Zeiten:
Freitag von 18 – 22h, Samstag von 11 – open end, Sonntag von 10 – 14h;
Ort:
Der Kongress bietet die Gelegenheit, ohne den Filter der Mainstream-Medien über die Situation in den Ländern der europäischen Peripherie informiert zu werden und zudem gemeinsame Strategien zu diskutieren.
Das Programm werden wir in den nächsten Tagen veröffentlichen.
Ein satirisches und höchst anschauliches Video über eines der finstersten Kapitel of modern finanzbuisness: die Spekulation mit Nahrungsmitteln. Etwa eine Milliarde Menschen auf der Welt hungern und sind unterernährt. Allein im Jahr 2010 stiegen die Nahrungsmittelpreise um ein Drittel und mehr als 40 Millionen Menschen wurden dadurch zusätzlich in absolute Armut gestürzt.Mit dabei as usual und immer noch: our very own Deutsche Bank-trotz anderslautender Versprechungen von Ackermann. Dazu hier ein Factsheet von Misereor und Oxfam.
Bekanntlich haben sich zur Zeit in Davos wieder einmal Berühmtheiten zum Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum) versammelt: 2600 sind es dieses Jahr, mehr als je zuvor, darunter 1600 Topmanager und 60 Regierungschefs. Der Gründer des WEF, Klaus Schwab, zeigte sich im Vorfeld der Monsterveranstaltung selbst- und Kapitalismuskritisch:”Man kann durchaus sagen, dass das kapitalistische System in seiner jetzigen Form nicht mehr in die heutige Welt passt”, sagte Schwab der “Financial Times Deutschland”. Man habe es versäumt, die richtigen Lehren aus der Finanzkrise zu ziehen. „Der Kapitalismus in seiner heutigen Form ist nicht länger das Wirtschaftsmodell, das die globalen Probleme lösen kann.“ Ein weltumspannender Geist der sozialen Verantwortung sei daher nötiger als jemals zuvor “Wir haben es nicht rechtzeitig geschafft, Regeln zu etablieren, um eine Pervertierung des Systems zu verhindern”. In seiner Begrüßung wies Schwab darauf hin, dass die Liste der globalen Risiken im Global Risk Report, der von 469 Experten erstellt wird, von Jahr zu Jahr länger wird. Dieses Jahr sind wir bei 50 Risiken angekommen, von denen sich viele ihrem „tipping point“ nähern, also dem Punkt, an dem sich entscheidet, ob eine Katastrophe eintritt oder nicht. Nicht alle sehen die Welt vor den großen turning points, wie der gestrige Eröffnungsvortrag of our very own Angela Merkel demonstrierte.Die größte von ihr befürchtete Katastrophe wäre, dass die deutsche Leistungsfähigkeit zu stark beansprucht wird. “Denn wenn Deutschland, stellvertretend für alle europäischen Länder etwas verspricht, was bei harter Attacke der Märkte dann auch nicht einlösbar ist, dann hat Europa eine ganz offene Flanke.” Dass es Aufgabe der Staaten sein könnte, den “harten Attacken der Märkte” etwas entgegen zu setzen, liegt offenkundig außerhalb des Vorstellungskreises unserer Kanzlerin. George Soros stellte danach fest, was nahezu die ganze Welt an der deutschen Position kritisiert: Deutschland zwinge die anderen Europäern einen verheerenden Sparkurs auf und behandle die schwächeren Euro-Länder faktisch wie Dritte-Welt-Staaten.
Jahr für Jahr wird am ersten Tag des Wirtschaftsgipfels auch eine Diskussionsrunde über die Frage abgehalten: Wie geht es weiter mit der Weltwirtschaft? Dieses Jahr hingegen ging man gleich aufs Ganze: “Debate on Capitalism“, eine “Debatte über den Kapitalismus” hatten der Sponsor, das Nachrichtenmagazin “Time” und das WEF für die Auftaktveranstaltung auf’s Programm gesetzt. ” Stimmt es, dass der Kapitalismus des 21. Jahrhunderts der Gesellschaft des 21. Jahrhunderts nicht gerecht wird, fragte der Moderator, “Time”-Chef Jim Frederick das Publikum. Nahezu die Hälfte der 400 Zuschauer hob die Hände. Und das war nicht etwa das Audimax einer linken Hochschule (wenn es so etwas noch gäbe). “Wir haben ungefähr noch drei, vier Jahre, unser Modell zu verbessern”, sagte Mitgründer und Chef der amerikanischen Private-Equity-Firma Carlyle Group, David Rubenstein auf dem Podium. “Und wenn wir das nicht tun, wird das Spiel vorbei sein” “Wir erleben eine Transformation” sekundierte Alcatel-Lucent-Boss Verwaayen, “wir lassen die Welt, wie wir sie kannten zurück.” Das Publikum ging teilweise noch einen Schritt weiter: Der New Yorker Journalismus-Professor und Star-Blogger Jeff Jarvis in der ersten Zuschauerreihe monierte, auf dem Podium seien nur “die alten Institutionen” des Kapitalismus vertreten, die “es verdienen, offen gesagt, zu zerbersten”. Dafür bekam er lauten Beifall.
Wird diese Kritik etwas nützen? Nein. Wird man jetzt “Regeln etablieren, um eine Pervertierung des Systems zu verhindern”? Nein. Deshalb verabschieden wir uns aus Davos mit dem schönen Gedicht von Klabund:
Davos
Ich bin in einer winterlichen Frühe
Auf dem bezaubernden Balkon erwacht.
Im Morgenschlaf dehnt sich die weisse Mühe,
Umnebelt noch vom Schleiergeist der Nacht.
Ein Schlitten klingelt vor verhangnen Fenstern,
Und eine Wolke schwebt und ist ersehnt.
Es werden ferne Glocken von Gespenstern
Geläutet, deren Sichel mondwärts lehnt.
Bin ich der Ewige, der ich gewesen?
Die Sonne bricht aus meinem Mund mit Schrei,
Und vor der Pforte schwingt ein Stern den Besen
Und macht den Weg für meine Schritte frei.
Torpediert die US-Ratingagentur S&P mittels der jüngsten Massenabwertung gezielt die Formierung eines deutsch dominierten Europa? Führender deutscher Kapitalvertreter plädiert bereits für nationalen Alleingang.
Die Herabstufung der Bonität mehrerer europäischer Staaten durch die Ratingagentur S&P löste europaweit Unverständnis und Empörung aus. Am vergangenen Freitag verloren Frankreich und Österreich ihr Spitzenrating, während sieben weitere Länder abermalige Abstufungen ihrer Kreditwürdigkeit hinnehmen mussten: Hierunter finden sich die südlichen Euroländer Portugal, Spanien, Italien, Malta und Zypern sowie die osteuropäischen Eurozonen-Neumitglieder Slowenien und Slowakei. Somit weisen in der Eurozone nur noch Deutschland, Finnland, die Niederlande und Luxemburg die Bonitätsbestnote AAA auf.
Die EU-Kommission übte unverzüglich scharfe Kritik an der Entscheidung von S&P. Der europäische Währungskommissar Olli Rehn sprach von einer „abwegigen Entscheidung“, deren Timing „nicht zufällig“ gewählt worden sei, da Europa gerade „an allen Fronten entschieden handelt, um auf die Krise zu antworten.“ Österreichs Notenbankchef Ewald Nowotny sprach gar von einer „politischen Aktion“ seitens S&P, die dazu beitragen könnte, die zuletzt in der EU verzeichnete „positive Entwicklung“ zu „stören“. Der deutsche Wirtschaftsminister Philipp Rösler sprach hingegen von einer gezielten „Attacke“ der US-Rating-Agentur, die „sehr eigene Zwecke“ verfolge. Tatsächlich sehen die USA ein deutsch dominiertes Europa als eine wachsende Bedrohung ihrer ohnehin schwindenden Hegemonie an. Amerikanische Thinktanks und Nachrichtendienste wie etwa der private Nachrichtendienstleister Stratfor warnen inzwischen in alarmistischen Tönen vor dem Dominanzstreben Berlins in der EU.
Wesentlich gelassener reagierte wiederum Bundeskanzlerin Merkel auf die „Massenabwertung“ von Mitgliedsländern der Eurozone. Sie habe diese „Entscheidung zur Kenntnis genommen,” die überdies nicht überraschend gekommen sei, so Merkel unter verweis auf entsprechende Ankündigungen von S&P Anfang Dezember. Nun gelte es den „Fiskalpakt schnell umzusetzen,“ der auf Druck Berlins auf den letzten Brüssler EU-Gipfel Mitte Dezember beschlossen wurde – und der drakonische Sparauflagen sowie staatliche Souveränitätsverluste institutionalisiert. Dabei gibt S&P die Enttäuschung über genau diese Gipfelergebnisse als Begründung für die die nun erfolgen Bonitätsabwertungen an. Die von Berlin favorisierte Verortung der Krisenursachen in „mangelnder budgetärer Disziplin in den Peripheriestaaten der Eurozone“ bezeichnete S&P als „einseitig“, da hierbei die „steigenden außenwirtschaftlichen Ungleichgewichte“ in der Eurozone außer Acht acht gelassen würden. Hiermit benennt S&P eindeutig die deutschen Handelsüberschüsse als eine Ursache der europäischen Schuldenkrise. Anschließend warnt die Ratingagentur vor einer einseitigen Sparstrategie in Europa, die zu „fallender Binnennachfrage“ und „erodierenden Steuereinnahmen“ führe.
