkesselung… Stundenlange Freiheitsberaubung… Übergriffe gegen DemonstrantInnen… Polizeiliche Videoüberwachung… Personalienfeststellung…

… das alles ist auch vier Jahre danach in die Erinnerung tausender Menschen eingebrannt. Was seit Jahren in Frankfurt bei Demonstrationen ebenso gängige wie rechtswidrige Praxis der Polizei ist, hatte am 01.06.2013 bei Blockupy einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Rund tausend Menschen wurden teilweise über 9 Stunden und länger in einem Polizeikessel festgehalten und erst nach Feststellung ihrer Personalien wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Freiheitsberaubung, die Enge, die Hitze, der Mangel an Nahrung und Getränken, das Verrichten der Notdurft in aller Öffentlichkeit u. a. mehr hat den Eingekesselten körperlich und seelisch zu schaffen gemacht. Vor und während der Einkesselung wurden sie zudem von einer Vielzahl von Polizeikameras gefilmt.

Wenige Tage nach dem Polizeikessel haben mehrere Dutzend TeilnehmerInnen der Blockupy-Demonstration in einer gemeinsamen Erklärung festgestellt: Wir widersprechen den Klischees, wonach die Polizei durch einige ‚Chaoten‘ und ‚Randalierer‘ gezwungen gewesen sei, Maßnahmen zur Herstellung von öffentlicher Ordnung, Gesetz und Sicherheit zu ergreifen… Wir, die VerfasserInnen und UnterzeichnerInnen dieses Briefes, haben an unterschiedlichen Orten an der Demonstration teilgenommen und über Stunden das Geschehen direkt verfolgt und teilweise dokumentiert… Im Blockupy-Bündnis bestand erklärtermaßen Konsens, dass von den DemonstrantInnen keine Eskalation ausgehen sollte – entsprechend verhielten sich die DemonstrantInnen, und zwar sowohl außerhalb wie innerhalb des Polizeikessels. Dagegen war das Verhalten vieler PolizistInnen in hohem Maße übergriffig und unmittelbar körperverletzend…“

Einer der von den Polizeiübergriffen Betroffenen, Axel Köhler-Schnura, hat seine Erlebnisse an diesem Tag in einem Erlebnisbericht schriftlich festgehalten. Und er hat sich auf dem langen Weg durch die Verwaltungsgerichtsbarkeit gemacht und Klage gegen die selbst erlittene Polizeiwillkür erhoben. Leider erfolglos. Seine Konsequenz: Am 18.05.2017 hat er vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde eingereicht, um die Rechtswidrigkeit der polizeilicher Maßnahmen am 01.06.2013 feststellen zu lassen.

Für diese Auseinandersetzung ist dem Kläger Erfolg zu wünschen.

Was zu bedauern ist: Der Kläger hat leider darauf verzichtet, auch auf die exzessiven Videoaufzeichnungen der DemonstrantInnen durch die Polizei am 01.06.2013 hinzuweisen. Tausende Menschen – insbesondere die im Polizeikessel – wurden mit Dutzenden Polizei-Videokameras gefilmt, obwohl ihr Verhalten in keiner Weise auch nur annähernd den Verdacht rechtfertigte, dass sie Straftaten begehen könnten. Dies war ein informationeller Overkill, den es bis dato so in der Republik noch nicht gegeben hatte.


Hingehen, Ready to Take off: Schrankwand-Sonate – eine AbdruckX-Ausstellung ( bis zum 25. Juni 2017)

Öffnungszeiten der Austellung:
. Sonntag, 18. Juni 16:00 bis 20:00 Uhr
. Freitag, 23. Juni 18:00 bis 22:00 Uhr
. Samstag, 24. Juni 18:00 bis 22:00 Uhr
. Sonntag, 25. Juni 16:00 bis 20:00 Uhr

Austellungsort:
Frankfurt am Main, Stadtteil Fechenheim, Dieburger Str. 36 (hinteres Hofende: Halle 3 – Anfahrt)

Das Ganze ist ein Projekt des Künstlerkollektivs AbdruckX. Hinter AbdruckX stecken die drei Künstler Feuchter, Hüllenberg und Böffgen.

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Nachbetrachtungen zur Veranstaltung „Baustelle Sozialer Wohnungsbau“ im Haus am Dom.

In den Beiträgen der Veranstaltung wurden einige Ansatzpunkte benannt, denen nachgegangen werden sollte. Weniger als Auftakt zur Kampagne „Sozialer Wohnungsbau – wir sind die halbe Stadt“ als vielmehr für die weitere Auseinandersetzung mit dem Thema und unter Umständen zur Verschiebung des Schwerpunkts der zitierten Kampagne ergeben sich einige wichtige Hinweise.

 

  1. Das Problem der Pfadabhängigkeit von Modellen.Sowohl die Berliner Erfahrungen als auch die Gießener Praxis sind nur bedingt und mit einigen Anpassungen auf Frankfurt übertragbar, d.h., Teile hiervon können in bestimmten Entwicklungsstufen hier genutzt werden.

    Forderungen, die bei einem bestimmten Mobilisierungsgrad auch umgesetzt werden können, sind nicht ohne diesen zielführend. Sie sind deshalb nicht sinnlos, werden aber mit großer Wahrscheinlichkeit keine oder nur unzureichende Wirkung entfalten. Die spezifische Konstellation vor zwei Jahrzehnten in Gießen führte zu einer radikal anderen Entwicklung und kann nicht auf die Stadt hier angewandt werden, zudem die dazugehörigen administrativen und politischen Akteure nahezu gänzlich fehlen.

  2. Wohnungspolitik ist Teil von Sozialpolitik und auch nur vor diesem Hintergrund nachhaltig umzusetzen. Das Geflecht von gegenseitigen Abhängigkeiten lässt sich nicht analytisch sauber in eine Abfolge einteilen, die nacheinander abgearbeitet werden kann. Es müssen verschiedenen Aspekte zu gemeinsamen Interventionen verbunden werden. Ein-Punkt-Kampagnen mögen hier und da zu Zugeständnissen führen, jedoch schwerlich zu beständigen Lösungen.
  3. Sozialer Wohnungsbau erscheint aktuell als fragwürdige Konstruktion.Als Konstrukt der ordoliberalen Politik der deutschen Nachkriegs-Epoche ist seine Neu-Auflage heute ohne eine – nicht abreißende – Reihe zusätzlicher Annahmen und Bedingungen kaum sinnvoll. Seine Aufstellung weist es als Übergangs-Lösung aus, bis eben wieder „normale“ Verhältnisse geschaffen sind. Keine der Voraussetzungen seiner Umsetzung existiert heute noch. Nicht zuletzt eine Vollbeschäftigung in abgesicherten Arbeitsverhältnissen. Die gesamte Ausrichtung der Förderungen läuft auf eine Wirtschaftsförderung mit sozialen Zwischennutzung hinaus und die aktuelle Form zielt auf eine nahezu ausschließliche Subjet-bezogene Gewährung hinaus. Für eine notwendige Umstellung zu Objekt-bezogener Politik ist dieses Instrument nicht geeignet.
  4. Idee und Perspektive von „Neuer Gemeinnützigkeit“.Dieser Aspekt der Diskussion ist eine eigene Veranstaltung wert, denn hier scheint ein Ansatz auf, der weit zielführender sich anlässt als Sozialer Wohnungsbau. Auch wird an Traditionen angeknüpft, die „Eine-Stadt-für-Alle“ näher stehen dürften.

    Gemeinnutz entspringt einer anderen Grundhaltung, er ist eben keine Subventionierung, auch keine wie auch immer geartete Umverteilung und erst recht keine Übergangs-Lösung. Mit ihm halten andere Kalkulations-Grundlagen Einzug (wie sie auch für den kommunalen Wohnungsbau der Weimarer Republik galten, für die beispielhaft Ernst May steht). Hier lassen sich auch österreichische Verhältnisse studieren.

    Die Schwierigkeit unter dieser Überschrift besteht vor allem anderen darin, die notwendigen Allianzen aufzubauen. Viele der in Frage kommenden traditionellen Akteure sind mit der Erhaltung des Status quo ihrer Mitglieder beschäftigt und scheuen offenbar, neue Risiken einzugehen, während neue Gruppierungen den Verlust ihrer Autonomie befürchten. In diesem Kontext lässt sich ein kohärentes Förder-Programm entwickeln.

    (die Frankfurter Einrichtung eines Liegenschaftsfonds kam überhaupt nicht zur Sprache, obwohl hier einige Erfahrungen bereits vorliegen und einer der Podiums-Beteiligten an der Quelle sitzt)

 

Zu dieser Diskussion gehört auch das WIE des Wohnens, d.h., andere Wohnformen und ein anderes Mietrecht. Diese Debatten haben noch gar nicht begonnen und sind zudem auf Expertenkreise begrenzt.

Nur ganz am Rande kam die spezifische Situation hier in Frankfurt zur Sprache, wurde doch deutlich, wie wenig Ansätze andernorts hier greifen können. Weder Berlin noch Gießen sind in einer Lage, die einen derart dominierenden Zuzug und damit eine Entwicklung aufweisen, die zu einer tiefgreifenden Umwälzung der Bevölkerungsstruktur wie in Frankfurt führen.

Aber, es war ja auch erst der Anfang.

