Schlecker ist pleite, für Zehntausende oft schlecht bezahlte „Mitarbeiterinnen“ der Drogeriekette werden die Lebensumstände noch prekärer, zum Spielball von Interessen mit größerer Reichweite.

In den letzten beiden Wochen wurden die Betroffenen – auch aus über 70 Schlecker-Filialen in und um Frankfurt – in zwei Gruppen geteilt: einerseits die 11.000 Entlassenen, denen ein Bündnis aus Wirtschaftsministern der Bundesländer die Weiterbeschäftigung in einer „Transfergesellschaft“ versagten. In der Folge stehen sie nun „dem Arbeitsmarkt zur Verfügung“.

Auf einem anderen Markt dürfen die verbliebenen Schleckermitarbeiterinnen jetzt in ihren Filialen entlang treiben, und zwar dem der „Finanzinvestoren“. Vom Starkregen unter der Familie Schlecker rutschen sie in die Traufe internationaler Schnäppchenjäger. Die verbliebenen Bieter für die „Filetstücke“ Schleckers kommen nämlich aus der Deckung und suchen nach möglichst profitabler Anlage für viel flüssiges Vermögen. Wie das Verhalten der „Investoren“ bei solchen Anlagen aussehen kann, davon können gerade die Entlassenen der Frankfurter Maredo ein Lied singen.

Sowieso werden bei der Schleckerpleite zwei Lieder gesungen, das der (nicht mehr) Beschäftigten und das des lohnenden Spiels eines Komplexes aus Politik, Unternehmern und Beratern, sei er schwarz-gelb oder rot-grün gemustert.

Den Beschäftigten der Drogeriekette wurde im gleichen Duktus die Transfergesellschaft verweigert, wie ihnen die beiden Jahrzehnte zuvor politische Rückendeckung gegenüber dem erfolgreichen Firmenchef versagt wurde. Beide Male wird Privatisierung mit asymmetrischer Bevorteilung durchgesetzt: zuerst konnte der Magnat die Firma wie einen Kiosk aus seinem Hinterzimmer heraus führen, selbstgerecht mit Lohnbetrug, Gewerkschaftsverbot und klandestiner Bilanzierung. Die Betroffenen erfahren ihre Lage zuletzt.

Diese Freiheit des allein herrschenden Unternehmers setzt sich jetzt bruchlos fort: die 30 bis 40 Tausend Beschäftigten sind den Marktkräften überlassen. Ganz vereinzelt bleiben diejenigen zurück, denen die Transfergesellschaft verweigert wurde: dort hätten sie noch die Möglichkeiten einer gewissen Öffentlichkeit gehabt, wären weiter organisiert in Kontakt geblieben, könnten sich besser zusammen artikulieren.

Kooperation Betroffener möchte die Riege der Wirtschaftsminister natürlich nicht, genauso wenig wie die öffentliche Organisation von Schlecker-Leuten Jahrzehnte vorher. Deshalb wird jetzt jede Entlassene allein auf den Markt geworfen, soll in der Masse der Arbeitslosen verschwinden, und wird so dem Angebot wohlwissender Arbeitgeber konfrontiert: diese sind sich der Lage der Betroffenen durchaus bewußt. So geht es dann oft nochmals bergab. Ähnliches erwartet die Restbelegschaft, denen Vergütungen gestrichen wurden, vermutlich um sie schon auf die Forderungen der Finanzinvestoren einzustimmen.

Wirtschafter, Berater, Politiker – alles fliesst

Die Diskussion ist pathologisch, die wahren Wutbürger sprengen ihre mühsam errichtete zivilisierte Schale und mutieren zu diesen Werwölfen mit Ladehemmungen.
Der Zustand (der Eliten) dieser Welt offenbart sich nicht in diesem Gedicht, jedenfalls nicht ihre Gewaltbereitschaft, in der Reaktion auf seine Veröffentlichung schon. Und es darf angenommen werden, dass je genauer die Beschreibung, umso gewalttätiger die [...]

Hej,
heute ist der erste Europäische Aktionstag gegen Kapitalismus, Nationalismus und gegen das Elend, das aus Deutschland kommt. Der Beginn einer neuen Antiautoritären Internationalen. Menschen aus verschiedenen Strömungen der emanzipatorischen Linken haben eine gemeinsame Plattform erarbeitet, so dass heute in mehr als 40 Städten und in Dutzenden europäischer Länder demonstriert wird und Solidaritätsaktionen sogar in New York und Moskau stattfinden.

Beim nächsten Mal sind vielleicht auch Gruppen aus Ägypten, Brasilien, Indien, Südafrika und der Westsahara dabei. Unsere Solidarität ist grenzenlos:
Wir scheißen auf den Nationalstaat und wollen, dass alle Menschen frei und sozial gleich leben.

Risse im System tun sich auf. Die Weltwirtschaftskrise hat die Legitimation des Kapitalismus und seiner Staaten angefressen. Die kapitalistische Produktionsweise gilt endlich nicht mehr als »Naturgesetz«. Hinter der verharmlosenden Kategorie »Globalisierung« erscheint der Imperialismus in seiner wirklichen Brutalität.
Aus der letzten Weltwirtschaftskrise rettet sich der Kapitalismus in Faschismus und Weltkrieg. Welche »Lösung« wird ihm diesmal einfallen?