Merkel gab sich bei ihrer Erwiderung auf die Bonitätsabwertungen somit entschlossen, den politischen Kurs fortzusetzen, den S&P gerade für die Abwertungen verantwortlich macht. Dabei stimmen die Politikempfehlungen der Ratingagentur – die zuvor Staaten gerade wegen mangelndem Sparwillens herabstufte – inzwischen mit der von Washington und Großbritannien favorisierten Krisenpolitik weitgehend überein. Die US-Regierung forderte bei mehreren Gelegenheiten weitere Konjunkturmaßnahmen in der Eurozone, um drohende Wirtschaftseinbrüche zu verhindern. Zudem verlangte Washington und ein Großteil der EU-Staaten die von Berlin vereitelte Einführung von Eurobonds oder massive Aufkäufe von Staatsanleihen europäischer Schuldenstaaten durch die EZB. Die Ratingagentur spricht nun ebenfalls von der Notwendigkeit einer „größeren Zusammenlegung fiskaler Ressourcen“ zur Krisenbekämpfung. Amerikanische wie britische Leitmedien kommentierten die Bonitätsabwertung auch dementsprechend. Die massenhafte Absenkung der Bonitätsnoten durch S&P sollte die Europäer daran erinnern, „das ihre ökonomische Strategie, die auf Austerität für alle basiert, einfach nicht funktioniert,“ erklärte die New York Times in einem Leitartikel. Die BBC formulierte prägnant: „S&P stuft europäische Austerität herab.“
Dabei schien Berlin noch vor wenigen Tagen die Stabilisierung der entlang deutscher Interessen umgeformten Eurozone – inzwischen oft als „Deuropa“ bezeichnet – zu gelingen, nachdem die jüngsten Auktionen von Staatsanleihen in Spanien und Italien mit einer kräftig sinkenden Zinslast einhergingen. Bekanntlich hat Berlin die inflationstreibende Gelddruckerei vermittels von Staatsanleiheaufkäufen durch die EZB bis zur Durchsetzung der deutschen Forderungen auf dem Eurogipfel mitte Dezember blockiert – und somit die Krise der Eurozone verschärft. Nach der Realisierung der deutschen Forderungen wurde kurz nach dem EU-Gipfel diese Gelddruckerei mit Berlins Segen über den Umweg des Finanzsektors eingeführt, indem die EZB den Banken unendlichen Kredit zu einem Zinssatz von einem Prozent zur Verfügung stellte. Die Banken gingen dazu über, diese EZB-Billigkredite aufzunehmen, um hiermit die hoch verzinslichen Staatsanleihen der europäischen Schuldenländer aufzukaufen und diese sogleich als „Sicherheit“ erneut bei der EZB zu entsorgen. Die Banken kassierten so die Zinsdifferenz als Profit, die Zinsen im Süden der Eurozone fielen, und die Geldmenge wuchs rasch an, während Kanzlerin Merkel weiter stur behaupten konnte, es fänden keine Aufkäufe von Staatsanleihen durch die EZB statt.
Die jüngste Bonitätsabwertung bringt nun die Stabilisierungsstrategie „Deuropas“ gleich mehrfach unter Beschuss: Zum einen gehen Europa die „Retter“ aus, da der für Mitte 2012 geplante Euro-Rettungsschirm ESM die optimale Bonitätsnote AAA kaum noch erhalten wird, wenn nur noch die BRD als einziger großer Einzahler über diese Top-Bewertung verfügt – hierdurch werden die Krisenkosten auch für die BRD steigen. Zudem könnte diese Abwertungswelle auch einen Keil zwischen Berlin und Paris treiben. Frankreichs Staatschef Sarkozy befindet sich im derzeitigen Wahlkampf ohnehin aufgrund seiner nachgiebigen Haltung gegenüber Berlin unter starkem Druck, sodass der Verlust der Top-Bonitätsnote einer französischen sozialistischen Opposition weiteren Aufschwung geben dürfte, die Merkels Kahlschlagspolitik in Europa vehement ablehnt. Das Handelsblatt etwa deutete bereits an, dass es nun „kompliziert“ werde zwischen „Deutschland und Frankreich.“ François Hollande, der Präsidentschaftskandidat der französischen Sozialisten, drohte bereits damit, im Fall eines Wahlsieges den Vertrag über die Fiksalunion nicht zu ratifizieren.
Angesichts der wachsenden Unwägbarkeiten beim Aufbau eines „Deutschen Europa“ plädierte am Sonntag mit Wolfgang Reitzle, dem Vorstand des DAX-Konzerns Linde, erstmals ein führender Kapitalvertreter für den Ausstieg der BRD aus der Eurozone. Wenn es misslinge, die Krisenstaaten zu „disziplinieren“, dürfte ein Ausstieg Deutschlands aus der Eurozone „nicht zum Tabu erklärt werden,” so Reitzle gegenüber dem Spiegel. Solche Forderungen nach einem deutschen Alleingang wurden bislang nur von Vertretern des deutschen „Mittelstandes“ und der rechtskonservativen Fraktion der deutschen Politkaste im publizistischen Umfeld der FAZ und des Springer-Verlags erhoben.
Die Eurokrise bildet nur den aktuellen Brennpunkt einer langfristigen, globalen Krisis des kapitalistischen Weltsystems. Mit der vor allem von der BRD betriebenen »Sparpolitik« zeichnet sich nun ein Wirtschaftseinbruch in der Euro-Zone ab. (Fortsetzung des Überblicks)
Europa, China, USA
Wunderbar läßt sich dieser Mechanismus an der Euro-Zone demonstrieren. Das »Europäische Haus« wurde spätestens mit der Einführung des Euro auf einem beständig wachsenden Schuldenberg errichtet, der allen Beteiligten die Illusion verschaffte, an einem allgemein vorteilhaften Prozeß beteiligt zu sein. Deutschlands Exportindustrie sicherte sich – befördert durch die Absenkung des Lohnniveaus in der BRD im Gefolge der Hartz-IV-Arbeitsgesetze – die Absatzmärkte in der Euro-Zone, was zu enormen Handelsüberschüssen zugunsten Deutschlands führte. Diese Leistungsbilanzüberschüsse Deutschlands sind nur aufgrund des Euro in diesen gigantischen Dimensionen möglich gewesen, da die europäische Einheitswährung den ökonomisch unterlegenen südlichen Euro-Ländern die Möglichkeit nahm, die Konkurrenzfähigkeit in dem gnadenlosen binneneuropäischen Verdrängungswettbewerb in der Euro-Zone zumindest teilweise mittels Währungsabwertungen wiederherzustellen. Inzwischen belaufen sich die seit der Euro-Einführung kumulierten Leistungsbilanzüberschüsse der BRD gegenüber der Euro-Zone auf die schwindelerregende Summe von 770 Milliarden Euro! Selbstverständlich wären die deutschen Exporterfolge ohne die Verschuldungsdynamik in Südeuropa niemals erfolgreich gewesen. Die Arithmetik hat es nun mal so eingerichtet, daß das deutsche Exportkapital seine Leistungsbilanzüberschüsse nur dann erwirtschaften kann, wenn sich die Zielländer dieser aggressiven deutschen Exportoffensiven verschulden. Global summieren sich alle Leistungsbilanzüberschüsse und Defizite auf null Euro.
Die Eurokrise bildet nur den aktuellen Brennpunkt einer langfristigen, globalen Krisis des kapitalistischen Weltsystems. Mit der vor allem von der BRD betriebenen »Sparpolitik« zeichnet sich nun ein Wirtschaftseinbruch in der Euro-Zone ab
Das neue Jahr fängt genauso an, wie das alte endete: mit der fortgesetzten Desintegration der Euro-Zone. Die Anzahl der Brandherde, die im porösen Gebälk des »Europäischen Hauses« schwelen, ist kaum noch zu überblicken: Griechenland steht aufgrund des fortgesetzten »Spar«-Terrors wieder kurz vor dem Bankrott, während der neoliberale Musterknabe Irland, der als Paradebeispiel gelungener Austeritätspolitik gehandelt wurde, in diesem Jahr mit einem Wirtschaftseinbruch rechnen muß. Spanien und Portugal kämpfen mit weiteren Kürzungsmaßnahmen gegen die rasant wachsenden Haushaltslöcher, die gerade durch die »Sparpolitik« der letzten Monate angeschwollen sind. Ein Großteil der Euro-Zone befindet sich inzwischen in einer Rezession. Das EU-Mitglied Ungarn taumelt am Rande der Staatspleite. Die jüngsten Turbulenzen um die größte italienische Bank UniCredit verweisen wiederum darauf, daß die europäische Schuldenkrise auch eine Krise des europäischen Finanzsektors ist.
