Von Antifa Offenbach    Am Freitag, 09.06.2017, entschieden wir uns, den VHS-Dozenten Valerio Benedetti aus seiner Anonymität zu ziehen. Benedetti lehrt seit mehreren Jahren an fünf hessischen Volkshochschulen Italienisch und antike Geschichte. Er ist nach seiner Promotion an der Goethe Universität zu einer festen Größe im Betrieb der VHS geworden. Dass sich hinter der Maske des [...]

Öffnungszeiten der Austellung: . Sonntag, 18. Juni 16:00 bis 20:00 Uhr . Freitag, 23. Juni 18:00 bis 22:00 Uhr . Samstag, 24. Juni 18:00 bis 22:00 Uhr . Sonntag, 25. Juni 16:00 bis 20:00 Uhr Austellungsort: Frankfurt am Main, Stadtteil Fechenheim, Dieburger Str. 36 (hinteres Hofende: Halle 3 – Anfahrt) Das Ganze ist ein Projekt [...]

Schutzschirm-Insolvenz bei sozialen Trägern in Frankfurt: „Die Bücher im Trockenen, die Arbeitnehmer*innen im Regen?“ . Diskussions-Veranstaltung . 26.06.2017 um 20:00 Uhr . Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5 (Kneipe)   Eintritt frei Neckermann, Frankfurter Rundschau, FSV – Frankfurter “Größen”, deren Insolvenz bundesweite Schlagzeilen machte. Auch in der Sozialen Arbeit mehren sich die Verfahren. Zu befürchten ist, dass [...]

-Der folgende Artikel gibt ausdrücklich nur die Meinung des Autors und nicht die Meinung der gesamten FGZ wieder. Ich weiß, dass einige Autoren hier diesem Beitrag fundamental widersprechen werden-

Als am 07.05.2017 Emmanuel Macron und nicht Marine Le Pen in der Stichwahl das Rennen um die Präsidentschaft in Frankreich machte, atmeten viele Europäer erleichtert auf und dies zu Recht.

Selbst wenn Emmanuel Macron nicht der linksliberale Politiker sein mag, als den ihn manche Medien gerne hinstellen und selbst wenn er eine neoliberale Agenda im Sinne einer schröderianischen Umgestaltung Frankreichs forcieren mag, ist er gewiss eines nicht: Ein Faschist.
Bei seiner Gegenkandidatin Marine Le Pen sieht das anders aus. Zwar versuchte Marine Le Pen dem FN einen bürgerlichen Anstrich zu geben und klagte sogar dagegen, als Faschistin bezeichnet zu werden (sie verlor die Klage), aber letztlich ist es keine Frage, in welcher Tradition sie steht und dass dort wo „Front National“ draufsteht, auch die Nationale Front drinnen ist.

Wenn bei einer Stichwahl als einzige Alternativen ein Neoliberaler und ein Nazi übrig bleiben, sollte für jeden Antifaschisten (bei aller notwendigen Kritik am Neoliberalismus) klar sein, wen man unterstützt, auch dann, wenn man beispielsweise frustriert über das vorherige Ausscheiden des favorisierten linken Kandidaten ist.
Eine Linke, die nicht bereit ist, wenigstens einen antifaschistischen Minimalkonsens in voller Entschlossenheit zu verteidigen, erledigt sich selbst gedanklich, politisch und moralisch. Im allerschlimmsten Falle ebnet sie sich damit ihren eigenen Weg ins KZ.

Dennoch gab es sie, jene sich avantgardistisch wähnenden Linken, die der Wahl fernblieben beziehungsweise gar offen oder subtil Stimmung für Le Pen gemacht haben.
Eine der wortgewaltigsten Stimmen unter diesen Linken war zweifellos der philosophische Pop-Star Slavoj Žižek, der in einem auf independent erschienen Beitrag explizit zum Wahlboykott aufforderte:
“In the hopeless situation we are in, facing a false choice, we should gather the courage and simply abstain from voting.”

Wahlen in Frankreich. Eure Stimmen gehören mir! Die Insoumis unter Druck.                 J.L. MELENCHON mit CHARB und CABU von CHARLIE HEBDO (beide ermordet am 07/01/2015) Siehe da! E. MACRON, das smarte Marketingprodukt, ist erster! Die deutsche Presse jubelt, er stehe zur Europa und wer zu Europa steht ist [...]

(aus der Welt des Kapitalismus entstammend) Konkurrenz – Jeder ist des anderen Dieb! – Crosspost -

von Antifa United . Samstag, 25. Februar 2017, 16:00 Uhr . Südbahnhof Frankfurt, Diesterwegplatz,   60594 Frankfurt am Main Beteiligt euch an der Demonstration und organisiert Aktionen im Rahmen der Kampagne! Die letzten Jahre waren geprägt von einem Erstarken rassistischer, antisemitischer und sexistischer Bewegungen und Gewalt in Deutschland. Zu Beginn beinahe nur von PEGIDA und AfD [...]

- Aufruf auf zukunft-bockenheim.de und frankfurt.radikallinks.org – .Demo am Samstag, den 04.02.2017 um 14 Uhr .Start: Frankfurt am Main, Hauptbahnhof .Ende: Winterfest von teachers on the road – [Studierendenhaus Bockenheim] Am 4. Februar gehen wir gemeinsam auf die Straße: für ein solidarisches, (welt)offenes und soziales Frankfurt! Wir kämpfen für bezahlbaren Wohnraum und für eine Stadt [...]

Auch Frankfurter BürgerInnen mit geringem Einkommen möchten Museen und Theater besuchen. Damit ihnen dies leichter möglich ist, hat die Stadt Frankfurt bereits vor vielen Jahren den Frankfurt-Pass geschaffen. Er soll Menschen, die sich finanziell nicht auf der Sonnenseite des Lebens bewegen, Zugang zu kommunalen kulturellen Einrichtungen ermöglichen. Zu ermäßigten Preisen (50 % der Eintrittspreise) können [...]

Die nachfolgenden Zeilen sind Howard Zinns Buch “EINE GESCHICHTE DES AMERIKANISCHEN VOLKES”1 entnommen. Zinn zitiert die Unabhängigkeitserklärung der Arbeiterpartei von Illinois, verkündet auf der Feier zum Vierten Juli, organisiert von deutschen Sozialisten in Chicago, wir schreiben das Jahr 1876: Das derzeitige System hat es Kapitalisten ermöglicht, Gesetze in ihrem eigenen Interesse zu erlassen, zum Schaden [...]

Allen hier Lesenden wünschen wir ein Frohes Fest, schöne Feiertage, ein schönes Lichterfest, Frohe Weihnachten, Frohes Hanukkah usw. (Elmo & Patsy – Grandma got run over by a reindeer, 1979)

Wir schreiben diesen offenen Brief als aktuelle und ehemalige Redakteure der Zeitschrift „telegraph“, in der Andrej Holm von 1998 bis 2001 mitarbeitete. Der „telegraph“ ist eine Zeitschrift, die ihren Ursprung in der DDR-Opposition der 1980er Jahre hat. Sie entstand 1989 aus den „Umweltblättern“ und war Teil der basisdemokratischen Friedens-, Umwelt- und Dritte-Welt-Bewegung der DDR. Einige [...]

Es geht um Andrej Holm als neuer Staatssekretär für Stadtentwicklung und Wohnen des berliner Senats (Regierung des Landes Berlin). Man versucht(e), das mit Stasi-Vorwürfen zu verhindern. “Gibt es neue Entwicklungen, muß er Konsequenzen ziehen“: Ob es sinnvoll ist, Antje Kapek in vollem Umfang zu zitieren (retweeten), mag aus linker Perspektive zu bezweifeln sein. Andrej Holm [...]

Hintergrund dieses Textes ist ein Bericht in der online-Ausgabe von Bild der Wissenschaft (ein Wissenschaftsmagazin). Er hat eine Studie zum Gegenstand, welche sich dem Besuchsmuster des Weihnachtsmanns widmet. Klar ist, dass hier die Entfernung zum Nordpol keine Rolle spielt, so das Wissenschaftsmagazin. Es berichtet weiter, dass der Mythos, brave Kinder bekämen die Aufmerksamkeit des Weihnachtsmanns [...]

