Liebe Leser, aus aktuellem Anlaß darf ich Euch folgende Nachricht zukommen lassen: Kommt am Montag 14.5. zur Protestversammlung: 17:00 Willy-Brandt-Platz
Angekündigte Occupy-Räumung und Verbote für das Betreten der Stadt Frankfurt

Nachdem die Stadt alle angemeldeten Veranstaltungen, Kundgebungen und Demonstrationen die sich gegen die Politik der Troika aus EU, IWF und EZB richten, verboten hat, setzt sie [...]

[Update: Das Programm, immens an Veranstaltungen wie z. B. Kundgebungen ist raus...]

Erst in Griechenland eine demokratische Volksabstimmung verhindern und gerade jetzt unser Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit einschränken, um es in letzter Konsequenz abzuschaffen; das können, wollen und dürfen wir nicht hinnehmen:

Kommt bitte alle zu den Demonstrationen und Kundgebungen

Gerichtliches und Außergerichtliches…

Tatort Schuss, Schluß. Nachrichtenstudio, Wahlergebnisse.
Sprecherin kommentiert die Bilder von Paris: Nun hat sich die Situation auf der deutschen Baustelle Frankreich für Merkel nochmal verschärft!
Oma: Frankreich Deutschlands Baustelle? Was bauen die denn da?
Schnitt. Sprecherin wendet sich mit versteinertem Gesicht Südosteuropa zu: hier wird es jetzt noch ernster, die etablierten Parteien haben erdrutschartig verloren, besonders an linke [...]

Nun haben wir endlich wieder einen hübschen Medienhype quer durch alle Instanzen, wie es sich für unser Erregungstheater gehört. Es geht um eine ansehliche öffentliche Person und um Gerechtigkeit und Freiheit, also das was das Innerste bewegt. Im Geiste von „Bild kämpft für sie“ geht es dem Springerkonzern, dem Zeitgeist deutscher Medienlandschaft, diesmal nicht um eine Patientin, die unglücklicherweise, gar fahrlässig „ohne Schädeldecke verlegt“ wird, sondern um einen Bandscheibenvorfall in der Ukraine.

Solche Diagnose würde natürlich nicht gleich ein einsatzbereites Springer-Team für Liveberichte vor ein Gefängnis im abseitigen Charkov jagen, sowie die europäischen Regierungschefs und die ganze EU-Kommission zu Presseerklärungen veranlassen. Nein, damit die ganze europäische Presse mit Geschenissen rund um die Fußballeuropameisterschaft seit Wochen die Leitartikel und ersten Seiten füllt, wird zur Abwechslung ein richtig positives Leitbild verlangt. Nicht deutsche Abstürzler wie Wulf oder Grass bringen unsere Blödmaschinen gleich über den ganzen EU-Kontinent zum Durchdrehen, von Murdochs Britannia bis nach Belusconis Italien, sondern eine hübsche Ikone (51) im Gefängnis – am besten heißt sie „Opposition“ – mit ähnlich hübscher Tochter (31), eine Timoschenko, die zwischen Fotoshootings, Pressekonferenzen und Regierungsempfängen durch Europa jettet. Ein zu schönes Bild, lässt sich immer wieder zeigen, immer wieder ansehen und alle können darüber sprechen. Bei Google News bringen sie es leicht mal auf 5000 Meldungen – aktuell.

Und immerhin hat die Mutter einen Bandscheibenvorfall, genauso wie meine Freundin G. (50).

Die brillianteste neuere Rede gegen die katholische Kirche und uns papam Ratzinger, eine der besten neueren Reden ÜBERHAUPT ist von Stephen Fry. Unhaltbar und undenkbar in unseren verquatschten “Öfffentlichrechtlichen” oder den privaten Pubertätssendern: This is Old BBC, indeed. Wenn sich diese Kraft (im Sinne Wildes) gegen den heute herrschenden, ehemals englischen, nun mehr international style Wirtschaftsliberalismus empören würde, unter dem die Welt 2012 in my opinion mehr stöhnt als unter dem Joch der Katholiken: wer sollte ihr widerstehen? Aber vielleicht sehe ich nur selbst das so als kommunistischer Katholik (im Sinne Bunels).

In Berlin hat das Bundessozialgericht erstmals eine gegen die neuen Hartz-IV-Eckregelsätze gerichtete Klage an das Bundesverfassungsgericht verwiesen. Dieser Artikel enthält einen kritischen Kommentar…

Wie der deutsche Sparterror die südliche Peripherie der Eurozone verwüstet – und hierdurch dem deutschen Kapital den Weg zur Dominanz ebnet.

Deutschlands Politelite hält auch weiterhin eisern an dem desaströsen Sparkurs fest, der den Staaten Europas von Berlins im Rahmen der Krisenmaßnahmen oktroyiert wurde. Kanzlerin Angela Merkel gab etwa Madrid bereits ende März die weitere politische Marschrichtung in der Krise vor. Spanien werde alle Defizitverpflichtungen einhalten, deklarierte die Kanzlerin in einem Zeitungsinterview anlässlich abermaliger Sozialkürzungen und Sparmaßnahmen in höhe von 27 Milliarden Euro, die von der Rechtsregierung in Madrid aufgrund des weiter anwachsenden Haushaltsdefizits durchgesetzt werden mussten: „Ich bin optimistisch, dass alle ihre Verpflichtungen einhalten“, sage Merkel wörtlich. Hierzu zählte die Kanzlerin ausdrücklich die Senkung des spanischen Haushaltsdefizits unter die grenze von drei Prozent des BIP bis 2013.

Kandidat Spanien

Rund drei Wochen später erfuhr die Lage in Spanien abermals eine dramatische Verschärfung, als die Zinslast für spanische Staatsanleihen erneut anstieg, das Haushaltsdefizit abermals zunahm, und die Konjunkturaussichten sich weiter eintrübten. Nachdem bei einer Auktion von Staatsanleihen Madrit 5,7 Prozent für zehnjährige Bonds zahlen musste, suchte die Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy in weiteren Sparmaßnahmen Zuflucht. Diesmal sollen rund 10 Milliarden Euro im Gesundheitssystem und in der Bildung eingespart werden – unter anderem durch höhere Zuzahlungen zu Medikamenten und größere Schülerzahlen in den Klassen. Somit summieren sich die binnen drei Wochen beschlossenen Kahlschlagsprogramme Madrids auf rund 37 Milliarden Euro, die der bereits im Abwärtsstrudel versinkenden Binnenkonjunktur nun entzogen werden.

Die europäischen Tage des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union sollen vom 16. – 19. Mai ganz Frankfurt am Main bewegen. Ein breites Bündnis kritischer Gruppen, von Attac bis Occupy ruft unter dem Namen “Blockupy Frankfurt” dazu auf.
Am heutigen Freitag, dem 13. (!) April sollten auf der Frankfurter Hauptwache Zelte aufgebaut und [...]

Der inneren Logik seiner Krisendynamik überlassen, wird das in Agonie liegende kapitalistische System in Barbarei umschlagen.

Deutschlands Managerkaste reißt beim Thema Griechenland langsam der Geduldsfaden. Inzwischen sprechen sich auch Spitzenvertreter der deutschen Kapitalverbände dafür aus, Hellas aus der Eurozone auszuschließen. Dies forderte etwa der Bosch-Chef Franz Fehrenbach gegenüber dem Manager Magazin Mitte Februar. Griechenland sei „marode und in einer Solidargemeinschaft eine untragbare Belastung“, polterte der Kapitalfunktionär in dem Interview. Fehrenbach steht mit seiner Meinung wahrlich nicht allein dar. Einer Umfrage des Manager Magazin zufolge wünschen sich inzwischen 57 Prozent von 300 befragten Funktionsträgern aus dem deutschen Spitzenmanagement, dass Griechenland aus der Eurozone ausscheidet. In Deutschland gewinnen somit Bemühungen Oberhand, Griechenland möglichst günstig zu „entsorgen“, nachdem das Land aufgrund der kollabierenden Wirtschaft nicht mehr als Absatzmarkt deutscher Exporte fungieren kann.

und das bei dem Wetter

Ein ganzes Land wird hier von der deutschen Managerkaste „abgeschrieben“, zur Desintegration freigegeben, die den sozioökonomischen Zusammenbruch Griechenlands vollenden wird, der durch den von Berlin und Brüssel oktroyierten Sparterror eingeleitet wurde – und wir können uns sicher sein, dass dieser Reflex des Ausschlusses ganzer Volkswirtschaften auch in Bezug auf die anderen südeuropäischen EU-Staaten in der deutschen Öffentlichkeit überhandnehmen wird, sobald der Krisenprozess auch bei diesen Ländern weiter voranschreitet und sie sich am Rande des Zusammenbruchs wiederfinden.

Hej,
heute ist der erste Europäische Aktionstag gegen Kapitalismus, Nationalismus und gegen das Elend, das aus Deutschland kommt. Der Beginn einer neuen Antiautoritären Internationalen. Menschen aus verschiedenen Strömungen der emanzipatorischen Linken haben eine gemeinsame Plattform erarbeitet, so dass heute in mehr als 40 Städten und in Dutzenden europäischer Länder demonstriert wird und Solidaritätsaktionen sogar in New York und Moskau stattfinden.

Beim nächsten Mal sind vielleicht auch Gruppen aus Ägypten, Brasilien, Indien, Südafrika und der Westsahara dabei. Unsere Solidarität ist grenzenlos:
Wir scheißen auf den Nationalstaat und wollen, dass alle Menschen frei und sozial gleich leben.

Risse im System tun sich auf. Die Weltwirtschaftskrise hat die Legitimation des Kapitalismus und seiner Staaten angefressen. Die kapitalistische Produktionsweise gilt endlich nicht mehr als »Naturgesetz«. Hinter der verharmlosenden Kategorie »Globalisierung« erscheint der Imperialismus in seiner wirklichen Brutalität.
Aus der letzten Weltwirtschaftskrise rettet sich der Kapitalismus in Faschismus und Weltkrieg. Welche »Lösung« wird ihm diesmal einfallen?

Die linksgerichtete “Neue Rheinische Zeitung” wurde nach der Veröffentlichung eines israel-kritischen Artikels am Freitag 23. März derart sabotiert, dass sie überhaupt nicht mehr erscheinen kann.
Der Server des Web-Blattes wird vermutlich durch Sympathisanten der Politik des Staates Israel blockiert: das NRhZ-Portal kann immer noch nicht erreicht werden. Der Herausgeber vermutet den Anlass in einem Artikel mit [...]

Was ist „Bankers Babylon“?

Bankers Babylon ist eine Folge von Events und Web-Aktivitäten gegen die Macht der Märkte in Frankfurt und anderswo.

Wir interpretieren in den nächsten Monaten Geld und Liebe, Städtisches und Globales, Kultur und Politik unter dem großen Finanzregime neu. Wir nutzen dazu Theater und Wissenschaft, Initiativen und Involvierte, Musik, Tanz, Bilder, Texte, Naheliegendes und Fernes, Realität und Fiktion- und vermengen all dies miteinander.

Die gegenwärtigen Umbrüche, die vielen Rankings und Verpflichtungen halten uns pausenlos in Trab und stellen uns dabei doch weitgehend still.

Warum ist das so? Gilt das für immer? Wo verbreiten sie Begeisterung, wo Schrecken?

Wir schreiben darüber, filmen es, rappen es, tanzen es, tragen es, ertragen es und tragen es vor.