Das hierzulande gerne noch als “kommunistisch” titulierte Land hat gestern den Gipfel des neoliberalen Marken-Hypes im westlichen Spirit erklommen: es kam fast zu einer Massenpanik an manchen Orten, und sogar zu gewalttätigen Tumulten nachdem sich die Öffnung von Apple-Stores verzögerte.
Wenn ich als Präsident gewählt werde – bekommt jeder Amerikaner ein Pony.
So lautet wortwörtlich das Programm des US-Präsident-Kandidaten Vermin Supreme. Der enigmatische Kandidat, der immer einen Schuh oder Gummistiefel auf dem Kopf trägt, steht zu seinem Programm.
Nein, es ist nicht Barack Obama allein! Wir wissen nicht, was er wirklich von seinen politischen Möglichkeiten wusste, als er – auf der Tasche von Millionen der Finanzwelt für seinen Wahlkampf liegend – in Reden vor der Wahl vollmundige Versprechen machte. Große Ankündigungen in Relation zum konservativen Hardliner George Bush, nicht für eine größere demokratische [...]
Team Anna – die neuen Mittelschichten machen mobil
Irgendwelche Figuren, die sich als Reinkarnation Gandhis zelebrieren und ihren Forderungen mit medienwirksam inszenierten Hungerstreiks Bedeutung zu verleihen suchen, gibt es zu allen moeglichen Anlaessen in Indien. Wohlweislich sind ihre Fastenkuren stets begrenzt, denn sie moechten ja gerne ihren Erfolg auskosten.
Was also ist anders im Falle des Anna Hazare und seines Teams Anna?
Einerseits werden sie hoch gelobt als Aufbruch in die Zivilgesellschaft, andererseits geben sie mehr als genug Anlass, ihnen mit aeusserstem Misstrauen zu begegnen, streuen sie doch reaktionaere Moralen, die dem mittelalterlichen Indien entsprungen sind.
Nun: Hazare hungert wieder einmal fuer die Einfuehrung eines Anti-Korruptionsgesetzes, auch dies ist nicht das erste Mal, dass dagegen protestiert wird, dass Korruption so alltaeglich ist wie der Sonnenaufgang. Doch dieses Mal folgen dem Aufruf vor allem die wirtschaftlich potenten Mittelschichten der Staedte in einem Ausmass, das selbst den Intiator ueberrascht. Der Zeitpunkt ist genauso geschickt gewaehlt wie das Thema, sind doch Wahlen in einigen bedeutenden Bundesstaaten. Der Angriff gilt der gesamten herrschenden politischen Klasse. Das ist nicht nur griffige Parole, sondern spiegelt sich auch wider in den Forderungen nach Einsetzung eines Gremiums mit weitreichenden Befugnissen, die auch noch dem letzten Provinzpolitiker den Angstschweiss auf die Stirn treiben, die “neuen Leistungstraeger” wollen den alten Fuersten die Definitionshoheit entreissen und den Staat auf das zurueckschrauben, was wohlbekannten neoliberlaen Gedanken entspringt.
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Eine Dokumentation, die in das Innenleben einer hochtalentierten Fondsmanagerin des größten ETF ( Exchange-traded fund) auf Nahrungsmittel und in das Fleisch unserer Zivilisation blickt.
Das „Deutsche Europa“ steht auf tönernen Füßen. Viele der auf dem jüngsten Krisengipfel beschlossenen Regelungen werden die kommende Rezession vertiefen und zum absehbaren Auseinanderbrechen der Eurozone beitragen.
Wieder einmal soll Europa am Deutschen Wesen genesen. Nach dem jüngsten EU-Gipfel brachen insbesondere die regierungsnahen deutschen Medien in offene Jubelstürme aus: „Jetzt regiert Angela Merkels harte Hand in Europa“ titelte etwa Welt Online, um sogleich die neuen Grundsätze des neuen „Deutschen Europa“ zusammenzufassen: „Mehr Kontrolle, mehr Disziplin und härtere Strafen.“1
Das Handelsblatt verwies darauf, dass sich Großbritannien dem Dominanzstreben Berlins verweigerte: „Merkels Wort gilt – aber nur auf dem Festland.“2 Die Konsequenzen dieser Verweigerung Londons deutete die führende deutsche Wirtschaftszeitung in Anlehnung an ein berüchtigtes Zitat George W. Bushs ebenfalls sogleich an: „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns.“ Tatsächlich konnte Bundeskanzlerin Angela Merkel sich in nahezu allen Streitpunkten durchsetzen und die vor Gipfelbeginn ausgegebene Line, wonach es diesmal „keine faulen Kompromisse“ geben werde, nahezu vollständig einhalten. Im Endeffekt fand auf dem Gipfel kein Verhandlungsprozess mehr statt – es wurde letztendlich ein Diktat durchgesetzt, das von Merkel und ihrem Juniorpartner Sarkozy vorformuliert wurde.
Nun wissen wir fast alle seit Monaten, dass es schlecht aussieht auf dem alten Kontinent und dass wir deswegen vermutlich (fast) alle erhebliche Gehaltskürzungen, vermehrte Abgaben, größeres Sparen, weniger Sozialleistungen und und zu erwarten haben – damit wir wettbewerbstüchtig werden gegen die vielen Chinesen, die vielen Inder die vielen…
Darüber und die Folgen dessen macht sich [...]
Der wievielte EU-Gipfel das war, weiß ich nicht, aber zweifellos war es ein Treffen mit Entscheidungen, wie sich die Fahrwasser der Union weiter entwickeln. Nein, zuerst kommt jetzt nicht Großbritannien dran, sondern der große Rest der traurigen EU, die wirklich bestens als Feindbild weiter Teile ihrer Bevölkerungen dienen kann.
Gemach, als Feindbild dient sie mir, weil sie ein durch und durch „neoliberales“ Konstrukt darstellt, das nur in geringem Maße den vielen dient, die in Europa in Lohn stehen, und zwar meist in sehr bescheidenem Lohn. Von substantiellen Arbeitnehmerrechten finden Leserinnen im „Lissabon-Vertrag“ wenig, dafür genug Regularien, die unsere gerade herrschende Wirtschaftsweise und dazu passende Politikformen festmeißeln. Und in der vergangenen Woche arbeitete diese EU weiter an der Verfestigung, die sogar jegliche Änderung in Richtung demokratischer Verbesserung noch weiter blockiert.
Alle Welt redet über den aufstrebenden Mittelstand Indiens, der sich wettbewerbslüstern gibt und den vielen Bedrohungen der Globalisierungsverlierer hier und dort trotzt.
In Indien wird in allen Kanälen weiter appelliert mitzumachen, und die Botschaften natürlich – wie hier – direkt in Video übersetzt. Eine kleine Kostprobe südasiatischer Talentsuche geht gerade durchs Web, schaut euch die wirklich einträgliche Erfolgsmasche in Ruhe an.
Der FGZ-Korrespondent in Indien möchte mit “Streiflichtern” unsere Perspektive ein Stück aufweiten. Dort gibt es ausser billigen Programmierern und vielen Menschen eine Menge anderes. Zum Beispiel viele neue Atomkraftwerke. Die gefallen nicht allen.
Bewegungen – und auch keine
Landnahmen seitens Verwertungsinteressen sind hier in Indien an der Tagesordnung – bis hin zu veritablen Buergerkriegen. Lange waren Landnahmen fuer AKW lediglich ein Teil davon, ohne dass sich die Proteste explizit gegen die Atomkraft richtete. Auch in Jaitapur, Mharashtra war dies zunaechst nicht anders. Mittlerweile formiert sich allerdings landesweit die gegen AKW gerichtete Bewegung .
Hier gab es in den letzten Jahren die groesste Protestbewegung mit ueber 250,000 Teilnehmern und vielen Toten. Das liegt sicher an den gigantischen Ausmassen ( 6 x 1,600 MW) dieses Vorhabens, dem mehrere tausend Familien zu weichen haben. Der Standort ist knapp 200 km suedlich von Bombay (ueber 20 Mio Bewohner) und noch naeher am boomenden Puna (ueber 5 Mio), um nur die beiden goessten Ansiedlungen zu nennen. Und mittlerweile dehnt sich die Bewegung aus, so wurde im suedlichen Tamil Nadu die Inbetriebnahme eines Meilers von der Bevoelkerung verhindert.
Offensichtlich ging es den Oberen New Yorks (deren Ämter auch direkt durch das Finanzkapital besetzt sind – Bloomberg) jetzt zu weit: bei Demonstrationen von 30.000 in New York wurden in den letzten Stunden Hunderte Aktivisten festgenommen und eine Reihe verletzt, auch durch den Einsatz von Reiterstaffeln. New York Times: Bericht; Foto-Strecke
Das mag auch damit zusammenhängen, [...]
