Frankfurter Gemeine Zeitung

Korrespondenzen

Offener Brief an die Geschäftsführung des Jobcenters Frankfurt am Main

Claudia Czernohorsky-Grüneberg
Geschäftsführerin
Jobcenter Frankfurt am Main
Hainer Weg 44
60599 Frankfurt

21. September 2015

Offener Brief
Bündnis ‘AufRecht bestehen Rhein-Main‘ fordert Eingangs- bzw. Abgabebestätigungen in allen Frankfurter Jobcentern

 

Sehr geehrte Frau Czernohorsky-Grüneberg,

wir sind ein Zusammenschluss verschiedener Erwerbsloseninitiativen aus Frankfurt und Umgebung.

In den letzten Monaten ist uns immer wieder aufgefallen, dass einzelne Jobcenter in Frankfurt Erwerbslosen, die bestimmte Dokumente abgeben wollten, diesen eine Bestätigung der selbigen verweigerten. Dies führte in einigen Fällen dazu, dass ein Teil dieses Personenkreises nochmals vom Jobcenter, mit der Behauptung diese Unterlagen seien nicht abgegeben worden, angeschrieben wurden. Ihnen wurden Sanktionen angedroht, wenn die Unterlagen nicht schnellstens vorgelegt würden. Während die Jobcenter Süd, Nord, Ost und Mitte in der Regel Eingangsbestätigungen aushändigen, stellen sich die Jobcenter West und Höchst strikt gegen eine solche Regelung.

Gerade auf dem Hintergrund, dass immer wieder Unterlagen zwar abgegeben werden, aber den zuständigen Sachbearbeiter/Sachbearbeiterin nicht erreichen und nicht selten angeforderte Unterlagen nochmals kopieft und eingereicht werden müssen, halten wir es für dringend erforderlich hier eine einheitliche Lösung, in Richtung mehr Bürgerfreundlichkeit und Transparenz zu schaffen.

SGB-II-Leistungsbezieherlnnen haben eine sehr schwache Rechtsposition, wenn sie nicht beweisen können, dass sie ein Schriftstück oder eine Änderungsanzeige eingereicht haben.

Selbstverständlich sind die Jobcenter in der Pflicht eine Eingangsbestätigung herauszugeben. Sie ergibt sich aus den behördlichen Pflichten als solche.

Denn “der Verwaltungsträger ist verpflichtet, die Vorsprache auf Verlangen schriftlich zu bestätigen. Aufgrund der in § 37 Abs.2 S1 SGB II zum Ausdruck kommenden Bedeutung des Antrags auf der einen und der den Hilfebedürftigen treffenden objektiven Beweislast auf der anderen Seite, ergibt sich ein solcher Anspruch auch ohne ausdrückliche Normierung bereits aus den allgemeinen verwaltungsverfahrensrechtlichen Grundsätzen”. (Gemeinschaftskommentar SGB II, Hohm, Luchterhand Verlag, Rz 30 zu § 37), so einer der gängigen Gesetzeskommentare zum SGB II. Ähnlich sah es auch das Bundesministerium für Arbeit (BMAS) in seinem Schreiben vom 22.12.2008 zur gleichen Fragestellung in einem Jobcenter in Berlin.

Im Interesse der Betroffenen fordern wir entsprechende Schritte einzuleiten, zum Beispiel eine Dienstanweisung, damit bei allen Jobcentern in Frankfurt am Main, ohne Warten und ohne ausdrückliches Verlangen Eingangs-/Abgabebestätigungen ausgestellt werden können.

Gleichlautende Schreiben versandten wir an die Herren Huth und Weise und an die Vertreter der Arbeitnehmerschaft im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit in Frankfurt am Main.

Es würde uns freuen, von Ihnen in den nächsten drei Wochen zu hören.

Mit freundlichen Grüßen

Helga Röller
AufRecht bestehen Rhein-Main


Mysterien aus Buchstaben

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Konkrete Poesie ist das Flustern der Zeichen im Auge des Betrachters. Irrlichterierende Buchstabenkaleidoskope, erstarrte Hast eines dahingeworfenen Anagramms. Und Franz Mon - er ist mit seinen Ideogrammen der Meister, die Koryphäe dafür. Weiterlesen »


MMK Talks: Slominski schweigt.

(…)

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Neues vom Campus. Heute: Überraschung

Erstaunlich, gar überraschend, wie sich Campus Bockenheim verändert. Wenn Sie diese Tage sein ausgetrocknetes Innere besuchen, werden Sie tatsächlich überrascht sein:

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Und nun in Buchstaben zum Mitlesen (und mit-googlen):

EI LOVE ROSA!
NEU & nur für MÄDCHEN.
KINDER-Überraschung

Die Überraschung, ja gar Verwunderung ist gross.