Am 19. September 2016 hielt ich bei der Kreismitgliederversammlung des Kreisverbands Frankfurt am Main der Partei DIE LINKE eine dreimütige Rede, die auf große Zustimmung (Beifall) stieß. Nachfolgend könnt Ihr den Redetext (Skript) in leicht abgeänderter Form lesen: Der konkretere Bezug auf VorrednerInnen und geringfügige Abänderungen der gehaltenen Rede habe ich im Skript nicht nachträglich [...]

Wir gedenken unseres Mitbürgers Erwin Tinz. Die Vorgeschichte des Menschen Erwin Tinz ist weitgehend unbekannt. In seiner Wahlheimat Mainz lebte er als wohnungsloser Nomade im städtischen Raum. Sein angestammter Platz war vor dem Mainzer Theater. In kalten Nächten legte sich Erwin auf den warmen Abluftschächten eines benachbarten Kaufhauses zum Schlafen. Als Charakter war Erwin vielen [...]

Ungarn-Aufstand 1956 – “Demokratischer als der Westen und sozialistischer als der Osten” .Donnerstag, 15.Dez. 2016 um 19:00 Uhr .Bildungsraum Schönstraße 28 (Frankfurt am Main, Schönstr. 28) .Referent: Klaus Henning (Politikwissenschaftler, Schwerpunkt  Osteuropa) Im Oktober 1956 greifen Arbeiterinnen und Arbeiter im »kommunistischen« Ungarn nach der Macht. Während im Westen der Aufstand als »nationaler«, »antikommunistischer« Widerstand gefeiert [...]

.Treffen des Project Shelters Frankfurt am Main .10. Dez. 2016, 18:00 Uhr .Bistro des Projects Shelter  (Berger Straße 307, Ecke Große Spillingsgasse, Frankfurt-Bornheim) 9. Dez. 2016, Tatort Frankfurt am Main, Ecke Berger Straße / Große Spillingsgasse (Höhe Berger Str. 307): Das Bistro des Project Shelters wurde mit dem äußeren Anscheine nach schwarzer Farbe (Teerfarbe?) ziemlich [...]

von Rainer Balcerowiak Christian Baron beschreibt in seinem Buch die Entfremdung der Linken von den unteren Schichten. Christian Baron hat es geschafft. Als erster Spross seiner pfälzischen Arbeiterfamilie hat er nicht nur das Abitur erreicht, sondern auch erfolgreich Politikwissenschaften, Soziologie und Germanistik studiert. Derzeit arbeitet der 31jährige Autor als Feuilletonredakteur bei der überregionalen linken Tageszeitung [...]

Heute möchte ich Euch die Rede Dr. Sahra Wagenknechts anempfehlen, die sie am 23. November 2016 im Deutschen Bundestag hielt. Der stenografische Dienst des Deutschen Bundestages zeichnete die Rede auf. Unterhalb des Videos könnt Ihr die Rede nachlesen. Ich habe sie der Lesbarkeit wegen weitestgehend von Zwischenrufen entschlackt. Wo Frau Dr. Wagenknecht auf Zwischenrufe konkret [...]

  Zitat von Prof. Christoph Butterwegge: Es muß nicht ein Donald Trump gegen das Establishment stehen. Es kann auch jemand sein, der von links kommt wie ich und der gesellschaftskritische Aspekte in die Debatte bringt. Prof. Butterwegge ist bei der anstehenden Bundespräsidentenwahl 2017 der Kandidat der Partei DIE LINKE (seine Begründung: pdf-Datei).Seine Kandidatur ist nicht [...]

Wenn man den Hintergründen des postfaktischen Denkens nachspüren will, kommt man nicht umhin sich zu fragen, wer oder was in unserer Gesellschaft die Fakten definiert und übermittelt.
Nach dem allgemein zumindest in den Industrieländern herrschenden Konsens ist dies zuallererst die Wissenschaft.
Wer sich in seinen Argumentationen im Widerspruch zum akzeptierten Stand wissenschaftlicher Erkenntnis befindet, gilt als Realitätsverweigerer.

Zwei recht simple Beispiele für eindeutig kontrafaktische Aussagen sind:
Infektionskrankheiten werden nicht durch Krankheitserreger wie Bakterien und Viren verursacht, sondern durch kosmische Strahlungen und den Einfluss böser Geister.
Die Erde ist eine Scheibe und wurde innerhalb von sieben Tagen von Gott erschaffen.

Bei jemandem der derartige Aussagen ernsthaft vertritt, zweifelt man durchaus zu Recht an seinem gesunden Menschenverstand, auch wenn es noch immer eine große Zahl von Personen gibt, die solche Dinge weiterhin glauben.
Unbestreitbar ist empirische Wissenschaft als Erkenntnisquelle traditionellen und religiösen Dogmen in vielerlei Hinsicht überlegen und hat es glücklicherweise auch geschafft, diese vielerorts zu verdrängen.

Allerdings gehen damit auch Missverständnisse einher, in denen ich einen zentralen Grund für das Aufkeimen postfaktischer Denkweisen sehe.

Mit den traditionellen und religiösen Dogmen ist oftmals die Vorstellung verbunden, die Welt im Ganzen erklären zu können. Ein christlicher Fundamentalist braucht zur Erklärung des Weltgeschehens nur seine Bibel und ein Islamist nur seinen Koran. Es sind geschlossene Weltbilder, die allerlei Abwehrmechanismen gegen jegliche inneren Widersprüche haben und sei es der Verweis auf die Unergründlichkeit göttlichen Willens.
Doch wen fragt ein „aufgeklärter Mensch“ stattdessen, wenn er sich auf der Suche nach tieferen Wahrheiten befindet? Er wendet sich an den Wissenschaftler.
Genau hierin liegt aber das entscheidende populäre Missverständnis über das, was empirische Wissenschaft ist und leisten kann. Ein geschlossenes Weltbild oder eine allerlösende Heilslehre hat sie nämlich nicht im Angebot. Gleichwohl besteht aber ein Bedürfnis danach.

. Sonntag, 20. November, 15.00 Uhr . NaturFreunde-Haus Niederrad   Am Poloplatz 15, 60528 Frankfurt/M. Wir wollen an diesem Tag Arbeitsstrukturen festlegen (Verantwortlichkeiten, Kommunikationsstruktur, regelmäßige Bündnistreffen…) und die nächsten Schritte diskutieren. Eventuell gibt es schon konkrete Aktionen vor Ort, bei denen wir gemeinsam auftreten können. Wichtig: Bitte leitet die Einladung an mögliche andere Interessierte weiter. Link zu diesem [...]

von Amara Kurdische Frauenrat Frankfurt Aufruf zur Demonstration: . AM SAMSTAG, DEN 29.10.2016 . UM 15 UHR . AM SÜDBAHNHOF-FRANKFURT Freiheit für die Bürgermeister von Amed und alle politischen Gefangenen – Stoppt den türkischen Staatsterror Liebe Freundinnen und Freunde, mit der Festnahme der beiden Bürgermeister der kurdischen Metropole Amed (Diyarbakir) hat der Terror des türkischen [...]

Heute darf ich Euch eine Gemeinschaftsproduktion der AG FELIA und der Hartz IV Hilfe Offenbach präsentieren. Sie hat die Überschrift: »Die Wichtigsten Jobcenter-Tipps – Jobcenter und andere Behörden: fünf Tipps in sechs Sprachen«. Das Informationsblatt liegt derzeit in sechs Sprachen vor: deutsch, bosnisch-serbo-kroatisch (früher: jugoslawisch), rumänisch, bulgarisch und griechisch. Eine italienische Übersetzung liegt inzwischen auch [...]

Spätestens seit Angela Merkel in einer Rede von „postfaktischen Zeiten sprach“, ist das Wort „postfaktisch“ in aller Runde.

Doch was ist damit gemeint?