Nachdem gestern Nacht der Zuccotti Park gestern geräumt wurde, erlaubten die Polizeieinheiten inzwischen wieder, den Platz zu betreten. Mit wesentlichen Einschränkungen, die den Vorstellungen des New Yorker Bürgermeisters Bloomberg, gleichzeitig Besitzer eines weltweit agierenden Finanz- und Medienkonzerns, sehr nahe kommen.
Ein Gericht hatte zuvor entschieden, das weitere Campen auf dem Platz nicht mehr zu erlauben. Deswegen [...]
Seit einigen Stunden räumt ein großes, hochgerüstetes Polizeiaufgebot den Zuccotti Park in Ney York – angeblich zur “Reinigung des Platzes”.
Link zum Live-Ticker
Livetream aus New York:
Weitere Infos, auch zu Oakland und Zürich: Tagesschau
Während sich die Polit-Stars der 20 führenden Wirtschaftsnationen im südfranzösischen Cannes treffen, formiert sich im nahem Nizza ein Stück weit Widerstand.
Vermutlich werden sie es nicht feiern, dass die USA des ehemals gefeierten Obama alle Rekorde beim CO2-Ausstoß im letzten Jahr gebrochen hat: so viel schädlichen Dampf gab es noch nie. Und gewiß auch nicht, dass [...]
Occupy Frankfurt
2011.10.22
Fotos von Aylin Karacan und Merzmensch
Occupy Frankfurt
15. Oktober 2011.
Video von Merzmensch
Mitarbeit von Aylin Karacan
s. auch Fotogallerie.
Ein kleiner Video fasst einige Erkenntnisse über die “Schulden-Krise” in Euroland als Moment der Finanz- oder Bankenkrise schön zusammen.
Wir denken das passt gut zum heutigen Occupy-Day, gerade hier in Frankfurt, wo doch einige der Institute sitzen, die von den Staatszinsen besonders gut gelebt haben.
Die Bewegung OccupyWallstreet kampiert seit gut 2 Wochen friedlich in einem Park beim New Yorker Finanzzentrum. Der Ort war gerade in den vergangenen Tagen Treffpunkt vieler Aktivisten aus den ganzen USA und von Overseas.
Der New Yorker Bürgermeister hat jetzt zusammen mit seinem Polizeichef angekündigt, den Zuccotti-Park zu räumen. Vorgebliche Begründung: Reinigung des Geländes. Angekündigt für danach: eine streng polizeilich überwachte Rückkehr von Protesierenden ist (vielleicht) möglich.
Neben dieser Begründung führt Bürgermeister Bloomberg noch ein anderes Argument an: die Demonstranten hinderten hart arbeitende New Yorker an ihrer Tätigkeit. Das ist wahr: die Besetzer möchten tatsächlich etwas Sand ins Getriebe des rasenden Finanz-Karussells streuen.
Wir wollen euch das Video mit dem Auftritt von Slavoi Zizek auf “Occupy Wall Street”, gestern 9. 10. nicht vorenthalten.
Schön, wie das bei dem slovenischen Philosophen ohne Megafon geht, die Gestik versteht man ja auch so. Weil das Megafon fehlt, wiederholt die Menge die Sätze, damit “alle sie verstehen”. Aber: was heißt “verstehen”? Das klingt am Anfang ein bisschen abstoßend, nach Brecht, oder wie Sokrates und der Chor der griechischen Agora. Zizek sagte ja auch mal, dass er die sokratischen Dialoge liebe, grade weil sie keine seien, sondern der andre sage immer nur: “Führwahr, so ist es” etc. Wenn Zizek je Sokrates war, dann hier: Beständig Werte umwertend, aber sich nervös am verschwitzten T-Sirt zupfend und der Zustimmung der Agora versichernd. Wir sehen und hören: Philosophie in Aktion. Lacan meets USA: “Don´t be afraid to really want what you desire”. Der osteuropäische Weltenbürger Zizek trifft den Ami-Ton gradezu traumwandlerisch. Jeder Satz, jedes Wort “sitzt”, steht, springt auf. Kann man sich IRGENDEINEN populären deutschen oder sagen wir westeuropäischen Philosophen mit einem solchen Auftritt an einem solchen Ort zu solch einem Anlaß heute vorstellen? Sloterdijk, der vermögend und vergrämt mit “Du mußt Dein Leben ändern” durch Kongreße und Talkshows tourt und zusammen mit Bankern und Politikern in äh, “Zukunftsräten” sitzt? Oder die philosophische Antwort auf Günter Jauch, den smarten, freundlichen Richard David Precht von “Wer bin ich und wenn ja wie viele”? Sarkozyspezi und Präsidentenberater Bernhard Levy von den dahindämmernden “neuen Philosophen”? Oder gar den greisen Universitäts-Jubiliar Habermas? Undenkbar.
Am 15. Oktober werden wir Bürgerinnen und Bürger der ganzen Welt auf die Strasse gehen, um unsere Empörung über den Verlust unserer Rechte zu zeigen – Rechte, die uns durch ein Bündnis zwischen grossen Unternehmen und der politischen Klasse entzogen werden. Wir von der Bewegung «Democracia Real [...]
Die Initiative der Besetzung des Bankenviertels in New York, der Wall Street (Occupy Wall Street) verbreitert sich, und findet in amerikanischen Städten immer mehr aktiven Zuspruch. Siehe.
Am 15. Oktober möchten Initiativen weltweit im Anschluß an und in Solidarität mit der Occupy-Bewegung auf die Strasse gehen. Über das im Web installierte Initiativen-Netz kann man die Fortschritte [...]
Schon seit 2 Wochen wird versucht, den Betrieb der Finanz-Institutionen an ihrem Hauptversammlungsort ein bißchen durcheinander zu bringen! Occupy Wallstreet heißt das Motto.
Nein, ich spreche nicht von Frankfurt, das ist nur der wichtigste Finanzort Mitteleuropas. Die Wallstreet findet ihr nicht in Sachsenhausen, sondern in New York. Genau: Goldman Sachs und die ganzen anderen, alle sind dort anzutreffen. Nix wie hin und irritieren, und das nicht nur mit Kursbewegungen und Credit Default Swaps.
Rund um die Brückenbesetzung in Manhattan am Wochenende wurden 800 Leute verhaftet; das wäre so, wie wenn hier die Alte Brücke und die Friedensbrücke zu wären.
Lassen wir uns in Bankfurt von den Leuten drüben anregen, denn auch bei uns gibt es viel zu tun:
Wer ist er, der mysteriöse Herr Rastani? Ein Wildgewordener Börsenspiesser? Ein Selbstläufer? Ein neuer Yes Men Nachahmer? Oder… 
Josef „Joe“ Meinrad Ackermann ist ein angesehener Mann („Banker of the Year“), besonders bei wohlhabenden deutschen Rentnern und vielen Banker-Kollegen. Das hängt nicht nur damit zusammen, dass er als Chef der Deutschen Bank Prominenz in unseren Medien hat, sondern auch deswegen, weil er Vorsitzender eines besonders exklusiven Clubs ist, der sich immer rund um das Feuer der Finanzmärkte versammelt: Ackermann ist nämlich Vorsitzender des Institute of International Finance (IIF), der einzig wirklich globalen Vereinigung von Finanzinstituten. Die Strategie des IIF dreht sich besonders darum, Entscheidungsträger auf der obersten Ebene zu beeinflussen, etwa den amerikanischen Präsidenten oder die Bundeskanzlerin.
Und das klappt auch nicht so schlecht, wie das Publikum bei den Handlungsanweisungen für die Politik bei der aktuellen “Euro-Rettung” (der Institute) verfolgen kann. Genau deswegen sind noch mehr aus dem Profi-Geschäft um die Finanzmärkte von ihm angetan. Auch hier am Main, auch wenn Ackermann vermutlich höchstens am Gesicht der Sekretärin erkennen kann, dass er sich gerade in Frankfurt befindet.
Nicht so begeistert vom Tun des großen Zampano sind dagegen die armen Zeitgenossen, die dem großen Gehabe immer wieder recht geben und schlicht das machen, was besonders wichtig für die Belebung der heutigen Welt sein soll: Aktien kaufen – solche der Deutschen Bank AG. Doch beim Blick auf die heute gelebte Offenbarung, auf die Kurse des DAX lässt die Deutsche Bank AG erblassen: Ackermann übernahm im Jahre 2002 bei einem Kurs von 69 Euro, heute dümpelt er bei 25 Euro.
Bekanntes Szenario. In Tunesien war dies ein Anfang, in Thessaloniki ist es die gleiche Verzweiflung.
Kein Geld, kein Kredit, keine Zukunft. Über die Verhältnisse gelebt, Frau Merkel?
Tja, wenn das Vertrauen der Märkte fehlt…….