Rund um Bankers Babylon kommen Wissenschaftler zu Wort, Autoren, Theatermacher, Künstler, aber auch Leute, denen selten zugehört wird, die das System ausgespien hat. Oder solche, die manches vorhaben. Und andere, die in unterschiedlichen Funktionen in dem System mitarbeiten oder mitgearbeitet haben- egal, ob als Manager, Mitglieder der Putzkolonne oder “Kreative”.

Viele von ihnen hoffen wir im Laufe des Projektes noch zu finden.

Wir wollen diese Leute zusammenbringen, weil sie selten zusammen kommen und eigentlich zusammen gehören. Dabei geht es uns nicht vordringlich um “das Leben der Anderen” oder um “gierigen Banker”.

Das öffnet uns ein paar neue Perspektiven auf das laufende Geschehen, abseits der selbsternannter Finanzspezialisten. Es gilt zu zeigen, wie unsere eigenen Anteile daran im großen Geschäft funktionieren. Warum alles so weiter geht wie bisher, und ob uns wirklich nichts anderes einfällt.

Der Titel der Veranstaltungsreihe, Bankers Babylon ist ein Vexierbild: Wir nutzen die ‚babylonischen’ Sprach- und Ausdrucksvielfalt für gemeinsame Projekte und gemeinsames Handeln .

Damit möchte Bankers Babylon eine Kontrastfolie zu herrschenden Interpretationen und Lebensweisen der Finanz- und Dienstleistungs-City Frankfurt bieten.

Die Redaktion der “Frankfurter Gemeine Zeitung” lädt weitere Initiativen ein, sich am Projekt “Bankers Babylon” zu beteiligen, in welcher Form auch immer.
Denn wie manche Kommentatoren erkannt haben: der Neoliberalismus lebt, vielleicht stärker als je zuvor. Es gilt, ihm auch kulturell mit neuen Mitteln entgegenzutreten, gerade in Frankfurt.

Progressive Kirchenleute sagen “Nein” zu Gauck als desgniertem Bundespräsidenten.Ihre Argumente finden Sie in dieser Erklärung.

Da hat man doch gesehen, wie sich unser Finanzminister fit hält. Eisern hält er an seinen Übungen fest, Griechenland hin, Sudoku her. Er muss aber auch viel rechnen in letzter Zeit.
Und er ist nicht allein mit derartigen Übungen, Kollegen aus Indien, genauer drei Minister eines südlichen Bundesstaates hatten sich auch filmen lassen als sie während [...]

Und sie bewegt sich doch!
Zunächst mal: die Situation in Deutschland und Europa ist schon seit längerem unerträglich. In Deutschland können wir immerhin 10 Jahre Hartz IV feiern, die südliche Peripherie Europas wird nicht erst seit diesem Wochenende platt gemacht. Selbst das bürgerliche Feuilleton reagiert seit einiger Zeit höchst verschreckt.
Der offene Krieg des neoliberalen Projekts gegen [...]

Was braucht der Bundesvorstand der LINKE noch politische Gegner, schafft er es doch mühelos allein, sich grenzwertig aufzuführen. Aus der Empörung, nicht mit den grossen Hunden pinkeln zu dürfen, pinkelt man sich lieber selbst ans Bein.
Die LINKE hat einen stattlichen Rohrkrepierer zustande gebracht. Konnte man bei GAUck  schon verfolgen, wie man beim Bluffen verliert, so [...]

Die zwei Comicfiguren Jingjing und Chacha stehen für die chinesische Zensur. Sie erscheinen immer dort, wo man von China aus eine Internetseite aufrufen will, die das chinesische Regime vor seiner Bevölkerung verbergen möchte.
Politisch missliebige Inhalte, aber auch Pornographie werden von ihren strengen Argusaugen aufgespürt.
Doch wie so oft praktizieren die strengsten Moralisten und die härtesten Zensoren die größte Doppelmoral. Während Jingjing und Chacha ihren Landsleuten jegliche Pornographie verbieten, praktizieren sie selbst den allergeilsten Pornosex, wann immer sie sich unbeobachtet fühlen.
Was für versaute Früchtchen unsere beiden braven Polizisten in Wirklichkeit sind, wird die folgende Geschichte zeigen, die außerdem der vielleicht erste Zensurporno der Welt ist.
Als Hinweis an alle empfindsamen Linken, die unsere FGZ lesen, möchte ich darauf hinweisen, dass die folgende Geschichte pornographische Inhalte enthält und bestimmt auch irgendwie sexistisch ist. Ich möchte hiermit betonen, dass ich gegen Sexismus bin.
Allerdings erschien mir die Vorstellung, dass zwei Figuren, die symbolisch für Unterdrückung stehen, unsexistischen und gleichberechtigten Sex haben könnten, irgendwie obszön.

Auf den Jugendschutz achte ich natürlich genauso wirksam wie alle anderen Pornoseiten.
Wer ab diesem Punkt weiterliest bestätigt damit, dass er über 18 ist. Jüngere Personen klicken stattdessen diesen Link.

Wobei… eigentlich ist dies hier ja gar kein Porno, sondern politische Satire, also Kunst.
Wer jetzt schon fröhlich drauflosmasturbieren wollte, dem muss ich deshalb sagen Hände aus dem Schritt!

Nach Auffassung des Sonderausschusses des Bundestags für die Strafrechtsreform sind Schriften, Ton- und Bildträger dann als pornografisch einzustufen, wenn sie „zum Ausdruck bringen, daß sie ausschließlich oder überwiegend auf die Erregung eines sexuellen Reizes bei dem Betrachter abzielen und dabei die im Einklang mit allgemeinen gesellschaftlichen Wertvorstellungen gezogenen Grenzen des sexuellen Anstandes eindeutig überschreiten“ ( BT-Drs. VI/3521 S. 60)

Und das ist hier ja nicht der Fall. Also Ball flach halten und viel Spaß bei der Story Ihr Jugendschützer:

“Прошу тебя по-человечески: пиши честно и без лукавства”
“Ich bitte Dich, sei ein Mensch: Schreibe ehrlich und ohne Hintergedanken”

In Deutschland herrscht nach wie vor ein seltsamer Sprachgebrauch in Bezug darauf, wer als „Deutscher“ zu betrachten ist.
Dabei ist die Legaldefinition dessen, wer Deutscher ist und wer nicht eindeutig und klar:
Deutscher ist, wer die deutsche Staatsbürgerschaft hat.
Dabei spielt es keine Rolle welche Hautfarbe der betreffende Deutsche hat oder aus welchem Land er oder seine Eltern ursprünglich kamen.
Als ich bei der Bundeswehr in Idar-Oberstein meine Wehrdienstzeit verbrachte, hatten viele meiner Kameraden eine andere Hautfarbe als ich. Einer von ihnen war beispielsweise Kind philippinisch-stämmiger Mormonen und sah eher asiatisch aus, ein anderer hatte Eltern, die ursprünglich aus Marokko kamen und wir hatten sogar einen, dessen einer Elternteil Mexikaner indianischer Abstammung war.
Überflüssig zu erwähnen, dass es in der Kaserne auch ein paar Schwarze und sogar Rothaarige mit Sommersprossen gab.
Das spielte aber alles keine Rolle, schließlich waren sie alles deutsche Staatsbürger und mussten aus diesem Grund den gleichen Dienst ableisten.

Im Vergleich zu manchen deutschen Medien ist sogar die „gute alte“ Armee regelrecht fortschrittlich.

Nehmen wir einmal an, ein 17-jähriger deutscher Staatsbürger mit türkischen Eltern verprügelt einen 20-jährigen deutschen Staatsbürger ohne türkische Eltern, so dass dieser ins Krankenhaus muss.
Sehr wahrscheinlich liest sich der Vorfall in der Schlagzeile deutscher Zeitungen so: „Türkischstämmiger Jugendlicher schlägt jungen Mann krankenhausreif“.
Die Abstammung wird in Deutschland betont und viele Deutsche sind sich dessen nicht einmal bewusst, sondern tun und denken es reflexhaft.
Wobei der letzte Satz nichts als ein Euphemismus für das ist, was eigentlich dahintersteckt: Struktureller Rassismus, der schon deshalb so schwer zu überwinden ist, weil er derart im deutschen Denken angelegt ist!

Das internationale Handelsabkommen “ACTA” bietet eine Gesetzesvorlage für die Einschränkung des Datentransfers im Internet, der sogenannten “Inhaber” sogenannter “Rechte” schützen soll, deren angebliche “geistige Eigentümer” oder “Urheber” sie sind.
ACTA würde eine weitreichende Zensur durchsetzen, die wie die Lizenz zur Erpressung der Bürger wirkt. Ein Video erklärt die Zusammenhänge und Folgen.

Wir haben uns daran gewöhnt, dass Revolutionen in der westlichen Welt von Firmen ausgerufen werden, sie scheinen die einzigen zu sein, die dazu heute noch effektiv in der Lage sind. Die erfolgreichsten kamen von Apple, dem beliebten Laden für Ich-Design. Apple meint als erfolgreichste Company der Welt gerade, es wäre schon wieder soweit. Es geht diesmal um Bildung, Wissen um das Lesen, die Produktion schriftlichen Materials für und durch alle. Apples Produkt: du kannst Bücher mit einer smarten Software fix als Selbstverlag herstellen. Selbstproduzierte Bücher sollen nach Maßgabe der IT-Profitmaschine aus den USA schon in Kürze das Schulwesen prägen, dann uns alle. Das klingt toll, hat aber einen kleinen Haken, denn es geht für die Schüler nur über den Apple-Shop, respektive mit Verwendung eines iPads. Das nennt man großes Productplacement und frühe Kundenbindung, wer es sich denn leisten kann.

Eine Facette im globalen Geschehen, denn die Persönlichkeit wird sowieso zunehmend im Web erzogen. Solche Sozialisation gilt nicht nur in der Pflicht, sondern auch bei den spontanen Äusserungen: beeindruckend, wie weit sie heute tragen, aber mit ihnen baut sich das Selbst im Modus von Facebook auf. In Kürze bin ich als öffentliches Web-Tagebuch erfahrbar, zu rastern, von Crawlern nach passenden Japsern auszuspähen. Die Folgen sind absehbar: ich werde mich diesen Bedingungen zunehmend anpassen, nicht explizit, aber mit einer bestimmten Art von Vorsicht, damit mir niemand von irgendwoher etwas kann, irgendwann.

Mit diesem Artikel stelle ich mich wahrscheinlich der politischen Überzeugung einiger FGZ-Autoren diametral entgegen und ich weiß, dass ich auch den einen oder anderen unserer geschätzten Leser vergrämen könnte.
Trotzdem hoffe ich, dass Ihr alle Eure Freude am Lesen dieser Zeilen und dem was eigentlich zwischen ihnen steht, habt.

Damit die werten Leser nun meinen Standpunkt einordnen können, sollte ich mich an dieser Stelle vielleicht einmal selbst politisch verorten.

Ich bin liberal im angloamerikanischen Sinne, nicht im deutschen Sinne in dem Liberalismus oft als Synonym für Marktradikalität missverstanden wird:

Ich vertrete eine möglichst ausgeprägte Freiheit im persönlichen Bereich, bin aber der Auffassung, dass demokratische Einflussnahme auf wirtschaftliche Prozesse nur mit Hilfe starker und gut ausgestatteter staatlicher Institutionen möglich ist. Der Staat hat für mich auch eine Umverteilungsfunktion von Waren und Ressourcen, wobei sich diese Umverteilung an allgemein akzeptierten ethischen Grundsätzen und nicht an Gesichtspunkten der Markttauglichkeit orientieren darf.

