Wegen des Urheberrechts darf ich die Zugroute hier nicht via Wegstreckenskizze darstellen (FR-Druckausgabe von heute, warum nicht auf fr-online.de?). Gemäß FR-Schaubild verläuft die Wegstrecke grob wie folgt: Baseler Platz, Kundgebung um ca. 12:00 Uhr; danach Demonstrationszug: Auf der Mainuferstraße bis zur Kurt-Schuhmacher-Str. – Kurt-Schuhmacher-Str/Konrad-Adenauer-Str. bis “Alleenring” – “Alleenring” bis Alte Oper – Alte Oper bis Taunusanlage; dort Abschlußkundgebung. Alle diese Veranstaltungen sind erlaubt!
Ich meine, wirklich jeder sollte zur Großveranstaltung kommen. Kommt bitte möglichst zahlreich!
+ Abschlusskundgebung bei EZB in der Taunus- und Gallusanlage
+ Route über Untermainkai, Mainkai, Kurt-Schumacher-Straße, Konrad-Adenauer-Straße, Bleichstraße, Hochstraße und Opernplatz in die Taunus- und Gallusanlage.
Nachdem am heutigen Freitagvormittag erstmals ein Gespräch zwischen dem Blockupy-Bündnis und der Frankfurter Versammlungsbehörde stattgefunden hat, bei dem es wirklich um die gesetzlich vorgeschriebene Kooperation ging, steht fest: Die internationale Demonstration am morgigen Samstag, 19. Mai, ist gesichert.
“Nach den ausdauernden Versuchen der Behörden, Frankfurt zur demonstrationsfreien Zone zu erklären, ist das ein weiterer großer Erfolg der Blockupy-Aktionstage“, sagte Bündnissprecher und Demoanmelder Werner Rätz. “Die konsequent demokratische Haltung und der Mut, mit dem die Aktivistinnen und Aktivisten ihre Anliegen vorgetragen haben, hat sich ausgezahlt.”
Im Kooperationsgespräch wurden Routen und Zeitabläufe der Demonstration besprochen sowie organisatorische Details geklärt. Die Auftaktkundgebung wird um 12 Uhr auf dem Baseler Platz beginnen, gegen 13 Uhr wird sich der Demonstrationszug in Bewegung setzen. Er geht über den Untermainkai, Mainkai, Kurt-Schumacher-Straße, Konrad-Adenauer-Straße, Bleichstraße, Hochstraße und Opernplatz in die Taunus- und Gallusanlage, wo dann die Abschlusskundgebung in Sichtweite der EZB stattfinden wird.
Das Bündnis zeigte sich erfreut, dass der Protest gegen die europaweite Kürzungspolitik in endlich auch in Deutschland sichtbar werde. Martin Glasenapp, ebenfalls Blockupy-Sprecher und Demoverantwortlicher: “Die Aktionstage waren ein wichtiger Beitrag zur politischen Kultur in Deutschland. Die Demonstration wird ein großartiger Abschluss sein. Kommt alle morgen nach Frankfurt!“
Erfolg für das Blockupy-Bündnis: Tausende Menschen haben den Paulsplatz
und den Römerberg in der Frankfurter Innenstadt besetzt und dutzende
Zelte dort aufgestellt. “Die Menschen auf diesem Platz haben einen ganz
wichtigen Sieg errungen: Sie lassen sich das Recht auf demokratischen
Protest nicht nehmen, das Versammlungsverbot der Stadt ist Makulatur”,
sagte Roman Denter vom Blockupy-Bündnis auf dem Paulsplatz. “Das
Lügengebäude von Stadt, Polizei und hessischem Innenministerium von der
angeblich drohenden Gewaltwelle durch die Blockupy-Demonstranten ist in
sich zusammengebrochen.”
Selbst als die Polizei in einem offensichtlichen Provokationsversuch
behelmt in die Menge auf dem Paulsplatz stürmte und die Zelte abriss,
ließen sich die Demonstranten nicht provozieren. Ähnliche Szenen
spielten sich auf dem Römerberg ab. “Wir stellen fest: Die einzige, die
zu hier eskalieren versucht, ist die Polizei”, sagte Timeela Manandhar,
ebenfalls Blockupy-Sprecher “Die Gefahrenprognose von Stadt und Polizei
hat sich als haltlos entpuppt. Wir fordern die Stadt dringend auf, das
Verbot aller Versammlugnen bis auf die Demonstration am Samstag bis
Totalverbot für die Blockupy-Proteste zurückzunehmen. Es hat keinerlei
glaubwürdige Grundlage mehr.”
Seit heute Mittag haben sich mehr als 1000 Menschen zu der vom Komitee
für Grundrechte und Demokratie angemeldeten Kundgebung “für das
uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit” auf dem Paulsplatz
trotz des von der Stadt erlassenen Versammlungsverbots versammelt. Die
Polizei hat die Demonstranten eingekesselt. In der Folge hat sich die
Versammlung auf den Römerberg ausgeweitet, wo sich derzeit mehr als 1500
Menschen aufhalten. “Wir sind gekommen, um zu bleiben”, sagte Timeela
Manandhar.
Hier das Video zur Versammlung von heute:
An die 1000 Frankfurter Bürger waren am historischen Ort vor der Paulskirche mit pausenlosen Gewaltandrohungen und Provokationsversuchen der Polizei konfroniert.
Die Granden der CDU un der GRÜNEn im Römer versuchten, mit (fast) allen Mitteln freie Rede selbst mit einem kleinen Megafon zu verhindern.
Der zwischenzeitlich von Musikgruppen bespielte Römerberg wurde ab 19 Uhr mit Gewalt von schwarz [...]
Wir hören es aus Kasachstan oder Birma, Tibet oder Rußland: das Niederknüppeln von Menschenrechtsaktivisten. Die Rechtsaussen im Römer haben auch das nach Frankfurt importiert. Die von Blockupy unabhängige Veranstaltung vor der Paulskirche zur freien Meinungsäusserung am Donnerstag um 12 Uhr wurde auch verboten. Damit scheinen die Scharzen und die Grünen ein Eskalationsniveau erreicht zu haben, [...]