Auf Wikipedia findet sich folgende Definition: „Der Begriff postfaktische Politik bezeichnet ein politisches Denken und Handeln, bei dem evidenzbasierte Fakten nicht mehr im Mittelpunkt stehen. Die Wahrheit einer Aussage tritt hinter den Effekt der Aussage auf die eigene Wählerklientel zurück. In einem demokratischen Diskurs wird – nach dem Ideal der Aufklärung – über die zu ziehenden Schlussfolgerungen aus belegbaren Fakten gestritten. In einem postfaktischen Diskurs wird hingegen gelogen, abgelenkt oder verwässert – ohne dass dies entscheidende Relevanz für das Zielpublikum hätte. Entscheidend für die von postfaktischer Politik angesprochenen Wähler ist, ob die angebotenen Erklärungsmodelle eine Nähe zu deren Gefühlswelt haben.“
Fraglich ist dabei natürlich, ob evidenzbasierte Fakten überhaupt jemals im Mittelpunkt politischen Denkens und Handelns standen. Schließlich waren und sind politische Entscheidungen auch dann, wenn sie vorgeblich faktenbasiert sind, immer von der Bewertung der Fakten und damit auch von Sympathien, Opportunitäten, Vorurteilen, Glaubenssätzen und so weiter bestimmt.
Allerdings erleben wir gerade im aktuell nicht nur in Deutschland aufkeimenden Rechtspopulismus eine für die Nachkriegsgeschichte neue Dimension von gezielt und böswillig eingesetzter Ignoranz als Mittel der Politik.

Rechte Gruppierungen fälschen Meldungen über angebliche Attacken von Flüchtlingen und entblöden sich dabei nicht, Journalisten pauschal der Lüge zu bezichtigen. Auch dem Ansehen eines Donald Trump bei seinen Anhängern schadet es nicht, wenn er offenkundig Fakten verdreht. Diese Haltung geht jedoch weit über das Ignorieren von Fakten hinaus.

SCHWARZBUCH BUNDESWEHR Warum Aufrüstung und „Krieg gegen Terror“ nicht mehr Sicherheit schaffen . Dienstag, 11. Oktober 2016, 18:00 – 21:00 Uhr . im Saalbau Titusforum, Clubraum 1, Walter-Möller-Platz 2, Ffm-Nordweststadt . Buchvorstellung mit Christine Buchholz, MdB DIE LINKE, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion Mit anschließender Diskussion Das neue „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der [...]

  Protestessen mit Opfern des kapitalistischen Wirtschaftssystems Herzliche Einladung an alle! Wann: Donnerstag, 6. Oktober 2016 von 14:00 – 16:00 Uhr Wo: Vor der Zentrale der Deutschen Bank, Taunusanlage 12 in Frankfurt/M. Seit gut einem Vierteljahrhundert protestieren die “Ordensleute für den Frieden”mit monatlichen Mahnwachen gegen “unser Wirtschaftssystem, das über Leichen geht”. Vor einigen Jahren bekamen [...]

Hier die Rede Martin Sonneborns (Die Partei) im EU-Parlament zur Europäischen Union mit interessanten Inhalten. Er spricht über die EU, Ungarn, den Brexit, den ausstehenden Rauswurf Irlands, Steuereinnahmverweigerung und Großkonzerne (Apple): – Crosspost -

von Satira Papers Oldenburg, 16. September 2026 Mehr als 100 000 Menschen haben gestern zum ersten Mal in Salbstadt bei Oldenburg gegen die geplante Frackingförderung im Alten Land demonstriert. Zu den Protesten war es gekommen, als vor Kurzem bekannt wurde, dass der texanische Energie-Konzern „New Energy Inc.“ die Freigabe von Förderrechten für das umstrittene Fracking-Verfahren [...]

von Satira Papers Berlin, 15. September 2026 Die Bundesregierung befasste sich gestern in ihrer Kabinettsitzung mit dem aktuellen Flugverkehrsstreit. Sollte die Klage des US-Flying-Konzerns gegen Deutschland und Frankreich vor dem Investitions-Schiedsgericht Erfolg haben, kommt eine Milliarden-Schadensersatzsumme auf den deutschen Staat zu. Nach Verabschiedung strengerer Klimaschutzgesetze durch den Bundestag vor 2 Jahren begann der deutsch-französische Flugzeugbauer [...]

von Atlanta von Komm Frankfurt am Main, 12. September 2026 Klage gegen Mietpreisbremse in Frankfurt am Main Gegen die Stadt Frankfurt ist in der vergangenen Woche eine Klage der kanadischen Investorengruppe Derrick vor dem Internationalen Investitions-Gerichtshof eingegangen. Derrick ist Großinvestor auch der deutschen Lannington-Wohnbau AG. Die Stadt Frankfurt setzt seit einiger Zeit in Gebieten „mit [...]

von Wiki Wehrteuch Donautal, 11. September 2026 Trash! Preissenkung bei der Entsorgung – Wer zahlt drauf? Trotz des Protests der Einwohner von Donautal wird im neuen Jahr die (Sperr)müll-Abfuhr durch die Gemeinde eingestellt. Hintergrund der Schließung ist die Expansion der US-amerikanischen Firma „Doctor Garbage“, die sich seit einiger Zeit in vielen mittleren und größeren Städten [...]

von Theodore Tipotipp Korbach (Hessen), 10. September 2026 Der hessische Umwelt- und Landwirtschaftsminister Dr. Linkeck bedauerte, dass überdurchschnittlich viele Viehhaltungs-Betriebe in Nordhessen entweder vor dem Aus stünden oder bereits aufgegeben hätten. Lediglich wenige Höfe, die auf Biolandbau und -viehhaltung umgestellt hätten, könnten sich auf dem Bio-Segment behaupten. Für den Niedergang regionaler Viehzuchtbetriebe machte der Politiker [...]

Das Gedicht »Gegen Kapitalismus [ein Kurzgedicht]« ist etwas kurz geraten – einer weit verbreiteten niedrigen Aufmerksamkeitsspanne geschuldet: Gegen Kapitalismus (ein Kurzgedicht)   Gegenöffentlichkeit   Gegenmodelle   Gegenprojekte   Gegenleben     Es ist dem Project Shelter gewidmet. – Crosspost -

…ein sehr nachdenkens- und beachtenswerter Film von Gaby Weber (Gaby Webers Homepage):     Auf der Youtube-Seite (veröffentlicht 2016-03-29) lesen wir:

Die Bundesregierung hat ihre neue Militärdoktrin, das sogenannte Weißbuch, veröffentlicht. Die Abgeordneten der LINKEN Christine Buchholz, Katrin Kunert und Alexander Neu meinen, dass Weißbuch ist nichts anderes als die zu Papier gebrachte Forderung nach mehr Geld für mehr Soldaten, mehr Militäreinsätze und mehr Kriegsgerät. Wir dokumentieren ihre Erklärung. 1. Das Weißbuch ist Teil einer PR-Strategie [...]

(Quellenlink des Videos: »Bundeswehr im Innern: Einsatz künftig frei nach Schnauze« ) Fragen zur Zukunft in Deutschland: Bundeswehr als Streikbrecher bei Streiks? Tote bei politischen Streiks oder Protestaktionen? Grundrechte? Entfesselte Staatsgewalt wie in der Türkei (Erdoğan)? Jung & Naiv (Link zur Homepage von Jung & Naiv) – vgl. auch: Ein Weißbuch für Aufrüstung und Krieg! [...]

Nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien ruft das Blockupy-Bündnis bundesweit zu Aktionen gegen die Akteure der europäischen Verarmungs- und Spaltungspolitik auf. Höhepunkt der Aktionen soll eine Blockade des Arbeitsministeriums im Rahmen einer breiten antirassistischen Mobilisierung am ersten Septemberwochenende in Berlin sein. Damit soll es als “zentraler Ort der europäischen Politik von Prekarität und Verarmung, der Hierarchisierung [...]

18. und 19. Juni 2016 (Sa. ab 12:30 Uhr, So. ab 12 Uhr) im Rebstockpark, Max-Pruss-Straße/Am Römerhof 9, 60486 Frankfurt Alle Besucher können sich wie gewohnt auf Live-Musik, Diskussionen zu aktuellen Themen im Forumszelt, Kinderprogramm, Darbietungen zahlreicher Künstler, sowie auf den beliebten Basar mit afrikanischem Essen und Kunsthandwerk freuen und das nicht zuletzt, dank der [...]

von der Initiative „Bildung ohne Bundeswehr Frankfurt“ Kein Werben fürs Sterben! Protestaktion gegen die Werbung der Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse . am 10. Juni 2016 vormittags . Treffpunkt 9:00 Uhr Katharinenkirche (Frankfurt/M.) . danach beim Stand der Bundeswehr Die Bundeswehr wird in immer mehr und gefährlichere Auslandseinsätze geschickt. Das heißt auch: mehr Soldaten werden gebraucht. [...]