Bild: Le Figaro
……da kann sich sich die Selbstmordrate innerhalb kurzer Zeit verdoppeln.
Es könnte packendes Kino sein: Digital boys mit bewaffneten Pick-Ups im Wüstenkrieg, atomar verseuchte Küstenregionen, Klimawandel und Hungersnöte, brennende Großstadtschluchten und Robocops an der Themse, irre Nazi-Terroristen und private Söldnerheere… Nun scheinen doch jene dystopischen Szenarien fast Wirklichkeit geworden zu sein, die in den 80ern das Bild der Zukunft prägten. Nichts war es mit dem „Ende der Geschichte“, das man lauthals in den 90ern verkündete, jenem Jahrzehnt, als die Zukunft gern als High-Tech-Schlaraffenland gemalt, als der Neoliberalismus zum religiösen Heilsversprechen wurde.
Vergangen sind fast drei Jahrzehnte, in denen geplündert und verteilt wurde, von unten nach oben, versteht sich, erst zögerlich, dann immer dreister. Zurück blieben Schneisen der Verarmung, soziale Verwüstungen – und Menschen, denen unter dem geistesbetäubenden Geschrei des Marktfundamentalismus der plumpe Kampfruf des Neoliberalismus zur eigenen Gewissheit geworden ist: „Es gibt keine Alternative“. Doch jetzt geht es nicht mehr nur um abgeschriebene Existenzen, jetzt beginnen ganze Gesellschaften instabil zu werden. Der Kampf um Ressourcen, Teilhabe und Mitsprache ist eröffnet.
Nachdem ja alle Politiker und Banker lange und ausgiebig über die Bankenkrise nachgedacht haben, Besserung gelobten und sich sicher sind, dass so was nie,nie wieder vorkommt wegen der ganzen super ”Sicherungsmechanismen” lesen wir heute: Ein Aktienhändler der Schweizer Großbank UBS hat 2 Milliarden Dollar Bankvermögen im Wertpapierhandel verzockt und wurde jetzt verhaftet. Er ist 31 Jahre alt. Träumt davon nicht [...]
Über den 11. September 2001 wurde so viel geschrieben wie über kaum ein anderes Ereignis der jüngeren Geschichte. Dies bringt es natürlich mit sich, dass auch viel Schwachsinn geschrieben wurde und jeder Verschwörungstheoretiker, Ufologe oder Sektierer sich berufen fühlte, auch seinen Senf dazu abzugeben.
Die meisten dieser Verschwörungstheorien kann man genauso wie die übrigen Werke ihrer Verfasser getrost in die Tonne treten.
Trotzdem ist und bleibt der 11. September 2001 nicht unumstritten und es regen sich immer wieder Zweifel in einem solchen Maße an der offiziellen Version, dass diese nicht einfach gänzlich unbesehen abgetan werden können. Und eine gewisse kritische Haltung zu offiziellen Versionen im Allgemeinen sollte zum geistigen Rüstzeug jedes aufgeklärten und demokratisch gesinnten Bürgers gehören.
Solidarität: althergebracht?
Nein, hat sich einfach transformiert und an bestimmten Stellen sedimentiert.
Die hängen eng mit Wettbewerb und Marketing zusammen.
Globale “Firmen-Solidaritäten” werden als Markenbewußtsein ausbuchstabiert.
So kannst du auch mit reinkommen!
Zu einer überraschenden, ja witzigen Einsicht bei der Durchsicht europäischer Wirtschaftsstatistik kommt John Lanchester im “London Review of Books“:
“In Europa haben wir die überraschenden und alarmierenden 0,1 Prozent Wachstum in Deutschland, die verzweifelt armseligen 0 Prozent in Frankreich und dann, jetzt kommt’s, die erfreulich munteren 0,7 Prozent Belgiens. Warum ist das geradezu zum Schreien komisch? [...]
Italien macht es mal wieder vor. Nein, keine Pleite, sondern wie man mit “Verschuldungen” umgeht. Nicht mit meiner oder deiner, sondern damit, dass manche das garantiert nie kennen lernen. Was meinen wir damit?
Überall in Europa haben wir Staatsverschulungen – warum auch immer – und von (fast) überall tönt es deswegen “SPAREN”! Das gilt gerade auch [...]
Die gemieteten Tower der Deutschen Bank AG an der Taunusanlage sollen als “Soll und Haben” ausgeglichene Standfestigkeit in Frankfurt demonstrieren, und die Stadt huldigt dem – zumindest einige. Das Speckgürtel-Idol Ackermann hat nicht mehr lange, aber sein Laden befindet sich wie andere dieser Branche auf arg abschüssigem Gelände: “Die Deutsche Bank leidet”
Nicht nur, dass der [...]
Der monatelange NATOeinsatz in Libyen brachte einen erwartbaren Sieg für die Rebellen und die Niederlage des Gaddafi-Regimes. Auf der humanitären Seite sieht es weniger positiv für die NATO und die Bevölkerung aus: nach Angaben der Rebellen gab es in diesem Krieg bislang ca. 50 000 Tote. Allerdings wurde diese enorme Anzahl von Toten in den hiesigen Medien nur unter “ferner liefen” erwähnt. Oder ist Ihnen diese Zahl irgendwo inmitten der unzähligen Artikel über Libyen in großen Lettern auf S.1 begegnet? Mir nicht. Außerdem sind die Opfer der NATO-Luftangriffe offenbar nicht mit eingerechnet worden- warum nicht? Vom März bis zum 24. August flog die NATO laut eigenen Angaben “zum Schutz der Zivilbevölkerung” 20262 Lufteinsätze, teilweise waren es 97 Einsätze in 24 Stunden. Von ihnen waren 7587 Bombeneinsätze. Darunter laut Wikipedia zum Beispiel die Bombardierung einer Fabrik in Brega, in der Wasserrohre für die Wartung und Reparatur des “Great man made River“- Projektes, des weltweit größten Projektes zur Wassserversorgung der Bevölkerung, hergestellt wurden oder drei Satellitenanlagen des Libyschen Fernsehens, um wie NATO-sprecher Roland Lavoie sagte: „Gaddafi daran zu hindern, mit Hilfe des Fernsehens Zivilisten zu terrorisieren“, was die Frage aufwirft, ob der irre Diktator in der Stunde der Not vielleicht Sendungen von RTL 2 ins Programm genommen hat. Wie viele Tote diese siebeneinhalb tausend Bombenabwürfe gefordert haben, gibt die NATO nicht bekannt und scheint
Nicht jeder glaubt, dass der zukünftige Chef der Deutschen Bank ganz im Alleingang zig Milliarden für diese als Investmentbanker verdient hat. Anshu Jain wird von staunender Öffentlichkeit trotzdem als gewiefter Akteur in besonders einträglichen Geschäften begriffen, fast so wie es schon bei Buddenbrooks abging, heute halt noch mit Screen dazu.
Ok, ganz so verhält es sich in Wirklichkeit nicht. Die Leute mit dem Geldhandel sitzen nicht dauernd in Dreiteilern auf Ledersesseln und leisten würdevoll Unterschriften. Weder der Daytrader in der Einzimmerwohnung noch der Broker mit dem Finger am Abzug des Highspeed-Algorithmus. Und letzterer macht als Computer-Programm in verdammt schnellen Maschinen heute eine ganze Menge der Geschäfte an der Börse. Ganz allein, auch in Frankfurt. Das nennt der FAZ-Leser dann „Algo-Trading“, und mit dem kommt eine Menge Zaster zusammen, eben auch der Profit des agilen Inders Anshu Jain, des künftigen CEO der Deutsche Bank AG.
Michelle Bachmann aus dem HERZEN der USA hat mit ihrer triumphalen Initiative, die in den Wirren sozialistischer Umgestaltungsversuche die Welt in Atem hielten, auf der Nabelschau der republikanischen KandidatInnen wohl endgültig die Weichen für ihre Kandidatur gestellt. Nach dem üblichen Bekenntnis zu keinen Steuern verkündete sie unter frenetischem Jubel, ihr sei ein essntieller Teil amerikanischer [...]