Die linksgerichtete “Neue Rheinische Zeitung” wurde nach der Veröffentlichung eines israel-kritischen Artikels am Freitag 23. März derart sabotiert, dass sie überhaupt nicht mehr erscheinen kann.
Der Server des Web-Blattes wird vermutlich durch Sympathisanten der Politik des Staates Israel blockiert: das NRhZ-Portal kann immer noch nicht erreicht werden. Der Herausgeber vermutet den Anlass in einem Artikel mit [...]

An allen Standorten deutscher Großflughäfen – Frankfurt, München, Düsseldorf, Köln/Bonn, Leipzig/Halle und Berlin – protestieren am 24. März 2012 zigtausende Fluglärmbetroffene. Es ist die erste bundesweite Mobilmachung gegen die ungezügelte und gesundheitszerstörende Verlärmung der Wohngebiete von Millionen von Menschen und den weiteren Ausbau von Flughäfen.
Flughäfen mit hunderttausenden Starts und Landungen so wie Überflügen [...]

Am Mittwoch, den 21. März, vermischen sich in einem großen drei Stunden Event in der Naxoshalle (Wittelsbacher Allee 29, Frankfurt/Ostend) ab 19 Uhr Wissenschaft, Theater und Musik zum Gesamtkunstwerk. Oder prallen brutal aufeinander: “BANKERS BABYLON” wird eröffnet, eine Reihe von Veranstaltungen und Web-Aktivitäten der FGZ gegen die Macht der Märkte in Frankfurt und anderswo.

Der Abend trägt den Untertitel-falls denn Abende Untertitel tragen können-: “Wie man Dinge möglich macht“. Der renommierter Soziologieprofessor, Attacberater und Gründungsmitglied des “Instituts für solidarische Moderne“, Klaus Dörre referiert über “Casino-Kapitalismus: Aufstieg, Fall und wundersames Überleben“. Frankfurter Rapper Florian Neeb und Mitglieder der Funk- und Hip-Hopband Klinsch liefern den urbanen Soundtrack dazu. Die Moonlightsisters beschwören in den provokanten Stadt-Gedichten des Ex-Titanicchefs Thomas Gsella die anzügliche Schönheit von Frankfurt und Bad Homburg (“Wo trägt man noch beim Vögeln Anzug?”) Das Theater Willy Praml führt

Wie Berlin die derzeitige Liquiditätsschwemme nutzen will, um Europa nach deutschem Vorbild umzuformen.

„Krise? War da was?“ Mit dieser rhetorischen Frage, die mit dem immer kürzeren Erinnerungshorizont im Medienbetrieb kokettiert, leitete die Finantial Times Deutschland (FTD) einen Bericht zur gegenwärtigen Aktienhausse ein. Während die Eurozone in die Rezession übergeht, feiert der deutsche Aktienindex ein regelrechtes Kursfeuerwerk, das ihn inzwischen über die Marke von 7000 Punkten katapultierte. Dabei ist diese jüngste Aktienrallye gerade auf die Krisenmaßnahmen zurückzuführen, die von der EZB zur Stabilisierung der Eurozone eingeleitet wurden.
Die europäische Zentralbank hat seit dem Dezember 2011 rund eine Billion Euro in den europäischen Finanzsektor gepumpt, um mittels dieser Liquiditätsschwemme taumelnde Banken zu stabilisieren und die Zinslast der Euroländer zu senken. Das Kalkül: Die Banken erhalten von der EZB unbegrenzte Kredite zu einem Prozent für drei Jahre, mit denen höher verzinste Staatspapiere der Euroländer gekauft werden sollen, um die Zinsdifferenz als Profit einzukassieren. Dieses Verfahren gehr auch zum Teil auf, wie die jüngste Emission von spanischen Staatsanleihen verdeutlichte, deren Verzinsung auf inzwischen nur noch 2,4 bis 3,3 Prozent sank.
Zugleich fließt diese an die Banken zu Traumkonditionen verteilte Liquiditätsschwemme der EZB nicht nur in die Anleihemärkte, sonder auch in den Aktienmarkt oder auch die Immobilienmärkte. Das Grundprinzip ist einfach: Sobald genügend Geld ins Finanzsystem gepumpt wird, steigt irgendwo eine Spekulationsblase auf. Im Endeffekt setzt durch die Geldschwemme der Notenbank eine Preisinflation innerhalb des Finanzsystems ein, die ja nicht nur zur Aktienhausse, sondern auch zu den rasant steigenden Immobilienpreisen in der BRD beiträgt.
Direkte, zielgerichtete Aufkäufe von Staatsanleihen durch die EZB – die solche Spekulationsexzesse minimiert hätten – hat die Bundesregierung verhindert, um den Anschein zu wahren, keine inflationstreibende Geldpolitik zu betrieben. Im Endeffekt soll das Freigeld für die Banken, das erneute Spekulationsexzesse befördert, den von Berlin durchgesetzten Sparterror in Europa komplettieren: „Die EZB hat mit ihrem Geld, das sie den Banken gegeben hat, deutlich gemacht, dass sie den Euro auch stützen und das Bankensystem stabilisieren will,“ so Merkel Anfang März.