Welche Zielgruppe wird hier angesprochen?

* Kinder-Uni? Sie fängt aber erst im September an.
* Die gender-kritischen Studentinnen mit Schocko-Vorlieben? Die kritischen Studentinnen essen aber bestimmt keine Ferrero-Produkte (s. CDU-Spendenaffären, [einstig?] nicht artgerechte Käfighaltung,  und gar eventuelle Kinderarbeit, sowie Abwesenheit des Fair-Prädikats).
* Die Mitarbeiterinnen der Hochschule, die in Stunde der Verzweiflung zum Pudels Schocko-Ei-Produkts Kern greifen? Nein, glauben Sie mir, die Mitarbeiterinnen des öffentlichen Dienstes greifen in den Stunden der Verzweiflung zu deutlich härteren Stoffen als zu den Ü-Eiern.

Dennoch scheint diese riesige Werbung auf der (für den draussen wütenden Strassenverkehr) völlig versteckten Innenseite des ehemaligen Labsaals auf einem ehemals kritischsten Campus Deutschlands völlig deplatziert zu sein.

Doch dann – eine Erleuchtung. Man findet auf den Facebook-Seiten von AstA Uni Frankfurt (Urheberschaft leider unbekannt) die einzig mögliche Hypothese, was mit dem Slogan “EI LOVE ROSA” gemeint ist:

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Aber natürlich! Jetzt ist alles klar.


Staatliche Antigentrifizierung, oder Viel Lärm um Roth.

Frankfurt ist dynamisch. Frankfurt ist im Wandel. Frankfurt ist im Werden. Frankfurt geht berg ab/auf (das richtige bitte streichen).

DSC_0027Dazu geschieht in Frankfurt etwas mysteriöses…

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Fotostrecke Blockupy I

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Goethestrasse: Sperrholzglamour

Wunderschön sind die Strassen in Frankfurt am Main. Zeil ist lebendig und voller Menschen. Bergerstrasse lädt zum fröhlichen Bummeln ein. Goethestrasse ist aber einzigartig. Das ist die Strasse der Reichen und Schönen. In die Geschäfte auf dieser Strasse geht nicht jeder. Glänzend und mysteriös atmet hier die Glamour-Welt.

Doch im Vorfeld der Blockupy-Demonstrationen hat sich auch diese Strasse etwas ganz besonderes ausgedacht: sie hat sich selbst blockiert.

Ich lade Euch, werte Leser, zu einer wunderschönen Reise ein – in eine Paralleldimension.

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“Them Chemicals!” oder: ~cubische potentiale~

Neulich nächtens, Weil Zeit und Herz mich so sehr quälten, Traf ich trinkend auf dem Nach-Hause-Weg Auf ein Häuschen blauer Farbe, Wie es jedem Bauarbeiter wohl bekannt sein dürfte. In der Hoffnung die Reste meines Rausches Einer chemischen Grube zu übergeben -sprich: mich drückte die Blase- Näherte ich mich dem provisorischen Bau, In Hoffnung auf [...]

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“How about:” ~ Ein offener Brief~

Hey Berlin!

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Du psychedelisch verpepte Parlamentarische Preussenpussy,
Verschlingerin aller Künste,
Du Vietnam des Nordens,
Was soll ich von dir halten?

Du hast den Ossis die Freiheit geschenkt:
Und jetzt werden aus unseren Verwandten Nazis…
Weil aus Mauerstücken plötzlich ein Geschäft geworden ist.
Schade. Echt schade.

Ein Grienen an die Ohren getackert
Schleppst Du Dich durch die Nächte
Und fickst um Dein Leben,
Weil Dich sonst so friert.

Mexico City ist eine Stadt
Istanbul ein Kontinentalbruch
Mein Herz ein Tempel
Und Du hast nur AIDS.

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Plan zur systematischen Wegirrationalisierung des Geistes in 5 Schritten.

Kein Foto vorhanden
Fangfrage aus dem Bereich Bibliothekswesen:
was tun, wenn man Platz braucht?

Antwort:
alte Bücher wegwerfen. Liest ja eh keiner.

Doch zunächst eine kleine Vorgeschichte: eine nicht näher genannte Hochschule. ZOOM. Irgendwo in Mitteldeutschland. ZOOM. In einer Stadt am Main, in der auch der Namensgeber der Hochschule einst in seine Windeln machte. ZOOM
ZOOM. Institut für Slavische Philologie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Naja, zu konkret. Und Konkretsein is the new kitsch. Denn so etwas passiert bundesweit, täglich, jährlich, immer. Nicht Einzelfall, sondern Regel.