 

Neue Gemeinnützigkeit mit Neuen Allianzen

In diesem Kontext sind weitere Fragen zu stellen und zu beantworten, denn allein die Frage des Mietpreises führt nicht aus der Zwangslage einer rasch wachsenden Stadt, die vor allem ein Klientel anzieht und folglich auch zu bedienen hat, das in der neuen Schlüssel-Branche der Finanz-Industrie arbeitet. Der ungebremste Ausbau zum europäischen Knoten einer global ausgerichteten Branche ist mit den Mechanismen eines „freien“ Marktes nicht zu lösen und jeder Ansatz einer alternativen Strategie muss sich diesem Konkurrenzdruck in der Stadt stellen. Dies umso mehr als die Akteure in städtischem Eigentum zur Speerspitze dieser Entwicklung gehören.

Die im ersten Teil erwähnten Schwierigkeiten der Aufstellung neuer Allianzen rührt auch daher, dass bislang kein Versuch unternommen wurde, über die Auseinandersetzungen über den Mietpreis hinaus zu gehen und die Umwälzung der städtischen Gesellschaft insgesamt ins Blickfeld zu rücken. Damit entstand in den Auseinandersetzungen ein Nebeneinander unterschiedlicher Ansprüche, das eher zur Konkurrenz wird als zu einem einheitlichen Vorgehen.

Alternative Wohnformen sind auch eine Reaktion auf die Veränderungen in der Sozialpolitik insgesamt, in der jede Form von Gegenseitigkeit verabschiedet wird. Hier liegt die vorwiegende Motivation, stärker als es die bloße Reduzierung des Mietzinses vermag. Es geht um die Erlangung weitgehender Kontrolle und Sicherung des eigenen Umfelds, was sich in „5 /m² sind genug“ nicht findet. Es geht um die Stärkung der je eigenen Position im allseitigen Wettbewerb und ist nur allzu verständlich. Dies verlangt Zugang zu Ressourcen. Damit ist eine wichtige Einschränkung benannt, die einer Verallgemeinerung entgegen steht. Abgesehen von finanziellen Aspekten geht es um kollektive Prozesse, um Entscheidungen für ein bestimmtes Modell und das Engagement für seine Umsetzung.

Solange es um vereinzelte Vorhaben geht, haben diese kaum Auswirkungen auf das Markt-Geschehen und bilden auch kein nennenswertes eigenes Markt-Segment.

Traditionelle Genossenschaften werden sich wohl eher solchen Initiativen öffnen, die Ressourcen-stark genug sind, um ein „gutes Risiko“ darzustellen.

Die Bevorzugung von Vorhaben, die sich dem Gemeinwohl verschrieben haben, findet unter aktuellen Bedingungen ihre Grenze am Privateigentum von Grund und Boden. Ist noch vorstellbar, dass städtische Flächen nach einem anderen Verfahren als das Höchstgebot vergeben werden, gilt dies für die Flächen in privater Hand kaum und wenn, dann in den meisten Fällen zu Konditionen, die das erstrebte Ziel – preisgünstiger Wohnraum – nicht ohne große Zuschüsse erreichen lassen. Dies wiederum geht auf Kosten anderer staatlicher Aufgaben, jedenfalls unter dem gegenwärtigen Austeritäts-Regime.

Momentan sieht die Lage so aus, dass verschiedene Förder-Gruppen miteinander wetteifern, wem Flächen zur Verfügung gestellt werden sollen.

Wie gesagt, die Debatte hat gerade erst begonnen.


Zu Andrej Holm: Offener Brief an den Berliner Senat aus SPD, Grünen und Linken und +++

Es geht um Andrej Holm als neuer Staatssekretär für Stadtentwicklung und Wohnen des berliner Senats (Regierung des Landes Berlin). Man versucht(e), das mit Stasi-Vorwürfen zu verhindern.

(bei @LinkeFFM auf Twitter gefunden; Bildschirmfoto vom 2016-12-17, 20:14 Uhr MEZ)

Gibt es neue Entwicklungen, muß er Konsequenzen ziehen“: Ob es sinnvoll ist, Antje Kapek in vollem Umfang zu zitieren (retweeten), mag aus linker Perspektive zu bezweifeln sein.

Andrej Holm stellt eine Gefahr dar für die Spekulanten und Immobilienhaie. Deshalb wird diese uralte Platte gezogen.

Joschka Fischer wäre mit diesen “neueren” Grünen-Maßstäben (siehe obiges Bildschirmfoto, Antje Kapek ist Fraktionsvorsitzende der Fraktion der Grünen im Landesparlament, dem von ab 2016) niemals Außenminister geworden. Früher vertrat die Partei der Grünen Mieter- und Bürgerinitiativen, jetzt scheint sie deren Feind zu sein. Warum sonst ignoriert sie den Offenen Brief zahlreicher Berliner Mieter- und Bürgerinitiativen?

Hier jetzt der Offene Brief in vollem Umfang (Quellenlink: hier www.stadtvonunten.de, 16. Dez. 2016):

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Rassistischer Angriff auf das Bistro des Project Shelters in Frankfurt-Bornheim

.Treffen des Project Shelters Frankfurt am Main .10. Dez. 2016, 18:00 Uhr .Bistro des Projects Shelter  (Berger Straße 307, Ecke Große Spillingsgasse, Frankfurt-Bornheim) 9. Dez. 2016, Tatort Frankfurt am Main, Ecke Berger Straße / Große Spillingsgasse (Höhe Berger Str. 307): Das Bistro des Project Shelters wurde mit dem äußeren Anscheine nach schwarzer Farbe (Teerfarbe?) ziemlich [...]

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Forderungskatalog der Frankfurter Initiativen von Mieterinnen & Mietern

Präambel Das Thema Wohnen drängt seit einigen Jahren. Für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen sind die Mieten in Frankfurt und der Rhein-Main-Region in praktisch allen städtischen Wohnlagen kaum noch bezahlbar. Die Mieten steigen ungebremst und politische Antworten bleiben aus. Der Mangel an Sozialwohnungen ist eklatant. Gemäß Angaben der Stadt Frankfurt hätten 49% der städtischen [...]

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25. Okt. 2016, 13:00 Uhr, Ffm: Prozesstermin – EZB-Protest am 18. März 2015 – Anklage wegen schweren Landfriedensbruchs

von Rote Hilfe Frankfurt Prozesstermin: . am Dienstag, 25. Oktober 2016 um 13:00 Uhr . Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 13, 1. OG Ein Genosse soll im Rahmen der EZB-Proteste am 18. März 2015 in Frankfurt/Main mit einer Holzlatte einen Polizeibeamten angegriffen haben und in einem anderen Fall eine Flasche auf einen Polizeibeamten [...]

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Mittwoch, 7. Sept. 2016, Frankfurt/M: Project Shelter – offenes Kennenlerntreffen

Nächsten Mittwoch machen wir ein offenes Kennenlerntreffen, kommt vorbei! // Next week there is an open meeting for interested people, come on over! . Mittwoch, 7. September 2016, 15:00 Uhr – ca. 21:00 Uhr . Shelter-Café, Berger Str. 307 (Ecke Berger Str. u. Große Spillingsgasse)

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Gegen Kapitalismus [ein Kurzgedicht]

Das Gedicht »Gegen Kapitalismus [ein Kurzgedicht]« ist etwas kurz geraten – einer weit verbreiteten niedrigen Aufmerksamkeitsspanne geschuldet: Gegen Kapitalismus (ein Kurzgedicht)   Gegenöffentlichkeit   Gegenmodelle   Gegenprojekte   Gegenleben     Es ist dem Project Shelter gewidmet. – Crosspost -

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Nach dem Brexit: Blockupy ruft bundesweit zu Aktionen gegen die Akteure von Verarmung und Spaltung auf

Nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien ruft das Blockupy-Bündnis bundesweit zu Aktionen gegen die Akteure der europäischen Verarmungs- und Spaltungspolitik auf. Höhepunkt der Aktionen soll eine Blockade des Arbeitsministeriums im Rahmen einer breiten antirassistischen Mobilisierung am ersten Septemberwochenende in Berlin sein. Damit soll es als “zentraler Ort der europäischen Politik von Prekarität und Verarmung, der Hierarchisierung [...]

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Protest zahlt sich aus! Die Initiative „Eine Stadt für alle! Wem gehört die ABG?“ begrüßt angekündigten Mietenstopp

Angesichts steigender Mieten und zunehmender Verdrängung fordern Frankfurter Mieterinitiativen, Stadtteilgruppen und engagierte Einzelpersonen seit vielen Jahren einen grundlegenden Wandel der Geschäftspolitik bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG-Frankfurt Holding. Eine der zentralen Forderungen – ein sofortiger Mietenstopp bei der ABG – wird im gestern veröffentlichten Koalitionsvertrag der neuen Stadtregierung endlich aufgegriffen: Für die nächsten 5 Jahre sollen [...]

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TTIP und Meinungsfreiheit – Bornheimer Wochenmarkt eine demokratiefreie Zone?