Wie schnell man die Zukunft schon hinter sich hat

Das Motto ist gut gewählt, die Regionen dieser Welt bewegen sich in denkwürdiger Gleichförmigkeit aufeinander zu – und dies keineswegs zum Besseren für die Mehrzahl der Betroffenen. Die Ungleichzeitigkeit dieser Entwicklung gibt uns Gelegenheit, an hand verschiedener Regionen einmal darzustellen, was uns erwarten könnte – nicht muss, da wir immerhin die Möglichkeit haben, andere Richtungen einzuschlagen. Das TINA-Gewäsch können wir getrost Merkel und Konsorten überlassen.

Wer immer meint, Hauptsache es trifft die anderen und wenn ich nur fest genug mit draufschlage, wird mir auch nichts passieren, wird sich bald mit Niemöllers damaliger Einsicht konfrontiert sehen: „…als sie die Kommunisten geholt haben, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Kommunist, als sie die Sozialdemokraten geholt haben, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie mich geholt haben, war keiner mehr da….“

…ein Deutscher, der auf einen Griechen schaut, der auf einen Inder blickt.

Was hat das Eine mit dem Anderen zu tun? Nun, auf den ersten Blick nicht viel, so will es scheinen. Was hat dieser fleissige Deutsche schon mit dem listigen Griechen und vor allem dem im Aberglauben steckenden Inder gemein. Da ist dieser Exportweltmeister, der sich verwundert die Augen reibt, dass nicht alle anderen auch Weltmeister sind, der Grieche, der nur zusieht, wie er ohne Risiko seinen Vorteil ergattert und schliesslich, der langsam in den Genuss der westlichen Segnungen kommende Inder, der sich halt erst daran gewöhnen muss, dass die Mango nicht einfach in den Mund wachsen.

Und sie bewegt sich doch!
Zunächst mal: die Situation in Deutschland und Europa ist schon seit längerem unerträglich. In Deutschland können wir immerhin 10 Jahre Hartz IV feiern, die südliche Peripherie Europas wird nicht erst seit diesem Wochenende platt gemacht. Selbst das bürgerliche Feuilleton reagiert seit einiger Zeit höchst verschreckt.
Der offene Krieg des neoliberalen Projekts gegen [...]

“Прошу тебя по-человечески: пиши честно и без лукавства”
“Ich bitte Dich, sei ein Mensch: Schreibe ehrlich und ohne Hintergedanken”

Ba Homburg: Weil ein Beschäftigter nach Dienstende Informationen über einen Warnstreik seiner Gewerkschaft verteilte, erhielt er von der Geschäftsführung der Bad Homburger Wicker-Klinik eine Abmahnung. Gleichzeitig sprach der Konzern Kündigungsdrohungen gegen Streikende an anderen Standorten aus. Dieses Vorgehen gegen die berechtigten Forderungen der Beschäftigten verurteilt ver.di und fordert Wicker dazu auf, sämtliche Drohungen und erfolgten Abmahnungen sofort zurückzunehmen.

„Streiks und gewerkschaftliche Betätigung sind durch das Grundgesetz geschützt. Arbeitgeber, die versuchen Grundrechte auszuhebeln, müssen mit massivem Widerstand der Beschäftigten rechnen“, erklärt der ver.di-Landesleiter Jürgen Bothner. „Wir verurteilen das skandalöse Verhalten von Wicker aufs Schärfste und fordern die sofortige Rücknahme aller Maßregelungen.“

Das Grundgesetz garantiert die Freiheit zur gewerkschaftlichen Betätigung, „Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig.“

Kürzlich wurde mir klar: Ich leide unter “German Angst”. Bekanntlich haben die Engländer und Amerikaner diesen Germanizismus in ihre Sprache übernommen aus keiner anderen Absicht, als um uns international lächerlich zu machen. “German Angst” bezeichnet die Vorliebe der Deutschen für irrationale Furcht vor Atomkatastrophen, Vogelgrippen, humanitären Bombenabwürfen, Liebesentzug, Falten und finanziellem Ruin.
Die Angelsachsen ihrerseits, insbesondere die Briten halten sich ihre Unverzagtheit auch in schwierigen Situationen zu Gute, wie dies exemplarisch ein Monty Python Sketch zu den “Zulu Wars” zeigt:

So viel Haltung ist bewunderswert, aber leider gehöre ich zu denen ohne dieselbige, zu den altmodisch Verzagten, denen mit, Verzeihung, Zukunftsangst.
Ich fürchte mich nicht allein davor, ein Bein zu verlieren, sondern zwei, bzw. alle.

Vor 40 Jahren, am 28. Januar 1972, beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Willy Brandt den sogenannten „Radikalenerlass”. Zur Abwehr angeblicher Verfassungsfeinde sollten „ Personen, die nicht die Gewähr bieten, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten“, aus dem öffentlichen Dienst ferngehalten bzw. entlassen werden. Mithilfe der „Regelanfrage“ wurden etwa 3,5 Millionen Bewerberinnen und Bewerber vom „Verfassungsschutz“ auf ihre politische „Zuverlässigkeit“ durchleuchtet. In der Folge kam es zu 11 000 offiziellen Berufsverbotsverfahren, 2 200 Disziplinarverfahren, 1 250 Ablehnungen von Bewerbungen und 265 Entlassungen.