Ich wage zu bezweifeln, dass eine solche Umverteilung immer ohne Druck und auf freiwilliger Basis erfolgen kann.
Aus diesem Grunde glaube ich, dass ein gewisser staatlicher Zwang das Ausleben von persönlicher Freiheit des Einzelnen überhaupt erst möglich macht.
Ich halte es für eine unabdingbare Notwendigkeit, dass Staat und Gesellschaft weiterhin über Machtmittel verfügen, die starke Gruppen und Einzelindividuen daran hindern können, ihre überlegene Position zu Lasten des Schwächeren auszunutzen.

Torpediert die US-Ratingagentur S&P mittels der jüngsten Massenabwertung gezielt die Formierung eines deutsch dominierten Europa? Führender deutscher Kapitalvertreter plädiert bereits für nationalen Alleingang.

Die Herabstufung der Bonität mehrerer europäischer Staaten durch die Ratingagentur S&P löste europaweit Unverständnis und Empörung aus. Am vergangenen Freitag verloren Frankreich und Österreich ihr Spitzenrating, während sieben weitere Länder abermalige Abstufungen ihrer Kreditwürdigkeit hinnehmen mussten: Hierunter finden sich die südlichen Euroländer Portugal, Spanien, Italien, Malta und Zypern sowie die osteuropäischen Eurozonen-Neumitglieder Slowenien und Slowakei. Somit weisen in der Eurozone nur noch Deutschland, Finnland, die Niederlande und Luxemburg die Bonitätsbestnote AAA auf.

Die EU-Kommission übte unverzüglich scharfe Kritik an der Entscheidung von S&P. Der europäische Währungskommissar Olli Rehn sprach von einer „abwegigen Entscheidung“, deren Timing „nicht zufällig“ gewählt worden sei, da Europa gerade „an allen Fronten entschieden handelt, um auf die Krise zu antworten.“ Österreichs Notenbankchef Ewald Nowotny sprach gar von einer „politischen Aktion“ seitens S&P, die dazu beitragen könnte, die zuletzt in der EU verzeichnete „positive Entwicklung“ zu „stören“. Der deutsche Wirtschaftsminister Philipp Rösler sprach hingegen von einer gezielten „Attacke“ der US-Rating-Agentur, die „sehr eigene Zwecke“ verfolge. Tatsächlich sehen die USA ein deutsch dominiertes Europa als eine wachsende Bedrohung ihrer ohnehin schwindenden Hegemonie an. Amerikanische Thinktanks und Nachrichtendienste wie etwa der private Nachrichtendienstleister Stratfor warnen inzwischen in alarmistischen Tönen vor dem Dominanzstreben Berlins in der EU.

Akademische Gesellschaftskritiker in Frankfurt sehen ihre Ideen im Deutschland von heute in großem Umfang realisiert. Nach 80 Jahren “Kritischer Theorie” gründet dieses erstaunliche Urteil wohl eher in deren Perspektivenwechsel, denn in der Realität europäischer Gesellschaften.

Zugestanden: wer heute “Frankfurt” hört, denkt zuerst an die EZB. Dann vielleicht an das Museumsuferfest. Oder auf Dauer gestelltes Schwarz-Grün. Gut, in Frankfurt studieren 50 – 60 Tausend Leute, also müssen noch die Hochschulen ran: als “Leuchtturm” in den Medien und anderswo gilt das “House of Finance“, ganz oben im Ranking. Meist ignoriert wird das nur gut 1000 Meter entfernte und gerade neu renovierte “Institut für Sozialforschung“, eine Institution mit langer Geschichte und weltweiter Ausstrahlung.

An eine dort situierte, sogenannte “Frankfurter Schule” erinnert sich aber kaum jemand, höchstens an die “neue” satirische Variante, die deren ursprünglichen gesellschaftskritischen Impuls einen guten Schuß Zeitgeist mitgab, meist in Form von Zeichnungen. Das originale Institut wurde vor der nationalsozialistischen Machtübernahme gegründet, und zwar aus einem stark antikapitalistischen Impuls, der sich gegen marxistische Orthodoxie wendete. Die heutige Frankfurter Akademie lässt davon nicht mehr viel übrig, am ehesten noch ein Denkmal in Nähe der Bockenheimer Uni. Aber die wird bald abgerissen, und das Denkmal wird durch Eigentumswohnungen vom Institut abgeblockt.

Da steht er nun ganz abgeschottet, der Schreibtisch Adornos

Gegenwärtig schreibt und spricht die Republik über wirtschaftlich-politische Verstrickungen rund um Hannover. Eine wichtige Rolle im großen Geschäft um die Millionen kleinen Renten spielt dabei der Finanzkonzern AWD, eine mit SPD wie CDU befreundete Vermittlungs- und Verkaufagentur, die in hohem Maße vom Verkauf von Altersversorgungen lebt. Neben Lebensversicherungen betrifft das seit fast einem Jahrzehnt die Riester-Rente. Sie war ein wichtiger Teil eines großen Privatisierungsschubs, der gerade durch die rot-grüne Koalition zwischen 1997 und 2005 durchgedrückt wurde – und zwar noch weitaus umfassender als durch schwarz-gelbe Regierungen.

Die ARD dokumentierte die Funktionsweise des “Riesterns”, die Profite der Finanzkonzerne daraus und die Nachteile für Betroffene in einem sehenswerten Film:

Natürlich ist es kein Menetekel, nicht das Ende kritischen Journalismus, anderswo. Dafür dauern die Aufreger über Wenden und Untergangsszenarien rund um die Wochenzeitung Freitag schon zu lange an. Der Duktus eines reichen Alleinbesitzers namens Jakob Augstein, der das Blatt zuschneidet, setzte sich in den letzten Wochen allerdings so weit durch, dass die dreijährige Umbauphase des Blattes wohl abgeschlossen ist.
Die Meldung „completed“ kam durch den Ticker mit der Info über einen Brief vom Chef an das seit vielen Jahren existierende Herausgeber-Quartett. In diesem teilte ihnen Augstein kurz mit, “dass das Institut der Herausgeber sich für den Freitag überlebt hat“. Der Rausschmiß der links gewirkten und intellektuell anspruchsvolleren Herausgeber geschah ohne weitere Gespräche nach einem Verleger-Herausgeber-Treffen, in dem es kontrovers um die künftige Zusammenarbeit zwischen Herausgebern, Redaktion und Eigner ging. Die Mit-Herausgeberin Daniela Dahn formuliert ihre Einschätzung zum Blatt in einem Interview recht deftig: „Der Freitag hat an intellektueller Substanz verloren.“

Den Chef wird es nicht sonderlich kümmern: die Wochenzeitung Freitag möchte weiterhin linksliberalen Charme über das Branding „Meinungsmedium“ kultivieren, das ihr zwischen Süddeutscher Zeitung und der Zeit eine passende Marktnische baut.

Nein, es ist nicht Barack Obama allein! Wir wissen nicht, was er wirklich von seinen politischen Möglichkeiten wusste, als er – auf der Tasche von Millionen der Finanzwelt für seinen Wahlkampf liegend – in Reden vor der Wahl vollmundige Versprechen machte. Große Ankündigungen in Relation zum konservativen Hardliner George Bush, nicht für eine größere demokratische [...]

Müde plätschern Meldungen über Pro- und Kontra-Argumente zu einem möglichen NDP-Verbot von den großen Web-Portalen der Tageszeitungen ins Gedruckte, lahm wie schon seit Jahren. Dazwischen huschen Meldungen über eigenartige, illegale Vorgänge bei der Polizei in Sachsen, auch zum wiederholten Male, ohne Folgen, als kleine Notizen. Nach den großen Reden zur Nazi-Mordserie quer durch Deutschland, zum ideologiefreien Kampf gegen Rechts- genau so wie Linksradikalismus fordert die CSU jetzt in einer Art ausgleichenden Gerechtigkeit das Verbot der Partei die Linke. Kaum jemanden interessiert auf diesem Hintergrund, dass die Berliner Regierung aktiv gegen anti-nazistische Gruppen agiert, oder sogar „die Linke“ ein bevorzugtes Ziel gerade solcher Nazigruppen bietet, die als Etappe der Mörderbanden funktionieren. Mit Erstaunen registrieren die wenigen Interessierten nach ein paar Wochen „wichtig!“, dass keine investigativen Scharen das Gemenge von braunem Alltag und passendem Milieu in der Exekutive millimetergenau ausmessen, ein Gebräu, das so vielen Menschen in den letzten Jahren das Leben kostete.

Die große Medienschar beschäftigt sich seit einem Monat schlicht andernorts: die mächtigen deutschen Pressekonzerne kämpfen gegen die Verknüpfung von Wirtschaft und Politik und für die Pressefreiheit, Glaubwürdigkeit bei ganz oben und für ganz Deutschland. Diesen Kampf bestreiten sie allerdings auf Zwergenniveau, zum tölpelhaften Verhalten einer Präsidialfigur, die in Deutschland nur zu besinnlichen Reden dient; einer etwas armseligen Figur, die sich in Vorgänger wie Lübke einordnet, der als KZ-Konstrukteur Gäste mit „Liebe Neger“ ansprach, oder einem Nachfolger, der sein Amt über den Gesang eines „Hoch auf dem gelben Wagen“ in unserer Erinnerung bewahrte.

Ist es ein utopisches Versprechen oder gar eine illusionäre Idee, wenn der Songwriter Joe Hill den Arbeitern Anfang des 19. Jahrhunderts zynisch prophezeit:

“You will eat, bye and bye,
In that glorious land above the sky;
Work and pray, live on hay,
You’ll get pie in the sky when you die”

Wo verläuft die Grenze zwischen dem Gewünschten und der Wirklichkeit? Wie gelingt es, künstlerisch diese Thematik aufzugreifen und darzustellen?

Wenn ich als Präsident gewählt werde – bekommt jeder Amerikaner ein Pony.

So lautet wortwörtlich das Programm des US-Präsident-Kandidaten Vermin Supreme. Der enigmatische Kandidat, der immer einen Schuh oder Gummistiefel auf dem Kopf trägt, steht zu seinem Programm.

Der unsichtbare modernen Klassiker »Ignaz oder Die Verschwörung der Idioten« wurde durch die Neuübersetzung von Alex Capus für die Zukunft gerettet. Der Roman warf schon vor Jahren ein Schlaglicht darauf, was 2012 in unseren prekären kleinen Projekten so alles passieren kann.

Die Geschichte dieses aberwitzigen Buches ist eine tragische. Nachdem der Autor im Jahre 1963 das umfangreiche Manuskript in nur wenigen Monaten niedergeschrieben hatte, schickte er es an zahlreiche amerikanische Verlage, in der sicheren Gewissheit, schnell einen Verlag zu finden, der das Buch auch drucken würde. Schliesslich hatte der Autor schon sehr konkrete Vorstellungen davon, was er mit dem zweifellos zu erwartenden Ruhm und Reichtum anfangen würde. Doch es kam ganz anders.

Nachzulesen ist all das in dem schönen Nachwort von Alex Capus, der »Die Verschwörung der Idioten« von John Kennedy Toole (1937 – 1969) jetzt neu übersetzt hat. In den neunziger Jahren ist der Roman unter dem Titel »Ignaz oder Die Verschwörung der Idioten« erstmals auf Deutsch erschienen. Ignaz heißt in der Neuübersetzung von Alex Capus jetzt Ignatius und der Titel kommt ohne den Vornamen seines Helden aus.

Wir tun hier mal etwas, wozu es nicht all zu oft Anlaß gibt: Die ZEIT loben. Redakteur Henning Sußebach hat eine Reportage geschrieben, mit der er das durch den eigenen Chefredakteur Di Lorenzo ramponierte Image der ZEIT glänzend rehabilitiert: “Maria und Josef im Ghetto des Geldes“. Er und die Schauspielerin Viola Heß zogen als obdachloses [...]