Bornheimer Wochenmarkt Im hippen frankfurter Stadtteil Bornheim, dort wo in der Nähe seit kurzem die wuchtige EZB steht, dort wo man die Immobilienaufwertungsmaschinerie mit der stückchenweisen Verdrängung der nicht so finanzstarken Urbevölkerung hautnah miterleben kann, dort findet der Bornheimer Wo­chen­markt statt. Er wird liebevoll auch als Bernemer Wochenmarkt bezeichnet und kann werk­täglich mittwochs und samstags [...]

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Es gibt sie, die »Streikuni«

“Streikuni – noch nie gehört!” Das werden viele ant­worten. Gewerkschaften scheinen einfach out zu sein. Gelten sie doch als Relikte einer verstaubten Zeit. Zumindest das wird uns in der aktuellen Hoch­zeit des Neoliberalismus so weisgemacht. Um so dringlicher sind deshalb neue Formen der Gegen­wehr wie die Streikuni. Streikuni bedeutet ausgeschrieben Streikuniversität. Bei dem Begriff handelt [...]

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Zur konstituierenden Sitzung der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung am 14. April

Während sich die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung am 14. April 2016 feierlich konstituiert, sehen wir weiterhin keinen Grund zum Feiern. Der eklatante Mangel an günstigem Wohnraum, die politisch gewollte Luxussanierung der Stadt, die – auch bei der ABG – steigenden Mietpreise, die Verdrängung von Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen, die soziale und rassistische Spaltung; all dies [...]

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Asyl-Monologe – Dokumentarisches Theater

Die ASYL-MONOLOGE erzählen die Geschichten von drei Menschen, die aus verschiedenen Ländern nach Deutschland geflohen sind. Dabei ist nichts
erfunden. Jedes Wort, jeder Satz stammt von den Betroffenen selbst, basierend auf ausführlichen Interviews. Die Asyl-Dialoge erzählen von
Begegnungen, die Menschen verändern, von zunächst lose verbundenen politischen Akteur*innen, die zu guten Freund*innen werden.

Im Anschluss an das Theaterstück wird es ein Publikumsgespräch geben.
Das Stück ist mit englischen, französischen, türkischen und russischen Untertiteln versehen.
12. April 2016, 19 Uhr Café ExZess Leipziger Straße 91, Frankfurt

Eintritt: frei / gegen Spende

Weitere Informationen:
http://buehne-fuer-menschenrechte.de/

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Ich muß vollstrecken…

… – Reflexionen des Gerichtsvollziehers Unter-der-Brücke Wissen’s, so ein Gerichtsvollzieher hat’s nicht leicht, denn unsere Gebühren­ordnung gibt nicht viel her. Man ist zwar selbstständig, muß aber von dem leben, was die Termine so ab­werfen. Und Frankfurt ist eine teuere Stadt – auch für Gerichtsvollzieher. Das be­rück­sichtigt die Gebüh­ren­ordnung rein gar nicht. Frau und Kind sind [...]

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“Ebbe langts! Stoppt die Mietervertreibung!” – Demonstration in Frankfurt

Frankfurter Bürger- und Mieterinitiativen sowie DGB Stadtverband Frankfurt rufen auf zur Demonstration am Montag, 15.02.2016 16:00 Uhr auf Vor dem Planungsdezernat – Kurt Schumacher St.10 – Ziel: 16:45 Uhr Paulsplatz Mieterinnen und Mieter in Frankfurt sind dem Spekulations- / Investorendruckpreisgegeben und die Stadt macht mit und schaut zu ! Mieter brauchen Schutz und Unterstützung durch [...]

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Blockupy Ratschlag in Berlin: Aktive beratschlagen über notwendigen Protest gegen Krisen- und Grenzregime

Am kommenden Wochenende, 6. und 7. Februar, beratschlagt das Blockupy-Bündnis unter Beteiligung von Aktiven aus ganz Europa die Perspektive der grenzübergreifenden Proteste gegen das Krisen- und Grenzregime.     Dabei geht es um die Verbindung zwischen der Frage nach sozialen Rechten für alle und dem Widerstand gegen die europaweite Kürzungspolitik. Blockupy steht auch in direktem [...]

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DGB: Neonazi-Aufmarsch in Büdingen muss verhindert werden

vom DGB Südosthessen, 28. Januar 2016 . Der DGB ruft seine Mitglieder auf: . Neonazi-Aufmarsch in Büdingen muss verhindert werden Am kommenden Samstag, 30. Januar, wollen Neonazis einen Fackelaufmarsch durch Büdingen veranstalten. Ein breites Bündnis aus demokratischen Parteien, Kirchen, Vereinen und der Antifaschistischen Bildungsinitiative rufen unter dem Motto „Büdingen ist weltoffen – Kein Platz für [...]

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Freitag, 29. Jan. ’16: 2. Ratschlag “Frankfurt für alle. Solidarische Stadt“ (de-en)

am Freitag, 29. Januar, 16-20h im Haus Gallus, Frankenallee 111, Frankfurt/M. (text in english: see below) Liebe Interessierte, Aktive, Besorgte, Engagierte, ein erster Ratschlag „Stadt für Alle” liegt hinter uns. Seitdem ist viel passiert: eine große Demonstration zum Tag der Menschenrechte mit über 1500 Teilnehmer*innen, der Versuch, ein Project Shelter als Ort für wohnungslose Geflüchtete [...]

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22. Dez. ’15, Ffm – Einladung zur Veranstaltung: Was tun, wenn‘s brennt? Erfahrung des Notruftelefons … und heute?

Redaktioneller Hinweis vorab: Eine Fokusgruppe beim Ratschlag “Frankfurt für Alle!” diskutierte bereits über den aktuellen Bedarf eines antirassistischen Notfalltelefons für Frankfurt/M. (und das Rhein-Main-Gebiet). Die Veranstaltung am 22. Dez. 2015 wird faktisch auf dem Diskussionsstand dieser Fokusgruppe aufbauen. Zeit ist knapp: Im Kommunalwahlkampf kann es in Frankfurt/M. oder einem anderen Ort im Rhein-Main-Gebiet zu rechtsradikalen [...]

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Ratschlag “Frankfurt für Alle” gut besucht…

Der Ratschlag am Freitag war für die Organisatoren ein voller Erfolg: Rund 200 Teilnehmer fanden sich ein und blieben zumeist bis zum Schluß der rund vierstündigen Veranstaltung. Positiv fiel mir auf, dass nicht nur “alte Hasen” zugegen waren, sondern auch viele Jüngere teilnahmen. Das Einladungsflugblatt zur Veranstaltung ist auf der FGZ und in voller Länge [...]

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Vorbereitungstreffen einer “Messe” der Frankfurter Stadtbewegungen und Initiativen

Wann: Freitag 11. Dezember, 18 bis 20 Uhr
Ziel: Offener Austausch zwecks Organisation einer “Messe” der Frankfurter Stadtbewegungen und Initiativen im Febraur 2016.

“Ihr schlaft mit euren Träumen aus Betongold auf einem Pulverfass” Mieterin zu ABG-Chef Junker

Nicht nur bei der Bürgerversammlung “Hohe Mieten und Wohnungsnot in Frankfurt” im Römer war sehr viel Unmut und Wut zu spüren: die kommunale Wohnungsbaugesellschaft ABG macht Politik nur für Reiche. Für Menschen mit niedrigem Einkommen ist das Recht auf Wohnen in der boomenden “Finanz-Metropole” von Magistrat und ABG faktisch abgeschafft. Menschen mit und ohne Papiere müssen immer öfter auf der Straße leben, soziale Wohnprojekte werden verhindert und Wohnungen geräumt, während gleichzeitig über 1 Million Quadratmeter Büroraum leer stehen und in der Stadt gebaut wird wie schon lange nicht mehr. Die Frankfurter Wohnungspolitik ist ein Desaster.

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Blockupy beteiligt sich vom 15. bis 17. Oktober an Blockaden gegen EU-Gipfel in Brüssel

Vom 15. bis 17. Oktober finden in Brüssel europäische Aktionstage unter dem Motto “Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!” statt. Donnerstags ist die Umzingelung durch Blockaden geplant, freitags finden Konferenzen u.a. zur Schuldenfrage, Kritik der Austerität und des Grenzregimes sowie am Freihandelsabkommen TTIP statt. Samstags werden dann mehrere Tausend Menschen aus ganz Europa erwartet. Aus [...]

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BVerfG: Filmen von Polizeibeamten zur Beweissicherung zulässig

Auf seinem  Weblog »Internet-Law« berichtete Thomas Stadler am 8.  Oktober 2015 im Artikel »BVerfG: Polizeibeamte dürfen zum Zweck der Beweissicherung gefilmt werden« darüber, dass das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, “dass eine polizeiliche Identitätsfeststellung von Personen, die Polizeibeamten filmen, nicht ohne weiteres zulässig ist (Beschluss vom 24.07.2015, Az.: 1 BvR 2501/13)”. Es muss vielmehr tragfähige, konkrete Anhaltspunkte [...]

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NEUSTART: Campus Bockenheim selber machen

Werkstatt-Tage 25.bis 27. September 2015 Drei Jahre nach den gescheiterten Planungswerkstätten der Stadt Frankfurt zum sogenannten Kulturcampus möchte die Kampagne Eine Stadt für Alle! – Wem gehört die ABG? eine neue öffentliche Diskussion über die Nutzung des Campus Bockenheim in Gang bringen. Mit den Werkstatttagen vom 25. bis 27. September 2015 im Studierendenhaus soll das [...]