Der Verfassungsschutz, unter anderem von ehemaligen Gestapo-Offizieren aufgebaut, trägt seit Jahren durch die Bezahlung von V-Leuten zur Finanzierung von Neonaziorganisationen bei. So hat allein die Thüringer Naziszene, aus der die „NSU“ hervorgegangen ist, über die Jahre hinweg mehrere hunderttausend Euro erhalten.

Gegenwärtig schreibt und spricht die Republik über wirtschaftlich-politische Verstrickungen rund um Hannover. Eine wichtige Rolle im großen Geschäft um die Millionen kleinen Renten spielt dabei der Finanzkonzern AWD, eine mit SPD wie CDU befreundete Vermittlungs- und Verkaufagentur, die in hohem Maße vom Verkauf von Altersversorgungen lebt. Neben Lebensversicherungen betrifft das seit fast einem Jahrzehnt die Riester-Rente. Sie war ein wichtiger Teil eines großen Privatisierungsschubs, der gerade durch die rot-grüne Koalition zwischen 1997 und 2005 durchgedrückt wurde – und zwar noch weitaus umfassender als durch schwarz-gelbe Regierungen.

Die ARD dokumentierte die Funktionsweise des “Riesterns”, die Profite der Finanzkonzerne daraus und die Nachteile für Betroffene in einem sehenswerten Film:

Müde plätschern Meldungen über Pro- und Kontra-Argumente zu einem möglichen NDP-Verbot von den großen Web-Portalen der Tageszeitungen ins Gedruckte, lahm wie schon seit Jahren. Dazwischen huschen Meldungen über eigenartige, illegale Vorgänge bei der Polizei in Sachsen, auch zum wiederholten Male, ohne Folgen, als kleine Notizen. Nach den großen Reden zur Nazi-Mordserie quer durch Deutschland, zum ideologiefreien Kampf gegen Rechts- genau so wie Linksradikalismus fordert die CSU jetzt in einer Art ausgleichenden Gerechtigkeit das Verbot der Partei die Linke. Kaum jemanden interessiert auf diesem Hintergrund, dass die Berliner Regierung aktiv gegen anti-nazistische Gruppen agiert, oder sogar „die Linke“ ein bevorzugtes Ziel gerade solcher Nazigruppen bietet, die als Etappe der Mörderbanden funktionieren. Mit Erstaunen registrieren die wenigen Interessierten nach ein paar Wochen „wichtig!“, dass keine investigativen Scharen das Gemenge von braunem Alltag und passendem Milieu in der Exekutive millimetergenau ausmessen, ein Gebräu, das so vielen Menschen in den letzten Jahren das Leben kostete.

Die große Medienschar beschäftigt sich seit einem Monat schlicht andernorts: die mächtigen deutschen Pressekonzerne kämpfen gegen die Verknüpfung von Wirtschaft und Politik und für die Pressefreiheit, Glaubwürdigkeit bei ganz oben und für ganz Deutschland. Diesen Kampf bestreiten sie allerdings auf Zwergenniveau, zum tölpelhaften Verhalten einer Präsidialfigur, die in Deutschland nur zu besinnlichen Reden dient; einer etwas armseligen Figur, die sich in Vorgänger wie Lübke einordnet, der als KZ-Konstrukteur Gäste mit „Liebe Neger“ ansprach, oder einem Nachfolger, der sein Amt über den Gesang eines „Hoch auf dem gelben Wagen“ in unserer Erinnerung bewahrte.

So ganz will es mit der Umstellung von Wehrpflicht auf Berufsheer in Deutschland nicht klappen. Trotz aller Werbevideos, die versuchen, die Bundeswehr als attraktiven Arbeitgeber darzustellen, sind die Zahlen derer, die sich freiwillig verpflichten doch weit geringer, als sich ein Verteidigungsminister dies wünschen würde.

Denn die Bundeswehr ist mitnichten attraktiv als Arbeitgeber, was unter anderem folgende Gründe hat:

In den besseren Wohnquartieren, unter Rentnern wie bei Menschen, die durch die Insolvenz getrieben werden, kennt man eine Finanz-Firma, die ihren Sitz nicht in Frankfurt hat, aber auch mit Produkten aus der Mainmetropole beschäftigt ist.  Finanzgeschäfte bestehen nämlich beileibe nicht nur aus schnellen Deals im Web und trickreichen Derivaten, sondern aus Lebensversicherungen, Beteiligungen an Immobilien, [...]

