Frankfurter Gemeine Zeitung

Antifaschismus

Wehret den Anfängen! Keine “Roma-Dateien” – weder in Italien noch in Sachsen

Nicht nur der italienische Innenministers Salvini möchte eine „Zählung“ von in Italien lebenden Sinti und Roma in Auftrag geben. Auch die AfD im Sächsischen Landtag hat am 13.06.2018 mit einer Kleinen Anfrage an die sächsischen Landesregierung ein ähnliches Begehr geäußert.

Die Fragen der AfD sind nicht nur rassistisch und inhuman, sie verstoßen gegen Menschen- und Grundrechte und gegen die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Diese bestimmt in Art. 9 Abs. 1: “Die Verarbeitung personenbezogener Daten, aus denen die rassische und ethnische Herkunft… hervorgehen… ist untersagt.” Die sächsische Landesregierung (CDU/SPD) ist daher gut beraten, wenn sie die Anfrage mit Hinweis auf die DSGVO nicht beantwortet.

Historische Parallelen drängen sich auf: Weiterlesen »


Aufruf zum Landtagswahlkampf in Hessen: AfD im Landtag – Wir sagen NEIN

In Hessen hat sich ein breites Bündnis aus Organisationen und Personen gebildet, das in einer Stellungnahme erklärt: “Die AfD ist nicht die einzige Partei am rechten Rand, die die wachsende gesellschaftliche Polarisierung und den Anstieg des Rassismus in Deutschland mitvorantreibt und davon profitiert. Aber sie ist der Kristallisationspunkt der erstarkenden Rechten. Der Einzug der AfD in den Bundestag markiert einen vorläufigen Höhepunkt dieser Entwicklung. Gleichzeitig zeigt das Ergebnis der niedersächsischen Landtagswahl: Ihr Erfolgskurs ist kein Automatismus. In Niedersachen war sie mit 6,2 Prozent viel näher an der Fünf-Prozent-Hürde als an ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl.”

Diese Stellungnahme soll von einer möglichst hohen Zahl von Organisationen und Personen unterzeichnet werden. Aufruf hier unterzeichnen

In sechs Punkten wird die Kritik an der AFD zusammengefasst: Weiterlesen »


10. Mai 2018: Lesung zum Jahrestag der Bücherverbrennung auch in diesem Jahr auf dem Römerberg

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Foto: Homepage der VVN-BdA Hessen

Die diesjährige Lesung anlässlich des Gedenkens an den 85. Jahrestag der Bücherverbrennung durch die Nazis wird unterstützt von Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Gegen Vergessen – für Demokratie, Initiative Kirche von unten, Naturfreunde, Studienkreis Deutscher Widerstand 1933-1945, Initiative 9. November, Haus am Dom, FV Gedenkstätte KZ-Katzbach/Adlerwerke, Club Voltaire, Verband der Schriftsteller in ver.di (VS), Leben und Arbeiten in Gallus und Griesheim (LAGG), Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) Frankfurt/Rhein-Main, Stadtbücherei Frankfurt, Freidenker-Verband Hessen, ver.di, VVN-BdA

Die öffentliche Lesung beginnt um 11.00 Uhr. Es werden Rezitationen, musikalische Beiträge und Redebeiträge dargeboten. Musikalisch wird das Gedenken begleitet durch Roman Kuperschmidt und Band sowie Almut Schwab von Klezmers Techter.

Quelle: Homepage der VVN-BdA Hessen


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