Bei den regierenden Schwarzen und Grünen in der Stadt-Kommandantur scheinen jetzt alle Dämme gebrochen zu sein: auf ihr Anraten wird auch die ganze Goethe-Universität geschlossen. Man dünkt sich im Tollhaus !
Offensichtlich sehen die “gewählten Vertreter” die Akademie nur noch als Aussenstelle der Finanz-Institute und damit unter Blockade-Gefahr.
Hier der Wortlaut des Schreibens:
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe [...]
Bei picpaste.com gefunden:
Via Twitter von Attac Deutschland (15. Mai, 12:00 Uhr): Protestkundgebung heute 14:00 Uhr vor der EZB, Protest-Rave ab 19:00 Uhr vor der Hauptwache.
Homophobie (ebenso von Attac Deutschland via Twitter, heute, 10:45 Uhr): “Mit Verweis auf #Blockupy hat Frankfurt die Juso-Mahnwache zum Int. Tag gegen Homophobie verboten! 17.5. 18 Uhr Klaus-Mann-Platz“
Bereits heute (Mittwoch) könnte die Räumung recht früh losgehen.
Einige Twitterer werden ab 7:00 Uhr oder früher auf dem Gelände zum Protestieren sein und freuen sich auf jeden, der solidarisch zum Willy-Brandt-Platz kommt.
Bündnis besteht auf Versammlungsfreiheit auch für übrige Aktionstage
Das Blockupy-Bündnis hat vor Gericht einen Teilerfolg errungen: Wie aus einer Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Frankfurt hervorgeht, hat das Gericht das von der Stadt verfügte Verbot der Blockupy-Demonstration am Samstag aufgehoben. Auch der “Rave against the Troika” des Jugendbündnisses am Mittwochabend kann [...]
Das Zelt war voll am Montag morgen im Camp vor der EZB: ungefähr 10 Kamerateams und 50 Journalisten drängelten sich um den kleinen Tisch der Blockupy- und Occupy-Vertreter. Diese versuchten über die Intentionen und Planungen des breiten Organisations-Bündnisses Klarheit herzustellen, eine Klarheit, gegen die der schwarz-grüne Frankfurter Magistrat mit immer neuen Tricks und Verboten seit [...]
Die Stadt Frankfurt hat nun auch das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt für die Zeit der Blockupy-Aktionstage verboten.
Eine bereits erteilte Genehmigung des Camps bis zum 23. Mai wurde dafür nachträglich um einen Passus ergänzt, demzufolge das Camp vom 16. bis 20. Mai geräumt werden muss. Das Occupy-Camp am Fuße [...]
Selbst die Ordensleute für den Frieden dürfen nächste Woche keine Kundgebung abhalten
Die Stadt Frankfurt hat weitere Aktionen im Rahmen der Blockupy-Proteste verboten. Inzwischen sind bei den Anmeldern auch Verfügungen gegen den Rave am Mittwoch, 16. Mai, sowie gegen eine Kundgebung der Ordensleute für den Frieden am Freitag, 18. Mai, eingegangen. Damit sind [...]
[Update: Das Programm, immens an Veranstaltungen wie z. B. Kundgebungen ist raus...]
Erst in Griechenland eine demokratische Volksabstimmung verhindern und gerade jetzt unser Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit einschränken, um es in letzter Konsequenz abzuschaffen; das können, wollen und dürfen wir nicht hinnehmen:
Kommt bitte alle zu den Demonstrationen und Kundgebungen
Die Frankfurter Demonstrationsbehörde hat am Nachmittag des 4. Mai 2012 in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass sie alle vom Bündnis Blockupy Frankfurt vom 16. – –19. Mai geplanten Aktionen verbietet. Die demonstrationsrechtlichen Anmelder der insgesamt mehr als fünfzehn Aktionen wurden heute nur in einem Fall darüber direkt informiert, auch das erheblich verspätet.
Damit [...]
Veranstaltung am Samstag, 5. Mai 2012 – 10:00 bis 17:00 im Bürgerhaus Gallus, Frankenallee 111
Kurz vor globalem Aktionstag, Großdemonstration und Blockaden im Frankfurter Bankenviertel laden wir ein zur vertiefenden Diskussion.
Ob regierend oder nicht, die herrschenden Klassen sind in Bezug auf den richtigen Umgang mit der Krise und mit Europa ähnlich uneins wie die Linke. Je [...]
Am 28. Januar 1972 beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Willy Brandt den sogenannten Radikalenerlass. Zur Abwehr angeblicher Verfassungsfeinde sollten Personen, die nicht die Gewähr bieten, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten, aus dem öffentlichen Dienst ferngehalten bzw. entlassen werden.
Mithilfe der Regelanfrage wurden etwa 3,5 Millionen Bewerberinnen und Bewerber vom Verfassungsschutz auf ihre [...]
Eine Konferenz am Freitag, 20.04.2012 | 14:00 Uhr bis 21:00 Uhr im Gewerkschaftshaus, Frankfurt am Main.
“Für eine Wende im Finanz- und Steuersystem” aus der Reihe «Gesellschaftliche Dialoge» der Rosa Luxemburg Stiftung.
Ohne Re-Regulierung der Finanzmärkte ist die Krise nicht zu bearbeiten. Voraussetzung für die Verwirklichung von Alternativen ist eine tiefgehende Veränderung der Verteilungsverhältnisse. Aber Steuer- und Finanzreformen für mehr Gerechtigkeit [...]
Die europäischen Tage des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union sollen vom 16. – 19. Mai ganz Frankfurt am Main bewegen. Ein breites Bündnis kritischer Gruppen, von Attac bis Occupy ruft unter dem Namen “Blockupy Frankfurt” dazu auf.
Am heutigen Freitag, dem 13. (!) April sollten auf der Frankfurter Hauptwache Zelte aufgebaut und [...]