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Blockupy beschließt neue Runde des Widerstandes

Internationale Versammlung im November in Berlin/ Aktionstage im Frühjahr – Teil der europäischen Bewegung für Demokratie und gleiche Rechte Das Blockupy-Bündnis wird seine Arbeit und den europäischen Widerstand gemeinsam fortführen. Das haben rund 100 Aktivistinnen und Aktivisten am Wochenende bei einem bundesweiten Arbeitstreffen in Berlin beschlossen. “Die Welt steht Kopf. Überall erheben sich Menschen, reißen [...]

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Veranstaltung Studierendenhaus Bockenheim

Wie weiter mit dem Studierendenhaus? Donnerstag, 10. September, 19 Uhr // Café KoZ Das Studierendenhaus ist einer der wichtigsten politischen und kulturellen Orte Frankfurts. Aber was geschieht mit dem Haus, wenn der AStA das Gebäude 2018 verlässt und es in den Besitz der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG Holding übergeht? Die Entscheidung hierüber wird bald fallen – [...]

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Faschismus light

Hier eine bemerkenswerte Fotoserie des Frankfurter Gradikdesigners und Theatermachers Oliver Utis, die den momentanen Stimmungen der Postpolitik mit Hilfe einer verfremdeten Werbeästehtik nachspürt.

Frau vor Skyline. Logo und Slogan: "Faschismus light -- Keine Aufmärsche. Keine Einmärsche. Keine Kompromisse."

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Das ist ein Staatsstreich! OXI! – Veranstaltung in Frankfurt

Griechenland und die deutsche Linke – Veranstaltung unter freiem Himmel: Dienstag, 21.7.2015 um 19:00 Uhr
Grünanlage vor dem Eurozeichen, Willi-Brand-Platz, Frankfurt

Oliven, Snacks, Wein und viel Diskussion unter freiem Himmel erwarten euch – bringt Kleinigkeiten zu essen und nach Möglichkeit eine Sitzgelegenheit/Decke mit

Am 5. Juli ist etwas passiert, das niemand übersehen konnte: Eine Gesellschaft hat kollektiv NEIN gerufen: zu deutschen Machtphantasien und Erpressungen, NEIN zur alten Ordnung, NEIN zur weiteren Verelendung.

Ein historisches Ereignis hat stattgefunden. Mittendrin waren Blockupy Aktivist_innen aus Europa, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, das Gesicht und die Stimme des Widerstands, des Trotzes und der Hoffnung zu dokumentieren. Sie schickten uns Eindrücke aus Perspektiven der Bewegung und thematisierten die Fragen der (radikalen) Linken (hier wie dort), die parlamentarische Klemme der Regierung und was passiert, wenn kein Geld mehr aus dem Geldautomaten kommt.

Wir alle stehen jetzt vor der Frage: Was bedeutet das OXI für uns?

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OXI SPD – Keine Ruhe für Gabriel

Blockupy-Bündnis ruft bundesweit zu Aktionen gegen die SPD auf Angesichts der Zustimmung der SPD zur Erpressung der Regierung in Griechenland und der tragenden Rolle ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel bei der Stimmungsmache gegen jede Alternative zum brutalen Kürzungskurs in ganz Europa, ruft das Blockupy-Bündnis zu Protestaktionen gegen die SPD auf. Im Aufruf des Bündnisses heißt es, [...]

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UNSERE SCHOENEN DEUTSCHEN EUROS – Our precious German Euros // Europa 2015

»In diesem Sommer habe wir Deutschen eine historische Chance.« (engl.: »This summer, we germans have a historic opportunity«). »Die Chance, uns ausnahmsweise mal nicht wie Arschlöcher zu benehmen« (engl.: »The Opportunity not to behave like asshols for once«). Ein Youtube-Video von Neo Magazin Royale und Circus HalliGalli:

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In Frankfurt kein “CAMPUS FÜR ALLE” mit der ABG

Uni-Verwaltung und ABG schlagen gemeinsam zu: Grill am Campus Bockenheim zerstört

Am Sonntag, 14. Juni, kamen auf dem Campus Bockenheim Studierende, Anwohner*innen und Passant*innen zusammen, um zu grillen und sich gemeinsam den Campus als öffentlichen Raum zurück zu erobern. Die Aktion war Teil der “Eine Stadt für Alle!”-Kampagne, die sich gegen die Privatisierung des Campus Bockenheim durch die ABG richtet. Als bleibendes Symbol und Ort für zukünftige Zusammentreffen wurde ein gemauerter Grill auf dem Campus errichtet. Mit der Zerstörung dieses Grills am Montag, 15. Juni, machten Uni-Verwaltung und ABG unmissverständlich klar, dass mit ihnen kein “Campus für alle” zu machen ist.

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Terminator: auf dem Weg zur Roboter-Invasion

Am Wochenende fand in den USA die DARPA Robotics Challenge statt: es ging bei diesem legendären Wettbewerb um robotisierte Rettungsmaßnahmen, und aus der ganzen Welt traten Teams mit den besten Robotern zur Überwindung eines Parcours an. Klar, der DARPA geht es letztlich wenig um Rettung, sondern um die militärischen Potentiale von Robotern – sie ist [...]

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Prozess gegen den Polizeieinsatz bei der Räumung des 2. Blauen Blocks in Frankfurt

Mittwoch, 20.5. 9:30: Prozess gegen Polizeieinsatz bei des bestzten Hauses im Frankfurter Gallus im September 2013
Verwaltungsgericht Frankfurt, Adalberstr. 18, Saal 1.

Wir dokumentieren die Pressemitteilung des “Solikomitee Krifteler Straße”:

Das Solikomitee Krifteler Straße ruft dazu auf, den Prozess am 20. Mai gegen den Polizeieinsatz bei der Räumung der Hausbesetzung in der Krifteler Straße im September 2013 vor dem Verwaltungsgericht zu unterstützen und erklärt sich solidarisch mit der Klägerin.

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HIMMELFAHRT DER BÄNKER AUF NAXOS

Zweiter Frankfurter Theatermarathon 14. Mai 2015 – Christi Himmelfahrt – 17 Uhr Freies Schauspiel Ensemble // Theater Willy Praml // Naxos.Kino Zwei Frankfurter Theater und ein Kino tun sich zusammen, um auf ihre Weise den diesjährigen Christi-Himmelfahrtstag zu begehen. Schauplatz: die Naxoshalle im Ostend, dem Stadtteil, der auch von der mächtigen EZB überragt wird. Dem [...]

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FR-Stadtgespäch “Blockupy – nach der Randale” am Montag, 11. Mai

Die Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) war von schweren Ausschreitungen begleitet. Randalierer zogen Steine werfend durch die Frankfurter Innenstadt, zündeten Polizeiautos an und attackierten sogar Feuerwehrleute, die versuchten, Brände zu löschen. Wie konnte es zu diesen “Gewaltexzessen” kommen? Wie geht es nun weiter mit dem kapitalismuskritischen Protest? Welche Lehren ziehen Politik, Polizei und das Blockupy-Bündnis [...]

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Terrorgefahr aus Oberursel – eine Farce

Seit Jahren sind wir gewohnt uns vor AlQaida und ISIS zu fürchten. Sie gelten als zum Schlimmsten entschlossen, schwer bewaffnet, international bestens organisiert, auf höchstem Stand der Technik – inklusive Finanzierung und Angriffe via Internet. Nun scheinen deren Truppen in RheinMain aufzumarschieren, wie es Pegida befürchtet und Bild titelt: “Tatort Oberursel | Wie kommt der [...]

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Campus, mon amour

Was tun am Sonntag nachmittag?

Ab dem 3. Mai ganz einfach – auf den Campus Bockenheim kommen. Dort veranstaltet das Offene Haus der Kulturen im Rahmen der Kampagne “Eine Stadt für Alle” diesen Sommer immer ab 14 Uhr ein Sonntagscafé mit Essen und Getränken, netten Menschen, Musik, Djs, Flohmarkt, Kinderprogramm – sowie Informationen und Diskussionen über die neuesten Entwicklungen auf dem Campus und in der Stadt.

Campus, mon amour

Sonntagscafé auf dem Campus Bockenheim ab 3. Mai, 14 Uhr

Veranstaltet von Offenes Haus der Kulturen und der Kampagne “Eine Stadt für Alle – Wem gehört die ABG?
Unterstützt vom AStA der Goethe-Uni.

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Attac-Video: Ist Griechenland noch zu retten?

Welche Folgen hat die Sparpolitik in Griechenland? Welche Reformen will die Troika aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank durchsetzen? Gibt es einen Weg, der aus der Schuldenspirale herausführt? (Attac-Quelle Hier ) Ein Film von Attac und Pudelskern: X http://www.attac.de/eurokrise X http://pudels-kern.net – – – ! Link zum Griechenland-Solidaritätskomitee Frankfurt/Rhein-Main

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Blockupy: Widerstand gegen die Absetzung Ulrich Wilkens als Landtagsvizepräsident

In Hessen kuschelt eine bürgerliche Regierung nach der anderen seit Jahrzehnten mit rechtem Zeitgeist. Das gestaltete sich unter dem Ministerpräsident Walter Wallmann mit seinem Staatssekretär Gauland (heute Rechtsaussen bei der AFD) nicht anders als bei der hessischen Landes-CDU unter ihrem langjährigen Chef Alfred Dregger. Die Grünen haben sich inzwischen in diese Tradition eingeordnet, allerdings mit einer Art [...]