Liebe Leser, das Wochenende ist inzwischen wirklich vorbei, Zeit mal wieder in die Glotze zu gucken: Ich habe drei Videos ausgesucht, die zum Thema TTIP, CETA und – welche sogenannten “Freihandelsabkommen” sonst noch folgen mögen – ganz gut passen. Einen Veranstaltungshinweis findet Ihr am Ende des Artikels. Die ersten beiden Videos sind Teile eines Interviews, [...]

 – noch eine Woche – Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde, knapp drei Wochen vorher, mitten in der Hochphase der Vorbereitung wollen wir mit diesem Schreiben versuchen, Euch mit aktuellen Informationen zu versorgen. Wir sind guten Mutes und optimistisch: Es gibt an ganz vielen Orten viele Aktionen und Aktivitäten der Vorbereitung. In der [...]

{Redaktioneller Hinweis: Der Kommentar bezieht sich auf ein Interview mit André Brie in der Wochenpostille der Freitag mit dem Titel “Wir sind nur eine Papierpartei” (auch online lesbar: Ausgabe 16/16, 4. Mai 2016). Das Interview war anläßlich der Wahlerfolge der AfD} von Jens Wyrwa “Ich rede von den Arbeitslosen, Armen und Abgehängten.” und “… diese [...]

Ein Freund von mir, der auch Mitglied des Künstlerkollektivs „Traumschläger“ ist, lud mich am 19.05. zu einer Dada-Performance im Kunstverein Familie Montez ein.
Leider hatte ich dafür aufgrund meiner persönlichen Situation als berufstätiger Familienvater einfach keine Zeit gefunden und konnte die Performance nicht anschauen.

Doch der Gedanke an die Dada-Performance ließ mich nicht mehr los. Ich stellte mir die Frage, ob Dada als Kunstform sich nicht inzwischen selbst dermaßen überlebt hat, dass eine solche Performance kaum mehr als ein circle jerk innerhalb der echo chamber einer für alles aufgeschlossenen und irgendwie auch links eingestellten, aber gesellschaftlich und politisch irrelevanten Szene kunstinteressierter Großstädter sein könnte.

Bornheimer Wochenmarkt Im hippen frankfurter Stadtteil Bornheim, dort wo in der Nähe seit kurzem die wuchtige EZB steht, dort wo man die Immobilienaufwertungsmaschinerie mit der stückchenweisen Verdrängung der nicht so finanzstarken Urbevölkerung hautnah miterleben kann, dort findet der Bornheimer Wo­chen­markt statt. Er wird liebevoll auch als Bernemer Wochenmarkt bezeichnet und kann werk­täglich mittwochs und samstags [...]

Neulich hatte ein Freund von mir einen ziemlich unappetitlichen Beitrag auf Facebook geteilt, der von einer obskuren Website namens Lightwarriors.de stammte. In dem Beitrag, der übrigens den Titel trug „AFGHANISCHE ASYLANTEN RASTEN IM GERICHT AUS SCHEISS DEUTSCHLAND, KINDERFICKER ALLES NAZIS- VIDEO“, wurde die Geschichte um das Gerichtsverfahren wegen des „Ehrenmordes“ an Morsal Obeidi aus dem Jahr 2008 aufgewärmt.
Der Artikel stammte vom 28. März 2016 und verzichtete auf weitere Zeitangaben, so dass der Eindruck erweckt wurde, es habe sich um ein aktuelles Ereignis im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation gehandelt.
In Verbindung mit dem geradezu grotesk marktschreierischen Titel, ein Lehrbeispiel dumpfer rechtsradikaler Propaganda. Auf der Seite Lightwarriors findet sich auch ein „Aufruf an alle mündigen deutschen Bürger“ sich zu „wehren“ und Bürgerwehren zu gründen. Ich denke, damit ist genug gesagt, wenngleich ich feststellen musste, dass die Seite vom Layout her recht professionell gestaltet ist.
Natürlich habe ich meinen Freund daraufhin angeschrieben und deutlichst kritisiert…. Aber darum soll es hier nicht gehen.
Mein Interesse war insoweit geweckt, als ich erfahren wollte, wer es da geschafft hatte, seine rechtsradikale Propaganda so geschickt zu platzieren, dass sie sogar in meinem Freundeskreis geteilt wird.
Ich habe nämlich den Eindruck (und ich glaube, diesen Eindruck teilen Viele), dass professionell gemachte rechte Webseiten wie Pilze aus dem Boden schießen, ein inzwischen kaum noch überschaubares Netzwerk gesponnen haben und sich eines geschickten Marketings bedienen.
Wie machen die das? Wo haben die das Geld dafür her?
Tatsächlich würde die abschließende Klärung dieser Fragen weitaus umfangreichere Recherchen in Anspruch nehmen, als ich sie in meiner Eigenschaft als Hobbyautor zu leisten bereit bin.
Allerdings bin ich einer Spur gefolgt, die zumindest ein Schlaglicht auf die Antworten liefern könnte.

“Die Polizei, Dein Freund und Helfer.” Die lieben Kollegen von der Polizei müssen zur Kenntnis nehmen, dass das mit dem Freund und Helfer nur eine Halbwahrheit ist. Die Polizei ist selbstverständlich “Freund und Helfer” – für die Kapitalinteressen, hier ein fast klassischer Sachverhalt: Der vollöffentliche berliner Greenpeace-TTIP-Leseraum mit seinem bislang geheim gehaltenen TTIP-Lesestoff wurde geschlossen, [...]

{redaktionelle Anmerkung: Hier ist der Test, was von dem Einstieg der SPD in die vormals nur schwarz-grüne Koalition im Römer zu halten zu halten sein wird.} vom Frankfurter Netzwerk der Sozialen Arbeit (23. April ’16) Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Dr. Birkenfeld, wie Sie der Zeitung entnehmen konnten – bzw. hat Sie die Geschäftsführung des [...]

“Streikuni – noch nie gehört!” Das werden viele ant­worten. Gewerkschaften scheinen einfach out zu sein. Gelten sie doch als Relikte einer verstaubten Zeit. Zumindest das wird uns in der aktuellen Hoch­zeit des Neoliberalismus so weisgemacht. Um so dringlicher sind deshalb neue Formen der Gegen­wehr wie die Streikuni. Streikuni bedeutet ausgeschrieben Streikuniversität. Bei dem Begriff handelt [...]

Aktionskonferenz: .23.–24. April 2016 .DGB-Gewerkschaftshaus .Wilhelm-Leuschner-Straße 69 .60329 Frankfurt am Main AfD – gefährlicher Aufstieg von rechts Die AfD sitzt nach den Landtagswahlen am 13. März 2016 inzwischen in acht Landtagen – zum Teil mit zweistelligen Ergebnissen. Wir finden, das sind acht Landtage zu viel! Die Hoffnung, dass sich diese Bewegung von selbst wieder zerlegt, [...]

Während sich die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung am 14. April 2016 feierlich konstituiert, sehen wir weiterhin keinen Grund zum Feiern. Der eklatante Mangel an günstigem Wohnraum, die politisch gewollte Luxussanierung der Stadt, die – auch bei der ABG – steigenden Mietpreise, die Verdrängung von Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen, die soziale und rassistische Spaltung; all dies [...]

Die ASYL-MONOLOGE erzählen die Geschichten von drei Menschen, die aus verschiedenen Ländern nach Deutschland geflohen sind. Dabei ist nichts
erfunden. Jedes Wort, jeder Satz stammt von den Betroffenen selbst, basierend auf ausführlichen Interviews. Die Asyl-Dialoge erzählen von
Begegnungen, die Menschen verändern, von zunächst lose verbundenen politischen Akteur*innen, die zu guten Freund*innen werden.

Im Anschluss an das Theaterstück wird es ein Publikumsgespräch geben.
Das Stück ist mit englischen, französischen, türkischen und russischen Untertiteln versehen.
12. April 2016, 19 Uhr Café ExZess Leipziger Straße 91, Frankfurt

Eintritt: frei / gegen Spende

Weitere Informationen:
http://buehne-fuer-menschenrechte.de/

Vor ein paar Tagen hatte sich der türkische Präsident Erdogan den deutschen Botschafter wegen eines Videos einbestellt, welches auf extra-3 einem Satiremagazin des Norddeutschen Rundfunks gelaufen ist.
Dass er damit Karikaturisten und Satiriker herausfordert, ist klar. Erdogan-Witze sind aktuell hoch im Kurs.

