Hin und wieder postet doch mal jemand etwas auf Facebook das einen schmunzeln oder nachdenken lässt… im besten Fall beides. Folgenden Text stellte neulich ein Bekannter von mir hoch. Und traurigerweise hat er sooooooo recht. Bei Pipi Langstrumpf geht es gar nicht um ein kleines Anarchomädchen sondern um eine Drogenabhängige! Sie hat im Haus ein [...]

Anlässlich des morgen 14.02. angesetzten neuerlichen Versuchs einer Zwangsräumung in Berlin senden wir solidarische Grüsse dorthin.

* Bundesweite Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen bei Fotojournalisten * Blockupy verurteilt Grundrechtsverletzung als Einschüchterungsversuch Am frühen Morgen des heutigen Mittwoch haben Beamte mindestens zehn Wohn- und Arbeitsräume von Fotojournalisten in Berlin, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg zeitgleich durchsucht. Dabei beschlagnahmten sie zahlreiche Computer und Speichermedien sowie Fotoausrüstung, in Freiburg wurden auch ein Mobiltelefon und Drucksachen beschlagnahmt. [...]

Auf der letzten Ortsbeiratssitzung wurden alle Zweifel beseitigt, wer jetzt noch versucht, sich ein Plätzchen zu sichern, wird viel Kredit brauchen Anette Mönich von Zukunft Bockenheim hat es in der letzten Ortsbeiratssitzung auf den überfälligen Punkt gebracht: Widerstand und die Einforderung wirklicher Partizipation müssen endlich (wieder) politisch werden. Dies praktisch werden zu lassen, bedarf es [...]

Die EU-Kommission will den Markt für die Privatisierung der Wasserrechte freigeben. Monitor hatte darüber am 13.122012. eine Sendung ausgestrahlt : “Geheimoperation Wasser: Wie die EU-Kommission Wasser zur Handelsware machen will.” Im Zuge der “Liberalisierung” der Wasserwirtschaft nach Brüsseler Vorgabe wurde Portugal bereits nahe gelegt, seine Wasserrechte zu privatisieren. In einer Stadt, in der die Wasserlieferung [...]

Soeben erreichte mich eine Meldung aus einer Paralleldimension.

Das Frankfurter Büro von Bündnis 90/ Die Grünen, Oppenheimer Straße 17 mit der Telefonnummer 069/96376870 wurde in der Nacht vom 22.01. auf den 23.01. Ziel eines Anschlages.

Die Haustür wurde mit hunderten Stickern unflätigen Inhaltes bestückt. Es wurde an die Haustür, Hauswände und in die Briefkästen uriniert. Dazu wurden in mehrere Briefkästen Stücke asiatischer Durianfrucht, Lammnieren und Fischgedärm gestopft.
Die kleinen Bäume aus den Blumenkästen vor dem Gebäude wurden gefällt und Stücke deren zersägter Stämme in die Auspuffrohre in der Nähe parkender Autos gesteckt.
Nach unbestätigten Gerüchten sollen auch mehrere Mülltonnen umgekippt und deren Inhalt vor dem Haus verteilt worden sein. Teilweise sei Müll mittels Polyurethanschaum am Boden fixiert gewesen.
Das Türschloss wurde außerdem mit Metallkleber unbenutzbar gemacht.

An die Anwohner der umliegenden Häuser und den Parteivorstand der Grünen erging folgendes Bekennerschreiben:

Das Netzwerk Hamburger Stadtinitiativen wurde weit über die Stadt hinaus bekannt und gilt als Vorbild anderer Stadt-Netzwerke in Deutschland. Fortsetzung eines Überblicks der Aktivitäten in den letzten Jahren.

Feldstraße: Soziale Bewegung braucht Räume

„Wir müssen uns das Recht auf Stadt zurück erobern“, sagt der marxistische Geograph David Harvey und zwar von denjenigen, die derzeit ihre gläsernen Hochglanz-Visionen einer Stadt, die sich rein am Profitinteresse orientiert, verwirklichen. Was verschwindet, sind die Orte, die sich ökonomisch nicht tragen, die jedoch von hohem Gebrauchswert für diejenigen sind, die sie nutzen. Es sind die unbespielten Ecken, die verwilderten Zwischenräume, die heterogenen Viertel, die öffentlichen Plätze, an denen sich Menschen aufhalten können ohne zu konsumieren.

Der neue Bauzaun an der Haltestelle Feldstraße verkörpert jene Hochglanzversion von Profitinteressen, von denen Harvey schreibt. Er schottet das riesige Areal der „Alten Rindermarkthalle“ gegen anwohnerorientierte, kleinteilige Planungsszenarien ab. Hier entsteht eine Fassade aus Pseudo-Denkmalschutz, hinter der sich bald ein Riesensupermarkt befinden wird. „Leuchtturm der verhinderten Beteiligung“ steht in großen Lettern auf einem Plakat vor der Baustelle – aufgestellt von dem Zusammenschluss lokaler Initiativen „Unser Areal“. Während der drei Jahre, in denen das Gelände mit der 14.000 m² großen Shedhalle leer stand, haben die Initiativen gegen eine top-down-Planung gekämpft und mit unterschiedlichen Taktiken selbstorganisierter Planungskulturen für das Areal begonnen. Doch statt diese konkreten Angebote aufzugreifen, hat die Immobilienverwaltungs-AG der Stadt „Sachzwänge“ durchgesetzt. Das Gelände ist bis auf weiteres an eine Handelskette vermietet, und die alternativen Wunschproduktionen und Planungsgärten drohen ins Leere zu laufen.

Aber eine, die gut im „Rückerobern von Orten“ ist, treffe ich auf der anderen Seite der Straße: Tina Fritsche. Wir stehen vor dem Nachbarschaftszentrum Centro Sociale, das sich als „Kontrapunkt gegen Gentrifizierung“ versteht und das eine Art Keimzelle von RAS war. Hier fand im Herbst 2009 das Gründungstreffen mit rund einem Dutzend Initiativen und etwa hundert Leuten statt. Ein selbst verwalteter Ort, der selbst mit viel Charme und Vehemenz der Stadt abgerungen wurde, wenn auch für eine schmerzhaft hohe Miete. Im Eingangsbereich des Centro klebt eine bunte Tapete aus drei Jahren Recht-auf-Stadt: Plakate, die zu Demos gegen Leerstand und steigende Mieten mobilisierten, blaue Knochen, die zum internationalen Recht-auf-Stadt-Kongress einluden, eine Plakatreihe der Initiative No BNQ, die sich gegen Gentrifizierung in St. Pauli wendet, aber auch Klassiker wie das Plakat „Für dich soll’s rote Rosen regnen“ zur Unterstützung der besetzten Roten Flora.

Zwischen Tageszeitung und Fernsehabend entscheiden: long ago! Heute sind wir mobil, switchen zwischen Apps und Ads, je nachdem wieviel Geld und Zeit uns gerade bleibt. Davon haben die einigen wenig und die anderen viel oder umgekehrt, und werden sehr unterschiedlich verwendet.
Dementsprechend werden Medienzugang und Öffentlichkeiten heute immer weiter differenziert. Auch ohne Tageszeitung. Welche Trends in unserem Medienalltag zeichnen sich ab?

Fortsetzung der Folge zum Umbruch in der Pressewelt

Wenn wir uns weiter im Strom technologisch aufgerüsteter Warenwelt und ihren Regimen durch die allgegenwärtigen Medien bewegen, und uns mit ihrer Kultur beschäftigen, verstricken sich die Zusammenhänge zunehmend. OK, also das Web und sein Drumherum. Mit ihm kommen schlicht veränderte Rezeptions-Objekte in den Alltag, neue Strukturen und Kanäle: Mit den Screens werden unsere Wahrnehmungen und unsere Erwartungen buchstäblich umgerüstet, und zwar immer abhängig von dem, was wir gerade tun, oder wie ein verstecktes Programm im Nirgendwo unsere Absichten prophezeit. Die vielen Hilfsmittel dieses Web-Geschäfts lassen sich kaum aufzählen: Mit Feeds selektieren wir Realtime Heerscharen von Überschriften, die Filter von Suchmaschinen oder Portalen liefern uns immer ähnlichere, nur zu gut einzuordnende Texte bei der Nachfrage. Aggregatoren ergänzen die Vorauswahl der massenhaften Kurznachrichten, Bots untersuchen unsere Vorlieben und bieten diesen entsprechende Texte an, schließlich produzieren Apps ganz eigene Formate, die uns vielleicht spielerisch vor Artikeln im klassischen Sinn abschirmen und uns eine schöne neue Welt präsentieren. Und all das automatisch in Realtime!
Auf solchem Hintergrund lässt sich eine Dystopie öffentlicher Interpretation denken, die digitale Schwundstufe der Presse: statt recherchierte Inhalte von Tageszeitungen führt sie mittels ästhetisierenden Gadgets an der Hand. Sie statten mit Markenempfehlungen und Spielinterface die Wahrnehmung der Welt-Ereignisse aus. Eine Art „maschinelles Genießen“ in Instant-Format ersetzt politisch sensible Interpretation.
Die von Gurus gepriesene Techno-Ästhetik wirkt auf diesem Wege als Sinn-Surrogat für „Gesellschaft“, deren Elemente sich im mobilen Leben wie von selbst mit unserem ganzen Alltag vernetzen. Aber das geschieht, ohne dass wir unter die Oberfläche schauen, dorthin wo Probleme entstehen und Entscheidungen fallen. Die Kurzatmigkeit allerdings, die wir bereits mit Tageszeitungen einübten, gibt nochmal Gas, eben bei den Technoprodukten mit den vielen Knöpfen, die bereits als solche einen Großteil des Contents ausmachen und der immer höheren Frequenz ihrer Releases, mit denen sie uns beschäftigen.

Das Netzwerk Hamburger Stadtinitiativen wurde weit über die Stadt hinaus bekannt und gilt als Vorbild anderer Stadt-Netzwerke in Deutschland. Der Artikel gibt einen Überblick der Aktivitäten der letzten Jahre.

„Das Netz im Netz“ nennt der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) seine zwei Dutzend Metro-Buslinien, die die Innenstadt horizontal und vertikal mit den Außenbezirken verbinden. „Schicksalsexpress“ nennt ein Freund diese Busse und meint damit vor allem den Bus Nummer 3. Der startet in der imageträchtigen HafenCity, kreuzt die Innenstadt, schlängelt sich entlang der Schnittstelle zwischen den Szenevierteln Schanze und St. Pauli, streift das stark gentrifizierte Altona, fährt über das lärmgeplagte Arbeiterviertel Bahrenfeld bis hin zur Großwohnsiedlung Osdorfer Born und endet schließlich im dörflich strukturierten Schenefeld.

Auch ich nehme häufig den 3er, schließlich verbindet er meinen Wohn- mit meinem Arbeitsort und den Orten meines stadtpolitischen Engagements. Ist es Schicksal, Zufall oder soziale Zuweisung, wo jemand ein- oder aussteigt? Wie verhalten sich die Haltestellen und Knotenpunkte zueinander? Wie produziert Raum das Soziale und das Soziale den Raum? Dies sind die Fragen, die mich im Kontext von Recht auf Stadt (RAS) umtreiben – nicht nur beim Busfahren. Seit drei Jahren gibt es in Hamburg das Recht-auf-Stadt-Netzwerk, dessen Aktivitäten für einiges Aufsehen gesorgt haben: „Komm in die Gänge“; „Eine Stadt ist keine Marke“ oder „Hey Ikea, du wohnst hier nicht“, steht oder klebt es noch heute in den Straßen. Es sind die sichtbarsten Spuren des Protestes gegen eine Stadt im Ausverkauf. Höchste Zeit, einen bewegungsbezogenen Zwischenstopp einzulegen. Mit vielen Fragen im Gepäck bin ich in den letzten Wochen immer wieder in den 3er gestiegen und losgefahren. Unterwegs traf ich auf Menschen aus verschiedenen stadtpolitischen Initiativen, die entlang der Buslinie liegen.