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Video: ABG-Kampagne – Auftakt Spaziergang Gallus 10.4.15

Eine Veranstaltung der Kampagne “Eine Stadt für Alle! Wem gehört die ABG?“

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Film und Information zur spanischen Plattform der Hypothekengeschädigten (PAH)

Am Samstag, den 25. 4. 2015 wird um 19 Uhr im Studierendenhaus der Universität Frankfurt (Campus Bockenheim) der Film “Si se puede!” der spanischen Plattform der Hypothekengeschädigten (PAH) über ihre Arbeit gegen Zwangsräumungen und Vertreibungen von Menschen aus ihren Wohnungen gezeigt.

Maka Suarez, Aktivistin der PAH-Barcelona und Sozialwissenschaftlerin, die zur Zeit auf einer Tour durch verschiedene Städte der BRD über die Arbeit ihres Netzwerks berichtet, wird gerne für Fragen zur Verfügung stehen, wie es der PAH gelingt, dass aus “Betroffenen” selbst Aktive werden, die in einem Prozess der Selbstermächtigung die Arbeit des Netzwerks tragen, das mittlerweile in allen größeren Städten in Spanien präsent und durchsetzungsfähig ist.

Eine Veranstaltung der Kampagne “Eine Stadt für Alle! Wem gehört die ABG?

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Nu schon wieder: Gewalt gegen EZB!

Mario Draghi, Chef der EZB und ehemaliger Manager einer internationalen Investmentbank steht für seine Institution.
Manchmal ist der einflußreiche Job mit Überraschungen abseits des europäischen Finanz-Regimes verbunden: Dann kann es für den Glücklichen sogar Konfetti regnen!

 

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Einladung: 3. Plenum des Griechenland-Solidaritätskomitees Frankfurt/Rhein-Main am 17.4.2015

Arbeitsausschuss des Griechenland-Solidaritätskomitees Frankfurt/Rhein-Main Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen, hiermit laden wir zum 3. Plenum unseres Solidaritätskomitee ein: Datum: Freitag, den 17.4.2015 Wann:  18.30 Uhr Wo:       Raum 3 im Frankfurter Gewerkschaftshaus Wir wollen gemeinsam folgendes besprechen: – Bericht über die erste Sitzung des Arbeitsausschusses, am 2.4.2015 – Berichterstattung über Vorbereitung, Mobilisierung und [...]

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ABG-Kampagne in Frankfurt gestartet

Macht schon was her, dieser neue Bau der ABG-FH am Rande des Commerzbank-Areals hinter dem Hauptbahnhof. Ist zwar auch neuere Frankfurter Einheits-Architektur, zeigt jedoch deutlich, wer hier zu Hause ist. Medien-Präsenz am Freitag, dem 10. April: zahlreich. Von den diversen grossmundigen Stadtpolitiker*innen war natürlich, möchte ich meinen, nichts zu sehen (Peter Gärtner von der Fraktion [...]

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Diskussions-Veranstaltung: Nachdenken über BLOCKUPY

Freitag, 10.04.2015 | 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Saalbau Gutleut, Frankfurt am Main / Rottweiler Str. 32 / 60326 Frankfurt am Main

Der 18. März in Frankfurt/M. hatte zwei Gesichter: In den frühen Morgenstunden Krawalle, brennende Polizei- und Privat-PKW, Übergriffe auf Polizei- und andere Einsatzkräfte, zerstörte Geschäfte und zerborstene Scheiben. Reizgaseinsätze der Polizei. Ab Mittag 20.000 friedliche Kundgebungs- und Demonstrationsteilnehmer die gegen die zerstörerische Austeritätspolitik von IWF, EZB und EU-Kommission protestieren.

Daraus ergeben sich Fragen: Wie ist die Situation in den Morgenstunden zu erklären? Woraus speiste sich der »Furor« – sowohl der Gewalttäter am Morgen als auch der politische im Anschluss der z.B. das Verbot von Blockupy forderte. Und wie sieht die Zukunft von Blockupy aus? Einer Initiative die sich einerseits mit dem Vorwurf der mangelnden Gewaltabgrenzung auseinander setzen muss andererseits mit ihren Forderungen und ihrem Protest Zehntausende mobilisieren kann.

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Diskussionsveranstaltung: Von den “Commons” zum sozio-kulturellen Existenzminimum

Anknüpfend an eine erste Veranstaltung im Februar zum Alltagswiderstand in der Krise und der Forderung nach einem “Guten Leben” laden wir für den 23.4. erneut zu einem dreistündigen Austausch ein. Im ersten Teil wollen wir zunächst allgemeiner dem Begriff und der Bedeutung der “Commons” nachgehen. Im zweiten Teil wollen wir dann sehr konkret und aus verschiedenen Bewegungserfahrungen diskutieren, ob und wieweit die Forderung nach einem regionalen sozio-kulturellen Existenzminimum unterschiedliche Kämpfe in Rhein-Main zusammenbringen könnte.

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Politische Dialektik der Farbe Orange

Eine sozio-kulturelle Besinnung zu Ostern

Die Farbe Orange wird in ihren Tönungen für Erfrischung, Fröhlichkeit und Jugend gesetzt. Sie steht so für Freude, aber auch Reife. Orange gilt in der Psychologie als stimmungsaufhellend, stimulierend und wird mit Lust verbunden. In Kombination mit Terrakotta-Tönen betont es einen „mediterranen“ Stil, wirkt belebend und optimistisch.

Im ersten Schub der Orange-Dialektik zwischen West und Ost kam dieser nette Stil, die mediterrane Freundlichkeit zum Tragen, Lust und Optimismus wurden von Ost nach West verwertet und dort als echte Erfrischung rezipiert.

1980: Weise Stimmung aus Osten in westliches Orange

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#Varoufake, oder “Deutschland, Deine Medienkompetenz!”

Huch! Da ist gerade was passiert, und keinem ist’s aufgefallen. Oder, wenn schon, dann nur für einen Augenblick. Und dann schon wieder weg. Kurzzeitgedächtnis unserer Zeit. Präsentiert von den Leitmedien, doppelt subventioniert durch die GEZ- und Steuerzahler. Na gut, schließlich doch noch ein Happy End, alles Gut, kein Zahlungsstorno. Gute Nacht, weiter schlafen.

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Eilantrag der Linken im frankfurter Römer: Inhalte und Ziele des Blockupy-Bündnisses nicht diskreditieren

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer hat eine Resolution zu den Blockupy-Protesten vom 18. März in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. In ihrem dringlichen Antrag formuliert DIE LINKE. im Römer, die Stadtverordnetenversammlung begrüße die Proteste des Blockupy-Bündnisses gegen die Verarmungspolitik der Troika. Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, begründet den Resolutionstext: „Nach den gewalttätigen [...]

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Blockupy-Erklärung: Für den europäischen Frühling – einen neuen Schritt gehen!

Nach dem 18. März in Frankfurt äussert sich das Bündnis zum Geschehen, und wie es weiter gehen soll: Es ist Tauwetter – und der europäische Frühling kündigt sich an. Das Eis des europäischen Krisenregimes, der Troika-Diktate, der rücksichtslosen Verarmungspolitik zeigt deutliche Risse. Was alternativlos erschien und nur noch technokratisch durchgesetzt werden sollte, ist als offene [...]

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BLOCKUPY 2015 – vor Ort und dahinter

Tage danach Es ist eigentlich völlig egal, was inhaltlich während eines Aktionstages passiert, der Anlass und Gegenstand tritt medial hinter das Design zurück. Entweder sind es bunte fröhliche Bilder oder so herrliche vom Wüten irgendwelcher finsterer Horden (ein paar Rechte dürfen dann auch nicht fehlen). Das Schauspiel hatte seine Darsteller und jetzt schlägt die Stunde [...]

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Blockupy 2015: Programm am 17. und 18. März

Dienstag, 17. März ab 11h Blockupy zu Gast auf NAXOS: NoTroika-Arbeitsfrühstück: Aktive aus Stadt und Land, Einheimische und bereits Angereiste treffen sich zum gemeinsamen Frühstück und Planen der Aufgaben des Tages: aufbauen, organisieren, basteln, plakatieren…. 17h Blockupy zu Gast auf NAXOS: Aktiven-Treffpunkt: Information der angereisten Aktiven, Aussprache, Verabredungen, Aufgaben übernehmen (Theater Willy Praml, Waldschmidtstr. 19) [...]

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Panikmache der Polizei und Stadt behindert demokratischen Protest von BLOCKUPY

Die “Dialogoffensive” der Polizei ist offensichtlich PR / Die EZB taucht aus Öffentlichkeit ab Das Blockupy-Bündnis wirft der Polizei und der Stadt Frankfurt vor, durch Angstmache und das Schüren von Panik den demokratischen Protest gegen die Verelendungspolitik der Troika-Institutionen behindern zu wollen. Das sei auch bei der heutigen Pressekonferenz im Frankfurter Polizeipräsidium erneut deutlich geworden. [...]