Das Problem ist nicht, einen genehmigten Ort des Protestes zu finden, sondern den genehmigten Ort des Protestes zu verlassen!
Wir alle stehen vor einem gordischen Knoten: Wenn die Unzufriedenen störungsfrei ihren Unmut auf die Straße tragen, kommen viele. Wenn wir diejenigen stören wollen, die für diese Unzufriedenheit verantwortlich sind, dann sind wir nicht genug (Zahltag-Initiativen) oder zu wenige (Die Überflüssigen). Der Masterplan, diesen gordischen Knoten zu durchschlagen, ist noch nicht gefunden.
Nun wird immer wieder gesagt, die ›Bewegung‹ sei jung, brauche Zeit, müsse sich finden und formulieren, um aus der Repräsentanz der Unzufriedenheit eine Bewegung der Unzufriedenen zu machen. Wer ihr das Fehlen von Zielen und Konsequenzen vorhalte, ersticke die Bewegung im Keim. Diese Mahnung zur Geduld ist sympathisch … und irreführend. Denn die Zweifel an Occupy Frankfurt kommen nicht vom Hochsitz der wahren Erkenntnis, sondern aus zurückliegenden Erfahrungen.
Wie will man die Macht der Banken, der Finanzwirtschaft brechen, außer in Beschwörungen und Worten? Wie will man verhindern, dass die Krise der Ein-Prozent-Elite auf die 99 Prozent abgewälzt werden? Will man einen guten, also gezügelten Kapitalismus, der auch für das letzte Drittel genug übrig lässt?

Kaum jemand kannte die Gruppe Occupy Frankfurt, die für den 15. Oktober 2011 zu einer Demonstration vor der Europäischen Zentralbank/EZB aufgerufen hatte. Den wenigsten waren Inhalte und Forderungen bekannt.

Bildausschnitt aus einem Youtube-Video: Neonazis demonstrieren in Masken, Leute stehen daneben und winken

Das Markenzeichen der Anonymous-Bewegung ist die Guy-Fawkes-Maske , die man in letzter Zeit immer häufiger bei Flashmobs, Protesten und Demonstrationen sieht.
Das Konzept des gemeinsamen maskierten Auftretens hat nun allerdings auch innerhalb der rechten Szene, insbesondere unter den sogenannten „Autonomen Nationalisten“ Anklang gefunden, hier allerdings nicht in Form des grinsenden Gesichtes eines Guy Fawkes, sondern unter einer schlichten, gespenstisch wirkenden „Neutralmaske“.

Besonders die im norddeutschen und nordöstlichen Raum aktive Neonazi-Gruppe „Spreelichter“ ist oft und gerne unter der Maske aktiv.
Die „Spreelichter“ sind aber nur Teil eines Netzwerkes, der sogenannten „Unsterblich“-Bewegung, welche weitreichende Verflechtungen in das gesamte Bundesgebiet und auch bis nach Österreich aufweist.
Deren Schlachtruf lautet „werdet unsterblich“ und ihr Ziel ist es, den „deutschen Volkstod“, den sie als verursacht durch die parlamentarische Demokratie betrachten, aufzuhalten. Hierzu bedienen sie sich verstärkt moderner Protestformen wie Flash-Mobs und viraler Verbreitung ihrer Ideen auch im Internet.

Nein, es geht diesmal nicht um die Banker-Gier. Es geht eher um großzügige Geschenke aus ihren Etagen. Oder darum, was es in den gewöhnlichen Nachrichtenmeldungen an uns bedeutet, wenn die Herrschaften hier und dort “alles noch mal durchrechnen” müssen. Das dauert dann manchmal Tage, Wochen, Monate, zuweilen Jahre, die haben wir zu warten. Wenn man zum Beispiel bei Sozialausgaben 5 Euro zulegen will, Euro, nicht Billionen.

Na gut, wir haben nun alle gelernt, dass es beim Staat wie in der Haushaltskasse von dir und mir zugeht: nur das was drin ist kann man ausgeben, ganz einfach. Deswegen: Rechnen! Und das ist wahnsinnig komplex, eben mindestens so komplex wie die Geschichte mit meiner Haushaltskasse und der monatlichen Gehaltsüberweisung.

Bei so viel Rechnerei kann man schon mal ein paar Euro übersehen, zumindest damit genug Miese übrig bleiben, um uns das Sparen zu verkaufen, das staatliche Sparen an uns natürlich. Nein, nichts übersehen sie beim Warenkorb für ALGII, da checkt man jede Schrippe auf Zehntel Cent.

Die Lage ist unübersichtlich: in Frankfurt, in Deutschland, in Europa, der Welt und dem Web. Das betrifft nicht nur die Finanzen, die der Märkte und der Staaten.

Ackermann und China verkünden in schönem Gleichklang: “Das Vertrauen der Finanzmärkte ist gestärkt” – “Gott sein Dank” möchte man anfügen.

Am Tag nach Brüssel, nach dem nun jeder die “Billion” kennt, jubeln die Finanzmärkte und manch andere, allen voran die Aktionäre der Deutsche Bank AG: Sage und Schreibe 15% plus hat ihr Kurs in den ersten Handelsstunden. Natürlich war von keiner Finanzmarkt-Transaktionssteuer die Rede heute Nacht, aber von vielen Zahlungsversprechen und über den Ausverkauf von Staaten wurde besonders palavert.

Wer glaubt, der “Neo-Liberalismus” sei auf dem absteigenden Ast, unterliegt vermutlich einer Täuschung: so schnell wie in diesen Monaten wurden öffentliche Ressourcen im letzten halben Jahrhundert in Europa noch nie vertickert. Allein Italien hat gestern die Privatisierung öffentlichen Eigentums in Höhe zweistelliger Milliarden abgekündigt.