Achtern Born: Von Peripherien und Zentren

Aber beginnen wir in der so genannten Peripherie, wo keine Initiative aktiv ist. Dort, wo ich normalerweise längst schon ausgestiegen bin: am Osdorfer Born. Eine Plattenbausiedlung im westlichen Zipfel Hamburgs, die 1972 unter dem Leitbild Urbanität und Dichte gebaut wurde. Heute leben hier über 10.000 Menschen auf einer Fläche von weniger als 1 km². Eine Großwohnsiedlung, die nur per Bus zu erreichen ist, da dem Senat immer dann, wenn eine Erschließung über das S-Bahn-Netz ansteht, das Geld oder die Motivation ausgeht. Schlecht erschlossen zu sein, ist ein Schicksal, das der Osdorfer Born mit anderen Großwohnsiedlungen in Hamburg teilt.

Es sind oft die am dichtesten besiedelten Orte, wo nur Busse hinfahren und die Menschen viel Zeit mitbringen müssen für die weiten und langen Wege in die Innenstadt, zur Arbeit. Recht auf Stadt im Sinne des Erfinders Henri Lefebvre bedeutet immer auch ein Recht auf Zentralität, auf gleichberechtigten Zugang zu den politischen, kulturellen und sozialen Ressourcen einer Stadt. Aus diesem Grunde sind Kampagnen für einen öffentlichen Nahverkehr, der gut ausgebaut und für alle kostenlos ist, so enorm wichtig, setzen sie doch genau an diesem Punkt des nichthierarchischen Zugangs zu Stadt an. In Hamburg heißt diese Initiative „HVV umsonst“.

Der prognostizierte Niedergang der Tagespresse, politischer Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft: eine Skizze der Zusammenhänge

Im ersten Teil begutachteten wir Argumente zum Zeitungssterben rund um die halbtote Frankfurter Rundschau. Sie schwankten zwischen „Medienreform“ und „Geschäftsmodell“, Begriffen, die sich eher Marktidealen als einer imaginierten Öffentlichkeit anbiedern, die demokratische Vorstellungen unter die Leute bringt. Während Knistern und Druckerschwärze regelrecht einen Verzweiflungskampf im Greifbaren führen, sekundierte FAZ-Herausgeber Schirmmacher mit Thesen zur haltlosen Informationsbeschleunigung im Web, der fast nur der allgemeine digitale Burnout folgen könne.
Die Verständigung über papierne „Rezeptionshaptik“ und ihr Verschwinden konnte uns allerdings zeigen, dass Tempo und Richtung zu differenzieren sind, denn klassisches Zeitungslesen verband sozial wie kulturell immer mehr denn simple Nachrichtenaufnahme. Die Tageszeitung konnte als orientierende Klammer eines Tagesablaufs gelten, was bei den permanent refreshten, flexiblen News-Tickern nicht mehr funktioniert. Doch für wen solch Orientierungsversprechen noch Sinn macht oder ob sich solcher Orientierungsbedarf unserer Lebensweisen langsam verflüchtigt, leitet über zurl Frage nach sozialen Rezeptionsmilieus zwischen Print und Web. Dazu gesellen sich im folgenden weitere Überlegungen um die öffentliche Wertigkeit von täglichen Informationsmedien, ihre Herstellung und Verbreitung, ihre Ökonomie und unterschiedliche Verwendung, ihre Inhalte und Übermittlungsformen.
Gewöhnlich spitzen sich medienwirksame Kontraste in Beschimpfungen von „Web-Optimisten“ versus „Druck-Pessimisten“ zu, gerne als Stilisierungen verbrämt. Während die Web-Optimisten oft im Anschluß an Techno-Gurus aus den USA, marktbegeistert alle neuen Produkte bejubeln, schnellen Zugriff und allgegenwärtige Informationsfreiheit per Internet erreicht sehen, konstatieren Druck-Pessimisten für das Web nicht nur den Verlust an gehaltvollen Texten, sondern überhaupt der Kompetenz, diese noch begreifen zu können, es drohe gar eine „digitale Demenz“. Neben all den guten und bösen Dingen, die der digitale Wandel sonst noch mit sich bringt.
Einen anderen Aspekt vernehmen Interessierte inzwischen seltener, nämlich die Rollen glatt gebügelter, oligarchischer, ja plutokratisch betriebener Medien bei der aktiven Zerstörung kritischer Öffentlichkeit, wie sie in Italien, z. T. auch England und vielen anderen Ländern fast zur Gewohnheit wurde. Wen wundert es in einer globalen Situation, in der Cash Flow das Maß aller Dinge ist, und Zeitungen wie andere Medien als Cash Cows dienen sollen. Das Phänomen ist nicht ganz neu, schon im 19. Jahrhundert bemerkte ein gewiefter Zeitgenosse: “Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein”. Aber kann es so etwas unter dem Druck der Kapitalien noch geben? Gar unter Kapitalien, die im Wettbewerb immer auf Monopolisierung zulaufen? Kann es vielleicht etwas wie „Free Software“, die ehrenamtliche Herstellung von anspruchsvollen Programmen auch für die Presse geben, ala „Free Real Content“ ?

Davon, dass der übermäßige Fleischkonsum in den Industrieländern ökologische Folgen hat und zudem zu fragwürdigen Bedingungen in Tierhaltungsbetrieben und Schlachthäusern führt, verkündet derzeit fast die gesamte deutsche Medienlandschaft.
Auch ich finde, dass sich etwas ändern müsste.

Allerdings teile ich nicht die grundsätzlichen Bedenken, gegen das Schlachten und Verspeisen von Tieren, die Vertreter der sogenannten „Tierrechtsszene“ immer lauter und öffentlicher äußern. Doch in dem Artikel hier soll es nicht um diese Grundsatzdiskussion gehen.

Vielmehr möchte ich mich hier mit dem Gedanken beschäftigen was für Fleisch wir essen und mich fragen, ob wir hier nicht an einen Punkt gekommen sind, in dem unsere auf Convenience ausgelegten Ess- und Lebensgewohnheiten, der Welt und auch unserem eigenen Genuss schaden.
Denn wie sollte Fleisch für die sogenannte „moderne Küche“ beschaffen sein? „Natürlich mager und schön frisch“ würden viele unwissende Kretins hier antworten.
Fleisch das einen strengen Geruch hat wird heute als verdorben und nicht mehr verkäuflich empfunden. Nur wenige Feinschmecker wissen noch ein wirklich gut abgehangenes Steak oder Wildbret zu schätzen. Meist hingegen landet Fleisch, welches ein Bisschen streng riecht, direkt auf dem Müll.

Konkrete Poesie ist das Flustern der Zeichen im Auge des Betrachters. Irrlichterierende Buchstabenkaleidoskope, erstarrte Hast eines dahingeworfenen Anagramms. Und Franz Mon – er ist mit seinen Ideogrammen der Meister, die Koryphäe dafür.

RTL ist menschenverachtend.

Dies ist nicht nur meine persönliche Meinung, sondern sie wird von zahllosen Menschen in Deutschland geteilt, beispielsweise auch von dem Fernsehkritiker Oliver Kalkofe, der sich im Oktober 2012 entsprechend über mehrere Formate dieses Senders äußerte. Auch der bekannte Show-Moderator Michael Schanze gebrauchte das Wort „menschenverachtend“ in Bezug auf Castingshows von RTL.

Wenn ich auf Google als Suchbegriff eingebe „RTL Menschen“, so wird mir „RTL menschenverachtend“ sofort neben „RTL Menschen Bilder Emotionen 2012“ oder „RTL Menschen 2012“ angeboten.

Bei der Suche nach „RTL menschenverachtend“ werden mir 359.000 Treffer angezeigt. Dies ist durchaus stattlich aber hat seinen Grund.

Viele Sendungen von RTL und RTL2 basieren auf einem einfachen und leider sehr erfolgreichen Konzept, nämlich der Bloßstellung von Menschen die nicht der Norm entsprechen, weil sie übergewichtig, arm, ungebildet oder schlicht ungewöhnlich sind.
Die Bloßstellung von Menschen als Senderkonzept durchzieht weite Teile ihres Programmes.

Foto: PI-news SpiegelOnline-Edelfeder und “Bestsellerkatholik” (Deutschlandfunk) Matthias Matussek beklagt in einem aktuellen Interview die “Gotteskrise” in Deutschland, die zu einem Werteverlust geführt habe. Was Werte für ihn bedeuten, zeigte er schon vor 2 Jahren in der Sarrazin-Debatte, als er behauptete die “Konsensgesellschaft” würde den “Saalschutz losschicken, um einen verstörenden Zwischenrufer nach draußen zu eskortieren”. Wohlgemerkt, [...]

Eigentlich müssten nun alle, die sich im letzten Jahr so fürchterlich über Zahlungen an die „höchst verkommenen und korrupten Pleitegriechen“ aufregten, jetzt die Linke unterstützen.
Denn diese plante nun einen sehr konkreten Schlag gegen tatsächliche „Pleitegriechen“, namentlich gegen solche Finanziers und Geschäftsleute, die sich jahrelang an griechischen Staatskassen schadlos hielten und das so abgezogene Geld fröhlich ins Ausland, beispielsweise nach Deutschland schafften.

Der Vorschlag der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger hierzu war denkbar einfach und effizient: Sie wollten auf Basis des Außenwirtschaftsgesetzes per Anordnung die Konten reicher Griechen oder Spanier in Deutschland bis auf einen Freibetrag von 100 000 Euro einfrieren.
Es sollte dann mit den Heimatländern abgeglichen werden, ob für diese Gelder tatsächlich Steuern bezahlt wurden.

Ich denke, diese Idee hat ihren Charme und man müsste für deren Umsetzung nicht einmal mit der Kavallerie in Nachbarländer einreiten.
Daher müsste vor allem die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, von dem ja bekanntermaßen der berühmte Satz mit der Kavallerie stammt über den Vorstoß der Linken derart begeistert sein, dass sie schlagartig rot-rote Bündnisse auf Bundesebene in Erwägung zieht.
Aber auch jedem gestandenen CDU-Mann sollte das Herz aufgehen, wenn endlich mal „korrupte Südeuropäer“ eine Lektion in deutscher Steuerdisziplin erhalten.

Doch, oh Wunder, zeigten sich unsere bürgerlichen Volksparteien wenig überzeugt.

Von Malte Rauch

Öffentlicher Personen Nahverkehr – was für ein öder Begriff ; aber tatsächlich geht es ja um so aufregende Sachen wie Omnibusse und Straßenbahnen – und war nicht Tennessee Williams leidenschaftlichstes und bekanntestes Theaterstück nach einer Straßenbahn benannt, deren Endstation Sehnsucht hieß,’ A Streetcar named Desire ‘ ?