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Occupy in Berlin: rein in die Wohnungen

Im Dauerkampf des Städtewettbewerbs spielen die Events eine wichtige Rolle. In Frankfurt wurden in den letzten Jahrzehnten unzählige davon institutionalisiert. Während es früher in der Innenstadt nur das Mainfest, den Faschingsunzug und den Weihnachtsmarkt gab, sind Street days, Museumsuferfest, Weinfeste und vieles andere hinzugekommen. Meist überall garniert mit der gleichen Art von Verkaufsbuden und leicht [...]

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Occupy Germany! Der Tag aus Bloggersicht

15. Oktober 2011, ein Tag, den man sich merken sollte. Erstmals gingen in der ganzen Welt, in über 900 Städten, Menschen gegen das aus dem Ruder gelaufene Finanzsystem und für mehr demokratische Partizipation auf die Strasse. Auch in Deutschland gab es in vielen Städten Veranstaltungen und ein paar Blogger haben sich zusammengetan, um ein kleines [...]

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Occupy Frankfurt: Video

Occupy Frankfurt
15. Oktober 2011.

Video von Merzmensch
Mitarbeit von Aylin Karacan

s. auch Fotogallerie.

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Herzlichen Glückwunsch, Frau Roth – es ist vollbracht!!

Für 90 Mio. Euro ist das Areal in Bockenheim über den Tresen gewechselt, mit roten Köpfchen und hoch erfreut, dass es wieder einmal ohne jegliche Mitsprache und parlamentarische Kontrolle durchgezogen werden konnte, stellten sich die Lichtgestalten der Presse. Endlich können Sie loslegen, Frau Roth, und wir uns freuen. Es wäre auch zu traurig, wenn Sie [...]

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Der Gallus und die Chinesen

Eine globalisiertes Metropölchen wie Frankfurt wird von Kräften weiter Weltbereiche berührt, etwa von China oder von Schwarzafrika, sei es über Waren oder Immigranten. Die beiden könnten kaum weiter voneinander entfernt sein, kommen uns aber meistens über Medien etwas näher. “China” treffen wir bei Saturn-Hansa, mit Audio- und Video-Geräten; im Fernsehen tritt es als die expansive Wirtschaftsmacht auf, voll von Fabriken, ein Exportweltmeister, der angeblich die Welt gnadenlos mit Waren überschwemmt. Bei Schwarzafrika dagegen wird immer das gleiche, dazu konträre Schema ausgelöst: Niedergang, Krise, Elend, marodierende Warlords, Flucht und Immigration, besonders hierher. Was ist dran?

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Kreuzberg Boulevard

Kreuzberg Boulevard: Die Wandzeitung für Interaktive Realitäten P1000948 Mit einer Beobachtung zu einer Kreuzberger Wandzeitung meldet sich die ehemalige Frankfurt, oder!- Korrespondentin aus Berlin zurück.

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Stadtfauna – 1

VORAB

Die in den letzten Ausgaben beschriebenen Strategien zur Eindämmung der neoliberalen Monokultur, die die letzten lebenswerten Viertel zu kolonisieren droht, waren eine gute Anregung, auf den Spaziergängen durch die Stadt doch genauer hinzuschauen, der Oberfläche eben nicht zu vertrauen.

Es ist ja nun nicht nur so, dass (Unter-)Arten aussterben, die Evolution kennt immer Phasen, in denen sich Neues entwickelt. Nur spielen sich die interessantesten Prozesse nicht unbedingt leicht erkennbar – und doch vor aller Augen – ab. Die morphologischen Kennzeichen sind ebenfalls nicht unbedingt phänotypisch ersichtlich, so dass sich eine Einordnung erst langsam erschliesst.

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Frankfurt, oder! Reportagen aus dem anderen Frankfurt. Teil 7

Meine tapferen Leser und Leserinnen müssen beim Verfolgen meiner Wege auf dem Atlas Blasen an den Zeigefingerkuppen bekommen und an meinem Verstand gezweifelt haben. Erst dieses Ping-Pong zwischen Main und Oder, dann ein schier unsinniger Ausflug nach Amerika (Frankfort/Maine?!). Was, bitte schön, wollen diese Leser und Leserinnen wissen, hat dies alles mit Frankfurt/Oder zu tun, [...]

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Frankfurt oder! Reportagen aus dem anderen Frankfurt Teil 6

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Warum gibt es so viele Frankforts in den USA, aber kein Frankfurt?

Und was ist die Rolle von Frankfurt/Oder in all dem?Meine These zum Namen Frankfort, USA widerspricht den meisten lokalen Folkloren. Frankfort, Kentucky wurde angeblich nach Stephen Frank benannt, der am Fort des Kentucky Rivers von Indianern getötet wurde. Frankfort, New York behauptet, nach dem Siedler Lawrence Frank benannt zu sein. Frankfort, Kansas hieß angeblich ursprünglich Frank’s Ford (keine weiteren Angaben). In Erasmus Jones’ History of the Town of Frankfort, Maine (1897) findet sich kein Hinweis zur Herkunft des Namens; auch Frankfort, Michigan und Frankfort, Ohio scheinen sich nicht besonders um die Herkunft ihres Namens zu scheren. Auch die beiden (!) Frankforts (!) im Staate Wisconsin schweigen sich dazu aus.