Während sich die Teapartyleute in USA weiter begeistert aufs kalte Buffet stürzen, um zu feiern, dass sie Steuererhöhungen für die Superreichen verhindert haben, ist der drittreichste Mann der Welt, Waren Buffet, (o .k., o.k., schlechter Scherz, denn der wird gesprochen mit “a”) der Ansicht, er und die Seinen seien “zu lange vom Kongress verhätschelt worden“. “Unsere politische Führung hat zum ,gemeinsamen Opfer’ aufgerufen, mich dabei aber verschont. Während die Armen und die Mittelschicht für uns in Afghanistan kämpfen und zahlreiche Amerikaner sich bemühen müssen, mit ihren Mitteln auszukommen, profitieren wir Megareiche weiterhin von außergewöhnlichen Steuervorteilen”, schrieb er in der New York Times. Wer außer einem ideologisch und praktisch besoffenen Republikanern wollte ihm da widersprechen? Wir jedenfalls nicht, denn wir wissen über die von Buffet gezahlten Steuern auf jeden Fall nicht so viel wie er selbst. Buffet rechnet vor, dass er im letzten Jahr nur 17,4 Prozent Steuern auf sein Vermögen bezahlt hat, ein Steuersatz von dem, wie er selbst sagt, seine Angestellten nur träumen können. Die Steuersätze der 20 Angestellten seines Büros zum Beispiel lägen zwischen 33 und 41 Prozent und er besitzt im Unterschied zu ihnen ca. 50 Milliarden US Dollar. Buffet hat auch ein Argument parat für die ewige Leier von “höhere Steuern für die Reichen gefährden Arbeitsplätze”. In den 80ern seien die Reichen in den USA viel höher besteuert worden als heute, die Arbeitslosigkeit sei trotzdem viel geringer gewesen. Buffet schlägt deshalb vor, die Steuer für Einkommen über eine Million anzuheben, die über 10 Millionen sogar drastisch.
Die wirtschaftsfreundliche Presse und die Liberalen hierzulande, die sich dem Slogan “Sparen, Sparen, Sparen und immer an die Millionäre denken!” verschrieben haben, melden das weitestgehend unkommentiert und eher leicht
“Wir werden euch verfolgen,
wir werden euch finden,
wir werden euch anklagen,
wir werden euch bestrafen”.
Diese mutigen Sätze sprach ein echtes Mitglied der Oberklasse aus, der britische Premier Cameron nach den “Riots” in englischen Großstädten. Er äusserte seine Drohungen im Geiste einer jahrhundertealten Erfahrung seiner Klasse mit Aufstandsbekämpfung in der ganzen Welt, von Indien über Südafrika bis in die eigenen Vorstädte. Nichts wirklich Neues also.
Eine intensive Kriminalisierung von mittellosen Teilen der eigenen Bevölkerung begann aber in der Ära Thatcher vor ca. 30 Jahren, beschleunigte sich mit dem Kampf gegen die alte englische Arbeiterbewegung und schlägt sich heute in ständigen Überwachungen bis zu informellen Ausgangssperren in kritischen Stadtteilen nieder. Wer möchte in der Finanz- und Shopping-Stadt London bei seinen Geldtransfers auch durch minderbemittelte Habenichtse gestört werden? Solches wäre schädlich beim ach so wichtigen Städte-Wettbewerb.
Ob das gelobte Land von McDonalds bei uns noch Vorbild sein kann? Ich fürchte ja!
Von der Spaltung arm/reich über den Absturz staatlicher Administrationen (ausser den Gewalteinheiten, natürlich) bis zu den Rechtsradikalen: in Europa zeichnen sich ähnliche Formen am Horizont ab.
Der alte amerikanische Kritiker Noam Chomsky sieht die USA im freien Fall: “Die komische Oper, die [...]
Ein paar Blicke auf die Facebook-Präsenzen meiner Freunde und Freundesfreunde zeigte mal wieder, wie einfach es ist, sich von der Ferne aus zu solidarisieren und so konnte ich immer wieder offene oder klammheimliche Freude über die Ausschreitungen in London, die inzwischen auf weitere Teile Großbritanniens übergegriffen haben, lesen.
„Endlich bewegt sich was“ oder „endlich geht [...]
Gewisse Werte sind in der abendländischen Kultur tief verankert und werden unter den verschiedensten Bedingungen immer wieder nach oben gespült. Dies gilt vor allem im „sozialen Bereich“. Arbeitshaus, Arbeitsdienst, Galgen und elektronische Überwachung sind einem solchen Wert zugeordnet, alles phantasievolle Instrumente wie sie ansonsten nur noch bei der Verfeinerung von Foltermethoden beobachtet werden kann. Im Folgenden avantgardistische Entwicklungen auf dem Feld „Arbeitsmarkt“.
Die Aufmerksamkeit, die quer durch die Zeiten und Systeme den „Nicht-Arbeitenden“ gewidmet ist, wird seit jeher getragen von zwei unverrückbaren Säulen: einmal von der Sorge der Herrschenden um die Sicherung ihres Teiles am Gesamtvermögen der beherrschten Areale, zum anderen von der Sorge der kleinen Leute, den Rest auch noch teilen zu müssen.
Die Sorge war einmal tragendes Konzept der klassischen antiken Philosophie und mithin der ihr entstammenden Politik. Mittlerweile hat sich der Begriff der Sorge etwas gewandelt, erweitert sozusagen und begegnet uns als Sorge um den eigenen Status in Form des „Jeder ist sich selbst der Nächste“.
Quelle: Titanic
Schrottanleihen, Junkbonds, Pleitekandidaten, Bad Banks, Penny Stocks heißen die niedlichen Tierchen, die sich gegenwärtig wieder epidemisch verbreiten und nicht nur hier in Frankfurt finanzielle Schüttelfröste hervorrufen. Dauerhaft leider meistens bei denen, die weder wissen was das ist, noch jemals solche Geldmaschinchen ihr eigen nennen konnten.
Aus dem Pool der meist vermögenden Leute und Institutionen, die klandestin ihr ganzes Leben mit der Hege der vielen Vermehrungsapparate rund um das Geld fristen spielen in den letzten Jahren und Tagen nicht die Hedge Fond Manager oder ähnliche Finanz-Kommandanten eine neue Rolle. Es sind Rechenknechte im Hintergrund, die quasi über die Lebenserwartung, den Gesundheitszustand von Eigentumstitel urteilen, die 3 amerikanischen Ratingagenturen.
Für ihre Diagnosen verwenden sie nur wenige Buchstaben und Zeichen, damit es jeder versteht und gleich in die eigene Finanzrechnung einfließen lassen kann. Die Ratingagenturen vollbringen damit Wunderdinge, sie sprechen nämlich Geld. Den einen zu und den anderen ab: je nach Note wird es für die einen teurer und die anderen billiger. So einfach ist das.
“Yes we can”-Obama ist in die Knie. 2,1 BILLIONEN Euro sollen “die USA”, d.h.die Armen, der öffentliche Haushalt, die Gehaltsempfänger in den nächsten 10 Jahren sparen, während die Milliardäre keinen Cent mehr zahlen. Auch das Pentagon kriegt 350 Milliarden Dollar weniger, hat aber inzwischen ausgerechnet, dass der Verteidungshaushalt insgesamt dennoch wachsen wird. Das Ganze ist ein “Kompromiss”, weil die Demokraten hoffen, in der zweiten Spaarunde die Kürzungen von Sozalleistungen irgendwie abwenden zu können. Woher sie die Optimismus nehmen, ist nicht ganz klar, da sie schon jetzt nicht geschafft haben, die Superreichen in irgendeiner Form in die Haushaltsanierung miteinzubeziehen und der öffentliche Sparkurs mitten in der Krise die schwächelnde Wirtschaft weiter abwürgen wird, wie Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugmann prophezeit. Unsere von keinem gewählte Weltregierung bestehend aus Moodys und Standard & Poor etc. hat bereits gefordert, dass die Amis noch mehr
Der mutige Joachim Gauck sprach es aus auf den Salznurher Festspielen: “Völker hört die Signale” bringt uns alle um – gerade jetzt! Deswegen nichts Sozialistisches, sondern REALPOLITIK. Die anwesenden Honorationen waren vom geistigen Höhenflug des erzkonservativen Manns aus dem deutschen Osten begeistert, den uns ROT-GRÜN letztes Jahr als Präsidentenkandidat echt realpolitisch präsentierte. Das ging zum [...]
Nein, sie wollen nicht alle vor unseren heutigen Bedrohungen kapitulieren. Und es gibt einige darunter, die dabei sehr weit gehen und tatsächlich zu Mördern werden. Dass “in der Mitte der Gesellschaft” nicht immer alles so nett zugeht, wie es Medien und Politik sich errechnen und es verkaufen, wissen wir von einer ganzen Reihe Anschläge in westlichen Gesellschaften aus eben dieser Mitte. Wir vergessen es meist nur schnell.
Bemerkenswert an dem Massenmord in und bei Oslo und dem Täter sind sein wahrscheinlicher Hintergrund und sein Ziel: es ist wohl kein typischer “rechtsextremer Gewaltäter” mit Glatze, sondern ein gutsituierter Bürger im typischen Outfit. Er lebt im vielleichst reichsten Flächenland der Erde, wenn man das BSP je Bewohner nimmt, ein Land, das zu großen Teilen seinen Reichtum aus dem Öl vor der Küste zieht. Und es reiht sich in die skandinavische sozialdemokratische Tradition ein, dessen gesellschaftliche Befriedungsakte, deren überwiegend “glückliche Zustände” überall bestaunt werden.
Etwas Neues für die Unterstützung des Projekts hat sich Wikileaks ausgedacht: auf ihrer Seite bei Youtube (”ThewikileaksChannel“) können Unterstützer eigene Videos einstellen.