Team Anna – die neuen Mittelschichten machen mobil

Irgendwelche Figuren, die sich als Reinkarnation Gandhis zelebrieren und ihren Forderungen mit medienwirksam inszenierten Hungerstreiks Bedeutung zu verleihen suchen, gibt es zu allen moeglichen Anlaessen in Indien. Wohlweislich sind ihre Fastenkuren stets begrenzt, denn sie moechten ja gerne ihren Erfolg auskosten.

Was also ist anders im Falle des Anna Hazare und seines Teams Anna?

Einerseits werden sie hoch gelobt als Aufbruch in die Zivilgesellschaft, andererseits geben sie mehr als genug Anlass, ihnen mit aeusserstem Misstrauen zu begegnen, streuen sie doch reaktionaere Moralen, die dem mittelalterlichen Indien entsprungen sind.

Nun: Hazare hungert wieder einmal fuer die Einfuehrung eines Anti-Korruptionsgesetzes, auch dies ist nicht das erste Mal, dass dagegen protestiert wird, dass Korruption so alltaeglich ist wie der Sonnenaufgang. Doch dieses Mal folgen dem Aufruf vor allem die wirtschaftlich potenten Mittelschichten der Staedte in einem Ausmass, das selbst den Intiator ueberrascht. Der Zeitpunkt ist genauso geschickt gewaehlt wie das Thema, sind doch Wahlen in einigen bedeutenden Bundesstaaten. Der Angriff gilt der gesamten herrschenden politischen Klasse. Das ist nicht nur griffige Parole, sondern spiegelt sich auch wider in den Forderungen nach Einsetzung eines Gremiums mit weitreichenden Befugnissen, die auch noch dem letzten Provinzpolitiker den Angstschweiss auf die Stirn treiben, die “neuen Leistungstraeger” wollen den alten Fuersten die Definitionshoheit entreissen und den Staat auf das zurueckschrauben, was wohlbekannten neoliberlaen Gedanken entspringt.

In den besseren Wohnquartieren, unter Rentnern wie bei Menschen, die durch die Insolvenz getrieben werden, kennt man eine Finanz-Firma, die ihren Sitz nicht in Frankfurt hat, aber auch mit Produkten aus der Mainmetropole beschäftigt ist.  Finanzgeschäfte bestehen nämlich beileibe nicht nur aus schnellen Deals im Web und trickreichen Derivaten, sondern aus Lebensversicherungen, Beteiligungen an Immobilien, [...]

Bei all der Aufregung um den Euro ist tatsächlich die Verteidigung eines der erhaltenswertesten abendländischen Kulturgüter in Vergessenheit geraten, etwas das seit Jahrhunderten Bindeglied und Fixpunkt europäischer Kultur war: Das öffentliche Besäufnis.
Was waren das früher für herrliche Zeiten gewesen, als mir ein Arbeitskollege nach einem Aufenthalt in Tschechien literweise billigen Absinth mitgebracht hat?

Er hatte aus Angst eventuell doch in eine Polizeikontrolle zu geraten, den guten Tropfen in einen Plastikkanister abgefüllt, auf dem, sehr zu unserer Begeisterung, der Schriftzug „Plastovy Kanystr“ (oder so ähnlich- keine Ahnung mehr, wie man das richtig schreibt) mit einem internationalen Symbol, welches vor Brandgefahr warnt, aufgedruckt war.
„Plastovy Kanystr“ (von meinen Freunden ehrfurchtsvoll „El Canistre“ genannt) und ich hatten eine Menge Spaß zusammen. Einmal begleitete er uns auf einer U-Bahnfahrt irgendwo in der U123 zwischen Südbahnhof und JWD.
Zufälligerweise hatten wir auch Gläser, Eiswasser, Absinthlöffel und Zuckerwürfel dabei und so konnten wir unseren Absinth vor den Augen der staunenden Fahrgäste entflammen, genüsslich zuschauen, wie karamellisierter Zucker ins Glas tropfte, das Ganze dann mit Eiswasser aufgießen und trinken.

Das „Deutsche Europa“ steht auf tönernen Füßen. Viele der auf dem jüngsten Krisengipfel beschlossenen Regelungen werden die kommende Rezession vertiefen und zum absehbaren Auseinanderbrechen der Eurozone beitragen.

Wieder einmal soll Europa am Deutschen Wesen genesen. Nach dem jüngsten EU-Gipfel brachen insbesondere die regierungsnahen deutschen Medien in offene Jubelstürme aus: „Jetzt regiert Angela Merkels harte Hand in Europa“ titelte etwa Welt Online, um sogleich die neuen Grundsätze des neuen „Deutschen Europa“ zusammenzufassen: „Mehr Kontrolle, mehr Disziplin und härtere Strafen.“1

Das Handelsblatt verwies darauf, dass sich Großbritannien dem Dominanzstreben Berlins verweigerte: „Merkels Wort gilt – aber nur auf dem Festland.“2 Die Konsequenzen dieser Verweigerung Londons deutete die führende deutsche Wirtschaftszeitung in Anlehnung an ein berüchtigtes Zitat George W. Bushs ebenfalls sogleich an: „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns.“ Tatsächlich konnte Bundeskanzlerin Angela Merkel sich in nahezu allen Streitpunkten durchsetzen und die vor Gipfelbeginn ausgegebene Line, wonach es diesmal „keine faulen Kompromisse“ geben werde, nahezu vollständig einhalten. Im Endeffekt fand auf dem Gipfel kein Verhandlungsprozess mehr statt – es wurde letztendlich ein Diktat durchgesetzt, das von Merkel und ihrem Juniorpartner Sarkozy vorformuliert wurde.

Foto: Germania Sindlingen. In der Mitte: cand. Kandidat Michael Paris. Rechts: Der Frankfurter Wähler
Am 11. März 2012 findet in Frankfurt am Main die nächste OB-Wahl (OB: Oberbürgermeister/in) statt. Die wichtigsten Kandidaten bei der OB-Wahl in Frankfurt am Main werden aktuell festgezurrt. Möglicherweise wird schon jetzt, sollte die Partei Die Linke einen eigenen Kandidaten aufstellen, die nächste Frankfurter Oberbürgermeisterin festgelegt – Frau Heilig von den Grünen.

Die/der OB wird in direkter Wahl gewählt. Erhält kein/e Kandidat/in die absolute Mehrheit, wird in einem zweiten, zusätzlichen Wahlgang das Amt an die Person vergeben, welche in einer Stichwahl die meisten Stimmen bekommt. Zur Stichwahl berechtigt sind die beiden Bestplatzierten.

Obschon die OB-Wahl eine Direktwahl ist, erachte ich es dennoch als zulässig an, die Wahlergebnisse der letzten Kommunalwahl in Frankfurt am Main zugrunde zu legen*, um einige grundlegende Annahmen zu machen: Es ist keine Dominanz einer einzelnen Partei zu erkennen. Auch zeichnet sich nicht die Kandidatur einer außerordentlich

Nun wissen wir fast alle seit Monaten, dass es schlecht aussieht auf dem alten Kontinent und dass wir deswegen vermutlich (fast) alle erhebliche Gehaltskürzungen, vermehrte Abgaben, größeres Sparen, weniger Sozialleistungen und und zu erwarten haben – damit wir wettbewerbstüchtig werden gegen die vielen Chinesen, die vielen Inder die vielen…
Darüber und die Folgen dessen macht sich [...]

Fangfrage aus dem Bereich Bibliothekswesen:
was tun, wenn man Platz braucht?

Antwort:
alte Bücher wegwerfen. Liest ja eh keiner.

Doch zunächst eine kleine Vorgeschichte: eine nicht näher genannte Hochschule. ZOOM. Irgendwo in Mitteldeutschland. ZOOM. In einer Stadt am Main, in der auch der Namensgeber der Hochschule einst in seine Windeln machte. ZOOM…
ZOOM. Institut für Slavische Philologie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Naja, zu konkret. Und Konkretsein is the new kitsch. Denn so etwas passiert bundesweit, täglich, jährlich, immer. Nicht Einzelfall, sondern Regel.

Am Donnerstag Abend endete in der Brotfabrik ein ungewöhnlicher Auftritt mit der Aufforderung des Band-Chefs: „und verlasst nicht euren verlorenen Posten“! Nach zweieinhalb Stunden einer Musik, die furios quer durch Klezmer, Punkrock und deutsche Kinderlieder raste, zurrte Daniel Kahn damit das Band für das ganze Konzert, für seine Gruppe „The Painted Birds“ fest. Sie zeigte uns nämlich eindrücklich, dass sich politische Artikulation in die künstlerische einweben lässt, ohne gleich in langweiligen Agit-Prop Sound zu verfallen.

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Aufruf zur aktiven Beteiligung am Aktionistischen Kongress

„Wem gehört Frankfurt?“

am 16.-18. März 2012
in den Räumen des Studierendenhauses
koordiniert aus dem Netzwerk „Wem gehört die Stadt?“

Begründung
Steigende Mieten als Folge des neuen Mietspiegels, Flughafenausbau und Fluglärm, Großprojekte wie EZB-Umzug, Europaviertel und Kulturcampus, Aufwertungs- und Verdrängungsprozesse in Bockenheim, Innenstadt, Ostend, Gallus und anderswo, teilweise unter Beteiligung öffentlicher Wohnungsbaugesellschaften … Entwicklungen in der Global City Frankfurt, die im Kontext der globalen Finanz- und Wirtschafskrise betrachtet werden müssen, die mittels „Bankenrettung“ zur Schuldenkrise öffentlicher Haushalte gemacht wurde. Es ist an der Zeit die Frage „Wem gehört Frankfurt?“ erneut anzugehen. Der Aktionistische Kongress bringt Gruppen, Initiativen und Individuen zusammen, um die genannten und andere Entwicklungen in Frankfurt und Rhein-Main zu analysieren, zu diskutieren, zu kritisieren und um sich zu organisieren.

Keiner der uns je geseh´n hat, hätte das geglaubt/ Beten ist bei uns nicht erlaubt

Ich erinnere mich noch mit Freude an eine Anekdote aus meiner Wehrdienstzeit:
Ein Kamerad aus meiner Batterie (ich war bei der Artillerie) war trotz deutschem familiären Hintergrund Buddhist und folgte einer tibetanisch-lamaistischen Ausrichtung des Buddhismus. Er hatte auf seiner Stube mit Zustimmung seiner Stubenkameraden auf dem Stubenspind einen kleinen Schrein errichtet, auf dem er gelegentlich Reis, Räucherstäbchen und kleine Schnäpse als Opfer darbrachte.
Sein vorgesetzter Unteroffizier bekam beim Stubendurchgang fast einen Herzinfarkt und brüllte ihn an, das Teil müsse sofort verschwinden. Der Kamerad ließ sich dies aber nicht gefallen und beschwerte sich beim Batteriechef, auch unter der Ankündigung die Sache gegebenenfalls bis zum Truppendienstgericht und zum Wehrbeauftragten weiterzutragen.

Das Ende vom Lied:
Der Kamerad hatte sich zwar bei seinen Vorgesetzten nicht gerade beliebter gemacht, aber der Unteroffizier bekam die unmissverständliche Anordnung die freie Religionsausübung des Rekruten nicht mehr zu behindern.
Für mich war dieses Erlebnis prägend, denn es zeigte mir, was eine freiheitlich demokratische Grundordnung, die es sich zu verteidigen lohnt, ist.

Scheinbar leben wir heute in einer anderen Bundesrepublik.