Neulich las ich in Rennes, der Hauptstadt der Bretagne, auf einem Autobus die Leuchtschrift ‘ Rosa Parks’ . War das nicht die junge Amerikanerin, die 1956 als „ minderwertige Negerin“ diskriminiert, sich in Montgomery, Alabama,in den USA, auf einen „ Nur für Weiße „ erlaubten vorderen Sitzplatz setzte in einem öffentlichen Bus ? , Sie war damals dafür von ‘ weißen ‘ Mitbürgern und Polizisten bespuckt, erniedrigt, und geschlagen worden und sie war trotzdem sitzen geblieben. Sie bestand auf ihrem unveräußerlichen Recht und hat bei dem großen Busstreik von Montgomery Geschichte geschrieben. Ihr Name steht seitdem in den amerikanischen Geschichtsbüchern neben dem von Martin Luther King – und heute eben auch auf dem Autobus in Rennes – Endstation Rosa Parks.

Liberté, Egalité, Fraternité.
Mit diesem Bild vom ‘ Schwarzfahren ‘ im Kopf sah ich einige Zeit später in Aubagne, einer mittelgroßen Stadt in der Provence nahe Marseille, auf den städtischen Bussen übergroß und auf jeder Seite ‘ LIBERTÉ, ÉGALITÉ, GRATUITÉ ‘

Es kam mir zunächst so vor, als hätte man das schöne Wort Fraternité, was ja so viel wie Solidarität bedeutet, durch ‘ Bei fünf Fahrten, eine gratis ‘ oder ‘ Geiz ist geil ‘ ersetzt. Ich reagiere reflexhaft, wenn auch zunehmend allergisch, als Konsument, als Marktteilnehmer, dem man ständig etwas anzudrehen versucht.
„Nein, sagt Magali Giovannangeli aus Aubagne, „mit Liberté, Egalité, Gratuité – frei, gleich, umsonst – probieren wir etwas Neues aus. Gratuité steht bei uns für einen konkreten Schritt in Richtung Liberté und Ègalité.“ Magali Giovannangeli ist stellvertretende Bürgermeisterin von Aubagne und Präsidentin des Regionalverbandes Pays d’Aubagne et de l’Etoile in der Provence, wo diese Busse verkehren. „ Alle städtischen Busse und demnächst auch unsere neue Straßenbahn“,sagt sie, „können umsonst benutzt werden, so wie die Bürgersteige und die städtischen Straßen für die Autofahrer – gratuit, wie auch die wahre Liebe im Gegensatz zur käuflichen “.
So steht es auch in dem kleinen Buch, das Magali Giovannangeli zusammen mit dem französischen Philosophen J-L.Duvauroux geschrieben hat. Der Titel: ‘ Reisende ohne Fahrschein – ein gesellschaftlicher Versuch in Aubagne.’

10 bis 30 % des Einkommens für den Berufsverkehr oder Gefängnis für Schwarzfahren.
Es ist keineswegs eine der Schriften, wie sie im Pariser Raum in verschiedenen Varianten zirkulieren, als Anleitung zum Schwarzfahren, mit Tipps, Tricks und bewährten Methoden aber auch mit Adressen von Rechtsanwälten, die Beistand leisten können , wenn man dabei geschnappt wird, 50 bis 72 Euros bezahlt oder – bei Wiederholung – im Gefängnis landet ( neuerdings bis zu drei Monaten).
In Frankreich wie auch im internationalen Maßstab, sind die Ausgaben für den öffentlichen Verkehr bei den Ärmeren am höchsten. Die Internationale Transportarbeiter Föderation hat ausgerechnet, dass sie bis zu 30 Prozent des Einkommens bezahlen müssen, dass gleichzeitig aber gerade die öffentlichen Verkehrsmittel, die für ihre Erwerbsarbeit unvermeidlich sind, unterfinanziert sind.
Der ITF schreibt : ‘ Bedauerlicherweise sanken zwischen 1975 und 2004 die Gesamtkosten für private Kraftfahrzeuge inflationsbereinigt um 11 Prozent, während die Fahrpreise für Busse und Eisenbahnen um 70 Prozent stiegen…‘

Der Niedergang der deutschen Tagespresse, unser politischen Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft. Welche Ursachen und welche Folgen haben besondere Bedeutung ? Eine kleine Serie der FGZ möchte einige Zusammenhänge und blinde Flecken im bisherigen Diskurs hierzulande, im Web wie im Print aufzeigen. Als Zeitungsblog sehen wir uns in die Probleme ein Stück weit involviert.

Zum Jahresende vermeldeten Journalisten, dass sich 2012 die Schwierigkeiten der „Qualitätspresse“ in Deutschland beschleunigten. Sie meinten damit nicht schleichende Vereinheitlichung, abstürzende „Qualität“ oder Rationalisierungen in Redaktionen, an die sich das Publikum inzwischen ebenso gewöhnt hat wie an Meldungen über eine „Bankenrettung“. Diesmal ging es ans Eingemachte, besonders hier in Frankfurt: Im November meldete die Frankfurter Rundschau Insolvenz an, kurz danach erschien zum letzten Mal die Financial Times Deutschland, also zwei Blätter, die sich so fern und doch so nah sind. Damit setzt sich ein Szenario fort, das sich von den USA ausgehend durch die westliche Welt zieht und in Frankfurt eines der ältesten Blätter der Tagespresse hierzulande erwischte.
Die ökonomischen Verwerfungen der Printmedien begleiteten eine gewisse apokalyptische Musik: gemäß ihr taucht angeblich der Niedergang des ganzen Verlagswesens am Horizont auf, vielleicht zerfällt damit gar die „bürgerliche Öffentlichkeit“, ja die ganze Zivilgesellschaft. Ihr demokratischer Schwung reicht angeblich von den Redaktionen über die Veranstaltungen in feinen Sälen bis zu den großen Diskursen quer durchs Land. Wo bisher scheinbar Großes geleistet wurde, so lautet die Geschichte, existiert plötzlich keine marktfähige Kultur mehr, die unsere Öffentlichkeit als kritische Instanz mit guten Argumenten füttert. Das ganze Feld scheint neuerdings dagegen eine gleichgültige Hingabe an technische und wirtschaftliche Strömungen zu beherrschen. Der Rest gediegener Medienarbeit verflüchtigt sich ins Web und bleibt unter der Fuchtel einzelner Monopolisten. So ungefähr liest sich die Mär vom überraschenden Niedergang anspruchsvoller Diskursöffentlichkeit, die doch nach der Wende 90 noch Multimillionen an Profit abwarf. Und dann kam noch Suhrkamp in Berlin, auch dort verwüsten die Heuschrecken ohne Geist, obwohl es sich der Verlag ferne vom kulturarmen Finanzfurt sicherer wähnte.

Bei der Frankfurter Rundschau, einem irgendwie „linksliberalen“ Blatt, das in rechts-verrutschter deutscher Medienöffentlichkeit gefährlich herum schaukelte, gab es die letzten Jahre Rettungsversuche zwischen Boulevardstil („Tom Cruises Tante ist erkältet“) und Infotainment (ein „Trendforscher“ wird bei ihr Kolumnenclown), zwischen neuem Outfit und Einsparungswellen bei ihrer Redaktion. Solche Rettung auf offener See geschah in einer City, die sich in den letzten Jahrzehnten kulturell enorm geändert hat. Vermutlich gibt es einige, desaströs zusammen wirkende Komponenten, die den Niedergang bis jetzt beschleunigten.

Ein Set kürzerer oder längerer Diagnosen begleiten den Abgang des Frankfurter Traditionsblatts. Zwischen FAZ (hier und hier), SZ, taz, Freitag, den Blättern und Medien-Blogs (hier, hier) kommen verschiedene Stile der Bestandaufnahme und variierende Perspektiven zum Abstieg zur Sprache. Mitunter wird dabei zwar stylish, aber auch höhnisch über den Verlierer geplappert. Das hinterlässt gerade bei der taz einen unangenehmen Beigeschmack, weil sie sich selbst einerseits nur durch Spendenkampagnen über Wasser hält, und andererseits als Quasi-Zentralorgan der Grünen Bundestagsfraktion Leser mit ihrem Habit als „wohlinformierte Kreise“ ködert.

In den vergangenen Tagen wurde durch Recherchen der New York Times bekannt, dass die US-amerikanische  Occupy-Bewegung seit Anbeginn im September 2011 vom FBI und ihren angeschlossenen Anti-Terror Institutionen (“counterterrorism task force“)  bespitzelt und verfolgt wurde , und zwar landesweit. Hinter der 99%-Bewegung wurden staatlicherseits von Anbeginn an “gewalttätige Tendenzen” vermutet, gewalttätige Tendenzen durch Demonstrationszüge in [...]

Gemeinsamer Aufruf der „Frankfurter Gemeinen Zeitung“ und des Netzwerkes „Wem gehört die Stadt“

Jahre hat der Umbau gedauert, 40 Millionen Euro städtischer Gelder verschlungen: jetzt ist es fertig, das neue Palmengarten Gesellschaftshaus, das „Haus für alle Frankfurter“ (Ex-OB Petra Roth), das „Geschenk an die Bürger der Stadt“ (Bürgermeister Olaf Cunitz, Grüne, der den Bau offenbar dankenswerterweise aus eigener Tasche finanziert hat), „ein offener Ort für jeden Verein, jede Firma und jede Familie. Und für jeden bezahlbar.“ (Betreiber Johnny Klinke)
Wirklich? Die Speisekarte allein schon erweist sich als ein Dokument des Bizarren mit brutalstmöglichen Preisen: Kichererbsensuppe für 25 Euro, als Zwischengericht eine „Neuinterpretation von Froschschenkel“ für 35 Euro, im Hauptgang: „Lammrücken“ für 52 Euro usw. Ob wohl während des Essens Peter Sloterdijk an den Tisch tritt, um den Froschschenkel „neu zu interpretieren“? Ach, es ist bloß der Johnny Klinke…
Palmengarten-Direktor Matthias Jenny kommentierte diese Preispolitik so: es sollen dort „auch“ Räume angeboten werden für Leute, „die ganz viel Geld für ein Essen ausgeben wollen.“ Und in der Tat IST das ein Problem, das allen Frankfurtern auf den Nägeln brennt: die Limousinen, die durch die Stadt streifen auf der Suche nach einem ihrem enormen Geldbeutel adäquaten Raum zum Essen. Trotz leerer Kassen der Stadt, trotz steigender Mieten, steigender Museums-, RMV-, Zoo-, Kita -, Kultur- oder Schwimmbadpreisen : Die Stadt kann diese Leute nicht draußen vor der goldenen Restauranttür verhungern lassen!
Inzwischen kennen wir auch die Preise für die Anmietung der Räume im neuen „Haus für alle Frankfurter“: 6000 Euro für EINEN Abend reine Miete. Da ist noch kein Mineralwasser drin.

Foto: ambition.
Wir hatten anlässlich der unerheblichen Einlassungen eines ehemaligen Frankfurter Häuptlings einige Gedanken und Bemerkungen zu dem Feld der Avantgarde in diesen Zeiten angestellt und den politischen Teil ins Visier genommen. Aus aktuellem Anlass wenden wir uns nun dem gesellschaftlichen Aspekt dieses Feldes zu.