Aber eine ganze Menge Leute in Europa und anderswo freuen sich überhaupt nicht darüber, aus ganz verschiedenen Gründen. Selbst dass der Druck auf viele zunimmt ist noch lange keine Garantie dafür, dass sich “die Wirtschaft” erholt. Und selbst wenn: unter diesen Bedingungen bleiben viele, wenn nicht die meisten Verlierer in diesem Spiel. Über die Ausweitung der Arbeitszeiten bei immer weiter steigender Produktivität und besserer Technologie können wir uns denn auch gar nicht freuen: und das gilt fast überall.

Zur Unübersichtlichkeit gehört auch die vielbeschworene “Komplexität” der kapitalistischen Wirtschaft und der Finanzmärkte, über die unsere Medien und fast alle Politiker vor ihren Mikrofonen stöhnen. Es ist aber eine Sache, ob man sich um die Komplexität der Rettung aller bestehenden Verhältnisse sorgt und eine ganz andere, ob es um die Komplexität genau einer weitergehenden Änderung dieser dreht. Und genau dieser Unterschied wird gerne unübersichtlich gemacht.

Die widersprüchlichen Erwartungen und Folgen quer durch die Gesellschaft machen einen weiteren Teil der Unübersichtlichkeit aus, und das betrifft die (auch hier beginnenden) Widerstände gegen die wirtschaftspolitischen Maßnahmen. Trotzdem müssen solche Widerstände weiter gehen.

Unweit von “Soll und Haben”, der Zentrale der Deutsche Bank AG steht die EZB und in der Wiese davor steht das Camp der Occupy Bewegung. Diese plant für Samstag, den 29. Oktober um 12 Uhr in Frankfurt eine erneute Demonstration, Treffpunkt ist der Rathenauplatz.

Angesichts der aktuellen Ereignisse spricht alles für diese Demonstration.

Zweifelsohne ist occupy selbst unübersichtlich, mit einem Korpus vager “Forderungen”, und Ansprüche, vieler obskurer Vereinnahmungsversuche und manch übertriebener Diskurssperren. Manches davon ist gut, anderes fragwürdig. Das spricht aber noch lange nicht per se gegen die Bewegung, sie ist halt unübersichlich, und gleicht damit ein Stück den Finanz-Prozessen. Es bleibt noch eine Menge an Möglichkeiten offen.

Einige Infos und Artikel über die Wogen um Occupy:

Momentan haben Banken und Banker keine gute Presse, selbst hier in Frankfurt übt man sich ein Stück weit in Zurückhaltung. Zumindest werden große Banketts nicht emphatisch medial begleitet. Es wäre aber ein Irrtum zu glauben, dass wir Armen ein paar reichen Bösewichten hinter den Glasfassaden ausgeliefert sind, die in ihrer blinden Gier allein alle anderen in Schwierigkeiten bringen.

Am Rad der Finanzialisierung drehen eine Menge Leute und Organisationen mit, und Banken ordnen sich als besondere Instanzen in ein verbreitetes Geschehen von Kapitalbewegungen ein. In diesem Finanzgeschehen werden Banken sogar oftmals dahin geschoben, in bestimmte, vermeintlich schnell profitable Geschäfte einzusteigen.

In den letzten Tagen wurden zwei Vorgänge greifbar, die sich in Bayern und Rheinland-Pfalz mit dem Zusammenhang von Profiten, Pleiten und sozialem Wohnungsbau auseinandersetzen. Besonders dreht es sich darum, welche Vorteilsnahmen politische Repräsentanten, Manager in (semi-)staatlichen Institutionen und Privatunternehmer auf Kosten von über einhunderttausend Mietern versuchten.

Occupy Frankfurt
2011.10.22

Fotos von Aylin Karacan und Merzmensch

Aufruf zu Demonstration und Kundgebung am Samstag, 22. Oktober 2011 12.00 Frankfurt Main Rathenauplatz
Am Sonntag (und dann am Mittwoch) findet erneut ein EU-Gipfeltreffen zur Finanzkrise statt.
Damit nicht erneut Beschlüsse gefasst werden, die vor allem die Sozial Schwachen treffen, gehen wir auf die Straße.
Denn es besteht die Gefahr, dass die Verursacher der Krise enorme Summen erhalten, [...]

Im Dauerkampf des Städtewettbewerbs spielen die Events eine wichtige Rolle. In Frankfurt wurden in den letzten Jahrzehnten unzählige davon institutionalisiert. Während es früher in der Innenstadt nur das Mainfest, den Faschingsunzug und den Weihnachtsmarkt gab, sind Street days, Museumsuferfest, Weinfeste und vieles andere hinzugekommen. Meist überall garniert mit der gleichen Art von Verkaufsbuden und leicht [...]

Occupy Frankfurt
15. Oktober 2011.

Video von Merzmensch
Mitarbeit von Aylin Karacan

s. auch Fotogallerie.

Wenn jetzt das Netzwerk gegen Lohndumping in der sozialen Arbeit demonstriert (s. Blind Dates), dann ist dies ein Hinweis darauf, was auf diesem Gebiet der Klassenkampf von oben so alles anrichtet, darüber soll aber auch nicht vergessen werden, was im Schattenreich der neoliberalen Stadt so alles herumgeistert.
In den letzten Jahren hat sich in aller Stille [...]