Die Erlaubnis für das Camp vor der EZB war nur bis zum 26. November gültig. Faktisch befand sich das Zeltlager im Bankenviertel deshalb in einer illegalen Schwebe. Aber so eng sah es auch das Frankfurter Ordnungsamt nicht, holte Occupy wieder runter in die Legalität und verlängerte die Campiererlaubnis bis zum 10. Dezember.
Bei der zunehmenden Kälte [...]

Letzten Donnerstag kaufte ich mir die ZEIT. Natürlich: ich hätte schon längst darüber schreiben müssen, weil es ist ja schon fast wieder Donnerstag, die nächste ZEIT steht vor der Tür wie der unausweichliche zweite Advent, aber ich habe es bis jetzt nicht über mich gebracht. Nun: ich brauchte die Zeit für die Trauerarbeit an der ZEIT, sie verstehen. Ich kaufte sie spontan bei einem Zeitungsverkäufer. Eine Caprice gewiss, vielleicht naive Sehnsucht nach dem “Qualitätsjournalismus” früherer Tage, egal, ich sagte zum Zeitungsverkäufer ohne lange nach zu denken: “Geben Sie mir eine ZEIT, bitte.” Er antwortete: “Die kostet aber vier Euro.” Das hätte mich warnen sollen. Schon in den alten Mythen und den modernen Horrorfilmen gibt es ja diese indirekten Wächterfiguren, die die Helden warnen. Nie werden sie verstanden und immer ist es vergebens. Ich gab dem Mann ungerührt das Geld, schlug die dicke Zeitung auf, unbekümmert, und dann sah ich IHN, auf S.1. Er war der Aufmacher, wie die Presseleute das wohl nennen, und was er aufmachte, war: das Grauen. Karl-Theodor ist zurück. Jener, der dereinst das Comeback der Brilliantine als Symbol von Brillanz einleitete, feierte auf vier Seiten sein eigenes: ungerühert, ungegelt, sogar Brillenlos. Brillenlosigkeit is the new brilliance, oder wie?

Im Gegensatz zu den Diskussionen in der 68er-Zeit ist man sich heute in Gesellschaft und Wissenschaft weitestgehend einig darin, dass eine sexuelle Beziehung zwischen einem Kind und einem Erwachsenen schädliche Auswirkungen auf die kindliche Entwicklung hat.

Die Forderung nach einer Entkriminalisierung des Sexualkontaktes mit Kindern wird heute von keiner Partei mehr gestellt, während die Grünen in ihren Anfängen eine solche Forderung durchaus vertraten.

Auch ich denke, dass die Forderung nach „freier Liebe“ zwischen Erwachsenen und Kindern ein Irrweg war, von dem man glücklicherweise abgekommen ist, da in solchen Beziehungen immer die Gefahr der Ausbeutung des Kindes gegeben ist und eine gleichberechtigte Beziehung praktisch unmöglich erscheint.

Das hessische Landesamt für Verfassungsschutz hat sein seit Monaten für den 30.11. angekündigtes Herbstgespräch in Wiesbaden abgesagt, nachdem antifaschistische Gruppen Anfang dieser Woche eine Gegendemonstration angekündigt hatten. Der Inlandsgeheimdienst hatten im Museum in der Wiesbadener Innenstadt mit zahlreichen rechtskonservativen „ExpertInnen“ ausgerechnet über das Thema „Kommunismus – Renaissance einer politischen Ideologie?“ [...]

Kaum jemand kannte die Gruppe Occupy Frankfurt, die für den 15. Oktober 2011 zu einer Demonstration vor der Europäischen Zentralbank/EZB aufgerufen hatte. Den wenigsten waren Inhalte und Forderungen bekannt.

Kristina Schröder konnte durch die Entscheidung von Roland Koch in Berlin einen Posten als „Familienministerin“ ergattern. Ein guter Posten für die junge Dame aus dem straff rechten Landesverband Hessen der CDU. Sie erhielt einen Job, der sich aktiv mit der Prävention (rechts-)radikaler Bewegungen beschäftigen sollte, ihre Tätigkeit aber nur in Maulkörben gegen antinazistische Initiativen bestand. Wie zum Hohn war sie „Ex­per­tin für Ex­tre­mis­mus und In­te­gra­ti­on“ der CDU-​Bun­des­tags­frak­ti­on .

Wen wundert das bei einem CDU Landesverband rund um RheinMain, bei dem Roland Koch und sein Nachfolger Bouffier (alles die “Eschborn-Mafia“) die lange rechte Parteivergangenheit mit Ausländerhatz und „jüdischen Spenden“ auf Schwarzkonten fortsetzen. Das reichte noch nicht: es wurde ergänzt durch den aktiven Schutz von großer Steuerhinterziehung in Frankfurter Türmen durch Wiesbadener Regierungsstellen. Bei all dem nahm man es in dieser Partei und ihren gelben Taschenträgern nicht so genau. Es gilt, das breite, oft „rechtspopulistisch“ gewirkte Klientel in Hessen zu erfüllen. Leider in Krisenzeiten eher mehr als weniger.

Rund um Kochs Vorgänger Dregger war die hessische CDU viele Jahre ein Umfeld für schwarz-braune Gruppierungen und Einzelpersonen, die Anzahl der Skandale darum waren in der 70ern bis 90ern Legion. In guter Tradition: einige Jahrzehnte nach dem Krieg waren die Landtagsabgeordneten der Parteien, die zur Zeit in Wiesbaden an der Regierung sind zur erheblichem Teil (Ex-)Nazis.

Entwicklung eines jeden Kunstwerks braucht seine Zeit. Goethe schrieb an seinem Faust sein Leben lang. Kurt Schwitters arbeitete an seinen MERZ-Bauten ebenso bis zu seinen letzten Tagen. KulturCampusFrankfurt, ein multimedielles Kunstprojekt der Stadt Frankfurt, mit freundlichen Unterstützung des Mäzens ABG Frankfurt Holding, geht auch voran: die Stadt ist noch da, und ABG Holding ebenso.

Des Weiteren ist es wichtig, anhand einiger Beispiele die Einzigartigkeit dieses Projektes zu betonen – heute nehmen wir unter die Lupe die symbolische SelbstDarstellung als Print sowie gesellschaftliche SelbstDarstellung als Web.

Offensichtlich ging es den Oberen New Yorks (deren Ämter auch direkt durch das Finanzkapital besetzt sind – Bloomberg) jetzt zu weit: bei Demonstrationen von 30.000 in New York wurden in den letzten Stunden Hunderte Aktivisten festgenommen und eine Reihe verletzt, auch durch den Einsatz von Reiterstaffeln. New York Times: Bericht; Foto-Strecke
Das mag auch damit zusammenhängen, [...]

Kundgebung am Samstag dem 19. November: 1/2 Jahr seit Erschießung von Christy Schwundeck – 14 Uhr Zeil 40-42, Ecke Klapperfeld
Fast sechs Monate ist die Erschießung Christy Schwundecks durch die Polizei in dem Jobcenter Gallus in Frankfurt nun her und noch immer weiß die Familie, die Öffentlichkeit und somit auch wir, die [...]

Kafka wird gehackt.

Gibt’s genug: die Schulen in Deutschland und Österreich erhalten derzeit in grossen Mengen die Neu-Ausgabe des Meisterwerkes “Das Schloss” von Kafka.

Eine Verheißung, und sie gilt als fast klassischer Spruch der Consultant Typen rund um McKinsey. Im finanzregulierten Rat Race funktioniert sie gerade jetzt als Mantra, und zwar fast überall, sogar direkt nebenan, nicht nur im härtesten Business. Die Messeinheit sexy Erfolgs ist wiederum der Erfolg selbst: das Tempo führt beim Investieren wie beim Ertrag zu erklecklichem Return-on-Investments, und genau das lässt den Erfolg weiter anschwellen, ganz sexy im neoliberalen Sinne.

Am 19. und 20. November 2011 findet an der Fachhochschule Frankfurt die Zweite LiMA (Linke Medienakademie) Regional statt. Die LiMA Regional steht, genauso wie Ihre große Schwester im März in Berlin, unter dem Hauptmotto “Druck machen – Gegenöffentlichkeit selber herstellen”. Es gibt 15 Workshops rund um’s Thema Gegenöffentlichkeit von “Rhetorik” über “Videoaktivismus” bis “Kampagnenplanung” und “Einführung in das journalistische Schreiben”. Damit sollen eine Plattform und ein Forum in Hessen geschaffen werden, dass hilft, sich besser zu vernetzen. Medienpartner sind u.a. Der Freitag, die Tageszeitung u. Le monde diplomatique. FGZ-Autor u. -herausgeber Bert Bresgen bietet einen Workshop an zum Thema “Öffentlichkeitsarbeit vor Ort”, in dem er u.a Aktionen des Netzwerkes “Wem gehört die Stadt” thematisiert. Außerdem sitzt er am Samstag Abend von 18.30 – 20 Uhr auf dem Podium und diskutiert mit Carmela Mudulu (Deutsche Journalistenunion) , Jens Berger (Spiegelfechter/Nachdenkseiten, angefragt), Tino (occupy Frankfurt), u. Hans Christian Vogt (Hrsg. Handbuch Soziale Bewegungen und Social Media) über “Gegenöffentlichkeit in der Praxis”. Die Moderation hat Wolfgang Storz. Es geht in der Diskussion um die Frage, inwieweit der Siegeszug des Internets für linke AktivistInnen neue Chancen schafft, eine Gegenöfentlichkeit her zu stellen. Welche Ansätze gibt es, wo sind die Grenzen? Vor welchen Stolperfallen muss man sich hüten? Das Spektruim reicht von Stadtpolitik, der Occupy-Bewegung bis hin zu sStadtpolitik im Betrieb. Die Tickets für die Akademie kosten standardmäßig für zwei Tage 15 Euro, als Förderung 25 Euro, ermäßigt 5 Euro. Weitere Infos: hier
Zum Programmüberblick bitte weiterlesen.

Im folgenden eine Glosse von Ulrich Rödel über die jüngste Entwicklung in Griechenland und deren publizistischen Widerhall bei Schirrmacher und Habermas. Rödel kommt aus dem Kreis der “Frankfurter Schule” (und hat nebenbei bemerkt ebenfalls wie der letztgenannte bei Suhrkamp publiziert). In Anlehnung an die Stroemfeld-Klassikerausgaben und mit einem Seitenblick auf den jüngst verstorbenen Friedrich Kittler, nach dem das Aufschreibesystem sich nicht von den Gedanken trennen läßt, publizieren wir sie als Wiedergabe des Originaltyposkripts.

Das erste Mal in meinem Leben sah ich einen Zoophilieporno bei einem Kumpel, der dem Archteyp des bong-kettenrauchenden Otaku-Slackers entsprach und dessen höhlenartige Junggesellenbude zwischen Klamotten und Manga-Heften nur einen schmalen Korridor zum extrabreiten Fernsehbildschirm und zur Couch ließ. Er hatte den Film damals irgendwo auf einer alten VHS-Kassette gefunden.

Wir schauten ihn uns mit mehreren Freunden an, wobei die Reaktionen sehr verschieden waren. Während einigen davon schlecht wurde und sie es überhaupt nicht ertragen konnten, reagierte ich mehr mit Belustigung auf die unbeholfenen Bemühungen der Darsteller, die offensichtlich inkompatiblen anatomischen Gegebenheiten im wahrsten Sinne des Wortes zur „Deckung“ zu bringen.
Der erfolglose Versuch einer der Darstellerinnen es der russischen Zarin Katharina der Großen gleichzutun (also Geschlechtsverkehr mit einem Hengst zu haben) endete darin, dass sie ihn mit Hilfe einer Plastiktüte befriedigte. Hätte sie sich das Ergebnis ihres Bemühens nicht danach über den Kopf gekippt, hätte man das Ganze in diesem Moment leicht für ein veterinärmedizinisches Lehrvideo über die Samengewinnung bei Zuchthengsten halten können.
Naja… erregt hatte der Film allerhöchstens meine Lachmuskeln und ich glaube ganz ehrlich, dass Tiere zum Essen und nicht zum Vögeln da sind.
Aber es gibt wohl auch Menschen die darauf stehen… was soll´s?