Mit ihnen sollen gute neue Argumente für die Teilnahme bei Wikileaks präsentiert werden. Vermutlich keine schlechte Idee auch für andere Initiativen, z. B. in der Stadt.
Wöchentlich soll es neue Videos geben, hier das aktuelle:
Ka-Ching – Shania Twain – MyVideo
Ja, wir wissen dass die großen Medien (”der Mainstream”) und die Politik ganz enge Allianzen eingehen. Die Berliner “Elitejournalisten” in Mitte betreuen ähnlich wie die viel größere Schar der Lobbyisten die Abgeordneten und die Parteiarbeiter bis in die Kuschelkneipen hinein. Man arbeitet eng zusammen, verwendet die gleichen Sprüche und will Effekte erzeugen. Effekte bringen Geld, viel Effekte bringen hier viel Geld. Deswegen wusste der greise Polit-Gott Helmut Schmidt schon früh, dass man in Deutschland nicht gegen “Bild” regieren kann.
Der grandiose Robert Murdoch betrieb das Effekthaschen in England besonders intensiv, hörte Tausende ab, bespitzelte so gnadenlos, wie es sonst nur staatliche Institutionen machen. Sein Abhörchef wurde – wie medial ärgerlich für die englische Regierung – zum Pressechef beim Premierminister: da weiß man was man hat und kann.
Was geht hier ab?
Es geschieht mit schöner Regelmäßigkeit: wann immer irgendein Politiker verkündet, dass alle notwendigen Massnahmen ergriffen wurden, die Völker, die diese erleiden müssen zudem noch diese Kappen gewählt haben, dann weiß man an der Wall Street, dass hier das Ziel reif geschossen wurde. Nun kann man in aller Ruhe den nächsten Schritt vornehmen.
In schönstem Teamwork gingen Standard & Poors und Moody’s dabei vor. Für die Verfechter des Systems ist dies lediglich ein weiterer Beweis für die Funktionstüchtigkeit des Systems. Zwei verschiedene Agenturen, gleiche Einschätzung, wenn das kein Beleg für die Objektivität der Methodik.
Zunächst wurde die Beteiligung der privaten Banken und Versicherungen gekappt und mitten in diese Hilflosigkeit der nächste Stoss angebracht, man erklärt kurzerhand ein ganzes Land als Schrott.
Die Pappnasen, gemeinhin Politiker genannt, die willig das Spiel mitspielen, sind entsetzt, eine kleine Belohnung wäre doch drin gewesen für ihren vorauseilenden Gehorsam, sie sind beleidigt. Doch mal ehrlich, da werden 750 Milliarden bereit gestellt und dann wird sich gewundert, dass die auch abgeräumt werden. Na also so was!
Und jetzt sind halt die bösen –amerikanischen – Agenturen schuld.
Nur: darum geht es doch nun wirklich nicht. Sie sind beileibe kein Hort finstrer Verschwörung gegen unseren heiß diskutierten Euro, sie sind lediglich der sichtbarste Teil eines sich selbst bestätigenden Systems. Ob sie fortbestehen oder auch nicht, ob irgendein Hansel ein „europäisches Institut“ hervorzaubert, ist recht bedeutungslos.
Nein, es geht jetzt nicht darum, dass das friedliebende Deutschland, das genötigt von Marktgesetzen gern Rüstungs-Exportweltmeister werden möchte, einem Verteidiger unserer Freiheit gerade einen Haufen Anti-Terror-Panzer vertickert. Auch nicht darum, dass diese Fahne der Freiheit im feudalistischen Saudi-Arabien weht.
Nein, es geht um das Gegenüber dieser nahöstlichen Freiheits-Zitadelle und ein Fadenkreuz das von Ferne auf das Land Iran zielt.
Die Dokumentation “Kultur oder Kommerz” von Arte nöchte rund um die Auseinandersetzungen um das Leben in der Stadt in ganz Europa Perspektiven aufzeigen, um die Stadt von morgen sozial gerechter zu gestalten.
“Wachstumsperspektiven” lieferte der Kapitalismus schon immer, aber jetzt soll das Spiel der freien Märkte auch noch gegen unser schlechtes Wetter helfen. “Die Sonne im Rucksack” und raus aus Griechenland lautet der Tip eines studierten Wirtschaftsfachmanns, nämlich vom gegenwärtigen Finanzminister Wolfgang Schäuble. Man könnte die Mittelmeerländer in die Energiewende integrieren, heißt der Grünen-kompatible, wohl ganz ernst gemeinte Vorschlag. „Griechenland hat eine viel höhere Anzahl von Sonnenstunden im Jahr als wir in Deutschland und könnte Strom zu uns exportieren“
Klassenkampf aus höchstem Niveau. Schuldenbremse und Wettbewerbsfähigkeit die Kampfbegriffe. Mittelschicht-Chauvinismus für den >>kalten<< Bürgerkrieg. Der vordergründig lokale Charakter der Ereignisse.
Was derzeit in Griechenland abläuft, ist ein Vorgeschmack auf unser aller nächste Zukunft. Auf Kosten der griechischen Bevölkerung oder doch zumindest der überwiegenden Mehrheit wird geprobt, was demnächst Spaniern, Portugiesen, im nächsten Schritt Italienern und Belgiern angedeihen wird und dort reibungslos funktionieren soll. Man will die Finanzmärkte ja wohl gesonnen. Und unter Federführung der „Rating-Clowns“ (Financial Times D) wird an den Fortsetzungen schon gearbeitet (wie auch die vermeintliche Drohung in Richtung USA unmissverständlich klar machen sollte).
In beeindruckendem Gleichschritt marschieren Europas Wahlvölker mit dem Kapital. Wohin man schaut, recht „alternativlos“ werden überall die an die Macht gespült, die ankündigen, noch härter gegen die Lebensgrundlagen der (eigenen) Völker vorzugehen.
Kein chauvinistisches Argument ist zu billig, keine Unwahrheit zu abstrus (in vorderster Front: Frau Merkel. Man denke nur an die Urlaubszeiten und das Rentenalter), die Sandkasten-Heinis der FDP schäumen bereits vor Begeisterung (das spitzbübische Lächeln, wenn Rösler von ‚Hausaufgaben’ spricht, kennt er nämlich noch).
Im Gegensatz zu Libyen und Syrien werden hiesige Kollateralschäden wohl äusserst dezent entsorgt werden.
Gegen Illegalisierung und Abschiebung wird am 20. Juni, 18:00 Uhr, eine Demonstration im Frankfurter Flughafen stattfinden. Mit dem Hintergrund der Initiative im angeblich weltoffenen Klein-Metropole am Main setzt sich der Arikel über ihre sichtbaren und unsichtbaren Grenzen auseinander.
Frankfurt ist weltoffen, Frankfurt ist Multi-Kulti, hier scheint Integration zu funktionieren. Dieser Eindruck soll nach außen vermittelt werden. Japanische Geschäftsleute, russische Ärzt_innen, äthiopische Kioskbesitzer_innen, pakistanische Ladeninhaber_innen, indische Restaurantbesitzer_innen und dazu noch chinesische Tourist_innen – Mannometer, das gibt‘s in keiner bayerischen Kleinstadt, hier in Frankfurt scheint wirklich jede_r willkommen zu sein.
Leider ist dem nicht so.
Kürzlich stellte eine hochgeehrte global aktive Institution einer technisch-administrativen Ereignisfolge mit globaler Wirkung die Absolution. Das wäre nun nicht weiter bemerkenswert, wäre diese Institution nicht vor Jahren mit höchster Ehrung, dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Und würde sich mit ihr nicht eine besondere, doppelschneidige Utopie verbinden, die mehrere blinde Flecken hat. Die Rede ist von der IAEA, der “Internationalen Atomenergie-Organisation“.
Sie veröffentlichte vor Tagen ihren Bericht zur 3fach-Kernschmelze in Japan – und fand dort alles wunderbar. Selbst das Handelsblatt, kein ausgemachter Kernkraftgegner kommentiert: “Abstrus wird der Bericht der IAEA aber an der Stelle, wo deren Inspektoren den Umgang der japanischen Regierung und TEPCO mit der Krise als “beispielhaft” loben. Wer mit unabhängigen Wissenschaftlern und Nichtregierungsorganisationen spricht, wer einfach nur seine Augen aufmacht, weiß es besser. ”
Die Griechen werden im Deutschland von heute gerne als abseitige Schlafmützen charakterisiert, die fleißigen Mitteleuropäern bloß das Geld aus der Tasche ziehen wollen. Dabei haben sie vor über 2000 Jahren nicht nur Ideen vorgebracht, wie das Gemeinwesen unter Beteiligung vieler als „Polis“ gut zu regulieren sei, sondern auch einen Mythos beschrieben, dessen Mechanismus heute dieses Gemeinwesen zum Absturz bringt: gemeint ist der „Phönix aus der Asche“. Der Phönix war ein langlebiger Vogel, der sich zu seinem Lebensende ein Nest erbaut, in dem er selbst verbrennt und dann – oh Wunder – aus dieser Asche jung und frisch wieder aufersteht.