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Frankfurt Oder! Reportagen aus dem anderen Frankfurt Teil 5

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Am 26.2.2010 fragte die Märkische Oderzeitung, die Regionalzeitung von Frankfurt/Oder, ihre Online-Leser: Warum, glauben Sie, sinkt die Zahl der Unfalltoten stetig? „Ich weiß es nicht,“ antworteten 12 Prozent der Leser. 20 Prozent sagten: „Weil die Zahl der jungen Leute sinkt.“ Ich finde, das sind zwei sehr traurige Antworten (die Mehrzahl der Leser antwortete übrigens: „Die Autos werden sicherer.“ Ob das einen fröhlicher stimmen soll, weiß ich nicht). Besonders traurig ist die, die den Rückgang der Unfalltoten mit dem Rückgang von jungen Leuten begründet. Keine jungen Kamikaze-Kleists rasen mehr betrunkenen Kopfes gegen Alleebäume; nicht, weil die jungen Leute inzwischen weniger saufen und dem Leben positiver gegenüberstehen, sondern weil sie gar nicht erst geboren, beziehungsweise bereits weggezogen sind.

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„Griechenland“ braucht hartes Vorgehen – wie „Frankfurt“

Neulich bei Stuttgart auf der Autobahn. Einer dieser ganz witzigen Sender mit Gewinnspielen und „Nachrichten“, SWR. Eine schöne kleine schwäbische Kommedy wurde gegeben: Konkursos oder so hieß der Familienvater, wohnhaft in Athen, wie jeder Grieche. Mit kleiner Familie auf 6000 Quadratmeter in der Innenstadt, ja so gut geht’s denen. Und seit 13 Jahren im Streik, [...]

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Frankfurt oder! Reportagen aus dem anderen Frankfurt. Teil 4

goethe - tischbein
In der letzten Folge unserer Korrespondenz hatten wir Frankfurt/Oder mehr oder weniger als das verdrängte Andere von Frankfurt/Main etabliert. Die Brücke vom Doppelgänger zum Zwilling ist kurz. Dass nicht Frankfurt und Frankfurt, sondern Frankfurt und Słubice Zwillingsstädte sind, ist in diesem Zusammenhang geradezu empörend.

Jetzt wird es lustig, denn ich werde über die literarischen Söhne der geteilten Zwillingsstadt Frankfurt sprechen: über die Zwillingssöhne Kleist und Goethe. Das wird deswegen lustig, weil ich keine Ahnung von Kleist und Goethe habe. Kafka verehrte die Prosa von Kleist, aber er verehrte, wie allgemein bekannt ist, auch die Tochter des Hausmeisters des Weimarer Gartenhäuschens. Das bringt für jeden einen Punkt: Goethe – Kleist 1:1. Goethe liegt, im auch von dieser Stadtnetzzeitung mit Aufmerksamkeit bedachten Frankfurter Städel, wie hingegossen in der römischen Campagna.

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Frankfurt, oder! Reportagen aus dem anderen Frankfurt. Teil 3

3 Die Berliner Korrespondentin, die zur Zeit des Mauerfalls in Frankfurt am Main wohnte, hat es noch immer nicht geschafft, Frankfurt an der Oder zu besuchen, obwohl diese Stadt so eindringlich zu ihrem Herzen spricht. Ich muss den Reim noch einmal wiederholen, durch den ich zuerst von Frankfurt/Oder hörte: „Weil Frankfurt so groß ist, da [...]

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Frankfurt oder! Reportagen aus dem anderen Frankfurt. Teil 2

2 Frankfurt/Oder kenne ich aus einem alten Kinderlied. Als die Mauer fiel (wie man in Amerika zur Wende sagt), wohnte ich in Frankfurt/Main und beschloss, irgendwann einmal das andere Frankfurt zu besuchen. Jetzt wohne ich seit zwanzig Jahren in Berlin und war immer noch nicht da. Manchmal, wenn ich in meinem Alltag versacke, wenn die [...]

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Frankfurt, oder! Reportagen aus dem anderen Frankfurt

I. „Weil Frankfurt so groß ist, da teilt man es ein / in Frankfurt an der Oder und Frankfurt am Main!“ sangen wir Kinder in den Sechziger Jahren mit einer ganzen Reihe weiterer Gassenhauer  aus der Vorkriegszeit, die unsere Eltern schon gesungen hatten – darunter ein Lied über eine alte Tante in „Groß-Grünau“, die es [...]

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