Aus revolutionären Lehrlingen werden die Haushofmeister des mondänen Bürgertums
Herumgekommen ist Er, dass muss neidlos anerkannt werden: von der Kommune in Heddernheim, über diverse WGs, das Kollektiv des Strandcafé, dann Würstchenverkäufer in Berlin und pünktlich zu den Fleischtöpfen in Frankfurt, genannt „Hessenknete“, gespeist aus der Regierungsbeteiligung des J.F. Mitsamt grüner Entourage.
Jetzt endlich an der Spitze und Inhaber Frankfurts exquisiter „Gut Stubb“, dem Gesellschaftshaus des Palmengartens. Seit der Hessenknete sind die Quellen nicht mehr versiegt, Frankfurts Kämmerer rücken die Kohle heraus, wenn Er löckt.
Zweifellos: es ist etwas geworden aus dem Bub, hatte die Familie doch schon jede Hoffnung auf eine glückliche Wende aufgegeben, unangefochten steht er an der Spitze der Frankfurter Sponti-Gourmet-Front; aus der einst schmachtenden und stets von Nicht-Erfüllung bedrohten Liebe ist eine veritable Ehe geworden. Immer Glanz und Glitter des Schumann-Theaters am Hauptbahnhof im Kopf, jener Attraktion mit morbidem Charme der Zwanziger des letzten Jahrhunderts, voller Sehnsucht nach dieser ungezwungen weltstädtischen Atmosphäre. Nun ist Er im Rampenlicht, nicht unbedingt eine Rampensau, aber doch der nicht zu umgehende Spiritus Rector der Stadt, Haushofmeister der feinen Gesellschaft, die sich an seinen Plätzen sicher weiss, was Er durch eine geschickte Preispolitik zu erzielen weiss. (Laut FR ist die billigste Vorspeise auf der Speisekarte: “Bretonische Sardine an Bourride auf Bouillabaisse-Schaum” für 32 Euro).

Sechzig Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung wird Indien wieder einmal zum Ausverkauf angeboten. Kritische Stimmen hier vergleichen die neoliberal fundierte Öffnung des Landes durch die Congress-Partei denn auch mit dem Aussaugen des Subkontinents durch die Ostindien-Company einst. Und die nun kommende Invasion des transnationalen Kapitals verspricht auch fette Beute, denn es geht um den Einzelhandel und das Versicherungswesen.Dazu muss man wissen, dass beide Sphären die Existenzgrundlage für einige hundert Millionen indische Haushalte bilden. Dementsprechend gross die Aufregung und die Drohgebärden vor der entscheidenden Abstimmung im Parlament. Doch wir sind in Indien und die bis auf die Knochen korrupte Vorsitzende der Partei der Kastenlosen ist auch rechtzeitig umgekippt, da die Umsetzung der Massnahmen weitgehend Sache der einzelnen Länder ist. Hier macht sich denn auch Goldgräberstimmung breit. Das Ergebnis war denkbar knapp und die Initiative zum Ausräumen des Landes wäre wohl gescheitert, wären die Parteien der kleinen Leute nicht rechtzeitig ins andere Lager gelaufen, im Namen der kleinen Leute.

Das Eindringen des grossen Geldes (WalMart, Tesco) trifft die kleinen und mittleren Händler genau so wie die kleinen und mittleren Landwirtschaftsbetriebe, die dem kommenden Druck kaum standhalten können. Hier kann man nur hoffen, dass die Aktionen von vor vier Jahren wiederholt werden und immer kurz vor Eröffnung die neuen Läden warm renoviert werden. Damals sehr erfolgreich und von der Bevölkerung durchaus begrüsst.
Indien ist ein Land mit hoher Sparquote und das Geld war überwiegend beim staatlichen Versicherungskonzern gebunkert, was diesen liquide hielt. Schon die erst Novellierung der Gesetze über Beteiligungen in diesem Sektor führte zu einer erheblichen Verminderung der verfügbaren Gelder, was sich in rasender Fahrt fortsetzen dürfte, haben Gangs wie Allianz hier erstmal Fuss gefasst.

(…)

Beginn der »Pressemitteilung« des Arbeitskreises Christy Schwundeck zum Beschluss des OLG vom 19.11.2012: “Gewonnen haben wieder die, die immer gewinnen.” So kommentierte Peter Schwundeck die Nachricht vom Oberlandesgericht Frankfurt, die ihn am 23.11.2012 erreichte: Es wird kein öffentliches Gerichtsverfahren geben, in dem die Umstände des Todes seiner Frau Christy aufgeklärt werden können. Nachdem die Deutsch-Nigerianerin [...]

Es gibt nur wenige Dinge, die heimtückischer und schädlicher sein können, als ein Vorurteil. Vorurteile haben nämlich die Angewohnheit sich zu verselbständigen und sich dann sogar in gewisser Weise selbst zu bestätigen.

Wenn ein großer Teil unserer Gesellschaft pauschal allen Muslimen vorwirft, aggressive Terroristen zu sein und Muslime dann dementsprechend behandelt, führt dies fast zwangsläufig dazu, dass unter Muslimen Aggressionen entstehen, welche sich dann auch in Gewaltakten entladen.

Die meisten Aktiven der linken Szene sind sich dieses Zusammenhangs durchaus bewusst und versuchen deshalb ihre Kommunikation und ihr Handeln möglichst vorurteilsfrei zu gestalten, manchmal sogar bis zu einem Maße der Überreiztheit, dass die eigene Vorurteilsfreiheit selbst zu einem Vorurteil wird.

Doch auch die linke Szene pflegt ihre eigenen Vorurteile und wie alle Vorurteile, sind diese in erster Linie negativ zu bewerten.
Ein besonders augenfälliges Beispiel hierfür ist der Umgang mit der Polizei.

Wir sind ja keine der Tagesaktualität sklavisch dienende Website, aber auch wir kommen nicht drum rum: Heute ist (immer noch) Nikolaus. Tja…Hinter dem heiligen Nikolaus verbirgt sich übrigens eine reale Gestalt: Nikolaus von Myra, geboren irgendwann zwischen 270 und 286 in Patara, gestorben am 6. Dezember 326 oder 345 oder 351 oder 365. Spätestens 365 war er dann aber endgültig tot. Im Gegensatz zu den heutigen Nikoläusen war er kein Student, sondern wurde schon mit 19 zum Priester geweiht, später Abt eines Klosters. Zu ihm gibt es eine nahezu unbekannte Legende, in der er einen betrügerischen Christen wieder zum Leben erweckt. “Ein Christ leiht bei einem Juden Geld und verspricht, es rechtzeitig zurückzuzahlen. Dieser Zahlungsverpflichtung kommt er allerdings nicht nach, und die beiden landen vor Gericht. Um einen Meineid zu umgehen, lässt sich der Christ einen Trick einfallen: Er füllt das geliehene Geld in einen hohlen Stock. Während des Schwurs bittet er den Juden, den Stock so lange zu halten. Er schwört daraufhin, dass er das Geld bereits zurückgegeben habe. Der Jude gibt den Stab zurück und bleibt geprellt. Als die beiden nach Hause gehen, wird der Christ von einem vorbeifahrenden Wagen überfahren und stirbt. Bei dem Unfall zerbricht der Stock, und der Jude erkennt die Arglist. Die umstehenden Leute fordern den Juden auf, sich nun das Geld zu nehmen, da der Christ seine gerechte Strafe erhalten habe. Voll Mitleid entgegnet der Jude, dass er das Geld nur nehmen werde, wenn der heilige Nikolaus den Christen wieder zum Leben erwecke. Tatsächlich steht daraufhin der meineidige Christ wieder lebendig auf, und der Jude lässt sich taufen.” ( aus wikipedia zu Nikolaus von Myra)
Es ist bedauerlich, dass grade diese Legende so selten in der Kirche verlesen wird im Gegensatz zu vielen anderen um den heiligen Nikolaus, zeigt sie doch, dass der Nikolaus auch gerne den betrügerischen Christen zur Seite steht.

Großes war geplant für den vergangenen Freitag im Studierendenhaus: „Universitas“, ein wissenschaftlich-theatralischer Crossover mit mehr als 30 Mitwirkenden, der gleichzeitig ein Beispiel abgeben sollte, so der Ankündigungstext „für die künstlerischen und gesellschaftlichen Möglichkeiten eines Kulturcampus“. EINES Kulturcampus? Nein, DES Kulturcampus, um dessen Realisierung zwischen Universitätsleitung, der städtischen Wohnbaugesellschaft ABG, der Stadtregierung, dem ASTA und verschiedenen Initiativen in Bockenheim seit Jahren gerungen wird. Die Initiativen und der ASTA haben alles daran gesetzt, mittels des Kulturcampus zu verhindern, dass ein weiteres Stadtviertel zur Bürohochburg verkommt, und der schwarz-grünen Stadtregierung und der Universität in zähen Verhandlungen einiges an Zugeständnissen abgerungen. Inzwischen nimmt jeder Politiker das Wort „Kulturcampus!“ freudig erregt in den Mund, wenn er auf Empfängen nach dem nächsten Proseccoglas greift. Wie der letztendlich aussehen wird, scheint allerdings nach dem neusten Strukturplan unklarer denn je (siehe unseren Bericht vom 22.11.: Eine einmalige Chance wird vertan.)

Egal, das Kurzkonzept zu Universitas verkündete wohlgemut: „Alle Beteiligten müssen sich auf die fremde Sprache der jeweils Anderen einlassen. Keiner kann in vertrauten Denkgewohnheiten verharren. Das Projekt zeigt, dass das Miteinander verschiedener Institutionen, Künste und Wissenschaften an einem Ort zu einer neuen Sprache führen kann, ohne die eigene zu verleugnen. Die Veranstaltung am 30.11. ist der Prolog zu größeren Aufführungen in den Jahren 2013 und 2014. Die Aufführungen bilden den Fokus für die kontinuierliche Zusammenarbeit der beteiligten Personen und Einrichtungen. Der Prolog am 30.11. ist auch der Auftakt für eine Kooperation der am Kulturcampus Frankfurt beteiligten Institutionen“.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Feldmann,
Sehr geehrte Mitglieder des Magistrats,
Sehr geehrte Stadtverordnete!

Gegenwärtig erhalten zahlreiche Mieter der Wohnungsbaugesellschaften ABG Holding und GWH in Bockenheim erneut Ankündigungen von Mieterhöhungen ab dem 1.2.2013. Diese nehmen Bezug auf die Lagenzuschläge des Mietspiegels 2010/2012. Diese Mieterhöhungen sind die zweiten Erhöhungen auf Grund der Lagenzuschläge. Die letzten Mieterhöhungen haben erst Ende des Jahres 2011 stattgefunden.
Die betroffenen Mieter sehen sich existenziell bedroht. Bereits die erste Anwendung der Lagenzuschläge hat viele Mieter an den Rand ihrer finanziellen Möglichkeiten gebracht. Bei vielen Menschen ist die Angst entstanden, den Stadtteil Bockenheim verlassen zu müssen.
Die Mieterhöhungen werden gerade in den Wohngebieten unseres Stadtteils ausgesprochen, deren Mietwohnungen aus früheren Sozialwohnungen bestehen und deren Anwohner ohnedies eingeschränkte finanzielle Möglichkeiten haben.

Warum lässt die Stadt Frankfurt das zu?
Die Lagenzuschläge sind auch vom Magistrat selbst als mangelhaft erkannt worden und sollen laut Aussage des Magistrats bei der Neuerstellung des Mietspiegels 2014 grundlegend überarbeitet werden.
Die Koalitionsparteien haben im Mai 2012 festgehalten:
„Es besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass die im Mietspiegel 2010 vorgenommene Differenzierung der Wohnlagen in einigen Bereichen zu grobmaschig ausgefallen ist, und daher alle Anstrengungen unternommen werden müssen, eine differenziertere Bewertung zu erreichen.“
Warum werden dann auch durch die stadteigene Wohnungsbaugesellschaft ABG Holding sowie andere Wohnungsbaugesellschaften wie die GWH weiter Mieterhöhungen mit dem Hinweis auf die Lagenzuschläge verlangt?