Endlich ist sie wieder da die IAA: Taxifahrer freuen sich, viele große Autos mit Fremd-Kennzeichen biegen falsch ab, Männergruppen des Aussehens “Shop Floor Untertürkheim” tragen gleichfarbige Plastiktüten durch die Stadt. Alles ist gut in Auto-Deutschland.
Wenn ich im Cafe auf der Berger sitze, und aus der Schlange von Roadstern und SUV´s ein Wagen ausschert, die Fahrerin [...]

In Städten wie Berlin und Hamburg wächst der Widerstand der Bevölkerung gegen Mietpreissteigerung und Verdrängung, wir haben mehrfach darüber berichtet (hier).
Nach einer großen Demonstration in Berlin vor einigen Tagen sieht sich die Immobilienwirtschaft dort nicht nur zu empörten Kommentaren aufgefordert, sondern zum Handeln veranlasst.
Zuerst die Klagesuade über die bemerkenswerte Einschränkung wirtschaftlicher Freiheit – zum Schaden [...]

Kinder während der Grundschulzeit in der Schulbetreuung unterzubringen ist überhaupt nicht einfach. Obwohl schon die Kleinsten für drei Jahre einen gesetzlichen Anspruch auf einen Kindergartenplatz haben, soll mit Eintritt in die Grundschule alles schwerer werden. Jetzt, da gerade die Schule wieder begonnen hat, geraten deswegen viele Eltern unter Erklärungsdruck, wenn sie sich nicht in einem konventionellen Angestelltenverhältnis befinden.
Nun gibt es aber verschiedene Arten von Lebensmodellen, ebenso verschiedene Gründe, weswegen eben kein Angestelltenverhältnis besteht. Das Leben ist vielfältig, davon müssen wir ausgehen.

Eines ist dabei allerdings gewiss, es kann nicht nur die klassische Erwerbstätigkeit ausschlaggebend für den Erhalt eines Betreuungsplatzes sein. Alle Kinder müssen Anspruch auf die gleichen Möglichkeiten der Partizipation haben, wobei die Situation der Eltern hier nicht Ursache des Ausschlusses sein darf. Auch sind nicht alle Situationen selbst verursacht oder gewollt.

Die neusten Mietspiegel und Statistiken zu Mietpreisen in deutschen Städten sprechen eine deutliche Sprache: in manchen Großstädten und ihren Stadtteilen steigen die Preise rasant, woanders (gerne im deutschen Osten) stagnieren sie oder sinken eher.
In Frankfurt haben wir einen Durchnittslevel von 10,70 Euro pro Quadratmeter für das ganze Stadtgebiet erreicht. Im westlichen Nordend, inzwischen eine Gegend für gutsituiertes Bürgertum kann man schon mal auf 16 Euro kommen – Kaltmiete, versteht sich. Andere Statistiken setzten die Mietpreise in Frankfurt sogar noch höher an.
Das bezieht sich natürlich auf neu anzumietende Wohnungen und wird in Deutschland nur noch von München übertroffen, wo die Durchschnittsmiete (kalt) sich 12 Euro nähert. Also: für eine 70 Quadratmeter Wohnung in Bornheim, was noch nicht unbedingt eine Luxusvilla darstellt, zahlt man gut und gerne 900 Euro, und mit den diversen Umlagen kommen noch 200 dazu: Summa summarum 1100 Euro im Monat sind dann zu löhnen. Da reicht kein einzelnes Durchschnittsgehalt mehr, und selbst beim Haushaltseinkommen von 2200 Netto im Monat (ein ganzer und ein halber Job) landet 50% im Monat bei den Vermietern – kaum noch bezahlbar!

Stolze Sieger bei Landtags- und Bürgermeisterwahlen gab´s am und nach dem Wochenende in den Medien zu besichtigen. In Mecklenburg-Vorpommern wie in Offenbach hieß die Sieger-Partei SPD.
Ein neuer Aufwind für sie? Wohl eher nicht (wenn man vom wohldotierten Job für Amtsträger absieht), denn das wichtigste Faktum dieser Wahlen war das Desinteresse der aufgerufenen Wähler: die Sieger-Partei [...]

Nachdem in Frankfurt die allgemeine und mediale Öffentlichkeit die Erschießung von Christy Schwundeck in einem Jobcenter hier vor Ort ohne weitere echte Prüfung ad acta gelegt hat, setzt sich die bundesweite Serie des polizeilichen Vorgehens mit todlichen Folgen für die Betroffenen fort. Das Erstaunliche bei diesen Aktionen ist: oft sind es Hilfsbedürftige, die Polizei tritt im Rahmen der Hilfe für staatliche Administrationen Erscheinung und ist hinsichtlich der Gewaltmöglichkeiten haushoch überlegen, die Betroffenen sind allein und es wird von Beamten sofort mit tödlicher Wirkung geschossen.