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Blockupy-Kundgebung am 18. März mit Naomi Klein, Sarah Wagenknecht und Urban Priol

Neun Tage vor dem Blockupy-Aktionstag am 18. März in Frankfurt am Main stehen die Rednerinnen und Redner der Kundgebung fest: “Wir freuen uns über Zusagen der kanadischen Schriftstellerin und Globalisierungskritikerin Naomi Klein, der Linken-Politikerin Sarah Wagenknecht und des Podemos-Mitbegründers Miguel Urban ebenso wie über die des Kabarettisten Urban Priol. Auch ein Vertreter von Syriza wird [...]

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Blockupy und EZB: Hessische Polizei will präventiv DemonstrantionsteilnehmerInnen erfassen

Der Hessische Rundfunk berichtet am 05.03.2014: „… eine Anfrage der Polizei in Bielefeld. In dem Schreiben, das dem hr vorliegt, wird ein Busunternehmen aufgefordert mitzuteilen, welche Personen und Organisationen einen Bus gebucht haben. Auch die Abfahrts- und Ankunftszeiten sollen genannt werden. Die Polizei begründet die Anfrage mit dem Hinweis, bei der Großdemonstration seien gewalttätige Auseinandersetzungen [...]

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Neue EZB in Frankfurt: Am 18. März nehm ich mir frei!

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Frankfurt/M., 28. Februar 2015: Zur Mahnwache gegen Entmietung/Gentrifizierung [F-Wingertstr.]

Gentrifizierung heißt das Schlagwort – Gentrifizierung ist in vielen Städten Deutschlands ein großes Problem, welches durch die Marktentwicklungen – so der verharmlosende kapitalistische Neusprech – hervorgerufen wird. Mieter müssen weichen, wenn sich das Preiskarussel am Immobilienmarkt weiter dreht und viele ihre Miete nicht mehr zahlen können. Die frankfurter AG FELIA {Arbeitsgemeinschaft Frankfurter Erwerbslose in Aktion} [...]

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Blockupy-Bündnis nimmt Feldmann beim Wort: Frankfurter OB Feldmann äußert sich positiv zu kapitalismuskritischem Protest…

Pressemitteilung Blockupy-Bündnis, Frankfurt am Main, 22. Februar 2015 OB Feldmann äußert sich positiv zu kapitalismuskritischem Protest / Blockupy-Bündnis will Feldmann beim Wort nehmen Beim Auftaktplenum vom heutigen Blockupy Aktiventreffen erntet die die positiven Aussagen von Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann zu kapitalismuskritischem Protest Beifall. Feldmann sagte: „Kritische Diskurse auch gegenüber der Finanzwirtschaft haben schon immer zu unserer [...]

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Zum Mindestlohn: Neues aus Absurdistan

Erfahrungen aus der Welt des Mindestlohns. Totschka schilderte bereits seine ersten Eindrücke in “Lichte Zukunft” und “Unaufhaltsamer Aufstieg – Zwischenstand“. Hier seine neueren Eindrücke (Quellenlink): von Totschka Neues aus Absurdistan In der Causa “Mindestlohn” gibt es Neuigkeiten, die mir nun ein deutlicheres Bild zeigen: X Der monatlich von mir zu erwirtschaftende Mindestumsatz ist konkret benannt [...]

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Montag, 9. Febr. 2015, Frankfurt/M.: #NoFragida-Kundgebung »Vielfalt statt Einfalt«

Veranstaltung (laut Facebook): Montag, 9. Februar 2015, 17:30 Uhr Frankfurt-Hauptwache Die Veranstaltung versteht sich als Gegendemonstration zur zeitgleichen frankfurter “Pediga-Demonstration” (Fragida). Die Fragida-Initiatoren bestehen laut FAZ auf einen “Stadtmarsch“.

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Recht auf Straße für alle Bahnhofsviertelnutzer*innen

Stellungnahme des Arbeitskreises „Kritische Geographie Frankfurt“ zur Debatte um Drogen im Frankfurter Bahnhofsviertel Vorletzte Woche ging der Gewerbeverein „Treffpunkt Bahnhofsviertel“ bei Landes- und Lokalpolitik sowie Presse mit einer Sonderausgabe ihres Magazins „Atlas“ über Gewerbeeinbußen im Bahnhofsviertel hausieren. Vorbereitet wurde dies durch eine vom Verein initiierte BILD-Zeitungsserie über das „Elend im Bahnhofsviertel“, die neben gezielt reißerischen [...]

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Künstler protestieren gegen Pegida – zwei Mitsingstücke…

Vielleicht kennt Ihr schon den einen oder anderen No-Pegida-Song. Mir sind zwei bekannt: Extra 3 vom NDR ist bekannt für seine Satiren und bezog mit seinem Pegida-Song satirisch Stellung  – Verfremdet wurde Costa Cordalis Schlager »Anita« aus dem Jahr 1984. Die extra-3-ler geben auf der NDR-Homepage zum Besten, dass »die Lügenpresse© endlich den Soundtrack zur [...]

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„Nichts wird bleiben wie es ist“ – Hausbesetzer*innen zum 125. Geburtstag der ABG Holding

Zum Jubliäum der ABG eine Erklärung von “Raum statt Repression” (Solidarisches Kollektiv zur Unterstützung der angeklagten Aktivist_innen, die am 15.03.2014 die leerstehende Georgt-Voigt-Straße 10 besetzt hielten) Vor 125 Jahren wurde die Aktienbaugesellschaft für kleine Wohnungen Frankfurt gegründet, um Wohnraum für weniger Wohlhabende bereitzustellen. Ihre Nachfolgeorganisation, die heutige ABG Holding steht für eine ganz andere Stadtpolitik. [...]

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Ultimativer Kommentar aus Frankreich zum Charlie-Spektakel

 Cavanna: “Hommages sind richtig Scheissdreck” Charb-Männchen: “Was für ein Genie!“ Zeichnung des ermordeten CHARB anlässlich des Todes von CAVANNA (Mitbegründer von  CHARLIE HEBDO) im Januar 2014

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Big Brother is watching you: Bundesagentur für Arbeit will Erwerbslose z. B. bei Facebook ausspähen

In Susan Bonaths Artikel »Nürnberger Spionageamt – Bundesagentur für Arbeit ordert Software zur Überwachung Erwerbsloser in sozialen Netzwerken. Datenschützer nicht informiert« (Junge Welt, 6. Januar 2015) lesen wir: »Laut Auftrag geht es um »automatisierte Identifikation und Analyse von Diskussionen und Kommentaren im deutschsprachigen Social Web« und »Ermittelt werde unter anderem in Foren, Blogs und sozialen [...]

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Von Ameisen lernen heißt siegen lernen !

Aus der Reihe “Ideen für 2015″: die Rebellion der Sklavenameisen Evolutionspsychologie ist schon lange in Mode, Evolutionssoziologie stark im kommen. Besonders beliebt sind Ameisen, vermutlich deswegen, weil sie für menschliche Nationenbildung ein so lehrreiches Vorbild abgeben. Zumindest meinen das einige, und gerade Deutschland ist auf diesem Gebiet der Forschung ganz vorne dabei. Ich erinnere nur [...]

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Hessisches Landesamt für Verfassungsschutz überwacht sich selbst…

Überprüfung der Datenschutzpraxis im Hessischen Landesamt für Verfassungsschutz nach dem Motto „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“? von dieDatenschützer Rhein Main Der Niedersächsische Innenminister Boris Pistorius musste im Mai 2014 in einer Regierungserklärung Stellung nehmen zur illegalen Speicherung von Personendaten durch den niedersächsischen Verfassungsschutz (dort auf den Seiten 3084 – 3085, Quellenlink). [...]

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Staatliche Repression in RheinMain: Verhandlungen am 5.12

Freitag 5.12.2014 um 9.00 & 11:30 Uhr, Amtsgericht Bad Homburg, An der Steinkaut 10 – 12 Verhandlung gegen einen Aktivisten, dem vorgeworfen wird, am 15.03.2014 in der Georg-Voigt-Straße 10 (Frankfurt) mit 26 weiteren Personen Hausfriedensbruch begangen zu haben. An diesem Tag wurde unter dem Namen “Leerstelle” eine leerstehende Professor_innenvilla auf dem ehemaligen Campus Bockenheim besetzt, [...]

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Demonstration in Frankfurt: Blockupy bringt EZB ihren Müll zurück

3000 bei Umzug und Aktion – EZB als wichtiger Krisenakteur eingefärbt Ankündigung: Massenhafter Ziviler Ungehorsam gegen EZB-Eröffnung am 18. März   2000 bis 3000 Menschen haben am Samstag im Rahmen des Blockupy-Festivals in Frankfurt am Main gegen die europaweiten Verarmungsprogramme und die autoritäre Krisenpolitik der Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds demonstriert. Unter [...]

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Zum Armuts-/Stadtspaziergang: Was die Polizei zum “Armutsmarsch” schrieb…

Realsatire oder Information? Das ist die Frage, die ich mir jetzt stelle angesichts dieser Polizei-News (Quelle): Frankfurt (ots) – Am Freitag den 21.11.2014 fanden mehrere kleine Demonstrationen und Veranstaltungen in der Frankfurter Innenstadt statt. Mit kreativem Protest nahmen an zwei Aufzügen etwa 125 Personen teil. Die Demonstrationen standen im Zusammenhang mit der derzeit in Frankfurt [...]