Ein autokratischer, gockelhaft eitler politischer Unsympath, der eine unbeholfene Attacke auf die Pressefreiheit in einem anderen Land versucht, gibt sich damit selbst zum humoristischen Abschuss frei. Das muntere Erdogan-Bashing, das jetzt stattfindet, hat er sich redlich verdient.

Der Satiriker Jan Böhmermann hatte sich entschlossen, da noch eine Schippe draufzulegen und Erdogan eine Lektion in Pressefreiheit zu erteilen. Diese hatte Erdogan auch bitter nötig. Schließlich hat er in einem Interview auf CNN betont, man möge doch nicht Kritik und Diffamierung verwechseln. Auch Satire müsse Grenzen haben.
Also wollte ihm Böhmermann einmal zeigen, was eine wirkliche Diffamierung ist und verfasste ein entsprechendes Gedicht. Er kündigte den Vortrag des Gedichtes in seiner Sendung auf ZDFneo mit den Worten „Das, was jetzt kommt, darf man nicht machen“ an.
Auch die nachträgliche Löschung des Videos aus der Mediathek war einkalkuliert. „Unter Umständen nimmt man das aus der Mediathek“, hieß es dazu in der Sendung.

Journalisten und Netzgemeinde diskutieren sich nun die Köpfe heiß und inzwischen hat sogar Angela Merkel den Partner ihren gegenwärtigen außenpolitischen Zweckbeziehung in Schutz genommen und Böhmermann öffentlich gescholten.
Spätestens jetzt hat Böhmermann also den Olymp medialer Relevanz erklommen, wenn sogar die Kanzlerin sich genötigt fühlt, ihn zu tadeln.

Die Klamotte vom Tiger passt ja #panamapapers #panamapampers pic.twitter.com/vjYgLYcxot — Oli Hilbring (@OlisCartoons) April 3, 2016 Gestern war Janosch in allen Munden. Nein, fangen wir anders an.

… – Reflexionen des Gerichtsvollziehers Unter-der-Brücke Wissen’s, so ein Gerichtsvollzieher hat’s nicht leicht, denn unsere Gebühren­ordnung gibt nicht viel her. Man ist zwar selbstständig, muß aber von dem leben, was die Termine so ab­werfen. Und Frankfurt ist eine teuere Stadt – auch für Gerichtsvollzieher. Das be­rück­sichtigt die Gebüh­ren­ordnung rein gar nicht. Frau und Kind sind [...]

Am 13.03.2016 stellte ein erfolgreicher deutscher Youtuber namens Mert Matan ein Video hoch, in dem er sich zum Spaß gegenüber seinem Vater als schwul outete. Die Reaktion fiel heftig aus. Der Vater rastete aus, beschimpfte seinen Sohn und schlug ihn dabei mehrfach mit der flachen Hand.
Dieses Video löste verständlicherweise Empörung aus. Neben der nachvollziehbaren Kritik an der im Video gezeigten homophoben Reaktion des Vaters hagelte es auch eine Menge rassistischer Hasstiraden gegen Mert und seine gesamte Familie.

Als Reaktion darauf stellte Mert am 15.03.2016 ein Statement zu seinem „Gay Prank“ hoch. In diesem rechtfertigte er die Reaktion seines Vaters und beteuerte, weder er, noch sein Vater hätten etwas gegen Schwule. Jeder könne so leben und lieben wie er wolle.
Es handele sich außerdem nur um eine Angelegenheit seiner Familie. Dies wirkte nicht allzu überzeugend.

Nachfolgend zwei Reden zum Aktionstag »Die Kommunalwahlen sind vorbei – jetzt geht es weiter gegen die Inter­es­sen von Erwerbslosen und Prekären !« der Erwerbslosenkampagne AufRecht bestehen Rhein-Main am Donnerstag, 10. März 2016, 14 Uhr, in Frankfurt am Main, Fischerfeldstraße 7-11: Blockade des Eingangs der SPD-Geschäftsstelle Rede 1 von Helga Röller: Für was und gegen was [...]

Donnerstag, 17.3., 19 Uhr Campus Bockenheim, Studierendenhaus, Raum K2 (2. Stock) Die Anschläge vom Novem­ber mit 130 Toten machen den „Isla­mi­schen Staat“ end­gül­tig zum Feind von „uns allen“ – den Fran­zo­sen, den Euro­pä­ern, ja der zivi­li­sier­ten Mensch­heit, zu einem Feind, der seine Ver­nich­tung nicht nur ver­dient, son­dern zum all­ge­mei­nen Bedürf­nis macht. Der anti­west­li­che Ter­ror der [...]

  Das Bündnis AufRecht bestehen Rhein-Main bewirbt im Rahmen der bundesweiten Kampagne »AufRecht bestehen« einen Aktionstag in Frankfurt am Main. Er umfasst zwei Veranstaltungen und findet am 10. März 2016 statt: 14:00 Uhr Fischerfeldstr., Frankfurt/Main (Nähe Konstablerwache) Aktion vor der SPD-Kreisgeschäftsstelle 19:00 Uhr Politische Diskussionsveranstaltung „Sozialer Widerstand im Schneckentempo! Was kommt auf uns zu, was [...]

3. Ratschlag “Frankfurt für alle” und Regionale No Border lasts forever-Konferenz in Frankfurt am Main, 4. bis 6. März 2016 im Studierendenhaus, Campus Bockenheim (Mertonstraße 26-28, 60325 Frankfurt am Main) Liste und Ankündigung der Workshops (Update 2016-02-23): I Samstag 11-14h  Wohnen und Unterkunft  Zugang zu Ausbildung, Bildung, Sprache  Was tun? Handlungsfähig sein [...]

*Infoveranstaltung zur Situation an der Griechisch-Mazedonischen Grenze* Mittwoch, 2. März 2016 20.00 Uhr ehem. Polizei- und Abschiebegefängnis Klapperfeld, Klapperfeldstraße 5, Frankfurt/M. Die Reisegruppe 4 ist Teil eines Netzwerkes von Aktivist_innen, die an der Griechisch-Mazedonischen Grenze Strukturen zur Unterstützung illegalisierter Refugees aufgebaut haben. Vortrag mit Bildern & Eindrücken der Gruppen in Thessaloniki, Idomeni und Skopje, der [...]

„24h ohne uns! Aufruf für einen 1. März gegen Grenzregime und Prekarisierung. Für einen transnationalen sozialen Streik!“ 15-17 Uhr Stadtspaziergang, Treffpunkt 15 Uhr am Kaisersack 19-21.30 Uhr „Versammlung der Prekären“ im KOZ Café, Studierendenhaus, Campus Bockenheim ist das Motto für einen dezentralen Aktionstag, zu dem ein Netzwerk von Aktivist*innen und prekär Beschäftigten, von Gewerkschaftsgruppen und [...]

Wen überrascht es? Auf Twitter wird gegen DIE LINKE massiv gehetzt. Das soll das nachfolgende Bild demonstrieren (Suchbegriffe: “Linke Frankfurt”): Hier wird die Schuld bei den Brandanschlägen im Rahmen der Blockupy-Proteste den Linken in die Schuhe geschoben – in der Hoffnung, irgendwas wird hängen bleiben. Doch trägt DIE LINKE definitiv nicht die Schuld. Aber das [...]

Die Frankfurter Goethe Universität hat nach acht Monaten die Verhandlungen über einen Tarifvertrag für wissenschaftliche Hilfskräfte als gescheitert erklärt, ohne ein Angebot vorgelegt zu haben. Bei den Gewerkschaften ver.di und GEW sorgt das für Verärgerung. Im Mai vergangenen Jahres hatten ver.di und die GEW mit der Universitätsleitung vertraglich vereinbart, bis zum Ende dieses Wintersemesters gemeinsam [...]

artes e.V. veranstaltet am Mittwoch, dem 24.02.2016 um 19:00h im Circus Frankfurt, Bleichstrasse 46 (www.circus-frankfurt.de) im Rahmen des Kommunalwahlkampfes eine Podiumsdiskussion zum Thema Frankfurter Kulturpolitik in der kommenden Legislaturperiode. Es kommen Kandidat_innen von allen wichtigen zur Kommunalwahl antretenden Parteien – ohne die  AFD und den BFF. U.a. geht es um die  Förderpolitik der freien  Theaterszene [...]