In Berlin ähnelte der Fall der Tötung der 53jährigen Andrea A. durch einen Polizei-Trupp demjenigen von Christy Schwundeck, nur die Umstände waren noch haarsträubender: es ging um gerichtliche Vorführung der “psychisch gestörten” Person. Sie sollte aus der Wohngemeinschaft, in der sie lebte vor ein Gericht und dann in eine Psychatrie geschafft werden, also eine Gefangennahme, die niemandem wirklich Spaß macht: “Die Frau sollte zum Amtsgericht Wedding gebracht werden, um sie in eine psychiatrische Klinik einzuweisen, sagte eine Justizsprecherin“.

Dem “Kulturkritiker” und “bürgerlichen Vordenker” Frank Schirrmacher muß ob plötzlich erkanntem Ausdünnen “bürgerlicher Werte” der Schreck in die Glieder gefahren sein: unter der Überschrift „Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat“ möchte er in einem FAZ-Artikel eine Art Ent-Finanzialisierung der CDU antriggern. Ihn bewegt jetzt ein feuilleton-politisches Unbehagen der Art, wie es bereits [...]

Der sogenannte “Fahrstuhleffekt” wurde von einigen Sozialwissenschaftlern mit kritischem Anstrich entdeckt: laut Soziologen wie Ulrich Beck erlangt unser gegenwärtiger Kapitalismus seine Berechtigung aus dem schlichten Faktum, dass es nicht nur für die Großkopferten immer weiter nach oben gehe, sondern sich die ganze Gesellschaft quasi in einer großen Fahrstuhlanlage befinde: es gehe deshalb gleichzeitig für alle [...]

Jetzt hat der alte Tanker die Aufholjagd fast geschafft, man möchte gar von Überholmanöver sprechen. Nicht allein eine einzelne Parteivorsitzende soll es richten wie die Merkel bei der CDU, oder eine Doppelspitze wie bei den Grünen oder den Linken, nein! MÄNNER wie aus Stein müssen her, und zwar gleich Stücker 3.
Bild: SPD.de
Es sind Felsen, die [...]

Gilt beim Spiegel bis heute die Devise: “A bissl Hitler geht immer” , so scheint dies seit einiger Zeit ergänzt worden zu sein um: “Man sollte immer ein bisschen Steinbrück im Haus haben”. Kaum eine Woche , ohne dass er, mehr Quadratschädel als Querdenker, dort präsentiert, porträtiert oder zitiert wird. Dies gilt ähnlich für andere Quaaaalitätsmedien wie die Rundschau, FAZ,TAZ oder BILD. Dahinter steht immer die Frage: Ist er DER AUSERWÄHLTE, auf den die SPD, “die Deutschen” und Steinbrück selbst schon so lange hoffen? Um der Frage auf den Grund zu gehen machte Spiegel Online neulich sogar den direkten Vergleich zwischen der Bundeskanzlerin und dem einfachen Abgeordneten Steinbrück auf und labelte das zwei Jahre vor der Wahl als “Kandidatencheck“. Und siehe da: Steinbrück schnitt unverblüffenderweise nicht schlecht ab. Wir aber fragen: Ist die zermürbte Merkel momentan wirklich ein ernstzunehmender Vergleichsparameter? Wir schlagen daher einen ernsthafteren Gegner vor, um das Potential auszuloten: Osnabrück, die sympathische Friedensstadt im Niedersächsischen. Schauen wir uns die Kandidaten genauer an :

1. Führungsstärke

Angeblich Steinbrücks große Stärke: “Steinbrück ist jemand, der klare Vorstellungen hat, was er will”, schreibt das Nachrichtenmagazin. Was er will, weiß zwar eigentlich keiner, das kann ja auch schon mal wechseln, man muss das nicht so eng sehen…. Hauptsache alle wissen, DAS er was will, denn das macht ja Führungsstärke aus. In der

Ikea ist für manchen das symphatische Möbelhaus aus Schweden. Für manch andere: Möbel- Terror mit menschlichem Antlitz. Es war eine Frage der Zeit, wann dies mit Gegenterror beantwortet wird. Wie das menschliche Antlitz aussieht, das ihn ausübt, weiß man zur Zeit noch nicht. Am Pfingstfreitag ist nach einem Bericht der FR in einer Ikea Zentrale in Dresden ein Sprengsatz in der Küchenabteilung explodiert, geringer Sachschaden, zwei Kunden erlitten laut Pressebericht ein “Knalltrauma”. Knalltrauma? Hey, Leute, habt ihr einen Knall? Was macht ihr eigentlich an Sylvester? Ende Mai waren bereits kleine Sprengkörper in Frankreich, Belgien und Holland hochgegangen. Das Interessante ist nun: Es gab keine Drohungen, keine Erpressung, keine Hinweise auf einen Zusammenhang mit den Explosionen in anderen Ländern. Es sieht also so, aus als richte sich der Terroranschlag nicht zum Beispiel gegen die Politik von Ikea, günstige Reihenhäuser anzubieten, die keinen Keller haben, in deren Wände sich kein Nagel einschlagen lässt und die den Käufer dazu verpflichtet, 15 Jahre Strom von dem Anbieter “Botlok” (sei klug) abzunehmen. Aber das wurde nach einem negativen Bericht der Stiftung Warentest im April ohnehin korrigiert, die Planungen in Wiesbaden, Offenbach und Hofheim zurückgeschraubt. Ist der Terrorist vielleicht ein ehemaliger Mitarbeiter?