PPP-Projekte sollen der Stadt finanzielle Vorteile bringen. So die Theorie der Befürworter. Jetzt zeigt sich am Beispiel Gateway Gardens, wem diese Geschäfte nutzen: den privaten „Partnern“. Dies hat der Hessische Rundfunk (HR) recherchiert. Peter Gärtner, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wenn die Recherchen stimmen, dann muss von einem großen Skandal gesprochen werden“.
Gateway [...]
Fing es nicht viel versprechend an, 6,5 %, mindestens 200 Euro für die unteren Tarifgruppen?
Grosse Bereitschaft zu Warnstreiks im Land! Jetzt sind wir dran, war zu hören.
Wer gespannt war, der sieht sich verwundert zurück gelassen. Dürftig die Auskunft nach dem ganzen Rummel der täglichen Pressemitteilungen und Streikmeldungen.
>>Wir haben eine Einigung erzielt<< Das war’s!
Business as usual
Sieht [...]
Die Diskussion ist pathologisch, die wahren Wutbürger sprengen ihre mühsam errichtete zivilisierte Schale und mutieren zu diesen Werwölfen mit Ladehemmungen.
Der Zustand (der Eliten) dieser Welt offenbart sich nicht in diesem Gedicht, jedenfalls nicht ihre Gewaltbereitschaft, in der Reaktion auf seine Veröffentlichung schon. Und es darf angenommen werden, dass je genauer die Beschreibung, umso gewalttätiger die [...]
Am 28. März 2012 findet in der Cafeteria des Studierendenhauses auf dem Campus Bockenheim in Frankfurt am Main um 18 Uhr ein offenes Diskussionsforum zum “Kulturcampus Bockenheim” statt.
Mit der Veranstaltung sollen die laufenden Planungsprozesse für den “Kulturcampus Bockenheim” durch Perspektiven bereichert werden, die bisher nicht Thema des
eigentlichen Planungsverfahrens und der öffentlichen Diskussion sind. Das [...]
Am kommenden Dienstag, 27. 3. 2012, findet die Grundungsversammlung vom “Aktionsbündnis bezahlbarer Wohnraum” um 19 Uhr im DGB-Haus, Wilhelm Leuschner-Straße 69-77, Clubraum 4 statt.
Zu den Initiatoren gehören Mitglieder von SPD, Die Linke, attac, GewerkschafterInnen und AktivistInnen aus Stadtteilinitiativen.
Interessierte Einzelpersonen und Initiativen sind herzlich willkommen.
Die linksgerichtete “Neue Rheinische Zeitung” wurde nach der Veröffentlichung eines israel-kritischen Artikels am Freitag 23. März derart sabotiert, dass sie überhaupt nicht mehr erscheinen kann.
Der Server des Web-Blattes wird vermutlich durch Sympathisanten der Politik des Staates Israel blockiert: das NRhZ-Portal kann immer noch nicht erreicht werden. Der Herausgeber vermutet den Anlass in einem Artikel mit [...]
An allen Standorten deutscher Großflughäfen – Frankfurt, München, Düsseldorf, Köln/Bonn, Leipzig/Halle und Berlin – protestieren am 24. März 2012 zigtausende Fluglärmbetroffene. Es ist die erste bundesweite Mobilmachung gegen die ungezügelte und gesundheitszerstörende Verlärmung der Wohngebiete von Millionen von Menschen und den weiteren Ausbau von Flughäfen.
Flughäfen mit hunderttausenden Starts und Landungen so wie Überflügen [...]
Am 22. März um 19 Uhr kommt Angela Merkel eigens aus Berlin auf den Römerberg, um an der Seite von Petra Roth Boris Rhein im Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters (OB) zu unterstützen.
Kommt bitte alle am 22. März vor 19 Uhr auf den Römerberg, um mit den Bürgerinitiativen gegen den Flughafenausbau zu demonstrieren!
Hintergrund zu [...]
Krisenlösung und Europa gehen nur ganz anders
Frühjahr 2012. Merkel und Sarkozy eilen von Gipfel zu Gipfel, um den Euro zu retten. Der Boulevard hetzt gegen die Menschen in Griechenland. Der Kampf um die Krisenlösung spitzt sich dramatisch zu: Bis Anfang 2013 will ein autoritär-neoliberales Bündnis aus Kapitalverbänden, Finanzindustrie, EU-Kommission, deutscher Regierung [...]
In der Frankfurter Oberbürgermeisterwahl gibt es nach dem schwachbrüstigen Sieg des rechts-gewirkten OB-Kandidaten Boris Rhein (tätig als Law-and-Order Staatssekretär im Wiesbadener Innenministerium) bemerkenswerte Konstellationen. Der SPD-Kandidat kam überraschend auf 33 % gegenüber 39 % Rheins, während die grüne Bau-Managerin Rosemarie Heilig weit abgeschlagen bei 14 % landete. Noch abgeschlagener fand sich allerdings die Linke wieder, [...]
Am 14. Dezember 2011 sagte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU), dass die Betreibung einer Wohnungsbaugesellschaft nicht zu den Kernaufgaben eines Bundeslandes gehöre. Diese Formulierung schließt sich nahtlos an die schon im Kommunalwahlkampf immer wieder geäußerte Behauptung an, dass die Nassauische- Heimstätte (NH) eine der „veräußerbaren Ressourcen“ sei, die zur Einhaltung der Schuldenbremse veräußert werden könnte. Das [...]
Diesmal geht es nicht um die Großverdiener an RheinMain Airport: ver.di-Warnstreik bei Fraport Security Services.
Seit 05.30 Uhr streiken die Reisegepäckkontrolleure am Flughafen in Frankfurt am Main. Wie die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) heute mitteilt, soll damit die Forderung nach 7,5 % mehr Entgelt und der Angleichung der Urlaubstage an den Flächentarifvertrag in der Sicherheitswirtschaft verdeutlicht werden. [...]
