Frankfurter Gemeine Zeitung

Antifaschismus

Landtagswahl in Hessen: AfD-Wahlkämpfer schwer belastet (junge Welt)

Wegen Zeitmangels ein Twitter-Selbstzitat:


Dienstag, 9. Okt. Frankfurt/M.: Diskussionsveranstaltung “Auf dem Prüfstand: Hessische Verfassungsreform und Verfassungsschutz “

vom VVN-BdA Kreisvereinigung Frankfurt

am Dienstag, den 9. Oktober 2018, um 18.00 Uhr findet im Frankfurter Gewerkschaftshaus (Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77), eine Diskussionsveranstaltung statt unter dem Titel „Die Verfassung wurde reformiert und das Verfassungsschutzgesetz durchgepeitscht“. In der Veranstaltung diskutieren nach Impulsreferaten:

P. C. Walther, VVN-BdA Hessen: „Die Angriffe auf die Hessische Verfassung konnten abgewehrt werden“

Sandro Witt, Stellvertretender Vorsitzender des DGB Bezirks Hessen-Thüringen: „VS-Gesetz Hessen – Die Zivilgesellschaft unter Generalverdacht?!“

Silvia Gingold: „Kampf gegen ihre Überwachung durch den Verfassungsschutz und die Überwachung der VVN-BdA Hessen“.

Über Dein Kommen freuen wir uns.

Mit solidarischen Grüßen

Anne Kahn   Dieter   Bahndorf   Norbert Birkwald
Für die SprecherInnen der VVN-BdA Kreisvereinigung Frankfurt

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes –
Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
Kreisvereinigung Frankfurt
Eckenheimer Landstraße 93
60318 Frankfurt am Main
Telefon: 069 / 59 70 524

E-Mail: frankfurt@vvn-bda.de


Die Hessische Landes-Verfassung wurde reformiert und das Verfassungsschutzgesetz durchgepeitscht – Veranstaltung am 9. Oktober in Frankfurt

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA e.V.) Frankfurt lädt ein zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel Die Verfassung wurde reformiert und das Verfassungsschutzgesetz durchgepeitscht.

Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, den 9. Oktober 2018, um 18.00 Uhr im Frankfurter Gewerkschaftshaus, W.-Leuschner-Straße 69-77 (Nähe Hauptbahnhof). Impulsreferate durch:

  • P. C. Walther, VVN-BdA Hessen: „Die Angriffe auf die Hessische Verfassung konnten abgewehrt werden“
  • Sandro Witt, Stellvertretender Vorsitzender des DGB Bezirks Hessen-Thüringen: VS-Gesetz Hessen  – Die Zivilgesellschaft unter Generalverdacht?!“
  • Silvia Gingold: „Kampf gegen ihre Überwachung durch den Verfassungsschutz und die Überwachung der VVN-BdA Hessen“

In der Einladung zur Veranstaltung wird erklärt: “Verbunden mit der Landtagswahl am 28. Oktober 2018 sind Hessens wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger gleichzeitig aufgefordert, über Veränderungen der hessischen Verfassung abzustimmen. Diese Verfassungsreform ist Thema, ebenso wie die Tätigkeit des Inlandgeheimdienstes Verfassungsschutz, dessen gesetzwidrige Praktiken der Beobachtung und Diskriminierung antifaschistischer Bürger*innen und Organisationen bereits mehrfach in der Öffentlich in der Anhörung des Hessischen Landtags offenkundig wurde. Anstatt die gesetzwidrigen Praktiken des VS abzustellen, hat die schwarz-grüne Regierungsmehrheit im hessischen Landtag zum Teil im Eilverfahren ein neues Verfassungsschutz-Gesetz durchgedrückt, das dem Mittel und Befugnisse in die Hand gibt und damit zugleich in demokratische Rechte und Freiheit der Bürgerinnen und Bürger greift.”

 


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