{Redaktionelle Vorbemerkung: Die “Gemeinnützigkeit” der Bertelsmann Stiftung stand nie zur Disposition.} von Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung” 17.02.2016 Finanzamt bremst demokratisches Engagement – Allianz fordert Gesetzesänderung: Gemeinnützigkeitsrecht muss Attac und anderen aktiven Vereinen Sicherheit geben Zur Entscheidung des Finanzamts Frankfurt, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit weiterhin vorzuenthalten, erklärt Stefan Diefenbach-Trommer, Koordinator der Allianz “Rechtssicherheit [...]

Liebe Leser, man fasst es kaum, wie offen wir herummanipuliert werden. Tilo Jung versucht auf seinem Youtube-Channel dies aufzuzeigen – demokratisch-emanzipatorisch versteht sich. Hier gleich ein Video, das zeigt, auf welchem Niveau die regierungsamtliche Propaganda funktioniert (auf Youtube gefunden – Bundespressekonferenz-Ausschnitt vom 12. Febr. 2016): Größte(r) Sorgfalt: Eine beschönigende Behauptung und Nebelkerze (Neusprech). Yung führt [...]

Link zum Einlesen: “Varoufakis and Friends” (Thomas Moser, Telepolis 9. Febr. 2016). Die Unter-Überschrift des Texts lautet: “Wie demokratisiert man eine Demokratie, die an ihr Ende gekommen ist?” Es folgt ein kritischer Grundtenor: “In Berlin wird die Bewegung für ein demokratisches Europa (DiEM) gegründet – Ob sie politische Stärke hat, ist fraglich.” RT Deutsch hat [...]

Während uns die tonangebenden deutschen Medien pausenlos über imaginierte Karnevalsbedrohungen berichten, verschwindet der massenhafte rechte Terror dazwischen medial immer mehr – obwohl der nicht phantasiert ist. Schußwaffeneinsätze, Sprengstoff- und Brandanschläge, Überfälle, Körperverletzungen, Menschenjagd gehören in den normalen Alltag des Umfelds von AfD und Pegida. Es sind faktisch mindestens 407 Vorfälle (laut “Kaltland-Chronik”) quer durch Deutschland [...]

SGB-2-Rechtsvereinfachungen: Das lokale Bündnis AufRecht bestehen Rhein-Main plant eine kleine Protestaktion am 10. März 2016 in Frankfurt am Main, vermutlich nachmittags. Wer kann, möge sich den Termin freihalten. Hierüber hinaus soll es an einem späteren Tag einen zentralen Aktionstag des bundesweiten Bündnisses AufRecht bestehen geben. Infos folgen… Link: Aktionstag 10. März 2016 auf der Webseite [...]

Am kommenden Wochenende, 6. und 7. Februar, beratschlagt das Blockupy-Bündnis unter Beteiligung von Aktiven aus ganz Europa die Perspektive der grenzübergreifenden Proteste gegen das Krisen- und Grenzregime.     Dabei geht es um die Verbindung zwischen der Frage nach sozialen Rechten für alle und dem Widerstand gegen die europaweite Kürzungspolitik. Blockupy steht auch in direktem [...]

Nachdem der DGB Südosthessen zur Gegenkundgebung aufgerufen hat, hier eine Antifa-Stellungnahme (Auszug, der Text ist in vollem Umfang hier zu lesen): …Wer also in Büdingen an der Hetz-Veranstaltung gegen Flüchtlinge teilnimmt, ist der extremen Rechten zuzurechnen. Mit Neonazis zu marschieren, heisst deren Gewalt zu tolerieren. In Büdingen wird von einigen seit Monaten massiv gegen Menschen [...]

vom DGB Südosthessen, 28. Januar 2016 . Der DGB ruft seine Mitglieder auf: . Neonazi-Aufmarsch in Büdingen muss verhindert werden Am kommenden Samstag, 30. Januar, wollen Neonazis einen Fackelaufmarsch durch Büdingen veranstalten. Ein breites Bündnis aus demokratischen Parteien, Kirchen, Vereinen und der Antifaschistischen Bildungsinitiative rufen unter dem Motto „Büdingen ist weltoffen – Kein Platz für [...]

Anlässlich der Geburt unserer Tochter erkannten meine Frau und ich, dass wir nunmehr auch in einer gesellschaftlichen Verantwortung stehen.
Vor diesem Hintergrund erschien es uns als logischer Schritt, die sich uns stellenden Herausforderungen auf eine strukturierte und zukunftsweisende Art und Weise anzugehen.
Bei einem unserer Meetings kamen meine Frau und ich zu dem Schluss, dass hierfür die Verabschiedung eines Leitbildes als verbindliche Grundlage der Unternehmenskultur unserer Familie notwendig ist.

Nach kurzer Beratung stellten wir einhellig fest, dass im Projekt Elternschaft, dem Kind die Kundenrolle zukommt. Zwar sind die Eltern der unternehmerische Part dieser Kundenbeziehung, jedoch hängt ihr eigenes Wohlergehen maßgeblich von der Zufriedenheit des Kindes ab. Der Benefit aus einer gelungenen Eltern-Kind-Beziehung zeigt sich in Erhöhung des Sozialprestiges der Eltern und erfolgreiche Erziehung kann sich bei entsprechender Karriereentwicklung des Kindes auch in finanzieller Hinsicht positiv auswirken.

Gleichzeitig soll unser Ansatz jedoch berücksichtigen, dass unser Kind keinesfalls ein nach unserem Willen formbarer Gegenstand, mithin also keine Ware ist.
Die Kundenrolle des Kindes trägt dem normativen Individualismus einer modernen Marktgesellschaft Rechnung.

Zudem legt sie damit auch die Rolle der Eltern auf die der Erziehungsdienstleister fest, welche eine hochwertige Leistung im Interesse des Kunden anbieten.
Problematisch bei dieser Betrachtungsweise erscheint allerdings, dass der Kunde die Erziehungsleistung als solche nicht in jeder Situation schätzt oder annehmen will. Gleichzeitig ist aber der Versuch einer Realisierung von Erziehungszielen ohne die notwendige Compliance ihres Adressaten zum Scheitern verurteilt.

von WelcomeFrankfurt Berichte der Geflüchteten aus „Neckermann“ Zusammenfassung am 25. Januar 2016 Uns wurden sehr viele Berichte zugesendet bzw. persönlich überbracht. Wir versuchen hier eine Zusammenfassung: Ein Aspekt, der gerade für die Menschen, die vorher in der Fechenheimer Sportfabrik untergebracht waren, wichtig ist, ist dass ihre Gemeinschaft, die sie sich dort aufgebaut hatten nun auseinandergerissen [...]

Laut Facebook gibt es zur AfD-Wahlkampfauftaktveranstaltung im Saalbau Gutleut (19:00 Uhr) eine Gegendemonstration, Motto:  “Die AfD – keine Alternative am 06.03” (Tag der Kommunalwahlen in Hessen): . Mittwoch, 20. Jan. ’16, 17:00 – 19:00 Uhr . Saalbau Gutleut {Rottweiler Str. 32, 60327 Frankfurt/M} Facebook-Aktualisierung: UPDATE: “Die braunen Brandstifter haben wohl Wind davon bekommen, dass wir [...]

Von Volkhard Mosler

Die neue Führung der AfD um Frauke Petry hat den wirtschaftsliberalen Flügel aus der Partei gedrängt. Nun versucht sich die Partei als Sammelbecken der gesamten rechtsextremen Szene zu etablieren. Dabei setzt sie auf eine bewährte Strategie.

Olaf Henkel ist aus der AfD ausgetreten. Nun bezeichnet der ehemalige stellvertretende Vorsitzende die Partei unter der neuen Führung von Frauke Petry als »NPD light«. Der Weg der AfD hin zu einer neuen Nazipartei sei »unaufhaltsam«. Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnet die AfD als »offen rechtsradikale« Partei, welche die Sprache der NSDAP pflege. Dass die NPD in der Tradition von Hitlers Nazis steht, ist unbestritten. Doch gilt das wirklich auch für die AfD? Was unterscheidet überhaupt eine faschistische von einer rechtspopulistischen Partei?