Im Internet und insbesondere auf Facebook hat nun allerdings eine unheilige Allianz aus radikalen Tierrechtlern, Neonazis und empörten „Normalbürgern“ der Zoophilie den Kampf angesagt und sich dabei als Primärziel den Verein ZETA e.V. (Zoophiles Engagement für Toleranz und Aufklärung) herausgepickt.

Eine eigenartige Verbindungslinie zieht sich zwischen zwei ähnlichen, aber in verschiedenen Sphären situierten Statements. Zum einen die deutsche Occupy-Bewegung, die sich aus der Achse Frankfurt gerne mit jedem ruhig unterhält, parteiische Äusserungen eher zurückweist und in einer Art Alltagsdiskurs vor hohen Gebäuden die allgemein verunsicherte Stimmung ausdrückt.
Der ideelle Vater des Konsens, der ehemalige Frankfurter Philosophieprofessor [...]

Das “Gobal City Event” an die Macht, so könnte man die neuste Kandidatinnen-Ankündigung für die Roth-Nachfolge auch überschreiben !
Vielleicht ist es der richtige Weg, eine Spezialistin für Event-Konzeptionen, Kultur-Marketing und Sponsoring im Römer als Oberbürgermeisterin sitzen zu haben. Auf diese Weise lässt sich die Stadt eventuell im internationalen Wettbewerb der “Locations” besser entwickeln. Schließlich brauchen [...]

Bekanntermaßen verkündete Oscar Wilde: “Das Leben imitiert die Kunst”. Man könnte hinzufügen: Der Tod imitiert Sitcoms. Jetzt ist im Netz eine (kurzlebige) amerikanisch Sitcom aus dem Jahr 1987 aufgetaucht, die in einem Sketch Gaddafis Tod für den 29. Juli 2011 “voraussagte”. St. Peter begrüßt ihn im Himmel und schickt ihn dann in die Hölle. [...]

Nun ist es raus: Dame Roth tritt nach bald 17 Jahren im Amt der Frankfurter Oberbürgermeisterin vom Posten zurück und für den Römer stehen die potentiellen NachfolgerInnen schon bereit.
Wie es sich für das liberal-konservative Frankfurt gehört, passen die Anwärter (1) zur Vorgängerin und (2) zur besagten herrschenden Stimmung der Stadt, die zwischen Industrie-und-Handelskammer (in der [...]

Die Serie kritischer Kommentare zur Wirtschaftspolitik des FAZ-Herausgebers Frank Schirrmacher setzt sich fort
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung verkauft sich als Leuchtturm gediegener Bürgerlichkeit, sozusagen die letzte Adresse bodenständiger Wirtschaft, ein Blatt, das mit seinen Ansprüchen an Geist und Kultur aber auch mit dem gesellschaftlichen Wandel gut zurechtkommt. Lokalisiert im Gallus bleibt sie bei der kompletten städtischen Neustrukturierung um Güterplatz und Europaviertel fast als einziges bauliches Relikt aus der alten Bundesrepublik übrig. Das kann in doppeltem Sinne verstanden werden: sie möchte als führende deutschsprachige Wirtschaftszeitung agieren und gleichzeitig das alte bundesrepublikanischen Politik-Verständnis pflegen. Die FAZ sitzt allerdings nur wenige hundert Meter entfernt vom Frankfurter Bankenviertel und pflegt vor Ort beste Beziehungen: das macht auch ihr Image als Finanzzeitung mit Substanz aus.

Es hat sich in den wenigen politisch etwas sensibleren Redaktionen deutscher Medien herumgesprochen, dass seit einigen Jahren selbst im notorisch stillgestellten Deutschland unter der Oberfläche eine Legitimationskrise schwelt. Difuser Unwillen betreffend Reichtumsverteilung und Politikstil greift um sich. Er betrifft die wirtschaftliche Organisation des Landes, die faktisch herrschenden Kräfte und das politisch-mediale Konglomerat, dessen Sprechblasen auf niedrigstem Niveau das Publikum oft langweilen oder zunehmend empören.

Gelegentlich beweist der Weltgeist Sinn für Ironie. So als er Helmut Schmidt und Peer Steinbrück ein wenig die Partie vermasselte. “Zug um Zug” heißt der Titel des gemeinsamen Buches, Zug um Zug soll es gehen: die Inthronisation des Enkels, des Kanzlerkandidaten Steinbrück. Zwar an der Partei vorbei, aber wen kümmern in Zeiten der Gefahr schon die Parteien? Den Alten ohnehin nie viel. Und der 64-jährige Jungspunt hat auf die kürzlich gestellte Frage, ob er Sozialdemokrat sei, geantwortet: “ich bin Steinbrück”. Wer kann verlieren, wenn er den Spiegel, die FAZ, die Zeit und Günther Jauch im Rücken hat? Die wichtigsten medialen Windmaschinen hierzulande sorgen für immerwährenden Rückenwind. Das Szenario für das Buch aus Sicht der PR-Berater sah vermutlich so aus: Der weise Alte ist inzwischen bei Freund und Feind, bei Jung und Alt gleichermaßen akzeptiert aufgrund von staatsmännischer Gesamtperspektive, seiner den Jahren trotzenden Vitalität und einem neugewonnen Flair von Widerständigkeit wg. Rauchens in öffentlichen Räumen, in denen alle anderen klaglos nicht rauchen dürfen. Natürlich, damit noch kein zweiter Staufenberg, leider auch ohne Augenklappe, stattdessen mit Stock, aber immerhin: allgemein akzeptiertes Urgestein. Aus PR-Berater-Sicht auf einen 92jährigen heißt das aber auch: Er sollte Stock und Stab weitergeben, bevor er den Löffel abgibt. Noch zwei Jahre bis zur Wahl, aber, mmm, besser man beeilt sich a bissl. Das klingt herzlos, aber so funktioniert PR nun mal und eine hanseatische Kaltschnauze wie Schmidt versteht das sowieso. Steinbrück empfiehlt sich ja schon dem Namen nach als neues Urgestein und hat auch schon seine 64 Jahre diesbezüglich auf der Habensseite. Vor allem: er ist rechte SPD, also die, die mit allen können, außer mit der eigenen Partei wie Schmidt damals auch schon. Über das Motiv des Schachspielens kommt dann das persönliche mit rein, aber auch das politisch-strategische. Schach: das Spiel der Könige. Dazu passend läßt man im Herrenzimmer zweieinhalb Jahrtausende Geschichte vorbei ziehen und natürlich die großen Themen der Gegenwart: Abstieg der USA, Aufstieg Chinas, Europa gefährdet, aber Rettung durch Retter möglich. Nebenbei fallen viele große Namen im Gespräch, so als habe man mit allen schon gefrühstückt oder zumindest Schach gespielt: Nebukadnezar, Laotse, Talleyrand, Habermas… Wer fehlt in der Reihe noch? Na klar: Steinbrück. Und so sagt denn, nachdem

Nein, es geht diesmal nicht um die Banker-Gier. Es geht eher um großzügige Geschenke aus ihren Etagen. Oder darum, was es in den gewöhnlichen Nachrichtenmeldungen an uns bedeutet, wenn die Herrschaften hier und dort “alles noch mal durchrechnen” müssen. Das dauert dann manchmal Tage, Wochen, Monate, zuweilen Jahre, die haben wir zu warten. Wenn man zum Beispiel bei Sozialausgaben 5 Euro zulegen will, Euro, nicht Billionen.

Na gut, wir haben nun alle gelernt, dass es beim Staat wie in der Haushaltskasse von dir und mir zugeht: nur das was drin ist kann man ausgeben, ganz einfach. Deswegen: Rechnen! Und das ist wahnsinnig komplex, eben mindestens so komplex wie die Geschichte mit meiner Haushaltskasse und der monatlichen Gehaltsüberweisung.

Bei so viel Rechnerei kann man schon mal ein paar Euro übersehen, zumindest damit genug Miese übrig bleiben, um uns das Sparen zu verkaufen, das staatliche Sparen an uns natürlich. Nein, nichts übersehen sie beim Warenkorb für ALGII, da checkt man jede Schrippe auf Zehntel Cent.

Die Lage ist unübersichtlich: in Frankfurt, in Deutschland, in Europa, der Welt und dem Web. Das betrifft nicht nur die Finanzen, die der Märkte und der Staaten.

Ackermann und China verkünden in schönem Gleichklang: “Das Vertrauen der Finanzmärkte ist gestärkt” – “Gott sein Dank” möchte man anfügen.

Am Tag nach Brüssel, nach dem nun jeder die “Billion” kennt, jubeln die Finanzmärkte und manch andere, allen voran die Aktionäre der Deutsche Bank AG: Sage und Schreibe 15% plus hat ihr Kurs in den ersten Handelsstunden. Natürlich war von keiner Finanzmarkt-Transaktionssteuer die Rede heute Nacht, aber von vielen Zahlungsversprechen und über den Ausverkauf von Staaten wurde besonders palavert.

Wer glaubt, der “Neo-Liberalismus” sei auf dem absteigenden Ast, unterliegt vermutlich einer Täuschung: so schnell wie in diesen Monaten wurden öffentliche Ressourcen im letzten halben Jahrhundert in Europa noch nie vertickert. Allein Italien hat gestern die Privatisierung öffentlichen Eigentums in Höhe zweistelliger Milliarden abgekündigt.

Aber eine ganze Menge Leute in Europa und anderswo freuen sich überhaupt nicht darüber, aus ganz verschiedenen Gründen. Selbst dass der Druck auf viele zunimmt ist noch lange keine Garantie dafür, dass sich “die Wirtschaft” erholt. Und selbst wenn: unter diesen Bedingungen bleiben viele, wenn nicht die meisten Verlierer in diesem Spiel. Über die Ausweitung der Arbeitszeiten bei immer weiter steigender Produktivität und besserer Technologie können wir uns denn auch gar nicht freuen: und das gilt fast überall.

Zur Unübersichtlichkeit gehört auch die vielbeschworene “Komplexität” der kapitalistischen Wirtschaft und der Finanzmärkte, über die unsere Medien und fast alle Politiker vor ihren Mikrofonen stöhnen. Es ist aber eine Sache, ob man sich um die Komplexität der Rettung aller bestehenden Verhältnisse sorgt und eine ganz andere, ob es um die Komplexität genau einer weitergehenden Änderung dieser dreht. Und genau dieser Unterschied wird gerne unübersichtlich gemacht.

Die widersprüchlichen Erwartungen und Folgen quer durch die Gesellschaft machen einen weiteren Teil der Unübersichtlichkeit aus, und das betrifft die (auch hier beginnenden) Widerstände gegen die wirtschaftspolitischen Maßnahmen. Trotzdem müssen solche Widerstände weiter gehen.

Unweit von “Soll und Haben”, der Zentrale der Deutsche Bank AG steht die EZB und in der Wiese davor steht das Camp der Occupy Bewegung. Diese plant für Samstag, den 29. Oktober um 12 Uhr in Frankfurt eine erneute Demonstration, Treffpunkt ist der Rathenauplatz.