Dieser Vogel Phönix hat heute eine enorme Vielfalt, Verbreitung und Reichweite gewonnen. Die Geschichte gewinnt jetzt sogar erst richtig Fahrt, es geht nämlich um einen Haufen Geld. Phönix und das Geld verbrennt rund um die Welt immer mal wieder und taucht wieder auf, in klein und in groß. In Asien Ende der 90er legte er ein paar Länder mit in Asche, sein Esprit beflügelte trotzdem Clinton in den USA und Rot-Grün in Deutschland. Sie erlaubten ihm pausenloses Fliegen in allen Gegenden. Die meisten jubelten und bliesen ihm im Dotcom-Rausch eine Menge Geld in den Arsch. Er verbrannte dann 2001 mit dem vielen schönen Geld.
Das Web revolutioniert uns und unsere Umwelt: vom globalen Data-Highway, über den Stadtknoten durch die Straßen bis an den eigenen Schreibtisch.
Das Draußen der Stadt sieht man jetzt auch vom Notebook aus: besonders lieb gewonnen haben wir die Karten, Googles große Übersichten. “Map” und “Earth” heißen sie, Adressen und die schnellsten Routen bieten sie, plus schöne Photos, Geschäfte und Restaurants, wichtige Sehenswürdigkeiten und passende Reise-Tours, mit einem Blick wie im Landeanflug. Wichtiger Clou am feinen Service: in all dem Kartenwerk verstecken sich Hinweismarken zu netten Netz-Portalen, mit Angeboten für den Webuser – all over Frankfurt.
Aber wie sieht das, was wir in den Karten sehen, “wirklich” aus? „ Street View“ heißt Googles Antwort darauf: damit sehen wir nicht nur Fotos von weit oben, sondern können auf Sichtweite durch Straßen fahren, virtuelle Spaziergänge machen. Ein Ökotraum, kein Spritverbrauch, rein virtueller Urlaub.
“Street View” ergänzt die städtische Infobasis, man sieht bereits vorher den Eingang zum Rathaus oder zur Arbeitsagentur, muss nicht verstört in den Straßen umherirren und sich fragen: wo steht bloß die Hausnummer? Oder virtuelles Sightseeing und Shopping als Marketingmaßnahme: ich sehe die Lage des Hotels vor der Buchung, der angebotenen Eigentumswohnung vor der Besichtigung, die Einfahrt zur Shoppingmall vorm Besuch. Städtewerbung per Web verheißt “mehr Sicherheit, mehr Kundennähe”.
Der bekannte französische Philosoph Gilles Deleuze hatte ungewöhnliche Ideen, die postmoderne Beweglichkeit mit linken politischen Initiativen eher abseits von Parteipolitik verbandelten.
In einem kurzen Interview nahm der 1995 Verstorbene zu einer fast zeitlosen politischen Frage Stellung, was es heißt “links” zu sein. Seine Antwort ist besonders deswegen von Bedeutung, weil er sich darin gegen die Kurzsichtigkeit des Blicks auf die unmittelbare Umgebung, etwa das Wohnquartier und die Stadt ausspricht und postuliert, dass ein linker Horizont immer den Weltkreis umspannen sollte.
Warum wir immer noch am Frankfurter Flughafen, dem Hauptbahnhof, der City, am iPhone und dem Laptop vor den 100 bedrohlichen jungen Männern geschützt werden müssen, die unsere Existenz gefährden.
“Obama besucht die Helden von Abbottabad” lautet die Schlagzeile in der Neuen Zürcher Zeitung: “Der amerikanische Präsident Barack Obama hat sich persönlich bei der Spezialeinheit Navy Seals bedankt, die Usama bin Ladin in Pakistan getötet hat. Er besuchte einen Stützpunkt in Kentucky und verlieh der Truppe das höchste militärische Ehrenabzeichen für eine Einheit der Streitkräfte.”
Für unser täglich Brot haben wir eine ganze Menge Banken, private und öffentliche, lokale und globale, staatsgetragene und staatstragende. Manche stellen sogar Geld her, andere verbrennen es bloß. Alle haben irgendwie damit zu tun, Geld an Kunden zu vergeben, oder noch besser, etwas Cash von Kunden zu bekommen, um es anderen zu leihen, mit möglichst viel Ertrag. Oder so gesagt: “Banker” sind mit allem beschäftigt was irgendwie damit zu tun hat.
Die Kunden der Banken können Privatleute, Firmen oder Staaten sein und für ihre nutzenbringende Betreuung steht eine ganze Heerschar weiterer Dienstleister bereit: Fonds und Versicherungen, Anwälte und Berater, IT-Spezialisten und Dealer. Um diesen ganzen Zirkus dreht sich ein gehöriger Teil des öffentlichen und halböffentlichen Lebens in Frankfurt.
Und alle diese Mitspieler beim Geldgeschäft wollen ein möglichst großes Stück vom Kuchen abhaben. Um für dieses Resultat sicher zu gehen, muß der professionelle Geldhändler möglichst gut Bescheid wissen über die Kunden und ihre Kinderstube, das kennen wir schon aus der Schule: bei gutem Leumund leiht man dem Nachbarn auch mal nen Euro.
Unser neuer Korrespondent MERZmensch hat in Facebook darauf hingewiesen, dass die trotz Turbo-Kapitalismus ungebrochen Verbotsfreudigen Chinesen jetzt Zeitreisen verboten haben. Stichtag war dazu der 30. März, wie die New York Times mit leichter Verspätung am 13.4. berichtete.(hier im Chinesischen Original nach zu lesen) . Das Verbot beschränkt sich bislang auf Fernsehserien, in denen Zeitreisen gezeigt werden. Die Begründung lautet, diesen fehle “positive Gedanken und Bedeutungen” , sie hätten “monströse und seltsame Plots”, würden “absurde Taktiken” benutzen und sogar “Feudalismus, Aberglaube Fatalismus und Reinkarnation promoten”. Man fragt sich, ob die Zensoren WIRKLICH eine chinesische Zeitreisenserie gesehen haben und nicht vielleicht eine Talkshow oder Dokusoap auf RTL oder ZDF, die sie für eine solche hielten. Egal, das Verbot folgt dem Gebot der Aufklärung! Wir hoffen aber andererseits darauf, dass aus Protest dagegen endlich, wie von der FAZ gefordert, die von Deutschen Museen bestückte und vom Auswärtigen Amt finanzierte, umstrittene Ausstellung “Kunst der Aufklärung” in Peking durch Guido Westerwelle geschlossen wird. Oder durch den mittels einer Zeitreise in die Vergangenheit zurückgereisten zukünftigen deutschen Außenminister. Sollte er Chinese sein, was wahrscheinlich ist, könnte er auch einfach die Zeitreisen-Anordnung rückgängig machen und damit die Vergangenheit verändern. Und vielleicht gleich auch noch den Preis für den Ausstellungskatalog zu “Kunst der
Während die ganze Welt gegenwärtig die Sicherheit von Kernkraftwerken heiß diskutiert, Deutschland ältere Anlagen -zumindest kurzfristig- abschaltet, äußerte der türkische Premierminister Erdogan kürzlich seinen Stolz über die erfolgreichen Verhandlungen mit Russland im Hinblick auf den ersten türkischen Reaktor in Akkuyu am Mittelmeer. ENDLICH soll auch die Türkei eigene Atomkraftwerke bekommen! Auf die Frage eines Journalisten, ob denn die Türkei in Anbetracht der Katastrophe in Japan ihre Kernkraftprojekte nicht lieber stilllegen wolle, antwortete Erdogan mit dem interessanten Vergleich: Die Anschaffung eines Gasherdes sei doch auch risikoreich, aber kaufen würden ihn die Menschen ja trotzdem. Nun, in der Tat: wie groß mag im Endeffekt der Unterschied zwischen der Explosion eines Reaktors und der eines Gasherdes sein? Auch der Hinweis des Journalisten, dass die Türkei ein Erdbebengefährdetes Land ist und in Folge eines Erdbebens eine Kernschmelze auch dort möglich wäre-Akkuyu liegt nahe einer Bruchzone in der Erdkruste- ließ everbodys darling Erdogan kalt. Der technologische Fortschritt wäre für jedes moderne Industrieland unabdingbar und sei deshalb ein zweischneidiges Schwert: Es berge nun mal Gutes und Schlechtes in sich-keine Investitionen ohne Risiken! Na dann, mal los! Ich will dem lieben Premierminister zu seinen Gunsten lediglich mangelnde Weitsicht unterstellen, was mögliche Katastrophen angeht -und die ist nichts wirklich Neues in der türkischen AKW-Politik. 25 Jahre sind nach der Katastrophe von Tschernobyl vergangen. Die Türkei, insbesondere die Schwarzmeerregion wurde und ist immer noch von den Folgen betroffen. Auch die damaligen Regierungsführer der Türkei
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