Veranstaltung am Freitag, 9. März, 17.30 Uhr beim Occupy-Camp an der EZB
Der Frankfurter Kunstverein hat das Schwabinggrad Ballett eingeladen, einen Beitrag zur Ausstellung “Demonstrationen” zu liefern. Dieser Einladung kommen wir am 9. März nach: Wir besuchen das Occupy Frankfurt Camp am Willy Brandt-Platz visávis der EZB. Dort machen wir das, was in Griechenland und [...]
Öffentlicher Raum, Verkehr und Klima
Die Bockenheimer Bürgerinitiativen führen begleitend zu den Planungswerkstätten
„Kulturcampus Bockenheim“ Rundgänge mit unterschiedlichen Schwerpunkten auf dem Campus Bockenheim an.
Welche Veränderungen ergeben sich durch die Umnutzung des Campus Bockenheim von einem Universitätsbetrieb zu einem gemischten Quartier mit (hoffentlich hohem) Wohnanteil und Kultur und Gewerbe? Welche Auswirkungen hat das auf das Mikroklima? Ein weiterer [...]
Da hat man doch gesehen, wie sich unser Finanzminister fit hält. Eisern hält er an seinen Übungen fest, Griechenland hin, Sudoku her. Er muss aber auch viel rechnen in letzter Zeit.
Und er ist nicht allein mit derartigen Übungen, Kollegen aus Indien, genauer drei Minister eines südlichen Bundesstaates hatten sich auch filmen lassen als sie während [...]
Dieser Text ging aus der Initiative einer Gruppe von Bürgern unterschiedlicher Herkunft hervor, die ein gemeinsames Ziel verfolgen: Wir halten es für dringend notwendig, uns gemeinsam sowohl innerhalb als auch außerhalb Griechenlands Gehör zu verschaffen, und zwar so nachvollziehbar und kritisch, dass es uns gelingt, andere zu überzeugen.
Im Lichte [...]
Was braucht der Bundesvorstand der LINKE noch politische Gegner, schafft er es doch mühelos allein, sich grenzwertig aufzuführen. Aus der Empörung, nicht mit den grossen Hunden pinkeln zu dürfen, pinkelt man sich lieber selbst ans Bein.
Die LINKE hat einen stattlichen Rohrkrepierer zustande gebracht. Konnte man bei GAUck schon verfolgen, wie man beim Bluffen verliert, so [...]
Erklärung der Europäischen Aktionskonferenz in Frankfurt vom 26. Februar 2012
Die 400 Teilnehmer_innen der Aktionskonferenz vom 24. – 26. Februar haben beschlossen, vom 17. bis zum 19. Mai zu Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union aufzurufen. Wir wehren uns gegen gegen die Verwüstung Griechenlands und anderer Länder, gegen die [...]
Die Fällaktion bei „Nacht und Nebel“ in aller Herrgottsfrühe ausgerechnet sonntags (am 26. 2.) ist nach Ansicht des Aktionsbündnisses als rein politische Aktion vor der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt zu werten. “Jetzt geht’s aber endlich los!” Für die Bürgerinitiativen spricht vieles dafür, dass die Hessische Landesregierung und die politisch Verantwortlichen noch kurz vor der Frankfurter Oberbürgermeisterwahl [...]
Nachdem jetzt die SZ schon Bilder verfälscht (Die Unverfrorenheit, mit der in der SZ vorgegangen wird, scheint symptomatisch. Sogar die Quellenangabe ist verfälscht.), um auf die grosse Dankbarkeit der Griechen gegenüber der fürsorglichen Behandlung durch die deutsche Regierung im Besonderen aufmerksam zu machen, denken wir doch, dass es angebracht erscheint, einmal zu zeigen, wem der [...]
Ein einig Volk von Brüdern (und Schwestern). Zur Wahl des ersten Mannes.
Nun ist es heraus, wir werden einen neuen integrativen Bundespräsidenten bekommen, einer, der sagt, was Sache ist, Pastoral ostelbisch, der gute Hirte, mit Argusaugen wachend über die Freiheit. Jetzt wird wieder Verantwortung übernommen (Normalbürger), Zivilcourage als solche auch wieder belohnt (Sarazin), Schluss mit der [...]
Das internationale Handelsabkommen “ACTA” bietet eine Gesetzesvorlage für die Einschränkung des Datentransfers im Internet, der sogenannten “Inhaber” sogenannter “Rechte” schützen soll, deren angebliche “geistige Eigentümer” oder “Urheber” sie sind.
ACTA würde eine weitreichende Zensur durchsetzen, die wie die Lizenz zur Erpressung der Bürger wirkt. Ein Video erklärt die Zusammenhänge und Folgen.
Gast-Ausstellung im Klapperfeld (Zeil, Klapperfeldstraße 5 ):
»Die Internationalen Brigaden in San Pedro de Cardeña. Gefängnis und Widerstand«
Ausstellungseröffnung am Sonntag, 29. Januar 2012 um 14 Uhr
Eröffnungsveranstaltung mit Nacho García, Initiator der Ausstellung und Verfasser des Blogs »The Jaily News« (http://thejailynews.blogspot.com/), am 29. Januar 2012 um 15 Uhr. Dabei wird er einen Schwerpunkt legen [...]
Die Partei Die Linke wurde von Aktivitäten aus dem Umland inspiriert, und stellt im Römer einen dringlichen Antrag :
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die nächste Plenarsitzung wird symbolisch im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens stattfinden.
Begründung:
Die Flörsheimer Stadtverordneten haben am 24.01.2012 symbolisch ihre Plenarsitzung im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens durchgeführt. Dabei haben sie eine Resolution mit dem [...]
Da liegt das Wort “Skandal” in der Luft: Gestern tagte im Römer der Akteneinsichtsausschuss zum Campus Bockenheim. Die ABG Frankfurt Holding GmbH hat sich schriftlich geweigert, den Kaufvertrag zum Campus Bockenheim den Stadtverordneten zur Kenntnis zu geben. Sie sei eine privatrechtliche Gesellschaft, die dem Stadtparlament nicht zur Auskunft verpflichtet sei. „Eine städtische Wohnungsbaugesellschaft muss gerade [...]