Nackt protestieren ist nicht wirklich innovativ. Das macht man schon mindestens seit den Sechzigern. Wirksam ist es aber trotzdem allemal und ein paar Leute, die für ein politisches Anliegen blankziehen, schaffen eine gemessen an der Größe einer Protestveranstaltung überproportionale Aufmerksamkeit. Sex sells nunmal. Das wissen PeTA, Charlotte Roche und die Blödzeitung nur zu gut und auch FEMEN Deutschland macht sich diese Strategie zunutze.
Letztlich ist an so einer Protestform selbst nichts verkehrt, es kommt halt eben auf das Anliegen an.
Manchmal kann aber auch ein positiv erscheinendes Anliegen bei detaillierterer Betrachtung in einem anderen Licht erscheinen.

Der Wandel der GRÜNEN von einer linksliberalen Öko-Partei zu einer stramm neu-konservativen Institution beruhte in den letzten Jahrzehnten auf 2 Säulen. Einerseits die südwestdeutschen Handwerks-Grünen, die es auf einer Welle kleinstädtischer Zustimmung bis in die baden-württembergische Staatskanzlei spülte, und andererseits die Frankfurter Talkshow-Variante, mit der ein Trupp “Spontis” ihre ehemaligen Gegner an staatlichen Schaltstellen noch toppen möchte. Aus Anlass eines Plädoyers für bundesweites Schwarz-Grün vom Frankfurter Grünen-Häuptling im Spiegel folgt eine Erinnerung an den Weg zum Erfolg letzterer.
Ohne Zweifel: die ehemaligen Frankfurter Häuptlinge der “Spontis” haben reüssiert. Das müssen sie ab und an unter Beweis stellen, allen voran der Chef der europäischen GRÜNEN-Fraktion Daniel Cohn-Bendit, dessen Markenzeichen seit jeher der grosse Wurf ist, als “Realo” schon bei der Gründung der Partei. Und der Stefan Raab der Grünen bleibt sich treu, denn als wahrer Olympier der Revolte, oder gerade deren Medienvariante, folgert er, dabei sein ist alles – und das ist zumindest ehrlich, reflektiert es doch die vorherrschende Stimmung. Gemäß dieser gibt es nur den Platz des Prinzen neben Angela Merkel – momentan, Stuttgart liefert hier allerlei Spekulationsgründe. Es zeichnet einen Realo eben aus, dies ohne Vorbehalte und natürlich auch ohne Vorurteile zu verkünden.

Seit dem Ende der Revolte ging es darum, mit der Nase im Wind zu bleiben, einen schönen Platz für sich zu finden und deshalb mit feinem Gespür „mehrheitsfähige“ Konstellationen aufzuspüren.

Leider komme ich erst jetzt dazu, einen Beitrag zu kommentieren, den unser Verteidigungsminister Thomas de Maizière für die Ausgabe der Frankfurter Rundschau vom 21.11.2012 verfasste, doch ich denke, das dort Gesagte kann und darf nicht unkommentiert bleiben.

Erklärtes Ziel seines Beitrages war es, eine aus seiner Sicht unverzichtbare gesellschaftliche Diskussion über Verteidigungspolitik zu forcieren, doch das Vorzeichen unter dem er diese Debatte anregen will, scheint mehr als bedenklich.

Alleine schon die gewählte Diktion des Artikels von de Maizière sollte kritisch hinterfragt werden, denn er übernimmt Gedankenbilder aus einem Thesenpapier des NATO Defense College (NDC).

Bei dem NDC handelt es sich aber um eine Schule der NATO für Stabsoffiziere und Generäle und ob die, deren Handwerk der Krieg ist, tatsächlich die besten Berater für eine Verteidigungspolitik in Friedenszeiten sind, kann getrost bezweifelt werden, denn naturgemäß werden Militärs eine stärkere Präsenz des Militärischen in der Politik begrüßen.

So findet sich denn auch bei Thomas de Maizière der Satz:

„Als starkes Mitglied der internationalen Gemeinschaft wird Deutschland künftig häufiger gefragt werden, wenn es darum geht, Verantwortung zu übernehmen- auch militärisch.“

„Verantwortung übernehmen“ erscheint mir hier allerdings als skandalöser Euphemismus, wenn es um die militärische Interventionen in fremden Ländern geht, welche oft unzählige Menschenleben fordern.

Ähnlich wie das Thesenpapier der NDC scheint auch de Maizière zu bedauern, dass der deutschen Bevölkerung das Kriegführen für wirtschaftliche Interessen zuwider ist. Er konstatiert Interessenwahrnehmung und insbesondere die Wahrnehmung wirtschaftlicher Interessen, sei in unserer Gesellschaft negativ besetzt.

Wirklich geläufig war mir der Begriff „Finance Hub“ vor Beginn der 15. Euro Finance Week nicht, doch inzwischen erschloss sich mir die Bedeutung ein Stück weit. „Finance Hub“ meint eine Drehscheibe für Geld, ein Knoten, an dem Kohle gezapft wird, und das nicht zu knapp. Gezapft für den Shareholder Value und andere Renditen, für Boni und Luxusimmobilien. Frankfurt nimmt bei den Finance Hubs gloabal Platz 9 ein, auch wenn viele vor Ort wenig Gutes davon spüren. Den Rang gilt es aber zu verteidigen, zum Beispiel mit Veranstaltungen wie der Euro Finance Week, passgenauer Stadtpolitik und Stadtkultur. Schwarz-Grün arbeitet eifrig daran.

London, die Nummer 1 im weltweiten Zapfgeschäft der Financial Hubs, befürchtet seine langjährige Pole Position zu verlieren. Beim Hub-Tabellenplatz spielen nämlich die Boni eine zentrale Rolle, und die sind in London von ca. 15 Milliarden Euro im Jahr vor der Krise auf zuletzt knapp 10 Milliarden gefallen. Pro Jahr verstehen sich diese Zahlen und nur an eine gewisse, sorgsam ausgewählte Bankerschicht – natürlich neben den eigentlichen Renditen der Eigentümer von Finanztiteln, auch das versteht sich. Soweit funktioniert es in der Financewelt genauso zu im Rest der Gesellschaft.

Dieses Gefühl eigener, schwacher Position stellte sich vermutlich auch bei den vorbeihuschenden Gestalten aus der zweiten, dritten und vierten Reihe der Banktürme ein, von denen sich viele am Freitag an den Gittern eines komplett gesperrten Opernplatzes entlang drückten. Sie vermieden möglichst den Blick auf die beleuchtete Fassade der Alten Oper, während vor ihr die Limousinen vorfuhren. Die Karossen wurden geschützt und eingewiesem vom billigen Wachdienst vor Ort, der herbeibeorderten hessischen Polizei. Gegenüber den eminenten Fahrzeuginsassen und Gästen zu Fuß erschienen die Polizeieinheiten wie eine Geisterarmee, schlicht keines Blickes würdig. Wie denn auch: Für die Peanuts, die lächerlichen Monatsgehälter der staatlichen Chargen würden die Chefs der Finance kein einzelnes Stündchen ihrer wertvollen Zeit hergeben.

Im Rahmen der „Euro Finance Week“ hatte die Industrie- und Handelskammer (IHK) am 20.November 2012 zum ersten Frankfurter Immobilien-Kolloquium geladen. Dort wurden mit Gästen aus Wissenschaft und Politik zu Themen diskutiert, die viele in Frankfurt Lebende beschäftigen: der hohe Leerstand bei Büroimmobilien, der Mangel an Wohnraum und auch die Frage, wie in Frankfurt was und wo produziert wird. Die Sicht des Immobilienkapitals prägte die Diskussionen um die Entwicklungen der Büro- und Wohnungsmärkte wie auch die vorgeschlagenen Lösungsperspektiven. Damit die Erkenntnisse nicht nur dem kleinen Fachpublikum des Immobilien-Kolloquiums vorbehalten bleiben, werden wir im Folgenden die unserer Ansicht nach wesentlichen Aspekte zu Gentrifizierung, Mietpreisentwicklungen und Wohnungspolitik aus den ersten drei Panelsitzungen zusammenfassen.

1. Chancen, Fakten, Emotionen: Wohin steuert der Immobilienmarkt FrankfurtRheinMain?
Den Auftakt der Veranstaltung bildete ein etwas holprig einstudiertes „Dialogreferat“ zwischen dem IHK-Präsidenten Dr. Mathias Müller und Prof. Hanspeter Gondring von der „Dualen Hochschule“ Stuttgart. Unter dem Motto Wissenschaftler und Lobbyisten aller Welt vereinigt euch, konnte man hier lernen, dass „Kommunen wie Unternehmen denken müssen“, eine „Unique Selling Proposition“ (Gondring) brauchen und ansonsten der „Wettbewerb [um was auch immer] im vollen Gange“ (Müller) sei. Neu war hier eigentlich nur, dass Frankfurt jetzt auch mit Schweden konkurriert; warum eigentlich oder um was wurde nicht gesagt.

November. Nebelmonat.

“Die Bockenheimer Initiativen sind mit den neuen Planungen für den Kulturcampus Bockenheim mehr als unzufrieden. Der vorgelegte Strukturplan weicht in vielen Einzelheiten von dem Konsensmodell, das unter Beteiligung der Bürger erarbeitet wurde, ab oder bleibt unverbindlich” So Anette Mönich (“Initiative Zukunft Bockenheim”) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der Bockenheimer Gruppen. Ein Hauptpunkt ihrer Kritik: der groß angekündigte Kulturcampus soll sich jetzt auf den nördlichen Teil dess großen Areals beschränken. Das betrifft vor allem die Hochschule für Musik und darstellende Kunst.

Go North. Stay there.

Sie soll jetzt dort angesiedelt werden, wo momentan noch die Universitätsbibliothek die Fläche dominiert. Wann die Bibliothek genau zum Campus Westend umzieht und ob das letztendlich überhaupt finanzierbar sein wird, steht in den Sternen. Dabei haben Fachleute bereits festgestellt, dass eine Nutzung als Bibliothek für das Bockenheimer Gebäude optimal ist; für Zwecke einer Hochschule ist der Bau weitaus weniger geeignet. Dass die Hochschule dahin abgedrängt werden soll, hängt wohl vor allem damit zusammen, so Mönich, dass die Stadt, bzw. die AGB als 100prozentige Tochter der Stadt den gegenwärtigen Immobilienhype nutzen will, um die übrigen Grundstücke möglichst gewinnbringend zu verscherbeln: “Generell ist der Verkauf städtischer Grundstücke äußerst problematisch. Das spült zwar kurzfristig Geld in die Kasse, wenn dann aber Kitas oder ähnliches gebaut werden soll, stimmt die Stadt das Klagelied an, dass sie dafür keine Grundstücke zur Verfügung hat”. Florian Ackermann von Frankfurt LAB ist ebenfalls enttäuscht vom vorgelegten Strukturplan: “Das meiste, was in den Planungsstätten mit den Bürgern besprochen wurde und schon ein mühsam erzielter Kompromiss darstellte, wird jetzt noch weiter verwässert. Da stehen überhaupt keine Verbindlichkeiten drin. Währenddessen kann der Ball unendlich zwischen Stadt und Land hin – und hergeschoben werden. ”

Foto: Aylin Karacan.