Jede politische Partei beruft sich auf bestimmte historische Traditionen, aus denen sie möglicherweise auch hervorgegangen ist. Der Faschismus in Deutschland ist untrennbar mit dem Nationalsozialismus der NSDAP und dem Namen Adolf Hitler verbunden – ein Dilemma, mit dem die Neugründungen faschistischer Parteien nach dem Zweiten Weltkrieg umgehen mussten. Ein offenes Bekenntnis zur Nazitradition wäre politischer Selbstmord gewesen. Die Verbrechen von Auschwitz stehen einem solchen Vorhaben wie riesige Mahnmale im Weg. Insofern überrascht es wenig, dass die beiden erfolgreichsten faschistischen Parteien der Bundesrepublik schon im Namen ein Scheinbekenntnis zur Demokratie tragen: die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) und die Republikaner.

Faschisten in Deutschland sind gezwungen, sich mit ihrer eigenen ideologischen Tradition auseinanderzusetzen, und das führt sie immer wieder in Konflikt mit ihrem vermeintlichen Bekenntnis zu Demokratie und Republik. Früher oder später werden in solchen Parteien Stimmen laut, die den Holocaust verharmlosen oder leugnen. Oder es melden sich diejenigen zu Wort, die endlich Schluss machen wollen mit der seit 1945 andauernden »Umerziehung des deutschen Volks« durch die Besatzungsmächte.

Mimikry der Nazis
Das Versteckspiel faschistischer Parteigründer hat in der Vergangenheit durchaus funktioniert: Immer wieder ging die Öffentlichkeit der Mimikry der Nazis auf den Leim. Als ein Jahr nach Kriegsende ehemalige Funktionäre der NSDAP die Deutsche Reichspartei (DRP) gründeten, gaben sie sich scheinbar »antifaschistisch«. In ihrem Programm von 1946 hieß es: »Wir bekämpfen auf das Stärkste die nationalsozialistische Staats- und Weltanschauung (…) in der Erkenntnis, dass jede Form des Faschismus ihrem Wesen und Ursprung nach schlechthin undeutsch ist.«

Auch die 1964 aus der DRP hervorgegangene NPD bekannte sich in ihrem ersten Parteiprogramm von 1967 offiziell zur parlamentarischen Demokratie. In einer internen Verordnung untersagte der Parteivorstand den Mitgliedern Äußerungen, die als antisemitisch interpretiert werden könnten. Damit hatte die NPD in der politischen Öffentlichkeit zunächst Erfolg. Selbst liberale Zeitungen wie »Die Zeit« bescheinigten ihr, keine Nachfolgepartei der NSDAP zu sein. Zugleich schlug die CSU unter Franz Josef Strauß gegenüber der NPD dieselbe Taktik ein wie Seehofer heute gegenüber der AfD: Er versuchte, sie rechts zu überholen.

Als die NPD durch den Widerstand der Studentenbewegung, nach verschiedenen Wahlniederlagen Ende der 1960er Jahre und noch einmal Ende der 1970er Jahre nach antifaschistischen Kampagnen wie »Rock gegen rechts« in eine schwere Krise stürzte, spaltete sich ein Teil der Partei ab und gründete in den 1980er Jahren die Republikaner. Ähnlich wie beim Entstehen der NPD sollte eine »verbrauchte« faschistische Partei durch eine respektablere Neugründung ersetzt werden. Ähnlich wie bei der jungen NPD waren auch die Republikaner unter ihrem ersten Vorsitzenden Franz Handlos, einem ehemaligen Bundestagsabgeordneten der CSU, eine Sammlung von nationalkonservativen und faschistischen Zirkeln. Letztere stammten aus der abgewirtschafteten NPD, Erstere vor allem aus der CSU und der CDU.

Raus aus der Schmuddelecke
Im Jahr 1985 kam es zur Spaltung der Republikaner. Handlos und ein Kreis ehemaliger enttäuschter CSU-Mitglieder zogen sich zurück. Franz Schönhuber, der sich 1981 in seinem Buch »Ich war dabei« öffentlich zu seiner SS-Vergangenheit bekannt hatte, übernahm mithilfe von ehemaligen NPD-Mitgliedern die Führung der Partei und bestimmte fortan deren Kurs. Er distanzierte sich zwar von den »Ewiggestrigen« der NPD, was ihn aber nicht daran hinderte, mit gestandenen Nazikadern aus der NPD in der neuen Partei zusammenzuarbeiten. Die Parallelen zur Entwicklung der AfD sind nicht zu übersehen. Die Spaltungen von DRP (1949), NPD (1967), Republikanern (1985) und AfD (Essener Parteitag, 2015) folgten einem einheitlichen Muster: Nazis suchten zunächst das Bündnis mit »seriösen« politischen Kräften aus dem nationalkonservativen Lager, um aus der Schmuddelecke herauszukommen. In den beiden letzten Fällen nutzten sie Rechtsabspaltungen der Union, um sich das Schild des respektablen Nationalkonservativismus umhängen zu können.

Mit dieser Strategie gelang es den Republikanern im Jahr 1989, zwei beachtliche Wahlerfolge zu erzielen. Sowohl bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin als auch bei der Europawahl gewannen sie mehr als sieben Prozent der Stimmen. Erst im Anschluss konnten Aktivistinnen und Aktivisten eine erfolgreiche antifaschistische Gegenmobilisierung initiieren. Voraussetzung hierfür war eine jahrelange geduldige Aufklärung über den faschistischen Kern der Republikaner. Selbst das hinderte den Politikwissenschaftler Claus Leggewie und den SPD-Vordenker Peter Glotz nicht daran, die Partei vom Makel des Faschismus freizusprechen. Schon Anfang der 1930er Jahre waren die bürgerlichen Verharmloser den Legalitätsschwüren der Faschisten auf den Leim gegangen. Sie tun es bis heute.

Der rote Faden: fanatischer Nationalismus
Der deutsche Faschismus nach dem Zweiten Weltkrieg kehrt unweigerlich immer wieder zurück zum Nationalsozialismus: zu seiner Verteidigung, seiner Beschönigung, seiner Verherrlichung, mal offener, meist kryptisch-verdeckt, in Andeutungen. Allerdings hat der Faschismus – auch das zeigt seine Geschichte – kein für ihn typisches Programm. Jeder Versuch, ihn rein programmatisch zu fassen, muss daher scheitern. Seine Ideen wechseln von Land zu Land und von Epoche zu Epoche. Der einzige durchgehende rote Faden ist ein fanatischer Nationalismus, der seine Rechtfertigung aus der angeblichen Überlegenheit des eigenen Volkes oder der eigenen »Rasse« bezieht.

Das Bündnis gegen Privatisierung Frankfurt lädt ein zu seinem Treffen am: . 11. Januar ´16, 18.00 Uhr . Bleichstrasse 38a beim GEW-Bezirk Frankfurt . 60313 Frankfurt am Main . Gastreferentin: Imke Meyer von der Griechenland Solidarität – Fraport übernimmt 14 griechische Flughäfen! – Als Fraport-Anteilseigner verdienen die Stadt Frankfurt und das Land Hessen an der [...]

Am Dienstag, 5. Januar, 20:30 Uhr, Kneipe Club Voltaire
mit Stargast Dietmar Dath

Er ist der einzige ernstzunehmende Feuilletonist der FAZ, der berühmteste Marxist Schopfheims und produktivste Schriftsteller der Welt: Dietmar Dath. Erleben Sie live, wie er den Gesetzen der Physik spottet und vor Ihren Augen einen 1000-Seiten-Roman schreibt und simultan vorträgt.

Außerdem lesen die TITANIC-Redakteure Torsten Gaitzsch, Elias Hauck, Moritz Hürtgen, Leonard Riegel und Tim Wolff.

Kartenvorbestellung empfohlen: www.club-voltaire.de

Eintritt: 10,- € / erm. 7,- €

Vor Sylvester reisen alljährlich politisch interessierte Menschen zu einem CCC, so auch dieses Jahr wieder: Gemeint ist hier der  32. Chaos Computer Congress (kurz: 32C3), der dieses Jahr wieder vom Chaos Computer Club organisiert in Hamburg vom 27.-30. Dez. 2015 stattfand. Die Vorträge sind hier aufgelistet/dokumentiert und als Videos abrufbar. Stichwort Geldautomaten, Technik und Kapitalismus [...]