Der Frankfurter Kunstverein schließt sich mit einem bemerkenswerten Projekt an das geistige Klima um die “Wutbürger” und “Occupy” an, zumindest ein klein bißchen. Zusammen mit dem “Exzellenzcluster Normative Ordnungen” der Frankfurter Uni veranstaltet er eine politisch-kritische Reihe zwischen Vorträgen, Dialogen und Performances. Orte sind der Kunsverein selbst, der Römer, die Uni Westend und das Gallustheater.
Sie [...]
Seit Mai 2010 befindet sich der US-Soldat Bradley Manning in Haft und wird beschuldigt, geheime Informationen an die Enthüllungsplattform Wikileaks weitergeleitet zu haben. Durch die veröffentlichten Informationen wurden nicht nur Kriegsverbrechen bekannt, sondern auch auch weltweite Demokratie- und Transparenzbestrebungen maßgeblich unterstützt. Deshalb demonstriert die Initiative Free Bradley Manning Rhein-Main zusammen mit Occupy:Frankfurt und der Piratenpartei [...]
Das Hazelwoodstock Festival wird zwangsumgesiedelt und wir brauchen eure Hilfe!
Liebe Freunde,
Viel ist passiert, alles hat sich geändert und einiges gibt es zu berichten. Während wir euch also berichten ist dies gleichzeitig auch ein Aufruf an euch. Ein Aufruf dazu, für uns und mit uns die Faust zu erheben; Denn obwohl wir [...]
Liebe Bockenheim Interessierte,
etwas lang, aber nötig, folgende Informationen an Euch. Die Bürgerinitiativen planen ihre Aktivitäten zu den Planungswerkstätten gemeinsam und jeder der möchte kann mitwirken. Siehe Informationen unten.
Die ersten Planungswerkstätten finden an diesem Wochenende Freitag und Samstag unter dem Motto „Erkundung“ statt. Die Motti der beiden nächsten Planungswerkstätten im [...]
Die Montagsdemos am Flughafen gehen weiter. Wir haben viel erreicht: Fluglärm ist zum Thema geworden. Nur wenn wir uns wehren, wird sich etwas ändern!
Die vom Bündnis der Bürgerinitiativen (BBI) seit November veranstalteten Montagsdemos am Frankfurter Flughafen haben die Politik aufgerüttelt.
Am 16.01.2012 werden auch wir, die Bürgerinitiative Frankfurt-Nord gegen Fluglärm, wieder gemeinsam mit mehreren Tausend Teilnehmern [...]
Donnerstag, 12. Januar 12, 17 Uhr, Konstablerwache, Frankfurt:
Am 7. Januar 2012 hat die Dessauer Polizei Mouctar Bah brutal zusammengeschlagen und ihn schwer verletzt. Wir sind überzeugt davon, dass das bewusst und auf Anweisung geschah.
Mouctar Bah ist ein Freund von Oury Jalloh. Am 7. Januar 2005 wurde Oury Jalloh von Dessauer Polizisten [...]
Nein, es ist nicht Barack Obama allein! Wir wissen nicht, was er wirklich von seinen politischen Möglichkeiten wusste, als er – auf der Tasche von Millionen der Finanzwelt für seinen Wahlkampf liegend – in Reden vor der Wahl vollmundige Versprechen machte. Große Ankündigungen in Relation zum konservativen Hardliner George Bush, nicht für eine größere demokratische [...]
Am Donnerstag, den 12. Januar 2012, um 19:00 Uhr zeigen wir gemeinsam mit Occupy Frankfurt und der Katholischen Akademie im Haus am Dom in Frankfurt den Oscar-prämierten Film “INSIDE JOB”.
INSIDE JOB deckt personelle Verflechtungen und Korruption in Banken, Versicherungen, Industrie, Politik und Wirtschaftswissenschaften in den USA als Hauptursachen der [...]
Es ist fünf vor zwölf in Europa…und auf der Welt!
Die krisengeschüttelte Finanz- und Realwirtschaft, neue Terrorgesetze in den USA, massiver Demokratieverlust in den Ländern der Euro-Zone…ES IST FÜNF VOR ZWÖLF!!
Am Silvestertag wollen wir diesen Umstand zusammen mit Euch noch einmal besonders adressieren und im Anschluss bei uns im Camp das Protestjahr 2011 verabschieden und das [...]
Und wieder wird eine Bibliothek vernichtet…
Nach 98 Jahren schließt am Donnerstag dem 22.Dezember die Stadtteil Biblioth ek in der Max-Hirsch- Straße im Riederwald ihre Pforten. Trotz zahlreicher Proteste, einstimmigen Erhaltungsforderungen durch den Ortsbeirat, Unterschriftensammlungen des Fördervereins und der Resolutionen des Vereinsrings hält die schwarz-grüne Stadtregierung an einem Schließungsbeschluss aus dem [...]
Das Hessische Finanzministerium plant, weiteres Tafelsilber zu verkaufen und die 62 500 Wohnungen der Nassauischen Heimstätten (NH) zu privatisieren, 16 000 davon in Frankfurt. Die Nassauischen Heimstädten gehören zu den größten Immobilienkonzernen Deutschlands, noch ein Stück größer als die ABG Frankfurt Holding, dem ehemals gemeinnützigen Wohnungskonzern Frankfurts. Zwischen beiden gibt es Zusammenhänge.
Das Land Hessen [...]
Hier in Frankfurt stehen gut 2 MILLIONEN Quadratmeter Büro- und Wohnraum leer. Das rührt erheblich von der in Frankfurt lokalisierten (Finanz-)Dienstleistungsbranche und dem Schwanken ihrer Kurse her.
Andersrum locken diese Branchen und die entsprechende Einordnung Frankfurts in “Global Cities” Wohlbetuchte hierher, schließlich gar Immobilienanleger, die Preise für Wohnraum nach oben treiben: die Wohnung als Anlageobjekt.