Angesichts der aktuellen Ereignisse spricht alles für diese Demonstration.

Zweifelsohne ist occupy selbst unübersichtlich, mit einem Korpus vager “Forderungen”, und Ansprüche, vieler obskurer Vereinnahmungsversuche und manch übertriebener Diskurssperren. Manches davon ist gut, anderes fragwürdig. Das spricht aber noch lange nicht per se gegen die Bewegung, sie ist halt unübersichlich, und gleicht damit ein Stück den Finanz-Prozessen. Es bleibt noch eine Menge an Möglichkeiten offen.

Einige Infos und Artikel über die Wogen um Occupy:

Momentan haben Banken und Banker keine gute Presse, selbst hier in Frankfurt übt man sich ein Stück weit in Zurückhaltung. Zumindest werden große Banketts nicht emphatisch medial begleitet. Es wäre aber ein Irrtum zu glauben, dass wir Armen ein paar reichen Bösewichten hinter den Glasfassaden ausgeliefert sind, die in ihrer blinden Gier allein alle anderen in Schwierigkeiten bringen.

Am Rad der Finanzialisierung drehen eine Menge Leute und Organisationen mit, und Banken ordnen sich als besondere Instanzen in ein verbreitetes Geschehen von Kapitalbewegungen ein. In diesem Finanzgeschehen werden Banken sogar oftmals dahin geschoben, in bestimmte, vermeintlich schnell profitable Geschäfte einzusteigen.

In den letzten Tagen wurden zwei Vorgänge greifbar, die sich in Bayern und Rheinland-Pfalz mit dem Zusammenhang von Profiten, Pleiten und sozialem Wohnungsbau auseinandersetzen. Besonders dreht es sich darum, welche Vorteilsnahmen politische Repräsentanten, Manager in (semi-)staatlichen Institutionen und Privatunternehmer auf Kosten von über einhunderttausend Mietern versuchten.

Occupy Frankfurt
2011.10.22

Fotos von Aylin Karacan und Merzmensch

Am letzten Wochenende demonstrierten unter der Parole „Occupy…“ weltweit Hunderttausende gegen herrschende Wirtschaftsstrukturen und den damit gekoppelten demokratischen Rückbau. Deutschland blieb davon nicht verschont, auch wenn es hierzulande in weit geringerem Maße als andernorts brodelte. Besonders in Frankfurt und Berlin als Finanz- und Polit-Hauptstädte kamen jeweils 5 bis 10 Tausend Menschen zusammen, um ihren Unmut zu bekunden und erste Schritte in Richtung einer Fokussierung von Protesten zu gehen.
Das erfolgreiche Quotenmagazin „Der Spiegel“ berichtete und kommentierte die Ereignisse in der für das Blatt typischen Weise, und da es sich dabei gut selbst als politischer Akteur in der Wirtschaftspolitik konturiert, möchte ich auf die Beiträge der Autoren Stefan Schultz und Jan Fleischhauer eingehen.

Schulz berichtet als “Mitglied der Wirtschafts-Redaktion” aus Frankfurt, sozusagen als Augen- und Ohrenzeuge der Protestwelle gegen die hier beheimatete EZB und die vielen anderen Bankzentralen. Der Titel des Stimmungsbildes lautet: „Triumph der Träumer“. Wie der anspruchsvolle Leser aus Kindheitserfahrungen und Zirkus heraus schon fast erwartet, verbindet der Spiegeltext unter dieser Überschrift den Träumer mit dem Spiel, mit den lustigen Seifenblasen, erzeugt von hüpfenden Demonstranten: „Seifenblasen als Sinnbild der Proteste“ heißt es zusammenfassend. Seifenblasen ziehen sich durch Schulzes Text, von den lustigen Protestierern mit bunt blinkenden Plastikpistolen bis zu den Hochhäusern, an denen sie schließlich abprallen.

Frankfurt: auf dem Weg in die voll digitalisierte Gesellschaft ?

15. Oktober 2011, ein Tag, den man sich merken sollte. Erstmals gingen in der ganzen Welt, in über 900 Städten, Menschen gegen das aus dem Ruder gelaufene Finanzsystem und für mehr demokratische Partizipation auf die Strasse. Auch in Deutschland gab es in vielen Städten Veranstaltungen und ein paar Blogger haben sich zusammengetan, um ein kleines [...]

Occupy Frankfurt
15. Oktober 2011.

Video von Merzmensch
Mitarbeit von Aylin Karacan

s. auch Fotogallerie.

Occupy Frankfurt
15. Oktober 2011
Fotos von Aylin Karacan

Wer einmal in letzter Zeit mit Leuten gechilled hat, die mehr “streetwise” als “schoolwise” sind, die zwar ihre Realschule mit Ach und Krach geschafft haben, aber dafür das „Staßenabitur“ mit einer glänzenden Eins bestanden haben, dem fällt folgendes auf:

Diese Jungs und Mädels entwickeln eine ungeheure Affinität zu Verschwörungstheorien bis zu dem Punkt, dass sie ihr „Wissen“ über die „Weltverschwörung“ ernsthaft für Bildung halten.

Ich mache mir in Diskussionen mit diesen Leuten gerne einmal den Spaß, mich diesen Theorien parodistisch-analytisch zu widmen und bin inzwischen so weit darin fortgeschritten, dass es mir nun möglich ist, diese unter Verwendung einfacher Schemata in quasi beliebiger Varianz zu reproduzieren.

(…) Als wir noch dünner waren standen wir uns näherUnd hatten Liebe anstatt Bratensaft im Blut (…)
(Auszug aus “Als wir noch dünner waren, standen wir uns näher”)

Kann denn eine zusammenbrechende Beziehung zweier Menschen – einst ineinander verschossen und nun auf dem Weg zur Trennung – wortgewandter, spielerischer, gewitzter erzählt werden, als in diesem Lied von Georg Kreisler?

Der Chaos Computer Club resümierte zur entdeckten staatlichen Spähsoftware:

“Wir sind hocherfreut, daß sich für die moralisch fragwürdige Tätigkeit der Programmierung der Computerwanze kein fähiger Experte gewinnen ließ und die Aufgabe am Ende bei studentischen Hilfskräften mit noch nicht entwickeltem festen Moralfundament hängenblieb.

Auf der anderen Seite sind wir erschüttert, daß ein solches System bei der Qualitätssicherung auch nur durch das Sekretariat kommen konnte. Anfängerfehler dieser Größenordnung hätten im Vorfeld unterbunden werden müssen, zumal bereits bei der Anhörung vor dem Bundesverfassungsgericht anläßlich des Beschwerdeverfahrens gegen die Online-Durchsuchung von Regierungsseite immer wieder versichert wurde, daß besonders hohe Qualitätssicherungsansprüche gestellt würden. Man sprach gar davon, daß die Spionagesoftware individualisiert an den Zielrechner angepaßt würde. Diese hehren Ziele sind offenbar Sparmaßnahmen bei den Behörden zum Opfer gefallen.”

Das ganze Dossier vom CCC dazu gibt es hier als pdf.

Einige Tips zur Sicherheit:

„The right to the city is like a cry and a demand (…), a transformed and renewed right to urban life“ (Lefebvre).

Die Forderung nach einem „Recht auf Stadt“ scheint aktuell den Kern von Protesten gegen Stadtentwicklungsmaßnahmen zu treffen. Zahlreiche Initiativen versammeln sich hinter diesem Anspruch. Die berühmtesten Beispiele sind in Frankfurt, Freiburg, Berlin und vor allem in Hamburg zu finden. Auch das Manifest der Initiative „Not In Our Name, Marke Ham­burg!“ fordert das „Recht auf Stadt“.

Diese Formulierung geht auf den französischen Philosophen Henri Lefebvre zurück. Als Reaktion auf eine „Krise der Stadt“ in der Industrialisierung entstanden, kann man Recht auf Stadt bei Lefebvre als “Recht auf den Nichtausschluss” von den Qualitäten der urbanisierten Gesellschaft“ zusammenfassen.

Durch den Vergleich des Manifests „Not In Our Name, Marke Ham­burg!“ mit Lefebvres Ausarbeitungen soll im Folgenden geklärt werden, ob dort seine Inhalte übernommen werden und inwieweit das Berufen auf ihn gerechtfertigt ist. Es zeigt sich, dass zwar das Schlagwort, aber nicht der systemkritische Anspruch Lefebvres übernommen wird.

Die BesetzerInnen der Wall Street haben nun ihre eigene Zeitung, das Occupied Wall Street Journal.
Dort gibt es Informationen darüber, was Menschen zum Mitmachen motiviert, was gerade läuft, einen Lageplan und sonst alles was mensch wissen muss, um dabei sein zu können. Denn, so die Überzeugung:
If occupiers cannot get answers and solutions from government through the [...]

Am 15. Oktober werden wir Bürgerinnen und Bürger der ganzen Welt auf die Strasse gehen, um unsere Empörung über den Verlust unserer Rechte zu zeigen – Rechte, die uns durch ein Bündnis zwischen grossen Unternehmen und der politischen Klasse entzogen werden. Wir von der Bewegung «Democracia Real [...]

Steve Jobs Herz hat aufgehört zu schlagen und die Netzgemeinde badet in einem Meer virtueller Tränen. Auf facebook wird eine hour of silence in all social media networks ausgerufen: eine ganze Stunde lang KEIN Facebook & Co. , um seiner zu gedenken. Das ist wahre Selbstkasteiung. In so einer Stunde kommen einem komische Gedanken: z.B., dass Steve Jobs einfach so an Krebs stirbt, während die Arbeiter der chinesischen Firma Foxconn, in der Apple und Co für ein Appel und ein Ei produzieren lassen, Erklärungen unterschreiben mussten, dass sie trotz der mieser Arbeitsbedingungen keinen Selbstmord begehen. 13 Selbstmorde und 4 Selbstmordversuche von Arbeitern waren dem 2010 vorangegangen. Dann wurde eine Psychologenhotline eingerichtet und die Löhne leicht über den gesetzlichen Mindestlohn angehoben. Apple lobte daraufhin dass Untrernehmen. Viel geändert hat sich aber offenbar nicht: Bei der Eröffnung der neuen Appleläden in Honkong protestierte die Initiative Students and Scholars Against Corporate Misbehavior (Sacom) gegen die Arbeitsbedingungen bei Foxconn unter dem Slogan: “No more ISlave” und präsentierte eine Studie mit brisanten Einzelheiten.