Recherchen der Frankfurter Rundschau haben ergeben, dass zwei der vier Polizisten, die Derege Wevelsiep an der Haltestelle Bornheim Mitte verprügelt haben sollen, bereits in einen Fall von “Körperverletzung im Amt” verwickelt waren. Auch hier war der Ausgangspunkt der Polizeigewalt eine Banaliät, bzw. eine angebliche Beleidigung der Polizisten: Ein betrunkener Eintracht-Fan war nach einem siegreichen Spiel im Taxi zusammen mit seiner Freundin an einem Streifenwagen vorbei gefahren; nach eigenen Angaben gestikulierte er in Richtung des Polizeiwagens, nach Polizeiangaben zeigte er in einer altbekannten Geste den Mittelfinger. Die beiden Polizisten reagierten in Rambomanier. Sie stoppten das Taxi, zerrten den Eintrachtfan heraus, warfen ihn zu Boden und fesselten ihn. Dessen Feundin dokumentierte den polizeilichen Übergriff auf ihrem Smartphone. Auf die Anzeige des Mannes antworteten die beiden Polizisten wie im Fall Wevelsiep mit einer Gegenanzeige wegen Beleidigung. Interessant wäre von den beteiligten Polizisten zu erfahren, ob sie das Zeigen eines Mittelfingers oder das böse Naziwort, das sie Wevelsiep unterstellt haben, für eine ausreichende Begründung halten, um Leute wie Schwerstkriminelle fest zu nehmen oder bewußtlos zu schlagen. Die Fans der Eintracht goutieren das Verhalten der Polizei offenbar wenig: Sie entrollten am Samstag beim Spiel gegen Augsburg ein Transparent mit der Aufschrift: “Frankfurter Polizisten-Schläger und Rassisten”, dessen Slogan gewissermassen den Eintrachtfall und den Fall Wevelsiep zusammenführt. Allerdings führte das Transparent auch in den Fanforen zu einzelnen Diskussionen, in denen vor einer Vorverurteilung gewarnt wurde.

Text: Tonscherbe
Fotos: Anja Kühn
Man geht durch abendliche Straßen, schaut von unten in erleuchtetete Fenster. Man sieht einen Ausschnitt und fragt sich, wie der Rest des Zimmers aussieht. Ein altes Spiel, befeuert durch eine Ecke Schrank hier, ein angeschnittenes Regal, die Gardine, die Art der Beleuchtung. Wer versammelt sich unter der scheußlichen Messingkreation? Wie sehen die aus? Meist erfährt man es nie.

Wilma März und Elfie Effeff leben in einer Wohngemeinschaft, die diese Fragen beantwortet. Sie haben sich für ein Schaufenster entschieden, eingepackt zwischen Szenekneipe und Italiener.
Gehen wir näher ran, schauen wir rein in dieses Schaufenster. Schriftzüge und Zeichnungen in Krikkelkrakkelmanier auf Glas, merkwürdige Schiffren, nicht zu entwirren. Alles vor der Scheibe spiegelt sich in der Scheibe, je intensiver je weiter die Dämmerung voranschreitet. Die vorbeifahrenden Autos, die Menschen, die Lichter, vermischen sich mit dem hinter der Scheibe.

Foto: Bundespräsident.de
Wird jemand Bundespräsident, erhebt sich oftmals die Frage, was hat der Typ eigentlich vorher gemacht? Hat der überhaupt mal richtig GEARBEITET? Bei Christian Wulff, Sie erinnern sich, kam heraus, dass er in seinem früheren Leben im Rotlichtmilieu tätig gewesen ist. Trotz seiner im wesentlichen wertkonservativen Haltung soll er Jahrelang in Düsseldorf Glühbirnen rot angemalt haben. Was aber war mit Joachim Gauck? Im öffentlichen Bewußtsein verankert ist die Tatsache, dass er Stasiakten gesammelt hat, ein seltsames Hobby für den Mann, der sich gerne mit “Herr Bundepräsident” anreden läßt. Aber ist das wirklich alles? Das füllt doch den Tag eines erwachsenen Menschen kaum aus. Was tat er noch, bevor er mit seiner Frau in das Schloss Bellevue einzog, um dort als erste Amtshandlung sämtliche Porträts seiner Vorgänger entfernen zu lassen ?

Es ist wohl nicht zu leugnen:

Auf Ihrem Album „Gespaltene Persönlichkeit“ haben Xavier Naidoo und Kool Savas, die sich zusammen kurz „Xavas“ nennen, mit dem Hidden-Track „Wo sind“ einen ziemlich dämlichen Text verfasst.

Inhaltlich ergehen die beiden sich darin in einer Verschwörungsphantasie, nach der irgendwelche finsteren Geheimgesellschaften systematisch Jagd auf unschuldige Kinder machen um diese dann zu missbrauchen und abzuschlachten. Mit der Realität hat das natürlich recht wenig zu tun, doch Naidoo und Savas ergehen sich in einer gehörigen Portion „gerechten Zorns“ und phantasieren darüber, den Missetätern Arme und Beine abzuhacken und sie dann anal zu vergewaltigen. Am Ende des Liedes rufen sie nach Führern und starken Männern, die hier wohl endlich mal so richtig aufräumen sollen.

Als Gesamtkonzeption ist dieses Lied schon ziemlich beschissen und irgendwo auch ein Bisschen latent fascho, egal wie die Beiden sich das nun medial schönreden. Letztlich sind sie trotzdem in bester Gesellschaft. Egal ob Schauspieler, Politiker oder sonstiger Promi: Mit ein paar gepflegten Hasstiraden gegen Kinderschänder kann man sich quasi für lau eine Menge Sympathiepunkte beim Durchschnittbürger einsammeln.

Am führenden Finanzplatz Deutschlands, Frankfurt am Main, findet nächste Woche, Montag den 18. November bis Freitag den 23. November zwischen Congress Center und Alte Oper die 15. Euro Finance Week statt, die Deutsche Bank AG in der Mitte und mit guter Sicht auf die Europäische Zentralbank. Hier treffen sich Finanz, Politik und Medien, und drum herum eine Menge Demonstranten mit eigenen Veranstaltungen.

Der Kongreß wird von der Maleki-Group, einem Ex-Manager der Deutschen Bank AG organisiert, auf dem Programm (hier nachlesbar) stehen Fragen des Risk Management und der Schulden-Ökonomie, der Förderung internationaler Finanzwirtschaft in unseren Medien und dem privaten Reichstums-Management, den lukrativen Investments zwischenImmobilien und Versicherungen. Kurz: alles wie gehabt, wohl abgerundet und gewiß gut zum Networking. Deshalb kommen die Minister und Berater, Staatsekretäre und Vorstände zum hektischen Networking, am besten bei den abendlichen Dinners, zum Beispiel dem Executive Dinner am Dienstag oder der Benefiz Gala am Freitag Abend.

Interessierte Leser der FGZ aus der Finanzwirtschaft können sich bei der Maleki Group mit dem folgenden Formular einen Abendtisch schon für 7.200,- € bestellen.

Zu den diversen Gegenveranstaltungen im folgenden eine Übersicht der Initiative NoTroika Rhein-Main:
Montag
19.11. ab 8:30h: Kongresszentrum Messe: “Begrüßung” der EFW-TeilnehmerInnen – “Time to say good bye”
19.11. 19:30h: Jügelhaus, Campus Bockenheim: Krise – welche Krise? mit Thomas Seibert und VerteterInnen von ver.di, dem Netzwerk “Wem gehört die Stadt?” Frankfurt und Menschen aus den Bürgerinitiativen gegen die Flughafenerweiterung
Dienstag
20.11. ab 15:00h: IHK am Börsenplatz 4: “Belagernde Kundgebung” vor dem Immobilien-Kolloquium der EFW
Mittwoch
21.11. 19:30h: Jügelhaus, Campus Bockenheim: Protestzone Terminal – Flughafenerweiterung und Abschiebedrehkreuz
Donnerstag
22.11. 19:30h DGB-Jugendclub, Wilh.-Leuschner-Str. 69-77: Aus den Innern der Türme – Wer arbeitet was und zu welchen Bedingungen in den “Global Banks”?
Freitag
23.11. 18:00h: Hbf. Ffm zur Alten Oper: Demonstration “In Ruhe dinner is’ nicht mehr!”
Solidarität gegen Standortkonkurrenz und Spardiktat – weltweit.

Heute früh war es endgültig soweit: Anmeldung der Insolvenz beim Frankfurter Amtsgericht. Wie üblich bei diesen Fällen wussten die Betroffenen in den Sachsenhäuser Firmenräumen der FR davon nichts. Eine Menge haben sie probiert, die letzten Seiten des Blattes kamen oft daher wie der “Boulevard”, nicht selten über die Schmerzgrenze hinaus. Im politischen Teil: Alle Wendungen [...]

Die FR hat am 6.11. mit einer kleinen Reportagegeschichte, die gar keine Reportagegeschichte war, lokale Reportagegeschichte geschrieben. “Ihr seid hier nicht in Afrika” handelte von der rassistischen Belästigung und grundlosen Misshandlung eines Schwarzen durch Frankfurter Behörden, zunächst durch Kontrolleure der Verkehrsbetriebe, dann durch die Polizei. Sie erregte enormes Aufsehen auf Facebook und führte zu einer Spontandemonstration in Bornheim mit über 2000 TeilnehmerInnnen. Ihre Wirksamkeit beruhte auf verschiedenen Stilmitteln. Es wurde herausgehoben: Derege Wevelsiep, die Hauptfigur, hat einen GUTEN JOB. Er ist „Ingenieur bei Siemens“, ein „ruhiger „zierlicher“ Mann- kein durchgeknallter Junkie, soll der Leser im Geiste hinzufügen. Die Schilderung der Ereignisse gewinnt ihre Wirkung gar nicht mal aus der reinen Brutalität der Geschehnisse, sondern aus den Details: dem zitierten „ich zähle bis zwei“ zum Beispiel, bevor der Polizist zuschlägt. Warum sollte man einem schwarzen Verdächtigen das übliche „bis drei” zugestehen? Ein anderes berichtetes Detail: bei der Festnahme fallen Wevelsiep Visitenkarten seiner Geschäftspartner auf die Straße. Als er dies beklagt und sie aufheben will, wird er von der Polizei daran gehindert mit den Worten: “Du dummer Schwätzer!” Der offenkundige behördliche Gedanke dahinter: “Mein Gott, der Schwarze mit Schwarzfahrerfreundin hat VISITENKARTEN von ….haha…„Geschäftpartnern“…nicht zu fassen, diese Anmaßung!”

1. Das ideale Paar.
Laurel & Hardy meet for the first time in the history of cinema. Das ideale Paar hat sich hier noch nicht “erkannt”. Es wird gestört durch verwirrende Geldübergaben und einen kleinen Hund, den man nicht los wird. Später, nachdem sich L & H gefunden haben wie H & M, werden die Rollen der Störer hysterische Glamourgirls, nörgelnde Ehefrauen und untransportierbare Klaviere übernehmen. Laurel ist das, was Hardy fehlt und umgekehrt. Tückische Frauen und tückische Objekte tun auch später so, als würden sie das Zusammenkommen des idealen Paares Laurel & Hardy permanent verhindern, tatsächlich aber konstituieren sie es erst als das, was es ist: das ideale Paar ist eben das, was sich nie GANZ findet.

2. klein a
“Das Objekt klein a (fr. objet petit a) oder der kleine andere ist ein zentraler Bestandteil des Psychischen in der Theorie Jacques Lacans. Es ist nicht zu verwechseln mit „A“, dem „großen Anderen“. Mit Objekt klein a wird ein Objekt des Begehrens, also ein (in Freudscher Terminologie) „libidinös besetztes“ Objekt bezeichnet, das jedoch wesenhaft unerreichbar ist.

von Jutta Ditfurth

Seit Jahrzehnten zerfallen in den USA nicht bloß Schulen und Brücken, sondern ganze Städte. Als ich 1972 kurze Zeit in Detroit lebte, in einem vorwiegend afroamerikanischen Stadtviertel, fuhr ich auf dem Weg zur Arbeit jeden Tag durch Slums, vorbei an verfallenden Holzhütten und verrottenden Industriebauten. Auf manchen Dächern sah ich noch Spuren der Luftangriffe der Polizei von 1967, durch die viele Menschen verletzt oder getötet worden waren.