Das Erwerbslosenforum Deutschland ruft dazu auf, gegen neue Bescheide für 2016 Widerspruch einzulegen. Das Forum argumentiert wie folgt (Zitat): Die Regelsatzerhöhung zum 01.01.2016 ist nicht gesetzeskonform und somit verfassungswidrig. Die Bundesregierung hat die Regelsätze für Hartz IV- und Grundsicherungsbezieher auf Basis der Einkommens- und Verbrauchsstatistik 2008 (EVS 2008) fortgeschrieben, anstatt – wie es das zwölfte [...]

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, am 13.12. von 12-17:30 Uhr findet das Planungstreffen „Ramstein 2016“ in Offenbach statt, zu dem wir Sie/Dich noch einmal herzlich einladen möchten. Gemeinsam wollen wir planen, wie eine große Aktion im Frühsommer nächsten Jahres aussehen kann. Für eine bessere Planung der Veranstaltung, bitten wir um Anmeldung unter: [...]

von Christine Buchholz Christine Buchholz ist Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE. In rekordverdächtigem Tempo prescht die Bundesregierung diese Woche einen Antrag durch das Parlament, der die Entsendung von 1200 Soldaten der Bundeswehr in einen Kampfeinsatz in Syrien und Irak vorsieht. Als Reaktion auf die Attentate von Paris soll die französische Luftwaffe bei [...]

„Widerstand ohne Waffen“ – Informationsabend im Haus am Dom zum gewaltfreien Protest in Palästina Dienstag, 8. Dezember 2015, 19:00 Uhr, im Haus am Dom Katholische Akademie Rabanus Marus Domplatz 3, Frankfurt Der Palästinenser Saeed Amireh wurde 1991 in dem Dorf Ni’lin, westlich von Ramallah, geboren. Sein Dorf liegt in den C- Gebieten, den 62% des [...]

Gegen die rassistischen und faschistischen Ermordungen und Verhaftungen Wir protestieren gegen die Ermordung des Rechtsanwaltes Tahir Elçi*, gegen die faschistischen Repressionen dem kurdischen Volk gegenüber und gegen die Inhaftierung von Journalisten. Wir rufen auf, an der Demonstration am Samstag, dem 05.12.2015, teilzunehmen: DEMO Samstag 05.12.2015 um 14:00 Uhr, Kaisersack HAUPTBAHNHOF FRANKFURT Der Aufruf wird unterstützt [...]

Quellen: heise.de (2015-12-02, 17:22 Uhr) und golem.de (2015-12-02, 21:31 Uhr). Wir lesen es immer wieder gern, wofür alles Urheberabgaben bezahlt werden müssen. Jetzt sind die Käufer von Smartphones und Tablets dran, Hersteller und Verwertungsgesellschaften haben sich schließlich jetzt hierauf geeinigt. Aber keine Sorge, wer jetzt oder in Kürze vor hat, Smartphones und Tablets zu kaufen, [...]

4. November bis 2. Dezember 2015, Mal Seh’n Kino Frankfurt – im Rahmen der Kampagne „Eine Stadt für Alle! Wem gehört die ABG?“ (http://stadt-fuer-alle.net/)
(Adlerflychtstraße 6, 60318 Frankfurt am Main, http://www.malsehnkino.de/)

Frankfurt und die Rhein-Main-Region erleben seit einigen Jahren einen wahren Immobilienboom. Die Folgen sind bekannt: Die Mieten steigen und Bewohner_innen mit niedrigem oder mittlerem Einkommen werden verdrängt, während laufend mehr Luxuswohnungen und Appartementkomplexe entstehen. Gleichzeitig unternimmt die Stadtpolitik wenig, um gegenzusteuern – im Gegenteil, die stadteigene Wohnungsbaugesellschaft ABG-Holding arbeitet selbst profitorientiert und beteiligt sich an der Verknappung von günstigem Wohnraum.
Vor diesem Hintergrund zeigt die Filmreihe „Wem gehört die Stadt?“ vier Dokumentarfilme, die sich aus unterschiedlichen Perspektiven mit aktuellen Entwicklungen in deutschen Städten beschäftigen. Thematisiert werden Neubauprojekte, Investorenpläne oder die Verdrängung von Mieter_innen ebenso wie kreativer Protest, hartnäckiger Widerstand und Stadtplanung „von unten“. Im Anschluss an die Filmvorführung besteht die Möglichkeit mit anwesenden Filmemacher_innen sowie Betroffenen, Aktivist_innen und Wissenschaftler_innen aus Frankfurt und der Region zu diskutieren.

Terminübersicht

Mittwoch, 4.11.2015, 19Uhr: „buy buy st. pauli – über die kämpfe um die esso-häuser“
Mittwoch, 18.11.2015, 18Uhr: „Frau Lenke wohnt hier nicht mehr – Mietervertreibung im Frankfurter Westend”
Mittwoch, 25.11.2015, 17.30 Uhr: „Boomtown St. Georg – Ein Stadtteil wehrt sich“
Mittwoch, 2.12.2015, 19Uhr: „Verdrängung hat viele Gesichter“
Eintrittspreis: € 7 (mit Gildepaß € 6), Reservierung unter +49 69 59 70 845

von Inge Hannemann (Mitglied in der Hamburger Bürgerschaft für Die Linke.) 27. Oktober 2015 Seit mehr als zwei Jahren dokterte die „Bund-Länder-Arbeitsgruppe“ an den „Rechtsvereinfachungen SGB II“ herum. Neben der Teilnahme von Vertretern der Bundesagentur für Arbeit, Jobcenter, Deutsche Städtetag und Deutscher Verein, konnten auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter Vorschläge einreichen. Von den ursprünglich [...]

25 – Jahre antagon theaterAKTion im öffentlichen Raum – eine Zusammenkunft 23. – 25. Oktober – antagonHalle  -  Orber Straße 57  -  Frankfurt am Main Euch erwartet eine gelungene Mischung aus: – Gesprächen und Feier – Performances sowie nostalgische Rückbesinnungen – Wiedertreffen mit den Machern und MacherInnen des antagon Theaters und weiteren beharrlichen Theaterschaffenden, des Theaters im [...]

‘lange kein Video bei der FGZ angeseh’n, Zeit für ein Neues. Auch wenn ich kein besonders großer Freund von Hip-Hop bin, finde ich moderne zeitgenössische Musiktitel empfehlenswert, die sich um politische Aufklärung bemühen. Hier ein Beispiel, in welchem die FDP ganz offensichtlich auf’s Korn genommen wird, Prost: – The incredible Herrengedeck: FDP (orginal video) – [...]

vom Bündnis AufRecht bestehen Hartz IV Regelleistungen 2016 werden auf der Basis der Einkommens- und Verbrauchsstatistik 2008 berechnet 16. Okt 2015 Das Erwerbslosenbündnis “AufRecht bestehen” kritisiert scharf die Entscheidung der Bundesregierung, die Regelsätze für Hartz IV- und Grundsicherungsbezieher lediglich auf der Basis der Einkommens- und Verbrauchsstatistik 2008 (EVS 2008) fortzuschreiben, anstatt – wie es das [...]

Auf seinem  Weblog »Internet-Law« berichtete Thomas Stadler am 8.  Oktober 2015 im Artikel »BVerfG: Polizeibeamte dürfen zum Zweck der Beweissicherung gefilmt werden« darüber, dass das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, “dass eine polizeiliche Identitätsfeststellung von Personen, die Polizeibeamten filmen, nicht ohne weiteres zulässig ist (Beschluss vom 24.07.2015, Az.: 1 BvR 2501/13)”. Es muss vielmehr tragfähige, konkrete Anhaltspunkte [...]

Edward Snowdens Twitter-Account: https://twitter.com/Snowden (@snowden) Motto seines Accounts: »I used to work for the government. Now I work for the public.« Director at @FreedomofPress (direkter Link zu »Freedom of Press«). – – – Damit wir weiterhin frei Informationen und Kritik unter anderem über die jeweilige “Staatsführung” oder über große internationale Konzerne austauschen und sie kritisieren [...]

Redaktionelle Vorbemerkung: Die Wahlen am 20. September 2015 in Griechenland bestätigten Syriza mit 145 von 300 Sitzen als dominierende Partei im griechischen Parlament (vgl. auch: “Griechenland nach der Wahl: Das »OXI« auf die Straße tragen” von Dirk Spöri). Die bestehende Koalition kann fortgeführt werden. Aber nach der Wahl ist stets vor der Wahl; so ist [...]