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Blockupy ist wieder in der Stadt

Ab heute vier Tage Festival mit Diskussion, Kultur und Aktion

Podiumsdiskussionen:
+ “Die Macht und ihre Plätze – Streifzüge durch ein linkes Europa”; Donnerstag , 20.11., 20 Uhr, DGB-Haus, Wilhelm-Leuschnerstr. 69-77, Frankfurt
+ “Sieben Jahre Krise in Europa – Kontroverse Erklärungen und Perspektiven”; Freitag, 21.11., 20 Uhr, Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12, Frankfurt

Kundgebung und Demo:
+ Umzug zur neuen EZB – wir packen mit an!; Samstag, 22. 11. 14 Uhr, Paulsplatz, Frankfurt

Blockupy ist wieder in der Stadt: Von heute an vier Tage lang kommen Aktivistinnen und Aktivisten aus ganz Europa zu einem internationalen Festival unter dem Motto “Talk, dance, act – runter vom Balkon!” in Frankfurt zusammen. Gemeinsam mit allen Interessierten wollen sie weitere Schritte gegen die europaweite Verarmungspolitik beraten, miteinander feiern und sich einstimmen auf den Protest gegen die Eröffnungsfeier der Europäischen Zentralbank in 2015.

Auf dem Programm stehen zwei große Podiumsdiskussionen, zahlreiche Arbeitsgruppen und Workshops, viel Kultur und ein aktivistischer Umzug zum neuen Gebäude der EZB am Samstag.

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Freitag, 21. Nov. 2014, nachmittags in Frankfurt am Main: Armuts-/Stadtspaziergang – eine Blockupy-Protestaktion

Treffpunkt zum Stadt-/Armutssparziergang: An der Hauptwache vor der Katharinenkirche in Frankfurt am Main Freitag, 21.11.2014, 14:00 Uhr Update: 19. Nov. 2014, 16:45 Uhr – hier der Flugblatttext: Armut und Ausbeutung trifft Viele! Gemeinsam Widerstand leisten! Flexibilisierung, Liberalisierung und Privatisierung – dieser Politik sind mehr und mehr gesellschaftliche Bereiche unterworfen. Armut und Prekarisierung sind die Folge, [...]

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“Umzug zur neuen EZB – wir packen mit an!”

Blockupy startet mit einem Festival nächste Woche in heiße Mobilisierungsphase – wir dokumentieren: Während Draghi, Schäuble, Fitschen und Co. hinter den verschlossenen Türen der Europäischen Zentralbank konferieren, werden Aktivistinnen und Aktivisten aus ganz Europa in Frankfurt über die Zukunft des Widerstands gegen das autoritäre Krisenregime diskutieren – offen und mit allen Interessierten. Parallel zur “Euro [...]

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Urban Perspectives without Center – Frankfurt

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Morgens, Bus, Jugend – ach

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EuGH: Das Einbetten fremder Inhalte scheint keine Urheberrechtsverletzung darzustellen

David Pachali berichtet bei irights.info in »EuGH-Beschluss: Einbetten fremder Inhalte verletzt in der Regel keine Urheberrechte (Update)« darüber, dass der EuGH sich zum Einbetten von urheberrechtlich geschützten Material geäußert hat (z. B. via Einbetten von Musik-Videos, die auf Youtube einsehbar sind): Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nach einer Meldung der Kanzlei „Knies & Albrecht“ beschlossen, [...]

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Neue Dorfumgehung für HartzIV Empfänger

Wir alle wissen es, seitdem Bayern sein politisches Jahrhundertprojekt, die PKW-Maut forciert: die Infrastruktur in Deutschland ist hinüber, für Dutzende Millionen Autos ruckelt es hier und dort zuweilen. Wegweisende Projekte für die Förderung kommen deshalb auch aus Bayern, und Mittelfranken prescht für Umgehungsstraßen (Infrastruktur!) besonders weit nach vorne: Die Gemeinde Reichenschwand hat gut 2.000 Einwohner, [...]

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Initiative auf Naxos: Studio für junge Künstler*innen

Willy Praml, sein Team und das Theater auf Naxos ist inzwischen eine Frankfurter Kulturinstitution.  Spiele an ungewöhnlichen Orten, mitten in der Stadt, mit Laienpublikum und neuartigen Inszenierungen in der alten Naxos-Halle, einer ehemaligen Metallfabrik skizzieren seit dem Jahr 2000 die ganze Breite der Aktivitäten des Theater Willy Praml im Ostend. Nachdem das Theater auf Naxos [...]

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Den deutschen Michel grimmt´s im Bauche

Es ist schon ein Trauerspiel:

Da gäbe es gerade jetzt so hervorragende Gelegenheiten der Welt mal wieder zu zeigen, was deutsche Ingenieurskunst so alles kann und just in diesem Moment funktionieren unsere Waffen nicht mehr richtig.
Kaputtgespart haben wir unsere schöne Armee! Das schmerzt jetzt nun doch etwas in der deutschen Seele. Schließlich, so wissen wir´s aus den Geschichtsbüchern, können wir Deutschen ja eigentlich schon Krieg. Das haben wir durchaus bewiesen, aber dieses ganze Demokratiegedöns, diese unrealistischen Pazifisten und Friedensbewegten haben uns schon ziemlich weich werden lassen.

Das muss man sich mal vorstellen:
Da sehen wir jeden Abend auf N24 die besten Waffen, die härtesten Knäste, die brutalsten Kriege und die geilste Action und bei uns heißt es immer so „Ne der deutsche Michel darf da nicht mitmachen wegen der Vergangenheit“.
Aber wir sind doch alle nach 45 geboren! Langsam haben wir keinen Bock mehr, immer zurückzustecken. Wir wollen endlich auch wieder brutale Kriege, harte Knäste und die ganze geile Action! Oder sollen wir etwa ewig für die Vergangenheit büßen?

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Donnerstag, 2. Oktober 2014: Aktion “Aufrecht Bestehen” in Frankfurt (bundesweiter Aktionstag)

Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages des Erwerbsloseninitiativen- und -gruppenbündnisses »Aufrecht Bestehen« findet auch in Frankfurt am Main am Donnerstag, den 2. Oktober 2014, eine aus Organisatorensicht spektakuläre Aktion statt. Organisiert wird die Aktion vom regionalen Bündnisableger  »Aufrecht Bestehen Frankfurt am Main« und unterstützt von verschiedenen Erwerbsloseninitiativen aus dem Rhein-Main-Gebiet. Piraten,  Linke und unabhängige Erwerbsloseninitiativen sind [...]

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Blockupy-Kessel 2013: Verwaltungsgericht Frankfurt rechtfertigt willkürlichen Polizeieinsatz

Kläger kündigt Berufung an / Aktive werden Recht auf Protest weiter erkämpfen Das Verwaltungsgericht (VG) Frankfurt hat am gestrigen Mittwoch die Klage eines Teilnehmers der Blockupy-Demonstration am 1. Juni 2013 gegen das Land Hessen weitestgehend abgewiesen. Der Kläger gehörte zu den 943 eingekesselten Demonstrantinnen und Demonstranten. Er wollte erreichen, dass das Gericht seinen mehrstündigen Freiheitsentzug [...]

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Maximal bru-Thalia- Szenen aus dem verblödeten Leben

Ein Reisender hatte vergessen, sich Lesestoff für eine lange Bahnfahrt mitzunehmen. Also eilte er noch in die Bahnhofsbuchhandlung.
Dort ergab sich dann folgender (natürlich rein fiktiver) Dialog.

Reisender: Ich suche da ein Buch. Irgendwas Kurzweiliges für die Fahrt. Haben Sie Camus „Der Mythos des Sisyphos“?
Verkäuferin: Nein. Das haben wir leider nicht. Aber ich könnte es bestellen.
Reisender: Das hilft mir nicht. Ich bräuchte es jetzt. Haben Sie vielleicht Michail Bakunins „Gott und der Staat“?
Verkäuferin: Ich schaue mal nach… (tippt in ihren Computer) Ne, das haben wir nicht.
Reisender: Haben Sie dann vielleicht was von Hannah Arendt?
Verkäuferin: Hat die nicht dieses vegane Kochbuch geschrieben? Das haben wir vorrätig.

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Neue Ausstellung: philosyndikat

Eröffnung: 30. Juli, 19:00 Uhr Reguläre Öffnungszeiten: 30. Juli – 19. September 2014, Mittwochs 16:00 – 20:00 Uhr Ausstellungsort: Inheidener Strasse 2, Frankfurt in Deutscher Werkbund Hessen e.V. Die Absovent*innen der HfBK Städelschule und HfG Offenbach Jessica Sehrt, Martin Stiehl, Siw Umsonst und Jeronimo Voss setzen sich nach verschiedenen internationalen Projekten nun, als Mitglieder der [...]

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Ab wie die Rakete: Urlaubsempfehlungen am Rande Europas

In der gegenwärtigen politischen Situation an den Rändern Europas kommen zuweilen überraschende Vorschläge und Interpretationen in die Welt. Während sich als hochmoralisch dünkende Schwerbewaffnete in Europas wie dem nahen Osten wechselseitig als Faschisten und Terroristen bezeichnen, und natürlich entsprechend behandeln, sorgen wir dafür, dass echte Bonmots nicht zu schnell vorbei huschen und abtauchen. Die Problemlösung [...]