Wie oft haben wir im Fernsehen während der ersten Präsidentschaftskampagne von Barack Obama Ausschnitte aus Martin Luther Kings »I have a dream«-Rede von 1963 gesehen? Gefühlte eine Million Mal? King träumte von Gleichheit, Brüderlichkeit und Freiheit, auch der vom Rassismus. Um Obama als Heilsbringer zu mystifizieren, wurde Kings Rede 2008 missbraucht, als sei sie sein letztes Wort zu den sozialen Verhältnissen in den USA gewesen. Es sollte die Illusion befördern, dass der Kapitalismus eine humane Lebensweise sein kann, wenn ein Afroamerikaner Präsident wird.

Das Zusammenspiel von Korpsgeist, Rassismus und rechtsradikalen Verbindungen in der deutschen Exekutive

Für manche Protagonisten deutscher Parteipolitik steht es hoch im Kurs, „auch weiterhin national gesinnte junge Menschen in alle führenden Berufe unserer Gesellschaft zu entsenden“. Eine Partei mit ausgeprägtem „nationalkonservativen“ Geist gibt die hessische CDU, er steht seit den 50er Jahren bis heute in guter Tradition. Dessen geistiger Vater war der Alt-Nationalsozialist Alfred Dregger, bis 1982 Chef der hessischen CDU. Er stammte aus Fulda und in seinem Umkreis wie den ländlichen Bezirken um die CDU-Osthessen gab es immer wieder enge Verbindungen der Partei mit allen möglichen Nazi-Gruppierungen, die dort einen guten Nährboden fanden.
Alfred Dregger, immer noch von der hessischen CDU als Lehrmeister gefeiert, war als NSDAP-Mitglied Bataillonskommandeur der Wehrmacht im zweiten Weltkrieg. In echtem soldatischen Korpsgeist verteidigte er tatsächlich Hitlers Angriff auf die Sowjetunion bis vor Jahren: dieser sei „nicht grundsätzlich falsch gewesen“. Rechtsradikale Größen, die solchen Korpsgeist der hessischen CDU unterstützen waren Legion, der Kärtner Rechtsaussen Jörg Haider nur der bekannteste. Wen wundert es, das Dregger die Einrichtung von „Terroristen-Jagdkommandos“ forderte, die „freigestellt von bürokratischen Einwirkungen“ Hetzjagden betreiben können. Ziel sollten Linksradikale sein, anderes hatte Dregger nie im Visier.

Eine weitere konstante Größe der hessischen CDU war Manfred Kanther, die rechte Hand von Dregger, zuerst ab 1970 Landesgeschäftsführer in Wiesbaden, dann ab 1980 Generalsekretär der hessischen CDU. Seinen nationalen Korpsgeist lernte Kanther schon früh als Aktiver bei der Studentenverbindung „Corps Guestphalia et Suevoborussia“ Marburg, der er noch heute als Alter Herr angehört, ganz im guten nationalen Sinn. Als deutscher Innenminister konnte er seine Polizei diesen Geist lehren, und der Hessen-CDUler war entsprechend als echter „Law-and-order“ Mann verschrien. Kein Wunder bei seinem Lehrherrn.

Rassismus und rechtsradikale Einstellungen durchziehen die deutsche Exekutive, da bestehen wenig Zweifel. Die grundlose Gewalt gleich eines ganzen Trupps Uniformierter gegen einen einzelnen UBahn-Kunden äthiopischer Herkunft vor ein paar Wochen zeigte dieses Klima besonders deutlich – auch im ach so weltoffenen Frankfurt. (siehe Frankfurter Rundschau) Vielleicht Pech für die staatlichen Schläger, dass der Betroffene keine [...]

I.
Wollen sie wissen, was mein Traumhaus ist? Gleich ums Eck von Bockenheim, im neuen Europaviertel neben der Messe, wird immer noch gebaut.
Ein Flyer verkündet:
„Hier entsteht das Haus Nygars Park,
Exclusive Gartenwohnungen, zum Teil mit eigenem Eingang u. 2,80 m Deckenhöhe.
Bis zu 300 qm Gartenfläche zum Teil mit eigenem Pool.
Fenstertüren aus Holz zu den Terrassen und Loggien komplett aufschiebbar
in allen Räumen massives Eichenholzparkett mit Fußbodenheizung
Hohe Einbruchschutzstandards.“
Wenn ich das lese, läuft mir das Wasser im eigenen Brain-Pool zusammen.
Ich durchschreite Terrassen, komplett aufschiebbare Loggien, lebe mitten in Frankfurt in einer „Gartenwohnung“, wärme mir die Füße am Eichenholzparkett und habe gleichzeitig den Kopf frei für all meine wunderbaren Ideen Dank 2,80 m Deckenhöhe.
Gibt es ein schöneres, deutscheres Wort als „Einbruchschutzstandards“?
Wozu noch Nordend, Ostend, Westend, wenn wir bald das: „Parkend“ haben können und mit dem Europaviertel den “bunten Nutzungsmix” aus Mensch, Arbeit & Natur?

Die Idee einer aktivierenden Befragung in Frankfurt entstand im Netzwerk „Wem gehört die Stadt?“. Dieses Netzwerk hat sich Anfang 2011 gegründet. Dort arbeiten recht heterogene Gruppen zusammen: Dem Selbstverständnis des Netzwerks nach alles Menschen, „die sich im weitesten Sinne mit Gentrifizierung, Verdrängung und Überwachung etc.“ beschäftigen.

Bei Treffen des Netzwerks rückte das Thema „Mieten“ in den Mittelpunkt: über 800 Zwangsräumungen im Jahr 2011, ein Mietspiegel, mit dem die Stadt die Mietpreise weiter in die Höhe treibt, deutliche „Aufwertungs-“ und Verdrängungsprozesse, studentische Wohnungsnot am Anfang jedes Semesters.

Viele Aktive aus dem Netzwerk wohnen zwar in Stadtteilen, die von Aufwertung betroffen sind oder bald sein werden, können aber trotzdem schlecht einschätzen, wie die Stimmung in den Vierteln ist. Sind die Leute unzufrieden? Wenn ja, womit ganz genau? Glauben sie, dass es Sinn macht sich zu organisieren und zu wehren? Um diese Fragen besser einschätzen zu können, entstand die Idee der „aktivierenden Befragung“.
Diese „aktivierende“ Befragung will, anders als die sozialwissenschaftliche, keine objektiven Erkenntnisse gewinnen und von einem neutralen, wissenschaftlichen Standpunkt aus fragen. Stattdessen fragen wir nach unseren Wünschen und Bedürfnissen, als Menschen die unzufrieden sind mit der Situation in der Stadt, die es satt haben die Hälfte ihres Nettoeinkommens für Miete auszugeben, die nicht wollen, dass Frankfurt nur für eine globale Elite bezahlbar ist.

Einige ketzerische Betrachtungen zur Arbeitskonferenz von Blockupy am Wochenende in Frankfurt erscheinen angebracht, denn allzu groß war die Diskrepanz der Beiträge, wobei die Verschiebung der Ebenen besonders augenfällig war. Das Bemühen auf deutscher Seite, zu belegen, dass auch hierzulande „Kämpfe“ stattfinden, geriet in die Nähe einer Peinlichkeit. Ein Dialog mit den Genoss*innen aus dem Süden fand so gut wie gar nicht statt, jedenfalls nicht auf den Podien.

Grob gefasst könnte das Motto lauten:
wenn es schon hier nicht klappt, dann eben eine Nummer grösser!

Das Bemühen, darzustellen, welch schwerwiegende Kämpfe in der Bundesrepublik toben, war greifbar, wohl auch um abzuwehren, dass jemand auf die Idee käme, einmal nachzufragen, wie das mit Gewinnern und Verlierern auf europäischer Ebene denn bestellt ist. Es hätte bedeutet, sich damit auseinanderzusetzen, welche Auswirkungen dies auf der aktuellen Gewinnerseite so alles hat, unabhängig davon, wie die Verteilung dortselbst aussieht, bietet sich hier doch ein Einfallstor für den Common Sense, der nunmal chauvinistisch ist und enorme Zustimmung zur offiziellen deutschen Haltung signalisiert.
Stattdessen erlebten wir eine Aneinanderreihung von Beiträgen, bei der zu fragen bleibt, was sollte damit erreicht werden (wenn man nicht unterstellt, dass hier eine Art „Menschen bei Maischberger“ stattfinden sollte)?
Da wird die recht Substanz-freie Rede über gewerkschaftliche Bildungsforderungen mit den italienischen Studierendenstreiks für eine selbstbestimmte Hochschule samt Inhalten im Kontext einer nicht-kapitalistischen Gesellschaft verbandelt, die endlosen Auseinandersetzungen um Existenz-vernichtende Schulden in Spanien mit einem Kredit-Audit, die Überlebenskämpfe in Griechenland mit der Rekommunalisierung eines Klinikums in Hessen.
Die fehlende Unterstützung linker Interventionen und Initiativen hier, gerade hier in dieser Stadt und der Versuch mit einem Beispiel, eine Diskussion darüber anzustossen, liefen geradewegs ins Leere, das gleiche Thema war jedoch einen wohlwollenden Beifall wert als ein griechischer Genosse von horizontaler Organisierung sprach. Dies alles war recht geschmacklos!
Die Ausdifferenzierung auf europäischer Ebene schien in diesem Einheitsbrei nicht zu existieren und damit verflüchtigte sich der letzte Rest an Substanz in den Frankfurter Spätsommerhimmel.
Schaut her, ihr Genoss*innen aus dem Süden, wir sind auch ganz schön betroffen und trotzdem sind wir solidarisch. Fein, da kann es ja losgehen. Hier herrscht zwar Friedhofsruhe und der Merkelantismus hat eine solide Mehrheit, das werden wir aber aufwiegen – mit den besseren Parolen.

Anlässlich der so überaus positiven Berichterstattung in der FR über ein Stückchen sozialen Frankfurts, das an die beste Tradition der humanistischen Stifterpersönlichkeiten dieser Stadt erinnert. Ein durchaus polemisch gemeinter Kommentar.

Die Zivilgesellschaft übernimmt Verantwortung, man sieht sie vor sich, diese Insel der Glückseligen, inmitten der Hochpreiswüste, die da heissen wird „Kulturcampus Bockenheim“, diese schöne neue Welt, in der Gut-Betuchte und weniger Betuchte in vollkommener gegenseitiger Anerkenntnis den ihnen angewiesenen Platz einnehmen sollen, fürsorglich die einen, dankbar die anderen.
Das Projekt Philosophicum – wie es immer wieder angepriesen wird – befindet sich in bester Lage, guter Nachbarschaft, ist Eigentums-kompatibel und des Wohlwollens selbst der Vordenker der Bertelsmannstiftung sicher. So wie jetzt wieder in der FR propagiert, gerät es zum Leuchtturm des etrwas anderen Frankfurt und ist ein Beispiel für den oft behaupteten, bislang jedoch kaum ausgemachten >>trickle-down<< Effekt, nachdem nur dafür gesorgt werden muss, dass es den einen besser geht, damit der Rest davon profitieren kann.