Während ihrer zehnstündigen Schicht haben die Arbeiter keine Stühle, auf die sie sich setzen können. Machen Sie einen Fehler bei der Produktion müssen sie eine Selbstkritik schreiben, die mit ihrem Foto zur Warnung der Anderen öffentlich ausgehängt wird. Wenn die Arbeiter nicht funktionieren, droht das Management, sie durch Roboter zu

Die Piratenpartei Frankfurt ruft zur Demonstration gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverleger zum Auftakt der Frankfurter Buchmesse auf !
Der Termin ist am Mittwoch,  12.10.11 um 9:00 Uhr vor dem Haupteingang der Messe Frankfurt.
Um was geht es:
Die Zeitungsverlage wollen eine Art GEMA ins Leben rufen um ihre Märkte im Netz zu verteidigen. Zunächst soll jeder Gewerbetreibende [...]

ich schreibe normalerweise keine Artikel in Form von öffentlichen Briefen an fremde Leute, weil das doch irgendwie eine merkwürdig übergriffige Art ist: so zu tun, als würde man den anderen adressieren, während man doch in Wirklichkeit immer an die eigenen Leser denkt, die sich befriedigt denken sollen: na, die oder der hats DENEN aber mal wieder gegeben! Aber der Franz Josef Wagner macht das für die BILD schon seit 10 Jahren und Sie machen ihm das seit geraumer Zeit nach für die Frankfurter Rundschau , nur das die anders als beim Wagner für die sich denkend dünkenden Menschen ist, also für die im Nordend, und das gibt dann immer so eine schöne, persönlich klingende Kolumne und schreibt sich schnell weg und deshalb mache ich das jetzt Ihnen nach. Denn neulich, in der FR. vom 1-3. Oktober, las ich so einen Brief von Ihnen, überschrieben mit “Liebe Politpioniere”. Das klang ein bisschen nach alter DDR, meinte aber die siegreiche Berliner Piratenpartei. Ihr Brief hat mich richtig bewegt, obwohl ich kein Mitglied dieser Partei bin und sie noch nicht mal gewählt habe. Bei der Lektüre aber ging es mir wie Ihnen bei der Lektüre der, wie Sie sagen, “zehn Thesen zur Netzpolitik der ungelüftet Internetsüchtigen”, nämlich so: “Wenn ich sage, es hat mir die Nackenhaare aufgerichtet, dann wäre das zu wenig, sie standen wie Betonpfeiler ab.”
Sie, liebe Mely Kiyak, begannen schön bei sich: “Ich sah ein Gruppenfoto, das die Piratenfraktion aus Berlin zeigte. Undiplomatisch und sexistisch wie ich bin, spreche ich es aus: Das war eine Ansammlung von zotteligen Typen. Schwammige Figuren, ungesunder Teint, hässlich, mein Gott, da ist ja nichts dabei. Man roch die vermieften T-shirts regelrecht.” Das folgte dem inzwischen sehr beliebten Gestus : “Das muss man doch sagen dürfen”, von dem ja auch der Sarrazin zehrt. Aber mal ganz undiplomatisch gesagt, liebe Mely Kiyak: Mir stieg bei Ihrem altmodischen Wort “zottelig” ein anderer Geruch in die Nase. Der abstoßende Mief des Journalismus von vorvorgestern. Hatte die Presse nicht exakt so einst über die frühen Grünen geschrieben, damals in den 80ern? Oder noch früher in den 60ern über die “zotteligen, ungewaschenen” Studenten?
Aber, mein Gott, heute im Jahr von 2011 funktioniert dieses Ekelbashing eben immer noch.

Wer ist er, der mysteriöse Herr Rastani? Ein Wildgewordener Börsenspiesser? Ein Selbstläufer? Ein neuer Yes Men Nachahmer? Oder…

Wenn jetzt das Netzwerk gegen Lohndumping in der sozialen Arbeit demonstriert (s. Blind Dates), dann ist dies ein Hinweis darauf, was auf diesem Gebiet der Klassenkampf von oben so alles anrichtet, darüber soll aber auch nicht vergessen werden, was im Schattenreich der neoliberalen Stadt so alles herumgeistert.
In den letzten Jahren hat sich in aller Stille [...]

Bekanntes Szenario. In Tunesien war dies ein Anfang, in Thessaloniki ist es die gleiche Verzweiflung.
Kein Geld, kein Kredit, keine Zukunft. Über die Verhältnisse gelebt, Frau Merkel?
Tja, wenn das Vertrauen der Märkte fehlt…….

Bild: Le Figaro
……da kann sich sich die Selbstmordrate innerhalb kurzer Zeit verdoppeln.

Eigentum ist die Zuordnung einer Sache zu einer Person, die dieser Person einen sehr umfassenden Anspruch an dieser Sache einräumt.
Dieses Eigentumsrecht besitzt in unserer Gesellschaft eine wichtige Funktion, den sozialen Frieden in der Frage herzustellen, wer über eine Sache das Verfügungsrecht hat. Dies ist durchaus notwendig, da viele Dinge in ihrer Nutzung exklusiv sind und gleichzeitig nur von einer oder einer begrenzten Anzahl von Personen genutzt werden können.
Wenn ich einen Apfel gegessen habe, so kann ihn kein anderer mehr Essen. Wenn ein Auto von Frankfurt nach München fährt, kann das selbe Auto nicht gleichzeitig nach Berlin fahren.
Es ist daher für eine Gesellschaft notwendig auszuhandeln, wer über das jeweilige Gut bestimmen darf und hierzu verbindliche Absprachen zu treffen.

Völlig anders verhält sich die Sache beim sogenannten “geistigen Eigentum”. Wenn ich ein Lied singe, so verliert dieses Lied nicht dadurch an Qualität für mich, dass es gleichzeitig ein Anderer singt.
Wenn ich eine gute Idee habe, so wird diese Idee nicht dadurch kleiner, dass ein Anderer diese Idee ebenfalls hat.
Man wird also eingestehen müssen, dass das Urheberrecht sich im Wesen sehr grundlegend von dem Eigentumsrecht an einer Sache unterscheidet. Eine Idee oder ein Lied kann niemand im eigentlichen Sinne besitzen, vielmehr geht es um das gesetzlich verbriefte Recht, als einziger Kapital aus einer Idee schlagen zu können.
Und es geht auch darum, alle Nutzungsmöglichkeiten zu unterbinden, an denen der Rechteinhaber keine Gewinne erwirtschaftet. Oft ist hierbei der Schöpfer des Werkes gar nicht selbst der Inhaber, da er sein Urheberrecht oft vertraglich bereits vor Schaffung des Werkes abtreten musste.
Das Urheberrecht stärkt die Rechtsposition seines Inhabers gegenüber einer undefinierten Zahl anderer potentieller Nutzer der Idee. Die Rechte der Letzteren hingegen, werden gegenüber dem Rechteinhaber eingeschränkt.
Um aber das Recht von Vielen im Sinne eines Einzelnen zu beschränken, braucht es schon gute Gründe.

Das deutsche Feuilleton wirkt aufgeregt ob einer eher kleinteiligen Angelegenheit. Zumindest aus dessen Stellung von oben her gesehen. Schrittweise kam an diesem illustren Ort in den letzten zwei bis drei Jahren ein Thema zur Sprache, das gegenüber wortgewaltigen Persönlichkeiten wie Peter Sloterdijk, Helene Hegeman oder Thilo Sarrazin banal bodenständig wirkt: die Bewegungen des Wohnungsmarkts in einigen deutschen Städten und der Unwille vieler ihrer Bewohner ob des Aufwärtstrends der dort verlangten Preise. Die raschelnd diagnostizierte Unbill: eine starrsinnige, ja wirklich konservative Blockade wichtiger städtischer Freiräume durch bornierte Besitzstandswahrer. Oh weh!

Im Fadenkreuz der Spurenleser deutscher Kleingeistigkeit natürlich: die besonders Verbohrten in Berlin und Hamburg. Als letzter Auslöser der Kommentare gesellte sich hinzu: die Wahl in Berlin und eine große Mieterdemo durch die dortigen Kieze. In die Schusslinie geraten damit auch Initiativen wie „Wem gehört die Stadt?“ in Frankfurt und anderswo. Zunehmendem Ärger über drohende Umwälzungen in einer Vielzahl von Stadtteilen und Wohngebieten ist´s geschuldet.
Vor allem aber sehen die Diagnostiker der Großpresse, so wie auch manch vorsichtigerer Kommentator eine Wiederholung von typisch deutschen Wirtschaftskrankheiten, einer Wiederkehr der jahrelang drohenden „Reformstaus“. Wer wendet sich da nicht mit Grausen ab?

Das Leben in einer Epoche medialer Blödheit.
Über die treffende Gegenwartsbeschreibung »Blödmaschinen« von Markus Metz & Georg Seeßlen

»Die welt jnn üppikeyt is blynt / vil narren / wenig wyser synt.« (Sebastian Brant: Das Narrenschiff, 116)

Die Ökonomie, schrieb Guy Debord in der »Gesellschaft des Spektakels« 1967, verwandle die Welt in eine Welt der Ökonomie; in eine Welt der Pseudoereignisse und Dramatisierungen, in der das Bewusstsein immer zu spät komme. Diese Welt wird inzwischen von glücklichen Narren bewohnt, die ohne Sinn für Geschichte dahinleben. Alte Wahrheiten entdecken sie auf diese Weise immer wieder neu. Sie werden in Tortengrafiken aufbereitet, in tabellarische Halbsätze gezwängt oder als wortlose Statistik präsentiert. Mit Hilfe von Vokabeln wie Story-telling und Rocket Science lässt sich fast zweieinhalb tausend Jahre nach Aristoteles konstatieren, der Mensch sei eigentlich ein soziales Wesen.

Kürzlich war das Bündnis “Wem gehört die Stadt” eine Stunde bei Radio X, um über genau diese Frage zu diskutieren, Positionen und Mitstreiter des Bündnisses vorzustellen. Mit dabei waren auch trickster und Bert Bresgen von der Frankfurter Gemeinen. Wer´s verpasst hat, ein Audiomittschnitt ist hier zu hören: http://www.mydrive.ch/. Als User bitte: blumenkraft und als Passwort [...]

In unruhigen Zeiten wie diesen, da man sich Politikerdressmen a la Philipp Rösner anhören muss, kann es schon einmal passieren, dass man sich nach den guten alten Charakterschurken der Politik zurücksehnt, die Helmuth mit Vornamen heißen oder eben Roland Koch. So las ich vor einigen Monaten mit einem staunenden und einem weinenden Auge in der [...]

Stolze Sieger bei Landtags- und Bürgermeisterwahlen gab´s am und nach dem Wochenende in den Medien zu besichtigen. In Mecklenburg-Vorpommern wie in Offenbach hieß die Sieger-Partei SPD.
Ein neuer Aufwind für sie? Wohl eher nicht (wenn man vom wohldotierten Job für Amtsträger absieht), denn das wichtigste Faktum dieser Wahlen war das Desinteresse der aufgerufenen Wähler: die Sieger-Partei [...]

Italien macht es mal wieder vor. Nein, keine Pleite, sondern wie man mit “Verschuldungen” umgeht. Nicht mit meiner oder deiner, sondern damit, dass manche das garantiert nie kennen lernen. Was meinen wir damit?
Überall in Europa haben wir Staatsverschulungen – warum auch immer – und von (fast) überall tönt es deswegen “SPAREN”! Das gilt gerade auch [...]

Nachdem in Frankfurt die allgemeine und mediale Öffentlichkeit die Erschießung von Christy Schwundeck in einem Jobcenter hier vor Ort ohne weitere echte Prüfung ad acta gelegt hat, setzt sich die bundesweite Serie des polizeilichen Vorgehens mit todlichen Folgen für die Betroffenen fort. Das Erstaunliche bei diesen Aktionen ist: oft sind es Hilfsbedürftige, die Polizei tritt im Rahmen der Hilfe für staatliche Administrationen Erscheinung und ist hinsichtlich der Gewaltmöglichkeiten haushoch überlegen, die Betroffenen sind allein und es wird von Beamten sofort mit tödlicher Wirkung geschossen.

In Berlin ähnelte der Fall der Tötung der 53jährigen Andrea A. durch einen Polizei-Trupp demjenigen von Christy Schwundeck, nur die Umstände waren noch haarsträubender: es ging um gerichtliche Vorführung der “psychisch gestörten” Person. Sie sollte aus der Wohngemeinschaft, in der sie lebte vor ein Gericht und dann in eine Psychatrie geschafft werden, also eine Gefangennahme, die niemandem wirklich Spaß macht: “Die Frau sollte zum Amtsgericht Wedding gebracht werden, um sie in eine psychiatrische Klinik einzuweisen, sagte eine Justizsprecherin“.