Es ist [...]
Mit den Stimmen von Bündnis 90/die Grünen, CDU, FDP, Freie Wähler gegen die Stimmen von SPD und Linke wurde im “Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung” am 12. Dezember der nachfolgende Antrag abgelehnt.
Der Antrag wird mit einer Ergänzung in der Stadtverordnetenversammlung, Donnerstag, 15. Dezember, 16 Uhr erneut gestellt. Zugang zu dieser Plenarsitzung [...]
Demonstration für Wohnraum und Stadt für alle am 17.12.2011, 12 Uhr Rathenauplatz
Die Lebens- und Wohnsituation hat sich in Frankfurt in den letzten Jahren massiv verschärft. Der Soziale Wohnungsbau ist in den letzten 10 Jahren um ca. 9.000 Wohnungen zurückgegangen.
Der Mietspiegel, ehemals ein Instrument, um Mieter_innen vor zu hohen Mieten zu [...]
Occupy:Frankfurt ist Teil einer globalen Bewegung, die sich gegen die Macht der Finanzmärkte und Banken richtet. Ausgehend von den Protesten an der New Yorker Wall Street ist auch die Bankenstadt Frankfurt ein zentraler Ort für friedliche Demonstrationen.
Ein zentrales Problem der gegenwärtigen Wirtschaftskrise ist die Komplexität der Sachverhalte und die generelle Unkenntnis über deren Zusammenhänge. Das [...]
Nun wissen wir fast alle seit Monaten, dass es schlecht aussieht auf dem alten Kontinent und dass wir deswegen vermutlich (fast) alle erhebliche Gehaltskürzungen, vermehrte Abgaben, größeres Sparen, weniger Sozialleistungen und und zu erwarten haben – damit wir wettbewerbstüchtig werden gegen die vielen Chinesen, die vielen Inder die vielen…
Darüber und die Folgen dessen macht sich [...]
Occupy:Frankfurt ist Teil einer globalen Bewegung, die sich gegen die Macht der
Finanzmärkte und Banken richtet. Ausgehend von den Protesten an der New
Yorker Wall Street ist auch die Bankenstadt Frankfurt ein zentraler Ort für
friedliche Demonstrationen.
Nach Angaben des Hessischen Landeskriminalamtes kam es gestern zu einem
versuchten Briefbombenanschlag auf Josef Ackermann, den Vorstandsvorsitzenden
der Deutschen Bank. Die Untersuchungen dauern derzeit [...]
Die Erlaubnis für das Camp vor der EZB war nur bis zum 26. November gültig. Faktisch befand sich das Zeltlager im Bankenviertel deshalb in einer illegalen Schwebe. Aber so eng sah es auch das Frankfurter Ordnungsamt nicht, holte Occupy wieder runter in die Legalität und verlängerte die Campiererlaubnis bis zum 10. Dezember.
Bei der zunehmenden Kälte [...]
Demonstration am 2. Dezember 2011 zum zweiten Jahrestag der Casino-Räumung.
Treffpunkt 18:00 Uhr Cafe Koz/ Campus Bockenheim/ Frankfurt
Häuser besetzen bleibt legitim und notwendig!
Am 2. Dezember 2011 jährt sich die polizeiliche Räumung des zuvor besetzten Casino-Gebäudes zum zweiten Mal. Wir wollen diesen Jahrestag zum Anlass nehmen, um uns mittels einer Demonstration mit den verschiedensten [...]
Nun wissen wir es: auch die Piraten-Partei hat erkannt, dass der OB-Sitz im Römer was bringt, zumindest im Vorfeld der Wahl und in der Presse. Wenn wir den Bekundungen des gerade neu gekürten Kandidaten Herbert Förster folgen, dann hatte die Frankfurter Rundschau bei seiner Kandidatenwahl ihre Finger im Spiel. Wo? Natürlich im Web.
Auf der Internetseite [...]
Am gestrigen Freitagkan es auf dem Hintergrund der katastrophalen Wohnungssituation für Studierende wieder zu einer Hausbesetzung, wieder ein Uni-Gebäude.
Diesmal in noch schönerer Umgebung als die Besetzung in der Schumann vor ein paar Wochen, nämlich ebenfalls im Westend zwischen den Botanischen Garten und dem Palmengarten: das Objekt der Begierde war der Biocampus am Ende der Siesmayerstraße, [...]
Das hessische Landesamt für Verfassungsschutz hat sein seit Monaten für den 30.11. angekündigtes Herbstgespräch in Wiesbaden abgesagt, nachdem antifaschistische Gruppen Anfang dieser Woche eine Gegendemonstration angekündigt hatten. Der Inlandsgeheimdienst hatten im Museum in der Wiesbadener Innenstadt mit zahlreichen rechtskonservativen „ExpertInnen“ ausgerechnet über das Thema „Kommunismus – Renaissance einer politischen Ideologie?“ [...]
Die BI´s in und um Frankfurt werden lauter, seit vor Wochen die neue Bahn am RheinMain Airport eröffnete. Am Montag ging es am Flughafen und vor dem Römer zur Sache, vor allem gegen die schwarz-grüne Aussperrung der Bürger. 1500 waren es diesmal schon!
Zu den Protesten die Erklärung der BI Frankfurt-Nord gegen Fluglärm:
Am Montag, 21.11.2011 findet [...]
Offensichtlich ging es den Oberen New Yorks (deren Ämter auch direkt durch das Finanzkapital besetzt sind – Bloomberg) jetzt zu weit: bei Demonstrationen von 30.000 in New York wurden in den letzten Stunden Hunderte Aktivisten festgenommen und eine Reihe verletzt, auch durch den Einsatz von Reiterstaffeln. New York Times: Bericht; Foto-Strecke
Das mag auch damit zusammenhängen, [...]