Das Projekt passt in diese Stadt und setzt die noch junge Tradition fort, die mit der Genossenschaft „Fundament“ auf dem Naxosgelände im Ostend so verheissend begann. Und tatsächlich ist der eigentliche Zankapfel schlicht und ergreifend das Geld. Denn es ist geeignet auf Seiten der ABG Holding die Gewinnerwartungen nach unten zu drücken, auf der anderen Seite allerdings auch die Zahl der Anwärter auf den Status einer/s Genoss*in: Letzteres kann allerdings in Grenzen gehalten werden durch erleichterte Kredite – wie wir dies im Rahmen von Empowerment-Strategien in der Entwicklungshilfe kennen.
Keine Rede mehr von dem Ruf nach dem Staat in Form von sozialen oder besser kommunalem Wohnungsbau, schon gar keinen nach der Dekommodifizierung von Grund und Boden.

Gefühle vergehen. Das ist nicht nur ein individuelles Schicksal. Und es bezeichnet auch nicht allein, dass das Objekt nicht mehr vom Gefühl getroffen wird. Das Gefühl wird ab einem gewissen Zeitpunkt von keiner nennenswerten Anzahl an Personen weiter empfunden. Zurück bleibt eine Ruine. Eine Gefühlsruine der Deutschen ist die „Innigkeit“, ein Begriff, der kaum in andere Sprachen zu übersetzen ist, eine ehemalige bekannte deutsche Spezialität wie Labskaus. Das Gefühl für dieses Gefühl ist ebenso verschwunden wie das Gefühl selbst.

Wie so viele deutsche Gefühle entstammt es der Romantik. Sein perfektester Ausdruck: die Lieder von Franz Schubert.
Auch die Innigkeit hatte -paradox genug- ihre „Hymne“: „Der Lindenbaum“ von Schubert, ein herausgerissenes Stück aus der finsteren „Winterreise“, das in der gefälligen a capella Bearbeitung von Friedrich Silcher unter dem neuen Titel-Label „Am Brunnen vor dem Tore“ das ganze 19. Jahrhundert aus ungezählten Männerkehlen erscholl und für feuchte Frauenaugen sorgte.

Diesmal brachten die Frankfurter Meinungsmaschinen zwischen Rundschau und Allgemeine keine mediale Mobilmachung gehen drohende Gewaltaufmärsche und nahen Bürgerkrieg. Diesmal geht der Druck versteckter vonstatten, mit teuren Bußgeldbescheiden gegen Hunderte, deren Vergehen im Mai bloß darin bestand, auf öffentlichen Strassen in Frankfurt zu stehen.
Letzten Samstag Mittag drückte sich das Blockupy Zelt auf dem Roßmarkt an die versteinerte deutsche Öffentlichkeit vor Ort, als wollte es sich am großen Gutenberg-Denkmal vor der drohenden, geschäftig wuselnden Welt der City schützen. Denn die denkt eher in Umsatz.
Die 300, vielleicht 400 Aktivisten waren auch ein verlassenes Häuflein unter den global vernetzten Türmen der Finanzwirtschaft, einem nahen Ziel ihrer Kritik. Um sie herum brandete eine shoppende Bevölkerung, mindestens nach Zehntausenden zählend, produktbepackt diejenigen unter ihnen, deren Kreditkarten viel Geld spucken können. Allein in den Cafes rund um die Zeil hockten mindestens zehnmal so viele wie bei Blockupy saßen, dort wo sich die ZuhörerInnen im Zelt der Marktbegeisterung um sie herum zu widersetzen versuchten. Genau diese Eingeborenen vom Stamm des Shoppings, der Events und des Public Viewings beherrschen nämlich die Öffentlichkeit unserer Städte, und gegen soviel schnelles, geldwertes Glück hat es Einspruch schwer.

„Blockupy 2013“ soll dieses harte Gehäuse der Gläubigkeit in Deutschland etwas ankratzen, vielleicht ein bißchen aufbohren. Das Podium der Aktivisten drinnen war gemischt, halb deutsch, halb südeuropäisch. Fast genau dieser Linie und dem gesellschaftspolitischen Klima draussen folgten Bewertungen und Perspektiven der Beiträge. Die deutsche politische Perspektive kam hier eher traurig rüber, fast wie ein Gegenstück zu den euphorischen Wirtschaftsnachrichten, um die sich Merkels Volk angeblich immer wieder versammelt und hoffnungsvoll auf Berliner Statements wartet.

Sicher, Stuttgart ist nicht Frankfurt. In Stuttgart haben sie Mercedes und Porsche, bei Frankfurt nur Opel. Den einen geht’s gut, den anderen schlecht. Gut läuft es bei Porsche und für die Stuttgarter Grünen, das scheint perfekt zusammen zu passen. Schwarz kam dort mit der neuen Zeit nicht zurecht, hat zu banal auf Korruption gesetzt, und das reichte den Stuttgartern schließlich. Deshalb kam nun der Wechsel, den die Süddeutsche, mit den Verhältnissen vor Ort gut vertraut, heute wie folgt beschrieb: „Fritz Kuhn heißt der erste grüne Bürgermeister in einer deutschen Landeshauptstadt.Der Ober-Realo darf seine Karriere nun im Stuttgarter Rathaus abrunden. Eine Revolution ist das nicht. Die wertkonservativen schwäbischen Grünen haben das bürgerliche Lager nie besiegen wollen. Sie wollten es erobern.“

Dieses Statement macht die Nähe des politischen Klimas dort zu Frankfurt greifbar. Die beiden Hauptstädte des Grünen-Realismus seit Jahrzehnten, Stuttgart und Frankfurt, bildeten den Nährboden der unsäglichen Schröder/Fischer Regierung zwischen 1998 und 2005, mit den bekannten Maßnahmen zwischen Abbau des Sozialstaats und Deregulierung der Finanzwirtschaft. In Stuttgart ging das grüne politische Begehren seit Jahren noch gegen die eingespielte Pfründe-Clique rund um die CDU und spülte mit dem fragwürdigen Bahnhofsprojekt S21 einiges in die Baden-Württemberger Grüne Burg. Mit „grünen Werten“ schleifen möchten die Realos solche faulen Geschäfte, und grün angetrieben die Wirtschaft so richtig auf Trab bringen. Was das genau heißt? Jeder soll seinen grünen Porsche fahren können, wenn er sich nur ausserhalb der Fahrradzonen in der Innenstadt bewegt.

Nach der Inbetriebnahme der neuen Landebahn geht der Flughafenausbau in die nächste Runde. Anfang Oktober wird der neue Flugsteig A Plus in Betrieb genommen. Er ist speziell für Großraumflugzeuge wie den A 380 gebaut worden. Er ist so gr0ß wie die Kapazität des Flughafens Hannover und kann im Jahr 6 Millionen Passagiere abfertigen.
Zurzeit wird bereits am zweiten Teil der A 380-Werft gearbeitet und für das Terminal 3 finden die Bodenvorbereitungsarbeiten statt. Danach soll dann mit dem ersten Abschnitt des neuen Terminals begonnen werden. Im Endausbau kann das Gebäude bis zu 30 Millionen Passagiere abfertigen und ist damit so groß wie der Flughafen München heute. Insgesamt sollen im Jahr 2020 über 80 Millionen Passagiere abgefertigt werden und pro Jahr über 700.000 Flugbewegungen stattfinden. Wahrscheinlich wird diese Zahl der Flugbewegungen noch höher ausfallen, weil die technischen Möglichkeiten bis dahin weiter verbessert werden.

Aktuelle Stimmung am Flughafen

Ich gestehe, dass mich das medial gefütterte Parteienspektakel aus Berlin und die Positionskämpfe der dortigen Karrieristen gewöhnlich nicht sonderlich interessieren. Aber ein kantig vorgebrachter Wegwisch des neuen SPD Kandidaten zu seinem Einkommen, das er eifrig ausgestaltete, ließ mich doch aufmerken. Noch mehr als die SPD „Linke“ Nahles in der Folge gegen Nachfragen über millionenschwere Einkünfte eines Nebenerwerbsparlamentariers namens Steinbrück auftrumpfte.
Ja was denken sich denn solche weltfernen oder politisch intriganten Kritikaster eigentlich? Der künftige rot-grüne Kanzler handelt eben wirklich PRAGMATISCH, und welche Wohlmeinende kann das denn nicht kappieren? Es wäre doch althergebracht, regelrecht „19. Jahrhundert“ wenn ein Kandidat beim Verdi-Ortsbezirk Unterliederbach oder der Mietervereinigung Ostend zur klaren Rede ansetzen würde: die können schließlich nicht angemessen zahlen! Und der studierte Wirtschaftswissenschaftler Steinbrück weiß ebenso wie die zweihunderttausend deutschen Studenten der Betriebswirtschaft, dass Leistungen meistbietend einzukaufen sind. Wir leben schließlich unter ganz unideologischen Märkten.

“Eigentum“, “Rechtsstaat” und “Freiheit” gelten als Fundamente unserer Gesellschaft, um die so mancher Krieg ausgefochten wird. Wenn sie mit der “Energiewende“, dem “grünen Kapitalismus” zusammen kommen, dann reicht der Krieg mit den Grundwerten immer öfters bis in das Zuhause, die Wohnungen von Mietern hinein.

Wie das? Grüner Kapitalismus meint zunächst Geschäft, Erträge mit grünen Produkten. Nach den “Bio“-Konzernen rund ums körperliche Befinden hat sich ein neuer, weitaus größerer Markt um Immobilien, besonders lohnende städtische Lagen herum entwickelt: Energiesanierung ist in! Und wer möchte schon etwas gegen das Sparen von Energie, wachsende “Umweltverträglichkeit” vorbringen. Niemand. Deswegen sind Maßnahmen zur umweltverträglichen Gebäudesanierung mit besonders hoher Legitimität versehen, jeder denkt an überflüssige Kernkraftwerke.

Manche denken weiter, eben mit “Eigentum”, “Rechtsstaat” und “Freiheit”. Die Neunmalklugen sind Hauseigentümer, denen unser Rechtsstaat die Freiheit gibt, alle ihre Sanierungskosten für vermietete Wohnungen binnen kurzer Zeit auf die Mieter eben dieser Wohnungen umzuschlagen. Eigentum soll sich wieder lohnen. In einem großzügigen Akt erlaubte der Gesetzgeber, der Deutsche Bundestag schon vor Jahren, dass Vermieter Sanierungen pro Jahr mit 11% auf Mieten aufschlagen können, mithin nach lächerlichen 9 Jahren die ganze Investitionssumme getilgt ist.

Das Risiko bleibt niedrig, der Ertrag hoch: “alleingelassene Hausbesitzer“, wie sogar große Immobilieneigentümer gerne klagen, können sich tatsächlich die Sanierung günstig von Banken finanzieren lassen, und nach ungewöhnlich kurzer Zeit wird der Kredit durch Mieter getilgt, Risiko: Null. Ungewöhnlich viel zahlt dagegen der Mieter in diesem Sanierungsfall.

Die GEW fordert: Kein weiteres Finanzprodukt für die Banken zu Lasten der Stadt! Für den GEW-Bezirksverband Frankfurt ist es absolut unverständlich, dass die Stadt Frankfurt die IGS-West als PPP-Projekt auf den Weg bringen will.

Für ein Investitionsvolumen von 25 bzw. 27 Mio € für die IGS-West ist die Stadt bereit, das Zweieinhalbfache, nämlich 67,5 Mio € auszugeben und damit ein weiteres Finanzprodukt mit einer Laufzeit von 30 Jahren auf den Markt zu bringen, an dem mehrere Beraterfirmen sowie Banken auf Kosten der Stadt verdienen sollen.