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Sozialer Wohnungsbau in Frankfurt – ein Diskussionsabend

Mieter-Initiative fordert mehr sozialen Wohnungsbau – Gesellschaften kommen ihrer Verantwortung nicht nach von Christoph Süß Unter dem Motto „Fünf Euro sind genug“ hat die Mieter-Initiative Nassauische Heimstätte (NH) bei einer hochkarätigen Diskussion am Donnerstagabend auf dem Uni-Campus Bockenheim für mehr sozialen Wohnungsbau geworben. Organisatorin Brunhilde Fahr, die bereits 2012 mit ihrer erfolgreichen Petition gegen den [...]

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Offener Brief: ABG Holding will Philosophicum offenbar scheitern lassen

Es verdichtet sich der Eindruck, dass die ABG Holding und damit der schwarz-grün geführte Magistrat der Stadt Frankfurt ein offenes soziales Wohnprojekt scheitern lassen will.  Damit wird der unbeirrte Glaube an vermeintliches Gemeinwohl durch Finanzmärkte im Römer weiter zementiert, eine Einstellung der Kommunalpolitik zum Wohnungsbereich, die im Rest Deutschlands langsam schwächer wird. Wir dokumentieren einen [...]

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Radikal nicht nur vor 100 Jahren: Sommer des Surrealismus

Zwei Ausstellungen in Rheinmain bringen uns surrealistische Konzepte nahe

In den 20 Jahren des letzten Jahrhunderts machte eine kulturell-politische Bewegung von sich reden: der “Surrealismus” brachte Grenzerfahrungen, Mechanismen des Unbewußten, politischen Radikalismus auf immer neue Weisen mit Manifesten und künsterischen Expositionen zusammen. Ihre literarischen, malerischen und filmischen Resultate sind heute noch beeindruckend. Das betrifft insbesondere ihre lang anhaltende Intensität der politische und kulturelle Selbstverständigung und dem Willen zum Umbruch gegenüber einer irritierten Öffentlichkeit.

Die filmischen Manifeste stechen dabei besonders heraus. Das Institut Mathildenhöhe Darmstadt und das Deutsche Filmmuseum Frankfurt kooperieren deshalb für ein großes Projekt zur Gegenwart und Geschichte des filmischen Surrealismus.

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Blockupy: Frankfurter Polizeikessel durch Gericht abgesegnet

In deutscher Politik, Medien und Wissenschaft ist es beliebt, eifrig auf Unfreiheiten anderswo mit der Rechtsstaatlichkeit im eigenen Lande zu verweisen. Freiheit der Person und Meinungsäusserung werden dafür als hohe Güter mit Vorbildcharakter verkauft, deren Einschränkung als Verstoß gegen Menschenrechte moniert wird – gewöhlich aber nur fernab von hier. Während in Kiew bürgerkriegsartig Bewaffnete als [...]

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Die spielen doch nur: Party-Nationalismus der Fußball-WM

Nette Gegenreden zum neuen “Public Viewing Nationalismus” sprechen vom harmlosen Farben-Spass um ein schönes Spiel oder globales Medienereignis, das von einer glücklichen Markenjugend wie einst die legendären Techno-Demos in Berlin massenhaft gefeiert wird. Also: Luft raus beim Aufregen heisst es, hat gar nix mit der Nationalismus-Beschleunigung rund um die Welt zu tun. Vielleicht reden sich [...]

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Task-Force: die FGZ zwischen Brasilien und Irak, FIFA und ISIS

Die Redaktion der Frankfurter Gemeine Zeitung ist in der Zwickmühle: einerseits möchten wir den Kampf der Brasilianer gegen ihre FIFA-WM vor Ort unterstützen, andererseits den armen Iranern und Amerikanern gegen die Iraker bei Bagdad helfen. Dabei tun sich aber in der Redaktion auch einige Risse auf, etwa die zwischen den Fans der DFB-Elf und den [...]

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CAMPUS, MON AMOUR!

Das Sommerfestival am 14. Juni 2014

Auf dem Campus Bockenheim

Ihr wollt nicht länger passiv zusehen, wie Immobilieninvestoren mit routinierter Geste ihre renditeorientierte Ödnis über eurer Stadt abwerfen, immer mehr Geld für Miete draufgeht und es irgendwann keine Orte mehr gibt, wo ihr euch wirklich wohlfühlt? Ihr habt keinen Bock auf verordnete Eventkultur und kommerzielle Bespaßung?

Nö? Muss ja auch nicht sein.

Während die Uni nach und nach vom Campus Bockenheim verschwindet, tun sich dort mehr und mehr Menschen zusammen und nehmen ihre Stadt selbst in die Hand.

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Film: „The people demand social justice“

„The people demand social justice“ – Nine Perspectives on the Israeli Social Protest of 2011

Filmvorführung (englisch) & Diskussion

05. Juni 2014, 19 Uhr

Studierendenhaus/KOZ auf dem Campus Bockenheim, Frankfurt a.M.

Nach mehreren Jahrzehnten nahezu unangefochtener Neoliberalisierung und einer drastischen Zunahme sozialer Ungleichheit, erlebte die israelische Gesellschaft im Sommer 2011 die größten Sozialproteste ihrer Geschichte. Was als kleines, relativ spontanes Protestcamp auf dem Rothschild Boulevard in Tel Aviv begann, entwickelte sich in wenigen Wochen zu einer mehrmonatigen Massenbewegung für soziale Gerechtigkeit, die sich gegen den neoliberalen Umbau der Gesellschaft, korrupte Eliten, soziale Polarisierung und steigende Wohn- und Lebenshaltungskosten richtete.

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Veranstaltungsreihe: Wohnraumkämpfe in Europa

Veranstaltungsreihe Kämpfe um Wohnraum in der Eurokrise Im Zuge der Eurokrise wurden Miet- und Hypothekenschulden, Zwangsräumungen und in der Folge die Unsicherheit des eigenen Wohnraums für zahlreiche Menschen zu einer alltäglichen Erfahrung. Vom individuellen Leid, dass diese Entwicklungen mit sich bringen, zeugen unter anderem erhöhte Risiken für Depressionen und andere psychische Erkrankungen oder Suizide, die [...]

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Mietpreisbremse: Gesetzentwurf enthält mehr Mietsteigerungs- als Mietbremseffekte!

Geplante Abschaffung von § 5 WirtschaftsstrafG löst in Verwaltungen Entsetzen aus! Eine Information von Mieter helfen Mietern e. V.  Zu Recht hat das Vorhaben der Bundesregierung im Referentenentwurf zum Mietrechtsnovellierungsgesetz, die Wiedervermietungsmieten (Mietabschlüsse bei Mieterwechsel) auf knappen Wohnungsmärkten bei 10 Prozent über der Vergleichsmiete zu deckeln, für Aufsehen gesorgt. Damit könnten die größten Mietsprünge nachhaltig [...]

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BLOCKUPY zum Ukraine-Konflikt: Gegen Nationalismus und Rassismus – für eine linke, internationalistische Anti-Kriegsbewegung!

BLOCKUPY steht für ein demokratisches Europa von unten. Wir sind Teil einer linken, internationalistischen Antikriegsbewegung, in der keine nationalistischen, rassistischen oder antisemitischen Deutungen des Ukraine-Konflikts Platz haben. Gegen die Logik der kapitalistischen Staatenkonkurrenz um Einfluss, Ressourcen und Macht stellen wir die Perspektive einer grenzübergreifenden Solidarität von Unten. Wir sind daher solidarisch mit den emanzipatorischen und [...]

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Freitag, 16. Mai 2014: Henkel (AfD) am Freitag auf der Hauptwache in Frankfurt am Main

Für Freitag, den 16. Mai plant die nationalistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) von 15-16:30 Uhr eine Wahlkampfkundgebung auf der Hauptwache in Frankfurt. Als Redner ist u.a. der “stellvertretende Sprecher des Bundesvorstandes” und die Nummer 2 ihrer Europaliste, Hans-Olaf Henkel, angekündigt. Am selben Tag rufen Antifa-Gruppen im Rahmen der Blockupy-Aktionstage zu bundesweiten Aktionen gegen Rechtspopulismus [...]

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Die Linke definitiv gegen TTIP und CETA [Parteitag, 10. Mai 2014]

Wenigstens eine Partei im Bundestag, die gegen TTIP und CETA ist: »Gegen TTIP und CETA Beschluss der 2. Tagung des 4. Parteitages Bei Freihandelsverträgen und Investitionsschutzabkommen mit den Ländern des Südens standen stets die wirtschaftlichen Interessen der Konzerne des industriellen Nordens gegenüber den Vertragspartnern im Vordergrund. Bei den aktuellen Verhandlungen der EU mit den USA [...]

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Europäische Aktionstage: Blockupy demonstriert in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart

Presseankündigung Bundesweites Blockupy-Bündnis 7. Mai 2014 Europäische Aktionstage: Blockupy demonstriert in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart Blockade des European Business Summit in Brüssel / Bundesweit Aktionen der Kampagne “Nationalismus ist keine Alternative! Aktivistische Demonstrationen am Samstag, 17. Mai, in den vier Städten Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart bilden den Schwerpunkt der Blockupy-Aktivitäten während der Europäischen [...]

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