Kundgebung am Samstag dem 19. November: 1/2 Jahr seit Erschießung von Christy Schwundeck – 14 Uhr Zeil 40-42, Ecke Klapperfeld
Fast sechs Monate ist die Erschießung Christy Schwundecks durch die Polizei in dem Jobcenter Gallus in Frankfurt nun her und noch immer weiß die Familie, die Öffentlichkeit und somit auch wir, die [...]
Am Freitag, 18. November 2011 ab 10:00 Uhr lädt attac-frankfurt ein zur Performance “Das goldene Kalb” anlässlich der European Finance Week in Frankfurt/Main .
Die Performance von Marcus Barwitzki findet den ganzen Tag auf dem Opernplatz statt.
Die Aktions-Installation “Das goldene Kalb” ist die künstlerische Transformation der biblischen Moses-Geschichte in die Gegenwart.
Bei der “Vergoldung” [...]
Nachdem gestern Nacht der Zuccotti Park gestern geräumt wurde, erlaubten die Polizeieinheiten inzwischen wieder, den Platz zu betreten. Mit wesentlichen Einschränkungen, die den Vorstellungen des New Yorker Bürgermeisters Bloomberg, gleichzeitig Besitzer eines weltweit agierenden Finanz- und Medienkonzerns, sehr nahe kommen.
Ein Gericht hatte zuvor entschieden, das weitere Campen auf dem Platz nicht mehr zu erlauben. Deswegen [...]
Seit einigen Stunden räumt ein großes, hochgerüstetes Polizeiaufgebot den Zuccotti Park in Ney York – angeblich zur “Reinigung des Platzes”.
Link zum Live-Ticker
Livetream aus New York:
Weitere Infos, auch zu Oakland und Zürich: Tagesschau
Am Montag, dem 14. November macht der “Castor-Transport” von Campact Station in Frankfurt. Vom Roßmarkt (13 Uhr) aus wird sich der Transport begleitet von „Strahlenschutzexperten“ und „Schutzpersonal“ auf den Weg nach Gorleben machen. Doch immer wieder wird er von vielen Aktionsteilnehmer/innen zum Abbiegen gezwungen. Enden wird die Aktion um 14.30 mit einer Kundgebung an der [...]
Nachdem sich aus den Reihen der Grünen eine Eventorganisatorin aus der Marketing-Branche politisch für die OberbürgemeisterInnen-Wahl nächstes Frühjahr selbst vermarkten möchte, legt die Schautruppe SPD mutig nach.
Wenn das Publikum bei der dreifaltigen Schwarz-Grün-Roten Gilde im Römer schon nicht so genau weiß, was da politisch eigentlich unterschiedlich gewebt wird, dann tanzt man den Personalreigen, und zwar [...]
Nun ist das Angebot wohl bald komplett, auch wenn hier und dort noch nicht amtlich. Es geht um die Frankfurter OB-Wahl nächstes Frühjahr. Nachdem das schwarz-grüne Lager vermutlich gleich mit 3 KandidatInnen zwischer rechter Bürgerlichkeit und Frankfurt-Marketing auffährt, die SPD vermutlich ein bekanntes Nordend-Bornheim Gesicht zur Wahl anbietet, die FDP wegen Nicht-Existenz gar nicht antreten [...]
Nachdem die Initiative „Wohnraum für alle!“ bereits letzten Montag bei einem Hausbesuch beim Hessischen Immobilienmanagement die bedingungslose Rücknahme der Strafanträge wegen Hausfriedensbruch gegen die Besetzer_innen der Schumannstraße 60 gefordert hatte, reagierte das Hessische Immobilienmanagement mit einem scheinbaren Gesprächsangebot.
Deshalb kam es am Montag, den 7. November 2011 im Studierendenhaus auf dem Campus Bockenheim zu einem Treffen [...]
Occupy:Frankfurt gibt den Streckenverlauf und das Rahmenprogramm für die Demonstration am 5 . November 2011 bekannt
Occupy:Frankfurt ist Teil einer globalen Bewegung, die sich gegen die Macht der Finanzmärkte und Banken richtet. Ausgehend von den Protesten an der New Yorker Wall Street ist auch die Bankenstadt Frankfurt ein zentraler Ort für friedliche Demonstrationen.
Die nächste Großdemonstration findet [...]
Während sich die Polit-Stars der 20 führenden Wirtschaftsnationen im südfranzösischen Cannes treffen, formiert sich im nahem Nizza ein Stück weit Widerstand.
Vermutlich werden sie es nicht feiern, dass die USA des ehemals gefeierten Obama alle Rekorde beim CO2-Ausstoß im letzten Jahr gebrochen hat: so viel schädlichen Dampf gab es noch nie. Und gewiß auch nicht, dass [...]
Das “Gobal City Event” an die Macht, so könnte man die neuste Kandidatinnen-Ankündigung für die Roth-Nachfolge auch überschreiben !
Vielleicht ist es der richtige Weg, eine Spezialistin für Event-Konzeptionen, Kultur-Marketing und Sponsoring im Römer als Oberbürgermeisterin sitzen zu haben. Auf diese Weise lässt sich die Stadt eventuell im internationalen Wettbewerb der “Locations” besser entwickeln. Schließlich brauchen [...]
Am Dienstag vergangene Woche hat die IHK Frankfurt zu einer öffentlichen Veranstaltung eigeladen. In gediegenem Ambiente des »Ludwig-Erhard-Saals« der Frankfurter Börse sollte das Innenstadtkonzept der Stadt Frankfurt vorgestellt und diskutiert werden. Unter die Gäste hatte sich auch eine Gruppe von knapp 50 Aktivist_innen gemischt. In Anlehnung an eine erfolgreiche Protestaktion [...]
Aufruf zu Demonstration und Kundgebung am Samstag, 22. Oktober 2011 12.00 Frankfurt Main Rathenauplatz
Am Sonntag (und dann am Mittwoch) findet erneut ein EU-Gipfeltreffen zur Finanzkrise statt.
Damit nicht erneut Beschlüsse gefasst werden, die vor allem die Sozial Schwachen treffen, gehen wir auf die Straße.
Denn es besteht die Gefahr, dass die Verursacher der Krise enorme Summen erhalten, [...]
Im Dauerkampf des Städtewettbewerbs spielen die Events eine wichtige Rolle. In Frankfurt wurden in den letzten Jahrzehnten unzählige davon institutionalisiert. Während es früher in der Innenstadt nur das Mainfest, den Faschingsunzug und den Weihnachtsmarkt gab, sind Street days, Museumsuferfest, Weinfeste und vieles andere hinzugekommen. Meist überall garniert mit der gleichen Art von Verkaufsbuden und leicht [...]
Eine Veranstaltung am Freitag, dem 21. Oktober um 19 Uhr in der Jakobsgemeinde am Kirchplatz: “Wir Bockenheimer bleiben hier!”
Diesen Titel haben wir der Veranstaltung gegeben und dass es so bleibt, dafür müssen wir jetzt etwas tun.
Der Mietspiegel 2010, der erst im Frühjahr 2011 in Kraft getreten ist, zeigt schon mal die Richtung an, in die [...]
15. Oktober 2011, ein Tag, den man sich merken sollte. Erstmals gingen in der ganzen Welt, in über 900 Städten, Menschen gegen das aus dem Ruder gelaufene Finanzsystem und für mehr demokratische Partizipation auf die Strasse. Auch in Deutschland gab es in vielen Städten Veranstaltungen und ein paar Blogger haben sich zusammengetan, um ein kleines [...]
AktivistInnen von “kein mensch ist illegal” haben gestern in einer spektakulären Aktion für mehrere Stunden die Paulskirche besetzt um gegen die europäische Flüchtlingspolitik und die mörderische Abschottungspolitik der Europäischen Union zu protestieren. Allein dieses Jahr sind seit März etwa 2000 Menschen im Mittelmeer ertrunken, weil FRONTEX Boote abfängt und zur Rückkehr zwingt.
Solidarische [...]
“Wir sind hocherfreut, daß sich für die moralisch fragwürdige Tätigkeit der Programmierung der Computerwanze kein fähiger Experte gewinnen ließ und die Aufgabe am Ende bei studentischen Hilfskräften mit noch nicht entwickeltem festen Moralfundament hängenblieb.
Auf der anderen Seite sind wir erschüttert, daß ein solches System bei der Qualitätssicherung auch nur durch das Sekretariat kommen konnte. Anfängerfehler dieser Größenordnung hätten im Vorfeld unterbunden werden müssen, zumal bereits bei der Anhörung vor dem Bundesverfassungsgericht anläßlich des Beschwerdeverfahrens gegen die Online-Durchsuchung von Regierungsseite immer wieder versichert wurde, daß besonders hohe Qualitätssicherungsansprüche gestellt würden. Man sprach gar davon, daß die Spionagesoftware individualisiert an den Zielrechner angepaßt würde. Diese hehren Ziele sind offenbar Sparmaßnahmen bei den Behörden zum Opfer gefallen.”
Das ganze Dossier vom CCC dazu gibt es hier als pdf.
Damit ihr gut informiert bleibt, nochmal einige Links für die Aktionen zum 15. Oktober zusammengefasst:
occupyfrankfurt: www.occupyfrankfurt.de und auf facebook
bei Attac: www.attac.de
Orga-Debatte zum 15.: piratenpad.de
Hintergrund-Papier: indignadosffm
Internationale Seite: http://15october.net/
Die Zeitung der New Yorker Initiative: Occupied Wall Street Journal und Heft 2
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Die BesetzerInnen der Wall Street haben nun ihre eigene Zeitung, das Occupied Wall Street Journal.
Dort gibt es Informationen darüber, was Menschen zum Mitmachen motiviert, was gerade läuft, einen Lageplan und sonst alles was mensch wissen muss, um dabei sein zu können. Denn, so die Überzeugung:
If occupiers cannot get answers and solutions from government through the [...]
Am 15. Oktober werden wir Bürgerinnen und Bürger der ganzen Welt auf die Strasse gehen, um unsere Empörung über den Verlust unserer Rechte zu zeigen – Rechte, die uns durch ein Bündnis zwischen grossen Unternehmen und der politischen Klasse entzogen werden. Wir von der Bewegung «Democracia Real [...]
Nicht wirklich immer klar kommen Äusserungen der deutschen Regierung zu ihrem Umfeld heraus, dem der Staaten und der Banken allüberall. Wen will man hier und dort denn retten, und was heißt das alles?
Die Rammböcke deutschen Pragmatismus feiern dieses Wochenende in ihren Bierzelten Parteitag, dort wo die Autos noch groß sein dürfen und sollen, also in [...]
Die Piratenpartei Frankfurt ruft zur Demonstration gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverleger zum Auftakt der Frankfurter Buchmesse auf !
Der Termin ist am Mittwoch, 12.10.11 um 9:00 Uhr vor dem Haupteingang der Messe Frankfurt.
Um was geht es:
Die Zeitungsverlage wollen eine Art GEMA ins Leben rufen um ihre Märkte im Netz zu verteidigen. Zunächst soll jeder Gewerbetreibende [...]
Die Initiative der Besetzung des Bankenviertels in New York, der Wall Street (Occupy Wall Street) verbreitert sich, und findet in amerikanischen Städten immer mehr aktiven Zuspruch. Siehe.
Am 15. Oktober möchten Initiativen weltweit im Anschluß an und in Solidarität mit der Occupy-Bewegung auf die Strasse gehen. Über das im Web installierte Initiativen-Netz kann man die Fortschritte [...]
Man glaubt es nicht: die spd in Frankfurt gibt´s tatsächlich noch, und sie können sogar mehr Stimmen bei Wahlen erwarten als die 1,8 % FDP. Nachdem die Finanzberater Schröder, Clemens und Sarrazin einträgliche Jobs abseits der Partei machen, kommt deren ehemalige zweite Reihe (Gabriel, Steinmeier, Steinbrück) zu Posten. SPD bleibt halt SPD.
Welche zukünftigen Finanz-Jobs diese [...]
